Forwarded from Royal allemand
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YOUTUBER NIKOLAI BINNER...
...ZUM GRÜN-GROẞDEUTSCHEN "VERFASSUNGSSCHUTZ"
VIERTES REICH, 02.05.
Rotzfrech und geradeaus. Nikolai Binner nimmt die neue Kategorie "Verfassungsschutzrelevante Delegetimierung des Staates" auf's Korn.
Damit ist seltsamerweise nämlich nicht gemeint, dass sich eine konspirative Gruppe namens "Bundesregierung" mit dem Grundgesetz spätestens seit 2015 öffentlich den A.... abwischt.
Der junge Mann hat wirklich eine Spende verdient. Bankverbindung am Ende des Videos. @Mutflash @Kesselbunte
@RoyalAllemand
...ZUM GRÜN-GROẞDEUTSCHEN "VERFASSUNGSSCHUTZ"
VIERTES REICH, 02.05.
Rotzfrech und geradeaus. Nikolai Binner nimmt die neue Kategorie "Verfassungsschutzrelevante Delegetimierung des Staates" auf's Korn.
Damit ist seltsamerweise nämlich nicht gemeint, dass sich eine konspirative Gruppe namens "Bundesregierung" mit dem Grundgesetz spätestens seit 2015 öffentlich den A.... abwischt.
Der junge Mann hat wirklich eine Spende verdient. Bankverbindung am Ende des Videos. @Mutflash @Kesselbunte
@RoyalAllemand
#Klimaplandemie der nächste Schritt.
(z)
https://de.rt.com/inland/117001-klimaschutzgesetz-merkel-will-verscharfungen-noch/?
(z)
https://de.rt.com/inland/117001-klimaschutzgesetz-merkel-will-verscharfungen-noch/?
RT DE
Klimaschutzgesetz: Merkel will Verschärfungen noch in dieser Legislaturperiode durchpeitschen
Klimapolitik wird zunehmend zum Eckpfeiler der kommenden Bundestagswahlen. Die Umweltverbände feiern den Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichtes als ihren Sieg. Die Grünen fühlen sich dadurch zur Regierungsarbeit eingeladen. Die Union sieht sich herausgefordert.
Oh Wunder !
Wo das Spriztchen es doch verhindern sollte????
(z)
https://de.rt.com/inland/116993-erst-geimpft-dann-positiv-getestet/?
Wo das Spriztchen es doch verhindern sollte????
(z)
https://de.rt.com/inland/116993-erst-geimpft-dann-positiv-getestet/?
RT DE
Erst geimpft, dann positiv getestet: Dresdens OB Dirk Hilbert befindet sich in Quarantäne
Erst Ende April wurde Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gegen COVID-19 geimpft. Am Montag wurde bekannt gegeben, dass er mittels PCR-Test positiv auf das Coronavirus getestet wurde.
Forwarded from reitschuster.de
Viele in Deutschland erhältliche FFP2-Masken wurden von einer türkischen Prüfstelle zertifiziert. Einem Test der Dekra hielten sie jedoch nicht Stand. Die ZDF-Sendung "Wiso" fragte die Hersteller - und erhielt wenig überzeugende Antworten. https://reitschuster.de/post/wiso-enthuellt-ffp2-masken-bei-nachpruefung-durchgefallen/
reitschuster.de
„WISO“ enthüllt: FFP2-Masken bei Nachprüfung durchgefallen Masken-Versagen en masse
Viele in Deutschland erhältliche FFP2-Masken wurden von einer türkischen Prüfstelle zertifiziert. Einem Test der DEKRA hielten sie jedoch nicht stand. Die ZDF-Sendung "WISO" fragte die Hersteller – und erhielt eine wenig überzeugende Antwort.
Forwarded from Freie Sachsen
+++ OWi-Anzeigen nach Montagsprotesten in Limbach und Zwönitz: Legt gegen Bußgeldbescheide Widerspruch ein! +++
Gestern kam es in Zwönitz zur Festsetzung zahlreicher Spaziergänger (oder einfach von Bürgern, die zur falschen Zeit auf dem falschen Gehweg waren), außerdem wurden in Limbach-Oberfrohna zahlreiche Bürger im Nachgang an den Montagsspaziergang mit Personalienkontrollen überzogen. Gegen alle Betroffenen – deutlich über 100 Personen – wurden Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet, ähnlich wie etwa nach einem Parkverstoß oder einer unachtsam weggeworfenen Zigarette.
Post von den Behörden ist natürlich immer unschön, aber mit dem richtigen Wissen lassen sich viele Schikaneversuche abwehren – gerade, wenn die rechtliche Grundlage so dünn ist, wie bei den gestrigen Festsetzungen, wo scheinbar willkürlich Bürger herausgegriffen wurden.
Ihr erhaltet in den nächsten Wochen Post von den entsprechenden Landratsämtern mit einem Anhörungsschreiben. Auf dieses Schreiben sollte nicht reagiert werden. Anschließend folgt einige Wochen später ein Bußgeldbescheid, in der Regel per Einschreiben. Gegen diesen Bescheid müsst Ihr innerhalb von 14 Tagen (in der Regel, die genaue Zeitspanne steht in der Rechtshilfebelehrung auf dem Bescheid) Widerspruch einlegen, sonst wird dieser rechtskräftig und kann gegen euch vollstreckt werden.
Ein Musterwiderspruch ist hier zu finden: https://freie-sachsen.info/2021/owi-muster-widerspruch/
Anschließend geht der Fall erneut zum Landratsamt zurück, das über den Widerspruch entscheidet und den Vorgang (routinemäßig) an die Staatsanwaltschaft abgibt. Diese wird dann prüfen, ob euch die Vorwürfe überhaupt bewiesen werden können und vermutlich einen Großteil der Verfahren einstellen, wenn nach Auswertung des polizeilichen Videomaterials erkennbar ist, dass willkürlich Bürger eingekesselt werden. Wenn das Verfahren nicht eingestellt wird, geht es zum Gericht.
Achtung: Manche Gerichte verschicken ein Nachfrageschreiben, ob auf eine mündliche Hauptverhandlung bestanden wird. Auf dieses Schreiben muss unbedingt geantwortet werden, am besten mit einem deutlichen „Ja, es wird auf eine mündliche Hauptverhandlung bestanden“. Ansonsten droht eine Abweisung eures Widerspruchs per Beschluss.
Vor Gericht findet dann eine reguläre Verhandlung statt, bei der Beweise erhoben werden (und auch eigenes Material, etwa Videoaufzeichnungen), ebenso eingebracht werden kann, wie es möglich ist, Zeugen zu benennen.
Von den Verfahren aus Chemnitz im April 2020 und aus Aue, sowie Schwarzenberg im Mai 2020 sind bisher kaum Verurteilungen bekannt, dafür einige Einstellungen und sogar Freisprüche, die meisten Verfahren dauern an, weil die Gerichte nicht wissen, wie damit umzugehen ist – wer sich wehrt, kann also die lästigen Ordnungswidrigkeitenverfahren abwehren. Wer sich nicht wehrt, füllt möglicherweise unnötig (und vermeidbar) den Geldbeutel der Staatskasse. Und das möchte wohl niemand!
Grundsätzlich ist bei Verfahren dieser Art auch anwaltlicher Beistand zu empfehlen, insbesondere, wenn es zu einer Verhandlung kommt. Im Raum Chemnitz / Erzgebirge kann als fachkundiger Beistand beispielsweise die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann empfohlen werden, im Raum Leipzig die Anwaltskanzlei Tripp und im Raum Dresden etwa Rechtsanwalt Jens Lorek oder RA Frank Hannig. Es gibt natürlich noch mehr Anwälte, die entsprechende Verfahren führen, in der Regel können euch Anwälte in den Regionen entsprechende Auskünfte geben.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Gestern kam es in Zwönitz zur Festsetzung zahlreicher Spaziergänger (oder einfach von Bürgern, die zur falschen Zeit auf dem falschen Gehweg waren), außerdem wurden in Limbach-Oberfrohna zahlreiche Bürger im Nachgang an den Montagsspaziergang mit Personalienkontrollen überzogen. Gegen alle Betroffenen – deutlich über 100 Personen – wurden Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet, ähnlich wie etwa nach einem Parkverstoß oder einer unachtsam weggeworfenen Zigarette.
Post von den Behörden ist natürlich immer unschön, aber mit dem richtigen Wissen lassen sich viele Schikaneversuche abwehren – gerade, wenn die rechtliche Grundlage so dünn ist, wie bei den gestrigen Festsetzungen, wo scheinbar willkürlich Bürger herausgegriffen wurden.
Ihr erhaltet in den nächsten Wochen Post von den entsprechenden Landratsämtern mit einem Anhörungsschreiben. Auf dieses Schreiben sollte nicht reagiert werden. Anschließend folgt einige Wochen später ein Bußgeldbescheid, in der Regel per Einschreiben. Gegen diesen Bescheid müsst Ihr innerhalb von 14 Tagen (in der Regel, die genaue Zeitspanne steht in der Rechtshilfebelehrung auf dem Bescheid) Widerspruch einlegen, sonst wird dieser rechtskräftig und kann gegen euch vollstreckt werden.
Ein Musterwiderspruch ist hier zu finden: https://freie-sachsen.info/2021/owi-muster-widerspruch/
Anschließend geht der Fall erneut zum Landratsamt zurück, das über den Widerspruch entscheidet und den Vorgang (routinemäßig) an die Staatsanwaltschaft abgibt. Diese wird dann prüfen, ob euch die Vorwürfe überhaupt bewiesen werden können und vermutlich einen Großteil der Verfahren einstellen, wenn nach Auswertung des polizeilichen Videomaterials erkennbar ist, dass willkürlich Bürger eingekesselt werden. Wenn das Verfahren nicht eingestellt wird, geht es zum Gericht.
Achtung: Manche Gerichte verschicken ein Nachfrageschreiben, ob auf eine mündliche Hauptverhandlung bestanden wird. Auf dieses Schreiben muss unbedingt geantwortet werden, am besten mit einem deutlichen „Ja, es wird auf eine mündliche Hauptverhandlung bestanden“. Ansonsten droht eine Abweisung eures Widerspruchs per Beschluss.
Vor Gericht findet dann eine reguläre Verhandlung statt, bei der Beweise erhoben werden (und auch eigenes Material, etwa Videoaufzeichnungen), ebenso eingebracht werden kann, wie es möglich ist, Zeugen zu benennen.
Von den Verfahren aus Chemnitz im April 2020 und aus Aue, sowie Schwarzenberg im Mai 2020 sind bisher kaum Verurteilungen bekannt, dafür einige Einstellungen und sogar Freisprüche, die meisten Verfahren dauern an, weil die Gerichte nicht wissen, wie damit umzugehen ist – wer sich wehrt, kann also die lästigen Ordnungswidrigkeitenverfahren abwehren. Wer sich nicht wehrt, füllt möglicherweise unnötig (und vermeidbar) den Geldbeutel der Staatskasse. Und das möchte wohl niemand!
Grundsätzlich ist bei Verfahren dieser Art auch anwaltlicher Beistand zu empfehlen, insbesondere, wenn es zu einer Verhandlung kommt. Im Raum Chemnitz / Erzgebirge kann als fachkundiger Beistand beispielsweise die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann empfohlen werden, im Raum Leipzig die Anwaltskanzlei Tripp und im Raum Dresden etwa Rechtsanwalt Jens Lorek oder RA Frank Hannig. Es gibt natürlich noch mehr Anwälte, die entsprechende Verfahren führen, in der Regel können euch Anwälte in den Regionen entsprechende Auskünfte geben.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen
Muster-Widerspruch bei Corona-/Ordnungswidrigkeiten-Verfahren
Ein Richter aus NRW rät Bürgern, sich grundsätzlich gegen Corona-Bußgeldbescheide zu wehren. Diese seien oft fehlerhaft und die Verordnungen zu unbestimmt. Dem Appell können wir uns nur anschließen - erfreulicherweise hat sich die Zahl der Widersprüche gegen…
Forwarded from Straßenaufklärung Treptow
210430 Lesitungsgeschehen in der Corona-Krise V01 markiert.pdf
111.9 KB
🔨🔨🔨 DER HAMMER !!!! 🔨🔨🔨
Beirat des Bundesministerium für Gesundheit stellt fest:
Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt.
...
Die Mitglieder des Beirates betonen, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.
Und warum jetzt noch mal gab es Masken, Abstände, Lockdowns, Grundrechteentzug ???
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/2-quartal/corona-gutachten-beirat-bmg.html
Beirat des Bundesministerium für Gesundheit stellt fest:
Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt.
...
Die Mitglieder des Beirates betonen, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.
Und warum jetzt noch mal gab es Masken, Abstände, Lockdowns, Grundrechteentzug ???
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/2-quartal/corona-gutachten-beirat-bmg.html
Natürlich sollen auch Genesene noch mal einen Schuss vom guten Zeug bekommen.
(Z)
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Ciesek-Eine-Impfung-ist-auch-fuer-Covid-19-Genesene-sinnvoll,coronavirusupdate186.html
(Z)
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Ciesek-Eine-Impfung-ist-auch-fuer-Covid-19-Genesene-sinnvoll,coronavirusupdate186.html
NDR.de
Ciesek: Eine Impfung ist auch für Covid-19-Genesene sinnvoll
In der neuen Folge des NDR Info Podcasts Coronavirus-Update dreht sich alles um das Thema Impfen. Die Virologin Sandra Ciesek betont, wie wichtig die zweite Dosis ist. Eine Frage lautet: Sollen sich Covid-19-Genesene impfen lassen?
Nein , ist natürlich alles "FREIWILLIG" !
(z)
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/511704/Grundrechte-nach-Impfung-Wenn-das-kein-Impfzwang-ist-was-ist-dann-ein-Impfzwang?
(z)
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/511704/Grundrechte-nach-Impfung-Wenn-das-kein-Impfzwang-ist-was-ist-dann-ein-Impfzwang?
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Grundrechte nach Impfung: Wenn das kein Impfzwang ist, was ist dann ein Impfzwang?
Die Grundrechte, die gleichzeitig Bürgerrechte sind, sind in den Händen der Exekutive zu einem Spielzeug geworden, an dem sich die Bürger nur dann erfreuen dürfen, wenn sie sich impfen lassen.
❗️#Covid1984 Keine Atemwegserkrankung ❗️
Sind das jetzt VS-Theoretiker bei der FR ???
Was geht denn da ab ?
(z)
https://www.fr.de/wissen/corona-covid19-coronavirus-spike-protein-lungen-atemwege-gefaesse-erkrankung-90487114.html
Sind das jetzt VS-Theoretiker bei der FR ???
Was geht denn da ab ?
(z)
https://www.fr.de/wissen/corona-covid19-coronavirus-spike-protein-lungen-atemwege-gefaesse-erkrankung-90487114.html
Frankfurter Rundschau
Corona-Studie will belegen, dass Covid-19 keine Atemwegserkrankung ist
Forschende finden heraus, dass das sogenannte Spike-Protein des Coronavirus bei der Auslösung von Covid-19 eine weitaus größere Rolle spielt als bisher angenommen.
... na klar das hätten sie wohl gern.
(Z)
https://www.t-online.de/digital/id_89933108/-querdenker-experte-keine-impfungen-gegen-verschwoerungsideologien-.html
(Z)
https://www.t-online.de/digital/id_89933108/-querdenker-experte-keine-impfungen-gegen-verschwoerungsideologien-.html
www.t-online.de
"Leider gibt es keine Impfung gegen Verschwörungsideologien"
Seit mehreren Monaten demonstrieren "Querdenker". Ein Experte erklärt, was di...
auch wenn von 11:11 kein Scherz.
Natürlich nur mit der guten Astra Suppe !
(z)
"Eine ungewöhnliche Impfaktion beginnt heute in Pforzheim: Eine Hausärztin will rund 700 Dosen an Impfwillige geben. Jedoch nicht in ihrer Praxis, sondern auf dem Parkplatz eines Supermarktes. Alle Entwicklungen im Live-Ticker.
In Pforzheim können sich Freiwillige jetzt ohne Anmeldung impfen lassen. Wo? Auf dem Parkplatz eines Supermarktes. Initiiert hat die Aktion Hausärztin Nicola Buhlinger-Göpfarth. Verimpft wird der Impfstoff von AstraZeneca, den viele nicht haben wollen und der in nicht geringer Menge vorhanden ist, erklärt sie dem SWR. In Zusammenarbeit mit zwei weiteren Kolleginnen und der DRK-Ortsgruppe will die Ärztin heute rund 700 Dosen verimpfen. Die Impfwilligen müssen dafür jedoch der aktuellen Priorisierung angehören. Falls jedoch Impfstoff übrig bleibt, könnten sich auch nicht priorisierte Personen impfen lassen."
Natürlich nur mit der guten Astra Suppe !
(z)
"Eine ungewöhnliche Impfaktion beginnt heute in Pforzheim: Eine Hausärztin will rund 700 Dosen an Impfwillige geben. Jedoch nicht in ihrer Praxis, sondern auf dem Parkplatz eines Supermarktes. Alle Entwicklungen im Live-Ticker.
In Pforzheim können sich Freiwillige jetzt ohne Anmeldung impfen lassen. Wo? Auf dem Parkplatz eines Supermarktes. Initiiert hat die Aktion Hausärztin Nicola Buhlinger-Göpfarth. Verimpft wird der Impfstoff von AstraZeneca, den viele nicht haben wollen und der in nicht geringer Menge vorhanden ist, erklärt sie dem SWR. In Zusammenarbeit mit zwei weiteren Kolleginnen und der DRK-Ortsgruppe will die Ärztin heute rund 700 Dosen verimpfen. Die Impfwilligen müssen dafür jedoch der aktuellen Priorisierung angehören. Falls jedoch Impfstoff übrig bleibt, könnten sich auch nicht priorisierte Personen impfen lassen."
"Unter Berücksichtigung der Erkenntnisse zu Gefahren im Freien bestehe KEIN Anhaltspunkt dafür, dass eine umfassende Pflicht zum Tragen einer Maske in der Hansestadt Lüneburg überhaupt eine objektiv notwendige Schutzmaßnahme sein könnte, so das OVG."
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Maskenpflicht-in-Lueneburger-Innenstadt-OVG-kippt-Regelung,maskenpflicht610.html
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Maskenpflicht-in-Lueneburger-Innenstadt-OVG-kippt-Regelung,maskenpflicht610.html
NDR.de
Maskenpflicht in Lüneburger Innenstadt: OVG kippt Regelung
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat am Montag die in der Lüneburger Innenstadt geltende Maskenpflicht für rechtswidrig erklärt. Für die Antragstellerin gilt sie demnach nicht mehr.
War das nicht eine pööhse Verschwöööörungstheorie von den pööhsen, räächten Nazis???
Forwarded from MIRÓ | UNBLOGD.CC
Sie verstecken es nicht mehr. In ein paar Monaten werden sie uns offen sagen, dass Corona nur das Mittel zum globalen Kommunismus war. Juckt eh keinen.
#1984 ist lange Realität.
(Z)
https://thefederalist.com/2021/05/03/pentagon-develops-microchip-detecting-covid-19-by-tracking-your-blood/
(Z)
https://thefederalist.com/2021/05/03/pentagon-develops-microchip-detecting-covid-19-by-tracking-your-blood/
The Federalist
Pentagon Develops Microchip Detecting COVID-19 By Tracking Your Blood
Researchers at the Pentagon have developed a chip to be inserted in people's bloodstream to probe for COVID-19 transmission.