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Sie alle haben Dreck am Stecken! Deshalb diskutiert der Deutsche Bundestag um 1 Uhr Nachts 🕰 über die Einsetzung des #Untersuchungsausschuss|es #Afghanistan 🇦🇫! #Aufklären statt #vertuschen!
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#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Stephan Brandner: Ausländerkriminalität nimmt immer mehr zu
„Das nichthinnehmbare Phänomen der dramatischen Ausländerkriminalität muss endlich gelöst werden. Die Zahlen zeigen deutlich, dass wir in Deutschland ein riesengroßes Problem mit eingewanderten Kriminellen haben. Insbesondere die Einwanderer aus Afghanistan und Syrien stellen ein gewichtiges Sicherheitsproblem für unser Land dar. Bereits bei der Einreise muss gründlich geprüft, im Zweifel abgewiesen und nach Begehen von Straftaten mit der vollen Härte des Gesetzes reagiert und abgeschoben werden.“
„Das nichthinnehmbare Phänomen der dramatischen Ausländerkriminalität muss endlich gelöst werden. Die Zahlen zeigen deutlich, dass wir in Deutschland ein riesengroßes Problem mit eingewanderten Kriminellen haben. Insbesondere die Einwanderer aus Afghanistan und Syrien stellen ein gewichtiges Sicherheitsproblem für unser Land dar. Bereits bei der Einreise muss gründlich geprüft, im Zweifel abgewiesen und nach Begehen von Straftaten mit der vollen Härte des Gesetzes reagiert und abgeschoben werden.“
„Dass der Bundesfinanzminister angesichts der aktuellen Lage in Deutschland, in der die Bürger durch die Bundesregierung zu Verzicht und Sparsamkeit aufgerufen und auf einen kalten Winter vorbereitet werden, eine Luxussause in dieser Art und in diesem Umfang veranstaltet, ist moralisch fragwürdig und politisch instinktlos. Dass aber zudem der Steuern zahlende Bürger die Kosten für Fahrt und Sicherheit der Regierungsvertreter zu tragen hat, während er selbst überlegen muss, wie er die explodierenden Energiekosten im Winter finanzieren soll, ist schäbig. Hier wäre zumindest Transparenz das Gebot der Stunde gewesen, anstatt die angefallenen Kosten zu verschleiern.“
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Die Teuerungen sind die Folge schlechter Politik.
https://www.afd.de/preistreiber-stoppen/
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#Brandnerunterwegs im #Wahlkreis194 (Gera-Greiz-Altenburger Land). Heute Dörfertour durchs #AltenburgerLand mit Mittags-Stopp in #Schmölln 🌭
#Dörfertour im #Wahlkreis🥰
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
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Na, wer ist wohl mit Abstand #Landesbester?😇😎
"Zeugnisnoten 2022 - Thüringen"
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Die #nervig|sten #Politiker #Deutschlands 🇩🇪 : Auf Platz 1 🥇 Claudia Roth! Kein Beruf, dafür aber ‚Musikmanagerin‘ mit antisemitischen Tendenzen und großer Liebe 🫶 zur Türkei 🇹🇷!
#5Fragen5Antworten #5f5a
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"AfD-Bundesvize Brandner aus Gera: Lieber neues Atomkraftwerk (Anm.: ich sagte "Kernkraftwerk") als Windpark (Anm.: ich sagte "Windenergieanlagen") bauen" - ansonsten stimmt's!🙂
#Gera/ #Gewinnerstadt:
Wir haben einen höchst umstrittenen parteilosen Oberbürgermeister (Vonarb)... und der will nun von mir 500 Euro🤑 für Auskünfte über seine Teilnahme an Parteiterminen😳😂🥳
https://www.brandner-im-bundestag.de/thueringen/stephan-brandner-afd-oberbuergermeister-vonarb-will-500-euro-fuer-auskunft-zu-seiner-teilnahme-an.html
Wir haben einen höchst umstrittenen parteilosen Oberbürgermeister (Vonarb)... und der will nun von mir 500 Euro🤑 für Auskünfte über seine Teilnahme an Parteiterminen😳😂🥳
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Hauptsache #Panik: #Corona, #Affenpocken, #Gaskrise, #Klimawandel und #Sommer: Die #Ampel 🚦lebt von #Angst und #Verunsicherung! Und das bei angenehmen 23 Grad Celsius im Hochsommer ☀️
Völlig klar: jeder, der mit der #Regierungspolitik nicht einverstanden ist, ist ein Feind der #Demokratie und muss bekämpft werden. So malt sich unsere #Regierung die #Realität! Wer also #Angst hat im #Winter zu #frieren, muss sich nicht nur wegen der #Kälte #warm anziehen. Die #Ampel hat ein #Auge auf Sie! #Stasi #gaskrise #panik
Deutschland mit Flüchtlingen nicht überfordern!
Im thüringischen Landkreis Greiz mahnt Landrätin Schweinsburg an, dass die Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen ausgereizt seien. Zudem würden Roma-Großfamilien mit bis zu 84 Mitgliedern aus ukrainischen Grenzgebieten, die auch kein ukrainisch sprechen würden, das System auf eine harte Probe stellen.
„Es darf nicht sein, dass die Bundesregierung die Flüchtlingsaufnahme immer weiter erleichtert, nicht einmal einen Identitätsnachweis fordert und die Kommunen dann allein lässt. Insbesondere muss genau hingeschaut werden, ob es sich tatsächlich um Kriegsflüchtlinge handelt oder ob einfach Glückssucher die Gunst der Stunde nutzen. Wir können und wollen es nicht leisten, der ganzen Welt ein Leben in Grundsicherung in Deutschland zu bieten, während die eigene Bevölkerung nicht weiß, wie sie die Heizkosten finanzieren soll“, meint Stephan Brandner abschließend.
Im thüringischen Landkreis Greiz mahnt Landrätin Schweinsburg an, dass die Kapazitäten zur Aufnahme von Flüchtlingen ausgereizt seien. Zudem würden Roma-Großfamilien mit bis zu 84 Mitgliedern aus ukrainischen Grenzgebieten, die auch kein ukrainisch sprechen würden, das System auf eine harte Probe stellen.
„Es darf nicht sein, dass die Bundesregierung die Flüchtlingsaufnahme immer weiter erleichtert, nicht einmal einen Identitätsnachweis fordert und die Kommunen dann allein lässt. Insbesondere muss genau hingeschaut werden, ob es sich tatsächlich um Kriegsflüchtlinge handelt oder ob einfach Glückssucher die Gunst der Stunde nutzen. Wir können und wollen es nicht leisten, der ganzen Welt ein Leben in Grundsicherung in Deutschland zu bieten, während die eigene Bevölkerung nicht weiß, wie sie die Heizkosten finanzieren soll“, meint Stephan Brandner abschließend.
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#Respekt bedeutet auch #Anwesenheit. Deshalb haben wir in der letzten Sitzungswoche die #Beschlussfähigkeit angezweifelt. #Änderungen der Rechtslage einfach #durchwinken? Nicht mit uns!
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Hier👇der Wochenrückblick für KW 28/2022
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/Neues_von_Stephan_Brandner_KW_28.pdf
#FürdieBürger✌️
#BrandnersWochenrückblick
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Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht!
Bundesinnenministerin Faeser warnt vor Protesten infolge von Preiserhöhungen, Inflationen und der Angst vor einer Energiekrise. Sicherheitsbehörden hätten das Protestgeschehen im Blick.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass das Demonstrationsrecht im Grundgesetz verankert ist.
„Jeder, der die Meinung der aktuell Regierenden nicht vertritt, wird als Feind dargestellt, der zu beobachten ist. Dabei werden die Sorgen und Nöte der Bevölkerung weder ernst genommen, noch macht man sich darüber Gedanken, was man ihren Nöten entgegensetzen kann. Jeder, der seinen Protest friedlich auf die Straße trägt, übt sein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus. Wenn die Bundesinnenministerin davor Angst hat, dann zeigt das nur, dass sie in der deutschen Demokratie nicht angekommen ist und den Verfassungsschutz nutzen will um die Regierung vor der Opposition zu schützen“, stellt Stephan Brandner fest.
Bundesinnenministerin Faeser warnt vor Protesten infolge von Preiserhöhungen, Inflationen und der Angst vor einer Energiekrise. Sicherheitsbehörden hätten das Protestgeschehen im Blick.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass das Demonstrationsrecht im Grundgesetz verankert ist.
„Jeder, der die Meinung der aktuell Regierenden nicht vertritt, wird als Feind dargestellt, der zu beobachten ist. Dabei werden die Sorgen und Nöte der Bevölkerung weder ernst genommen, noch macht man sich darüber Gedanken, was man ihren Nöten entgegensetzen kann. Jeder, der seinen Protest friedlich auf die Straße trägt, übt sein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus. Wenn die Bundesinnenministerin davor Angst hat, dann zeigt das nur, dass sie in der deutschen Demokratie nicht angekommen ist und den Verfassungsschutz nutzen will um die Regierung vor der Opposition zu schützen“, stellt Stephan Brandner fest.
+++ FRISCH AUS DER DRUCKERPRESSE - AB SOFORT KLARTEXT SONDERAUSGABE SOMMER 2022 ALS GEDRUCKTE VERSION... ++++
... in meinen Büros (#Gera, #Gößnitz, #Altenburg, #Zeulenroda #Sömmerda, #Apolda) und zum Runterladen hier:
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/Dateien/F5B76AE0-213D-40F6-9654-B40DA2ADB848.pdf
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Hauptsache das #Präsidium wird gegrüßt. Wen kümmern da schon tote #Soldaten und #Polizisten, #Verwundete und #Traumatisierte? #schande #Afghanistan #krieg
Stephan Brandner: Bundesregierung muss endlich gegen migrierte Gewalt entschlossen vorgehen!
Auf dem Rollfeld des Düsseldorfer Flughafens zeigten mehrere Arbeiter den sogenannten ISIS-Gruß. Gleichzeitig werden deutsche Schwimmbäder zu Gefahrenzonen, in denen sich Bademeister vor der Gewalt der Gäste verstecken müssen.
Stephan Brandner sieht diese Vorkommnisse als deutliches Zeichen dafür, dass Personen aus fremden Kulturkreisen die deutsche Justiz nicht ernst nehmen und das Land als Spielplatz für Gewalt und Terror erleben. Stephan Brandner wörtlich dazu:
„Deutschland hat ein riesiges Problem mit eingewanderter Kriminalität – oft schon in mehreren nachfolgenden Generationen. Der deutsche Rechtsstaat wird nicht ernst genommen und die Kuscheljustiz bietet keine Abschreckung. Die innere Sicherheit in unserem Land ist akut in Gefahr. Während Innenministerin Faeser sich einzig auf Rechtsextreme fokussiert, arbeiten mutmaßliche Terrorunterstützer an Flughäfen und gefährden die Sicherheit von vielen Menschen."
Auf dem Rollfeld des Düsseldorfer Flughafens zeigten mehrere Arbeiter den sogenannten ISIS-Gruß. Gleichzeitig werden deutsche Schwimmbäder zu Gefahrenzonen, in denen sich Bademeister vor der Gewalt der Gäste verstecken müssen.
Stephan Brandner sieht diese Vorkommnisse als deutliches Zeichen dafür, dass Personen aus fremden Kulturkreisen die deutsche Justiz nicht ernst nehmen und das Land als Spielplatz für Gewalt und Terror erleben. Stephan Brandner wörtlich dazu:
„Deutschland hat ein riesiges Problem mit eingewanderter Kriminalität – oft schon in mehreren nachfolgenden Generationen. Der deutsche Rechtsstaat wird nicht ernst genommen und die Kuscheljustiz bietet keine Abschreckung. Die innere Sicherheit in unserem Land ist akut in Gefahr. Während Innenministerin Faeser sich einzig auf Rechtsextreme fokussiert, arbeiten mutmaßliche Terrorunterstützer an Flughäfen und gefährden die Sicherheit von vielen Menschen."