Forwarded from Mutigmacher #FreeAssangeNOW
🔹‼️Aufruf: Wie viele politische Gefangene gibt es in Deutschland?
Uns erreichte ein Brief von Michael Ballweg aus der JVA Stammheim in Stuttgart, in dem er von zwei „Schicksalsbrüdern“ berichtet, welche wohl wie er in politischer Haft sitzen: ein älterer Herr, der schon bei Stuttgart21 aktiv war und nun eine Ersatzfreiheitsstrafe im Stammheim absitzt und ein Mitwirkender bei dem Film „Pandemic“ von 2016, welcher offenbar unter fadenscheinigen Vorwürfen in U-Haft gebracht wurde. Ebenso spricht Michael von einem Mitglied der Partei „dieBasis“, welches anscheinend in der JVA Nürnberg in U-Haft sitzt.
Gibt es gegebenenfalls noch mehr Menschen, die aus politischen oder weltanschaulichen Gründen in Deutschland in Haft sind?
Uns geht es darum, gemeinsam mit Ralf Ludwig einen Überblick zu bekommen, wieviele Menschen aktuell aus politisch motivierten Gründen eingesperrt sind. Solltet ihr also jemanden kennen, dem das Gleiche wie Michael Ballweg, Oliver Janich oder auch den in dem Brief genannten Menschen widerfahren ist, meldet Euch bitte bei uns und erzählt uns, was ihr darüber wisst! 👉 Ganzer Beitrag
Meldet Euch unter: [email protected]
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Uns erreichte ein Brief von Michael Ballweg aus der JVA Stammheim in Stuttgart, in dem er von zwei „Schicksalsbrüdern“ berichtet, welche wohl wie er in politischer Haft sitzen: ein älterer Herr, der schon bei Stuttgart21 aktiv war und nun eine Ersatzfreiheitsstrafe im Stammheim absitzt und ein Mitwirkender bei dem Film „Pandemic“ von 2016, welcher offenbar unter fadenscheinigen Vorwürfen in U-Haft gebracht wurde. Ebenso spricht Michael von einem Mitglied der Partei „dieBasis“, welches anscheinend in der JVA Nürnberg in U-Haft sitzt.
Gibt es gegebenenfalls noch mehr Menschen, die aus politischen oder weltanschaulichen Gründen in Deutschland in Haft sind?
Uns geht es darum, gemeinsam mit Ralf Ludwig einen Überblick zu bekommen, wieviele Menschen aktuell aus politisch motivierten Gründen eingesperrt sind. Solltet ihr also jemanden kennen, dem das Gleiche wie Michael Ballweg, Oliver Janich oder auch den in dem Brief genannten Menschen widerfahren ist, meldet Euch bitte bei uns und erzählt uns, was ihr darüber wisst! 👉 Ganzer Beitrag
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Mutigmacher e.V.
Aufruf: Wie viele politische Gefangene gibt es in Deutschland? - Mutigmacher e.V.
Gibt man beispielsweise bei Google den Begriff „politische Gefangene Deutschland 2022“ ein, so erhält man im Grunde keinerlei Informationen dazu, ob und wenn ja, wie viele politische Häftlinge es derzeit in Deutschland überhaupt gibt. Eher geht es bei den…
🔶‼️Einrichtungsbezogene Impfpflicht: OVG Niedersachsen empfiehlt Aufhebung der Beschäftigungsverbote.
"Karl Lauterbach hat mitgeteilt, dass die Impfung nicht vor einer Ansteckung schützt. Diese Äußerung ist wichtig für die Anhörungsverfahren im Bereich der Beschäftigungsverbote und für die Bußgeldverfahren. Hinsichtlich bestandskräftiger Beschäftigungsverbote solle man beim Gesundheitsamt die Aufhebung beantragen." zum Video
Hier findest Du die Klagepaten:
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"Karl Lauterbach hat mitgeteilt, dass die Impfung nicht vor einer Ansteckung schützt. Diese Äußerung ist wichtig für die Anhörungsverfahren im Bereich der Beschäftigungsverbote und für die Bußgeldverfahren. Hinsichtlich bestandskräftiger Beschäftigungsverbote solle man beim Gesundheitsamt die Aufhebung beantragen." zum Video
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Karl Lauterbach hat mitgeteilt, dass die Impfung nicht vor einer Ansteckung schützt. Diese Äußerung ist wichtig für die Anhörungsverfahren im Bereich der Beschäftigungsverbote und für die Bußgeldverfahren. Hinsichtlich bestandskräftiger Beschäftigungsverbote…
🔶‼️„LETZTE GENERATION“: Klima-Kleber verurteilt! Gregor Gysi als Verteidiger vor Gericht
"Die Gruppe „Letzte Generation“ sorgt seit Monaten für Staus vor allem im Berufsverkehr. Inzwischen folgt ein Strafprozess dem anderen. Einer der selbsternannten Klimaaktivisten, der von dem Linke-Politiker Gregor Gysi vertreten wurde, ist nun zu einer Geldstrafe von 1350 Euro verurteilt worden." zum Video
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„LETZTE GENERATION“: Klima-Kleber verurteilt! Gregor Gysi als Verteidiger vor Gericht
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Forwarded from Restart Democracy
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⚡️Restart Democracy - Jetzt bestimmen WIR!
Mit konstruktiven Aktionen und Kampagnen stellen wir uns gegen den aktuellen Politik-Wahnsinn. Die Parteien in unserem Land repräsentieren schon lange nicht mehr den größten Teil der Gesellschaft, sondern nur noch sich selbst.
Wir sagen STOPP und legen ein Veto ein! MACH MIT
📌 Lege jetzt Dein Veto ein 👉 Restart Democracy
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
221202_von_LG_Hamburg,_wegen_Beschluss_Durchsuchung_rechtswidrig.pdf
392.6 KB
Die Hausdurchsuchung bei Nina Maleika wegen angeblicher Volksverhetzung war rechtswidrig! Die 16. Große Strafkammer des Landgericht Hamburg hat unserer Beschwerde stattgegeben.
Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht Hamburg hat sich das Landgericht juristisch mit dem Fall befasst und ist unserer Argumentation gefolgt. Danke auch an meine Kollegen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
LG Hamburg: Die (Anordnung der) Durchsuchung der Wohnung der Beschwerdeführerin war rechtswidrig, weil gegen sie kein Anfangsverdacht der Begehung einer Straftat bestand. Das der Beschwerdeführerin vorgeworfene Verhalten verwirklicht nicht der Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5, Abs. 2 StGB.
Der Facebook Post "Impfen macht frei" in Zusammenhang mit einem Bild von Karl Lauterbach mit erhobenem rechten Arm ist nicht strafbar, da der Post nicht geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören. Details siehe hier + hier.
Ich empfehle dennoch dringend, solche Posts zu unterlassen!
Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht Hamburg hat sich das Landgericht juristisch mit dem Fall befasst und ist unserer Argumentation gefolgt. Danke auch an meine Kollegen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
LG Hamburg: Die (Anordnung der) Durchsuchung der Wohnung der Beschwerdeführerin war rechtswidrig, weil gegen sie kein Anfangsverdacht der Begehung einer Straftat bestand. Das der Beschwerdeführerin vorgeworfene Verhalten verwirklicht nicht der Tatbestand der Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5, Abs. 2 StGB.
Der Facebook Post "Impfen macht frei" in Zusammenhang mit einem Bild von Karl Lauterbach mit erhobenem rechten Arm ist nicht strafbar, da der Post nicht geeignet war, den öffentlichen Frieden zu stören. Details siehe hier + hier.
Ich empfehle dennoch dringend, solche Posts zu unterlassen!
🔶‼️Kritiker von Corona-Maßnahmen wegen Nötigung verurteilt
"Ist es eine Straftat, auf einer Demonstration auf eine Pressefotografin zuzugehen, sie anzusprechen und ihre Kamera wegzudrücken? Mit dieser Frage hat sich das Amtsgericht Fürstenfeldbruck am Mittwochvormittag beschäftigt - und eine deutliche Antwort gefunden: Ja, eindeutig. Deshalb hat es den Angeklagten, einen der Initiatoren der Bürgerinitiative "Fürstenfeldbruck hält zusammen", zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 40 Euro wegen Nötigung verurteilt." weiterlesen
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"Ist es eine Straftat, auf einer Demonstration auf eine Pressefotografin zuzugehen, sie anzusprechen und ihre Kamera wegzudrücken? Mit dieser Frage hat sich das Amtsgericht Fürstenfeldbruck am Mittwochvormittag beschäftigt - und eine deutliche Antwort gefunden: Ja, eindeutig. Deshalb hat es den Angeklagten, einen der Initiatoren der Bürgerinitiative "Fürstenfeldbruck hält zusammen", zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 40 Euro wegen Nötigung verurteilt." weiterlesen
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Süddeutschen Zeitung
Fürstenfeldbruck: Urteil gegen Kritiker von Corona-Maßnahmen
Das Amtsgericht verurteilt den Mann wegen Nötigung einer Pressefotografin zu einer Geldstrafe.
🔶‼️Corona-Proteste: Um die Grundrechte müssen wir immer kämpfen
"Das streckenweise eklatante Versagen der westlichen demokratischen Institutionen in der Corona-Pandemie sollte schließlich allen vor Augen führen, dass die Grund- und Freiheitsrechte stets aufs Neue erworben und gegen mannigfache Attacken verteidigt werden müssen. Demokratie ist, das hat der Westen in der Corona-Zeit genauso erlebt wie China, ein Prozess. Es gibt Rückschläge und Fortschritte. Es gibt Opportunisten und Humanisten. Es gibt Denunzianten und Aufrichtige. Es gibt Profiteure und Samariter.
Um die Demokratie lebendig zu halten, braucht es im zivilgesellschaftlichen Bereich Menschen mit Mut, Empathie, Sachverstand und Zivilcourage. Es braucht Menschen in Verantwortung, die allen populistischen und kommerziellen Versuchungen widerstehen. In der Krise kann jeder Einzelne scheitern, wenn er nach diesen Maßstäben gemessen wird. Doch auch jeder kann gewinnen. Je mehr Einzelne es sind, desto besser ist es für die ganze Menschheit." weiterlesen
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"Das streckenweise eklatante Versagen der westlichen demokratischen Institutionen in der Corona-Pandemie sollte schließlich allen vor Augen führen, dass die Grund- und Freiheitsrechte stets aufs Neue erworben und gegen mannigfache Attacken verteidigt werden müssen. Demokratie ist, das hat der Westen in der Corona-Zeit genauso erlebt wie China, ein Prozess. Es gibt Rückschläge und Fortschritte. Es gibt Opportunisten und Humanisten. Es gibt Denunzianten und Aufrichtige. Es gibt Profiteure und Samariter.
Um die Demokratie lebendig zu halten, braucht es im zivilgesellschaftlichen Bereich Menschen mit Mut, Empathie, Sachverstand und Zivilcourage. Es braucht Menschen in Verantwortung, die allen populistischen und kommerziellen Versuchungen widerstehen. In der Krise kann jeder Einzelne scheitern, wenn er nach diesen Maßstäben gemessen wird. Doch auch jeder kann gewinnen. Je mehr Einzelne es sind, desto besser ist es für die ganze Menschheit." weiterlesen
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Berliner Zeitung
Corona-Proteste: Um die Grundrechte müssen wir immer kämpfen
Die Corona-Proteste in China zeigen: Die Menschenrechte sind universal. Der Westen hat keinen Grund zu Häme oder Überheblichkeit.
Forwarded from Restart Democracy
Check the Checker überprüft die Aussage von Karl Lauterbach über die Verringerung von Hirnschäden-Risiken nach der vierten Impfung
Haben wir Deine vorweihnachtliche Neugierde geweckt?
👉 Öffne Türchen Nr. 2
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🔶‼️Bürgergeld kommt: Höhere Regelsätze, Schonvermögen, mehr Hinzuverdienst.
"Das Bürgergeld wird ab 2023 HartzIV ablösen. Es gibt höhere Regelsätze, neue Regelungen für Wohnungen. Die Sanktionen bleiben ab dem ersten Tag. Das Schonvermögen muss ein Jahr nicht angetastet werden. Der Hinzuverdienst wird angehoben. Alles in diesem Video." zum Video
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Bürgergeld kommt: Höhere Regelsätze, Schonvermögen, mehr Hinzuverdienst.
Das Bürgergeld wird ab 2023 HartzIV ablösen. Es gibt höhere Regelsätze, neue Regelungen für Wohnungen. Die Sanktionen bleiben ab dem ersten Tag. Das Schonvermögen muss ein Jahr nicht angetastet werden. Der Hinzuverdienst wird angehoben. Alles in diesem Video.…
🔶‼️Gesetzesänderung im Dezember 2022: Einmalzahlung für Gaskunden
"Die Bundesregierung hat eine Soforthilfe für Gas- und Fernwärmekunden beschlossen, die in Form einer einmaligen Abschlagszahlung im Dezember kommen soll. Dadurch sollen die stark gestiegenen Energiepreise abgefedert und die Zeit bis zur Einführung der Wärme- und Gaspreisbremse, die erst im Frühjahr 2023 greifen wird, überbrückt werden.
Von der Einmalzahlung profitieren alle Verbraucher:innen, einschließlich kleinerer Unternehmen, die einen Jahresverbrauch von bis zu 1,5 Millionen Kilowattstunden haben. Auch medizinische Einrichtungen, die einen höheren Verbrauch haben, sollen die Abschlagszahlung erhalten." weiterlesen
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"Die Bundesregierung hat eine Soforthilfe für Gas- und Fernwärmekunden beschlossen, die in Form einer einmaligen Abschlagszahlung im Dezember kommen soll. Dadurch sollen die stark gestiegenen Energiepreise abgefedert und die Zeit bis zur Einführung der Wärme- und Gaspreisbremse, die erst im Frühjahr 2023 greifen wird, überbrückt werden.
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Gesetzesänderungen: Diese neuen Gesetze kommen im August 2023
Wie jeden Monat warten auch im August 2023 neue Gesetze und Verordnungen, die für alle Bürger:innen wichtig sind. Welche sind besonders wichtig? Die Neuerungen im Überblick.
🔶‼️10 wichtige Änderungen für Verbraucher im Jahr 2023
"1. Preisbremsen für Gas, Fernwärme und Strom
2. Mehr Wohngeld für mehr Menschen
3. 49-Euro-Ticket
4. Mehr Rente mit Angleichung zwischen Ost und West
5. Bürgergeld ersetzt Hartz IV
6. Neues Tierwohllabel für Schweinefleisch
7. Viele Gebäudeversicherungen werden wohl teurer
8. Mehrweg-Pflicht in der Gastronomie für Essen to go
9. Lieferkettengesetz tritt in Kraft
10. Neue EU-Verbandsklage" 👉 weiterlesen
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"1. Preisbremsen für Gas, Fernwärme und Strom
2. Mehr Wohngeld für mehr Menschen
3. 49-Euro-Ticket
4. Mehr Rente mit Angleichung zwischen Ost und West
5. Bürgergeld ersetzt Hartz IV
6. Neues Tierwohllabel für Schweinefleisch
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Verbraucherzentrale.de
10 wichtige Änderungen für Verbraucher:innen im Jahr 2023 | Verbraucherzentrale.de
Nicht nur die Energiepreiskrise bringt Neues für Verbraucher:innen. Im Jahr 2023 treten eine ganze Reihe Gesetzesänderungen in Kraft. Wir geben einen Überblick.
Forwarded from Nötigung macht erfinderisch
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#Maskenfrei #MaskenfreiEXPRESS #Maskenpflicht #Selbstbestimmt #Maske #ZeigDeinLächeln
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🔶‼️Zehn Thesen zur Aufarbeitung der Corona-Krise (Teil 1)
"Im Zuge der Corona-Pandemie ist es zu den stärksten Freiheitseinschränkungen in Nicht-Kriegszeiten gekommen, während das deutsche Gesundheitssystem um Jahrzehnte zurückgeworfen wurde. Für Cicero formuliert Professor Matthias Schrappe, Internist und Gesundheitsökonom, zehn Thesen zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Wir veröffentlichen sie in drei Folgen. Die erste lesen Sie hier." weiterlesen
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Cicero
Zehn Thesen zur Aufarbeitung der Corona-Krise (Teil 1)
Im Zuge der Corona-Pandemie ist es zu den stärksten Freiheitseinschränkungen in Nicht-Kriegszeiten gekommen, während das deutsche Gesundheitssystem um Jahrzehnte zurückgeworfen wurde. Für Cicero formuliert Professor Matthias Schrappe, Internist und Gesundheitsökonom…
Forwarded from Restart Democracy
Check the Checker überprüft den Mimikama Faktencheck zum Risiko einer asymptomatischen Ansteckung mit Covid-19
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Forwarded from #MD1609 Tag der Wahrheit
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FREIHEIT
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🟣 Komm zu unserem
TAG der SELBSTBESTIMMUNG
📣 17.Dezember 2022
in BERLIN
Wir sind die Macht im Land!
🚀 Wir stehen für einen Neustart der Demokratie.
🦋 WIR fordern die gesetzliche Politikerhaftung als Garant für Frieden in Deutschland und auf der Welt!
👛 WIR fordern den Bargelderhalt als Grundlage unserer Freiheit!
💓 WIR fordern echte Mitbestimmung durch ein gesetzliches Vetorecht!
🎤Unsere Redner:
Max Otte
Ralf Ludwig
Zhihong Zheng
Angelika Barbe
Dr. Wolfgang Kochanek
Dr. Andreas Sönnichsen
Stephanie Tsomakaeva
Dr. Walter Weber
u.v.a.
🎸Unsere Musiker:
Estebane Cortez
Rapbellions- LAPAZ
Rapbellions- Goethe
u.v.a
🥁 Wir sind laut und friedlich:
Trommeln verbinden Deutschland
LauKW's mit DJ Michael Schele
Bitte schickt eure Videos an:
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👉🏻 Deutschland steht auf
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Mit konstruktiven Aktionen und Kampagnen stellen wir uns gegen den aktuellen Politik-Wahnsinn. Die Parteien in unserem Land repräsentieren schon lange nicht mehr den größten Teil der Gesellschaft, sondern nur noch sich selbst. 👉 https://teleg.eu/restartdemocracy
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🔶‼️Kosten für Corona-Warn-App steigen auf mehr als 220 Millionen Euro
"Eins war die Corona-Warn-App noch nie: günstig. Nun steigen die Kosten weiter an. Auf Anfrage von WELT AM SONNTAG teilte das zuständige Bundesgesundheitsministerium mit, dass die 50 Millionen Euro, die für 2022 prognostiziert worden waren, nicht ausreichen. Für „den Betrieb und die Weiterentwicklung“ der App fallen in diesem Jahr stattdessen „voraussichtlich Kosten in Höhe von 73 Millionen Euro“ an, so ein Sprecher." weiterlesen
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"Eins war die Corona-Warn-App noch nie: günstig. Nun steigen die Kosten weiter an. Auf Anfrage von WELT AM SONNTAG teilte das zuständige Bundesgesundheitsministerium mit, dass die 50 Millionen Euro, die für 2022 prognostiziert worden waren, nicht ausreichen. Für „den Betrieb und die Weiterentwicklung“ der App fallen in diesem Jahr stattdessen „voraussichtlich Kosten in Höhe von 73 Millionen Euro“ an, so ein Sprecher." weiterlesen
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DIE WELT
Kosten für Corona-Warn-App steigen auf mehr als 220 Millionen Euro
Im Juni 2020 wurde die App eingeführt, um Infektionsketten in der Pandemie besser nachverfolgen zu können. In diesem Jahr fallen die Kosten für das technische Hilfsmittel höher aus als noch zu Jahresbeginn prognostiziert. Auch im kommenden Jahr werden weitere…
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Check the Checker überprüft den BR- und Mimikama Faktencheck zur Immunität von von Covid-19 Genesenen
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🔶‼️Long Covid nach Impfung: Impfgeschädigte fühlen sich im Stich gelassen
"Schwere Nebenwirkungen oder Impfschäden der Covid-Impfung treten meist kurze Zeit später auf. Viele Betroffene leiden bis heute. Und wünschen sich bessere medizinische Betreuung."
Eine Betroffene berichtet:
"Ich habe unter anderem Brennen am ganzen Körper, was von den Gefäßentzündungen kommt, Nervenstechen und viele neurologische Probleme."
"Ich habe nach der Impfung Auto-Antikörper entwickelt, die in meinem Blut nachgewiesen wurden", erzählt sie weiter."
👉 weiterlesen
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Eine Betroffene berichtet:
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"Ich habe nach der Impfung Auto-Antikörper entwickelt, die in meinem Blut nachgewiesen wurden", erzählt sie weiter."
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ZDFheute
Long-Covid-Symptome nach Impfung: Behandlung für Betroffene
Impfschäden der Covid-Impfung treten meist kurz danach auf. Viele Betroffene leiden bis heute. Sie wünschen sich bessere Betreuung.
🔶‼️Gesundheitsminister beraten über Maskenpflicht im ÖPNV
"Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen sich heute mit der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie mit der Isolationspflicht für Corona-Infizierte befassen. Zu den Beratungen schalten sie sich digital zusammen. Zuletzt hatte es unter den Verkehrsministern zur Maskenpflicht im ÖPNV keine einheitliche Linie gegeben. Einige Länder wollten die Pflicht bereits zum 1. Januar abschaffen, andere angesichts der weiter angespannten Lage in der Pandemie erst nach dem Winter, hieß es nach der Verkehrsministerkonferenz am vergangenen Dienstag." weiterlesen
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"Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen sich heute mit der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie mit der Isolationspflicht für Corona-Infizierte befassen. Zu den Beratungen schalten sie sich digital zusammen. Zuletzt hatte es unter den Verkehrsministern zur Maskenpflicht im ÖPNV keine einheitliche Linie gegeben. Einige Länder wollten die Pflicht bereits zum 1. Januar abschaffen, andere angesichts der weiter angespannten Lage in der Pandemie erst nach dem Winter, hieß es nach der Verkehrsministerkonferenz am vergangenen Dienstag." weiterlesen
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Coronavirus-Blog: Die Lage am Montag, 5. Dezember
MV will die Maßnahmen fortführen und kritisiert einen bundesweiten "Flickenteppich". Mehr Corona-News im Blog.