Kommt zahlreich zur Kundgebung nach Wien!!!
18.9.2022 ab 13h Heldenplatz mit anschließender Ringrunde

BE PART OF IT!
VIENNA
SEPTEMBER 18TH
1 P.M.

Ein Appell an alle, denen an der Neutralität Österreichs gelegen ist:

Wir haben das Mögliche getan. Das Programm der Kundgebung "Soldaten für Neutralität" am Tag des Weltfriedens am 21.9.22, ab 18 Uhr steht.

Es liegt jetzt an Euch, dass an diesem Tag möglichst viele Menschen zum Platz der Menschenrechte nach Wien kommen und die mutigen Soldaten unterstützen, die auf der Bühne ein klares Statement zur Neutralität Österreichs abgegeben werden.

Wir sehen uns in Wien!

🎦 Livestream der Kundgebung
"Soldaten für Neutralität" 🇦🇹
am 21.09.2022 ab 18 Uhr

👉 https://youtu.be/u-pqhukwC9c

Am Tag des Weltfriedens wird die Forderung nach Neutralität in Österreich laut. Am Wiener Platz der Menschenrechte versammeln sich heute (21.09.2022) Grundrechtsaktivisten, Friedensstifter und Bürger aller Couleur, um die unter mehreren militärischen Aktionen (siehe https://www.soldaten-fuer-neutralitaet.at/) stark in Mitleidenschaft gezogene Neutralität Österreichs wieder einzufordern.

Um Frieden zu stiften, braucht es einen Vermittler! Wer ist hierfür besser geeignet, als ein neutrales Land wie Österreich, welches im Laufe der Geschichte für seine Diplomatie und Weltoffenheit in aller Welt zu schätzen gelernt wurde?

Ehemalige Soldaten sowie hohe Offiziere des Bundesheeres werden auf dieser Kundgebung ein klares Statement zur lange geschützten und nun in Zweifel geratenen "immerwährenden Neutralität" Österreichs abgeben.

Näheres zu der Arbeit von "Soldaten für Neutralität":
https://www.soldaten-fuer-neutralitaet.at/

@ManuelMuellner

Für Menschenrechte, Menschlichkeit und ein lebendiges Miteinander! 🕊

👍
Quelle: Kronen Zeitung (21.09.2022)

@ManuelMuellner

Zusendung

"... zum Artikel - Kronen Zeitung - 21.09.2022
Offensichtlich hat da jemand die "Reißleine" gezogen, denn es klingt auf einmal etwas anders ...
Mediziner: „Testen verbesserte Situation nicht“
https://www.krone.at/2812873"

@ManuelMuellner

🔆 Tribut zu Ehren der "Ungeimpften"

Der französische General Christian Blanchon veröffentlichte in der französischen Presse eine Botschaft, um den Ungeimpften für ihre außerordentliche Leistung, dem unermesslichen – gar unmenschlichen – Druck aus allen Bereichen standzuhalten, "Tribut zu zollen".

Seine "Ehrenbezeugung" wurde mittlerweile weltweit übersetzt und in hoher Anzahl geteilt, da sie all den Menschen, welche während der Corona-Zeit diffamiert, ausgegrenzt und angegriffen wurden, die "Anerkennung zuschreibt, die sie verdienen."

Dies ist die Botschaft von General Christian Blanchon zu Ehren der Nichtgeimpften:

„Sie sind da, an deiner Seite, sie wirken normal, aber sie sind Superhelden.

Selbst wenn ich vollständig geimpft wäre, würde ich die Ungeimpften dafür bewundern, dass sie dem größten Druck standhalten, den ich je gesehen habe, einschließlich von Ehepartnern, Eltern, Kindern, Freunden, Kollegen und Ärzten.

Menschen, die zu einem solchen Charakter, derartigem Mut und kritischem Denken fähig waren, verkörpern zweifellos das Beste der Menschheit.

Sie sind überall zu finden, in allen Altersgruppen, Bildungsstufen, Ländern und Meinungen.

Sie sind von besonderer Art. Sie sind die Soldaten, die jede Armee des Lichts in ihren Reihen haben möchte.

Sie sind die Eltern, die sich jedes Kind wünscht, und die Kinder, von denen alle Eltern träumen.

Sie sind Wesen, die über den Durchschnitt ihrer Gesellschaften hinausgehen, sie sind die Essenz der Völker, die alle Kulturen aufgebaut und alle Horizonte erobert haben.

Sie sind bei dir, an deiner Seite, sie wirken normal, aber sie sind Superhelden.

Sie taten, was andere nicht konnten, sie waren der Baum, der dem Orkan aus Beleidigungen, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung standhielt.

Und sie taten es, weil sie dachten, sie seien allein, und sie glaubten, sie seien allein.

Von den Weihnachtstafeln ihrer Familien ausgeschlossen, haben sie noch nie so etwas Grausames gesehen. Sie verloren ihre Jobs, sie ließen ihre Karrieren gehen, sie hatten kein Geld…

... aber sie hielten durch.

Sie erlitten unermessliche Diskriminierung, Denunziationen, Verrat und Demütigungen....

… dennoch blieben sie standhaft.

Noch nie zuvor in der Menschheitsgeschichte gab es ein solches "Casting", wir wissen jetzt, wer die Widerstandskämpfer auf dem Planeten Erde sind.

Frauen, Männer, Alte, Junge, Reiche, Arme, aller Rassen und aller Religionen, die Ungeimpften, die Auserwählten der unsichtbaren Arche, die Einzigen, die es geschafft haben, Widerstand zu leisten, als alles zusammenbrach.

Sie sind diejenigen, die einen unvorstellbaren Test bestanden haben, den viele der härtesten Marines, Kommandos, Green Berets, Astronauten und Genies nicht meistern konnten.

Du bist aus dem Stoff der Größten, die je gelebt haben, jener Helden, die unter gewöhnlichen Männern geboren wurden und im Dunkeln leuchten.“

- Gen. Christian Blanchon (08.09.2022) -

👁 Schoepferinsel auf Telegram

Neutralitäts-Demo in Wien am Nationalfeiertag den 26.10.2022 🇦🇹

Treffpunkt: 15:00 Uhr auf der Kaiserwiese mit anschließendem Marsch zum Ballhausplatz!

@ManuelMuellner

🇦🇹 EINLADUNG UND AUFRUF 🇦🇹


Diese Einladung bzw. dieser Aufruf richtet sich an ALLE Organisatoren und Kanalbetreiber, denen UNSER Österreich 🇦🇹 am Herzen liegt.

Bereits am 24.09.2022 initiierte ich, so wie auch im letzten Jahr, die Veranstaltung für den 26.10.22.

Nach dem Wahlergebnis vom 9.10.22 ist es um so wichtiger GEMEINSAM & VEREINT Gesicht zu zeigen. Darum wollen wir VEREINT ein starkes Zeichen setzen! Dafür ist ein Zusammenschluss ALLER Menschen, für die UNSERE GRUND- und Freiheitsrechte NICHT VERHANDELBAR sind und die BEDINGUNGSLOS für ein neutrales, freies, friedliches Österreich und Rechtsstaatlichkeit eintreten, erforderlich!
Bitte diesen Aufruf weiterleiten, verbreiten und teilen, um möglichst viele Menschen zu erreichen.

Katja Reithofer

❓? HEUTE IN WIEN ?❓

Dann komm vorbei und hol dir deine Weihnachtsgeschenke bei jemandem, der den positiven Wandel, statt den "Great Reset" unterstützt!!*

Altwiener Christkindlmarkt Freyung, 1010 Wien
(beim Verfassungsgerichtshof 😉)

Danke an jeden der sich aktiv für Menschenrechte einsetzt und mehr Licht in die Welt bringt!! 💫

www.necklessary.at
*beim Vorzeigen dieser Nachricht gibt's -10% auf alles 💎

@ManuelMuellner

Für Menschenrechte, Menschlichkeit und ein lebendiges Miteinander! 🕊

Preisanpassung Gas 2023
Ein Politikum!?

Eben die Preisanpassung für Gas von unserem Anbieter erhalten. Der Gaspreis steigt um ca 350%‼️

Mehrkosten für einen durchschnittlichen Haushalt liegen laut Anbieter bei 299€ pro Monat💥

Wer trägt die Verantwortung!?🤨
Was können wir tun?

Hier ist umfassende Aufklärung für die Gesamtbevölkerung gefragt!

@ManuelMuellner

Für Menschenrechte, Menschlichkeit und ein lebendiges Miteinander! 🕊

Strahlend, wie ein schöner Traum,
steht vor uns der Weihnachtsbaum.
Seht nur, wie sich goldenes Licht
auf der zarten Kugeln bricht.
“Frohe Weihnacht” klingt es leise
und ein Stern geht auf die Reise.
Leuchtet hell vom Himmelszelt -
hinunter auf die ganze Welt.

Liebe Freunde, Weggefährten und gleichgesinnte - liebe Menschenfamilie!

Nehmt euch Zeit zum reflektieren und zur Besinnung. Füllt eure Reserven für das neue Jahr. Genießt die ruhige Zeit mit Freunden, Familie und allen die euch am Herzen liegen. Seit Dankbar für das vergangene Jahr.

Ein frohes Weihnachtsfest und wunderschöne Feiertage! 🎄

Alles Liebe,
Manuel mit Familie 💫

Bildquelle: FB Andreas Streicher

@ManuelMuellner

Für Menschenrechte, Menschlichkeit und ein lebendiges Miteinander! 🕊

Frohe Weihnachten 😂💫

@ManuelMuellner

Für Menschenrechte, Menschlichkeit und ein lebendiges Miteinander! 🕊

COVID-19-Maßnahmen: Das Ende der COVID-Verwaltungsstrafen

Heute vor einem Jahr wurde die COVID-19-Impfpflicht im Gesundheitsausschuss des Bundesrats beraten und wenige Tage später, am 4.2.2022, im BGBl kundgemacht. Heute ist die COVID-19-Impfpflicht Geschichte. Ausgehend von aktuellen Medienberichten soll nun endlich auch das COVID-19-Maßnahmengesetz beendet werden.

Das bedeutet, dass die Befristung des COVID-19-Maßnahmengesetzes - anders als bisher - kein weiteres Mal im Nationalrat verlängert werden wird. Somit kann das Gesetz am 30.06.2023 plangemäß außer Kraft treten (§ 13 Abs 1 COVID-19-MG).

Das ist aber schon heute eine gute Nachricht: Wird von den Behörden ein Verfahren wegen Verletzung des COVID-MG angestrengt - beispielsweise wegen Verletzung der Maskenpflicht in Wien -, ist es ab sofort sinnvoll, das anhängige Strafverfahren durch formale Rechtsbehelfe und Eingaben zu verzögern. Das gilt prinzipiell für alle noch anhängigen Verfahren. Gelingt diese Verzögerung bis zum 01.07.2023, also bis zu einem Zeitpunkt, an dem die gesetzliche Grundlage für das Strafverfahren entfallen sein wird, ist das noch anhängige Strafverfahren nach dem strafrechtlichen Günstigkeitsprinzip einzustellen (§ 1 Abs 2 VStG).

- RA Dr. Michael Schilchegger
(t.me/schilchegger)

P.S.: Die Teilnehmer am Projekt "Athene" erhalten kommende Woche eine Nachricht von mir!

Nochmals: Zum strafrechtlichen Günstigkeitsprinzip

Mich haben einige Nachrichten erreicht, in denen die Anwendung des § 1 Abs 2 VStG bei Außerkrafttreten des COVID-19-MG bezweifelt wurde ("... Ich verstehe nicht, wie ein Anwalt so einen offensichtlichen Unsinn verbreiten kann.").

Die ständige Rechtsprechung zu den Grenzen des § 1 Abs 2 VStG (zB VwGH vom 22.07.2019, Ra 2019/02/0107: "... Im Revisionsfall sind sowohl die Strafdrohung als auch die Strafart unverändert geblieben [§ 24 Wiener Wettengesetz]. Das Tatbild im Tatzeitpunkt und das Tatbild im Entscheidungszeitpunkt unterscheiden sich vom Unwerturteil her in keiner Weise.") hindert tatsächlich die Anwendung des Günstigkeitsprinzips für laufende Änderungen von COVID-19-Verordnungen (COVID-19-LV, COVID-19-MV, COVID-19-SchuMaV, COVID-19-NotMV ua), solange das COVID-19-Maßnahmengesetz mit den darin enthaltenen Blankettstrafnormen weiterhin gilt.

Demgegenüber ist das geplante Außerkrafttreten des COVID-19-Maßnahmengesetzes durch Zeitablauf tatsächlich ein Anwendungsfall des § 1 Abs 2 VStG. Ich stütze meine Rechtsansicht auf die Kommentarliteratur, die sich eingehend mit der höchstgerichtlichen Rechtsprechung auseinandergesetzt hat (Lewisch in Lewisch/Fister/Weilguni [Hrsg], VStG² § 1 Rz 14: "Ob die Strafnorm durch Gesetzgebungsakt aufgehoben wird oder durch Zeitablauf außer Kraft tritt ['Zeitgesetz'] ist einerlei" [mwN zur Rsp des VwGH]).

Es ist natürlich nicht auszuschließen, dass einzelne Behörden oder Verwaltungsrichter diese Konsequenz nicht ziehen und andere Entscheidungen treffen wollen. Dass in der gelebten Praxis oftmals rein ergebnisorientierte (um nicht zu sagen: willkürliche) Entscheidungen getroffen werden, um Bestrafungen zu rechtfertigen, ist mir bekannt. Ebenso ist nicht auszuschließen, dass die Regierungsmehrheit im Parlament kurzfristig vor Ablauf des COVID-19-MG beschließt, die darin enthaltenen Strafnormen in das Dauerrecht (zB in das Epidemiegesetz) zu übernehmen, woraus sich auch objektiv wieder eine andere rechtliche Beurteilung zu § 1 Abs 2 VStG ergeben kann. Ich kommentiere hier aber den aktuellen und objektiven Stand der Rechtslage ohne absehbare Eingriffe des Gesetzgebers.

- RA Dr. Michael Schilchegger
(t.me/schilchegger)

🇦🇹🕊 Für den Weltfrieden
18.02.2023 um fünf vor zwölf in Wien

Veranstalter: https://teleg.eu/DemoLinzFreiheit

🕊👫 Friedensmarsch durch das Wiener Stadtzentrum 👫🕊

Für alle Friedensaktivistinnen und Friedensaktivisten aus Österreich, die nicht bei #muc1802 (München 18.02.2023 um 13 : 00 Uhr am Königsplatz) dabei sein können.

Bitte teile die Einladung und nimm viele Menschen mit!

#SterbenBeenden #Diplomatensenden

🇦🇹🕊❤️🕊🇦🇹🕊❤️🕊🇦🇹🕊❤️🕊🇦🇹

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🔬Spermien im Ar*** 💦☠
Valentinstag lässt grüßen, 14.02.2023

Im ORF2 heißt es, die Spermienqualität der Männer habe sich "massiv verschlechtert".

Woran das wohl liegen mag!? 🤔

Näheres dazu erfahrt ihr gleich in "AKTUELL nach fünf" ab 17:05 Uhr im ORF2 🖥

Ich bin gespannt 😉

@ManuelMuellner

Für Menschenrechte, Menschlichkeit und ein lebendiges Miteinander! 🕊

🆘 Das Schulunterrichtsgesetz soll wieder geändert werden!

Unter anderem soll ein Pädagogisches Konzept bei der Anzeige zum Häuslichen Unterricht verpflichtend eingereicht werden.

Bis 23.02.23 kann man eine Stellungnahme abgeben.

Bitte macht von Eurem demokratischen Recht Gebrauch! Gesetze kann man in dieser Phase noch abändern.

Dieses Gesetz hätte in der vorliegenden Form drastische Auswirkungen auf den Verfahrensablauf des häuslichen Unterrichts:

- Es gibt Höchstgerichtsureile die das Einfordern von pädagogischen Konzepten als unzulässig erachten.

- Pädagogische Konzepte sind im Schulumfeld nötig, besonders für die Genehmigung als Privatschule.

Ein solches Konzept ist im Häuslichen Unterricht nicht notwendig, da der häusliche Unterricht ohnehin völlig schülerzentriert arbeitet und ein solches Konzept überflüssig macht.

Es bedeutet lediglich extremen bürokratischen Aufwand für alle Beteiligten. Für Eltern bei der Erstellung, Sachbearbeitern und Schulqualitätsmanagern, die wichtigere Dinge zu tun haben als unnötige Abhandlungen zu verfassen bzw. zu lesen.

Es werden immer nur die Pflichten zulasten der Eltern im häuslichen Unterricht verschärft, die Rechte muss man sich erstreiten und gleichberechtigt sind diese Eltern ebenso nicht.

Wir fordern eine völlige Gleichstellung von Schülern im häuslichen Unterricht zu den Kindern in der Schule und eine Streichung des §11 Absatz 6 des Gesetzesentwurfs.

UND GANZ WICHTIG!!!!! Hier die Stellungnahme abgeben und den Post weiterleiten.

Es hilft nur eine Masse an Stellungnahmen: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ME/248               



https://teleg.eu/schule_daheim

✅ Unterstütze DIESE Initiative wenn du auch Gerechtigkeit für die Opfer der Corona-Maßnahmen forderst!! ⚖
https://wir-fordern.eu

"Wir fordern
Vollständige Rehabilitation der Opfer [des stringenten NoCovid-Regimentes] statt eines gesellschaftlichen Schutzes der Täter!"

Nähere Details zu WIR FORDERN findest du hier
👉https://tkp.at/2023/02/15/konsequenzen-fuer-coronataeter-und-gerechtigkeit-fuer-opfer-initiative-stellt-forderungen-an-politik/

Es werden 1Million Unterschriften aus dem deutschsprachigen Raum benötigt.
Deshalb bitte fleißig TEILEN!

‼️Amnestie für die Opfer statt Amnesie für die Täter‼️

@ManuelMuellner

Für Menschenrechte, Menschlichkeit und ein lebendiges Miteinander! 🕊

Ihr lieben

Trotz und gerade wegen der Ankündigung des Endes der Maskenpflicht in den Öffis lancierten die Wiener Linien in allen Systemmedien Berichte, dennoch bis zum bitteren Ende gegen alle die die unsinnige Maskenpflicht nicht mehr hinnehmen wollen hart bei Kontrollen vorzugehen und alle Maskensünder konsequent zu bestrafen.

Als Bürgeranwalt für Grund- und Freiheitsrechte sehe ich es daher als meine Aufgabe gegen diese Starrsinnigkeit öffentlich aufzutreten und die Geschäftsleitung zu einem sachlich gerechtfertigten Vorgehen im Interesse ALLER Kunden zu gewinnen

Diesen Brief habe ich daher letzte Woche an alle Vorstände geschickt. Mal sehen ob und wie sie darauf antworten

NÜTZT DIESEN BRIEF GERNE ALS VORLAGE FÜR EUREN EIGENEN PROTEST GEGEN DIESE ANKÜNDIGUNG UND SENDET IHN AN [email protected]
UND BITTE CC
[email protected]

Wer von euch Unterstützung bei Maskenstrafen braucht oder wissen möchte wie er sich bei Kontrollen verhalten soll, es gibt im kanal
@vereingeko
dazu eine Anleitung inkl. Musterschreiben

Gerne auch PN an mich

Glg geko

und UNTERSTÜTZT bitte AKTIV die KAMPAGNE

Auch wenn es wg 14 tagen nicht mehr notig erscheint, die müssen endlich kapieren dass wir viele sind...

Gemeinsam sind wir stark
❤️🧚🤝🤍⚖💥💜