´´´Wenn man aus der bunten Traumwelt erwacht, wird die Realität plötzlich zum Horror. ´´´

„Wir sind auch am Limit“

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher warnt vor der Lage der Kommunen, die kaum noch Flüchtlinge unterbringen können. Es fehle an Flächen und Immobilien. Hamburg sei am Limit.
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat darauf hingewiesen, dass die Länder und Kommunen neben Geld auch genügend Unterkünfte für die Aufnahme Geflüchteter brauchen. „Wir müssen sehen, dass in den Metropolen, wo der Raum knapp ist, da ist es nicht nur eine Frage von Geld, sondern wir brauchen irgendwann auch die Flächen oder die Immobilien, um die Menschen aufzunehmen“, sagte der SPD-Politiker in der ntv-Sendung „#beisenherz“. Auf die Frage, wie viele Menschen Hamburg noch aufnehmen könne, sagte Tschentscher, „wir sind auch am Limit“.

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https://archive.fo/PhYyr

´´´Am Ende nur konsequent von diesen Heuchlern.´´´   

Bistum Augsburg richtet Anlaufstelle für »queere« Menschen ein

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https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/queer-in-augsburg/

#Bohlen #Grüne #Fachkräftemagel

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Berliner Polizei hat nicht mehr alle Tassen im Schrank

Wer kennt sie nicht die "blaue rassistische Linie" !


https://twitter.com/GdPHauptstadt/status/1638130767120199681

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Wie ein wegen des „Z“ Angeklagter das Urteil abwehrt


"Ein Mann steht wegen Tragens des russischen „Z“ vor Gericht. Als er verspricht, „deutsche Nachrichten“ zu schauen, bekommt er nur eine Geldauflage.

WIESBADEN. Ein russischstämmiger Deutscher muß 1500 Euro an „Deutschland hilft“, die die Ukraine unterstützt, bezahlen. Das hat das Amtsgericht Wiesbaden entschieden. Der Mann hatte ein schwarzes T-Shirt mit einem weißen „Z“ an seinem Arbeitsplatz getragen. Er wollte damit die vor der Firma aufgehängte Ukraine-Fahne konterkarieren.

Daß er deswegen vor Gericht lande, habe er sich nicht träumen lassen, sagte der nicht vorbestrafte Angeklagte. 1992 war er aus Rußland nach Deutschland gekommen. Hier gilt das „Z“ seit dem Krieg gegen die Ukraine als strafbewehrtes Symbol, wenn es in der Öffentlichkeit gezeigt wird. In Hamburg saß ein Mann deswegen bereits im Gefängnis.

Angeklagter gibt sich wegen „Z“ reuig

Der 49jährige Elektriker zeigte sich reuig und sagte, seine Informationen vorwiegend aus russischen Medien bezogen zu haben. Dies bedauere er sehr. Als er ankündigte, künftig vor allem deutsche Nachrichten schauen zu wollen, reagierte die Richterin milde: „Es muß nicht unbedingt ein Urteil ergehen“, sagte sie laut FAZ.

Sie griff zum Instrument der Geldauflage, die möglich ist, wenn die die Schuld des Täters gering ist und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Der Deutsch-Russe muß nun fünf Raten zu jeweils 300 Euro bezahlen. Tut er das, ist das Verfahren abgeschlossen."

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/russisches-z-urteil/

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"Das schwedische Parlament hat grünes Licht für einen Beitritt des Landes zur Nato gegeben. Eine klare Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch nach einer Parlamentsdebatte in Stockholm dafür, die jahrzehntelange Bündnisfreiheit Schwedens zugunsten einer Nato-Mitgliedschaft aufzugeben. Dafür sind Änderungen in zwei Gesetzen nötig. Nur zwei der acht Parteien im schwedischen Reichstag waren gegen den Beitritt."

https://www.upday.com/de/schwedisches-parlament-stimmt-nato-beitritt-zu


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#BrückevonSaintNazaire #Frankreich #Proteste

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#Frankreich #Proteste #Hafenblockade ##LeHavre

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EILMELDUNG
‼️Wende im Fall Ballweg: Geldwäsche-Ermittlungen gegen Querdenken-Gründer eingestellt!

"Steht die Anklage gegen Michael Ballweg auf wackeligen Füßen? „Achtung, Reichelt!“ erfuhr exklusiv: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat sämtliche Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen den Querdenken-Gründer eingestellt. Ballweg meldete sich aus der U-Haft bereits zu Wort: „Ich bin erfreut. Die Wahrheit kommt immer ans Licht.“

Erst am Montag wurde bekannt, dass die Stuttgarter Staatsanwaltschaft gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg Anklage erhoben hat. Anklagegrund: noch unbekannt! Nur zwei Tage später stellt sich heraus: Im Zuge der Anklage-Erhebung wurden sämtliche Geldwäsche-Vorwürfe gegen Ballweg fallengelassen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte die Einstellung am Mittwoch gegenüber „Achtung, Reichelt!“ – Die Nachricht kommt selbst für das Juristen-Team um den Querdenken-Gründer überraschend.
„Keinerlei Grund mehr für Inhaftierung“

Verteidiger und CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Reinhard Löffler gegenüber „Achtung, Reichelt!“: „Ich hatte die Einstellung heute Morgen in der Post. Hinsichtlich der Anklage ist jetzt erst recht schleierhaft, was die konkreten Vorwürfe der Staatsanwaltschaft sein sollen.“ Laut Ballwegs Verteidigern waren vermeintlich undurchsichtige Geld-Verschiebungen von Querdenken-Geldern auf Ballwegs Firmenkonten Dreh- und Angelpunkt der Ermittlungen. Dr. Löffler: „Nach dieser Einstellung sehe ich keinerlei rechtliche Basis mehr für die Inhaftierung von Michael Ballweg.“

Im Einstellungsschreiben der Staatsanwaltschaft, das „Achtung, Reichelt!“ exklusiv vorliegt, heißt es: „Hinsichtlich der vorgenannten Tatvorwürfe wird das Verfahren gem. §170 Abs. 2 StPO eingestellt, da im Rahmen der Ermittlungen nicht der Nachweis erbracht werden konnte, dass die vom Beschuldigten ein- und ausgezahlten Barbeträge […] tatsächlich aus Geldern, die aus der dem Beschuldigten vorgeworfenen versuchten Betrugstat erlangt wurden, stammt, da der Beschuldigte im fraglichen Zeitraum auch über größere Bargeldsummen aus anderen Quellen verfügte.“

Stellt sich die Frage, welche Ermittlungsergebnisse nun Grundlage für die Anklage sein sollen. Aniello Ambrosio, Sprecher der Staatsanwaltschaft, gegenüber „Achtung, Reichelt!“ : „Da den Verfahrensbeteiligten die Klage noch nicht zugestellt wurde, darf ich zum Klagegrund noch nichts sagen.“ Dass Ballweg und seine Anwälte bislang nur von der Anklage, aber nichts über den Klagegrund wissen, sei einer speziellen terminlichen Konstellation geschuldet: „Anders als üblich hat die Verteidigung nicht durch Zustellung der Klage, sondern vorab im Zusammenhang mit der Absage einer bevorstehenden Haftprüfung von der Klageerhebung erfahren“, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft."

https://pleiteticker.de/wende-im-fall-ballweg-geldwaesche-ermittlungen-gegen-querdenken-gruender-eingestellt/


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Hilf Scholz die Nordstream 2 Anschläge zu vertuschen?

von Simon Hersh

Vor sechs Wochen habe ich auf der Grundlage anonymer Quellen einen Bericht veröffentlicht, in dem ich Präsident Joe Biden als den Beamten nannte, der im September letzten Jahres die mysteriöse Zerstörung von Nord Stream 2 anordnete, einer neuen 11-Milliarden-Dollar-Pipeline, mit der die Erdgaslieferungen aus Russland nach Deutschland verdoppelt werden sollten. Die Geschichte fand in Deutschland und Westeuropa großen Anklang, wurde aber in den USA von den Medien nahezu totgeschwiegen. Vor zwei Wochen, nach einem Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in Washington, versuchten US-amerikanische und deutsche Geheimdienste, die Verdunkelung noch zu verstärken, indem sie die New York Times und die deutsche Wochenzeitung Die Zeit mit Falschmeldungen fütterten, um den Bericht zu widerlegen, dass Biden und US-Agenten für die Zerstörung der Pipelines verantwortlich seien.

Die Pressesprecher des Weißen Hauses und der Central Intelligence Agency haben stets bestritten, dass Amerika für die Sprengung der Pipelines verantwortlich war, und diese Pro-forma-Dementis reichten dem Pressekorps des Weißen Hauses völlig aus. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass ein dort tätiger Reporter den Pressesprecher des Weißen Hauses gefragt hat, ob Biden das getan hat, was jeder ernstzunehmende Regierungschef tun würde: Er hat den amerikanischen Geheimdienst offiziell "beauftragt", eine gründliche Untersuchung mit allen seinen Mitteln durchzuführen und herauszufinden, wer die Tat in der Ostsee begangen hat. Laut einer Quelle innerhalb der Geheimdienstgemeinschaft hat der Präsident dies nicht getan und wird es auch nicht tun. Warum nicht? Weil er die Antwort kennt.

Sarah Miller, eine Energieexpertin und Redakteurin bei Energy Intelligence, dem Herausgeber führender Fachzeitschriften, erklärte mir in einem Interview, warum die Pipeline-Geschichte in Deutschland und Westeuropa für Schlagzeilen gesorgt hat. "Die Zerstörung der Nord Stream-Pipelines im September führte zu einem weiteren Anstieg der Erdgaspreise, die bereits das Sechs- oder Mehrfache des Vorkrisenniveaus erreichten", sagte sie. "Nord Stream wurde Ende September in die Luft gesprengt. Die deutschen Gasimporte erreichten einen Monat später, im Oktober, das Zehnfache des Vorkrisenniveaus. Die Strompreise wurden in ganz Europa in die Höhe getrieben, und die Regierungen gaben Schätzungen zufolge bis zu 800 Milliarden Euro aus, um Haushalte und Unternehmen vor den Auswirkungen zu schützen. Die Gaspreise sind aufgrund des milden Winters in Europa inzwischen auf etwa ein Viertel des Höchststandes vom Oktober zurückgegangen, liegen aber immer noch zwei- bis dreimal so hoch wie vor der Krise und sind mehr als dreimal so hoch wie die aktuellen US-Preise. Im vergangenen Jahr haben deutsche und andere europäische Hersteller ihre energieintensivsten Betriebe wie die Düngemittel- und Glasproduktion geschlossen, und es ist unklar, wann diese Anlagen wieder in Betrieb genommen werden, wenn überhaupt. Europa bemüht sich um den Aufbau von Solar- und Windenergiekapazitäten, aber es könnte sein, dass diese nicht schnell genug kommen, um große Teile der deutschen Industrie zu retten." (Miller schreibt einen Blog auf Medium.)

Anfang März empfing Präsident Biden den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington. Die Reise umfasste nur zwei öffentliche Veranstaltungen - einen kurzen, pro forma stattfindenden Austausch von Komplimenten zwischen Biden und Scholz vor dem Pressekorps des Weißen Hauses, bei dem keine Fragen erlaubt waren, und ein CNN-Interview von Fareed Zakaria mit Scholz, der nicht auf die Pipeline-Vorwürfe einging. Der Bundeskanzler war ohne deutsche Pressevertreter nach Washington geflogen, ein offizielles Abendessen war nicht vorgesehen, und die beiden Staats- und Regierungschefs wollten auch keine Pressekonferenz abhalten, wie es bei solchen hochrangigen Treffen üblich ist. Stattdessen wurde später berichtet, dass Biden und Scholz ein 80-minütiges Treffen hatten, bei dem die meiste Zeit über keine Berater anwesend waren. Seitdem wurden von keiner der beiden Regierungen Erklärungen oder schriftliche Absprachen veröffentlicht, aber mir wurde von jemandem mit Zugang zu diplomatischen Geheimdienstinformationen gesagt, dass es eine Diskussion über das Pipeline-Exposé gab und dass infolgedessen bestimmte Elemente in der Central Intelligence Agency gebeten wurden, in Zusammenarbeit mit dem deutschen Geheimdienst eine Titelgeschichte vorzubereiten, die die amerikanische und deutsche Presse mit einer alternativen Version für die Zerstörung von Nord Stream 2 versorgen würde. In den Worten des Geheimdienstes sollte die Agentur "das System impulsieren", um die Behauptung zu widerlegen, Biden habe die Zerstörung der Pipelines angeordnet.

https://seymourhersh.substack.com/p/the-cover-up

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Bei der letzten Bundestagswahl wurden im Auftrag etlicher Parteien offenbar geschützte Tracking-Daten von Nutzern durch Facebook verwendet, um gezielte manipulative Wahlwerbung zu betreiben. So wurde personalisierte Parteiwerbung betrieben – ein klarer Verstoß gegen den Datenschutz.

➡️ https://auf1.info/facebook-datenmissbrauch-zur-gezielten-waehlermanipulation/

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´´´Das Gefühl, dass wir von "Drogensüchtigen" reGIERt werden, scheint doch nicht zu trügen.  ´´´ 

Abwasser-Analyse Nirgendwo in Deutschland wird so viel gekokst wie in Berlin

Der Kokain-Konsum in der Hauptstadt ist rasant angestiegen. Auch MDMA wird in der Partymetropole reichlich genommen. Die besonders schädliche Droge Crystal Meth breitet sich in einer anderen Stadt aber deutlich stärker aus.

Drogen kaufen, in keiner anderen deutschen Stadt dürfte das so einfach sein wie in Berlin. Zu welcher Dimension dies führt, zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte EU-Studie. Demnach wird in Berlin so viel Kokain konsumiert wie nirgendwo anders in Deutschland.

Der Konsum in Berlin ist in den vergangenen fünf Jahren um 58 Prozent gestiegen, wie aus der umfangreichen Studie der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht [emcdda.europa.eu] hervorgeht. Dafür wurden Drogenrückstände im Abwasser analysiert. Bei den Kokain-Rückständen pro 1.000 Einwohner ist Berlin damit die Nummer eins in Deutschland. Auf Platz zwei und drei sind Dortmund und München.

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