Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Herbert Diess ist endlich weg aus Wolfsburg

Die deutsche Automobilindustrie hat allenfalls einen Selbstdarsteller mit einem devoten Grünen-Komplex verloren, mehr nicht.

Der designierte VW-Chef Oliver Blume, der von Porsche Stuttgart-Zuffenhausen nach Wolfsburg wechselt, ist anders beleumundet. Er gilt als Entscheider, als technologieoffen, als jemand, der zuhören kann und als moderater Leader. Blumes bisherige Entscheidungen zeigen jedenfalls, dass angesichts der völlig irrsinnigen „Battery-Electric-Vehicle-only“-Strategie und einer ideologisierten Wirtschaftspolitik noch Hoffnung für die deutsche Industrie besteht.

(von: Dirk Spaniel, AfD-Bundestagsabgeordneter, Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur)

https://recherche-dresden.de/herbert-diess-ist-endlich-weg-aus-wolfsburg/
Fehlt den GRÜNEN der Mut zum Mut?

Oder wollen sie die Wirtschaft und die Leistungskraft der Bürger unseres Landes mit aller fehlgeleiteten Ökoideologie ruinieren?

Die EU hat erst kürzlich entschieden, dass Kernkraft „grüne“ Energie ist. Erdgas und Atomkraft gelten als nachhaltig und erhielten das Ökolabel.

Drei Kernkraftwerke, die Ende 2021 stillgelegt wurden, könnten in kurzer Zeit wieder den Betrieb aufnehmen. Wenn es politisch gewollt ist. Dazu braucht es nur den politischen Mut, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu erkennen und zu revidieren - und den Mut endlich über den eigenen ideologischen Schatten zu springen - den Ausweg aus der grünen energiepolitischen Sackgasse zu nehmen.

Nimmt man die letzten drei Atommeiler, die am Ende diesen Jahres abgeschaltet werden sollen, dann sind es sechs megastarke Kraftwerke, die Deutschland sicher und CO2-frei mit höchster Versorgungssicherheit den Großteil der benötigten Grundlast liefern könnten…

+++Der Geschäftsführer des TÜV-Verbands, Joachim Bühler, hält eine rasche Wiederinbetriebnahme der drei Atomkraftwerke für möglich, die Ende vergangenen Jahres stillgelegt wurden. Es handelt sich um die Meiler Brokdorf (Schleswig-Holstein), Grohnde (Niedersachsen) und Gundremmingen C (Bayern). Eine Wiederinbetriebnahme wäre „keine Frage von Jahren, sondern eher von wenigen Monaten oder Wochen“ - und vor allem eine Frage des politischen Willens. „Die drei Kraftwerke befinden sich nach unserer Überzeugung in einem sicherheitstechnischen Zustand, der es möglich machen würde, sie wieder ans Netz zu nehmen.“ Die Kernkraftwerke zählten zu den sichersten und technisch besten, die es weltweit gebe.+++

https://www.bild.de/bild-plus/politik/2022/politik/oberster-tuev-chef-so-viele-akws-koennten-in-deutschland-noch-laufen-80822124.bild.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/innerhalb-weniger-monate-oder-wochen-tuev-haelt-wiederinbetriebnahme-von-atomkraftwerken-fuer-moeglich/28551542.html/?47587

https://deutschlandkurier.de/2022/07/energiewende-irrsinn-deutsche-professoren-fordern-wiedereinstieg-in-die-atomkraft/

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Damit in Deutschland nicht die Lichter ausgehen!

Auch wenn "Frieren für die Ukraine" oder sonstwelche grüne Parolen, die zu weniger Duschen und Heizen auffordern, gerade modern sind: Wir haben die weltweit beste und sicherste Technologie für Kernkraftwerke entwickelt, in die gesamte Welt exportiert - nur bei uns selbst will man davon nichts wissen.

Ich schließe mich dem Inhalt und den Forderungen der "Stuttgarter Erklärung" anäßlich der Fachtagung »20 Jahre Energiewende – Wissenschaftler ziehen Bilanz« in allen Punkten an.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/stuttgarter-erklaerung/

Kommentare hier, oder auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid02Vk5WfqpH4x48aSHrfbvoqEEtjY7yGzinLjRWL2RJ4G1oNHunAw3roYHMzeSKnyqyl

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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Das 9-Euro-Ticket ist und bleibt eine grüne Mogelpackung.

Nicht nur, dass es den Pendlern so gar nichts brachte und nur zum Ansturm auf „billige“ Urlaubsfahrten unter dem Motto „in vollen Zügen genießen“ führte. Das 9-Euro-Ticket brachte die bittere Erkenntnis, dass unsere Bahn überhaupt nicht in der Lage ist, diese Masse an Billig-Bahnfahrern zu bewältigen. Die Infrastruktur ist dafür nicht ausgelegt. Folge waren Verspätungen, Ausfälle, Überfüllungen und jede Menge Frust bei den Reisenden.

Die Grüne Verkehrswende ist ein Kampf gegen die tragende Säule unserer Wirtschaft - der Automobilindustrie.

Und ein Krampf dazu. Die Bürger erliegen nicht der durch das Billig-Ticket versuchten Gehirnwaschung. Es war eben nur eine kollektive „Schnäppchenjagd“. Ein dauerhafter Umstieg auf Busse und Bahnen ist damit weder eingeleitet, noch wäre er die Lösung.

Die sieht anders aus. Individuelle Mobilität mit bezahlbaren Kraftstoffen und bedarfsgerecht getakteter öffentlicher Personenverkehr zu marktgerechten Preisen - ohne immer wieder für politisch-ideologische Fehlleitungen, wie das Batterie-Auto oder das 9-Euro-Ticket, den Steuerzahlern tief in die Taschen zu greifen.

+++Wie geht es weiter mit dem #9EuroTicket ? Wenn es nach den Bahngewerkschaften EVG und GDL geht, geht es gar nicht weiter. Das Ticket hätte das System an seine Grenzen gebracht.+++ https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/07/neun-euro-ticket-nachfolger-bahn-berlin-brandenburg-gdl.html

Kommentare gern hier bzw. auf FB: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0XSoj4kGuRonANnkUWoHxEeJbBBLUojTitzsX8S6gWPrrCoSS8jNAU4WortbHU1UZl

https://dirkspaniel.de/2022/07/28/das-9-euro-ticket-ist-und-bleibt-eine-gruene-mogelpackung/

https://gettr.com/post/p1k2d9x730a

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“Spatzenhirne”: US-Analyst fassungslos über Europas “wirtschaftlichen Selbstmord”

Wollen wir weiter in einem Europa leben, wie wir es aus den letzten Jahrzehnten kennen, dann brauchen wir keine Kurskorrekturen, sondern eine gänzlich neue, alternative Politik des Pragmatismus und des Realismus.

Und das wird in diesem Land nur mit der AfD gehen. https://www.afd.de/mitglied-werden/

https://exxpress.at/spatzenhirne-us-analyst-fassungslos-ueber-europas-wirtschaftlichen-selbstmord/

Mehr dazu auf https://teleg.eu/SpanielMdB/1922

und meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0bD7mHszPEkaw2XP4QErDbqtLDamLGfnu7fTafpSzT2c8W74i98pM9LzA2knrBjjVl

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“Spatzenhirne”: US-Analyst fassungslos über Europas “wirtschaftlichen Selbstmord”

Rekord-Inflation, Energiepreisexplosion und ein massiver Wohlstandsverlust für die Bürger - doch das links-grüne Ideologie-Konglomerat aus SPD, Grünen und FDP denkt gar nicht an substanzielle Änderungen ihrer Politik.

Neben selbstzerstörerischen Sanktionen und der Fortsetzung der desaströsen Energiewende deutet zu allem Überfluss auch Gesundheitsminister Lauterbach die weitere Notwendigkeit seines Kampfes gegen Corona an.

Im Ausland fasst man sich nur noch an den Kopf.

So urteilt der US-amerikanische Analyst, Autor und Washington-Kenner David Stockman:

„Das Trio aus Sanktionskrieg, grünem Energiekreuzzug und Virusbekämpfung ist eine tödliche Bedrohung für den Wohlstand.“

Wollen wir weiter in einem Europa leben, wie wir es aus den letzten Jahrzehnten kennen, dann brauchen wir keine Kurskorrekturen, sondern eine gänzlich neue, alternative Politik des Pragmatismus und des Realismus.

Und das wird in diesem Land nur mit der AfD gehen. https://www.afd.de/mitglied-werden/

https://exxpress.at/spatzenhirne-us-analyst-fassungslos-ueber-europas-wirtschaftlichen-selbstmord/

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0bD7mHszPEkaw2XP4QErDbqtLDamLGfnu7fTafpSzT2c8W74i98pM9LzA2knrBjjVl

https://dirkspaniel.de/2022/07/29/spatzenhirne-us-analyst-fassungslos-ueber-europas-wirtschaftlichen-selbstmord/

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9 Euro decken die Kosten für den Nah- und Regionalverkehr nicht.

Die Fahrkartenpreise werden bald deutlich steigen und wieder sehen wir: In Berlin wird durchgehend undurchdacht Politik auf Kosten der Bürger, Arbeitnehmer und Steuerzahler gemacht.

https://www.pressreader.com/germany/thuringer-allgemeine-apolda/20220729/281689733561955

https://www.tlz.de/leben/vermischtes/deutsche-bahn-tickets-fahrkarten-teurer-plaene-id236013959.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid02w1u7HThvgangNar3ycSCojvGm7xYFBi4CbGDLj6bRzAByrYF2rKUrVnTFVxN1UeGl

https://teleg.eu/SpanielMdB/1925

https://dirkspaniel.de/2022/08/01/deutsche-bahn-fahrkarten-werden-deutlich-teurer/

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Deutsche Bahn: Fahrkarten werden deutlich teurer!

Preise für Energie, Lebensmittel, Kraftstoffe und Dinge des täglichen Bedarfs steigen. Auch die Deutsche Bahn zieht nach und möchte die Preise für Fahrkarten anheben. Gültig könnten die neuen Preise Ende 2022 werden, wenn der Fahrplanwechsel ansteht.

Mit dem hohen Fahrgast-Aufkommen gerät die Deutsche Bahn sowohl personell, als auch mit der vorhandenen Infrastruktur an ihre Kapazitätsgrenzen.

Die 9-Euro-Tickets sind bei den hohen Strompreisen, die durch die katastrophale Energiepolitik der aktuellen und letzten Bundesregierungen erzwungen wurden, eine echte Belastung.

9 Euro decken die Kosten für den Nah- und Regionalverkehr nicht. Die Fahrkartenpreise werden bald deutlich steigen und wieder sehen wir: In Berlin wird durchgehend undurchdacht Politik auf Kosten der Bürger, Arbeitnehmer und Steuerzahler gemacht.

https://www.pressreader.com/germany/thuringer-allgemeine-apolda/20220729/281689733561955

https://www.tlz.de/leben/vermischtes/deutsche-bahn-tickets-fahrkarten-teurer-plaene-id236013959.html

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid02w1u7HThvgangNar3ycSCojvGm7xYFBi4CbGDLj6bRzAByrYF2rKUrVnTFVxN1UeGl

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#KindergeldTourismus!

Deutschland wird ausgenommen, wie eine Weihnachtsgans. Eine schnelle Neuregelung des gesamten Komplexes Kindergeldes wäre nötig, ist aber von dieser Regierung sicher nicht zu erwarten. Die Ampel-Politiker werden auch diesem Missbrauch des deutschen Steuerzahlers tatenlos zusehen, wie auch den deutschen Rentnern, die nach ihrem Arbeitsleben in Mülltonnen nach Pfandflaschen suchen müssen…

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eugh-kindergeld-105.html

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/europaeischer-gerichtshof-zuwanderer-aus-eu-staaten-sollen-frueher-kindergeld-bekommen-a-f1e39b3f-4fe5-45f2-8e1b-3c94f4fe89c6

Zeit für die #AfD. Werden sie Mitglied! https://www.afd.de/mitglied-werden/

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EuGH-Urteil fördert Kindergeld-Tourismus

Die AfD hat das Thema der deutschen Kindergeldzahlungen ins Ausland immer wieder angesprochen. Nun kommt es noch viel dicker - die gerichtliche Einladung der EU zum Kindergeld-Tourismus. Wer kommt, bekommt Geld - und das sofort… aus den deutschen Sozialkassen.

Geht es nach dem Willen des EuGH, werden arbeitslose EU-Ausländer schon vom ersten Tag an in Deutschland Kindergeld kassieren dürfen. So hat es der Europäische Gerichtshof mit Sitz in Luxemburg nun entschieden.

Bisher galt die Regelung: Wer z.B. aus Bulgarien, Rumänien oder einem anderen EU-Land nach Deutschland kam, musste erst einen Job haben, um dann nach drei Monaten Wartezeit Kindergeld zu bekommen. Dem EuGH zufolge soll das nun auch in den ersten drei Monaten in Deutschland NICHT mehr nötig sein. Kindergeld sofort und auch ohne Arbeit.

Eine Bulgarin, die für ihre drei Kinder Kindergeld erhalten wollte, verklagte unseren Staat, obwohl sie in Deutschland keiner Arbeit nachgeht, kein Geld verdient. Der Fall landete vor dem EuGH – und endete nun mit einer krachenden Niederlage für Deutschland.

Das bedeutet nun: #KindergeldTourismus!

Deutschland wird ausgenommen, wie eine Weihnachtsgans.

Eine schnelle Neuregelung des gesamten Komplexes Kindergeldes wäre nötig, ist aber von dieser Regierung sicher nicht zu erwarten. Die Ampel-Politiker werden auch diesem Missbrauch des deutschen Steuerzahlers tatenlos zusehen, wie auch den deutschen Rentnern, die nach ihrem Arbeitsleben in Mülltonnen nach Pfandflaschen suchen müssen…

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eugh-kindergeld-105.html

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/europaeischer-gerichtshof-zuwanderer-aus-eu-staaten-sollen-frueher-kindergeld-bekommen-a-f1e39b3f-4fe5-45f2-8e1b-3c94f4fe89c6

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Experten rechnen mit Energie-Plan ab: Habecks Kohle-Kollaps

„Es ist sehr fraglich, ob der Schienengüterverkehr zusätzliche importierte Kohletransportmengen überhaupt noch aufnehmen kann“, sagt Frank Huster vom Bundesverband Spedition und Logistik zu BILD.

Habecks Top-Leute, die jetzt den Kohle-Plan vorantreiben, gehörten bis vor Kurzem zu Deutschlands größten Kohle-Gegnern. Wie Patrick Graichen (50), bis Dezember 2021 Chef der Lobby-Gruppe „Agora Energiewende“ (für Erneuerbare Energien) und jetzt Habecks Staatssekretär.

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik/experten-rechnen-mit-energie-plan-ab-habecks-kohle-kollaps-80881310.bild.html
Energiewende andersrum

Kernkraft boomt in vielen Regionen der Welt - besonders in denen mit hohem Wachstum. Die in diesem Bereich bisher vorhandene deutsche Technologie-Führerschaft haben wir durch den Atomausstieg aus eigener Schuld verloren.

+++Der deutsche Kernkraftbau galt lange als weltweit führend. Noch heute orientiert sich Indien am von Siemens entwickelten Konvoi-Konzept. Ansonsten haben Russen und Chinesen so weit aufgeholt, dass sie nun in Ländern wie Indien und Pakistan die Atommeiler aus dem Boden schießen lassen. Von Wolfgang Kempkens+++

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/kernkraft-boom-asien-energiewende-andersrum/

https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid025GgKGtHMc5WFD89p3vUyPDDHuvQ5DdnKTFrY5m14CB1Xxbo9d1TQxzF439v6dtJBl

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Asylpolitik: Der neue Streit über die Flüchtlingsverteilung

Deutschland 2022 - das Ergebnis jahrzehntelanger linker Politik, vorangetrieben von SPD, Grünen und Linken sowie allen voran Angela Merkel!

Deutschland befindet sich in der größten, aber von der Politik der Altparteien selbst verschuldeten Rezession der Nachkriegszeit.

Eine schier unglaubliche Zahl an Zuwanderern, Asylbewerbern und unqualifizierten Ausländern, schlechte wirtschaftliche Aussichten, viel zu hohe Asylbewerberleistungen, Renten und Pensionen, die wir bald nicht mehr bezahlen können, marode Infrastruktur und Schulen, wachsende Schulden. Dazu die Auswirkungen des Kriegs gegen die Ukraine.

Deutschland steht vor einem sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Desaster.

Das Traurige daran ist: die Liste der finanziellen Überlastungen könnten wir weiterführen: Hunderttausende ausländische Studenten, die auf unsere Kosten hier studieren. Kindergeld für arbeitslose Ausländer, sogar für die, die im Ausland leben. Asylbewerber, die ihren ganzen Familieclan nachholen dürfen. Anstehende wahnsinnige Renten- und Pensionszahlungen für Pensionäre, Beamte und die bald den Arbeitsmarkt verlassenden Arbeitnehmer. Dazu jetzt wieder steigende Zinsen für unsere zudem steigenden Schulden. Das wird mit dieser Regierung in einem ungeahnten Abstieg Deutschlands enden.

+++Berlin sieht „fast alle anderen Bundesländer“ in der Pflicht, sich stärker an der Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen und Asylsuchenden zu beteiligen. Doch deren Zuzug bringt schon jetzt viele Kommunen an die Belastungsgrenze. Mancherorts gelten bereits Aufnahmestopps.

Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Berlin-Tegel ist wieder richtig Betrieb – allerdings anders, als sich das Verwaltung und Bürger vorgestellt hatten. Eine Zeltstadt ist auf dem einstigen Rollfeld entstanden, bis zu 900 Flüchtlinge können dort nun untergebracht werden.+++

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240260043/Asylpolitik-Der-neue-Streit-ueber-die-Fluechtlingsverteilung.html

Kommentare dazu gern auf FB https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0EBTkB8b45hq689D9CMUShTJYbssj5Fjv6uJdBbyqGmpiAQ7twVRuXCZ1WbJf2Lb6l oder hier in meinem Telegram-Kanal.

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Übrigens habe ich immer damit gerechnet, dass die Kernkraftwerke weiter laufen werden. Und ich bekräftige es hier nochmals öffentlich: bis auf unbestimmte Zeit.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/scholz-deutet-akw-wende-an-regierung-erwaegt-verlaengerung-der-laufzeiten-80892872.bild.html

https://dirkspaniel.de/2022/08/04/scholz-deutet-die-akwende-an-na-endlich/

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Scholz deutet die AKWende an. Na endlich!

Es zeigt aber die vollständige Hilflosigkeit der Bundesregierung und das Scheitern der zuletzt mehr und mehr auf „Glauben“ basierenden Energiewende.

Bedauerlich ist die gigantische Vernichtung von volkswirtschaftlichen Vermögen - vor allem auch wertvollem, weil vom Bürger hart erarbeitetem, Steuergeld.

Übrigens habe ich immer damit gerechnet, dass die Kernkraftwerke weiter laufen werden. Und ich bekräftige es hier nochmals öffentlich: bis auf unbestimmte Zeit.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/scholz-deutet-akw-wende-an-regierung-erwaegt-verlaengerung-der-laufzeiten-80892872.bild.html

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China-Taiwan – Bausteine einer deutschen Position

Gleich vorweg: Mit dem folgenden Text möchte ich einen Beitrag zur aktuellen Debatte leisten. Dabei handelt es sich um meine persönliche Meinung, nicht um eine Parteiverlautbarung.




Wir werden Taiwan – ebenso wenig wie der Ukraine – militärisch zu Hilfe kommen können. Deutschland ist eine Wirtschafts-, jedoch keine Militärmacht. Wollen wir den Herausforderungen der Zeit wirksam begegnen – also nicht nur mit warmen Worten, wie es die Bundesregierung gerne tut – dann kommen wir nicht umhin dafür zu sorgen, dass unsere Wirtschaft zu alter Stärke kommt. Nur so können wir in der Welt Einfluss nehmen – und damit unseren Beitrag zu Frieden und Wohlstand auch außerhalb unserer Grenzen leisten.

Mehr auf TG https://teleg.eu/SpanielMdB/1934 oder meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid0vxQbgNeoc2wXJYhDtUPpH7xfAKAN5iMh2NBPg23L7jabQAA7z3qZRLeKzpdUEieol

https://dirkspaniel.de/2022/08/04/china-taiwan-bausteine-einer-deutschen-position/
China-Taiwan – Bausteine einer deutschen Position

Gleich vorweg: Mit dem folgenden Text möchte ich einen Beitrag zur aktuellen Debatte leisten. Dabei handelt es sich um meine persönliche Meinung, nicht um eine Parteiverlautbarung.

Seit Russland im Februar in der Ukraine einmarschiert ist, mehren sich die Sorgen, China könne auf gleiche Weise versuchen, Taiwan dem eigenen Staatsgebiet einzuverleiben. Dass der politische Wille dazu besteht, daran lässt Peking jedenfalls keinen Zweifel. Tatsächlich spricht vieles dafür, dass China diesen Schritt geht: Der Westen, insbesondere die EU, ist durch Finanz-, Währungs- und Schuldenkrisen sowie die dilettantische Covid-Politik geschwächt. In Deutschland, der Wirtschaftskraft Nr. 1 in Europa, setzt die Lähmung der Wirtschaft immer stärker ein: schwindende Wettbewerbsfähigkeit durch steigende Energiepreise, Kampf gegen das Automobil als Wirtschaftsfaktor, Sanktionen gegen Russland – all das führt zu einem Bedeutungsverlust auf den internationalen Märkten. Erstmals seit über 30 Jahren ist die deutsche Handelsbilanz negativ!

Die EU hat keine herausragende militärische Bedeutung, Deutschland selbst wirkt vor allem kraft wirtschaftlicher Potenz. Mit dieser Potenz nimmt derzeit auch der politische Einfluss in der Welt ab. Doch während China durch massive Investitionen und Handelsabkommen nicht nur in Afrika immer stärker Fuß fasst, knüpft die EU an ihre Geschäftsbeziehungen moralische Standards – und schadet damit der eigenen Wirtschaft und damit den eigenen Bürgern. Auch europäische Staaten und Unternehmen geraten immer mehr in den Einflussbereich Chinas – denken wir nur an den Hafen von Piräus oder Kuka. Doch während die Europäer auf Handel und Ausgleich aus sind, geht es China um Macht und Dominanz.

Angesichts der militärischen und wirtschaftlichen Stärke sowie des zunehmenden internationalen Einflusses ist China die weitaus größte Herausforderung für den Westen. Klar ist, dass China – anders als Russland – kein eventueller strategischer Rohstoffpartner ist, sondern ein übermächtiger, aggressiver und maximal unfairer Konkurrent. Gleichzeitig hat China ein maximal repressives Regime im Inneren errichtet. Beides kann für uns nicht einfach egal sein.

Wir können uns aber nicht in allen Konflikten der Welt verzehren. Wir sollten es auch nicht versuchen. Eine rationale Außenpolitik muss immer den Fokus auf das Wohl unseres Landes und damit auch der Menschen in unserem Land haben. Eine sogenannte wertegeleitete Außenpolitik, wie diese derzeit von der deutschen Außenministerin propagiert wird, zeigt sich in Drohungen gegenüber uns vielfach überlegenen Nuklearmächten. Zusätzlich werden die Menschen in Deutschland mit den Folgen von Sanktionen gegen Russland und vielleicht zukünftig auch gegen China, sollte es zu einem Konflikt kommen, konfrontiert.
Eine derartige selbstzerstörerische Außenpolitik führt im Ergebnis zu gravierenden Wohlstandseinbußen für unser Land und bewirkt in der Welt gar nichts.

Deutschland kann nicht die Rolle des Weltpolizisten einnehmen - und auch nicht die des Handlangers für den selbsternannten Weltpolizisten USA.

Wir werden Taiwan – ebenso wenig wie der Ukraine – militärisch zu Hilfe kommen können. Deutschland ist eine Wirtschafts-, jedoch keine Militärmacht. Wollen wir den Herausforderungen der Zeit wirksam begegnen – also nicht nur mit warmen Worten, wie es die Bundesregierung gerne tut – dann kommen wir nicht umhin dafür zu sorgen, dass unsere Wirtschaft zu alter Stärke kommt. Nur so können wir in der Welt Einfluss nehmen – und damit unseren Beitrag zu Frieden und Wohlstand auch außerhalb unserer Grenzen leisten.

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AfD kritisiert Infektionsschutzgesetz als „völlig unnötigen Sonderweg“

Die unnötige Drangsalierung geht weiter: Die staatliche Einschränkung der Freiheitsrechte durch vorab verkündete Maskenpflicht und regelmäßige Impfungen geht eiskalt weiter.

Orwell wäre beeindruckt!

Kommentare gern auf TG https://teleg.eu/SpanielMdB/1936 oder meiner FB-Seite: https://teleg.eu/SpanielMdB/1935https://www.facebook.com/spaniel.afd/posts/pfbid022FBKyfhjPw9zz1uQVfkgTh7CYfRjooBzZGLRFeG3561CAbSVdiNVJb1pMpQ25jvxl

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AfD kritisiert Infektionsschutzgesetz als „völlig unnötigen Sonderweg“

Die unnötige Drangsalierung geht weiter: Die staatliche Einschränkung der Freiheitsrechte durch vorab verkündete Maskenpflicht und regelmäßige Impfungen geht eiskalt weiter. Orwell wäre beeindruckt!

Mein Parteikollege und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, kritisierte das Gesetz als „völlig unnötigen Sonderweg“. Die meisten europäischen Länder behandelten Corona wie eine normale Infektionskrankheit. Die Position der AfD sei eindeutig: „Weg mit der Alltagsmaske, wer sich schützen möchte, der kann das jederzeit und überall tun. Weg mit der Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres Impfstatus. Wer sich impfen möchte, kann das jederzeit tun.“ Zudem müsse die einrichtungsbezogene Impfpflicht „umgehend aufgehoben werden“. Die Fraktion forderte erneut eine Rückkehr zur Normalität, sowie eine Beendigung aller bestehenden Corona-Maßnahmen.

+++Corona-Politik: Scharfe Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz+++ https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/kritik-am-infektionsschutzgesetz/

+++Corona-Winter: Regierung macht sogar Druck auf Dreifach-Geimpfte!+++ https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-winter-regierung-macht-sogar-druck-auf-dreifach-geimpfte-80900654.bild.html

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Corona-Herbst: Wie die Umfallerpartei FDP ihre Wähler verrät

Erneut hat die FDP ihre Wähler verraten: Kündigte FDP-Bundesjustizminister Buschmann großspurig an, dass mit dem 20. März 2022 das absolute Ende aller Corona-Maßnahmen gekommen sei, folgt er nun den dubiosen Forderungen des Gesundheitsministers Lauterbach. Wer dachte, mit der FDP die Freiheit zu wählen, muss nun schwer enttäuscht sein.

Es gibt nur eine echte freiheitliche Partei im Deutschen Bundestag und diese Partei ist die AfD. Unterstützen Sie die Opposition, stärken Sie die Freiheit und helfen Sie mit, unser Land wieder auf Kurs zu bringen, werden Sie jetzt Mitglied in der AfD: https://www.afd.de/mitglied-werden/

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Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
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