🔶‼️Bürgergeld kommt: Höhere Regelsätze, Schonvermögen, mehr Hinzuverdienst.
"Das Bürgergeld wird ab 2023 HartzIV ablösen. Es gibt höhere Regelsätze, neue Regelungen für Wohnungen. Die Sanktionen bleiben ab dem ersten Tag. Das Schonvermögen muss ein Jahr nicht angetastet werden. Der Hinzuverdienst wird angehoben. Alles in diesem Video." zum Video
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Bürgergeld kommt: Höhere Regelsätze, Schonvermögen, mehr Hinzuverdienst.
Das Bürgergeld wird ab 2023 HartzIV ablösen. Es gibt höhere Regelsätze, neue Regelungen für Wohnungen. Die Sanktionen bleiben ab dem ersten Tag. Das Schonvermögen muss ein Jahr nicht angetastet werden. Der Hinzuverdienst wird angehoben. Alles in diesem Video.…
Forwarded from Nötigung macht erfinderisch
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🔶‼️CORONA: "Nicht mehr verhältnismäßig!" Der schwere Vorwurf eines Epidemiologen
"
Epidemiologe Prof. Klaus Stöhr wirft der Politik vor, „nicht mehr verhältnismäßig“ mit Corona umzugehen. „Die Viren haben sich angepasst, es hat sich ein Gleichgewicht eingestellt“, sagt er im WELT-Studio. Für viel gefährlicher hält er in diesem Winter die Grippeviren und warnt vor dem „Nachholeffekt“." zum Video
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"
Epidemiologe Prof. Klaus Stöhr wirft der Politik vor, „nicht mehr verhältnismäßig“ mit Corona umzugehen. „Die Viren haben sich angepasst, es hat sich ein Gleichgewicht eingestellt“, sagt er im WELT-Studio. Für viel gefährlicher hält er in diesem Winter die Grippeviren und warnt vor dem „Nachholeffekt“." zum Video
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CORONA: "Nicht mehr verhältnismäßig!" Der schwere Vorwurf eines Epidemiologen I WELT Interview
CORONA: "Nicht mehr verhältnismäßig!" Der schwere Vorwurf eines Epidemiologen I WELT Interview
Epidemiologe Prof. Klaus Stöhr wirft der Politik vor, „nicht mehr verhältnismäßig“ mit Corona umzugehen. „Die Viren haben sich angepasst, es hat sich ein Gleichgewicht…
Epidemiologe Prof. Klaus Stöhr wirft der Politik vor, „nicht mehr verhältnismäßig“ mit Corona umzugehen. „Die Viren haben sich angepasst, es hat sich ein Gleichgewicht…
🔶‼️Urteile zu Corona-Regeln von 2020 | Warum hat das Gericht erst jetzt entschieden?
"Dass man in Bayern zu Beginn der Corona-Pandemie nicht mal alleine auf einer Parkbank sitzen durfte, war unzulässig. Warum kommt dieses Urteil erst jetzt? Und muss der Staat jetzt Bußgelder zurückzahlen?"
👉 "Ende März bis Mitte April 2020 lag das öffentliche Leben in Bayern brach. In dieser Zeit herrschten strenge Ausgangsbeschränkungen. Die eigene Wohnung durfte man damals nur verlassen, wenn man dafür einen "triftigen Grund" hatte - etwa Sport und Bewegung an der frischen Luft. Selbst dann aber durfte man nur alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes raus. Das "Verweilen im Freien", etwa um im Park ein Buch zu lesen, war nicht gestattet."
👉"Für die bayerische Verordnung hat das BVerwG festgestellt, dass sie so nicht hätte erlassen werden dürfen. Da die Verordnung ohnehin nicht mehr in Kraft ist, kann sie nicht aufgehoben werden."
👉‼️"Grundsätzlich gilt, dass abgeschlossene Entscheidungen von Einzelfällen nicht wieder aufgerollt werden können. Ob für Bußgelder etwas anderes gelten muss, weil sie einer Strafe sehr ähnlich sind, ist unter Rechtswissenschaftlern aber umstritten. Bei Strafen, die auf der Grundlage von rechtswidrigen Gesetzen verhängt wurden, ist eine Wiederaufnahme des Verfahrens möglich. Ob dieser Grundsatz auch auf Bußgelder auf der Grundlage einer rechtswidrigen Verordnung übertragen werden kann, wird rechtlich noch geklärt werden müssen." weiterlesen
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"Dass man in Bayern zu Beginn der Corona-Pandemie nicht mal alleine auf einer Parkbank sitzen durfte, war unzulässig. Warum kommt dieses Urteil erst jetzt? Und muss der Staat jetzt Bußgelder zurückzahlen?"
👉 "Ende März bis Mitte April 2020 lag das öffentliche Leben in Bayern brach. In dieser Zeit herrschten strenge Ausgangsbeschränkungen. Die eigene Wohnung durfte man damals nur verlassen, wenn man dafür einen "triftigen Grund" hatte - etwa Sport und Bewegung an der frischen Luft. Selbst dann aber durfte man nur alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes raus. Das "Verweilen im Freien", etwa um im Park ein Buch zu lesen, war nicht gestattet."
👉"Für die bayerische Verordnung hat das BVerwG festgestellt, dass sie so nicht hätte erlassen werden dürfen. Da die Verordnung ohnehin nicht mehr in Kraft ist, kann sie nicht aufgehoben werden."
👉‼️"Grundsätzlich gilt, dass abgeschlossene Entscheidungen von Einzelfällen nicht wieder aufgerollt werden können. Ob für Bußgelder etwas anderes gelten muss, weil sie einer Strafe sehr ähnlich sind, ist unter Rechtswissenschaftlern aber umstritten. Bei Strafen, die auf der Grundlage von rechtswidrigen Gesetzen verhängt wurden, ist eine Wiederaufnahme des Verfahrens möglich. Ob dieser Grundsatz auch auf Bußgelder auf der Grundlage einer rechtswidrigen Verordnung übertragen werden kann, wird rechtlich noch geklärt werden müssen." weiterlesen
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tagesschau
Warum hat das Gericht erst jetzt entschieden?
Dass man in Bayern zu Beginn der Corona-Pandemie nicht mal alleine auf einer Parkbank sitzen durfte, war unzulässig. Warum kommt dieses Urteil erst jetzt? Und muss der Staat jetzt Bußgelder zurückzahlen? Von M. Rulfs und C. Kehlbach.
Forwarded from RA StB Chris Moser
Vom äußeren und inneren Frieden
Am 26. November 2022 fand in Schwäbisch Hall ein großartiger Umzug mit mehr als anderthalb tausend Teilnehmern, viel Trommelwirbel und guter Stimmung statt. Auf der anschließenden Kundgebung gab es Musik von Kilez More und unter anderen auch diese Rede von mir:
✒️ DirectorOfCoronaReset
Darin erinnere ich an die vielen leeren Ängste, die man uns immer wieder macht, wer sie uns macht und wie wir wieder zum Frieden mit uns und mit anderen finden. Der Friede mit der Welt beginnt im eigenen Land und dieser in uns selbst.
@RAStBChrisMoser
Am 26. November 2022 fand in Schwäbisch Hall ein großartiger Umzug mit mehr als anderthalb tausend Teilnehmern, viel Trommelwirbel und guter Stimmung statt. Auf der anschließenden Kundgebung gab es Musik von Kilez More und unter anderen auch diese Rede von mir:
✒️ DirectorOfCoronaReset
Darin erinnere ich an die vielen leeren Ängste, die man uns immer wieder macht, wer sie uns macht und wie wir wieder zum Frieden mit uns und mit anderen finden. Der Friede mit der Welt beginnt im eigenen Land und dieser in uns selbst.
@RAStBChrisMoser
Telegram
Director of Corona Reset ❤️ (Markus Huck) ❤️
Rede Chris Moser
@RAStBChrisMoser
In der Rede erinnert Chris an die vielen leeren Ängste, die man uns immer wieder macht, wer sie uns macht und wie wir wieder zum Frieden mit uns und mit anderen finden. Der Friede mit der Welt beginnt im eigenen Land und…
@RAStBChrisMoser
In der Rede erinnert Chris an die vielen leeren Ängste, die man uns immer wieder macht, wer sie uns macht und wie wir wieder zum Frieden mit uns und mit anderen finden. Der Friede mit der Welt beginnt im eigenen Land und…
🔶‼️Proteste gegen Corona-Politik in China nehmen zu
"In Peking demonstrieren Hunderte Studierende gegen die strikte Corona-Politik der Regierung. In Shanghai sollen Demonstranten den Rücktritt Xi Jinpings gefordert haben." Quelle
""Nieder mit der kommunistischen Partei! Nieder mit Xi Jinping!", riefen Demonstrierende in Shanghai. Als Zeichen gegen Zensur hielten sie weiße Blätter hoch."
@KlagePATEN_eu
"In Peking demonstrieren Hunderte Studierende gegen die strikte Corona-Politik der Regierung. In Shanghai sollen Demonstranten den Rücktritt Xi Jinpings gefordert haben." Quelle
""Nieder mit der kommunistischen Partei! Nieder mit Xi Jinping!", riefen Demonstrierende in Shanghai. Als Zeichen gegen Zensur hielten sie weiße Blätter hoch."
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ZEIT ONLINE
China: Proteste gegen Corona-Politik in China nehmen zu
In Peking demonstrieren Hunderte Studierende gegen die strikte Corona-Politik der Regierung. In Shanghai sollen Demonstranten den Rücktritt Xi Jinpings gefordert haben.
Forwarded from Die entfesselte Kamera (Dominik Stapf)
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#FreeMichaelBallweg
23. November 2022,
Lieber Michael,
ALLES GUTE ZUM GEBURTSTAG
Der Kurzfilm der entfesselten Kamera von Michaels Geburtstagsdemo bei Regen und Wind vor der JVA Stammheim. Mit Auszügen von RA Ralf Ludwig, Wolfgang Greulich, Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) und vielen anderen Querdenkern.
https://teleg.eu/dominikstapf
23. November 2022,
Lieber Michael,
ALLES GUTE ZUM GEBURTSTAG
Der Kurzfilm der entfesselten Kamera von Michaels Geburtstagsdemo bei Regen und Wind vor der JVA Stammheim. Mit Auszügen von RA Ralf Ludwig, Wolfgang Greulich, Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) und vielen anderen Querdenkern.
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🔶‼️Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum 31 12 2022 ! Tipps für laufende Verfahren
👉 zum Video
"Muster für Schreiben an Gesundheitsamt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit fordere ich Sie unter Hinweis auf die Äußerungen des Bundesgesundheitsministers Lauterbach, siehe
www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-impfpflicht-lauterbach-pflege-100.html auf, das mir gegenüber ausgesprochene Verbot unverzüglich aufzuheben. Das Verbot ist wegen des nicht mehr gegebenen Fremdschutzes offensichtlich rechtswidrig!
Bitte bestätigen Sie mir den Erhalt dieses Schreibens schriftlich. Eine Abschrift dieses Schreibens habe ich auch meinem Arbeitgeber zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen"
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"Muster für Schreiben an Gesundheitsamt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit fordere ich Sie unter Hinweis auf die Äußerungen des Bundesgesundheitsministers Lauterbach, siehe
www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-impfpflicht-lauterbach-pflege-100.html auf, das mir gegenüber ausgesprochene Verbot unverzüglich aufzuheben. Das Verbot ist wegen des nicht mehr gegebenen Fremdschutzes offensichtlich rechtswidrig!
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Mit freundlichen Grüßen"
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Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum 31 12 2022 ! Tipps für laufende Verfahren
Lauterbach im ZDF Interview: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/lauterbach-impfung-schuetzt-nicht-mehr-vor-ansteckung-100.html
Muster für Schreiben an Gesundheitsamt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit fordere ich Sie unter Hinweis auf die…
Muster für Schreiben an Gesundheitsamt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit fordere ich Sie unter Hinweis auf die…
🔶‼️Auswirkungen der Coronamaßnahmen: RS-VIRUS: Akuter Atemwegsinfekt bei Kindern – Kinderkliniken fürchten bald katastrophale Zustände
"Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin hat vor einer wachsenden Belastung der Kinderkliniken durch Atemwegserkrankungen gewarnt. „An einem Großteil der Tage sind die Klinken so voll, dass keine Kinder mehr aufgenommen werden können und neue Fälle in andere Kliniken verlegt werden müssen“, sagte der Präsident Jörg Dötsch den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonnabend)."
‼️"Ein Grund für die hohen Infektionszahlen ist laut Dötsch die Tatsache, dass es durch die Corona-Schutzmaßnahmen vor zwei Jahren kaum RSV-Infektionen gegeben habe und es deshalb immer noch zu einem gewissen „Aufholeffekt“ komme. Eine Entspannung der Lage sei nicht in Sicht." weiterlesen
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‼️"Ein Grund für die hohen Infektionszahlen ist laut Dötsch die Tatsache, dass es durch die Corona-Schutzmaßnahmen vor zwei Jahren kaum RSV-Infektionen gegeben habe und es deshalb immer noch zu einem gewissen „Aufholeffekt“ komme. Eine Entspannung der Lage sei nicht in Sicht." weiterlesen
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RS-VIRUS: Akuter Atemwegsinfekt bei Kindern – Kinderkliniken fürchten bald katastrophale Zustände
Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin hat vor einer wachsenden Belastung der Kinderkliniken durch Atemwegserkrankungen gewarnt. „An einem Großteil der Tage sind die Klinken so voll, dass keine Kinder mehr aufgenommen werden können und neue…
🔶‼️Neue Phase im Masken-Untersuchungsausschuss
"Wie geht's weiter mit dem U-Ausschuss Maske?/ Was bringt das Abgeordnetengesetz?/ Reaktionen auf die Ministerpräsidentenkonferenz / Streit um den Reichswald/ Moderation: Lisa Weiß" zum Podcast
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BR Podcast
Neue Phase im Masken-Untersuchungsausschuss - Die Landespolitik | BR Podcast
Wie geht's weiter mit dem U-Ausschuss Maske?/ Was bringt das Abgeordnetengesetz?/ Reaktionen auf die Ministerpräsidentenkonferenz / Streit um den Reichswald/ Moderation: Lisa Weiß
Forwarded from Nötigung macht erfinderisch
Markus Bönig bei t-online.de:
„Ich freue mich sehr darüber, wenn möglichst viele Menschen erfahren, dass sie von völlig übergriffigen und sinnlosen Maßnahmen befreit sind.“
Befrei Dich von der Maskenpflicht Maskenfrei.express
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🔶‼️VIELE JUNGE IN SEELISCHER NOT: Auch der Ethikrat lag falsch in der Pandemie
"Alena Buyx hat mit ihrer (Selbst)-Kritik recht: Die psychischen Belastungen für junge Menschen etwa durch Schul- und Kitaschließungen wurden nicht ausreichend wahrgenommen, das Eingeständnis dieses Fehlers blieb weitgehend aus. Angebote zur Beratung, Hilfe und Therapie waren viel zu spärlich angesichts der großen seelischen Not, in die viele während der Pandemie gerieten.
Dass künftig Kitas, Schulen und Universitäten bei weiteren Corona-Wellen geöffnet bleiben, hat Spahns SPD-Nachfolger Lauterbach versprochen. Dass die Schließung ein Fehler war, hat indes nur die FDP-Bildungsministerin eingestanden. Die junge Generation hat als gesellschaftliche Minderheit in der Pandemie große Solidarität gezeigt. In der nächsten Krise darf sie nicht wieder allein gelassen werden." weiterlesen
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"Alena Buyx hat mit ihrer (Selbst)-Kritik recht: Die psychischen Belastungen für junge Menschen etwa durch Schul- und Kitaschließungen wurden nicht ausreichend wahrgenommen, das Eingeständnis dieses Fehlers blieb weitgehend aus. Angebote zur Beratung, Hilfe und Therapie waren viel zu spärlich angesichts der großen seelischen Not, in die viele während der Pandemie gerieten.
Dass künftig Kitas, Schulen und Universitäten bei weiteren Corona-Wellen geöffnet bleiben, hat Spahns SPD-Nachfolger Lauterbach versprochen. Dass die Schließung ein Fehler war, hat indes nur die FDP-Bildungsministerin eingestanden. Die junge Generation hat als gesellschaftliche Minderheit in der Pandemie große Solidarität gezeigt. In der nächsten Krise darf sie nicht wieder allein gelassen werden." weiterlesen
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FAZ.NET
Viele Junge in seelischer Not: Auch der Ethikrat lag falsch in der Pandemie
In der Pandemie fand die seelische Belastung vieler Kinder und junger Menschen durch die Corona-Maßnahmen viel zu wenig Beachtung, Hilfsangebote fehlten. Der Ethikrat schließt sich in diese Kritik mit ein.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Amtsgericht Heilbronn
Zu Gast:
Friedemann Mack
Gegenstand des Verfahrens war der Vorwurf an den Mandanten, Veranstalter eines Klappstuhlfrühstückes am 25.04.2022 in Bad Rappenau gewesen zu sein.
Die Verhandlung heute war durchaus unterhaltsam und fand in entspannter Stimmung statt.
Warum es am Ende doch zu einer kleinen Verurteilung kam und der Richter uns hier ein faules Ei ins Weihnachtsnest gelegt hat, erklären wir im Video.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
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Amtsgericht Heilbronn
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Friedemann Mack
Gegenstand des Verfahrens war der Vorwurf an den Mandanten, Veranstalter eines Klappstuhlfrühstückes am 25.04.2022 in Bad Rappenau gewesen zu sein.
Die Verhandlung heute war durchaus unterhaltsam und fand in entspannter Stimmung statt.
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🔶‼️"Mehr als 300 Prozent gestiegen" | Strompreise explodieren zum Jahreswechsel
"In viele Haushalte sind jüngst Preiserhöhungen ihrer Stromversorger geflattert - mit teils drastischen Anhebungen. So verlangt etwa das Kölner Unternehmen Rheinenergie ab Januar in der Grundversorgung pro Kilowattstunde rund 55 Cent - 77 Prozent mehr als zuvor. Rheinenergie ist kein Einzelfall: "Das neue Jahr beginnt mit einer massiven Preiserhöhungswelle beim Strom", sagt der Energieexperte des Vergleichsportals Verivox, Thorsten Storck. Grundversorger müssten nun die höheren Marktpreise nach und nach an ihre Kundinnen und Kunden weitergeben." weiterlesen
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n-tv.de
"Mehr als 300 Prozent gestiegen": Strompreise explodieren zum Jahreswechsel
Immer mehr Stromversorger reagieren auf die Energiekrise mit einer kräftigen Preiserhöhung. Bundesweit kann diese sehr unterschiedlich ausfallen. Im neuen Jahr müssen Kunden mancherorts jedoch mit einer Verdopplung rechnen.
🔶‼️Verdeckter Ermittler bei geplanter Lauterbach-Entführung – skurrile Details enthüllt 🤡
"Anfang des Jahres fliegt eine Gruppe auf, die Karl Lauterbach entführen und die Regierung stürzen wollte. Nun sind skurrile Details zu der geplanten Entführung ans Licht gekommen. Mitunter war die Überwältigung des Ministers in einer Talkshow und eine Schiffsfahrt zu Kremlchef Wladimir Putin geplant."
"Die vier Deutschen, die den Kern der Gruppe gebildet haben sollen, sitzen seit mehr als einem halben Jahr in U-Haft. Sie waren am 13. April nach einem Treffen eines der Männer mit dem verdeckten Ermittler zu einem Waffengeschäft an verschiedenen Orten in Deutschland festgenommen worden. Bei bundesweiten Durchsuchungen waren damals etliche Schusswaffen und Munition, Bargeld, Goldbarren, Silbermünzen und Devisen sichergestellt worden." weiterlesen
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"Anfang des Jahres fliegt eine Gruppe auf, die Karl Lauterbach entführen und die Regierung stürzen wollte. Nun sind skurrile Details zu der geplanten Entführung ans Licht gekommen. Mitunter war die Überwältigung des Ministers in einer Talkshow und eine Schiffsfahrt zu Kremlchef Wladimir Putin geplant."
"Die vier Deutschen, die den Kern der Gruppe gebildet haben sollen, sitzen seit mehr als einem halben Jahr in U-Haft. Sie waren am 13. April nach einem Treffen eines der Männer mit dem verdeckten Ermittler zu einem Waffengeschäft an verschiedenen Orten in Deutschland festgenommen worden. Bei bundesweiten Durchsuchungen waren damals etliche Schusswaffen und Munition, Bargeld, Goldbarren, Silbermünzen und Devisen sichergestellt worden." weiterlesen
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MAZ - Märkische Allgemeine Zeitung
Verdeckter Ermittler bei geplanter Lauterbach-Entführung – skurrile Details enthüllt
Anfang des Jahres fliegt eine Gruppe auf, die Karl Lauterbach entführen und die Regierung stürzen wollte. Nun sind skurrile Details zu der geplanten Entführung ans Licht gekommen. Mitunter war die Überwältigung des Ministers in einer Talkshow und eine Schiffsfahrt…
🔶‼️Das Bürgergeld – soziale Hängematte oder Armutsfalle?
"Die Ampel hat sich mit der Union geeinigt: Zum 1. Januar wird Hartz IV durch das sogenannte Bürgergeld ersetzt. Ist das jetzt die "ganz große Sozialreform", die den "Staat gerechter und moderner" macht, wie Kanzler Scholz oder Arbeitsminister Heil behaupten? Erinnern wir uns: Vor knapp 20 Jahren wurde mit den Hartz-Reformen ein System der Schikanierung von Erwerbslosen eingeführt, das darauf abzielte, einen riesigen Niedriglohnsektor zu schaffen und unwürdige Arbeitsverhältnisse wie die Leiharbeit zu etablieren. An diesem System wird sich auch mit dem Bürgergeld so gut wie nichts ändern: Nach wie vor droht den meisten Erwerbslosen bereits nach einem Jahr Arbeitslosigkeit der soziale Absturz. Wie hart sie vorher gearbeitet und wie lange sie in die Sozialversicherungen eingezahlt haben, spielt dabei keine Rolle. Im Video der Woche spreche ich darüber, warum ich die Debatte um das Bürgergeld völlig daneben fand, weil die eigentlich wichtigen Fragen komplett ausgeklammert blieben, warum ich schon den Namen "Bürgergeld" irreführend finde sowie darüber, wie eine vernünftige und leistungsgerechte Versicherung für Arbeitslose aussehen sollte" weiterlesen
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🔶‼️‼️AfD zeigt Lauterbach wegen Äußerungen zu Covid-19-Medikament „Paxlovid“ an
"Es geht um die Äußerungen des SPD-Politikers über das Covid-19-Medikament „Paxlovid“. Man sehe in diesen einen Verstoß gegen die Vorschriften des Heilmittelwerbegesetzes, teilte der rechtspolitische Sprecher Seitz mit. Lauterbach hatte sich mehrfach lobend über die Arznei geäußert, die er nach eigenen Angaben bei seiner Infektion selbst eingenommen hatte. Auch Fachleute bewerteten Lauterbachs Vorgehen kritisch. Mit guten Gründen setze das Heilmittelwerbegesetz klare Grenzen für Aussagen über Therapien, hieß es etwa in einem Leitartikel der "Ärzte-Zeitung„. Paxlovid wurde zuletzt von Hausärzten kaum verschrieben. Die Gründe sind nicht eindeutig geklärt. Anfang des Jahres hatte der Bund vorsorglich eine Million Packungen beschafft." 👉 Quelle
@KlagePATEN_eu
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"Es geht um die Äußerungen des SPD-Politikers über das Covid-19-Medikament „Paxlovid“. Man sehe in diesen einen Verstoß gegen die Vorschriften des Heilmittelwerbegesetzes, teilte der rechtspolitische Sprecher Seitz mit. Lauterbach hatte sich mehrfach lobend über die Arznei geäußert, die er nach eigenen Angaben bei seiner Infektion selbst eingenommen hatte. Auch Fachleute bewerteten Lauterbachs Vorgehen kritisch. Mit guten Gründen setze das Heilmittelwerbegesetz klare Grenzen für Aussagen über Therapien, hieß es etwa in einem Leitartikel der "Ärzte-Zeitung„. Paxlovid wurde zuletzt von Hausärzten kaum verschrieben. Die Gründe sind nicht eindeutig geklärt. Anfang des Jahres hatte der Bund vorsorglich eine Million Packungen beschafft." 👉 Quelle
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Die Nachrichten
AfD zeigt Lauterbach wegen Äußerungen zu Covid-19-Medikament "Paxlovid" an
Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Lauterbach gestellt.
Forwarded from PolEnte - Schutzmann Dega
Die Polizei Berlin führt aktuell eine große Razzia in mehreren Bezirken durch. Sie ist Teil eines bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings.
Der Einsatz in Berlin ist Teil einer bundesweiten Polizeiaktion.
Wie das BKA in Wiesbaden am Morgen meldet, werden in 14 Bundesländern insgesamt 91 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.
Der Grund für die Großrazzia ist Hass im Netz. Wie die Polizei Berlin um 8 Uhr auf Twitter genauer erklärt, stehen die deutschlandweiten Einsätze im Zusammenhang mit dem achten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings im Internet. „Hatespeech ist keine freie Meinungsäußerung. Beleidigung, Volksverhetzung & rassistische Kommentare sind strafbar und werden verfolgt.“
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.berliner-zeitung.de/news/grosse-polizei-razzia-am-morgen-in-berlin-staatsschutz-beteiligt-li.292320
Der Einsatz in Berlin ist Teil einer bundesweiten Polizeiaktion.
Wie das BKA in Wiesbaden am Morgen meldet, werden in 14 Bundesländern insgesamt 91 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.
Der Grund für die Großrazzia ist Hass im Netz. Wie die Polizei Berlin um 8 Uhr auf Twitter genauer erklärt, stehen die deutschlandweiten Einsätze im Zusammenhang mit dem achten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings im Internet. „Hatespeech ist keine freie Meinungsäußerung. Beleidigung, Volksverhetzung & rassistische Kommentare sind strafbar und werden verfolgt.“
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https://www.berliner-zeitung.de/news/grosse-polizei-razzia-am-morgen-in-berlin-staatsschutz-beteiligt-li.292320
Berliner Zeitung
Hass im Internet: Große Polizei-Razzia in Berlin, SEK im Einsatz
Rund 70 Polizisten durchsuchten am Mittwoch mehrere Wohnungen im Stadtgebiet. Der Einsatz war Teil eines bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings.
🔶‼️Kein Freitesten mehr nötig nach Corona-Infektion in NRW
"Auch in Nordrhein-Westfalen gelten seit diesem Mittwoch Erleichterungen bei den Test- und Isolationspflichten nach einer Corona-Infektion. Ein Freitesten ist nicht mehr notwendig. Das Gesundheitsministerium empfiehlt dennoch, den Kontakt zu Mitmenschen in Falle einer Infektion zu verringern und sich freiwillig zu testen." weiterlesen
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"Auch in Nordrhein-Westfalen gelten seit diesem Mittwoch Erleichterungen bei den Test- und Isolationspflichten nach einer Corona-Infektion. Ein Freitesten ist nicht mehr notwendig. Das Gesundheitsministerium empfiehlt dennoch, den Kontakt zu Mitmenschen in Falle einer Infektion zu verringern und sich freiwillig zu testen." weiterlesen
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Süddeutschen Zeitung
Kein Freitesten mehr nötig nach Corona-Infektion in NRW
Auch in Nordrhein-Westfalen gelten seit diesem Mittwoch Erleichterungen bei den Test- und Isolationspflichten nach einer Corona-Infektion. Ein Freitesten ist...
🔶‼️Ungeimpfte zu Unrecht beschuldigt?
"Die einrichtungsbezogene Impfpflicht soll auslaufen, denn Impfungen würden nicht mehr vor einer Ansteckung schützen, so Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Doch einen Fremdschutz gibt es schon lange nicht mehr. Warum wurde dennoch politischer Druck auf Ungeimpfte ausgeübt?" weiterlesen
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"Die einrichtungsbezogene Impfpflicht soll auslaufen, denn Impfungen würden nicht mehr vor einer Ansteckung schützen, so Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Doch einen Fremdschutz gibt es schon lange nicht mehr. Warum wurde dennoch politischer Druck auf Ungeimpfte ausgeübt?" weiterlesen
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