COVID-19-Impfpflicht:
Was tun, wenn der Arbeitgeber die Impfung verlangt?

Manchmal ist es leider nicht damit getan, sich mit der Vermeidung von Verwaltungsstrafen auseinanderzusetzen. Viele Arbeitgeber nehmen das COVID-19-Impfpflichtgesetz zum Anlass, nun den Nachweis einer Impfung von ihren Arbeitnehmern einzufordern. Der arbeitsrechtliche Rahmen sowie Ihre persönlichen Umstände und Verhältnisse unterscheiden sich dabei mitunter erheblich. Pauschale Empfehlungen sind kaum möglich. Grundsätzliche Erwägungen, die vielleicht weiterhelfen:

+ Versuchen Sie, die Situation zu deeskalieren. Vermeiden Sie es, juristische Schritte anzudrohen oder den Wert der Impfung an sich in Frage zu stellen.
+ Drucken Sie sich den Gesetzestext des COVID-19-IG aus (NR-Beschluss). Verweisen Sie auf den Geltungszeitraum der Impfpflicht in § 4 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 COVID-19-IG („nach dem 15. März 2022“).
+ Zeigen Sie, dass die neue Impfpflicht nicht für jeden gilt und verweisen Sie auf die Ausnahmetatbestände (§ 3 Abs. 1 COVID-19-IG). Sie werden auch bald in der Lage sein, den Nachweis über das Vorliegen einer Ausnahme zu führen. Sie müssen dazu Ihren Arzt konsultieren. Das ist erst möglich, sobald die Verordnung des Gesundheitsministers erlassen wurde (§ 3 Abs. 7 COVID-19-IG).
+ Drucken Sie sich die Entschließung des Nationalrates betreffend Impfpflicht und Arbeitswelt aus. Diese belegt den gemeinsamen Willen der gewählten Abgeordneten, trotz Einführung der Impfpflicht die 3G-Regel am Arbeitsplatz beizubehalten. Die Entschließung wurde einstimmig angenommen (VP, SP, FP, G, N). Es ist daher nicht einsichtig, nun im Betrieb eine absolute Impfpflicht und somit eine 1G-Regel einzuführen, die dem Willen aller im Parlament vertretenen Parteien zuwiderläuft.
+ Versprechen Sie, alle verpflichtenden COVID-19-Maßnahmen (3G ua) einzuhalten, sodass dem Arbeitgeber selbst aus einer behördlichen Kontrolle kein Nachteil entstehen kann.
+ Sprechen Sie mit Kollegen, die einer Impfung kritisch gegenüberstehen. Loten Sie aus, ob nicht eine gemeinsame Position gegenüber Ihrem Arbeitgeber entwickelt werden kann. Je mehr Arbeitnehmer eine Impfung verweigern, umso mehr sollte auch Ihr Arbeitgeber an einer Deeskalation interessiert sein.
Viel Erfolg!

- RA Dr. Michael Schilchegger
(t.me/schilchegger)

‼️ B R E A K I N G N E WS ‼️

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Euer Thomas

Interview mit Madeleine Petrovic 🇦🇹
über die aktuelle politische Lage rund um die Impfpflicht
vom 29.01.2022 am Platz der Menschenrechte

Ehemalige Bundessprechering der Grünen - MMag. Dr. Madeleine Petrovic - über den Gleichschritt innerhalb der Politik in Richtung Impfpflicht und Restriktion.

👉 Warum folgen Politiker - scheinbar im Gleichschritt - allesamt dem Kurs der Bundesregierung?
👉 Was muss geschehen, dass die Lage sich noch ändert?
👉 Würde ein Umdenken diesen Politikern schaden?
👉 ...

Wie vermutet, ist es wohl meist der drohende Gesichtsverlust, der die Entscheidungsträger vor einem ach so heilsamen Umdenken abhält.

Eine spannende Perspektive einer starken Frau und ehemaligen Spitzenpolitikerin über die Zustände in diesem Land 🇦🇹

#Politik #Meinung

@ManuelMuellner

🇦🇹 Raus aus der Demokratie!
31.01.2022 um 01 : 45 Uhr

👀 https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1487949923245080577

#Impfpflicht ist der einzige Weg raus aus der #Demokratie!! Na wenn das die #Verfassungsministerin sagt, dann kennen wir uns aus. Endlich ist es amtlich: #ÖVP und #Grüne wollen #Österreich zum totalitären Staat umbauen. Noch Fragen?

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

💥Eilmeldung aus Großbritannien, Impfpflicht zurückgenommen! 🇬🇧💥

Gesundheitsminister Sajid Javid will die verpflichtenden Covid-Impfungen für Mitarbeiter des staatlichen Gesundheitsdienstes und der Sozialfürsorge abschaffen, laut dem Telegraph.

Grund: Die Impfpolitik könnte zu einem Mangel an 80.000 Arbeitskräften führen.

Kommentar: Unsere System ist nicht darauf ausgelegt, auch nur auf 10 % der Arbeitskräfte in irgendeinem Bereich zu verzichten. Die Impfpflicht wird fallen, wenn ihr standhaft bleibt.

https://twitter.com/haintz_markus/status/1487925211437666313?s=20&t=STJGTbR851jESALSleMF-Q

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Interview mit Madeleine Petrovic 🇦🇹
über die aktuelle politische Lage rund um die Impfpflicht
vom 29.01.2022 am Platz der Menschenrechte

Youtube-Version: https://youtu.be/WTZtblAoLfw

👉 Warum folgen Politiker - scheinbar im Gleichschritt - allesamt dem Kurs der Bundesregierung?
👉 Was muss geschehen, dass die Lage sich noch ändert?
👉 Würde ein Umdenken diesen Politikern schaden?
👉 ...

Eine spannende Perspektive einer starken Frau und ehemaligen Spitzenpolitikerin über die Zustände in diesem Land 🇦🇹

Siehe auch: https://www.corona-strategie.at
Telegram-Version des Interviews: https://teleg.eu/ManuelMuellner/1736

#Politik #Meinung

@ManuelMuellner

🇦🇹 Helfen wir Petrovic!
31.01.2022 um 16 : 34 Uhr

Dringender Appell an alle Akteure der Außerparlamentarischen Opposition in Österreich

Madeleine Petrovic ist derzeit in einer hervorragenden Position, um ein Tor für das "Team Demokratie" zu schießen.

🥅 Sie steht nach der #Sideletter Affäre praktisch vor dem leeren Tor der Gegenseite! 🥅

Lasst uns ihr einen ⚽️ Ball zuspielen ⚽️, damit sie Erfolg hat, auch wenn wir selbst dadurch weder Geld noch Reichweite erhalten. Lasst uns zeigen, dass wir über alle Lagergrenzen hinweg zusammenhalten.

‼️ Bitte ruft eure "Follower" dazu auf, https://www.corona-strategie.at zu unterzeichnen und unterzeichnet auch selbst!

👀 Interview mit Petrovic: https://teleg.eu/ehrlichalexander/443

#audioanalyse #alexanderehrlich #madeleinepetrovic #appell #apo #zusammenhalt #mannschaftsspiel

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 ORF zeigt diesen Kanal!
31.01.2022 um 22 : 38 Uhr

100% Blasendurchbruch im Beitrag der ZIB 2 über den Brief von Univ. Prof. Dr. Andreas Hauer

"Alexander Ehrlich, Organisator von Corona-Demos, schreibt etwa: Wenn sich dieser Brief hier als wahr herausstellt, dann ist es der letzte Akt der "Pandemie" in Österreich".

👀 https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/14122521

➡️ https://teleg.eu/ehrlichalexander/390 in der ZIB2 am Bildschirm von Millionen "Normalbürgern".
Wenn das nicht "raus aus der Blase" ist, was dann? Ein Posting von Reitschuster wird übrigens auch kurz gezeigt.

Herzlich willkommen allen neuen Abonnenten, die aufgrund dieses Beitrages in die Telegram-Umgebung zu uns stoßen! So werden wir mehr! 💪

🇦🇹 ALLE - ZUSAMMEN - FÜR - DIE - VERFASSUNG 🇦🇹

#rausausderblase #verfassungschützen #österreich

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Strategie für die Zukunft!

Für Dich! 👇
@thomasschaurecker

PRESSEAUSSENDUNG: Corona-Zahlen auch 2022 wieder manipuliert 🇦🇹
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220202_OTS0119/corona-zahlen-auch-2022-wieder-manipuliert 📈📊
02.02.2022 um 13:08 Uhr

Nach den Enthüllungen der Pressekonferenz #pk2101 zu dem massiven #Zahlenbetrug rund um die Corona-Fallzahlen zeigt DI (FH) Steffen LÖHNITZ erneut auf, wie Zahlen - auch im Jahr 2022 - zugunsten einer erschreckenderen pandemischen Lage verdreht werden, vermutlich um die Impfpflicht zu legitimieren.

Aufgrund dieser falschen Datenlage, die der Öffentlichkeit tagtäglich präsentiert wird, ist natürlich jegliche objektive (und ggf. verfassungskonforme) Entscheidungsfindung verunmöglicht! Dies ist besonders im Hinblick auf die kommenden Abstimmungen im Bundesrat vom 03.02.2022 zu berücksichtigen.

👉 Pressekonferenz #pk2101 vom 21.01.2021 auf Youtube
👉 Presseaussendung zur Pressekonferenz #pk2101
👉 EpochTimes-Bericht vom 21.01.2021
👉 Die Ausarbeitungen von LÖHNITZ findet ihr unter https://www.verlag-visionär.at/

#CausaCorona #Innenpolitik

@ManuelMuellner

☝️☝️☝️☝️☝️☝️
Liebe Freunde, teilt diesen Link/diese Presseaussendung so weit es geht!! 🙏💪

👉 https://teleg.eu/ManuelMuellner/1744

Journalist für wichtige PK gesucht!! 🇦🇹
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20220201_OTS0125/einladung-zur-virtuellen-pk-gegen-wirkstoffverschreibung-fuer-patientensicherheit-3-februar-930-uhr
Pressekonferenz am 03.02.2022 um 09:30 Uhr

Wir brauchen einen Journalisten mit Presseausweis für eine wichtige PK der Österreichischen Ärztekammer! Teilnahme aus der Bewegung ist hier unerlässlich!
Es können im Anschluss auch Fragen gestellt werden.

Bitte meldet euch dafür direkt an mich @manuel_hfh und für die Anmeldung an [email protected]

@ManuelMuellner

⚖️ Sensationsurteil oder überspitzte Schlagzeilen!? 🇦🇹
Laienanalyse* der Sensationsmeldung "Covid-Maßnahmen würden für Genesene nicht gelten"
https://neuewahrheit.at/bombe-genesene-betrifft-kein-covid-19-massnahmengesetz/
02.02.2022 um 22:15 Uhr

Vorsicht vor überhöhten Gefühlen, ABER: das Gerichtsurteil hat es in sich und führt die geplante Impfpflicht ad absurdum! 💥

Nach der Anzeige wegen Nichttragens der Maske erhielt der BF eine Strafverfügung und schließlich Straferkenntnis, worauf er Bescheidbeschwerde einreichte.

Der BF (Beschwerdeführer) bezieht sich in dieser Beschwerde darauf, dass eine Verordnung ein Gesetz bloß präzisieren darf, ihm aber nicht widersprechen.
Da sich die Covid-Maßnahmen bloß auf die Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 bezieht, und er laut Angaben keine epidemiologische Gefahr darstellt, also eine Verhinderung gar nicht notwendig ist - weil er genesen ist und Antikörper hat -, seien die Maßnahmen auf ihn nicht anzuwenden gewesen!

Dies ist folgerichtig und natürlich auch sinnvoll! Mit den Worten "Ebenso kann dem Beschwerdevorbringen ... nicht vollständig entgegengetreten werden" zeigt der Richter auf, dass eine Schuldhaftigkeit des BF nicht bestätigt werden kann und somit wohl "im Zweifel für den Angeklagten" entschieden werden muss.

Dieser Zweifel besteht allerdings nur so lange, so lange nicht ein höheres Gericht - zB mit Hilfe eines Sachverständigen - Gegenteiliges beweist, nämlich dass auch von Genesenen eine epidemiologische Gefahr ausgeht. Hierfür ist in der Trickkiste der Pandemieprofiteure sicherlich einiges zu finden. Dann wäre die pauschalisierte Aussage "für Genesene gelten keine Covid-Maßnahmen" nämlich falsch.

Unter der Begründung des BF ist das Urteil allerdings richtig und anzuwenden.

🤔 Was bedenklich stimmt:
Es ist keine Geschäftszahl angegeben, weshalb man sich nicht auf das Urteil berufen kann. Ebenso ist die gesamte Begründung nicht einsehbar, was den Erfolg in eigenen Verfahren schmälern könnte.

‼️ Wichtig zu beachten ist allerdings:
Wer nun meint, er könne aufgrund dieses Urteiles auf alle Maßnahmen pfeifen, der sollte wissen, wie er vor den Behörden, als auch vor Gericht argumentieren muss!
Es ist auch nicht klar, für wie lange der Genesenennachweis für die Gerichte in diesem Fall anwendbar ist. Es kann in einer außerordentlichen Revision das Gerichtsurteil angefochten werden, als auch in einem parallelen Verfahren anderes erkannt werden.

Es ist also vieles ungeklärt! Deshalb bleibt weiterhin Vorsicht geboten, bevor unüberlegte Handlungen gesetzt werden...

*Ich bin weder Anwalt, noch Jurist und übernehme keine Haftung für etwaige Schäden aufgrund dieser laienhaften "Analyse"!

@ManuelMuellner

👉 https://teleg.eu/ManuelMuellner/1747 👀

Wie große Wellen dieses Urteil geschlagen hat, und wie unbeachtet nur eine freudendämpfende Aussage dazu ist 😅

Wir sind eben alle etwas geil auf Sensationen und wollen unsere Freude nur ungern bremsen lassen!
Bleiben wir bitte trotzdem nüchtern und betrachten die Dinge ohne voreilige Schlüsse. Das aufspringen auf jede Sensationsmeldung hat schon vielen die Glaubwürdigkeit gekostet!!

"Der ORF gehört den Österreicherinnen und Österreichern und nicht den Parteien!" 🇦🇹
https://www.weekend.at/politik/orf-besetzung-redakteure-neutral
03.02.2022 um 15:52 Uhr

Eine der Forderungen des ORF:
👉 "Den sofortigen Rückzug aller Personen aus dem Stiftungsrat, die ganz offensichtlich im Sinne von Parteien agieren und nicht zum Wohl des Publikums, des Unternehmens und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wer mit der Politik über Posten verhandelt, hat in einem unabhängigen ORF nichts verloren."

Na wollen wir hoffen, dass das nicht bloß Augenauswischerei ist 😉👍

@ManuelMuellner

📣 Aufruf zum Demospaziergang 🇦🇹
🤝 Laa an der Thaya sucht Unterstützung
für den 06.02.2022 um 14 Uhr

Unkritisch, impffanatisch und teilweise grob respektlos wirken viele Menschen aus Laa a.d. Thaya auf Grundrechtsaktivisten vor Ort. Was es dort braucht, ist eine größere Menschenmenge, qualitative Redebeiträge und respektvolle Gespräche, um eine noch im Schlaf befindliche Gemeinde wach zu rütteln!

Kommt deshalb - wenn ihr auch gegen Zwang seid und die Covid-Maßnahmen kritisch seht - am 06.02.2022 zum Rathaus in Laa an der Thaya. 👍

Nehmt gute Info-Flyer, Zeitungen und alles weitere mit, was den Anrainern vor Ort die andere Seite der Medaille vermitteln könnte 🗞

@ManuelMuellner

📰 Zensur in den etablierten Medien!? ❌🇦🇹
Betreffend der Presseaussendung vom 02.02.2022
👉 https://teleg.eu/ManuelMuellner/1744

Beim Versuch, eine Presseaussendung über den #Zahlenbetrug rund um die Covid-Fallzahlen über das OTS-Portal direkt in die etablierten Medien wie dem Standard oder Kurier zu inserieren, stieß ich auf Komplikationen.

Statt des geplanten Veröffentlichungstermins um 8 Uhr morgens, wurde die PA dann gegen 12 Uhr veröffentlicht. Grund dafür war eine bis dato nicht öffentlich gemachte Regelung, welche direkte Inserate betreffend "Corona" - genau so wie Parteipolitik - nicht erlaubt.

Die Mitarbeiterin der APA wusste bis zu diesem Zeitpunkt nicht einmal, dass es diese Regelung gibt. Sie gibt an, dass die Regelung von den Tageszeitungen selbst ausgeht, sprich: Die Tageszeitungen suchen sich selbst aus, welche Inhalte zu "Corona" gedruckt werden, und welche nicht! Einen Artikel gegen einen bestimmten Geldbetrag direkt bei ihnen zu veröffentlichen, ist also nicht erlaubt, wenn es die Pandemie betrifft - zumindest, wenn es einem an "Vitamin B(eziehung)" oder "Schmalz" fehlt.

Wie viel wohl die Inserate der (Ex-)Bundesregierung in den etablierten Medien gekostet haben, über die uns falsche Zahlen und Horrormeldungen beinahe täglich präsentiert wurden?? 🤔

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⚖️🕊 Manuel Müllner auf Telegram 🕊🇦🇹

Verschiedene alternative Medien berichteten mit Jubel, dass die Maßnahmen und die Pandemie für "Genesene" in Österreich nun beendet wären. Dies wäre die Folge eines Urteils des Wiener Verwaltungsgerichtes. Das Urteil ist ohne Frage bemerkenswert und ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung - allerdings kann man daraus weder eine Allgemeingültigkeit ableiten, noch eine Richtungsweisung für offene Verfahren. Das Urteil sollte aber jedem damit befassten Anwalt bekannt sein, damit er sich argumentativ darauf beziehen kann.
https://report24.news/verfruehter-jubel-um-wiener-maskenurteil-interessante-richterliche-einzelentscheidung/?feed_id=11586

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Schon zuvor hatte Diplom-Ingenieur Steffen Löhnitz auf verdächtige Unregelmäßigkeiten bei Österreichs Corona-Zahlen hingewiesen. In einer aktuellen Analyse untersuchte er die Daten vom Januar 2022 und stellte fest: "Kurz vor der Abstimmung über die Impfpflicht im Nationalrat verkündete Bundeskanzler Nehammer die Schreckenszahl von 80% mehr „Neuinfektionen“ als am Vortag. Tatsächlich aber waren an dem Tag ca. 12 % weniger Neuinfektionen im Verhältnis zum Vortag zu verzeichnen! Haben wir es hier mit bewusster Manipulation zu tun, oder erliegen die Verantwortlichen ihren eigenen systemischen Fehlern in der Datenerfassung und -weitergabe?"
https://report24.news/kurz-vor-impfpflicht-beschluss-auffaelligkeiten-bei-oesterreichs-corona-zahlen/?feed_id=11605

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Die Wissenschaftler der Johns-Hopkins-Universität kommen zu einem klaren Ergebnis: "Die Beweise bestätigen nicht, dass Lockdowns einen signifikanten Effekt auf die Verringerung der COVID-19-Sterblichkeit haben. Die Wirkung ist gering bis gar nicht vorhanden."
https://report24.news/metastudie-der-johns-hopkins-universitaet-lockdowns-waren-weltweit-sinnlos/?feed_id=11581

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