Forsa hat also rausgefunden, dass die Mehrheit der Deutschen keinen Bock mehr auf den Krieg in der Ukraine hat. Laut dem Focus liegt das an den schlimmen Kriegsverbrechen der Russen und an den ewigen Vorwürfen Selenskyjs.
Und man darf nicht sagen, dass die Deutschen kriegsmüde sind, weil Deutschland ja nicht im Krieg ist (angeblich).

Ein selten lesenswerter Artikel vom Schmierblatt Focus. 😁😁

https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/analyse-von-ulrich-reitz-jetzt-erlebt-deutschland-den-moment-der-muedigkeit-sehr-zur-freude-putins_id_107967908.html

Dieses Video ist so wunderbar! Ich liebe es. Vor allem der Vergleich von Natalie Portman mit Spargel...wie herrlich 😂😂😂
Das sollte im Schulunterricht gezeigt werden! 👍🏻

https://youtu.be/2v7-D41AYFI

Oooooh wie ist das schöööön... 🥳
Bei Nancy Faeser brennt der Helm und sie kassiert gerade zurecht einen Shitstorm.

https://twitter.com/NancyFaeser/status/1537373192901345280

Billigung von Straftaten durch Alina Lipp?

Alina Lipp hat gestern in ihrem Kanal, Neues aus Russland einen Gerichtsbeschluss veröffentlicht (1,6 Millionen Aufrufe bislang auf russisch), wonach ihre Konten im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Belohnung und Billigung von Straftaten beschlagnahmt wurden.

Zur Begründung wurde u. a. 2 Posts angeführt:
1. "Die Denazifikation hat begonnen" und veröffentlichte ein Video, in dem sie mitteilte, dass die Bevölkerung die Russen und die "Befreiung" feiern würde, seit Jahren die Ukrainer die russische Bevölkerung töten würden und dies nun ein Ende habe.
Wenngleich die sog. „Denazifikation“ nur ein propagandistischer Vorwand Russlands ist, um den Krieg zu rechtfertigen, kann bei dieser Aussage/Meinung von Alina Lipp keinesfalls eine Billigung von Straftaten angenommen werden. Der 2. Teil ihrer Mitteilung, wonach die Bevölkerung die „Befreiung“ feiern würde und die Tötungen nunmehr ein Ende hätten, dürfte schlicht, jedenfalls für Teile der Bevölkerung, den Tatsachen entsprechen. Es handelt sich hierbei um zulässige Berichterstattung, soweit faktenbasiert, wovon auszugehen ist. Ein Billigen von Straftaten (Angriffskrieg) ist hier nicht zu erkennen.

2. In einem weiteren Post teilte sie mit, „seit Jahren komme es zu einem Genozid durch die Ukrainer, die russische Armeee befreie betroffene Regionen nun.“ Die Ansicht, wonach in der Ostukraine ein Genozid stattfindet kann man vertreten, zumal ein Teil der Menschen vor Ort dies nunmal so sehen. Dass die russische Armee die betroffenen Regionen nun „befreie“ ist eine Wertung, welche nicht mit der Billigung eines Angriffskrieges gleichgesetzt werden kann.

Hier ein Beschluss des OLG Karlsruhe zu einer Äußerung bezüglich 9/11, ein Billigen von Straftaten wurde damals verneint:
„Ein Billigen i.S. von § STGB § 140 Nr. 2 StGB liegt nicht vor, wenn die Äußerung eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den möglichen Ursachen der Bezugstat erkennen lässt.“ OLG Karlsruhe, NJW 2003, 1200.
„Das World Trade Center, das Symbol für weltweite Ausbeutung und Globalisierungist gefallen und ruht in Schutt und Asche! Wer Wind säht, wird Sturm ernten! Fuck the USA!”
„Indem die Angeschuldigten die Anschläge vom 11. 9. jedoch nicht ausschließlich und ausdrücklich gut heißen, sondern sie als von ihnen gerecht empfundene Folge weltweiter von den Vereinigten Staaten von Amerika ausgehender „Ausbeutung und Globalisierung” darstellen, liegt eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Ursachen und nicht ein bloßes Billigen der Taten vom 11. 9. vor, weil bei der verfassungsrechtlich gebotenen Auslegung der Äußerung ausgehend vom Wortlaut auch deren Kontext und die sonstigen Begleitumstände beachtet werden müssen (BVerfG, NJW 2001, NJW Jahr 2001 Seite 2073 [NJW Jahr 2001 Seite 2074]).“

Mein Fazit: die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Berichterstattung wird inzwischen aus rein politischen Gründen massivst eingeschränkt. Wenn man bedenkt, wie viele Millionen Menschen der westlichen durch Bomben und Hunger ermordet hat, dann stinkt diese Doppelmoral zum Himmel. Um es klar zu formulieren, es gibt keine gerechten Kriege, egal wer sie führt. Aber wenn aufgrund solcher Äußerungen eine Verurteilung erfolgen sollte, dann hätten wir eine reine Gesinnungsjustiz die lediglich der Durchsetzung imperialistischer amerikanischer Interessen dienen würde. Man mag von den Äußerungen von Alina Lipp halten was man möchte, aber eine Demokratie muss solche Äußerungen aushalten.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Ich bin jetzt schon ein paar Mal an diesem Plakat vorbeigekommen und im Prinzip wusste ich schon, worum es sich da dreht...aber jetzt habe ich den Namen interessehalber nachgeschlagen und da schau her...

Bernhard P., seines Zeichens Medienwissenschaftler, Autor bei der Zeit und selbsternannter Besitzer der einzigen Wahrheit, äußert sich unter Anderem so:

https://m.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/medienwissenschaftler-bernhard-poerksen-im-interview-implosion-von-putins-propagandamaschine-unvermeidbar/28157428.html
(Anti-Putin-Interview 03/22, seine Thesen sind längst widerlegt)

https://www.deutschlandfunk.de/poerksen-sieht-medien-in-verantwortung-100.html
(Hetze gegen coronakritische Medien, zB. WELT)

https://www.rnd.de/medien/es-ist-ein-luegenpresse-light-milieu-entstanden-medienexperte-poerksen-ueber-die-wut-auf-TSDFUXBVIVB3NIMDB4DGEFTCZY.html
(Geheule über die Wut auf Journalisten und Hetze gegen "Querdenker")

Man kann wohl guten Gewissens sagen, dass diesen Propaganda-Kreuzritter niemand braucht.

"Die Bundesregierung beruft sich für das Vorhaben auf bereits mehrfach geänderte und aufgefüllte Passagen im Grundgesetz, konkret auf den Artikel 87a.

Darin heißt es beispielsweise, die Bundeswehr könne "im Verteidigungs- und Spannungsfall" auch "zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen" herangezogen werden, etwa – und hier wird es kritisch – "zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes".

👇🏻
https://rtde.live/meinung/141138-truppe-gegen-staatsfeinde-bundeswehr-bekommt-inlandskommando/

Darf man das jetzt überhaupt noch im Fernsehen sagen? 😂
Switch Reloaded war schon wirklich eine Perle deutscher Fernsehkultur. Unvergessen auch Peter Zwegat bei der ARD, die mit 500 Millionen Euro ihre Ausgaben nicht decken konnte. 😂👍🏻

Wolfram Weimer, Verleger des Magazins "The European", dessen Mediengesellschaft Selenskyj im April noch den "Freiheitspreis der Medien" verlieh, sagt nun bei Maischberger:

"Wir haben es jetzt mit einer Lage zu tun, wo wir uns eine unangenehme Wahrheit eingestehen müssen. Und die heißt, dass Russland diesen Krieg gewonnen hat. [...] Faktisch hat Russland den Donbass erobert, das ist noch eine Sache von wenigen Tagen."
Außerdem kritisiert er Bundeskanzler Olaf Scholz, der immer wieder sagt, dass die Ukraine den Krieg gewinnen müsse. "Ich frage mich, wo das politisch hinführen soll!"

Während Denis Puschilin am St. Petersburger Wirtschaftsforum teilnahm und dort die Unterstützung beim Wiederaufbau des Donbass mit verschiedenen Gouverneuren Russlands besprach, war die Außenministerin der DNR, Natalya Nikonorova, in Syrien zu Gast.
Puschilin dazu:
"Wichtig ist unser gemeinsames Verständnis des gemeinsamen Weges der Völker des Donbass und Syriens im Kampf gegen die unfreundlichen Vereinigten Staaten und andere westliche Länder."

👆🏻 Das ist übrigens Natalya.
Natalya sieht aus, als wäre sie trotz ihrer zierlichen Statur gewillt, dir mit zwei Handgriffen das Genick zu brechen, wenn du ihr Land beleidigst. 😂😂

Assange hat 14 Tage Zeit, um in Berufung zu gehen.

Ihr könntet ja dieses Wochenende mal ein Foto von eurem Thermometer machen und es mit dem Hashtag #ploetzlicherHitzetod posten... 🤐

Ernsthaft, es wird immer verrückter hier.

https://report24.news/komplett-absurd-nuernberg-warnt-vor-ploetzlich-und-unerwartetem-hitzetod-bei-30-grad/

Zuletzt viele Gespräche über #Covid mit Journalistenkollegen & Wissenschaftlern aus dem Ausland. Unsere neueste WELT -Recherche zeigt: Die Bundesregierung erwägt die Einführung einer allgemeinen Maskenpflicht in Innenräumen ab Oktober 2022 bis Ostern jedes Jahres.

Schreibt Tim Röhn (Die Welt)

‼️JA, Ihr habt richtig gelesen:

#Lauterbach will die Maskenpflicht von Oktober bis Ostern JEDES JAHR‼️

Hashtag auf Twitter #ObisORegel

https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1537787629336416256

Einer unserer Spezis hier im Kanal gräbt immer solche Bilder aus...das sorgt für die kleinen humorvollen Momente in harten Zeiten 😂

https://twitter.com/sorryabernein/status/1537858862321176576?t=mKZpj1LMCCvetdwTr9s0yA&s=19