Nächste Ziel 👉🏼7.500 Unterschriften
Gemeinsam können wir ein Zeichen setzen - unterstütze auch Du die Petition🕊
Im Namen der Gefangenen der JVA Stuttgart stellt die Petition folgende Forderungen:
1. Eine Rückkehr zum Normalbetrieb und die Wiederherstellung aller sozialen Möglichkeiten wie „vor Corona“.
2. Einen Ausgleich für die erschwerten Haftbedingungen durch die Corona-Maßnahmen.
Es ist uns bewusst das die gewählte Plattform vielleicht nicht die idealste ist, Michael hatte diese in der Zeit seiner Inhaftierung initiiert, wir arbeiten schon an einer Lösung um die Unterschriften nicht zu verlieren!
Teilt bitte die Petition
👉🏼 https://chng.it/f5JWtZzyFd
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | Twitter: https://twitter.com/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
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Im Namen der Gefangenen der JVA Stuttgart stellt die Petition folgende Forderungen:
1. Eine Rückkehr zum Normalbetrieb und die Wiederherstellung aller sozialen Möglichkeiten wie „vor Corona“.
2. Einen Ausgleich für die erschwerten Haftbedingungen durch die Corona-Maßnahmen.
Es ist uns bewusst das die gewählte Plattform vielleicht nicht die idealste ist, Michael hatte diese in der Zeit seiner Inhaftierung initiiert, wir arbeiten schon an einer Lösung um die Unterschriften nicht zu verlieren!
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Der Bitcoin kann nicht crashen
"Bitcoin wird immer sein Versprechen halten. Wenn jemand als Beispiel einen ganzen Bitcoin kauft, hat er immer einen Bitcoin von insgesamt 21 Millionen. Diese Obergrenze kann durch nichts in der Welt verändert werden, es sei denn, die Mehrheit der Bitcoin-Miner selbst würde es so wollen. Damit würden sie jedoch ihr eigenes „Produkt“ entwerten. Im Fiat-System wiederum findet gerade eine extreme Entwertung statt. Weil Banken immer mehr Geld in den Markt pumpen, sorgen sie automatisch dafür, dass die Kaufkraft je Euro auf Grund der erhöhten Gesamt-Geldmenge stetig sinkt."
https://apolut.net/der-bitcoin-kann-nicht-crashen/
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
"Bitcoin wird immer sein Versprechen halten. Wenn jemand als Beispiel einen ganzen Bitcoin kauft, hat er immer einen Bitcoin von insgesamt 21 Millionen. Diese Obergrenze kann durch nichts in der Welt verändert werden, es sei denn, die Mehrheit der Bitcoin-Miner selbst würde es so wollen. Damit würden sie jedoch ihr eigenes „Produkt“ entwerten. Im Fiat-System wiederum findet gerade eine extreme Entwertung statt. Weil Banken immer mehr Geld in den Markt pumpen, sorgen sie automatisch dafür, dass die Kaufkraft je Euro auf Grund der erhöhten Gesamt-Geldmenge stetig sinkt."
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Hambacher Fest 2023💥
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat das Hambacher Fest am 28. Mai 2023 (aktuell) verboten.
Hiergegen habe ich am heutigen Tage Widerspruch eingelegt und zugleich Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht beantragt.
Die Forderung nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lassen sich nicht verbieten.
Wer das Versammlungsrecht nicht achtet, achtet auch nicht die Bürger des Staates.
Wer das Versammlungsrecht nicht achtet, ist ein Verächter der Demokratie.
Das Hambacher Fest 1832 war der Aufbruch zur Freiheit. Der erste Schritt vom Untertan zum Bürger.
Das Verhalten der Stadt Neustadt an der Weinstraße zeigt, wie notwendig es ist, die Erinnerung an diesen Wind des Friedens und der Freiheit, an die historische Forderung nach Völkerverständigung wieder anzuknüpfen.
In Zeiten der "Corona-Pandemie" konnten Versammlungsverbote auf "Infektionsschutz" gestützt werden. Das Verhalten vieler Ordnungsämter nach der "Pandemie" zeigt, dass dies nur vorgeschoben war.
Tatsächlich will man die Meinungsfreiheit und Demokratie der protestierenden gesellschaftlichen Mitte unterdrücken.
Die größte Gefahr für die Herrschenden droht nicht von den Rändern, sondern von der sich immer mehr abwendenden Mitte.
Wir sind die Veränderung, die wir uns wünschen.
Der Unternehmer und Freiheitsaktivist Dr. Wolfgang Kochanek zur Freiheit, am 28. Mai 2023 das Hambacher Schloss zu besuchen:
https://www.youtube.com/live/kxzsKpm5aBA?feature=share&t=6558
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat das Hambacher Fest am 28. Mai 2023 (aktuell) verboten.
Hiergegen habe ich am heutigen Tage Widerspruch eingelegt und zugleich Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht beantragt.
Die Forderung nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit lassen sich nicht verbieten.
Wer das Versammlungsrecht nicht achtet, achtet auch nicht die Bürger des Staates.
Wer das Versammlungsrecht nicht achtet, ist ein Verächter der Demokratie.
Das Hambacher Fest 1832 war der Aufbruch zur Freiheit. Der erste Schritt vom Untertan zum Bürger.
Das Verhalten der Stadt Neustadt an der Weinstraße zeigt, wie notwendig es ist, die Erinnerung an diesen Wind des Friedens und der Freiheit, an die historische Forderung nach Völkerverständigung wieder anzuknüpfen.
In Zeiten der "Corona-Pandemie" konnten Versammlungsverbote auf "Infektionsschutz" gestützt werden. Das Verhalten vieler Ordnungsämter nach der "Pandemie" zeigt, dass dies nur vorgeschoben war.
Tatsächlich will man die Meinungsfreiheit und Demokratie der protestierenden gesellschaftlichen Mitte unterdrücken.
Die größte Gefahr für die Herrschenden droht nicht von den Rändern, sondern von der sich immer mehr abwendenden Mitte.
Wir sind die Veränderung, die wir uns wünschen.
Der Unternehmer und Freiheitsaktivist Dr. Wolfgang Kochanek zur Freiheit, am 28. Mai 2023 das Hambacher Schloss zu besuchen:
https://www.youtube.com/live/kxzsKpm5aBA?feature=share&t=6558
---
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Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
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LIVE aus Stuttgart mit Ausschnitten aus Bückeburg
Bitte abonniert bitte auch unseren Telegram Kanal.https://teleg.eu/klardenkentv_kallistalkSchön euch auf unserem Kanal begrüßen zu dürfen.Bitte bleibt im Chat un...
https://teleg.eu/QUERDENKEN_711/5270
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QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Habt Ihr schon Euer QUERDENKEN-Shirt?
Jetzt ist die Zeit, Querdenken zu rehabilitieren. Die Stimmung ist komplett gedreht und das darf sich jetzt auf der Straße und in unserem Außenauftritt auch widerspiegeln.
In unserem Shop findet ihr viele neue Motive…
Jetzt ist die Zeit, Querdenken zu rehabilitieren. Die Stimmung ist komplett gedreht und das darf sich jetzt auf der Straße und in unserem Außenauftritt auch widerspiegeln.
In unserem Shop findet ihr viele neue Motive…
Forwarded from WIR FÜR HEINRICH - Der Kanal
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Liebe ❤️ Menschen
Ich bin Fatima Habig, die Frau von dem Arzt Heinrich Habig, der seid über einem Jahr in U Haft der JVA Bochum, gefangen gehalten wird. Ich bin verzweifelt und kann nicht mehr länger schweigen.....
Bitte helft mit, dass aus einem Unrecht wieder Recht wird 🙏.
https://teleg.eu/WirFuerHeinrich
#FreeHeinrich
#WirFürHeinrich
Konto:
Weißer Kranich Ärztehilfswerk
Verwendungszweck:
Schenkung Arzt Heinrich Habig und Fatima Habig
Baden-Württembergische Bank
IBAN:
DE51 6005 0101 0405 4224 72
BIC: SOLADEST600
Ich bin Fatima Habig, die Frau von dem Arzt Heinrich Habig, der seid über einem Jahr in U Haft der JVA Bochum, gefangen gehalten wird. Ich bin verzweifelt und kann nicht mehr länger schweigen.....
Bitte helft mit, dass aus einem Unrecht wieder Recht wird 🙏.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Neuigkeiten aus Absurdistan💥
Oder: Wie sich ein Rechtsstaat selbst delegitimiert.
Neuigkeiten zum Hambacher Fest!
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat die Verleihung des Demokratiepreises am Hambacher Schloss anlässlich des 191. Geburtstages des Hambacher Festes verboten.
Die Argumentation kam mir von Anfang an schleierhaft vor. Angeblich würden durch einen Zug zum Schloss Rettungswege blockiert. Zudem seien die Teilnehmer nicht sicher, da sich Menschen aus der Antifa-Szene verstecken und den Zug dann angreifen könnten.
Jetzt konnte ich in die Verwaltungsakten einsehen.
Die Stadt Neustadt a.d.W. hat eine erst im April angemeldete Demonstration der Antifa am Hambacher Schloss genehmigt.
Dr. Wolfgang Kochanek hat seine Versammlung bereits am 10. Dezember 2022 angemeldet.
Die Gefahrenlage, aufgrund derer die Demonstration verboten wurde (Gewaltbereite Antifa) wurde durch die Stadt Neustadt a.d.W. also erst geschaffen.
Zum Hambacher Schloss führen zwei Straßen mit einer Breite von vier Metern.
Der stadteigene Katastrophenschutz ist nicht in der Lage, nur einen der Wege zu nutzen. Polizei und Ordnungsamt sind auch nicht in der Lage, die 4 Meter breite Straße auf zwei Meter abzusperren, so dass dort die Menschen laufen können und zwei Meter für Fahrzeuge freigehalten werden.
Die Antifa hingegen darf sogar mit PKW einen Shuttle-Service zum Schloss einrichten.
Dr. Wolfgang Kochanek sollte bis zum 12. Mai 2023 die Personalien von 200 Ordnern übersenden, die Antifa soll die Ordner erst direkt vor der Versammlung benennen.
Offensichtlich geht es hier nur darum, das Versammlungsrecht der bürgerlichen Mitte massiv einzuschränken.
Die Politik wünscht sich Untertanen und keine mündigen Bürger.
Fortsetzung folgt...
---
Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig
Oder: Wie sich ein Rechtsstaat selbst delegitimiert.
Neuigkeiten zum Hambacher Fest!
Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat die Verleihung des Demokratiepreises am Hambacher Schloss anlässlich des 191. Geburtstages des Hambacher Festes verboten.
Die Argumentation kam mir von Anfang an schleierhaft vor. Angeblich würden durch einen Zug zum Schloss Rettungswege blockiert. Zudem seien die Teilnehmer nicht sicher, da sich Menschen aus der Antifa-Szene verstecken und den Zug dann angreifen könnten.
Jetzt konnte ich in die Verwaltungsakten einsehen.
Die Stadt Neustadt a.d.W. hat eine erst im April angemeldete Demonstration der Antifa am Hambacher Schloss genehmigt.
Dr. Wolfgang Kochanek hat seine Versammlung bereits am 10. Dezember 2022 angemeldet.
Die Gefahrenlage, aufgrund derer die Demonstration verboten wurde (Gewaltbereite Antifa) wurde durch die Stadt Neustadt a.d.W. also erst geschaffen.
Zum Hambacher Schloss führen zwei Straßen mit einer Breite von vier Metern.
Der stadteigene Katastrophenschutz ist nicht in der Lage, nur einen der Wege zu nutzen. Polizei und Ordnungsamt sind auch nicht in der Lage, die 4 Meter breite Straße auf zwei Meter abzusperren, so dass dort die Menschen laufen können und zwei Meter für Fahrzeuge freigehalten werden.
Die Antifa hingegen darf sogar mit PKW einen Shuttle-Service zum Schloss einrichten.
Dr. Wolfgang Kochanek sollte bis zum 12. Mai 2023 die Personalien von 200 Ordnern übersenden, die Antifa soll die Ordner erst direkt vor der Versammlung benennen.
Offensichtlich geht es hier nur darum, das Versammlungsrecht der bürgerlichen Mitte massiv einzuschränken.
Die Politik wünscht sich Untertanen und keine mündigen Bürger.
Fortsetzung folgt...
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Mein Kanal: t.me/RA_Ludwig
DIE RHEINPFALZ
Stadt verbietet Marsch aufs Hambacher Schloss - Neustadt - DIE RHEINPFALZ
Ende Mai jährt sich das Hambacher Fest zum 191. Mal. Deshalb wurde für Sonntag, 28. Mai, unter dem Motto „Deutschland steht auf“ ein Aufzug zum ...
Forwarded from 🍷 eingeSCHENKt.TV
Michael Ballweg: 9 Monate in Untersuchungshaft
🎬 zum Interview: https://youtu.be/6E74tJUy5T0
❤️ Unterstützt uns! ❤️
👉 https://eingeschenkt.tv/spenden/
Sie holen dich früh um Sieben ab. Dann sperren sie dich ein und dort sitzt man dann neun(!) Monate in Untersuchungshaft.
Und plötzlich – einfach so – wird man wieder freigelassen, da irgendwie die Gründe zur Haft fehlen.
Über diese unglaubliche Geschichte sprachen mit Michael Ballweg – Gründer der Querdenken-Bewegung – und befragten ihn über seine Erlebnisse, wie es ihm dabei erging und was es mit ihm gemacht hat.
Das Interview führte Alex Quint.
Petition für bessere Haftbedingungen:
►►► https://querdenken-711.de/jva/petition/
Information zum Bitcoin:
►►► https://querdenken-711.de/digitaler-aktivist/bitcoin/
🍷 Abonniert den eingeSCHENKt.tv Telegram-Kanal 🍷
👉 https://teleg.eu/eingeSCHENKt
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Sie holen dich früh um Sieben ab. Dann sperren sie dich ein und dort sitzt man dann neun(!) Monate in Untersuchungshaft.
Und plötzlich – einfach so – wird man wieder freigelassen, da irgendwie die Gründe zur Haft fehlen.
Über diese unglaubliche Geschichte sprachen mit Michael Ballweg – Gründer der Querdenken-Bewegung – und befragten ihn über seine Erlebnisse, wie es ihm dabei erging und was es mit ihm gemacht hat.
Das Interview führte Alex Quint.
Petition für bessere Haftbedingungen:
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#IstandwithSucharit🕊
#FreispruchfürSucharitBhakdi
Der international anerkannte Prof. Sucharit Bhakdi muss sich heute vor dem Amtsgericht Plön in Deutschland wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten.
23.05.2023
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | Twitter: https://twitter.com/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
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Der international anerkannte Prof. Sucharit Bhakdi muss sich heute vor dem Amtsgericht Plön in Deutschland wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten.
23.05.2023
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📢 Interview mit Michael Ballweg: Ein Blick hinter die Kulissen
🗓️ Am 12.05.2023 nahm sich Michael Ballweg, Gründer von Querdenken, die Zeit, um in einem exklusiven Interview mit Wendezeit Hannover Fragen zu beantworten. Folgende Themen wurden besprochen:
1️⃣ Treffen in Saalfeld / Peter Fitzek
2️⃣ Ausruf Verfassungsgebende Versammlung am 29.08.2020
3️⃣ Präsidentschaft Round Table 23 in Stuttgart
4️⃣ Freimaurer
5️⃣ Angekündigte Großdemonstration am 31.12.2021 in Berlin
6️⃣ Aufruf zum "MEGA-Lockdown" im Januar 2021
7️⃣ Die letzte Generation, Klimawandel und CO2
8️⃣ Deutsche Oppositionsparteien, bsp. die AfD
9️⃣ Spenden und Schenkungen an Michael Ballweg u. Querdenken
🔟 Versöhnung / Vergebung
Das vollständige Interview in höherer Qualität:
🎞 PeerTube | Odysee 🎞
✨🌍💙 #Interview #Querdenken #MichaelBallweg #WendezeitHannover
🗓️ Am 12.05.2023 nahm sich Michael Ballweg, Gründer von Querdenken, die Zeit, um in einem exklusiven Interview mit Wendezeit Hannover Fragen zu beantworten. Folgende Themen wurden besprochen:
1️⃣ Treffen in Saalfeld / Peter Fitzek
2️⃣ Ausruf Verfassungsgebende Versammlung am 29.08.2020
3️⃣ Präsidentschaft Round Table 23 in Stuttgart
4️⃣ Freimaurer
5️⃣ Angekündigte Großdemonstration am 31.12.2021 in Berlin
6️⃣ Aufruf zum "MEGA-Lockdown" im Januar 2021
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Forwarded from Radio Berliner Morgenroete.de
Michael Ballweg über alternative Strukturen und Agenda 2030
Jetzt online - brandneues Interview: Michael Ballweg im Gespräch mit Oliver Schindler von Radio Berliner Morgenröte am 22. Mai 2023.
Themen sind u.a.: Dezentrales Internet, solidarische Landwirtschaft, Bitcoin, Agenda 2030, Selbstwirksamkeit und achtsame Kommunikation:
https://radio-berliner-morgenroete.de/michael-ballweg-ueber-alternative-strukturen-und-agenda-2030/
Radio Berliner Morgenröte
t.me/radio_berliner_morgenroete_de
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🎙🔉 (Audio) Michael Ballweg über alternative Strukturen und Agenda 2030 🔉 🎙
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Media is too big
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‼️ Freispruch für Prof. Sucharit Bhakdi - Ein Kommentar von Beate Bahner
Neues Video vom 23.5.2023 - gerne teilen!
🙏Heute ist ein guter Tag in Sachen Corona-Justiz und Rechtsstaatlichkeit!
👉 Auch auf Youtube unter https://youtu.be/oE_RbodkLBg
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
♦️www.afaev.de
♦️Telegram: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Neues Video vom 23.5.2023 - gerne teilen!
🙏Heute ist ein guter Tag in Sachen Corona-Justiz und Rechtsstaatlichkeit!
👉 Auch auf Youtube unter https://youtu.be/oE_RbodkLBg
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
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♦️Telegram: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
⚡️ Wir lassen niemanden allein!
Es gibt viele andere, die sich derzeit ebenfalls in Haft befinden, weil Sie sich im Rahmen von Corona für die Freiheits- und Menschenrechte engagiert haben.
Michael haben Eure Briefe, die Bücher und Eure Demos durch die Zeit getragen.
Hier findet Ihr eine Liste der uns bekannten Gefangenen und die Möglichkeit, unser Team zu kontaktieren.
Wie kann ich unterstützen?
- Schreibt Briefe
Legt Briefmarke(n) für Antwort bei und
schickt Artikel aus den alternativen Medien mit
- Schickt Bücher über die zugelassenen Buchhandlungen - die Infos dazu findest Ihr auf der Webseite der jeweiligen JVA
- Organisiere eine Demo vor der JVA, und schickt Bilder und Infos darüber per Post an den Betroffenen
Weiterlesen: https://querdenken-711.de/jva/politische-gefangene/
Es gibt viele andere, die sich derzeit ebenfalls in Haft befinden, weil Sie sich im Rahmen von Corona für die Freiheits- und Menschenrechte engagiert haben.
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- Organisiere eine Demo vor der JVA, und schickt Bilder und Infos darüber per Post an den Betroffenen
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⚡️ Wir lassen niemanden allein!
Hier die Liste der uns bekannten Inhaftierten:
Justizvollzugsanstalt Chemnitz
Dr. Bianca Witzschel
Thalheimer Straße 29
09125 Chemnitz
Heinrich Karl Werner Habig
Buchnr: 517/22/5
JVA Bochum
Krümmede 3
44791 Bochum
JVA Sehnde
Michael Fritsch
Schnedebruch 8
31319 Sehnde
Justizvollzugsanstalt Karlsruhe
Wolfram Sieber
Riefstahlstrasse 9
76133 Karlsruhe
JVA Stuttgart
Andreas Meyer
Asperger Str. 60
70439 Stuttgart
JVA Ulm
Markus Haarmann
Talfinger Str. 30
89073 Ulm
JVA Frankfurt
Alexander Quade
Obere Kreuzäckerstr. 6
60435 Frankfurt am Main
JVA Offenburg
Ralf Schlatter
Otto Lilienthalstr. 1
77656 Offenburg
(Weitere Information dazu: https://querdenken-711.de/jva/politische-gefangene/)
Ihr kennt jemanden, der in diese Liste aufgenommen werden soll? Bitte meldet Euch über dieses Formular:
https://forms.zohopublic.eu/michaelballweg/form/PolitischeGefangene/formperma/9X_aiWKqPtcoSXkmFvUMQCI6KWD_j1F1EdNR6tOE3ME
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Hier die Liste der uns bekannten Inhaftierten:
Justizvollzugsanstalt Chemnitz
Dr. Bianca Witzschel
Thalheimer Straße 29
09125 Chemnitz
Heinrich Karl Werner Habig
Buchnr: 517/22/5
JVA Bochum
Krümmede 3
44791 Bochum
JVA Sehnde
Michael Fritsch
Schnedebruch 8
31319 Sehnde
Justizvollzugsanstalt Karlsruhe
Wolfram Sieber
Riefstahlstrasse 9
76133 Karlsruhe
JVA Stuttgart
Andreas Meyer
Asperger Str. 60
70439 Stuttgart
JVA Ulm
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Talfinger Str. 30
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JVA Frankfurt
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Obere Kreuzäckerstr. 6
60435 Frankfurt am Main
JVA Offenburg
Ralf Schlatter
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Ihr kennt jemanden, der in diese Liste aufgenommen werden soll? Bitte meldet Euch über dieses Formular:
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Querdenken-711
Politische Gefangene
Wir lassen niemand alleine. Bitte unterstützt die politischen Gefangenen während Ihrer Inhaftierung durch Briefe, Büchersendungen und Demonstrationen.
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💥Breaking Hambacher Fest 2023💥
Wir haben Eilantrag beim Verwaltungsgericht gestellt.
Auf Hinweis des Gerichts hat die Stadtverwaltung heute Vormittag mit Dr. Wolfgang Kochanek und mir ein erneutes Kooperationsgespräch geführt.
Das Ergebnis:
Das Verbot ist aufgehoben.
Das Hambacher Fest findet statt.
Ort und Zeit:
Neustadt an der Weinstraße
28. Mai 2023
Festplatz Wiesenstraße
Treffen 10 Uhr
Start Aufzug 11 Uhr
Der Zug läuft durch die Stadt Neustadt zur Dammstraße.
Ein Zug zum Schloss war bisher verboten.
Ein Aufzug zum Schloss ist jetzt erlaubt.
Polizei und Rettungsdienste haben aus Sicherheitsbedenken darum gebeten, dass zum Hambacher Schloss nur eine begrenzte Anzahl von Menschen ziehen soll. Das Schloss fasst insgesamt 2.600 Menschen.
Die Preisverleihung des Demokratie-Preises findet auf dem Hambacher Schloss statt.
Die Preisverleihung wird zugleich auf Videoleinwände nach Neustadt übertragen.
Weiter Infos:
https://teleg.eu/hambach2023offiziell
---
Mein Kanal:
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Wir haben Eilantrag beim Verwaltungsgericht gestellt.
Auf Hinweis des Gerichts hat die Stadtverwaltung heute Vormittag mit Dr. Wolfgang Kochanek und mir ein erneutes Kooperationsgespräch geführt.
Das Ergebnis:
Das Verbot ist aufgehoben.
Das Hambacher Fest findet statt.
Ort und Zeit:
Neustadt an der Weinstraße
28. Mai 2023
Festplatz Wiesenstraße
Treffen 10 Uhr
Start Aufzug 11 Uhr
Der Zug läuft durch die Stadt Neustadt zur Dammstraße.
Ein Zug zum Schloss war bisher verboten.
Ein Aufzug zum Schloss ist jetzt erlaubt.
Polizei und Rettungsdienste haben aus Sicherheitsbedenken darum gebeten, dass zum Hambacher Schloss nur eine begrenzte Anzahl von Menschen ziehen soll. Das Schloss fasst insgesamt 2.600 Menschen.
Die Preisverleihung des Demokratie-Preises findet auf dem Hambacher Schloss statt.
Die Preisverleihung wird zugleich auf Videoleinwände nach Neustadt übertragen.
Weiter Infos:
https://teleg.eu/hambach2023offiziell
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Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
☀️☀️☀️Auch das Wetter wird großartig - Hambacher Fest
Thema:
FÜR DEMOKRATIE UND MEINUNGSFREIHEIT
Datum: 28.05.2023
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 16:00 Uhr
https://teleg.eu/QUERDENKEN_711/5299
📅 Sonntag, 28 Mai 🕐 10:00 - 16:00
📍 Neustadt an der Weinstraße, Wiesenstraße
🔗 https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/899a7345-ce47-436a-bc31-f9f5b5595974/28-05-2023
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | Twitter: https://twitter.com/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
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FÜR DEMOKRATIE UND MEINUNGSFREIHEIT
Datum: 28.05.2023
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 16:00 Uhr
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📅 Sonntag, 28 Mai 🕐 10:00 - 16:00
📍 Neustadt an der Weinstraße, Wiesenstraße
🔗 https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/899a7345-ce47-436a-bc31-f9f5b5595974/28-05-2023
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Forwarded from Paul Brandenburg
Termininformation: Strafprozess gegen mich morgen (Donnerstag 25.5.23) um 13:30 Uhr im AG Tiergarten (Saal 1002, Kirchstraße 6, 10557 Berlin)
Nach Einspruch gegen einen entsprechenden Strafbefehl über 30 Tagessätze bin ich der "Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen" angeklagt. Tatgegenständlich soll mein Teilen des satirischen Kunstwerkes "Genderhakenkreuzchen" im August 2022 auf Telegram sein.
Es ist der erste Strafprozess überhaupt gegen mich. Er betrifft nicht die seit Mai 2022 gegen mich laufenden Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Berlin wegen angeblichen "Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz". Er betrifft ebenfalls nicht die gegen mich laufenden Ermittlungen des "Staatsschutzes" der Polizei Berlin wegen angeblicher "Übler Nachrede gegen politische Personen" zum "Nachteil von Karl Lauterbach und Annalena Baerbock".
t.me/paulbrandenburg
Nach Einspruch gegen einen entsprechenden Strafbefehl über 30 Tagessätze bin ich der "Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen" angeklagt. Tatgegenständlich soll mein Teilen des satirischen Kunstwerkes "Genderhakenkreuzchen" im August 2022 auf Telegram sein.
Es ist der erste Strafprozess überhaupt gegen mich. Er betrifft nicht die seit Mai 2022 gegen mich laufenden Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft Berlin wegen angeblichen "Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz". Er betrifft ebenfalls nicht die gegen mich laufenden Ermittlungen des "Staatsschutzes" der Polizei Berlin wegen angeblicher "Übler Nachrede gegen politische Personen" zum "Nachteil von Karl Lauterbach und Annalena Baerbock".
t.me/paulbrandenburg
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Media is too big
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Bochum
Der örtliche Vertreter von „Querdenken Bochum“ stand heute wegen eines wohl einmaligen Vorwurfes in der deutschen Rechtsgeschichte in seiner Eigenschaft als Versammlungleiter vor Gericht.
Er soll im Januar 2022 die Kontrolle des sog. „3G-Nachweises“ nicht sichergestellt haben, welche ab einer Teilnehmerzahl von mehr als 750 Personen durchzuführen war. Erstmals spielte also die Teilnehmerzahl für eine behördliche Sanktionierung die entscheidende Rolle.
Das üppige Bußgeld von 2000,- EUR sollte die Bereitschaft, Versammlungen weiterhin durchzuführen, wohl mindern.
Interessant waren die Aussagen des Einsatzleiters, wie denn Teilnehmerzahlen von der Polizei ermittelt werden. Das hatte nach seiner Aussage mit „glauben“ und „Gefühl“ zu tun.
Gerichtsfest gelang der Nachweis der tatsächlichen Teilnehmerzahl so jedenfalls nicht.
Das Verfahren wurde folglich bei voller Kostenübernahme eingestellt.
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
AG Bochum
Der örtliche Vertreter von „Querdenken Bochum“ stand heute wegen eines wohl einmaligen Vorwurfes in der deutschen Rechtsgeschichte in seiner Eigenschaft als Versammlungleiter vor Gericht.
Er soll im Januar 2022 die Kontrolle des sog. „3G-Nachweises“ nicht sichergestellt haben, welche ab einer Teilnehmerzahl von mehr als 750 Personen durchzuführen war. Erstmals spielte also die Teilnehmerzahl für eine behördliche Sanktionierung die entscheidende Rolle.
Das üppige Bußgeld von 2000,- EUR sollte die Bereitschaft, Versammlungen weiterhin durchzuführen, wohl mindern.
Interessant waren die Aussagen des Einsatzleiters, wie denn Teilnehmerzahlen von der Polizei ermittelt werden. Das hatte nach seiner Aussage mit „glauben“ und „Gefühl“ zu tun.
Gerichtsfest gelang der Nachweis der tatsächlichen Teilnehmerzahl so jedenfalls nicht.
Das Verfahren wurde folglich bei voller Kostenübernahme eingestellt.
Mein Kanal:
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