Forwarded from Achse/Tichy
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Tichys Einblick
Verwaltungsgericht Arnsberg hebt Ausgangssperre auf
Erneut kippt ein Gericht eine strikte Corona-Restriktion, die jetzt auch bundesweit eingeführt werden soll. Die Regierenden geraten zunehmend in Erklärungsnot – und planen daher, den Rechtsweg zu verbauen.
"Wenn eine Demokratie dazu übergeht, loyal anders Denkende ihrer Rechte zu berauben, dann hat sie sich zur Diktatur gewandelt. Aus Mangel an Überzeugungskraft bedient sie sich nun selbst der Mittel, die sie einst bekämpfte."
Erich Limpach
Erich Limpach
Ein #Ermächtigungsgesetz, welches den Föderalismus und die Grundrechte aushebelt als #Bundesnotbremse zu titulieren ist an Dummdreistigkeit kaum noch zu überbieten. Was kommt als nächstes? Die Nacht der langen Impfnadeln? Die Reichsimpfnacht? Die Impflösung?
#MerkelNotbremse
#MerkelNotbremse
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Macht kaputt, was euch kaputt macht!
In einem Land, indem man Wahlen rückgängig machen kann versucht man selbstverständlich auch Gerichtsurteile rückgängig zu machen 😡
Die Staatsanwaltschaft prüft, gegen den Richter in Weimar zu ermitteln, der die Corona-Restriktionen an zwei Schulen kippte.
Das Bildungsministerium macht auch mobil. Die Exekutive will also die Judikative kontrollieren. In einem Rechtsstaat ist das Gegenteil vorgesehen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/landesregierung-und-verbaende-greifen-weimarer-richter-an/
Die Staatsanwaltschaft prüft, gegen den Richter in Weimar zu ermitteln, der die Corona-Restriktionen an zwei Schulen kippte.
Das Bildungsministerium macht auch mobil. Die Exekutive will also die Judikative kontrollieren. In einem Rechtsstaat ist das Gegenteil vorgesehen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/landesregierung-und-verbaende-greifen-weimarer-richter-an/
Tichys Einblick
Landesregierung und Verbände greifen Weimarer Richter an
Die Staatsanwaltschaft prüft, gegen den Richter in Weimar zu ermitteln, der Corona-Restriktionen an zwei Schulen kippte. Das Bildungsministerium macht auch mobil. Die Exekutive will also die Judikative kontrollieren. In einem Rechtsstaat ist das Gegenteil…
#Bundesnotbremse wegen was?
Wegen Corona offensichtlich nicht!
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbefaelle.xlsx?__blob=publicationFile
Wegen Corona offensichtlich nicht!
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbefaelle.xlsx?__blob=publicationFile
Forwarded from HartesGeld
Endlich!
Die Ausnahme-Regelung für Moslems ist da: Nächtliche Ausgangssperren gelten während des #Ramadan nicht für Muslime!
#Bundesnotbremse
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/gesundheitsministerium-geht-in-die-mehrsprachige-informationsoffensive-fuer-migranten/
Die Ausnahme-Regelung für Moslems ist da: Nächtliche Ausgangssperren gelten während des #Ramadan nicht für Muslime!
#Bundesnotbremse
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/gesundheitsministerium-geht-in-die-mehrsprachige-informationsoffensive-fuer-migranten/
Tichys Einblick
Jens Spahns Corona-Politik schaltet in den Multikulti-Modus
Nachdem die besondere Gefährdung von Migranten in der Pandemie offenbar realisiert wurde, hat Jens Spahns Gesundheitsministerium einen Informationskanal speziell für Migranten ins Leben gerufen. Derweil sorgt ein Brief an Moscheegemeinden im Kreis Groß-Gerau…
Die Abschaffung der Freiheit
Während überall in der Welt sich die Erkenntnis durchsetzt, dass die Menschheit mit dem Corona-Virus leben muss, wie mit den anderen Viren auch, werden in Deutschland die Weichen für eine Gesundheitsdiktatur gestellt. Bekanntlich neigt Merkel zu der linksradikalen Zero-Covid Strategie, die einen Totallockdown fordert.
https://vera-lengsfeld.de/2021/04/13/die-abschaffung-der-freiheit/
Während überall in der Welt sich die Erkenntnis durchsetzt, dass die Menschheit mit dem Corona-Virus leben muss, wie mit den anderen Viren auch, werden in Deutschland die Weichen für eine Gesundheitsdiktatur gestellt. Bekanntlich neigt Merkel zu der linksradikalen Zero-Covid Strategie, die einen Totallockdown fordert.
https://vera-lengsfeld.de/2021/04/13/die-abschaffung-der-freiheit/
Vera Lengsfeld
Die Abschaffung der Freiheit
Dieses Datum wird wohl in die Geschichte eingehen. Am heutigen Dienstag, dem 13. April hat das Kabinett der Regierung Merkel einen Angriff auf das Grundgesetz mit dem Ziel der Abschaffung unser freiheitlichen Grundrechte beschlossen. Auf Wunsch von Kanzlerin…
„Mut ist Widerstand gegen Angst, Beherrschung der Angst - nicht Abwesenheit von Angst.“
Mark Twain
Mark Twain
Forwarded from Sir_Schnee (Jon)
Wenn ihr meinem Chat Kanal beitretet könnt ihr dort, unabhängig von meinen Post im Hauptkanal, eigene Posts veröffentlichen und Diskussionen führen. Ihr dürft dort auch "Werbung" für eure eigenen Kanäle machen.
Erlaubt ist, was nicht Verboten ist.
Pornographie wird gelöscht.
Grüße Jon
https://teleg.eu/Sir_SchneeChat
Erlaubt ist, was nicht Verboten ist.
Pornographie wird gelöscht.
Grüße Jon
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Telegram
Sir_Schnee Chat
Gesetze ändern sich. Das Gewissen nicht.
Ihr dürft hier auch "Werbung" für eure eigenen Kanäle machen.
Pornographie, persönliche Beleidigungen und verbotenes wird ohne Diskussion gelöscht.
Grüße Jon
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Grüße Jon