Je korrupter so ein Konstrukt ist, desto undurchschaubarer, verwirrender und umfangreicher muss die "Gesetzeslage" gestaltet werden und die Firma BRD ist da ganz weit vorne. Fakt ist, die einzigen Gesetze die derzeit Gültigkeit haben sind die S.H.A.E.F -Gesetze, also die Militärgesetze unserer Besatzer. Da hier seit mindestens 1945 alles auf Betrug und Täuschung ausgelegt ist kann man wirklich unzählige Baustellen aufmachen, deshalb soll es hier in erster Linie um Argumente für die Gültigkeit der Shaef-Gesetze gehen und darum diese Argumentationshilfen möglichst leicht verständlich zusammenzutragen.
Zunächst möchte ich mich ganz herzlich bei Dr. Matthes Haug für seine tolle Arbeit bedanken, sein Buch "Das Deutsche Reich 1871 bis heute" hat mich dazu inspiriert Unterlagen zusammen zu tragen die die Gültigkeit der Shaef-Gestze belegen. Dieses Buch erachte ich als das wichtigste Buch dieser Zeit und es sollte wirklich jeder gelesen haben. https://amadeus-verlag.de/buecher/zeitgeschichte/920-das-deutsche-reich-1871-bis-heute-dr.-matthes-haug
Amadeus Verlag
Das Deutsche Reich 1871 bis heute
Das Deutsche Reich 1871 bis heute In dieser Schrift über das völkerrechtlich zweifelsfrei noch heute bestehende Deutsche Kaiserreich von 1871, wird…
Dr. Matthes Haug_Das Deutsche Reich 1871 bis heute
3.9 MB
Spachnachricht zum Buch von Dr. Matthes Haug
Urteil_des_Bundesverfassungsgericht_vom_31_07_1973_zum_Grundlagenvertrag.pdf
104.4 KB
☝️Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR, besonders Interessant der Orientierungssatz auf der ersten Seite http://www.freiheitistselbstbestimmtesleben.de/pdf/2Bvf1-73.pdf
BVerfG, Beschluss vom 21.10.1987 - 2 BvR 373_83.pdf
160.7 KB
☝️ Unter Punkt C. findet ihr den entschiedenen Abschnitt, siehe Screenshot
„Beamte“ haften persönlich
§ 63
Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
https://dejure.org/gesetze/BBG/63.html
§ 823
Schadensersatzpflicht
https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html
§ 839
Haftung bei Amtspflichtverletzung
https://dejure.org/gesetze/BGB/839.html
§ 253
Immaterieller Schaden
https://dejure.org/gesetze/BGB/253.html
§ 63
Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
https://dejure.org/gesetze/BBG/63.html
§ 823
Schadensersatzpflicht
https://dejure.org/gesetze/BGB/823.html
§ 839
Haftung bei Amtspflichtverletzung
https://dejure.org/gesetze/BGB/839.html
§ 253
Immaterieller Schaden
https://dejure.org/gesetze/BGB/253.html
dejure.org
§ 63 BBG - Verantwortung für die Rechtmäßigkeit - dejure.org
Bundesbeamtengesetz § 63 - (1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung. (2) 1...