"Die AfD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft hat die Abgeordnete Olga Petersen ausgeschlossen. Parallel dazu leitete der Landesvorstand der AfD nach Parteiangaben vom Dienstag zudem ein Parteiausschlussverfahren gegen die 41-Jährige ein. Unter anderem habe sie Vorstandsmitglieder über den Zweck einer Reise nach Russland getäuscht. Sie habe sich dort als "Wahlbeobachterin" betätigt und die russische Präsidentschaftswahl in Interviews "demokratisch und frei" bezeichnet, erklärte der Landesvorstand."
"Insgesamt gebe es "fundamentale Meinungsverschiedenheiten", die eine weitere Zusammenarbeit mit der Abgeordneten nicht mehr möglich machten. Diese habe in schwerwiegender Weise sowohl gegen die Parteiordnung als auch gegen die im AfD-Grundsatzprogramm festgeschriebenen Grundsätze verstoßen, hieß es."
archive.ph/aKDSb
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"Insgesamt gebe es "fundamentale Meinungsverschiedenheiten", die eine weitere Zusammenarbeit mit der Abgeordneten nicht mehr möglich machten. Diese habe in schwerwiegender Weise sowohl gegen die Parteiordnung als auch gegen die im AfD-Grundsatzprogramm festgeschriebenen Grundsätze verstoßen, hieß es."
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Forwarded from Royal allemand
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DER LETZTE AUSWEG IST DICHT
ISRAELIS AM ÜBERGANG RAFAH
RAFAH, GAZASTREIFEN, 06./07.05.
🔳 "Crimeminister" Benjamin Netanjahu hat die Kairoer Verhandlungen platzen lassen und die Bodenoffensive gegen Rafah eingeleitet. Im Raum Rafah befinden sich wahrscheinlich noch ca. 130 israelische Geiseln und Kriegsgefangene, darunter die jungen Frauen der Aufklärungseinheit 414. Dass die es lebend vor eine israelische TV-Kamera schaffen ist nicht gerade im Interesse Netanjahus.
◼️ Monatelang hatten die jungen Soldatinnen vor von ihnen beobachteten Angriffsvorbereitungen der Hamas gewarnt. Mit seltsamen Folgen: Truppen wurden abgezogen. Laut der israelischen Ministerin Yifat Shasha-Biten war diese Angriffsplanung bereits seit 2022 bekannt. In den Wochen vor dem 7. Oktober folgten Warnungen ägyptischer Dienste. Dann überrannte die Hamas am 7. Oktober eine der am besten gesicherten Grenzen der Welt.
◼️ Jetzt steht Israel am Grenzübergang Rafah und das Schicksal der 414er ist mehr als ungewiss.
@RoyalAllemand
ISRAELIS AM ÜBERGANG RAFAH
RAFAH, GAZASTREIFEN, 06./07.05.
🔳 "Crimeminister" Benjamin Netanjahu hat die Kairoer Verhandlungen platzen lassen und die Bodenoffensive gegen Rafah eingeleitet. Im Raum Rafah befinden sich wahrscheinlich noch ca. 130 israelische Geiseln und Kriegsgefangene, darunter die jungen Frauen der Aufklärungseinheit 414. Dass die es lebend vor eine israelische TV-Kamera schaffen ist nicht gerade im Interesse Netanjahus.
◼️ Monatelang hatten die jungen Soldatinnen vor von ihnen beobachteten Angriffsvorbereitungen der Hamas gewarnt. Mit seltsamen Folgen: Truppen wurden abgezogen. Laut der israelischen Ministerin Yifat Shasha-Biten war diese Angriffsplanung bereits seit 2022 bekannt. In den Wochen vor dem 7. Oktober folgten Warnungen ägyptischer Dienste. Dann überrannte die Hamas am 7. Oktober eine der am besten gesicherten Grenzen der Welt.
◼️ Jetzt steht Israel am Grenzübergang Rafah und das Schicksal der 414er ist mehr als ungewiss.
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Forwarded from REDMEDIA KOLLEKTIV
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#le0705 Uni Leipzig. Die Räumung der friedlichen Besetzung in Solidarität mit #Rafah wird von der Polizei fortgesetzt
#freepalestine #freegaza #israelaparthied #stopoccupation #gazaunderattack #internationalesolidarität #stopptdenkrieg #Peace
#freepalestine #freegaza #israelaparthied #stopoccupation #gazaunderattack #internationalesolidarität #stopptdenkrieg #Peace
Mutig
"Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat die von Israel begonnene Evakuierung der Stadt Rafah im Gazastreifen als "Vorbereitung eines weiteren Kriegsverbrechens der Regierung Netanjahu" bezeichnet. Dass die Bundesregierung Israel nicht mit einem Waffenexportstopp belege, sei "Beihilfe zu Kriegsverbrechen", sagte die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht."
"Israels Regierung führe einen "blutigen Rachefeldzug in Gaza, der mit legitimer Selbstverteidigung schon lange nichts mehr zu tun hat", sagte Wagenknecht. Israels Premier Benjamin Netanjahuhabe seinem Land wie kein Premier zuvor geschadet, die Zweistaatenlösung sabotiert und die Hamas gestärkt. Nötig sei viel mehr diplomatischer und ökonomischer Druck auf Israel, forderte sie."
archive.ph/4uopN
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"Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat die von Israel begonnene Evakuierung der Stadt Rafah im Gazastreifen als "Vorbereitung eines weiteren Kriegsverbrechens der Regierung Netanjahu" bezeichnet. Dass die Bundesregierung Israel nicht mit einem Waffenexportstopp belege, sei "Beihilfe zu Kriegsverbrechen", sagte die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht."
"Israels Regierung führe einen "blutigen Rachefeldzug in Gaza, der mit legitimer Selbstverteidigung schon lange nichts mehr zu tun hat", sagte Wagenknecht. Israels Premier Benjamin Netanjahuhabe seinem Land wie kein Premier zuvor geschadet, die Zweistaatenlösung sabotiert und die Hamas gestärkt. Nötig sei viel mehr diplomatischer und ökonomischer Druck auf Israel, forderte sie."
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Forwarded from 🎤📢 Bonn zeigt Gesicht❗️📢
Am 09. Juni ist Europawahl.
In diesem Zusammenhang wird einmal mehr der Abbau der Demokratie deutlich. Die öffentlich- rechtlichen zeigen eindrücklich, wie es geht:
In ihre Vorwahlsendungen werden normalerweise alle im Bundestag vertretenen Parteien eingeladen um dort zu diskutieren.
Nicht so vor diesem Wahlgang:
Das BSW wurde gezielt ausgegrenzt.
Auf Nachfrage wurde der Partei mitgeteilt, dass sie auch zukünftig nicht eingeladen würden.
Unglaublich finden wir!
Bitte teilen
https://www.youtube.com/watch?v=CJxNtxYcfEw
In diesem Zusammenhang wird einmal mehr der Abbau der Demokratie deutlich. Die öffentlich- rechtlichen zeigen eindrücklich, wie es geht:
In ihre Vorwahlsendungen werden normalerweise alle im Bundestag vertretenen Parteien eingeladen um dort zu diskutieren.
Nicht so vor diesem Wahlgang:
Das BSW wurde gezielt ausgegrenzt.
Auf Nachfrage wurde der Partei mitgeteilt, dass sie auch zukünftig nicht eingeladen würden.
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Cancel Culture bei ARD und ZDF?
Cancel Culture bei ARD und ZDF? Wer heute Abend das Zweite Programm anschaltet, kann sich eine Debatte zum Thema "Wie geht's Deutschland - Die ungerechte Republik" anschauen. Das ZDF wollte den zweiten Teil des Titels offenbar besonders nachdrücklich schon…
Grünen-Politikerin in Dresden bedroht und bespuckt: Tatverdächtige gefasst
archive.ph/KheEo
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❗ LIVE ❗Demonstration gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann Rheinmetall 😱 FDP in Moers NRW 08.05.2024
https://youtube.com/live/XQkYUqqRB7Q
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❗ LIVE ❗Demonstration gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann Rheinmetall 😱 FDP in Moers NRW 08.05.2024
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Wenn euch das Video gefällt, lasst gerne ein "gefällt mir", einen Kommentar und ein Abo 🛎 da.
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Forwarded from ⚠️ Marco Kurz - Sendepause!
Die korrupteste Partei Deutschlands!
"Es geht um Parteispenden in fünfstelliger Höhe. Sie könnten im Zusammenhang mit Aufenthaltstiteln stehen, die mutmaßlich etwa an reiche Chinesen verkauft worden sein sollen."
@MarcoKurz
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@MarcoKurz
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
„„Tritt zurück!“ Protest gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP Moers 08.05.2024 Demonstration NRW — Utopia TV Deutschland
https://youtu.be/W6cpBMMWDvg 4:35
Wir alle zusammen halten unseren Laden am Laufen, bis die verantwortlichen Verbrecher verurteilt und ihre Opfer vollständig entschädigt sind!
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
🆕 Aktuelle Meldungen 🆕
Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!
https://youtu.be/W6cpBMMWDvg 4:35
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‼️Bitte teilen ‼️
„Kriegstreiberin!“ 😱 Buhrufe 🗣 Pfiffe & PROTEST ⚡️gegen Strack-Zimmermann FDP Moers - MASZ flüchtet 🚗💨
Zum Video ansehen
bitte hier klicken 👇
https://youtu.be/rbo9yAMz2Tg
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„Kriegstreiberin!“ 😱 Buhrufe 🗣 Pfiffe & PROTEST ⚡️gegen Strack-Zimmermann FDP Moers MASZ flüchtet 🚗💨
Am 08.05.2024 fand eine Demonstration mit ca. 200 Teilnehmern von „Montags in Moers“ und dem Friedensbündnis NRW gegen die EU-Spitzenkandidatin der FDP, Mar...
Forwarded from IMPFOPFERARCHIV
Corona-Maßnahmen: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel
Die Bundesregierung hat die Protokolle des Corona-Expertenrats weiter entschwärzt. Die Ergebnisse, die der Berliner Zeitung vorliegen, sind bemerkenswert.
Die Bundesregierung hat in einem Schreiben an den Frankfurter Arzt Christian Haffner wichtige Passagen aus den von Haffner eingeklagten Protokollen des Corona-Expertenrats entschwärzt. Aus den Entschwärzungen, die der Berliner Zeitung vorliegen, geht unter anderem hervor, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dem Gremium im Winter 2021 vorschlug, Ungeimpften den Zutritt zu Restaurants und Einkaufsläden vollständig zu verwehren – selbst, wenn diese Personen den amtlich anerkannten Genesenen-Status nachweisen konnten. Der Vorschlag wurde schließlich nicht umgesetzt. Es ist unklar, ob die Experten Lauterbach von seinen radikalen Ideen abgebracht haben oder ob sich der Minister von sich aus korrigiert hat. Im Protokoll des Expertenrats vom 28.12.2021 heißt es: „BM Lauterbach ändert seinen in der letzte (sic) Sitzung unterbreiteten Vorschlag (1G in Gastronomie und Handel) dahingehend ab, dass auch 2GPlus in der Gastronomie denkbar sei, wobei Geboosterte vom Testerfordernis ausgenommen werden. In der Gastronomie bestehe grds. ein höheres Infektionsrisiko (keine Masken am Platz, ältere Kunden).“In einer Sitzung vom 9.2.2022, an der auch Bundesjustizminister Marco Buschmann teilnahm, wurde über die Impfpflicht diskutiert. Unter der Überschrift „Kommunikation zu Impfpflicht“ wird festgestellt: „Auf der Datenbasis von Umfragen stagniert Impfkampagne, der Anteil der Impfgegner bleibt konstant. Ungeimpfte bleiben demnach weiterhin eher skeptisch ggü. einer Impfung. Anreize werden hier nicht reichen. Eine Beratung und Öffentlichkeitsarbeit werden trotzdem weiterhin als notwendig und wichtig erachtet. Zusätzlich muss man sich auch mit der Gruppe von Ärzten auseinandersetzen, die eine Impfung ablehnen, da Empfehlungen von Ärzten im Allgemeinen sehr deutlich wirken.“ Schließlich wird der Eindruck erweckt, dass eine allgemeine Impfpflicht zwar wissenschaftlich nicht begründet, politisch jedoch anzustreben sei. In dem Protokoll heißt es: „Eine Impfpflicht nur für ältere Menschen wird kritisch gesehen, da es ein falsches Signal für alle anderen Altersgruppe (sic) sein könnte (als wenn diese keine Impfung mehr bräuchten).“
https://archive.ph/IDS8b
🅰️🅱️🅾️ https://teleg.eu/impfopferarchiv
Die Bundesregierung hat die Protokolle des Corona-Expertenrats weiter entschwärzt. Die Ergebnisse, die der Berliner Zeitung vorliegen, sind bemerkenswert.
Die Bundesregierung hat in einem Schreiben an den Frankfurter Arzt Christian Haffner wichtige Passagen aus den von Haffner eingeklagten Protokollen des Corona-Expertenrats entschwärzt. Aus den Entschwärzungen, die der Berliner Zeitung vorliegen, geht unter anderem hervor, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dem Gremium im Winter 2021 vorschlug, Ungeimpften den Zutritt zu Restaurants und Einkaufsläden vollständig zu verwehren – selbst, wenn diese Personen den amtlich anerkannten Genesenen-Status nachweisen konnten. Der Vorschlag wurde schließlich nicht umgesetzt. Es ist unklar, ob die Experten Lauterbach von seinen radikalen Ideen abgebracht haben oder ob sich der Minister von sich aus korrigiert hat. Im Protokoll des Expertenrats vom 28.12.2021 heißt es: „BM Lauterbach ändert seinen in der letzte (sic) Sitzung unterbreiteten Vorschlag (1G in Gastronomie und Handel) dahingehend ab, dass auch 2GPlus in der Gastronomie denkbar sei, wobei Geboosterte vom Testerfordernis ausgenommen werden. In der Gastronomie bestehe grds. ein höheres Infektionsrisiko (keine Masken am Platz, ältere Kunden).“In einer Sitzung vom 9.2.2022, an der auch Bundesjustizminister Marco Buschmann teilnahm, wurde über die Impfpflicht diskutiert. Unter der Überschrift „Kommunikation zu Impfpflicht“ wird festgestellt: „Auf der Datenbasis von Umfragen stagniert Impfkampagne, der Anteil der Impfgegner bleibt konstant. Ungeimpfte bleiben demnach weiterhin eher skeptisch ggü. einer Impfung. Anreize werden hier nicht reichen. Eine Beratung und Öffentlichkeitsarbeit werden trotzdem weiterhin als notwendig und wichtig erachtet. Zusätzlich muss man sich auch mit der Gruppe von Ärzten auseinandersetzen, die eine Impfung ablehnen, da Empfehlungen von Ärzten im Allgemeinen sehr deutlich wirken.“ Schließlich wird der Eindruck erweckt, dass eine allgemeine Impfpflicht zwar wissenschaftlich nicht begründet, politisch jedoch anzustreben sei. In dem Protokoll heißt es: „Eine Impfpflicht nur für ältere Menschen wird kritisch gesehen, da es ein falsches Signal für alle anderen Altersgruppe (sic) sein könnte (als wenn diese keine Impfung mehr bräuchten).“
https://archive.ph/IDS8b
🅰️🅱️🅾️ https://teleg.eu/impfopferarchiv
archive.ph
Corona-Maßnahmen: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel
archived 9 May 2024 14:53:08 UTC
Forwarded from et voilà - da haben wir's!
Und weiter geht die Waffenlieferung seitens Deutschland an die Ukraine...
#Kriegsbeteiligung
et voilà ⤵️
https://www.n-tv.de/politik/20-14-Selenskyj-schasst-Kommandeur-und-holt-ihn-nach-zwei-Monaten-zurueck--article23143824.html?tist=1715277002806&cmsId=23143824&id=638182aa-b5d0-48da-a36c-a8cb214c716f&platform=desktop
https://teleg.eu/da_haben_wir_es
#Kriegsbeteiligung
et voilà ⤵️
https://www.n-tv.de/politik/20-14-Selenskyj-schasst-Kommandeur-und-holt-ihn-nach-zwei-Monaten-zurueck--article23143824.html?tist=1715277002806&cmsId=23143824&id=638182aa-b5d0-48da-a36c-a8cb214c716f&platform=desktop
https://teleg.eu/da_haben_wir_es
Israels Premier Netanyahu hat nach der Kritik aus den USA angekündigt, "notfalls alleine kämpfen zu wollen".
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Wenn die Partei Die Linke Thüringen bis zur Landtagswahl so weitermacht, dann schafft sie es auch noch unter 5%. Sie hätten es sich mehr als verdient.
@SandraGabriel269
@SandraGabriel269
Sind wirklich, wie Tagesschau behauptet, Grünen-Politiker am meisten von Gewaltdelikten betroffen?
https://m.youtube.com/watch?si=OzUM-XKSE-A02ROH&v=XC8BgbotLIs&feature=youtu.be
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Sind wirklich, wie Tagesschau behauptet, Grünen-Politiker am meisten von Gewaltdelikten betroffen?
In einem Beitrag vom 4. Mai verkündet die Tagesschau mit Verweis auf die Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage, dass „Politikerinnen und...