⁉️Aktuell verwendete Covid-Stoffe sind offenbar nur gegen die Alpha- und Beta-Varianten ausgerichtet!
🔎 Meine Anmerkung zu der obigen Nachricht ☝️: Diese Mitteilung, die auf der Mutigmacher e.V. Webseite zu finden ist, ist allerdings in höchstem Maße kurios, deckt sich aber mit der Aussage von Dr.Osten beim NDR vom 9.11.2021. 👉Wenn es stimmt, daß die aktuell verwendeten Stoffe jedenfalls die weiteren Virusvarianten ab Beta nicht mit abdecken, frage ich mich ein weiteres Mal, warum diese "Impfung" oder warum ein "Boost" gegen bereits nicht mehr vorherrschende Varianten sinnvoll sein sollte?
Fragen über Fragen...
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ Anwalt für Grundrechte & Demokratie
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https://teleg.eu/RA_Christ
🔎 Meine Anmerkung zu der obigen Nachricht ☝️: Diese Mitteilung, die auf der Mutigmacher e.V. Webseite zu finden ist, ist allerdings in höchstem Maße kurios, deckt sich aber mit der Aussage von Dr.Osten beim NDR vom 9.11.2021. 👉Wenn es stimmt, daß die aktuell verwendeten Stoffe jedenfalls die weiteren Virusvarianten ab Beta nicht mit abdecken, frage ich mich ein weiteres Mal, warum diese "Impfung" oder warum ein "Boost" gegen bereits nicht mehr vorherrschende Varianten sinnvoll sein sollte?
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❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
"Eine Sache ist nicht deswegen gerecht, weil sie Gesetz ist; sondern weil sie gerecht ist, muß sie Gesetz werden."
Twitter: @acundp
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‼️Achtung, lassen wir uns nicht täuschen: Hätten wir die bestehende Notfallreserve an Intensivkapazitäten aktiviert, wären nur rund 70 % der Kapazitäten heute ausgelastet‼️
Die Auslastung hätte statistisch gesehen heute ~70% sein können. Trotz 15,6 Mill.€ für die Krankenhäuser in 2020 & 2021 haben wir aber mit weniger Patienten mehr Auslastung!
Statt dieser 70% Auslastung haben wir aktuell 87%, den Katastrophenfall in Bayern und 12.000 Soldaten in Rufbereitschaft!
☝️Meine Ansicht: Krankenhäuser zielen wie Hotels auf eine möglichst gute Auslastung der Kapazitäten ab: soweit so gut. Aber: wenn der Staat fast 700 Mio.€ in eine Notfallreserve investiert, dann darf diese nicht zurückgehalten werden, es muß vielmehr bei einer Notlage immer das Mittel mit der geringsten Freiheitseinschränkung gewählt werden. D.h.: vorhandene Notfallreserven jetzt abrufen, und zwar bevor zu anderen Mitteln gegriffen wird!
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Die Auslastung hätte statistisch gesehen heute ~70% sein können. Trotz 15,6 Mill.€ für die Krankenhäuser in 2020 & 2021 haben wir aber mit weniger Patienten mehr Auslastung!
Statt dieser 70% Auslastung haben wir aktuell 87%, den Katastrophenfall in Bayern und 12.000 Soldaten in Rufbereitschaft!
☝️Meine Ansicht: Krankenhäuser zielen wie Hotels auf eine möglichst gute Auslastung der Kapazitäten ab: soweit so gut. Aber: wenn der Staat fast 700 Mio.€ in eine Notfallreserve investiert, dann darf diese nicht zurückgehalten werden, es muß vielmehr bei einer Notlage immer das Mittel mit der geringsten Freiheitseinschränkung gewählt werden. D.h.: vorhandene Notfallreserven jetzt abrufen, und zwar bevor zu anderen Mitteln gegriffen wird!
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❗️B&B Burchardt & Böttcher
- Wir müssen reden Teaser❗️
👉 Unbedingte Seh- und Hörempfehlung! Kein Sonntag ohne die messerscharfen Kommentare der beiden brillanten Wortfechter und Gedankenakrobaten, ich freue mich schon auf die heutige neue Folge von B&B! Jeden Sonntag um 12 Uhr!
👉 Während sich die Welt zerlegt, zerlegen die beiden die Weltläufte und erklären uns unermüdlich, manchmal auch ein bißchen ermüdet, Unerklärbares. Das sollte man sich nicht entgehen lassen!
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Pressesprecher der
Anwälte für Aufklärung e.V.
Folgen Sie uns auch auf unseren anderen Sozial-Mediakanälen!
👉 Hier geht es zum Teaser:
https://www.youtube.com/watch?v=n5yeMoCji7w
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‼️W I C H T I G S T E R
B E I T R A G D E S J A H R E S‼️
BERLINER ZEITUNG STELLT ERSTMALS ALLE FRAGEN UND FORDERT "SCHLUSS MIT DER IMPFDEBATTE, ZURÜCK ZUR VERNUNFT" ‼️
⁉️ Dreht sich jetzt die öffentliche Darstellung? Kehrt nun die lange von uns geforderte Vernunft zurück? Erstmals hat Philipp von Becker, Redakteur der Berliner Zeitung, Klartext geschrieben! Eine journalistische Sensation, die entweder die weitere Berichterstattung verändern wird - oder der Mann wird bald Probleme von seinen Vorgesetzten bekommen. Ich hoffe auf die Vernunft!
☝️ Die Politik erhält hier grundlegende Nachhilfe in Grundrechten: "kein roter Teppich für Big Pharma und Big Tech für biopolitische Kontrollsysteme", "keine Koppelung von Grundrechte an den digitalen Ausweis des Gesundheitsstatus", "ein Eingriff in Grundrechte ist nur verfassungsgemäß, wenn er verhältnismäßig ist", "der eigentliche Skandal: (...) erstes Ziel der Regierung (hätte) sein müssen, Krankenhauskapazitäten auszubauen, statt tatenlos zuzusehen, wie selbige verringert werden". Usw usf.
⁉️ Hat der Redakteur uns beim Gespräch abgehört? Sein Artikel klingt, als wären alle Bemerkungen seine Ideen, tatsächlich schreibt er exakt, was wir/ich seit nunmehr 20 Monaten sagen. Und er zählt alle Fehler und Versäumnisse der Regierung auf. Er hat in praktisch jedem Satz vollständig Recht!
👉 Unbedingt lesen und teilen!
👉 Hier den Artikel lesen:
https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/schluss-mit-der-impfdebatte-zurueck-zur-vernunft-li.193768
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B E I T R A G D E S J A H R E S‼️
BERLINER ZEITUNG STELLT ERSTMALS ALLE FRAGEN UND FORDERT "SCHLUSS MIT DER IMPFDEBATTE, ZURÜCK ZUR VERNUNFT" ‼️
⁉️ Dreht sich jetzt die öffentliche Darstellung? Kehrt nun die lange von uns geforderte Vernunft zurück? Erstmals hat Philipp von Becker, Redakteur der Berliner Zeitung, Klartext geschrieben! Eine journalistische Sensation, die entweder die weitere Berichterstattung verändern wird - oder der Mann wird bald Probleme von seinen Vorgesetzten bekommen. Ich hoffe auf die Vernunft!
☝️ Die Politik erhält hier grundlegende Nachhilfe in Grundrechten: "kein roter Teppich für Big Pharma und Big Tech für biopolitische Kontrollsysteme", "keine Koppelung von Grundrechte an den digitalen Ausweis des Gesundheitsstatus", "ein Eingriff in Grundrechte ist nur verfassungsgemäß, wenn er verhältnismäßig ist", "der eigentliche Skandal: (...) erstes Ziel der Regierung (hätte) sein müssen, Krankenhauskapazitäten auszubauen, statt tatenlos zuzusehen, wie selbige verringert werden". Usw usf.
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Berliner Zeitung
Schluss mit der Impfdebatte, zurück zur Vernunft
Bislang beruhte die Corona-Politik der Bundesregierung auf einer Wette, die nicht aufzugehen scheint: (Er-)Lösung durch Impfung. Zeit zum Umdenken.
Forwarded from zwanzig4.media
🔴 20:IV Live "Corona aus Sicht des Juristen" mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig - Zu Gast: Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
Thema:
➡️ 👉 Faschismus ist bunt...
➡️ 👉 Besprechung des Gesetzesentwurfs der Ampelfraktionen zum Infektionsschutzgesetz.
☣️ 20:IV Live💥JETZT 20:04 Uhr💥 live auf DLive und später in unserer Mediathek.
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Unsere Kanäle: t.me/RA_Ludwig - t.me/zwanzig4 - t.me/RA_Christ - DANKE 🙏
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❓Mogelpackung oder erster Schritt aus dem Dilemma❓
👉 Für alle, die nochmal nachlesen wollen, was mein Kollege Rechtsanwalt Ralf Ludwig und ich gestern Abend bei 20:IV besprochen haben, hier der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.
👉 Der Entwurf der Fraktionen SPD, Die Grünen und FDP gibt vor, weniger einschränkende Maßnahmen zu beinhalten. Daher sei künftig verzichtbar, nach der nicht mehr zu verlängernden epidemischen Lage von nationaler Tragweite, die Landtage der Länder an weiteren Beschlußfassungen zu beteiligen.
👉Direkt zur Fundstelle geht es hier:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/000/2000015.pdf
20:IV Live💥die Sendung vom 14.11.2021 wird in Kürze hier💥 in der 20:IV Mediathek zu finden sein.
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👉 Für alle, die nochmal nachlesen wollen, was mein Kollege Rechtsanwalt Ralf Ludwig und ich gestern Abend bei 20:IV besprochen haben, hier der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.
👉 Der Entwurf der Fraktionen SPD, Die Grünen und FDP gibt vor, weniger einschränkende Maßnahmen zu beinhalten. Daher sei künftig verzichtbar, nach der nicht mehr zu verlängernden epidemischen Lage von nationaler Tragweite, die Landtage der Länder an weiteren Beschlußfassungen zu beteiligen.
👉Direkt zur Fundstelle geht es hier:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/000/2000015.pdf
20:IV Live💥die Sendung vom 14.11.2021 wird in Kürze hier💥 in der 20:IV Mediathek zu finden sein.
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🔳 FAZ berichtet über angeblichen "Ansturm auf die Impfzentren" und freut sich, "Der Druck aus der Politik scheint zu wirken".
👉 Offenbar ist hier kein Gespür dafür mehr vorhanden, daß ein "Druck" aus der Politik m.E. nicht nur verfassungswidrig ist, sondern in einem so delikaten und sensiblen Thema wie einer individuellen Impfentscheidung ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt.
👉 Es sollte uns alle sehr besorgen, daß sich Menschen unter dem "Druck der Politik" angeblich nun dazu entschließen, sich Gesundheitsgefahren durch nicht ausreichend geprüfte und mit unabsehbaren Nebenwirkungen versehenen Stoffen auszusetzen, nur um einem "Lockdown für Ungeimpfte" (Österreich) zu entgehen oder um sich den weiteren Zugang zu Restaurants oder Kinos zu sichern.
👉 Die Nachricht stimmt mich auch im Hinblick auf diejenigen, die sich durch solchen banalen Druck umstimmen lassen, bedenklich... Jeder sollte sich fragen: Wo ist Deine rote Linie? ⁉️ Brauche ich wirklich den Zugang zu Restaurants oder Kinos, wenn ich dafür meine Freiheits- und Grundrechte abgeben muß⁉️
👉 Hier geht es zum FAZ-Kommentar: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zur-corona-notlage-hauptsache-geimpft-17634074.html?premium=0xac6deb6846cd0c5398ff5eefe029e9df%3Fxtor%3DEREC-7-%5BDer_Tag_am_Morgen%5D-20211115&campID=OMAIL_REDNL_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_Der_Tag_am_Morgen&utm_campaign=Newsletter_FAZ_Der_Tag_am_Morgen&utm_medium=email&utm_source=FAZnewsletter
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👉 Offenbar ist hier kein Gespür dafür mehr vorhanden, daß ein "Druck" aus der Politik m.E. nicht nur verfassungswidrig ist, sondern in einem so delikaten und sensiblen Thema wie einer individuellen Impfentscheidung ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt.
👉 Es sollte uns alle sehr besorgen, daß sich Menschen unter dem "Druck der Politik" angeblich nun dazu entschließen, sich Gesundheitsgefahren durch nicht ausreichend geprüfte und mit unabsehbaren Nebenwirkungen versehenen Stoffen auszusetzen, nur um einem "Lockdown für Ungeimpfte" (Österreich) zu entgehen oder um sich den weiteren Zugang zu Restaurants oder Kinos zu sichern.
👉 Die Nachricht stimmt mich auch im Hinblick auf diejenigen, die sich durch solchen banalen Druck umstimmen lassen, bedenklich... Jeder sollte sich fragen: Wo ist Deine rote Linie? ⁉️ Brauche ich wirklich den Zugang zu Restaurants oder Kinos, wenn ich dafür meine Freiheits- und Grundrechte abgeben muß⁉️
👉 Hier geht es zum FAZ-Kommentar: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zur-corona-notlage-hauptsache-geimpft-17634074.html?premium=0xac6deb6846cd0c5398ff5eefe029e9df%3Fxtor%3DEREC-7-%5BDer_Tag_am_Morgen%5D-20211115&campID=OMAIL_REDNL_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_n%2Fa_Der_Tag_am_Morgen&utm_campaign=Newsletter_FAZ_Der_Tag_am_Morgen&utm_medium=email&utm_source=FAZnewsletter
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FAZ.NET
Corona-Lage in Deutschland: Hauptsache, geimpft!
Die Ankündigung von Zugangsbeschränkungen im öffentlichen Leben für Ungeimpfte löst einen Ansturm auf die Impfzentren aus. Doch reicht das?
‼️Arbeitsministerium plant offenbar verpflichtende Impfstatus-Abfrage am Arbeitsplatz Sollte diese Regelungen tatsächlich kommen, bleibt nur noch eines: Generalstreik‼️
☝️In diesen Tagen überschlagen sich die Nachrichten, nun scheint sich zu bestätigen, was viele befürchten: Impfstatus-Abfrage am Arbeitsplatz.
👉 Mein Kommentar: Eine solche Abfrage ist mit oder ohne Gesetz verfassungswidrig und verstößt im Übrigen sowohl gegen den europäischen Datenschutz als auch gegen den individuellen Arbeitsvertrag, der eine solche Abfrage ganz bestimmt nicht vorsieht. Auch die Gewerkschaften wenden sich bereits gegen die Pläne, so der DGB, siehe hier: https://www.swr.de/swraktuell/radio/dgb-impfstatusabfrage-ist-ein-no-go-100.html
❌ Ich befürchte, sollte eine allgemeine Verpflichtung für Beschäftigte kommen, im Arbeitsverhältnis ihren Impfstatus offenzulegen, bleibt nur noch ein Generalstreik ‼️
👉 Hier kann der Bericht nachgelesen werden: ↗️ Spiegel
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☝️In diesen Tagen überschlagen sich die Nachrichten, nun scheint sich zu bestätigen, was viele befürchten: Impfstatus-Abfrage am Arbeitsplatz.
👉 Mein Kommentar: Eine solche Abfrage ist mit oder ohne Gesetz verfassungswidrig und verstößt im Übrigen sowohl gegen den europäischen Datenschutz als auch gegen den individuellen Arbeitsvertrag, der eine solche Abfrage ganz bestimmt nicht vorsieht. Auch die Gewerkschaften wenden sich bereits gegen die Pläne, so der DGB, siehe hier: https://www.swr.de/swraktuell/radio/dgb-impfstatusabfrage-ist-ein-no-go-100.html
❌ Ich befürchte, sollte eine allgemeine Verpflichtung für Beschäftigte kommen, im Arbeitsverhältnis ihren Impfstatus offenzulegen, bleibt nur noch ein Generalstreik ‼️
👉 Hier kann der Bericht nachgelesen werden: ↗️ Spiegel
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SWR Aktuell
DGB: Impfstatusabfrage ist ein „No-Go“
Außerdem: Arbeitsmarkt in Deutschland erholt sich langsam. ++ Industrie und Handel beklagen fehlende Azubis ++ Kommentar: Merkel soll Bahn-Streik schlichten – so ein Quatsch! ++ Inflation in Eurozone auf 3,0 Prozent
🎯 Hier erleben wir gerade live die Wahrwerdung der nächsten "Verschwörungstheorie": meine Damen und Herren, demnächst Geimpfte auch wieder in Quarantäne!? Glückwunsch zur Impfentscheidung! 💐
👆 Als hätte man das nicht kommen sehen müssen... Die bislang geltende Empfehlung des RKI, daß vollständig geimpfte Personen, die Kontakt mit nachweisbar Infizierten hatten, nicht in Quarantäne müssen, steht laut RKI/Wieler nun auf dem Prüfstand.
👉 Alle diejenigen, die sich für eine, zwei oder gar zwei plus Booster-Spritzen entschieden haben, müssen sich - spätestens jetzt - die Frage stellen, was hat an den Versprechungen der Regierung bzw. Pharmaindustrie tatsächlich gestimmt? Offenbar nichts...
Hier geht es zum Bericht:
https://www.berliner-zeitung.de/news/rki-quarantaene-auch-fuer-geimpfte-wieder-denkbar-li.194809
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👆 Als hätte man das nicht kommen sehen müssen... Die bislang geltende Empfehlung des RKI, daß vollständig geimpfte Personen, die Kontakt mit nachweisbar Infizierten hatten, nicht in Quarantäne müssen, steht laut RKI/Wieler nun auf dem Prüfstand.
👉 Alle diejenigen, die sich für eine, zwei oder gar zwei plus Booster-Spritzen entschieden haben, müssen sich - spätestens jetzt - die Frage stellen, was hat an den Versprechungen der Regierung bzw. Pharmaindustrie tatsächlich gestimmt? Offenbar nichts...
Hier geht es zum Bericht:
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Berliner Zeitung
RKI: Quarantäne auch für Geimpfte wieder denkbar
Lothar Wieler hält es wegen der kritischen Infektionslage für denkbar, dass auch Geimpfte nach Kontakt mit positiv Getesteten wieder in Quarantäne müssen.
Gefährdungsanalyse_Schnelltest_Version_4_updates_12_November_2021.pdf
740.9 KB
❗️Aktualisierte Gefährdungsanalyse von Prof. Dr. Werner Bergholz stellt fest: Sowohl für die Antigen Schnelltests als auch für den PCR Tests gilt, daß die mit Ethylenoxid sterilisierten Abstrich Stäbchen ein nicht hinzunehmendes Gesundheitsrisiko darstellen❗️
👉 Unmißverständliche Handlungsempfehlung: Einsatz von massenhaften Antigentests durch Laien nicht sinnvoll & schädlich, daher einzustellen. Tests nur dort durch dafür qualifiziertes Personal in Medizinlaboren durchzuführen, wo sinnvoll, z.B. bei schneller Abklärung beim Vorliegen von Symptomen.
👉 Sowohl bei Antigenschnelltests als auch bei PCR Tests ist das Testen von nicht symptomatischen Personen sinnlos, vgl. Studie mit 10 Mio. in Wuhan Ende 2020: von diesem Kreis KEINE Infektionen verursacht.
👉 Cov-19 Infektionsrisiken für Schüler & Risiken, die von Schülern ausgehen, sind so klein, daß die Verpflichtung zu Schnelltests an Schulen sinnlos ist.
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👉 Unmißverständliche Handlungsempfehlung: Einsatz von massenhaften Antigentests durch Laien nicht sinnvoll & schädlich, daher einzustellen. Tests nur dort durch dafür qualifiziertes Personal in Medizinlaboren durchzuführen, wo sinnvoll, z.B. bei schneller Abklärung beim Vorliegen von Symptomen.
👉 Sowohl bei Antigenschnelltests als auch bei PCR Tests ist das Testen von nicht symptomatischen Personen sinnlos, vgl. Studie mit 10 Mio. in Wuhan Ende 2020: von diesem Kreis KEINE Infektionen verursacht.
👉 Cov-19 Infektionsrisiken für Schüler & Risiken, die von Schülern ausgehen, sind so klein, daß die Verpflichtung zu Schnelltests an Schulen sinnlos ist.
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
👉 Erste Verfassungsrechtler befürworten Impfpflicht 👈
www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
Ein allgemeine Impfpflicht wird vielfach diskutiert und gefordert.
Doch bisher ist von Verfassungsrechtlern da eher eine Zurückhaltung vernommen worden.
Jetzt nehmen zwei Verfassungsrechtler eine Impfpflicht juristisch ins Visier und befürworten diese.
Rein rechtlich sei eine Impfpflicht in bestimmten Fällen sogar zwingend notwendig, meint der Verfassungsrechtler Christian Pestalozza
„Wenn die kleinen Hilfsmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nicht ausreichen, ist die Politik sogar verfassungsrechtlich zu strengeren Maßnahmen wie der Impfpflicht verpflichtet“
Zur Durchsetzung eine Impfpflicht erklärt der Jurist Jochen Rozek von der Uni Leipzig, „dass eine Impfpflicht vom Gesundheitsministerium oder den Landesregierungen angeordnet werden kann. Das Beispiel Masern-Impfung zeigt, dass ein Verstoß zum Beispiel mit bis zu 2500 Euro Bußgeld geahndet werden könne“
Und weiter:
Als letzter Schritt müsse auch eine Zwangsvollstreckung erwägt werden. „Das bedeutet, dass jemand durch die Polizei dem Impfarzt vorgeführt wird“, sagt Pestalozza.
(Quelle: rnd.de)
Kommentar:
Sehr geehrte Herren Kollegen,
wir - der Anwälte für Aufklärung e.V. - vertreten die klare Rechtsansicht, dass eine allgemeine Impfpflicht verfassungswidrig ist.
Wie immer gibt es auch in der Rechtswissenschaft mehrere abweichende Meinungen.
Vor diesem Hintergrund bieten wir Ihnen an, über die Frage der Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht öffentlich mit uns in den Diskurs zu treten, um so der Bevölkerung mehrere Meinungen zu diesem wichtigen Thema zu offerieren.
Wir werden uns erlauben, Sie diesbezüglich zu kontaktieren.
————-
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
🔹 https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
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Doch bisher ist von Verfassungsrechtlern da eher eine Zurückhaltung vernommen worden.
Jetzt nehmen zwei Verfassungsrechtler eine Impfpflicht juristisch ins Visier und befürworten diese.
Rein rechtlich sei eine Impfpflicht in bestimmten Fällen sogar zwingend notwendig, meint der Verfassungsrechtler Christian Pestalozza
„Wenn die kleinen Hilfsmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nicht ausreichen, ist die Politik sogar verfassungsrechtlich zu strengeren Maßnahmen wie der Impfpflicht verpflichtet“
Zur Durchsetzung eine Impfpflicht erklärt der Jurist Jochen Rozek von der Uni Leipzig, „dass eine Impfpflicht vom Gesundheitsministerium oder den Landesregierungen angeordnet werden kann. Das Beispiel Masern-Impfung zeigt, dass ein Verstoß zum Beispiel mit bis zu 2500 Euro Bußgeld geahndet werden könne“
Und weiter:
Als letzter Schritt müsse auch eine Zwangsvollstreckung erwägt werden. „Das bedeutet, dass jemand durch die Polizei dem Impfarzt vorgeführt wird“, sagt Pestalozza.
(Quelle: rnd.de)
Kommentar:
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wir - der Anwälte für Aufklärung e.V. - vertreten die klare Rechtsansicht, dass eine allgemeine Impfpflicht verfassungswidrig ist.
Wie immer gibt es auch in der Rechtswissenschaft mehrere abweichende Meinungen.
Vor diesem Hintergrund bieten wir Ihnen an, über die Frage der Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht öffentlich mit uns in den Diskurs zu treten, um so der Bevölkerung mehrere Meinungen zu diesem wichtigen Thema zu offerieren.
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Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben – Aristoteles
Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben – Aristoteles
🟨🟩🟦🟪Rückblick auf eine wichtige und starke Aktion der paedagogenzeigengesicht am 13. November 2021 in Köln...
Welch eine Farbenpracht im nass-grauen Regeneinerlei, als mehr als 100 Pädagogen die Schilder umgedreht haben und gelb🟨, grün🟩, blau🟦, lila🟪 auf den Philharmonietreppen erstrahlten:
🟪 FREIHEIT
🟩 INTEGRITÄT
🟨HUMANITÄT
🟦AUFKLÄRUNG
🟨AUTONOMIE
🟧BILDUNG
🟧URTEILSKRAFT
🟪MÜNDIGKEIT
🟦DEMOKRATIE
🟩MENSCHENWÜRDE
Ein magischer Moment mit dem Kölner Dom im Hintergrund... mit internationaler Aufmerksamkeit!
Es war bereits die 4. Aktion dieser Art, nach Düsseldorf, Stuttgart und Münster, mit der die Pädagogen auf die Werte aufmerksam machen, die gegenwärtig verloren zu gehen drohen.
👉 Mein Kommentar: Ich konnte dieses Mal nicht mit dabei sein, habe die Aktion aber von Anfang an unterstützt und halte dieses Zeichen in dunkler Zeit für eines der wichtigsten & leuchtendsten Signale! Ganz stark!
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Welch eine Farbenpracht im nass-grauen Regeneinerlei, als mehr als 100 Pädagogen die Schilder umgedreht haben und gelb🟨, grün🟩, blau🟦, lila🟪 auf den Philharmonietreppen erstrahlten:
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🟦AUFKLÄRUNG
🟨AUTONOMIE
🟧BILDUNG
🟧URTEILSKRAFT
🟪MÜNDIGKEIT
🟦DEMOKRATIE
🟩MENSCHENWÜRDE
Ein magischer Moment mit dem Kölner Dom im Hintergrund... mit internationaler Aufmerksamkeit!
Es war bereits die 4. Aktion dieser Art, nach Düsseldorf, Stuttgart und Münster, mit der die Pädagogen auf die Werte aufmerksam machen, die gegenwärtig verloren zu gehen drohen.
👉 Mein Kommentar: Ich konnte dieses Mal nicht mit dabei sein, habe die Aktion aber von Anfang an unterstützt und halte dieses Zeichen in dunkler Zeit für eines der wichtigsten & leuchtendsten Signale! Ganz stark!
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️(Nichts) Neues von den Verwaltungsgerichten❗️
https://teleg.eu/RASattelmaier
Zwei jüngere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Hannover (👉 VG-Hannover) und des VGH Mannheim ( 👉 rnz.de) bestätigen weiterhin den Regierungskurs zu „2G“ und der Testpflicht als Zugangsvoraussetzung.
In Hannover wurde ein Eilantrag gegen die dortige Allgemeinverfügung zur 2G-Regel auf privaten Feiern eingereicht.
In Mannheim beschäftigte sich das Gericht mit der allgemeinen Testpflicht als Zugangsvoraussetzung zu Gastronomie und Veranstaltungen.
Bei Anträge wurden abgelehnt.
Die Begründung ist immer wieder dieselbe und bezieht sich auf die vermeintliche Sicherheit von 2G und dem niedrigeren Infektionsrisiko, weshalb auch eine Sachgrund zur Ungleichbehandlung angenommen wird.
Alles ist verhältnismäßig.
Zwei weitere Belege dafür, dass die Verwaltungsgerichte als Korrektiv nicht in Betracht kommen und hier auch zukünftig in den Eilverfahren nichts zu erwarten ist.
https://teleg.eu/RASattelmaier
Zwei jüngere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Hannover (👉 VG-Hannover) und des VGH Mannheim ( 👉 rnz.de) bestätigen weiterhin den Regierungskurs zu „2G“ und der Testpflicht als Zugangsvoraussetzung.
In Hannover wurde ein Eilantrag gegen die dortige Allgemeinverfügung zur 2G-Regel auf privaten Feiern eingereicht.
In Mannheim beschäftigte sich das Gericht mit der allgemeinen Testpflicht als Zugangsvoraussetzung zu Gastronomie und Veranstaltungen.
Bei Anträge wurden abgelehnt.
Die Begründung ist immer wieder dieselbe und bezieht sich auf die vermeintliche Sicherheit von 2G und dem niedrigeren Infektionsrisiko, weshalb auch eine Sachgrund zur Ungleichbehandlung angenommen wird.
Alles ist verhältnismäßig.
Zwei weitere Belege dafür, dass die Verwaltungsgerichte als Korrektiv nicht in Betracht kommen und hier auch zukünftig in den Eilverfahren nichts zu erwarten ist.
Telegram
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung
AfA-KVBW-Stellungnahme.pdf
274.4 KB
🟠 Stellungnahme der Anwälte für Aufklärung e.V. zu 2G / 3G in Arztpraxen
oder
der Aufruf zur Unterlassenen Hilfeleistung 🟠
🔸Schreiben an alle Kassenärztlichen Vereinigungen der Bundesländer vom 17.11.2021🔸
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❓WAS GILT AKTUELL IN WELCHEM BUNDESLAND❓
◽️◽️◽️Verwirrung um "2G, 2Gplus, 3G, 3Gplus"...
👉 Die Verwirrung geht weiter, kaum zu übersehen ist derzeit, welche Regeln in welchem Bundesland gelten. Wer sich unabhängig von der Frage, ob "2G und Co." irgendeinen Sinn ergeben oder ob derartige "Maßnahmen" eine Wirkung entfalten oder überhaupt rechtswirksam sind: wer sich einen groben Überblick verschaffen möchte, kann hier nachlesen:
👉 Süddeutsche
👉 Meine Auffassung: gesetzgeberische Regelungen, die sich in so kurzen Zeittakten abwechseln und immer wieder ohne jeden Nachweis bzw. ohne nachvollziehbare Erläuterungen geändert werden, können erst gar nicht zu einem rechtswirksamen Gesetz werden... Recht entsteht nur durch Kontinuität und Verläßlichkeit.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RA_Christ Uhr
◽️◽️◽️Verwirrung um "2G, 2Gplus, 3G, 3Gplus"...
👉 Die Verwirrung geht weiter, kaum zu übersehen ist derzeit, welche Regeln in welchem Bundesland gelten. Wer sich unabhängig von der Frage, ob "2G und Co." irgendeinen Sinn ergeben oder ob derartige "Maßnahmen" eine Wirkung entfalten oder überhaupt rechtswirksam sind: wer sich einen groben Überblick verschaffen möchte, kann hier nachlesen:
👉 Süddeutsche
👉 Meine Auffassung: gesetzgeberische Regelungen, die sich in so kurzen Zeittakten abwechseln und immer wieder ohne jeden Nachweis bzw. ohne nachvollziehbare Erläuterungen geändert werden, können erst gar nicht zu einem rechtswirksamen Gesetz werden... Recht entsteht nur durch Kontinuität und Verläßlichkeit.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ Anwalt für Grundrechte & Demokratie
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Süddeutschen Zeitung
Corona: Welche Regeln gerade in welchem Bundesland gelten
Bei den Corona-Regeln gibt es derzeit verschiedene Modelle. Der SZ-Regelcheck hilft, den Überblick zu behalten.
❌Wielers Wutrede: Was sie ankündigt und was sie tatsächlich bedeutet...
RKI-Präsident Wieler hat genug: "Wir dürfen denen, die sich nicht impfen lassen, wirklich nicht die Chance geben, die Impfung zu umgehen, zum Beispiel, indem sie sich freitesten lassen", sagte er laut ARD-aktuell.
◽️ "Die Impfung zu umgehen"? Stand jetzt ist "die Impfung" noch eine persönliche Entscheidung eines jeden Einzelnen. Etwas, das man nicht unbedingt machen muß. Somit kann es auch eine "Umgehung" einer solchen freiwilligen Sache nicht geben.
◽️ Er sagt auch nicht "denen, die sich nicht impfen lassen wollen", sondern "nicht impfen lassen". Der Aspekt, daß man es womöglich nicht wollen könnte, ist völlig verschwunden.
👉 Die Wutrede im Webarchiv:
Wutrede
👉 Was bedeutet dies? Meiner Ansicht nach deutet sich hier eine kommende Impfpflicht an. Sie bedeutet einen Wechsel in der Tonart und paßt exakt zu dem menschenverachtenden Tonfall des Bundespräsidenten, der für mich schon mehr als unerträglich war. Die Sprache deutet oft an, was kommen könnte - wir müssen uns womöglich auf noch dunklere Zeiten einstellen. Solche, die Deutschland schon kannte...
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RKI-Präsident Wieler hat genug: "Wir dürfen denen, die sich nicht impfen lassen, wirklich nicht die Chance geben, die Impfung zu umgehen, zum Beispiel, indem sie sich freitesten lassen", sagte er laut ARD-aktuell.
◽️ "Die Impfung zu umgehen"? Stand jetzt ist "die Impfung" noch eine persönliche Entscheidung eines jeden Einzelnen. Etwas, das man nicht unbedingt machen muß. Somit kann es auch eine "Umgehung" einer solchen freiwilligen Sache nicht geben.
◽️ Er sagt auch nicht "denen, die sich nicht impfen lassen wollen", sondern "nicht impfen lassen". Der Aspekt, daß man es womöglich nicht wollen könnte, ist völlig verschwunden.
👉 Die Wutrede im Webarchiv:
Wutrede
👉 Was bedeutet dies? Meiner Ansicht nach deutet sich hier eine kommende Impfpflicht an. Sie bedeutet einen Wechsel in der Tonart und paßt exakt zu dem menschenverachtenden Tonfall des Bundespräsidenten, der für mich schon mehr als unerträglich war. Die Sprache deutet oft an, was kommen könnte - wir müssen uns womöglich auf noch dunklere Zeiten einstellen. Solche, die Deutschland schon kannte...
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tagesschau.de
RKI-Chef zu Corona: Wielers Wutrede und neue Höchststände
So düster wie nie zuvor hat RKI-Chef Wieler die Corona-Lage in Deutschland beschrieben. Die Zahl der tatsächlichen Neuinfektionen dürfte dreimal so hoch sein wie offiziell registriert. Erstmals meldete das RKI mehr als 60.000 Neuinfektionen.
❗️Impfung oder täglicher Test - sonst drohen Betretungsverbot für den Tag und Lohnausfall ❗️
👉 Das Bemerkenswerte an der Antwort von Noch-Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gegenüber BILD ist: obwohl die Reporterin nach "3G" fragt, antwortet er nur zu Folgen mangelnder Impfung!
‼️ Heil sagt:
„Menschen müssen sich impfen lassen. Wer den Arbeitsplatz betritt, muss ab kommender Woche nachweisen, dass er oder sie geimpft ist, und wenn das nicht da ist, einen tagesaktuellen Test mitbringen. Wenn man das nicht tut, darf man den Betrieb nicht betreten, und dann muss man auch damit rechnen, dass zum Beispiel Lohnfortzahlung in Frage steht“.
⚖️ Im Arbeitsrecht gilt: Kein Lohn ohne Arbeit. Knüpft der Minister nun den Lohn an eine Impfung, kommt dies einer faktischen Impfpflicht am Arbeitsplatz gleich - es bleibt scheinbar nur noch die Hintertür eines täglich von Arbeitnehmern vorzulegenden Tests!
👉 Aber: Diesen können Arbeitnehmer aber offenbar (noch) "mitbringen", also zu Hause selbst machen. Ich bin gespannt, ob Heil hier wörtlich genommen werden darf?
👉 Meine Bewertung: vertrags-& rechtswidrig! Dies sieht kein Arbeitsvertrag so vor. Arbeitnehmer sollten hiergegen massenhaft klagen.
👉 Hier geht es zum Video:
BILD
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👉 Das Bemerkenswerte an der Antwort von Noch-Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gegenüber BILD ist: obwohl die Reporterin nach "3G" fragt, antwortet er nur zu Folgen mangelnder Impfung!
‼️ Heil sagt:
„Menschen müssen sich impfen lassen. Wer den Arbeitsplatz betritt, muss ab kommender Woche nachweisen, dass er oder sie geimpft ist, und wenn das nicht da ist, einen tagesaktuellen Test mitbringen. Wenn man das nicht tut, darf man den Betrieb nicht betreten, und dann muss man auch damit rechnen, dass zum Beispiel Lohnfortzahlung in Frage steht“.
⚖️ Im Arbeitsrecht gilt: Kein Lohn ohne Arbeit. Knüpft der Minister nun den Lohn an eine Impfung, kommt dies einer faktischen Impfpflicht am Arbeitsplatz gleich - es bleibt scheinbar nur noch die Hintertür eines täglich von Arbeitnehmern vorzulegenden Tests!
👉 Aber: Diesen können Arbeitnehmer aber offenbar (noch) "mitbringen", also zu Hause selbst machen. Ich bin gespannt, ob Heil hier wörtlich genommen werden darf?
👉 Meine Bewertung: vertrags-& rechtswidrig! Dies sieht kein Arbeitsvertrag so vor. Arbeitnehmer sollten hiergegen massenhaft klagen.
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BILD
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bild.de
Arbeitsminister stellt klar: Ohne Test oder Impfung droht Lohnausfall!
Noch-Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt Ungeimpfte vor Lohnausfall. Bei BILD LIVE machte Heil deutlich, dass mit Inkrafttreten von 3G am Arbeitsp...
‼️Österreich führt allgemeine Impflicht ab Februar 2022 ein‼️
❌ Was von vielen befürchtet wurde, bewahrheitet sich: Österreich führt als erstes Land der EU eine allgemeine Impfpflicht ab Februar 2022 ein. Zudem gilt ab Montag wieder ein Lockdown für alle - also auch für Geimpfte.
👉 Hier geht es zur Meldung: Welt
👉 Mein Kommentar: Eine allgemeine Impfpflicht ist sowohl menschenrechtswidrig als auch grundrechtswidrig, sie verstößt gegen alle Gesetze einer freien und aufgeklärten Gesellschaftsordnung. Eine Impfpflicht ist ein tiefer Rückfall in faschistische, totalitäre Strukturen und kann durch nichts gerechtfertigt werden.
‼️ Die Verkündung einer solchen rechtswidrigen Pflicht stellt ein erbärmliches Armutszeugnis der Entscheidungsträger, die damit ihr komplettes Versagen auf ewig in den Geschichtsbüchern verankern. Diese österreichische Regierung muß sofort zurücktreten!
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DIE WELT
Österreich führt generelle Impfpflicht ab Februar ein – bundesweiter Lockdown ab Montag
Angesichts der dramatisch steigenden Zahl der Corona-Neuinfektionen hat die österreichische Regierung für Montag einen neuen landesweiten Lockdown angekündigt, der auch für Geimpfte gilt. Zudem werde es ab Februar kommenden Jahres eine Impfpflicht geben.
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‼️AUFRUF ZUR DEMONSTRATION ‼️
👉WIEN 20.11.2021 AB 12 UHR👈
❗️Die Anwälte für Aufklärung e.V. unterstützen die Großdemonstration am morgigen Samstag, 20.11.2021 ab 12 Uhr in Wien, Innere Stadt, und rufen alle zur Teilnahme auf❗️
Nein zur allgemeinen Impfpflicht!
Nein zum Lockdown!
Nein zu einer Spaltung der Gesellschaft!
Anwälte für Aufklärung e.V.
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