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Hier der โ€žEntwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevรถlkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweiteโ€œ Drucksache: 19/28444

https://dserver.bundestag.de/btd/19/284/1928444.pdf
โ—๏ธโ—๏ธโ—๏ธ wer es nicht schafft sich vorzubereiten, ist vorbereitet es nicht zu schaffenโ—๏ธโ—๏ธโ—๏ธ
Forwarded from Immer Frei
Anleitung zur Masken-Freiheit

Anleitung um Masken-BuรŸgelder zu vermeiden !

ERNSTHAFT! WICHTIG!

Vincent Fusca The Second, [25.03.21 18:44]

Ich schreib gleich mal ne rechtsgรผltige Anleitung zum Nichtmasketragen hier rein. Gilt fรผr jeden.


Der Einfachheit halber ist O = Ordnungsamt/ Polizist
und V der Maskenverweigerer:


V betritt einen laden ohne Maske. Irgendwie kommt da zufรคllig O und sagt: Sie tragen keine Maske.
V: Ja das stimmt.
O:Warum tragen Sie keine Maske?
V: Aus gesundheitlichen Grรผnden
O: Wie lauten diese Grรผnde?
V: Die mรถchte ich Ihnen aus Datenschutzrechtlichen Grรผnden nicht mitteilen.
O: das mรผssen Sie aber, sie brauchen ein attest.
V: Ich muss Ihnen die Grรผnde nicht mitteilen.
O: Dann machen wir eine Anzeige.
V: Das ist OK.
O: Ihren Personalausweis bitte.
V: Den habe ich nicht dabei weil ich Angst habe den zu verlieren, ich weise mich mit dem Fรผhrerschein aus.
O: das geht nicht ich will Ihren Perso.
V: Ich habe den nicht dabei... Geplรคnkel, dann ausweisen mit dem Fรผrerschein etc.
O: Ich mache jetzt eine Anzeige.
V: Das ist ok.
O fรผllt jetzt einen Anzeigebogen aus und fragt dann am Schluss was er eintragen soll bei Grund warum keine Maske getragen wird.
V: Aus gesundheitlichen Grรผnden.


Dann kommt nach ca. 4 Wochen ein Anhรถrungsbogen. Diesen nicht unterschreiben, nicht ausfรผllen, lediglich eintragen:
V: Ich mache keine Angaben. Zurรผcksenden


Dann kommt nach mindestens weiteren 8 Wochen ein BuรŸgeldbescheid zwischen 15 und 130,- โ‚ฌ.
Diesen nicht ausfรผllen, unterschreiben oder sonstiges sondern nur auf die Rรผckseite und das ist jetzt ganz wichtig schreiben:
โ€žIch erkenne diesen Bescheid nicht an.โ€œ Nichts weiter.


Dann geht das alles zum Staatsanwalt. Hier werden 95% aller Corona BuรŸgeldbescheide eingestellt, weil die auch wissen dass der ganze Rotz nicht RechtmรครŸig ist und vor Gericht keinen Bestand hat.


Gehรถrst du jetzt zu den unglรผcklichen 5% dann bekommst du in ca. 3-5 Jahren eine Vorladung vor Gericht (weil die total รผberlastet sind mit dem Rotz).
Dort sagt der Richter:
Lieber V sie sind vor 5 Jahren im Supermarkt ohne Maske gewesen und gaben an sie hรคtten einen medizinischen Grund.
Wie lautete dieser?
V: Herr Richter, ich weiรŸ das leider nicht mehr, bin aber sicher dass ich zu diesem Zeitpunkt einen medizinischen Grund hatte.


So, und da Ordnungswidrigkeiten Recht gehandhabt wird wie Strafrecht muss euch jetzt der Richter schlรผssig beweisen dass Ihr vor 5 Jahren KEINEN Grund hattet.
Und das kann er nicht.
Genau deshalb gibt es keine Maskenpflicht.
Jeder trรคgt das Ding freiwillig.
Druckt euch das aus.

รœbt ein bisschen zu Hause und freut euch auf den Nรคchsten Ordnungsamt Hansel.
Niemals gleich zahlen.

(P.S. Hab 8 Semester Jura hinter mir und weiรŸ das.)


t.me/s/StuttgartGrundgesetzDemos
Forwarded from Update Weltgeschehen
โš ๏ธ EVERGREEN (Ever Given) NEWS UPDATE

๐Ÿ’ฅ Evergreen wird am Entladen der Ladung von Ever Given gehindert.
ร„gyptisches Gericht bestรคtigt, dass sowohl Schiff als auch Ladung beschlagnahmt (verhaftet) wurden
.

โ–ช๏ธ Die Frachteigner hatten gehofft, dass die Bemรผhungen, Ladung und Schiff zu trennen, es ermรถglicht hรคtten, die Container auf andere Schiffe umzuladen. Doch diese Hoffnung hat sich nun endgรผltig zerschlagen....

So nimmt das Drama seinen Lauf..

๐Ÿ‘‰ Loyd

https://teleg.eu/suezupdate
Forwarded from Q Anon WWG1WGA - Z
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Super Aktion in Fรผrstenwalde. Spontan-Cafรฉ gestern mitten in der Stadt๐Ÿ˜Š

So muss es sein!!!
Haltet euch nicht mehr an die Vorgaben, dieser korrupten Regierung!

WIR SIND DAS SOUVERร„N...

So einfachโ—๏ธโ—๏ธโ—๏ธ

Verรคnderung beginnt in uns
๐Ÿ‘‰๐Ÿป@GeorQeMedia ๐ŸŽฌ
โ—๏ธโ—๏ธโ—๏ธ รœbersetzung: Weltweit wurden viele Untersuchungen und Berichte รผber den katastrophalen COVID-19 oder CCP (Chinese Communist Party)-Virus erstellt; fรผr einige Menschen und Institutionen ist jedoch nicht zufriedenstellend bewiesen, dass er derjenige ist, der die ihm zugeschriebenen Todesfรคlle verursacht.

Nach mehreren Initiativen, die Belohnungen fรผr denjenigen ausgelobt haben, dem es gelingt, das Virus von jemandem zu isolieren, der angeblich damit infiziert ist, bricht die von dem evangelistischen Pastor und Journalisten Samuel Eckert geleitete Gruppe den Rekord, indem sie umgerechnet 1,2 Millionen Dollar auf ihrer Website anbietet.

"1 Million โ‚ฌ fรผr den wissenschaftlichen Nachweis der Existenz eines Coronavirus, einschlieรŸlich dokumentierter Kontrollversuche aller Schritte des Nachweises", verkรผndet die Seite.

Anzumerken ist, dass nicht die Existenz des Virus angezweifelt wird, sondern die Todesursache der damit infizierten Personen.

Die Seite fรผgt hinzu: "Die aktuell angebotene 1 Million EUR wird komplett vom Team Samuel Eckert รผbernommen. Herzlichen Dank fรผr Ihr Engagement! Nehmen Sie Kontakt auf."

โ—๏ธโ—๏ธโ—๏ธ
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