Forwarded from GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären (Daniela Zibi)
💥 https://report24.news/habeck-erklaert-der-kollaps-der-deutschen-wirtschaft-war-vorab-geplant/?feed_id=37777
💪 Es lohnt sich weiterzumachen!
🚨 WHO-Aktion hilft doch 👍
🚨 Die Verbreitung der Nachricht, dass die WHO beabsichtigt, das Völkerrecht zu brechen, zeigt langsam ihre Wirkung. Zwei Länder, die Schweiz und Niederlande, haben bestätigt, dass sie so, wie die WHO es plant, den Verträgen bei der kommenden Weltgesundheitsversammlung nicht zustimmen werden. Der Grund ist gerade das, was wir auch in unserer Briefaktion nennen, dass die Fristen nicht eingehalten wurden.
🚨 https://abfschweiz.ch/wp-content/uploads/Kommentar-Motion-18.-April-24.pdf
🚨 Das also bedeutet, dass wir mit dieser Briefaktion unbedingt weitermachen werden. Jeder kann die Forderung auch zum zweiten Mal nach Genf und an das Bundesgesundheitsministerium schicken. Die zwei Stellen müssen permanent bombardiert werden.
🚨Die Aktion ist auf unserer Initiative auch in Österreich und in Ungarn angelaufen. Wir bitten jeden also weiterzumachen. 👍
🚨 https://gemeinwohl-lobby.de/brief-an-who/
🚨 Zu den Plänen der WHO weisen wir nochmals auf eine wertvolle Sendung (s. www.kla.tv/28573) hin, die in ihrer klaren Sprache unmissverständlich ist. Darüber hinaus empfehlen wir noch eine ältere Sendung „Die Akte Tedros – Wird der WHO-Chef zum mächtigsten Mann der Welt?“ über die dunkle Vergangenheit des WHO-Generaldirektors anzuschauen (s. www.kla.tv/26713).
🥁 Zwei gute Nachrichten
🥁 1. Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Verfassungsbeschwerden zu Art. 146 GG wegen unseres Selbstbestimmungsrechts, die mit einem Nachtrag ergänzt wurden, bis jetzt nicht abgewiesen.
🥁 2. Am 16. April 2024 hat das Bundesverfassungsgericht auch mal wieder die Meinungsfreiheit der Bürger verteidigt. Auf die Verfassungsbeschwerde des Journalisten Julian Reichelt hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil bestätigt:
‼️„Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu … Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten.“ ‼️
Das ist doch mal ein erfreuliches Urteil.
🥁 https://www.bundesverfassungsgericht.de/
SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-037.html
✊ Es lohnt sich hartnäckig zu bleiben
💥 Da die Entwicklungen in jeder Hinsicht verheerend sind, dürfen wir nicht aufhören, uns für Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit einzusetzen. Robert Habeck hat am „Wohnungsbau Tag 2024“ am 11. April 2024 nämlich erklärt, dass der Kollaps der deutschen Wirtschaft vorab geplant war. Das können Sie hier selbst nachlesen und ansehen:
💥 https://report24.news/habeck-erklaert-der-kollaps-der-deutschen-wirtschaft-war-vorab-geplant/?feed_id=37777
💥 Diese Entwicklungen müssen gestoppt werden. Mit unserer Forderung nach Volksabstimmungen können die Menschen solchen, für das Land schlechten politischen Entscheidungen durch Abstimmungen ihr „Veto“ einlegen.
✅ Unterzeichnet bitte unsere Forderung für Volksabstimmung!
✅ https://www.openpetition.de/petition/online/wir-fordern-volksabstimmung-auf-bundesebene ✍️
Mit herzlichen Grüßen ❤️
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de
💪 Es lohnt sich weiterzumachen!
🚨 WHO-Aktion hilft doch 👍
🚨 Die Verbreitung der Nachricht, dass die WHO beabsichtigt, das Völkerrecht zu brechen, zeigt langsam ihre Wirkung. Zwei Länder, die Schweiz und Niederlande, haben bestätigt, dass sie so, wie die WHO es plant, den Verträgen bei der kommenden Weltgesundheitsversammlung nicht zustimmen werden. Der Grund ist gerade das, was wir auch in unserer Briefaktion nennen, dass die Fristen nicht eingehalten wurden.
🚨 https://abfschweiz.ch/wp-content/uploads/Kommentar-Motion-18.-April-24.pdf
🚨 Das also bedeutet, dass wir mit dieser Briefaktion unbedingt weitermachen werden. Jeder kann die Forderung auch zum zweiten Mal nach Genf und an das Bundesgesundheitsministerium schicken. Die zwei Stellen müssen permanent bombardiert werden.
🚨Die Aktion ist auf unserer Initiative auch in Österreich und in Ungarn angelaufen. Wir bitten jeden also weiterzumachen. 👍
🚨 https://gemeinwohl-lobby.de/brief-an-who/
🚨 Zu den Plänen der WHO weisen wir nochmals auf eine wertvolle Sendung (s. www.kla.tv/28573) hin, die in ihrer klaren Sprache unmissverständlich ist. Darüber hinaus empfehlen wir noch eine ältere Sendung „Die Akte Tedros – Wird der WHO-Chef zum mächtigsten Mann der Welt?“ über die dunkle Vergangenheit des WHO-Generaldirektors anzuschauen (s. www.kla.tv/26713).
🥁 Zwei gute Nachrichten
🥁 1. Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Verfassungsbeschwerden zu Art. 146 GG wegen unseres Selbstbestimmungsrechts, die mit einem Nachtrag ergänzt wurden, bis jetzt nicht abgewiesen.
🥁 2. Am 16. April 2024 hat das Bundesverfassungsgericht auch mal wieder die Meinungsfreiheit der Bürger verteidigt. Auf die Verfassungsbeschwerde des Journalisten Julian Reichelt hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil bestätigt:
‼️„Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu … Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten.“ ‼️
Das ist doch mal ein erfreuliches Urteil.
🥁 https://www.bundesverfassungsgericht.de/
SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-037.html
✊ Es lohnt sich hartnäckig zu bleiben
💥 Da die Entwicklungen in jeder Hinsicht verheerend sind, dürfen wir nicht aufhören, uns für Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit einzusetzen. Robert Habeck hat am „Wohnungsbau Tag 2024“ am 11. April 2024 nämlich erklärt, dass der Kollaps der deutschen Wirtschaft vorab geplant war. Das können Sie hier selbst nachlesen und ansehen:
💥 https://report24.news/habeck-erklaert-der-kollaps-der-deutschen-wirtschaft-war-vorab-geplant/?feed_id=37777
💥 Diese Entwicklungen müssen gestoppt werden. Mit unserer Forderung nach Volksabstimmungen können die Menschen solchen, für das Land schlechten politischen Entscheidungen durch Abstimmungen ihr „Veto“ einlegen.
✅ Unterzeichnet bitte unsere Forderung für Volksabstimmung!
✅ https://www.openpetition.de/petition/online/wir-fordern-volksabstimmung-auf-bundesebene ✍️
Mit herzlichen Grüßen ❤️
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de
Report24
Habeck erklärt, der Kollaps der deutschen Wirtschaft war vorab geplant
Stillstand der Wirtschaft wäre nicht aus Versehen geschehen, sondern war genau so geplant.
Forwarded from klartext_rheinmain
❓FRAGEN ZUR DEMO AM 27.04. IN FRANKFURT❓
Bitte hier melden: www.klartext-rheinmain.de/kontakt 👈
Die Antworten gibt es bei uns im LIVESTREAM am
MITTWOCH, 24.04., 21:00 Uhr
auf allen großen Plattformen. Nicht verpassen. ❤️
t.me/BewegWas
t.me/klartext_rheinmain
t.me/querdenken_615
Bitte hier melden: www.klartext-rheinmain.de/kontakt 👈
Die Antworten gibt es bei uns im LIVESTREAM am
MITTWOCH, 24.04., 21:00 Uhr
auf allen großen Plattformen. Nicht verpassen. ❤️
t.me/BewegWas
t.me/klartext_rheinmain
t.me/querdenken_615
Forwarded from QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
💥 GRUNDRECHTE IN GEFAHR 💥
Frankfurt macht die Welle: Gemeinsames Vorglühen zum Demomarathon in der Mainmetropole. Kommt alle zum #Montagsspaziergang am 22. April, um 18 Uhr auf die #Konstablerwache.
Wir Menschen, zusammen in Frieden für den Wandel.
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
Frankfurt macht die Welle: Gemeinsames Vorglühen zum Demomarathon in der Mainmetropole. Kommt alle zum #Montagsspaziergang am 22. April, um 18 Uhr auf die #Konstablerwache.
Wir Menschen, zusammen in Frieden für den Wandel.
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
💥 GRUNDRECHTE IN GEFAHR 💥 Frankfurt macht die Welle: Gemeinsames Vorglühen zum Demomarathon in der Mainmetropole. Kommt alle zum #Montagsspaziergang am 22. April, um 18 Uhr auf die #Konstablerwache. Wir Menschen, zusammen in Frieden für den Wandel. t.me/ffmfreiheit…
18:00 Uhr Auftakt an der Konstablerwache
18:30 Uhr Montagsspaziergang
ca 20:00 Uhr Abschluss an der Hauptwache
18:30 Uhr Montagsspaziergang
ca 20:00 Uhr Abschluss an der Hauptwache
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Ballweg-Verfahren
startet im Oktober!💥
Das Strafverfahren gegen Michael Ballweg geht auf die Zielgerade.
Das Landgericht Stuttgart hat 70 (!!) Verhandlungstage angesetzt.
Offensichtlich will man Michael Ballwegs Aktivitäten für mehr als ein Jahr erheblich einschränken.
Quelle:
https://www.nius.de/news/landgericht-setzt-70-prozesstage-gegen-querdenken-gruender-ballweg-an-die-wollen-uns-zermuerben/21cb0b72-18c1-4c8b-96c2-be3f524e7c0c
Unabhängig davon, dass es offensichtlich auch darum geht, ihn finanziell zu ruinieren. Denn 70 Verhandlungstage kann sich niemand finanziell leisten, zumal auch die Anwälte an jedem Tag anwesend sein müssen.
Es braucht unbedingt internationale Prozessbeobachter.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
startet im Oktober!💥
Das Strafverfahren gegen Michael Ballweg geht auf die Zielgerade.
Das Landgericht Stuttgart hat 70 (!!) Verhandlungstage angesetzt.
Offensichtlich will man Michael Ballwegs Aktivitäten für mehr als ein Jahr erheblich einschränken.
Quelle:
https://www.nius.de/news/landgericht-setzt-70-prozesstage-gegen-querdenken-gruender-ballweg-an-die-wollen-uns-zermuerben/21cb0b72-18c1-4c8b-96c2-be3f524e7c0c
Unabhängig davon, dass es offensichtlich auch darum geht, ihn finanziell zu ruinieren. Denn 70 Verhandlungstage kann sich niemand finanziell leisten, zumal auch die Anwälte an jedem Tag anwesend sein müssen.
Es braucht unbedingt internationale Prozessbeobachter.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
NiUS.de
Landgericht setzt 70 Prozesstage gegen Querdenken-Gründer Ballweg an: „Die wollen uns zermürben“ | NIUS.de
Forwarded from klartext_rheinmain
Der Wirtschaftswissenschaftler, Autor und Publizist Norbert Häring hat auf die Demonstration am 27.04. aufmerksam gemacht.
Hier die Antwort der KLARTEXT Rhein-Main Redaktion:
https://cutt.ly/8w58fMOK 👈
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
Hier die Antwort der KLARTEXT Rhein-Main Redaktion:
https://cutt.ly/8w58fMOK 👈
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
Der Wirtschaftswissenschaftler, Autor und Publizist Norbert Häring hat auf die Demonstration am 27.04. aufmerksam gemacht. Hier die Antwort der KLARTEXT Rhein-Main Redaktion: https://cutt.ly/8w58fMOK 👈 t.me/querdenken_615 t.me/klartext_rheinmain
Nach #NorbertHäring und #PolitikSpezial ist nun auch Apolut 👈 mit an Bord. Fehlt nur noch #AUF1 (und natürlich die Kollegen von der #Hessenschau 😉)
t.me/klartext_rheinmain
t.me/querdenken_615
t.me/klartext_rheinmain
t.me/querdenken_615
X (formerly Twitter)
apolut.net (@apolut_net) on X
Großdemo für Bargelderhalt und gegen Digitalisierungszwang am 27.4. in Frankfurt
Ein Bündnis von Initiativen aus dem Rhein-Main-Neckar-Raum ruft für Samstag 27.4. um 13 Uhr, zu einer Demo am Frankfurter Römer auf, mit Aufzug zur EZB.
Ein Bündnis von Initiativen aus dem Rhein-Main-Neckar-Raum ruft für Samstag 27.4. um 13 Uhr, zu einer Demo am Frankfurter Römer auf, mit Aufzug zur EZB.
Montagsspaziergang Frankfurt am 22.04.2024. Bilder des Tages: "Mit der Sonne im ❤️en ist jedem klar, nur der Frieden und die Freiheit macht unsere Welt so wunderbar.“
Am 27.04. findet ab 13 Uhr unsere Corona-(Bavaria)-Extra-Tour in #Frankfurt statt. Mit einem klaren NEIN zum digitalen Euro geht es vom Römerberg bis vor die Tür der EZB. #Bargeld ist ein wichtiges Stück #Freiheit für die Menschen in unserem Land. 😉🇩🇪🕊️❤️
t.me/querdenken_615
Am 27.04. findet ab 13 Uhr unsere Corona-(Bavaria)-Extra-Tour in #Frankfurt statt. Mit einem klaren NEIN zum digitalen Euro geht es vom Römerberg bis vor die Tür der EZB. #Bargeld ist ein wichtiges Stück #Freiheit für die Menschen in unserem Land. 😉🇩🇪🕊️❤️
t.me/querdenken_615
QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
🎤 Bedeutende, regierungskritische Künstler kommen im deutschen "Lücken-Mainstream" nicht mehr vor 🎤 Chris, Initiativenverantwortlicher von QD615 und Herausgeber der Bürgerzeitung KLARTEXT Rhein-Main verleiht Christine Prayon (aka "Birte Schneider") seine…
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
❗️Der "Digitale Aktivist" lädt ein nach Frankfurt: Michael Ballweg für digitale Selbstbestimmung ❗️
Michael Ballweg, der Initiator von #QD711 und Organisator vieler Demos zum Erhalt unser aller Grundrechte unterstützt den Aufruf für #F2704 nach Frankfurt/Main. Am Samstag, 27.04. beginnt um 13 Uhr die Demo auf dem "Römer". Beim Aufzug führt die Wegstrecke zur Zwischenkundgebung u.a. an der #EZB vorbei und endet wieder am Römer. Die Protestaktion wird u.a. den Erhalt unseres Bargeldes und unsere digitale Selbstbestimmung thematisieren.
Videoquelle
t.me/querdenken_615
Michael Ballweg, der Initiator von #QD711 und Organisator vieler Demos zum Erhalt unser aller Grundrechte unterstützt den Aufruf für #F2704 nach Frankfurt/Main. Am Samstag, 27.04. beginnt um 13 Uhr die Demo auf dem "Römer". Beim Aufzug führt die Wegstrecke zur Zwischenkundgebung u.a. an der #EZB vorbei und endet wieder am Römer. Die Protestaktion wird u.a. den Erhalt unseres Bargeldes und unsere digitale Selbstbestimmung thematisieren.
Videoquelle
t.me/querdenken_615
Forwarded from Rhein-main-steht-auf Demotermine Infokanal (Michael Hetzel)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Deutschlandweiter Brückentag am 1. Mai 2024
Ganz Deutschland hisst die Deutschlandflagge!
Das Brückenteam ist in Grosswallstadt/Grossostheimer Str. nicht alleine!🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Auch der AFD Kreisverband besetzt eine Brücke in Sichtweite bei Niedernberg/Waldweg
💙💙💙🇩🇪
Kommt vorbei!!
Zeigt Flagge!
Grillt, feiert, unterhaltet euch!
Wir stehen für wahre Demokratie ohne Hass und Hetze!!!
https://teleg.eu/rheinmainstehtaufkanal
Ganz Deutschland hisst die Deutschlandflagge!
Das Brückenteam ist in Grosswallstadt/Grossostheimer Str. nicht alleine!🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Auch der AFD Kreisverband besetzt eine Brücke in Sichtweite bei Niedernberg/Waldweg
💙💙💙🇩🇪
Kommt vorbei!!
Zeigt Flagge!
Grillt, feiert, unterhaltet euch!
Wir stehen für wahre Demokratie ohne Hass und Hetze!!!
https://teleg.eu/rheinmainstehtaufkanal
Forwarded from griesheimerfreiheit
https://youtu.be/QK-OiQ8wYVc?si=6ux_E2wdFTqgf6a3
Michael Stürzenberger kommt am Samstag den 22.06.2024 von 12 bis 17 Uhr auf den Luisenplatz nach Darmstadt.
Michael Stürzenberger kommt am Samstag den 22.06.2024 von 12 bis 17 Uhr auf den Luisenplatz nach Darmstadt.
QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
https://youtu.be/QK-OiQ8wYVc?si=6ux_E2wdFTqgf6a3 Michael Stürzenberger kommt am Samstag den 22.06.2024 von 12 bis 17 Uhr auf den Luisenplatz nach Darmstadt.
"Ich mag verdammen was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzten, dass du es sagen darfst."
Diese Aussage stammt von dem französischen Philosphen Voltaire (1694-1778).
Diese Aussage stammt von dem französischen Philosphen Voltaire (1694-1778).
Forwarded from klartext_rheinmain
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
💥 Eure Fragen zur Großdemo am Samstag in #Frankfurt - unsere Antworten 💥
JETZT UM 21 UHR UNTER DIESEN LINKS LIVE DABEI SEIN.
Mit Thomas von BewegWas, Achim von den Freiheitssängern Frankfurt, Stephanie von DSA, Daniel von den Spessartbauern und Markus vom "Team Markus Fuchs".
t.me/klartext_rheinmain
twitter.com/klartextrm
dlive.tv/KlartextRM
RUMBLE
YouTube
Facebook
JETZT UM 21 UHR UNTER DIESEN LINKS LIVE DABEI SEIN.
Mit Thomas von BewegWas, Achim von den Freiheitssängern Frankfurt, Stephanie von DSA, Daniel von den Spessartbauern und Markus vom "Team Markus Fuchs".
t.me/klartext_rheinmain
twitter.com/klartextrm
dlive.tv/KlartextRM
RUMBLE
YouTube
Forwarded from Beweg Was
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
💥 Eure Fragen zur Großdemo am Samstag, den 27.04.2024, ab 13:00 Uhr in #Frankfurt - unsere Antworten 💥
Die Aufzeichnung des Livestreams vom 24.04.2024
Mit Thomas von BewegWas, Achim von den Freiheitssängern Frankfurt, Stephanie von DSA, Daniel von den Spessartbauern und Markus vom "Team Markus Fuchs".
t.me/klartext_rheinmain
Die Aufzeichnung des Livestreams vom 24.04.2024
Mit Thomas von BewegWas, Achim von den Freiheitssängern Frankfurt, Stephanie von DSA, Daniel von den Spessartbauern und Markus vom "Team Markus Fuchs".
t.me/klartext_rheinmain
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Freispruch am Landgericht Köln
In einem Berufungsverfahren wurde ein suspendierter Polizeibeamter am Freitag, den 19. April 2024 freigesprochen.
Dem Angeklagten wurden zwei Fälle von Beleidigung vorgeworfen, die er gegen Polizeibeamte im Rahmen seiner Remonstration sowie auf einer Versammlung auf dem Kölner Heumarkt während seiner Festnahme und Fixierung mit Handschellen haben soll. Bei dieser Maßnahme hatte der Angeklagte den ihn fesselnden Beamten wegen der Dauer der Massnahme und der so erlittenen Schmerzen als „Vollidioten“ bezeichnet.
Später soll dem Mandanten nach eigener Aussage einer Beamtin auf der Polizeiwache unter erneuter Fesselung dann zwangsweise eine Mund-Nasen-Bedeckung aufgesetzt worden sein. Insbesondere dieses Vorgehen rief bei vielen durchaus ein gewisses Entsetzen hervor.
(👉 Details in meinem Video „Maskengefängnis“ v. 09.08.2022)
Dennoch wurde der ersten Instanz vor dem AG Köln wurde er noch zu 70 Tagessätzen verurteilt.
Der Angeklagte wurde dann mit Urteil vom 22.08.2022 zu 70 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt.
Im Berufungsverfahren vor dem LG Köln hatten der Polizeibeamte und der nunmehr tätige Kollege mehr Glück und gerieten an eine Strafkammer, die offenbar ausschließlich das gelernte juristische Handwerk frei von jeglicher Gesinnung ausübte.
In beiden Fällen lagen zulässige Meinungsäußerungen des Mandanten vor, da er sich auf die Wahrnehmung berechtigter Interessen gem. § 193 StGB berufen konnte, wodurch die getätigten Äußerungen nicht strafbar sind. Im Fall der Versammlung beurteilte das Gericht die Maßnahmen des unmittelbaren Zwangs der Kollegen des Angeklagten schlichtweg (einmal mehr) als rechtswidrig.
Zitat des Angeklagten:
„Die Strafkammer hat hervorragend ihre Hausaufgaben gemacht!
RA Lober ebenfalls!
Die StAin negierte sogar Beleidigung im 1. Fall
Sie wertete allerdings den 2. Fall auf der Versammlung als Beleidigung, forderte 30 Tagessätze und verkannte (wahrscheinlich weisungsgebunden), dass die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen für eine Fesselung nach § 62 PolG NRW nicht vorlagen ebenso wie eine notwendige Androhung des Zwanges gem. § 61 PolG NRW nicht erfolgte.
Die Polizisten äußerten kaltschnäuzig, dass ihre Maßnahmen richtig gewesen wären, weil ich mich nicht wie ein "normaler Mensch" verhalten hätte.“
#RichtigErinnern
Freispruch am Landgericht Köln
In einem Berufungsverfahren wurde ein suspendierter Polizeibeamter am Freitag, den 19. April 2024 freigesprochen.
Dem Angeklagten wurden zwei Fälle von Beleidigung vorgeworfen, die er gegen Polizeibeamte im Rahmen seiner Remonstration sowie auf einer Versammlung auf dem Kölner Heumarkt während seiner Festnahme und Fixierung mit Handschellen haben soll. Bei dieser Maßnahme hatte der Angeklagte den ihn fesselnden Beamten wegen der Dauer der Massnahme und der so erlittenen Schmerzen als „Vollidioten“ bezeichnet.
Später soll dem Mandanten nach eigener Aussage einer Beamtin auf der Polizeiwache unter erneuter Fesselung dann zwangsweise eine Mund-Nasen-Bedeckung aufgesetzt worden sein. Insbesondere dieses Vorgehen rief bei vielen durchaus ein gewisses Entsetzen hervor.
(👉 Details in meinem Video „Maskengefängnis“ v. 09.08.2022)
Dennoch wurde der ersten Instanz vor dem AG Köln wurde er noch zu 70 Tagessätzen verurteilt.
Der Angeklagte wurde dann mit Urteil vom 22.08.2022 zu 70 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt.
Im Berufungsverfahren vor dem LG Köln hatten der Polizeibeamte und der nunmehr tätige Kollege mehr Glück und gerieten an eine Strafkammer, die offenbar ausschließlich das gelernte juristische Handwerk frei von jeglicher Gesinnung ausübte.
In beiden Fällen lagen zulässige Meinungsäußerungen des Mandanten vor, da er sich auf die Wahrnehmung berechtigter Interessen gem. § 193 StGB berufen konnte, wodurch die getätigten Äußerungen nicht strafbar sind. Im Fall der Versammlung beurteilte das Gericht die Maßnahmen des unmittelbaren Zwangs der Kollegen des Angeklagten schlichtweg (einmal mehr) als rechtswidrig.
Zitat des Angeklagten:
„Die Strafkammer hat hervorragend ihre Hausaufgaben gemacht!
RA Lober ebenfalls!
Die StAin negierte sogar Beleidigung im 1. Fall
Sie wertete allerdings den 2. Fall auf der Versammlung als Beleidigung, forderte 30 Tagessätze und verkannte (wahrscheinlich weisungsgebunden), dass die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen für eine Fesselung nach § 62 PolG NRW nicht vorlagen ebenso wie eine notwendige Androhung des Zwanges gem. § 61 PolG NRW nicht erfolgte.
Die Polizisten äußerten kaltschnäuzig, dass ihre Maßnahmen richtig gewesen wären, weil ich mich nicht wie ein "normaler Mensch" verhalten hätte.“
#RichtigErinnern
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Köln
Schier Unglaubliches sagte eine Zeugin in der heutigen Verhandlung, in der es um eine Beleidigung durch meinen Mandanten gegen Polizeibeamte am Rande einer Demonstration ging, aus.
Wohl auf Grund von relativ…
Heute:
AG Köln
Schier Unglaubliches sagte eine Zeugin in der heutigen Verhandlung, in der es um eine Beleidigung durch meinen Mandanten gegen Polizeibeamte am Rande einer Demonstration ging, aus.
Wohl auf Grund von relativ…
Forwarded from Dauerwelle Demo Report
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Wolltest du schon immer mal durch die Welt reisen und die Weltwunder betrachten?
Antike Stätten besuchen?
Fremde Kulturen kennenlernen?
Dann beeil dich. Sobald die Grünen ihre Agenda durchgesetzt haben und der digitale Euro eingeführt wurde, wird das nicht mehr wirklich möglich sein.
Wenn du etwas dagegen hast, dann komm am
Samstag den 27.04.
um 13 Uhr
nach Frankfurt zum Römer 👍
Es gibt eine Kundgebung mit u.a. Ralf Ludwig, Chris Moser, Daria, Sonja Reitz, Songül...
Im Anschluss gibt es einen Aufzug zum EZB Turm. Die Abschlusskundgebung findet wieder auf dem Römer statt.
Für musikalische Unterhaltung sorgen die Mädels von Corona Bavaria, Paul von KlaTV und Gastone 😀👍
Das Wetter soll am Samstag wieder super werden. Kein Regen und Sonne 😊
Weitere Fragen zur Veranstaltung werden hier geklärt...
https://teleg.eu/BewegWas/7068
Für mehr Berichte folgen auf...
t.me/dauerwelleDemoReport
Meine Arbeit unterstützen 👇
https://www.PaulsShop.de
Antike Stätten besuchen?
Fremde Kulturen kennenlernen?
Dann beeil dich. Sobald die Grünen ihre Agenda durchgesetzt haben und der digitale Euro eingeführt wurde, wird das nicht mehr wirklich möglich sein.
Wenn du etwas dagegen hast, dann komm am
Samstag den 27.04.
um 13 Uhr
nach Frankfurt zum Römer 👍
Es gibt eine Kundgebung mit u.a. Ralf Ludwig, Chris Moser, Daria, Sonja Reitz, Songül...
Im Anschluss gibt es einen Aufzug zum EZB Turm. Die Abschlusskundgebung findet wieder auf dem Römer statt.
Für musikalische Unterhaltung sorgen die Mädels von Corona Bavaria, Paul von KlaTV und Gastone 😀👍
Das Wetter soll am Samstag wieder super werden. Kein Regen und Sonne 😊
Weitere Fragen zur Veranstaltung werden hier geklärt...
https://teleg.eu/BewegWas/7068
Für mehr Berichte folgen auf...
t.me/dauerwelleDemoReport
Meine Arbeit unterstützen 👇
https://www.PaulsShop.de
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
⭐️ Nein zum digitalen Euro, denn nur Bares ist Wahres ⭐️
Wichtiger denn je ist es genau zu diesem Thema eine Demo zu Veranstalten und dies wird umgesetzt von den Frankfurtern Aktivisten.
Wenn dir deine finanzielle Freiheit und Privatsphäre wichtig ist, dann sei auch du diesen Samstag dabei und positioniere dich für den Erhalt des Bargelds und gegen die Digitalisierung.
Ich werde da sein und freue mich auf dich.
#CashMachtFesch
🎯Treffpunkt: Frankfurt, Römberberg, Samstag, 27.04.24, ab 13 Uhr
Zwischenkundgebungen: an der #EZB und am #Rossmarkt.
🕊 Gemeinsam sind wir Stark 🕊
👉 Veranstalter:
t.me/ffmfreiheit
t.me/klartext_rheinmain
t.me/rheinmainstehtaufkanal
@songuelschluerscheid
Wichtiger denn je ist es genau zu diesem Thema eine Demo zu Veranstalten und dies wird umgesetzt von den Frankfurtern Aktivisten.
Wenn dir deine finanzielle Freiheit und Privatsphäre wichtig ist, dann sei auch du diesen Samstag dabei und positioniere dich für den Erhalt des Bargelds und gegen die Digitalisierung.
Ich werde da sein und freue mich auf dich.
#CashMachtFesch
🎯Treffpunkt: Frankfurt, Römberberg, Samstag, 27.04.24, ab 13 Uhr
Zwischenkundgebungen: an der #EZB und am #Rossmarkt.
🕊 Gemeinsam sind wir Stark 🕊
👉 Veranstalter:
t.me/ffmfreiheit
t.me/klartext_rheinmain
t.me/rheinmainstehtaufkanal
@songuelschluerscheid
Forwarded from apolut.
Großdemo für Bargelderhalt und gegen Digitalisierungszwang am 27.4. in Frankfurt
Ein Bündnis von Initiativen aus dem Rhein-Main-Neckar-Raum ruft für Samstag 27.4. um 13 Uhr, zu einer Demo am Frankfurter Römer auf, mit Aufzug zur EZB. Forderungen sind „Bargelderhalt und -akzeptanz, Ende der Zwangsdigitalisierung und -überwachung, Diplomaten statt Granaten!, EU/EZB/WHO-Machtbegrenzung, Stärkung regionaler Landwirtschaft, Souveränität den Völkern Europas!“
Redner sind u.a. Franky Müller von RheinMainGedanken, RA Ralf Ludwig von der Corona-Aufklärungsinitiative ZAAVV, Songül
Schlürscheid von CashForFesh, Daria für Mutigmacher, RA und
Steuerexperte Chris Moser.
Start ist um 13 Uhr am Römerberg, ca. 15 Uhr, geht es zur EZB, Abschluss ist gegen 17 Uhr am Römerberg.
@apolut via GETTR
Ein Bündnis von Initiativen aus dem Rhein-Main-Neckar-Raum ruft für Samstag 27.4. um 13 Uhr, zu einer Demo am Frankfurter Römer auf, mit Aufzug zur EZB. Forderungen sind „Bargelderhalt und -akzeptanz, Ende der Zwangsdigitalisierung und -überwachung, Diplomaten statt Granaten!, EU/EZB/WHO-Machtbegrenzung, Stärkung regionaler Landwirtschaft, Souveränität den Völkern Europas!“
Redner sind u.a. Franky Müller von RheinMainGedanken, RA Ralf Ludwig von der Corona-Aufklärungsinitiative ZAAVV, Songül
Schlürscheid von CashForFesh, Daria für Mutigmacher, RA und
Steuerexperte Chris Moser.
Start ist um 13 Uhr am Römerberg, ca. 15 Uhr, geht es zur EZB, Abschluss ist gegen 17 Uhr am Römerberg.
@apolut via GETTR