Forwarded from Free Michael Ballweg (Güzey Israel)
PRESSEERKLÄRUNG
des Verteidigerteams von
Michael Ballweg
Am Dienstag, 29. November 2022 fand in Stuttgart der nächste Haftverkündungstermin gegen Michael Ballweg statt. Dieser neuerliche Haftverkündigungstermin wurde nötig, nachdem das Oberlandesgericht Stuttgart den bisherigen Haftbefehl wegen mutmaßlich vollendeten Betrugs aufgehoben hatte. Jetzt wird Michael Ballweg lediglich noch vorgeworfen, daß sich die Straftat als sogenannter "untauglicher Versuch" in seinem Kopf abgespielt haben soll.
In diesem nunmehrigen Haftverkündungstermin weigerte sich das Gericht in Person des ursprünglichen Haftrichters am Amtsgericht Stuttgart, entlastende Beweismittel zuzulassen. So hat unter anderem der Hauptentlastungszeuge der Verteidigung rund fünf Stunden vor dem Gerichtssaal gestanden, ohne daß das Gericht ihn angehört hat. Ferner wurde die Anhörung von Michael Ballweg unvermittelt abgebrochen und weiteres rechtliches Gehör verwehrt. Dadurch konnten entscheidende Dokumente der Verteidigung nicht mehr vorgelegt werden.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig sagte nach dem Termin, "Nunmehr sind nach Auffassung der Verteidigung die rechtsstaatlichen Masken gefallen. Wegen dieser Verweigerung, rechtliches Gehör zu gewähren, wird Michael Ballweg weiterhin ohne Urteil seiner Freiheit beraubt."
Einer der tragenden Grundsätze eines Rechtsstaates ist es, einem Beschuldigten ein faires Verfahren zu garantieren. Hierzu gehört ganz zentral die Gewährung des rechtlichen Gehörs. Dieses soll in der Praxis bewirken, daß Beschuldigte selbst alle sie entlastenden Tatsachen und Beweise vortragen dürfen, ohne hierbei vom Gericht unterbrochen oder gar vollständig gehindert zu werden.
"Genau dies in diesem Fall nicht beachtet worden. Es besteht offensichtlich ein Interesse, obwohl juristisch nicht mehr begründbar, Michael Ballweg in Haft zu lassen", so Rechtsanwalt Ludwig. Die Verteidigung bereitet ungeachtet dessen nun weitere Schritte vor.
Stuttgart, 1. Dezember 2022
#freeMichaelBallweg
des Verteidigerteams von
Michael Ballweg
Am Dienstag, 29. November 2022 fand in Stuttgart der nächste Haftverkündungstermin gegen Michael Ballweg statt. Dieser neuerliche Haftverkündigungstermin wurde nötig, nachdem das Oberlandesgericht Stuttgart den bisherigen Haftbefehl wegen mutmaßlich vollendeten Betrugs aufgehoben hatte. Jetzt wird Michael Ballweg lediglich noch vorgeworfen, daß sich die Straftat als sogenannter "untauglicher Versuch" in seinem Kopf abgespielt haben soll.
In diesem nunmehrigen Haftverkündungstermin weigerte sich das Gericht in Person des ursprünglichen Haftrichters am Amtsgericht Stuttgart, entlastende Beweismittel zuzulassen. So hat unter anderem der Hauptentlastungszeuge der Verteidigung rund fünf Stunden vor dem Gerichtssaal gestanden, ohne daß das Gericht ihn angehört hat. Ferner wurde die Anhörung von Michael Ballweg unvermittelt abgebrochen und weiteres rechtliches Gehör verwehrt. Dadurch konnten entscheidende Dokumente der Verteidigung nicht mehr vorgelegt werden.
Rechtsanwalt Ralf Ludwig sagte nach dem Termin, "Nunmehr sind nach Auffassung der Verteidigung die rechtsstaatlichen Masken gefallen. Wegen dieser Verweigerung, rechtliches Gehör zu gewähren, wird Michael Ballweg weiterhin ohne Urteil seiner Freiheit beraubt."
Einer der tragenden Grundsätze eines Rechtsstaates ist es, einem Beschuldigten ein faires Verfahren zu garantieren. Hierzu gehört ganz zentral die Gewährung des rechtlichen Gehörs. Dieses soll in der Praxis bewirken, daß Beschuldigte selbst alle sie entlastenden Tatsachen und Beweise vortragen dürfen, ohne hierbei vom Gericht unterbrochen oder gar vollständig gehindert zu werden.
"Genau dies in diesem Fall nicht beachtet worden. Es besteht offensichtlich ein Interesse, obwohl juristisch nicht mehr begründbar, Michael Ballweg in Haft zu lassen", so Rechtsanwalt Ludwig. Die Verteidigung bereitet ungeachtet dessen nun weitere Schritte vor.
Stuttgart, 1. Dezember 2022
#freeMichaelBallweg
Urteil des Wehrbeschwerdesenats des BVerwG zur Impf-Duldungspflicht bei Soldaten liegt nunmehr vor
▪️ Das Fazit des 1. Wehrsenats des Bundesverwaltungsgerichts: Nach alledem überwiege das Öffentliche Interesse das Einzelinteresse. Der Soldat wäre schließlich freiwillig Soldat geworden. Ihm werde jetzt nur abverlangt, was die Mehrheit der Bevölkerung ebenfalls mache, nämlich: sich zu impfen.
👉 Zum Urteil und zu einer zusamenfassenden Besprechung:
https://corona-blog.net/2022/12/03/wehrbeschwerdeverfahren-auswertung-des-96-seitigen-urteils-zur-duldungspflicht-bei-soldaten/
©️ Mein Kommentar:
Lange mußten alle Beteiligten und die Öffentlichkeit warten, nun liegt die Urteilsbegründung des Wehrsenats beim Bundesverwaltungsgericht zum sogenannten "Soldatenverfahren" vor. Die Urteilssätze sind bedrückend, beschämend, rückgratlos.
Die Kernpassage der Entscheidung lautet: "Die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Basisimpfungen ist rechtmäßig. Die diesbezügliche Ermessensentscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung beruht auf sachgerechten Erwägungen und ist weiterhin verhältnismäßig."
Wer sich dazu entscheidet, Soldat zu werden, der muß wissen, was auf ihn zukommen kann. Diese Schlußfolgerung der Richter ist zynisch, dennoch bleibt sich das Gericht damit "treu". Wer schon sämtliche Argumente der Klägervertreter ausblendet, der kann nun nicht die Interessen der Betroffenen berücksichtigen...
Eine schlimme Entscheidung, die sich einreiht in das, was wir im Rückblick der Geschichte nur als ein erneutes "Totalversagen deutscher Gerichte" werden beurteilen können.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
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▪️ Das Fazit des 1. Wehrsenats des Bundesverwaltungsgerichts: Nach alledem überwiege das Öffentliche Interesse das Einzelinteresse. Der Soldat wäre schließlich freiwillig Soldat geworden. Ihm werde jetzt nur abverlangt, was die Mehrheit der Bevölkerung ebenfalls mache, nämlich: sich zu impfen.
👉 Zum Urteil und zu einer zusamenfassenden Besprechung:
https://corona-blog.net/2022/12/03/wehrbeschwerdeverfahren-auswertung-des-96-seitigen-urteils-zur-duldungspflicht-bei-soldaten/
©️ Mein Kommentar:
Lange mußten alle Beteiligten und die Öffentlichkeit warten, nun liegt die Urteilsbegründung des Wehrsenats beim Bundesverwaltungsgericht zum sogenannten "Soldatenverfahren" vor. Die Urteilssätze sind bedrückend, beschämend, rückgratlos.
Die Kernpassage der Entscheidung lautet: "Die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Basisimpfungen ist rechtmäßig. Die diesbezügliche Ermessensentscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung beruht auf sachgerechten Erwägungen und ist weiterhin verhältnismäßig."
Wer sich dazu entscheidet, Soldat zu werden, der muß wissen, was auf ihn zukommen kann. Diese Schlußfolgerung der Richter ist zynisch, dennoch bleibt sich das Gericht damit "treu". Wer schon sämtliche Argumente der Klägervertreter ausblendet, der kann nun nicht die Interessen der Betroffenen berücksichtigen...
Eine schlimme Entscheidung, die sich einreiht in das, was wir im Rückblick der Geschichte nur als ein erneutes "Totalversagen deutscher Gerichte" werden beurteilen können.
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Wehrbeschwerdeverfahren: Auswertung des 96 seitigen Urteils zur Duldungspflicht bei Soldaten
Die Analyse der ehemaligen Anwältin „Margot Lescaux“ in diesem Gastbeitrag lässt zumindest uns nur noch den Kopf schütteln und bestätigt wieder einmal unser Bild von der ach so „unabhängigen Justiz“…
❗️ Jetzt geht es Schlag auf Schlag weg von der Maskenpflicht: Bayern beendet die Pflicht und wechselt zur "Empfehlung"
▪️ Ab Samstag, 10. Dezember 2022 muß in Bayern keine Mund-Nasen-Bedeckung mehr im öffentlichen Nahverkehr getragen werden.
▪️ Ursprünglich hatte Bayern eine gemeinsame Lösung mit den anderen Bundesländern finden wollen. Bei der Gesundheitsministerkonferenz am Montag hatten sich Bundesregierung und Bundesländer allerdings nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können.
👉 Zur Nachricht in der BILD
Ebenso Sachsen-Anhalt...
▪️ Sachsen-Anhalt ist das erste Bundesland, in dem alle Corona-Regeln auslaufen. Das Kabinett hat am Dienstag beschlossen, die Verordnung nicht zu verlängern. Damit laufen die Regeln zur Maskenpflicht im Nahverkehr am Donnerstag aus. "Künftig soll mehr auf Eigenverantwortung gesetzt werden." So lautet ein Satz im Bericht des mdr.
👉 Zum Bericht des mdr
©️ Mein Kommentar:
Die Masken fallen. Buchstäblich. Mit jedem Tag kommen neue Erkenntnisse ans Licht, die die "Pandemie" und ihre Erzeuger bloßstellen: Laborpandemie - kein Schutzwert von Masken - kein Nachweis durch Tests - kein Nutzen von Lockdowns - kein Schutz durch "Impfung" - Nebenwirkungen ohne Ende und so weiter...
An die Masken hatten sich ohnehin immer weniger Menschen gehalten - einige allerdings mit zunehmendem Trotz. Erst kürzlich saß ich in einem Theater, in dem noch immer ca. 15-20 % der Besucher während der Vorstellung (!) eine FFP2-Maske trugen.
Diese Menschen, die noch immer in der Angst sind, wird die Entscheidung der ersten Landesregierungen, die Maßnahmen abschaffen oder schlicht nicht verlängern, nun hart treffen: wer sagt ihnen künftig, was sie tun sollen?
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▪️ Ursprünglich hatte Bayern eine gemeinsame Lösung mit den anderen Bundesländern finden wollen. Bei der Gesundheitsministerkonferenz am Montag hatten sich Bundesregierung und Bundesländer allerdings nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können.
👉 Zur Nachricht in der BILD
Ebenso Sachsen-Anhalt...
▪️ Sachsen-Anhalt ist das erste Bundesland, in dem alle Corona-Regeln auslaufen. Das Kabinett hat am Dienstag beschlossen, die Verordnung nicht zu verlängern. Damit laufen die Regeln zur Maskenpflicht im Nahverkehr am Donnerstag aus. "Künftig soll mehr auf Eigenverantwortung gesetzt werden." So lautet ein Satz im Bericht des mdr.
👉 Zum Bericht des mdr
©️ Mein Kommentar:
Die Masken fallen. Buchstäblich. Mit jedem Tag kommen neue Erkenntnisse ans Licht, die die "Pandemie" und ihre Erzeuger bloßstellen: Laborpandemie - kein Schutzwert von Masken - kein Nachweis durch Tests - kein Nutzen von Lockdowns - kein Schutz durch "Impfung" - Nebenwirkungen ohne Ende und so weiter...
An die Masken hatten sich ohnehin immer weniger Menschen gehalten - einige allerdings mit zunehmendem Trotz. Erst kürzlich saß ich in einem Theater, in dem noch immer ca. 15-20 % der Besucher während der Vorstellung (!) eine FFP2-Maske trugen.
Diese Menschen, die noch immer in der Angst sind, wird die Entscheidung der ersten Landesregierungen, die Maßnahmen abschaffen oder schlicht nicht verlängern, nun hart treffen: wer sagt ihnen künftig, was sie tun sollen?
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bild.de
Ab dem 10. Dezember: Bayern schafft Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ab!
Die bayerische Regierung hat das Ende der Maskenpflicht beschlossen. Die Regelung gilt ab 10. Dezember.
Festnahmen von 25 Personen aus der „Reichsbürger“-Szene auf Veranlassung des Generalbundesanwalts
▪️ Neben einer ehemaligen AfD-Abgeordneten und Richterin, einem Adligen und aktiven sowie Reserve-Mitgliedern der Bundeswehr ist auch ein Ex-Kriminalhauptkommissar dabei. Ein Überblick über die heutige Berichterstattung.
👉 Interview mit der Bundestagsabgeordneten Martina Renner, Die Linke
👉 Zum Bericht der Tagesschau
👉 Zum Bericht bei ntv über Heinrich R.
👉 Zum Bericht in der WELT:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242545003/Razzia-KSK-Soldat-AfD-Richterin-und-ein-Prinz-Das-wissen-wir-ueber-die-festgenommenen-Reichsbuerger.html
©️ Mein Kommentar:
Nach der Aktion gegen die angeblichen Lauterbach-Entführer nun der nächste "Schlag" des Staates gegen Umstürzler oder solche, die dafür gehalten werden (wollen). In beiden Fällen fehlten den Beschuldigten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Mittel für jegliche Pläne, sofern sich diese von den Ermittlungsbehörden beweisen lassen.
Festzustellen bleibt von außen betrachtet nur: die Aktionen des Staates haben einen werbewirksamen Teil, es soll gezeigt werden, wir sind wehrhaft und wir haben das Gewaltmonopol.
Für den weit überwiegenden friedlichen Teil der Freiheitsbewegung, der mit abstrusen Umsturzplänen gar nichts anfangen kann, entsteht ein weiterer Schaden, indem nun wieder ein Kontext eröffnet wird, der gar nicht besteht. Ich fürchte, der Schaden ist groß, und er ist durchaus Teil der geplanten Aktion.
Als Anwalt setze ich mich für den Erhalt der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung ein, nicht für einen Umsturz. Gewalt kann in diesem Sinne keine Option sein, jedem vernünftig Denkenden ist das klar. Nur eine friedliche und gewaltfreie Neuordnung beinhaltet eine Chance auf eine friedliche Zukunft.
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👉 Interview mit der Bundestagsabgeordneten Martina Renner, Die Linke
👉 Zum Bericht der Tagesschau
👉 Zum Bericht bei ntv über Heinrich R.
👉 Zum Bericht in der WELT:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242545003/Razzia-KSK-Soldat-AfD-Richterin-und-ein-Prinz-Das-wissen-wir-ueber-die-festgenommenen-Reichsbuerger.html
©️ Mein Kommentar:
Nach der Aktion gegen die angeblichen Lauterbach-Entführer nun der nächste "Schlag" des Staates gegen Umstürzler oder solche, die dafür gehalten werden (wollen). In beiden Fällen fehlten den Beschuldigten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Mittel für jegliche Pläne, sofern sich diese von den Ermittlungsbehörden beweisen lassen.
Festzustellen bleibt von außen betrachtet nur: die Aktionen des Staates haben einen werbewirksamen Teil, es soll gezeigt werden, wir sind wehrhaft und wir haben das Gewaltmonopol.
Für den weit überwiegenden friedlichen Teil der Freiheitsbewegung, der mit abstrusen Umsturzplänen gar nichts anfangen kann, entsteht ein weiterer Schaden, indem nun wieder ein Kontext eröffnet wird, der gar nicht besteht. Ich fürchte, der Schaden ist groß, und er ist durchaus Teil der geplanten Aktion.
Als Anwalt setze ich mich für den Erhalt der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung ein, nicht für einen Umsturz. Gewalt kann in diesem Sinne keine Option sein, jedem vernünftig Denkenden ist das klar. Nur eine friedliche und gewaltfreie Neuordnung beinhaltet eine Chance auf eine friedliche Zukunft.
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n-tv
"Die Razzia wirkt wie eine PR-Aktion"
Als SEKs am Morgen bei den Terrorverdächtigen anrücken, sind zum Teil TV-Reporter vor Ort, um die Einsätze zu filmen. Manche "wussten schon seit zwei Wochen von der Razzia”, sagt Linken-Abgeordnete Renner. Dass die Infos zuvor so breit gestreut wurden, ist…
Wie eine zunächst ergebnisoffene Diskussion plötzlich einem Dogma gewichen ist
▪️ Woher kommt das Virus? Ein jetzt veröffentlichter E-Mail-Verkehr von Top-Wissenschaftlern wie Christian Drosten zeigt, wie umstritten die Theorie über den Ursprung des Virus zu Beginn der Pandemie war - und wie die „Laborthese“ plötzlich verdrängt wurde.
👉 Zum Bericht in der WELT
©️ Mein Kommentar:
Ein interessantes Detail aus der Anfangszeit der angeblichen "Pandemie". Vielleicht erklärt sich so, warum praktisch alle Staaten auf den Zug aufgesprungen sind. Man wollte, man mußte vertuschen und zusammenhalten, um zu verhindern, daß die Wahrheit ans Licht kommt.
In den Vorwürfen, Christian Drosten habe nicht die volle Geschichte erzählt, scheint mir nach diesem Bericht jedenfalls sehr viel Wahrheit zu stecken...
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👉 Zum Bericht in der WELT
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Ein interessantes Detail aus der Anfangszeit der angeblichen "Pandemie". Vielleicht erklärt sich so, warum praktisch alle Staaten auf den Zug aufgesprungen sind. Man wollte, man mußte vertuschen und zusammenhalten, um zu verhindern, daß die Wahrheit ans Licht kommt.
In den Vorwürfen, Christian Drosten habe nicht die volle Geschichte erzählt, scheint mir nach diesem Bericht jedenfalls sehr viel Wahrheit zu stecken...
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DIE WELT
Corona-Herkunft: Die geheimen Mails zum Ursprung des Coronavirus - WELT
Woher kommt das Virus? Ein jetzt veröffentlichter E-Mail-Verkehr von Top-Wissenschaftlern wie Christian Drosten zeigt, wie umstritten die Theorie über den Ursprung des Virus zu Beginn der Pandemie war - und wie die „Laborthese“ plötzlich verdrängt wurde.
‼️ MONTAG 12.12.2022 um 10 UHR
LIVE Pressekonferenz mit Tom Lausen in Berlin. LIVESTREAM auf Youtube.https://www.youtube.com/watch?v=fmn8Ze3jfUg
Die Daten von 72 Millionen Kassenversicherten sprechen eine sehr klare Sprache. Eines ist schon jetzt sicher, das Paul-Ehrlich Institut, welches für die Impfstoffsicherheit hätte sorgen müssen, hat ein riesiges Problem. Diese Daten sind eine historische Offenlegung des Versagens des PEI.
©️ Mein Kommentar:
Lange beobachte ich schon die Diskussion um die Diagnosedaten der Kassenärztlichen Vereinigung, die doch eine klare Aussage zum aktuellen und vergangenen Krankheits- und Sterbegeschehen ermöglichen müßten.
Nun bringt Tom Lausen wohl einmal mehr Licht ins Dunkel. Ich habe vor Kurzem länger mit ihm gesprochen und bin sehr sehr gespannt auf diesen Termin am kommenden Montag, den ich allen Interessierten sehr ans Herz legen möchte. Informiert Euch selbst! Bildet Euch dann eine eigene Meinung.
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PRESSEKONFERENZ zu Daten der KBV
Es erscheint mir so, als würden die Zahlen systemseitig gedrosselt. Die Wartenden erhöhen sich und verschwinden einige Sekunden danach. Es ist auch unwahrscheinlich, dass ein POST mit knapp 100.000 Aufrufen nur 115 Wartende erzeugt. Statistisch undenkbar.…
🔻 Jahressteuergesetz: Heimliche Steuererhöhungen bei Erbschaften 🔺
▪️ Der Bundestag hat am vergangenen Freitag des Jahressteuergesetz verabschiedet. Steuerbefreiungen, Anhebungen von Freibeträgen und ähnliche Maßnahmen sollen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im kommenden Jahr um angebliche 3,16 Milliarden Euro und bis 2026 um rund 6,9 Milliarden Euro entlasten.
▪️ Doch fast unbemerkt von der Öffentlichkeit wird die Erbschaftsteuer zum 1. Januar 2023 teils um sage und schreibe einige Hundert Prozent erhöht. Hinter dem sehr harmlos klingenden Satz „Anpassung der Vorschriften der Grundbesitzbewertung“ verbirgt sich tatsächlich eine stille Steuererhöhung für jeden Bürger, dessen Immobilie in den letzten Jahren an Wert zugelegt hat. Das Resultat: Die Freibeträge für die Kinder reichen nun oft nicht mehr aus. Wer keinen Kredit aufnehmen will, muß das Haus der Eltern verkaufen.
▪️ Grund hierfür ist die Änderung des Bewertungsgesetzes (BewG), das bezüglich der Erbschaft- und Schenkungsteuer geändert wird. Bei der Wertermittlung von Immobilien wird der steuerliche Wert ab dem 1.1.2023 höher angesetzt werden müssen. Die Freibeträge für Schenkung und Erbschaft sollen gleichzeitig nicht erhöht werden.
▪️ Die Erbschaftssteuer- und Schenkungsfreibeträge aktuell:
▫️ Ehegatten/Lebenspartner: 500.000 Euro
▫️ Kinder und Stiefkinder: 400.000 Euro
▫️ Enkel, deren Eltern verstorben sind: 400.000 Euro
▫️ Enkel: 200.000 Euro
▫️ Eltern und Großeltern eines Verstorbenen: 100.000 Euro
▫️ alle übrigen Erben: 20.000 Euro
©️ Mein Kommentar:
Die Änderung erfolgt, weil das Bundesverfassungsgerichts forderte, daß Immobilienwerte künftig auch für Zwecke der Steuerfestsetzung möglichst nahe am „gemeinen Wert“, also am Verkaufswert, festgestellt werden müssen.
Das hat zur Folge: wenn bei einer Erbschaft bei einem Haus der Verkaufswert angesetzt wird, dann wird dieser, bedingt durch die enormen Preissteigerungen am Immobilienmarkt, erheblich höher ausfallen als bisher, was auf einmal zu einer viel höheren Erbschaft- oder Schenkungsteuer führen wird als früher. Denn gleichzeitig sind die Freibeträge bei einer Schenkung oder Vererbung unverändert geblieben. Einfamilienhäuser in Boom-Regionen übersteigen den Freibetrag mühelos um ein Vielfaches.
Daß der Gesetzgeber nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts tätig werden würde, war erwartbar. Daß er derart schamlos in die Taschen der Erben greifen würde, dafür gibt es dagegen keine Rechtfertigung - außer die, daß inzwischen jedes Mittel recht ist, um den Bürgern das Geld aus den Taschen zu ziehen...
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▪️ Der Bundestag hat am vergangenen Freitag des Jahressteuergesetz verabschiedet. Steuerbefreiungen, Anhebungen von Freibeträgen und ähnliche Maßnahmen sollen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler im kommenden Jahr um angebliche 3,16 Milliarden Euro und bis 2026 um rund 6,9 Milliarden Euro entlasten.
▪️ Doch fast unbemerkt von der Öffentlichkeit wird die Erbschaftsteuer zum 1. Januar 2023 teils um sage und schreibe einige Hundert Prozent erhöht. Hinter dem sehr harmlos klingenden Satz „Anpassung der Vorschriften der Grundbesitzbewertung“ verbirgt sich tatsächlich eine stille Steuererhöhung für jeden Bürger, dessen Immobilie in den letzten Jahren an Wert zugelegt hat. Das Resultat: Die Freibeträge für die Kinder reichen nun oft nicht mehr aus. Wer keinen Kredit aufnehmen will, muß das Haus der Eltern verkaufen.
▪️ Grund hierfür ist die Änderung des Bewertungsgesetzes (BewG), das bezüglich der Erbschaft- und Schenkungsteuer geändert wird. Bei der Wertermittlung von Immobilien wird der steuerliche Wert ab dem 1.1.2023 höher angesetzt werden müssen. Die Freibeträge für Schenkung und Erbschaft sollen gleichzeitig nicht erhöht werden.
▪️ Die Erbschaftssteuer- und Schenkungsfreibeträge aktuell:
▫️ Ehegatten/Lebenspartner: 500.000 Euro
▫️ Kinder und Stiefkinder: 400.000 Euro
▫️ Enkel, deren Eltern verstorben sind: 400.000 Euro
▫️ Enkel: 200.000 Euro
▫️ Eltern und Großeltern eines Verstorbenen: 100.000 Euro
▫️ alle übrigen Erben: 20.000 Euro
©️ Mein Kommentar:
Die Änderung erfolgt, weil das Bundesverfassungsgerichts forderte, daß Immobilienwerte künftig auch für Zwecke der Steuerfestsetzung möglichst nahe am „gemeinen Wert“, also am Verkaufswert, festgestellt werden müssen.
Das hat zur Folge: wenn bei einer Erbschaft bei einem Haus der Verkaufswert angesetzt wird, dann wird dieser, bedingt durch die enormen Preissteigerungen am Immobilienmarkt, erheblich höher ausfallen als bisher, was auf einmal zu einer viel höheren Erbschaft- oder Schenkungsteuer führen wird als früher. Denn gleichzeitig sind die Freibeträge bei einer Schenkung oder Vererbung unverändert geblieben. Einfamilienhäuser in Boom-Regionen übersteigen den Freibetrag mühelos um ein Vielfaches.
Daß der Gesetzgeber nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts tätig werden würde, war erwartbar. Daß er derart schamlos in die Taschen der Erben greifen würde, dafür gibt es dagegen keine Rechtfertigung - außer die, daß inzwischen jedes Mittel recht ist, um den Bürgern das Geld aus den Taschen zu ziehen...
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Anwalt für Grundrechte & Demokratie, Journalist, Buchautor - aktuell "Corona-Staat" (Bestseller buchreport/SPIEGEL Paperback Sachbücher)
"3000 Helden retten die Demokratie vor Opa Heinrich"
Shlorts#13
▪️ Die Übernahme des Landes durch eine skrupellose Truppe von Ruheständlern stand kurz bevor - doch da griffen 3000 Polizisten inklusive GSG 9 beherzt zu und beendeten den Putsch.
▪️ Innenfeministin Näntsi F. blickte in einen "Abgrund von Terror"...
https://youtu.be/foyxyqO5x5Y
©️ Mein Kommentar:
Die letzten Tage haben weitere Details über den geplanten "Putsch" zutage gebracht. Nun wissen wir: es war an alles gedacht worden, selbst ein Koch für die Kantinen den neuen Reiches war vorgesehen, Hellseher sahen voraus, wer vertrauenswürdig war... Doch leider konnten die Hellseher (oder *innen) nicht voraussagen, wen die Sicherheitsdienste undercover in die Gruppe eingeschleust hatten, und auch nicht, daß man bald auffliegen würde...
Hinter dem YouTube Account "Shlorts" und der Folge #13 scheint der Berliner Sascha Ludwig zu stecken. Ich teile diese meines Erachtens nach perfekte Zusammenfassung der Ereignisse und Erkenntnisse zum jüngsten "Putsch der Reichsbürger", in der Inszenierung von Staatsschutz und Polizeikräften, weil vielleicht manchmal nichts so wahr ist wie Satire...
👉 Unbedingte Seh- und Hörempfehlung!
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Shlorts#13
▪️ Die Übernahme des Landes durch eine skrupellose Truppe von Ruheständlern stand kurz bevor - doch da griffen 3000 Polizisten inklusive GSG 9 beherzt zu und beendeten den Putsch.
▪️ Innenfeministin Näntsi F. blickte in einen "Abgrund von Terror"...
https://youtu.be/foyxyqO5x5Y
©️ Mein Kommentar:
Die letzten Tage haben weitere Details über den geplanten "Putsch" zutage gebracht. Nun wissen wir: es war an alles gedacht worden, selbst ein Koch für die Kantinen den neuen Reiches war vorgesehen, Hellseher sahen voraus, wer vertrauenswürdig war... Doch leider konnten die Hellseher (oder *innen) nicht voraussagen, wen die Sicherheitsdienste undercover in die Gruppe eingeschleust hatten, und auch nicht, daß man bald auffliegen würde...
Hinter dem YouTube Account "Shlorts" und der Folge #13 scheint der Berliner Sascha Ludwig zu stecken. Ich teile diese meines Erachtens nach perfekte Zusammenfassung der Ereignisse und Erkenntnisse zum jüngsten "Putsch der Reichsbürger", in der Inszenierung von Staatsschutz und Polizeikräften, weil vielleicht manchmal nichts so wahr ist wie Satire...
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ErinnerungLIVE HEUTE MONTAG 12.12., 10 UHR
PRESSEKONFERENZ TOM LAUSEN
Datenanalyse zu 72 Millionen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherungen
👉 YouTube:
https://youtu.be/fmn8Ze3jfUg
👉 Video Liberty:
https://live.ffn.network/videos/watch/241f4701-4564-428e-8305-3343002450c6
©️ Mein Kommentar:
Hier nochmal die Links zum Weiterleiten und gleich fürs eigene Zusehen. Diese Pressekonferenz im Bundestag sollte viele Beobachter haben, vor allem aus dem Bereich der Journalisten.
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PRESSEKONFERENZ zu Daten der KBV
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PRESSEKONFERENZ TOM LAUSEN
Datenanalyse zu 72 Millionen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherungen
👉 Qualitativ stabilere Übertragung der PK via Bundestagsfraktion der AfD:
https://afdbundestag.de/videos/
👉 Bessere Tonqualität, stabilere Übertragung
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https://afdbundestag.de/videos/
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Frage gestellt für https://teleg.eu/Gregor_Kopka: Wurden zu dieser PK auch Vertreter der Öffentlich Rechtlichen eingeladen? Antwort im Video @RA_Friede
Impfung, Kindeswohl und Sorgerecht
▪️ Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken (Beschluss vom 28. Juli 2022, Az. 2 UF 37/22) entschied nach einer Mitteilung vom Montag, daß die strikte Ablehnung der Impfung einen Mißbrauch des Sorgerechts darstelle.
▪️ Der Fall: Eine 15-Jährige will sich gegen den Willen der Mutter mRNA injizieren lassen. Für das Gericht bleibt nach wie vor die Empfehlung der STIKO maßgeblich. Dem Wunsch des Kindes wird entsprochen.
▪️ Das OLG Zweibrücken veröffentlichte gestern eine Pressemeldung zur Entscheidung. Da heißt es unter anderem, „der nachdrückliche Wunsch einer 15-Jährigen gegen Covid-19 geimpft zu werden“, sei „als Akt der Selbstbestimmung in besonderem Maße beachtlich“.
▪️ Die Mutter hatte bis dahin das alleinige Sorgerecht. "Dieses Urteil ist deshalb erstaunlich und irritierend, weil es nicht auf dem Höhepunkt des Streits um ein Für und Wider der mRNA-Injektionen entschieden wurde, sondern zu einem Zeitpunkt, der immer mehr problematische Erkenntnisse bereithält, die zunehmend auch in der öffentlichen Debatte Zweifel an Sinn und Zweck der Injektionen zulassen", schreibt der Journalist Alexander Wallasch in der Epoch Times.
👉 Zum Artikel in der Epoch Times
👉 Zur Entscheidung des OLG Zweibrücken
©️ Mein Kommentar:
Zum Urteil von Alexander Wallasch befragt habe ich kommentiert, daß man von einem Richter schon erwarten könne zu abstrahieren, auch wenn er sich selbst für eine mRNA-Injektion entschieden hätte. Es dürfe grundsätzlich nie eine Rolle spielen, in welcher individuellen Lebenssituation der Richter selbst stehe.
Erstaunlich ist allerdings für uns Juristen, daß gerade beim Thema mRNA die Injektionsideologie stärker zu sein scheint als das, was jeder Jurist gelernt hat, nämlich Objektivität.
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▪️ Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken (Beschluss vom 28. Juli 2022, Az. 2 UF 37/22) entschied nach einer Mitteilung vom Montag, daß die strikte Ablehnung der Impfung einen Mißbrauch des Sorgerechts darstelle.
▪️ Der Fall: Eine 15-Jährige will sich gegen den Willen der Mutter mRNA injizieren lassen. Für das Gericht bleibt nach wie vor die Empfehlung der STIKO maßgeblich. Dem Wunsch des Kindes wird entsprochen.
▪️ Das OLG Zweibrücken veröffentlichte gestern eine Pressemeldung zur Entscheidung. Da heißt es unter anderem, „der nachdrückliche Wunsch einer 15-Jährigen gegen Covid-19 geimpft zu werden“, sei „als Akt der Selbstbestimmung in besonderem Maße beachtlich“.
▪️ Die Mutter hatte bis dahin das alleinige Sorgerecht. "Dieses Urteil ist deshalb erstaunlich und irritierend, weil es nicht auf dem Höhepunkt des Streits um ein Für und Wider der mRNA-Injektionen entschieden wurde, sondern zu einem Zeitpunkt, der immer mehr problematische Erkenntnisse bereithält, die zunehmend auch in der öffentlichen Debatte Zweifel an Sinn und Zweck der Injektionen zulassen", schreibt der Journalist Alexander Wallasch in der Epoch Times.
👉 Zum Artikel in der Epoch Times
👉 Zur Entscheidung des OLG Zweibrücken
©️ Mein Kommentar:
Zum Urteil von Alexander Wallasch befragt habe ich kommentiert, daß man von einem Richter schon erwarten könne zu abstrahieren, auch wenn er sich selbst für eine mRNA-Injektion entschieden hätte. Es dürfe grundsätzlich nie eine Rolle spielen, in welcher individuellen Lebenssituation der Richter selbst stehe.
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Epoch Times www.epochtimes.de
Mutter gegen mRNA-Wunsch der Tochter – Oberlandesgericht entzieht Sorgerecht
Eine 15-Jährige will sich gegen den Willen der Mutter mRNA-injizieren lassen. Für das Gericht allerdings bleibt nach wie vor die Empfehlung der STIKO maßgeblich, dem Wunsch des Kindes wird entsprochen.
‼️ Maskenpflicht im Berliner ÖPNV gilt mindestens bis Mitte Januar ‼️
Senat verlängert Corona Verordnung
▪️ Der Berliner Senat hat die bestehende Infektionsschutzverordnung bis Mitte Januar 2023 verlängert. "Das bedeutet, wir werden auch nicht wie in anderen Bundesländern vorgesehen jetzt zu diesem Zeitpunkt eine Änderung bei der Maskenpflicht im ÖPNV vornehmen", sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach der Senatssitzung am Dienstag.
▪️ Die Hauptstadt geht damit einen anderen Weg als beispielsweise die Länder Sachsen-Anhalt - 8. Dezember - (👉 siehe mdr-Bericht), Schleswig-Holstein - 31. Dezember - (👉 siehe NDR-Bericht) und Bayern - 10. Dezember - (👉 siehe Münchner Merkur), die erst kürzlich die Maskenpflicht in ihrem Nahverkehr aufgehoben haben.
▪️ Die aktuell in Berlin geltende Coronamaßnahmenschutzverordnung war ursprünglich bis zum 21. Dezember befristet. Die Verordnung ist nach Angaben von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) nun bis zum 17. Januar verlängert worden.
👉 Zum Bericht im rbb
©️ Mein Kommentar:
Wir kehren also zum Länder-Fleckenteppich zurück: in einem Bundesland so, im anderen so. Weil das Virus in Berlin ja auch bekanntlich völlig anders auftritt als in Bayern etwa...
Der Berliner Senat klammert sich an eine schon immer untaugliche Regelung und gängelt die Menschen weiter - entgegen jeglicher Vernunft und inzwischen sogar entgegen zahlreicher Stellungnahmen von solchen Seiten, die bisher noch die Maskenpflicht verteidigt hatten.
Welche Begründung könnte das Verhalten in Berlin haben? Ist es Ignoranz? Ist es die Zur-Schau-Stellung von Wohlverhalten im Sinne des Staatsnarrativs? Ist es pure Selbstdarstellung à la "Wir sind die Hauptstadt, wir sind anders"? Ich weiß nicht, welcher Erklärungsversuch mich mehr abstößt.
Klar ist, diese Verlängerung in den Januar hinein verlängert die Corona-Erzählung in das Jahr 2023. Kein Ende also in Sicht? Nein, solange nicht, bis die Menschen endlich aufhören, unsinnigen Anweisungen zu folgen... Selber denken ist lange schon angebracht!
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▪️ Die Hauptstadt geht damit einen anderen Weg als beispielsweise die Länder Sachsen-Anhalt - 8. Dezember - (👉 siehe mdr-Bericht), Schleswig-Holstein - 31. Dezember - (👉 siehe NDR-Bericht) und Bayern - 10. Dezember - (👉 siehe Münchner Merkur), die erst kürzlich die Maskenpflicht in ihrem Nahverkehr aufgehoben haben.
▪️ Die aktuell in Berlin geltende Coronamaßnahmenschutzverordnung war ursprünglich bis zum 21. Dezember befristet. Die Verordnung ist nach Angaben von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) nun bis zum 17. Januar verlängert worden.
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Der Berliner Senat klammert sich an eine schon immer untaugliche Regelung und gängelt die Menschen weiter - entgegen jeglicher Vernunft und inzwischen sogar entgegen zahlreicher Stellungnahmen von solchen Seiten, die bisher noch die Maskenpflicht verteidigt hatten.
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Klar ist, diese Verlängerung in den Januar hinein verlängert die Corona-Erzählung in das Jahr 2023. Kein Ende also in Sicht? Nein, solange nicht, bis die Menschen endlich aufhören, unsinnigen Anweisungen zu folgen... Selber denken ist lange schon angebracht!
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Maskenpflicht im Berliner ÖPNV gilt mindestens bis Mitte Januar
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🔻 Analyse der KBV-Daten und der Kritiken - Befund: gänzlich unüberzeugende Stellungnahme der KBV 🔺
Mathematiker Actuarium analysiert die Stellungnahme der KBV zur Pressekonferenz von Tom Lausen
👉 Unbedingt ansehen:
https://youtu.be/nqtEBULPLAY
©️ Mein Kommentar:
Nachdem ich mir diese gründliche Aufarbeitung und ausführliche Kommentierung sowohl der Datenrecherche von Tom Lausen als auch der Stellungnahme der KBV als Reaktion auf die Pressekonferenz Lausens bei der AfD-Fraktion angesehen habe, steht für mich unzweifelhaft fest: KBV und ZI wollen uns offenbar veräppeln.
Ein anderer Schluß bleibt nicht übrig, denn die Stellungnahme von Gassen und ZI ist vollständig unlogisch, unbefriedigend und offensichtlich falsch.
Ich empfehle allen, sich dieses rund 38minütige Video anzusehen. Danach ist klar: RKI, PEI und KBV haben seit mindestens zwei Jahren entweder aus Unfähigkeit oder absichtlich versagt und ihren gesetzlichen Auftrag nicht erledigt.
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Ein anderer Schluß bleibt nicht übrig, denn die Stellungnahme von Gassen und ZI ist vollständig unlogisch, unbefriedigend und offensichtlich falsch.
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Sprunghafter Anstieg 2021 von „plötzlichen Toten“ – Analyse der KBV-Daten und der Kritiken
Führten die Impfungen zu sprunghaftem Anstieg von Diagnosen unklarer Todesfälle? Wir analysieren die KBV-Daten im Detail und bewerten die vielen Kritiken.
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BREAKING
"Soeben habe ich die Information bekommen, dass die Bundeswehr die Impf-, bzw. Duldungspflicht der Soldaten zum 01.01.2023 aufheben will.
Kein gutes Zeichen für die COVID-19 Impfstoffe.
ACHTUNG: Noch nicht endgültig verifiziert"
- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -
©️ Mein Kommentar:
Dies 👆 schreibt Tom Lausen heute Abend auf seinem Telegram Kanal. Sollte es sich bewahrheiten , wäre es ein Desaster für die Impfstoff-Propaganda & gleichermaßen eine Sensation.
Sollte die Bundeswehr aus dem Impfkreislauf aussteigen, dann wohl unbezweifelbar, weil die eingesetzten Stoffe in ihrer Gefährlichkeit eine unkalkulierbare Größe darstellen.
Die Nachricht ist noch nicht bestätigt.
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Dies 👆 schreibt Tom Lausen heute Abend auf seinem Telegram Kanal. Sollte es sich bewahrheiten , wäre es ein Desaster für die Impfstoff-Propaganda & gleichermaßen eine Sensation.
Sollte die Bundeswehr aus dem Impfkreislauf aussteigen, dann wohl unbezweifelbar, weil die eingesetzten Stoffe in ihrer Gefährlichkeit eine unkalkulierbare Größe darstellen.
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Bundeswehr_geschwärzt.pdf
1.6 MB
(Nur) Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Corona bei der Bundeswehr wird mit Wirkung zum 01.01.2023 aufgehoben, die Duldungspflicht für Soldaten gilt leider weiterhin
Dieser Befehl des Generaloberstabsarztes ist authentisch, dies wurde mir eben auf Nachfrage von der Bundeswehr bestätigt. Die gesetzliche Grundlage für die einrichtungsbezogene Impfpflicht bei der Bundeswehr (z. B. Bundeswehrkrankenhäuser) läuft zum 31.12.2022 aus.
Update 13:45: Zu früh gefreut, die Duldungspflicht wurde nicht aufgehoben, aufgehoben wurde nur die Anwendung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Entschuldigt die Falschmeldung, wir haben nochmal recherchiert, die Duldungspflicht, die sich aus § 17a Soldatengesetz ableitet, gilt weiterhin, die Covid-10 "Impfung" ist immer noch Teil davon.
Dieser Befehl des Generaloberstabsarztes ist authentisch, dies wurde mir eben auf Nachfrage von der Bundeswehr bestätigt. Die gesetzliche Grundlage für die einrichtungsbezogene Impfpflicht bei der Bundeswehr (z. B. Bundeswehrkrankenhäuser) läuft zum 31.12.2022 aus.
Update 13:45: Zu früh gefreut, die Duldungspflicht wurde nicht aufgehoben, aufgehoben wurde nur die Anwendung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Entschuldigt die Falschmeldung, wir haben nochmal recherchiert, die Duldungspflicht, die sich aus § 17a Soldatengesetz ableitet, gilt weiterhin, die Covid-10 "Impfung" ist immer noch Teil davon.
Forwarded from ZAAVV
Mit einem Tag Verspätung, dafür rechtzeitig zur Wintersonnenwende geht das Formular für die Fallerfassung online! Ab jetzt werden die Tage wieder heller. Wir wünschen, dass unser Formular auch viel Licht ins Dunkel der Coronazeit bringt.
DIE AUFARBEITUNG KANN BEGINNEN!
https://www.zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier finden Sie uns:
Webseite | Spendenmöglichkeit | Fördermitgliedschaft
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Boris Reitschuster von Staatsanwaltschaft im Auftrag des WDR verfolgt
▪️ Auf seinem Kanal und auf seiner Internetseite veröffentlichte Boris Reitschuster eine schier unglaubliche Geschichte:
▪️ "Hinter Polizei-Fahndung nach mir steckte der WDR.
Ihre Gebührengelder im Einsatz: Psychoterror oder Routine?
„Fahndungsmäßige Überprüfung“ beim Grenzübertritt, Polizei bei meinem Hausmeister: All das habe ich dem WDR zu verdanken. Das zeigen die Ermittlungsakten. Sie umfassen 300 Seiten. Und haben mich umgehauen, als ich sie jetzt, pünktlich zu Weihnachten, endlich einsehen konnte. Ich stehe regelrecht unter Schock."
👉 Link zum Bericht:
https://reitschuster.de/post/hinter-polizei-fahndung-nach-mir-steckte-der-wdr/
©️ Mein Kommentar:
Verfolgung eines kritischen Journalisten im öffentlich-rechtlichen Auftrag? Ich muß sagen, beim Lesen der abenteuerliche Geschichte von Boris Reitschuster blieb mir fast die Spucke weg.
Es ist ungeheuerlich, was der WDR sich hier leistet. Auf der anderen Seite paßt auch diese politisch motivierte Verfolgungs- und Denunziationsstory vollständig ins derzeitige Bild der "Jagd auf Kritiker".
Boris Reitschuster muß sich das nicht gefallen lassen. Und es ist gut, daß er sich die Durchsicht der Ermittlungsakte antut, der Vorgang muß aus historischen Gründen unbedingt öffentlich gemacht werden. Auch in diesem Fall müssen die Verantwortlichen für ihr Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden.
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▪️ "Hinter Polizei-Fahndung nach mir steckte der WDR.
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„Fahndungsmäßige Überprüfung“ beim Grenzübertritt, Polizei bei meinem Hausmeister: All das habe ich dem WDR zu verdanken. Das zeigen die Ermittlungsakten. Sie umfassen 300 Seiten. Und haben mich umgehauen, als ich sie jetzt, pünktlich zu Weihnachten, endlich einsehen konnte. Ich stehe regelrecht unter Schock."
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Verfolgung eines kritischen Journalisten im öffentlich-rechtlichen Auftrag? Ich muß sagen, beim Lesen der abenteuerliche Geschichte von Boris Reitschuster blieb mir fast die Spucke weg.
Es ist ungeheuerlich, was der WDR sich hier leistet. Auf der anderen Seite paßt auch diese politisch motivierte Verfolgungs- und Denunziationsstory vollständig ins derzeitige Bild der "Jagd auf Kritiker".
Boris Reitschuster muß sich das nicht gefallen lassen. Und es ist gut, daß er sich die Durchsicht der Ermittlungsakte antut, der Vorgang muß aus historischen Gründen unbedingt öffentlich gemacht werden. Auch in diesem Fall müssen die Verantwortlichen für ihr Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden.
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Hinter Polizei-Fahndung nach mir steckte der WDR Ihre Gebührengelder im Einsatz: Psychoterror oder Routine?
"Ausschreibung zur Personenfahndung", Polizei bei meinem Hausmeister: All das habe ich dem WDR zu verdanken. Das zeigen die Ermittlungsakten. Sie umfassen 300 Seiten. Und haben mich umgehauen.
Aufarbeitung: Der Fragebogen
👉 Zum Fragebogen des ZAAVV
👉 Zur Webseite des ZAAVV
👉 Zum Bericht hierzu in der Epoch Times
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Frohe Weihnachten!
Das war ein energieraubendes Jahr für uns alle, nun ist Weihnachten, & ich frage mich, wie schnell ist die Zeit zwischen dem letzten Weihnachtsfest & diesem vergangen.
Gerade die letzten Wochen waren sehr anstrengend: der Workshop des ZAAVV, der in die Fertigstellung des lange erwarteten Fragebogens mündet & die Aufklärungsbemühungen aller Widerstandsgruppen zusammenfaßt, die Konsolidierung der Arbeit der Anwälte für Aufklärung & viel pro bono Anwaltsarbeit. Nun ist eine Pause vonnöten.
Zeit zu schweigen, zu lauschen, in sich zu gehen. Zeit für die Familie. Zeit für Traditionen. Zeit für sich selbst, Energie tanken. Ich wünsche allen hier im Kreise frohe Weihnachten!
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Das war ein energieraubendes Jahr für uns alle, nun ist Weihnachten, & ich frage mich, wie schnell ist die Zeit zwischen dem letzten Weihnachtsfest & diesem vergangen.
Gerade die letzten Wochen waren sehr anstrengend: der Workshop des ZAAVV, der in die Fertigstellung des lange erwarteten Fragebogens mündet & die Aufklärungsbemühungen aller Widerstandsgruppen zusammenfaßt, die Konsolidierung der Arbeit der Anwälte für Aufklärung & viel pro bono Anwaltsarbeit. Nun ist eine Pause vonnöten.
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