Schadensersatz für Corona-Impfschäden: Teil 1 dieser Abhandlung weist nach, wie auf verfassungswidrige Weise die Arzneimittelsicherheit unter die Räder kommt und Schadensersatzansprüche der Impfgeschädigten eingeschränkt werden sollen, während die Impfstoffhersteller fast risikolos Milliardengewinne einfahren.
https://netzwerkkrista.de/2022/12/05/schadensersatz-fur-corona-impfschaden-teil-1/
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Schadensersatz für Corona-Impfschäden (1. Teil)
Teil 1 dieser Abhandlung weist nach, wie auf verfassungswidrige Weise die Arzneimittelsicherheit unter die Räder kommt und Schadensersatzansprüche der Impfgeschädigten eingeschränkt werden sollen, während die Impfstoffhersteller fast risikolos Milliardengewinne…
Die für die Schweizer Zulassungsbehörde (Swissmedic) handelnden Personen könnten sich durch die unsachgemäße Zulassung von COVID-19-Impfstoffen nach dem Schweizer Heilmittelgesetz strafbar gemacht haben wegen des Herstellens von Arzneimitteln durch gesetzwidrige Zulassung und mangelnde Marktüberwachung. 43 Personen haben deshalb in der Schweiz Strafanzeige erstattet.
https://netzwerkkrista.de/2022/12/06/schweizer-strafanzeige-gegen-swissmedic-und-impfende-aerzte/
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Schweizer Strafanzeige gegen Swissmedic und impfende Ärzte
Die für die Schweizer Zulassungsbehörde (Swissmedic) handelnden Personen könnten sich durch die unsachgemäße Zulassung von COVID-19-Impfstoffen nach dem Schweizer Heilmittelgesetz strafbar gemacht haben wegen des Herstellens von Arzneimitteln durch gesetzwidrige…
Am 16.12.2022 hat der Bundestag in Umsetzung einer europäischen Richtlinie das Hinweisgeberschutzgesetz verabschiedet. Es wurden hierbei kurzfristig Änderungen eingefügt, bei welchen der ursprünglich beabsichtigte Zweck des Schutzes von Whistleblowern eher im Hintergrund stehen dürfte. Vielmehr liegt der Verdacht nahe, dass das Denunziantentum im öffentlichen Dienst gefördert werden soll. Dieser Beitrag stellt den wesentlichen Inhalt des Gesetzes sowie der eingefügten Änderungen dar.
https://netzwerkkrista.de/2022/12/23/das-hinweisgeberschutzgesetz-und-was-noch-hinzugefuegt-wurde/
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Das Hinweisgeberschutzgesetz – und was noch hinzugefügt wurde
Am 16.12.2022 hat der Bundestag in Umsetzung einer europäischen Richtlinie das Hinweisgeberschutzgesetz verabschiedet. Es wurden hierbei kurzfristig Änderungen eingefügt, bei welchen der ursprünglich beabsichtigte Zweck des Schutzes von Whistleblowern eher…
Schadensersatz für Corona-Impfschäden: Teil 2 des Beitrags gibt einen Überblick über Anspruchsnormen und deren Voraussetzungen für Schadensersatz wegen Corona-Impfschäden.
https://netzwerkkrista.de/2022/12/29/schadensersatz-fur-corona-impfschaden-teil-2/
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Schadensersatz für Corona-Impfschäden (2. Teil)
Teil 2 gibt einen Überblick über Anspruchsnormen und deren Voraussetzungen für Schadensersatz wegen Corona-Impfschäden.
Ein Mitglied des Netzwerks KRiStA hat Verfassungsbeschwerde gegen eine Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen eine Maskenpflicht erhoben. In dem Verfahren geht es um die Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase in öffentlichen Verkehrsmitteln und ihren Einrichtungen, wie sie im September 2020 in Bayern galt.
https://netzwerkkrista.de/2023/01/17/verfassungsbeschwerde-gegen-maskenpflicht/
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Verfassungsbeschwerde gegen Maskenpflicht
Ein Mitglied des Netzwerks KRiStA hat Verfassungsbeschwerde gegen eine Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen eine Maskenpflicht erhoben (2 BvR 57/23). In dem Verfahren geht es um die Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase in öffentlichen Verkehrsmitteln…
In diesem Artikel werden die allgemeinen Voraussetzungen einer zwangsweisen Unterbringung und Zwangsmedikation betreuter Menschen vorgestellt und der Beschluss des AG Stuttgart-Bad Cannstatt, mit dem eine 85-jährige Betreute für zwei Jahre geschlossen untergebracht und zwangsgeimpft werden sollte, einer kritischen Analyse unterzogen.
https://netzwerkkrista.de/2023/02/12/unterbringung-und-zwangsimpfung-von-betreuten-menschen/
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Unterbringung und Zwangsimpfung von betreuten Menschen
In diesem Artikel werden die allgemeinen Voraussetzungen einer zwangsweisen Unterbringung und Zwangsmedikation betreuter Menschen vorgestellt und der Beschluss des AG Stuttgart-Bad Cannstatt, mit dem eine 85-jährige Betreute für zwei Jahre geschlossen untergebracht…
Der Journalist Joachim Wagner erklärt in seinem Buch „Rechte Richter“ (2. Aufl. 2023) die Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Justiz für „rechts“ und zu einer Gefahr für den Rechtsstaat. Ein Lehrstück über Diskursunfähigkeit und ausgrenzendes Denken zum Ende der Corona-Krise.
https://netzwerkkrista.de/2023/02/15/wer-die-corona-politik-kritisiert-ist-rechts/
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Wer die Corona-Politik kritisiert, ist rechts, oder: Warum Joachim Wagner nicht versteht, dass es maßnahmenkritische Juristen gibt
Der Journalist Joachim Wagner erklärt in seinem Buch „Rechte Richter“ (2. Aufl. 2023) die Kritiker der Corona-Maßnahmen in der Justiz für „rechts“ und zu einer Gefahr für den Rechtsstaat. Ein Lehrstück über Diskursunfähigkeit und ausgrenzendes Denken zum…
Eine unvoreingenommene, faktenbasierte Aufarbeitung der Corona-Politik findet nicht statt. Die Ausführungen in diesem Beitrag sollen einen Erklärungsversuch für diese Verweigerungshaltung der Politik geben.
https://netzwerkkrista.de/2023/03/10/was-hindert-die-aufarbeitung-der-corona-politik/
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Was hindert die Aufarbeitung der Corona-Politik?
Eine unvoreingenommene, faktenbasierte Aufarbeitung der Corona-Politik findet nicht statt. Die nachfolgenden Ausführungen sollen einen Erklärungsversuch für diese Verweigerungshaltung der Politik geben.
Der Auftakt des Prozesses wegen Rechtsbeugung gegen den Weimarer Richter, der Schüler von der Maskenpflicht befreit hat, wurde verschoben. Mitglieder des Netzwerks KRiStA analysieren, was ihm genau vorgeworfen wird.
https://netzwerkkrista.de/2023/04/16/die-anklage-der-staatsanwaltschaft-erfurt/
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Die Anklage der Staatsanwaltschaft Erfurt gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar. Eine kritische Analyse
Der Weimarer Familienrichter und KRiStA-Mitglied Christian Dettmar wurde von der Staatsanwaltschaft Erfurt wegen seines Beschlusses vom 08.04.2021 zur Maskenpflicht in zwei Schulen wegen Rechtsbeugung angeklagt. Der erste Verhandlungstag im Prozess vor dem…
Das OLG Koblenz hatte in zwei identisch gelagerten Sachverhalten über die Anträge auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde, welche wortgleich begründet waren, zu entscheiden. Die interne Geschäftsverteilung bei diesem Gericht war Grund dafür, dass über die beiden Anträge von verschiedenen Senaten zu entscheiden war. Beide Senate kamen unter Zugrundelegung völlig verschiedener Ansätze zu diametral unterschiedlichen Ergebnissen.
https://netzwerkkrista.de/2023/04/23/vermeidungsstrategie/
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Vermeidungsstrategie
Das OLG Koblenz hatte in zwei identisch gelagerten Sachverhalten über die Anträge auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde, welche wortgleich begründet waren, zu entscheiden. Die interne Geschäftsverteilung bei diesem Gericht war Grund dafür, dass über die beiden…
Manchmal werden Antisemitismusvorwürfe missbräuchlich erhoben, um Meinungsäußerungen zu unterbinden. Das Netzwerk KRiStA macht zu dieser Problematik einen offenen Brief dreier jüdischer Gruppen bekannt.
https://netzwerkkrista.de/2023/04/29/die-antisemitismuskeule/
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Die “Antisemitismuskeule”
Was haben Menschen wie Clemens Arvay, Daniele Ganser, Sucharit Bhakdi, Neil Oliver, Andrew Bridgen und Vera Sharav gemeinsam? Drei jüdische Gruppen haben diese Fragestellung zum Anlass genommen, um in einem Clemens Arvay gewidmeten Offenen Brief auf das Schärfste…
Im Zweifel gegen den Angeklagten?
https://netzwerkkrista.de/2023/06/01/in-dubio-contra-reum/
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KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
In dubio contra reum?
Das Amtsgericht Plön hat Prof. Dr. Sucharit Bhakdi vom durch die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig erhobenen zweifachen Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wurde diese Entscheidung mit ungewöhnlich scharfer…
Lösungsansätze zur Bewältigung der Asylkrise
https://netzwerkkrista.de/2023/07/05/migration-das-recht-an-den-binnen-und-aussengrenzen-der-europaeischen-union/
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Migration: Das Recht an den Binnen- und Außengrenzen der Europäischen Union
Zur Bewältigung der neuen Asylkrise verfolgen Politiker unterschiedlicher Couleur verschiedene Lösungsansätze: den nationalen sowie den europarechtlichen Ansatz. Dr. Manfred Kölsch, Vorsitzender Richter a. D., kommentiert diese beiden Lösungsansätze und geht…
Thomas-Michael Seibert kommentiert das noch nicht rechtskräftige Skandal-Urteil des Landgerichts Bochum vom 29.06.2023, durch das der immer noch in Untersuchungshaft sitzende Arzt Dr. Habig wegen Ausstellens falscher Gesundheitszeugnisse in 207 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt wurde.
https://netzwerkkrista.de/2023/07/20/das-skandal-urteil/
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KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Das Skandal-Urteil
Der Autor kommentiert hier das noch nicht rechtskräftige Urteil des Landgerichts Bochum vom 29.06.2023, durch das der immer noch in Untersuchungshaft sitzende Arzt Dr. Habig wegen Ausstellens falscher Gesundheitszeugnisse in 207 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe…
Eine Analyse des Gesetzentwurfes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) mit dem Ergebnis, dass hier sowohl für Vermieter als auch für Mieter erhebliche verdeckte Gefahren lauern.
https://netzwerkkrista.de/2023/07/21/habecks-heizungs-hammer-finanzieller-ruin-fuer-vermieter/
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Habecks Heizungs-Hammer – Finanzieller Ruin für Vermieter
Dr. Thomas Brändlein, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender des Bayrischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes, kommt in seiner Analyse des Gesetzentwurfes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zu dem Ergebnis, dass hier sowohl für Vermieter als…
Das Netzwerk KRiStA weist auf den im Heft 3/2023 der NZWehrr erschienenen lesenswerten Aufsatz von Kerstin Maaß über den Beschluss des BVerwG vom 07.07.2022 zur Duldungspflicht der Soldaten in Bezug auf eine Covid-19-Impfung hin.
https://netzwerkkrista.de/2023/07/24/aufsatzhinweis-maass-zur-rechtsprechung-aufnahme-der-covid-19-impfung-in-das-basisimpfschema-der-bundeswehr/
https://netzwerkkrista.de/2023/07/24/aufsatzhinweis-maass-zur-rechtsprechung-aufnahme-der-covid-19-impfung-in-das-basisimpfschema-der-bundeswehr/
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Aufsatzhinweis: Maaß, Zur Rechtsprechung: Aufnahme der Covid-19-Impfung in das Basisimpfschema der Bundeswehr
Die Neue Zeitschrift für Wehrrecht veröffentlichte im Heft 3/2023 eine lesenswerte und zum kritischen Hinterfragen anregende Zusammenfassung des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts vom 07.07.2022 zur Duldungspflicht der Soldaten in Bezug auf eine Covid…