‼️Aktuelle Informationen Großdemo am 01. August 2021‼️
Wir haben noch immer keinen Verbotsbescheid.
Es scheint dieses Mal eine Taktik der Berliner Polizei zu sein, Fehlinformationen zu setzen, denn über Pressekanäle wird behauptet, dass alle Querdenkenversammlungen verboten seien.
Wir hatten bereits im Vorfeld einen Eilantrag gestellt mit dem Ziel, dass ein Verbot von vornherein ausgeschlossen wird und die Gerichte ausreichend Zeit haben zu prüfen
In diesem Verfahren hat die Polizei behauptet, dass ein Verbot ausschließlich von den Entwicklungen der Zahlen dieser Woche abhängen würde.
Das Verwaltungsgericht hat unseren Antrag zurückgewiesen mit der Begründung, dass ein Verbot unwahrscheinlich wäre.
Aktuell liegt das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht. Wir haben angeregt, hier eine gemeinsame Lösung zu suchen und zu finden.
Wie mein Kollege Friedemann Däblitz, der den Aufzug vertritt, aufgezeigt hat, ist der Aufzug nicht wegen einer Gesundheitsgefahr, sondern wegen der inneren Einstellung der Demoteilnehmer (Regierungskritiker) verboten worden.
Es gibt in Berlin ausreichend Versammlungen, die nicht verboten sind und wir haben die begründete Annahme, dass unsere Versammlung auf der Straße des 17. Juni stattfinden wird.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"
Martin Luther King
Bürgerrechtler
Wir haben noch immer keinen Verbotsbescheid.
Es scheint dieses Mal eine Taktik der Berliner Polizei zu sein, Fehlinformationen zu setzen, denn über Pressekanäle wird behauptet, dass alle Querdenkenversammlungen verboten seien.
Wir hatten bereits im Vorfeld einen Eilantrag gestellt mit dem Ziel, dass ein Verbot von vornherein ausgeschlossen wird und die Gerichte ausreichend Zeit haben zu prüfen
In diesem Verfahren hat die Polizei behauptet, dass ein Verbot ausschließlich von den Entwicklungen der Zahlen dieser Woche abhängen würde.
Das Verwaltungsgericht hat unseren Antrag zurückgewiesen mit der Begründung, dass ein Verbot unwahrscheinlich wäre.
Aktuell liegt das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht. Wir haben angeregt, hier eine gemeinsame Lösung zu suchen und zu finden.
Wie mein Kollege Friedemann Däblitz, der den Aufzug vertritt, aufgezeigt hat, ist der Aufzug nicht wegen einer Gesundheitsgefahr, sondern wegen der inneren Einstellung der Demoteilnehmer (Regierungskritiker) verboten worden.
Es gibt in Berlin ausreichend Versammlungen, die nicht verboten sind und wir haben die begründete Annahme, dass unsere Versammlung auf der Straße des 17. Juni stattfinden wird.
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Bürgerrechtler
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
‼️Aktuelle Informationen Großdemo am 01. August 2021‼️
Jetzt liegt der Verbotsbescheid vor.
Wir reichen einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Berlin ein.
Es wird ein langes Wochenende für die Richter.
Wir haben Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben wird.
Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
Bringt Freunde und Bekannte mit.
Selbst die, die nicht maßnahmenkritisch sind.
Denn dieses Mal geht es um die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit an sich.
Bleibt die Versammlung verboten, ist in Deutschland das Grundgesetz quasi abgeschafft.
Ich freue mich auf ein friedliches Großdeminstrationswochenende in Berlin.
Es wird historisch...
Jetzt liegt der Verbotsbescheid vor.
Wir reichen einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Berlin ein.
Es wird ein langes Wochenende für die Richter.
Wir haben Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben wird.
Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
Bringt Freunde und Bekannte mit.
Selbst die, die nicht maßnahmenkritisch sind.
Denn dieses Mal geht es um die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit an sich.
Bleibt die Versammlung verboten, ist in Deutschland das Grundgesetz quasi abgeschafft.
Ich freue mich auf ein friedliches Großdeminstrationswochenende in Berlin.
Es wird historisch...
💥Wieder auf Tour - auf dem Weg nach Berlin💥
Die Coronainfo-Tour 2.0 mit
Dr. Bodo Schiffmann,
Wolfgang Greulich,
Samuel Eckert,
Ralf Ludwig
ist fast am Ziel..
Unser Ziel ist die Großdemonstration für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit am 01. August auf der Straße des 17. Juni in Berlin.
Heute 30. Juli 2021 ist unser erster Haltepunkt
‼️ 11:00 Uhr
Hannover, Opernplatz‼️
Hier geht es zum Livestream:
https://coronainfo-tour.de/live.html
Ich freue mich auf euch.
Weitere Infos:
https://coronainfo-tour.de
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
Demotipps1-seitig.pdf
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🔶‼️ Wichtige Demotipps
BITTE TEILEN!
Unsere Anwälte haben einige Tipps für Demonstrationen für Euch zusammen getragen. Unteranderem zu dem Umgang mit der Polizei. Oft wird z.B. von Polizisten behauptet, dass man polizeiliche Maßnahmen nicht filmen darf. In der PDF ist beschrieben, wie Ihr Euch verhalten und argumentieren könnt.
Druckt Euch die einseitige PDF aus und nimmt den Zettel mit zu Demo!
Wir sehen uns in Berlin!
💶 Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Hilf uns, uns allen zu helfen! Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.de/spenden/
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Webseite: www.klagepaten.de
➡️ Telegram: t.me/KlagePATEN_eu
➡️ Diskussionsgruppe: t.me/KlagepatenElternInfo
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➡️ Movipo: www.movipo.de/timeline&u=Klagepaten&ref=se
Euer Klage-Paten Team
@KlagePATEN_eu
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Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ist bei Gericht.
Ich danke dem Kollegen Friedemann Däblitz, dem Kollegen Ralf Dala Fini und dem Kollegen Helmut Krause.
Jeder hat seinen Teil beigetragen.
Jetzt gilt es abzuwarten, ob der 1. August der Tag der Freiheit oder der Tag der Diktatur wird.
Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ist bei Gericht.
Ich danke dem Kollegen Friedemann Däblitz, dem Kollegen Ralf Dala Fini und dem Kollegen Helmut Krause.
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Die Coronainfo-Tour 2.0 mit
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Ralf Ludwig
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Unser Ziel ist die Großdemonstration für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit am 01. August auf der Straße des 17. Juni in Berlin.
Heute 30. Juli 2021 ist unser zweiter Haltepunkt meine alte Heimat, an der mein Herz noch sehr hängt:
‼️ 15:00 Uhr Magdeburg, Busparkplatz gegenüber Domplatz 12-13‼️
Hier geht es zum Livestream:
https://coronainfo-tour.de/live.html
Ich freue mich auf euch.
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Die Coronainfo-Tour 2.0 mit
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Unser Ziel ist die Großdemonstration für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit am 01. August auf der Straße des 17. Juni in Berlin.
Heute 30. Juli 2021 ist unser zweiter Haltepunkt meine alte Heimat, an der mein Herz noch sehr hängt:
‼️ 15:00 Uhr Magdeburg, Busparkplatz gegenüber Domplatz 12-13‼️
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Mal wieder im 🚓🚕🛻🚚🚛🚗🏍🏍🚗
Wir werden ca. 30 Minuten später in Magdeburg sein.
💥Wieder auf Tour - auf dem Weg nach Berlin💥
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Wolfgang Greulich,
Samuel Eckert,
Ralf Ludwig
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Heute 30. Juli 2021 ist unser zweiter Haltepunkt meine alte Heimat, an der mein Herz noch sehr hängt:
‼️ wegen Stau jetzt 15:30 Uhr Magdeburg, Busparkplatz gegenüber Domplatz 12-13‼️
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💥Wieder auf Tour - auf dem Weg nach Berlin💥
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Ralf Ludwig
ist fast am Ziel..
Unser Ziel ist die Großdemonstration für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit am 01. August auf der Straße des 17. Juni in Berlin.
Heute 30. Juli 2021 ist unser zweiter Haltepunkt meine alte Heimat, an der mein Herz noch sehr hängt:
‼️ wegen Stau jetzt 15:30 Uhr Magdeburg, Busparkplatz gegenüber Domplatz 12-13‼️
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Martin Luther King
Bürgerrechtler
💥Söder abwählen!💥
Ab dem 14. Oktober bis zum 27. Oktober können alle Bayern
Markus Söder
abwählen.
Die Volksinitiative startet pünktlich im Oktober und endet am 27. Oktober mit einem riesigen Oktoberfest 🎡🎠🎢‼️
Es braucht nur 1 Million Stimmen.
Klingt viel?
Ist es aber nicht.
Ab dem 14. Oktober werden wir alle durch Bayern touren und die Menschen davon überzeugen, dass alle Zusammen stärker sind als ein paar Herrscher.
Näheres hier:
https://buendnis-landtag-abberufen.de/
Ab dem 14. Oktober bis zum 27. Oktober können alle Bayern
Markus Söder
abwählen.
Die Volksinitiative startet pünktlich im Oktober und endet am 27. Oktober mit einem riesigen Oktoberfest 🎡🎠🎢‼️
Es braucht nur 1 Million Stimmen.
Klingt viel?
Ist es aber nicht.
Ab dem 14. Oktober werden wir alle durch Bayern touren und die Menschen davon überzeugen, dass alle Zusammen stärker sind als ein paar Herrscher.
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DEMO-TICKER
Tag der Freiheit oder der Diktatur? Berlin verbietet „Querdenken“-Großdemo und elf weitere Versammlungen
Nun ist es amtlich: Die Berliner Behörden haben die Querdenken-Veranstaltung vom 1. August verboten. Ein Eilantrag auf "einstweiligen Rechtsschutz" ist beim Verwaltungsgericht Berlin bereits eingelegt. Rechtsanwalt Ludwig ruft auf: "Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/tag-der-freiheit-oder-der-diktatur-berlin-verbietet-querdenken-grossdemo-und-elf-weitere-versammlungen-a3566042.html
Tag der Freiheit oder der Diktatur? Berlin verbietet „Querdenken“-Großdemo und elf weitere Versammlungen
Nun ist es amtlich: Die Berliner Behörden haben die Querdenken-Veranstaltung vom 1. August verboten. Ein Eilantrag auf "einstweiligen Rechtsschutz" ist beim Verwaltungsgericht Berlin bereits eingelegt. Rechtsanwalt Ludwig ruft auf: "Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/tag-der-freiheit-oder-der-diktatur-berlin-verbietet-querdenken-grossdemo-und-elf-weitere-versammlungen-a3566042.html
The Epoch Times
Tausende Demonstranten in Berlin – rund 500 Festnahmen
Updates und Neuigkeiten zur Demonstration in Berlin hier im Ticker.
💥Wieder auf Tour - auf dem Weg nach Berlin💥
Die Coronainfo-Tour 2.0 mit
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Wolfgang Greulich,
Samuel Eckert,
Ralf Ludwig
ist heute am Zielort.
Unser Ziel ist die Großdemonstration für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit am 01. August auf der Straße des 17. Juni in Berlin.
Heute 30. Juli 2021 ist unser letzter Haltepunkt:
‼️ 19:00 Uhr Berlin, Mitte, Brandenburger Tor, Platz des 18. März nördliche Seite Höhe Ebertstr.‼️
Hier geht es zum Livestream:
https://coronainfo-tour.de/live.html
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Heute 30. Juli 2021 ist unser letzter Haltepunkt:
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Forwarded from Björn Banane
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ACHTUNG‼️‼️‼️ AUTOKORSO 14:30 S-BAHNHOF ALTGLIENICKE
t.me/bjoernbanane
t.me/bjoernbanane
Forwarded from Rechtsanwältin Beate Bahner
Ab 21. September 2021 im Handel und überall, wo es Bücher gibt:
Das neue Buch von Beate Bahner
‼️Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten‼️
Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen gesunden Menschen verabreicht. Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit einer Impfung. Und das ist erst die Spitze des Eisberges, denn die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen. Das Paul-Ehrlich-Institut, zuständig für die Erfassung von Nebenwirkungen bei Impfschäden, ist mit der Bearbeitung der gemeldeten Verdachtsfälle bereits völlig überlastet.
Die medizinischen Risiken für jene, die sich impfen lassen, sind immens. Ebenso die rechtlichen Risiken für impfende Ärzte. Sind die Impfungen wirklich sicher? Überwiegt der Nutzen das Risiko? Das kann niemand sagen. Die Studien laufen noch, die Impfstoffe sind nur vorläufig zugelassen. Wer als Arzt die vorhandenen Risiken verschweigt, verstößt damit nicht nur gegen fundamentale Regeln von Wissenschaft, Medizin und Ethik. Er macht sich unter Umständen sogar wegen Körperverletzung strafbar und riskiert erhebliche Schadensersatzansprüche. Diese Konsequenz können Ärzte nur vermeiden, wenn sie ihre Patienten umfassend und wahrheitsgemäß informieren und beraten.
Beate Bahner, Medizinrechtlerin der erste Stunde, klärt auf: Die Corona-Impfung ist nicht nur ein rechtliches Hochrisikogebiet für impfende Ärzte, sondern birgt auch und vor allem große Gefahren für die Geimpften selbst. Wie dennoch Schäden und Schadensersatzklagen vermieden werden können, skizziert sie in diesem Buch.
Jetzt vorbestellen: https://www.buchkomplizen.de/buecher-mehr/buecher/corona-buecher/corona-impfung-oxid.html
5h
https://www.buchkomplizen.de/
Buchkomplizen | Beate Bahner: Corona-Impfung
Corona-Impfung - Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen
Das neue Buch von Beate Bahner
‼️Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten‼️
Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen gesunden Menschen verabreicht. Noch nie gab es so viele Todesfälle und Nebenwirkungen im Zusammenhang mit einer Impfung. Und das ist erst die Spitze des Eisberges, denn die Langzeitfolgen könnten noch wesentlich gravierender ausfallen. Das Paul-Ehrlich-Institut, zuständig für die Erfassung von Nebenwirkungen bei Impfschäden, ist mit der Bearbeitung der gemeldeten Verdachtsfälle bereits völlig überlastet.
Die medizinischen Risiken für jene, die sich impfen lassen, sind immens. Ebenso die rechtlichen Risiken für impfende Ärzte. Sind die Impfungen wirklich sicher? Überwiegt der Nutzen das Risiko? Das kann niemand sagen. Die Studien laufen noch, die Impfstoffe sind nur vorläufig zugelassen. Wer als Arzt die vorhandenen Risiken verschweigt, verstößt damit nicht nur gegen fundamentale Regeln von Wissenschaft, Medizin und Ethik. Er macht sich unter Umständen sogar wegen Körperverletzung strafbar und riskiert erhebliche Schadensersatzansprüche. Diese Konsequenz können Ärzte nur vermeiden, wenn sie ihre Patienten umfassend und wahrheitsgemäß informieren und beraten.
Beate Bahner, Medizinrechtlerin der erste Stunde, klärt auf: Die Corona-Impfung ist nicht nur ein rechtliches Hochrisikogebiet für impfende Ärzte, sondern birgt auch und vor allem große Gefahren für die Geimpften selbst. Wie dennoch Schäden und Schadensersatzklagen vermieden werden können, skizziert sie in diesem Buch.
Jetzt vorbestellen: https://www.buchkomplizen.de/buecher-mehr/buecher/corona-buecher/corona-impfung-oxid.html
5h
https://www.buchkomplizen.de/
Buchkomplizen | Beate Bahner: Corona-Impfung
Corona-Impfung - Noch nie wurden Impfstoffe so schnell zugelassen und so wenig getestet. Noch nie wurden genbasierte, experimentelle Substanzen so vielen
https://www.buchkomplizen.de/
Corona-Impfung nur hier!
Corona-Impfung und andere Dinge finden Sie nur bei uns.
‼️Update zur Großdemo am 01. August in Berlin‼️
Mit Dr. Alexander Christ und Ralf Ludwig
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Forwarded from 🌍 IKB - Info Welle
❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️❗️
Nachfolgend eine Liste aller genehmigten Demos laut Versammlungsbehörde für den morgigen Samstag den 31.07.2021
Datum: 31.07.2021
Von: 16:30
Bis: 22:00
Thema: Hände weg von unseren Grundrechten! Freie Fahrt für ein freies Leben! Abkehr von der Angst- und Panikpolitik!
PLZ:
Versammlungsort:
Aufzugsstrecke: Parkplatz Pankow Heinersdorf - Am feuchten Winkel
‐-------------
Datum: 31.07.2021
Von: 15:00
Bis: 20:00
Thema: Für die Abschaffung der 2 Klassengesellschaft durch Merkels Impferpressung
PLZ:
Versammlungsort:
Aufzugsstrecke: (AP) Olympischer Platz - Trakehner Allee - Olympische Str.
--------
Datum: 31.07.2021
Von: 15:00
Bis: 19:00
Thema: Wiederherstellung der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG und der Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG
PLZ:
Versammlungsort:
Aufzugsstrecke: P+R Parkplatz S-Bahnhof Altglienicke
------
Datum: 31.07.2021
Von: 14:00
Bis: 20:00
Thema: Wo finden wir echte Hoffnung und echten Halt für die Zukunft? Demonstration für Hoffnung am Ende der Corona-Pandemie.
PLZ: 12099
Versammlungsort: Tempelhofer Feld
-------
Datum: 31.07.2021
Von: 12:00
Bis: 14:00
Thema: Mahnwache Für Grundrechte und Menschlichkeit
PLZ: 10967
Versammlungsort: Hermannplatz
-----
Datum: 31.07.2021
Von: 11:00
Bis: 22:00
Thema: Markt der Demokratie (rein symbolische Bezeichnung) Verschiedene Gruppen und Initiativen äußern ihre (unterschiedliche) mehr oder weniger umfassende Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie; Austausch und Diskussion darüber
PLZ: 13347
Versammlungsort: Nettelbeckplatz
-----
Datum: 31.07.2021
Von: 11:00
Bis: 14:00
Thema: Mahnwache: Verhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen (vom 03.07. bis 25.09.2021 - jeweils Sa.)
PLZ: 14163
Versammlungsort: Kirchstr.
----
Datum: 31.07.2021
Von: 10:30
Bis: 13:00
Thema: Mahnwache - Verhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen
PLZ: 12247
Versammlungsort: Kaiser-Wilhelm-Str.
-----
Datum: 31.07.2021
Von: 10:30
Bis: 12:30
Thema: Mahnwache: Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen
PLZ: 14195
Versammlungsort: Königin-Luise-Str.
-----
Quelle: Versamlungsbehörde
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Datum: 31.07.2021
Von: 16:30
Bis: 22:00
Thema: Hände weg von unseren Grundrechten! Freie Fahrt für ein freies Leben! Abkehr von der Angst- und Panikpolitik!
PLZ:
Versammlungsort:
Aufzugsstrecke: Parkplatz Pankow Heinersdorf - Am feuchten Winkel
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Datum: 31.07.2021
Von: 15:00
Bis: 20:00
Thema: Für die Abschaffung der 2 Klassengesellschaft durch Merkels Impferpressung
PLZ:
Versammlungsort:
Aufzugsstrecke: (AP) Olympischer Platz - Trakehner Allee - Olympische Str.
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Datum: 31.07.2021
Von: 15:00
Bis: 19:00
Thema: Wiederherstellung der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG und der Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG
PLZ:
Versammlungsort:
Aufzugsstrecke: P+R Parkplatz S-Bahnhof Altglienicke
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Datum: 31.07.2021
Von: 14:00
Bis: 20:00
Thema: Wo finden wir echte Hoffnung und echten Halt für die Zukunft? Demonstration für Hoffnung am Ende der Corona-Pandemie.
PLZ: 12099
Versammlungsort: Tempelhofer Feld
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Datum: 31.07.2021
Von: 12:00
Bis: 14:00
Thema: Mahnwache Für Grundrechte und Menschlichkeit
PLZ: 10967
Versammlungsort: Hermannplatz
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Datum: 31.07.2021
Von: 11:00
Bis: 22:00
Thema: Markt der Demokratie (rein symbolische Bezeichnung) Verschiedene Gruppen und Initiativen äußern ihre (unterschiedliche) mehr oder weniger umfassende Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie; Austausch und Diskussion darüber
PLZ: 13347
Versammlungsort: Nettelbeckplatz
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Datum: 31.07.2021
Von: 11:00
Bis: 14:00
Thema: Mahnwache: Verhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen (vom 03.07. bis 25.09.2021 - jeweils Sa.)
PLZ: 14163
Versammlungsort: Kirchstr.
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Datum: 31.07.2021
Von: 10:30
Bis: 13:00
Thema: Mahnwache - Verhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen
PLZ: 12247
Versammlungsort: Kaiser-Wilhelm-Str.
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Datum: 31.07.2021
Von: 10:30
Bis: 12:30
Thema: Mahnwache: Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen
PLZ: 14195
Versammlungsort: Königin-Luise-Str.
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Quelle: Versamlungsbehörde
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Versammlungen im Land Berlin - Berlin.de
Hier finden Sie die angezeigten Versammlungen und Aufzüge im Land Berlin. Diese Seite wird täglich (ca. 13:00 Uhr) aktualisiert.
Forwarded from Gregor
Ein wichtiger Hinweis für alle die nach Berlin fahren um dort zu demonstrieren:
Die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung steht unter dem Schutz des Versammlungsrechts (Artikel 8 GG) und darf weder behindert noch untersagt werden.
Folgende Vorgehensweise kann hilfreich sein: Legt euch im Handy einen Bookmark auf Versammlungen im Land Berlin (Website der Polizei Berlin) an und sucht euch im Vorfeld die Versammlungen/Aufzüge aus, an denen ihr teilnehmen wollt. Solltet ihr von Ordnungsbehörden aufgehalten werden, schaut auf die Website (aktuelle Version laden, eine Kopie als PDF gespeichert zu haben, oder ein Ausdruck auf Papier, falls das Mobilnetz ausfällt ist von Vorteil) zeigt in der auf die nächste von euch ausgewählte Versammlung mit einem Aussage in der Art von 'an dieser (👉📱) angemeldeten Versammlung will ich zuerst teilnehmen'. Eventuell mangelnde Aktualität der Website der Berliner Polizei kann nicht euer Problem sein, im Falle des Arguments 'ist verboten worden' nimmt man dies traurig zur Kenntnis und geht zur nächsten Versammlung auf eurer Liste über.
Derartiges Vorgehen ermöglicht eine reibungslose Anreise zu allen Versammlungen bei denen ihr euer Grundrecht nach Artikel 8 ausüben möchtet.
Rechtsgrundlage ist das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin (VersFG BE) vom 23. Februar 2021, im Detail:
§ 3 Schutz- und Gewährleistungsaufgabe
(2) Aufgabe der zuständigen Behörde ist es,
1. die Durchführung einer nach Maßgabe dieses Gesetzes zulässigen Versammlung zu unterstützen, den ungehinderten Zugang zur Versammlung zu ermöglichen und ihre Durchführung vor Störungen zu schützen,
§ 8 Störungsverbot
Es ist verboten, eine Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren Durchführung erheblich zu behindern oder zu vereiteln.
§ 26 Straftaten
(1) Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen zu verhindern oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Damit sind die Prioritäten der zuständige Behörde (in Berlin: Polizei) eindeutig definiert. Auf diese Rechtsgrundlage hinzuweisen sollte im Normalfall unnötig sein, es kann aber nicht schaden sich das für den Fall der Fälle ebenfalls zu sichern - speziell falls ein Polizist euch (weil ihr die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung fortsetzen wollt) irgendwelche Maßnahmen androht.
Die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung steht unter dem Schutz des Versammlungsrechts (Artikel 8 GG) und darf weder behindert noch untersagt werden.
Folgende Vorgehensweise kann hilfreich sein: Legt euch im Handy einen Bookmark auf Versammlungen im Land Berlin (Website der Polizei Berlin) an und sucht euch im Vorfeld die Versammlungen/Aufzüge aus, an denen ihr teilnehmen wollt. Solltet ihr von Ordnungsbehörden aufgehalten werden, schaut auf die Website (aktuelle Version laden, eine Kopie als PDF gespeichert zu haben, oder ein Ausdruck auf Papier, falls das Mobilnetz ausfällt ist von Vorteil) zeigt in der auf die nächste von euch ausgewählte Versammlung mit einem Aussage in der Art von 'an dieser (👉📱) angemeldeten Versammlung will ich zuerst teilnehmen'. Eventuell mangelnde Aktualität der Website der Berliner Polizei kann nicht euer Problem sein, im Falle des Arguments 'ist verboten worden' nimmt man dies traurig zur Kenntnis und geht zur nächsten Versammlung auf eurer Liste über.
Derartiges Vorgehen ermöglicht eine reibungslose Anreise zu allen Versammlungen bei denen ihr euer Grundrecht nach Artikel 8 ausüben möchtet.
Rechtsgrundlage ist das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin (VersFG BE) vom 23. Februar 2021, im Detail:
§ 3 Schutz- und Gewährleistungsaufgabe
(2) Aufgabe der zuständigen Behörde ist es,
1. die Durchführung einer nach Maßgabe dieses Gesetzes zulässigen Versammlung zu unterstützen, den ungehinderten Zugang zur Versammlung zu ermöglichen und ihre Durchführung vor Störungen zu schützen,
§ 8 Störungsverbot
Es ist verboten, eine Versammlung mit dem Ziel zu stören, deren Durchführung erheblich zu behindern oder zu vereiteln.
§ 26 Straftaten
(1) Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen zu verhindern oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Damit sind die Prioritäten der zuständige Behörde (in Berlin: Polizei) eindeutig definiert. Auf diese Rechtsgrundlage hinzuweisen sollte im Normalfall unnötig sein, es kann aber nicht schaden sich das für den Fall der Fälle ebenfalls zu sichern - speziell falls ein Polizist euch (weil ihr die Anreise zu einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung fortsetzen wollt) irgendwelche Maßnahmen androht.
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
Demotipps1-seitig.pdf
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🔶‼️ Wichtige Demotipps
BITTE TEILEN!
Unsere Anwälte haben einige Tipps für Demonstrationen für Euch zusammen getragen. Unteranderem zu dem Umgang mit der Polizei. Oft wird z.B. von Polizisten behauptet, dass man polizeiliche Maßnahmen nicht filmen darf. In der PDF ist beschrieben, wie Ihr Euch verhalten und argumentieren könnt.
Druckt Euch die einseitige PDF aus und nimmt den Zettel mit zu Demo!
Wir sehen uns in Berlin!
💶 Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Hilf uns, uns allen zu helfen! Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.de/spenden/
Hier findest Du die Klagepaten:
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Euer Klage-Paten Team
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