Nach massiven Protesten macht die Stadt München unter OB Reiter einen Rückzieher.

Ausnahmegenehmigungen im Rahmen des Dieselfahrverbots sollten ja zunächst bis zu 200 € kosten. Nun lenkt die Stadt ein, und senkt den "Preis" auf 50 € für ein Jahr bzw. 25 € für ein halbes Jahr.

Ein Arztbesuch oder der Besuch einer Demo mit einem Dieselfahrzeug kostet damit "nur" noch 25 €. Ob bei der Teilnahme an systemkritischen Demos die Ausnahmegenehmigung ebenfalls gewährt wird, konnte ich noch nicht in Erfahrung bringen.

Abgesehen davon, dürfte es auch datenschutzrechtliche Bedenken geben. Denn was geht es die Behörden an, wer wann an welcher Demo teilnimmt.

Ich habe eigentlich ganz gute Erfahrungen mit italienischen Gerichten gemacht. Im Gegensatz zu Deutschland sind dort die Richter und Staatsanwälte unabhängig. In Deutschland werden Richter, die "falsche" nicht systemkonforme Entscheidungen treffen, einfach abgesetzt. Staatsanwälte erhalten ihre Befehle von der Politik. Bei uns gibt es keine Gewaltenteilung. Siehe auch der aktuelle Fall von dem Weimarer Richter. Allerdings malen die Gerichte in Italien sehr langsam.

Wie die Sache mit Oberst a.D. Eder ausgeht, kann man natürlich nicht vorhersagen, da sich auch dort die Politik einmischen wird. Zumindest dürfte er etwas Zeit gewonnen haben.

⚠️ UGUR SAHIN FLÜCHTET NACH LONDON

Die Bild titelte heute, dass Ugur Sahin und Özlem Türeci, bzw Biontech nicht mehr in Deutschland forschen will. Ich fand die Überschrift in der türkischen Zeitung "Aksam" viel zutreffender. "SIE FLÜCHTEN".
Anscheinend sind die Helden in Deutschland doch nicht so beliebt wie man annimmt. Im weiterem, hat es natürlich Vorteile wenn man sich in England, außerhalb Deutschland und EU absetzt...

Laut Bild: "Um ihr Geschäft weiter auszubauen, zieht es die Mainzer vom Rhein an die Themse: Die wichtige Krebsforschung will Biontech in London ansiedeln. Man werde dort nicht von der Bürokratie erdrückt, Wirtschaft und Politik arbeiteten dort eng zusammen, heißt es."

Quelle
Mecit
t.me/wirmachenauf_de

Enthüllt! Geheim-Gipfel mit Facebook und GoogleLieß die Regierung unliebsame Corona-Meinungen löschen?

Quelle: Bild

Schlagabtausch Bryston (AFD) / Scholz in der aktuellen laufenden Bundestagsdebatte zur Panzerlieferung.

Aktuelle Bundestagsdebatte zur Panzerlieferung - Robert Farle (AFD) / Scholz.

Scholz: "Vertrauen sie der Regierung - Vertrauen sie auch mir."

⚖️ Markus Haintz, Anwalt von Oliver Janich im Interview:

Wurde Janich tatsächlich verurteilt?
Ist er auf Bewährung?
Muss er seine Aufklärung einstellen?

▶️ Das Interview mit Rechtsanwalt Markus Haintz erscheint heute um 18 Uhr in den „Nachrichten AUF1“ auf www.auf1.tv

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🇨🇦 Wütende Demonstranten verfolgen Justin Trudeau in Ontario, Kanada.
„They will not be able to walk down the street.“

@LIONMediaNews

München aktuell live 25.01.23

Benny in München zur Kriegswirtschaft aktuell live.

#Muc2501 - "München steht auf" Umzug.

#Muc2501 - München - Unser neues Video "Deutsche Panzer rollen wieder gegen Russland - Brandrede von Melchior Ibing - NIE WIEDER - München 25.01.23" ist online.

Das Video zeigt die Brandrede von Melchior Ibing in München auf dem Marienplatz, nachdem Deutschland wieder Panzer gegen Russland rollen lässt. Die Rede wurde vor dem heutigen Mittwochsumzug von "München steht auf" gehalten. Das Video vom Umzug kommt in Kürze.

https://youtu.be/EYpN6mDesFk

Markus Haintz: „Es wurde gezielt gelogen, um Janich in den Knast zu kriegen“ 🔥

Nach etwa fünf Monaten Haft in Manila wurde der Publizist und Aktivist Oliver Janich entlassen. Wegen regierungskritischer Aussagen auf Telegram und anderer fadenscheiniger Vorwürfe sollte er nach Deutschland ausgeliefert werden, um einen politischen Schauprozess führen zu können. Thomas Eglinski hat mit Janichs Rechtsanwalt, Markus Haintz, über die Hintergründe gesprochen. Der Jurist sagt ganz klar, dass Vertreter deutscher Behörden dreist gelogen haben, um einen Kritiker mundtot machen zu können.

👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://teleg.eu/auf1tv

#Muc2501 - München - Unser neues Video "NEIN zu Kriegstreibern - "München steht auf" Demo und Umzug 25.01.23" ist online.

Das Video zeigt die Demo und den Mittwochsumzug von "München steht auf" mit zahlreichen Redebeiträgen. Schwerpunkt der heutigen Veranstaltung war die geplante deutsche Panzerlieferung in die Ukraine. Die Veranstaltung startete am Marienplatz.

https://youtu.be/vjlvw2okXm4