Ampel schenkt Wirten und Bürgern Steuerschock zum Jahreswechsel!
Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird ab Januar 2024 auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP verständigt haben.
Dazu ich:
„Pünktlich zum Weihnachtsfest hat die Ampel-Regierung ein Geschenk für Wirte und Gäste vorbereitet. Zum Jahreswechsel gibt es eine saftige Steuererhöhung. Es werden wieder 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Speisen fällig. Fachleute sagten vor diesem Hintergrund eine Zunahme der Pleiten in der deutschen Gastronomie um 36,5 Prozent für 2024 voraus.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat versucht, dies abzuwenden. Mit unserem Antrag sollte die Mehrwertsteuer in der Gastronomie dauerhaft auf 7 Prozent festgeschrieben werden. Alle anderen Fraktionen waren dagegen. Unser Land hat nicht zu wenig Einnahmen, sondern nur Leute, die es falsch ausgeben. Deshalb jetzt umsteuern und AfD wählen!"
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Wir brauchen ein #GuteHeimkehrGesetz!
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Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei nicht um einen Einzelfall zu handeln scheint. Auch im Rahmen einer Mallorca-Reise soll Kubicki Vorträge gehalten und sich dafür die Reisekosten erstatten lassen haben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, sieht diese Aktivitäten fordert eine Überprüfung durch Bundestagspräsidentin Bas:
„Kubicki benutzt offenbar sein Amt als Vizepräsident, um sich angenehme Reisen finanzieren und fürstlich verwöhnen zu lassen. Dabei dürfte es sich um klare Verstöße gegen das Abgeordnetengesetz handeln, das im Sinne der Korruptionsbekämpfung Vorträge von Abgeordneten gegen Bezahlung oder unangemessene geldwerte Vorteile verbietet. Wenn sich herausstellt, dass Kubicki dieses verbotene Geschäftsmodell betreibt, muss er aus dem Vizepräsidentenamt entfernt werden.“
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Von Herzen! Der letzte vor dem Heiligen Abend 🕯️🕯️🕯️...

#Bundesverfassungsgericht soll flotter werden? Bombenidee, aber: hört selbst...🤨
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Läuft...
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Herzlichen #Glückwunsch nach #Pirna, lieber Tim Lochner!
Der gemeinsame #Wahlkampf hat sich gelohnt: mit 38,54% der Stimmen der erste #AfD #Oberbürgermeister. Viele werden folgen✌️

Nur mal so: Bereits am 17.11.2023 war's klar - jedenfalls für uns, daß er es wird✌️
Nochmal: Herzlichen Glückwunsch nach #Pirna, lieber #TimLochner💪

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Thema:
Internationale Hilfe nach dem Ahrtal Hochwasser...🔍
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SED/ PDS/ LINKE,
also #Rotfaschisten --> 🗑️

#gutsNächtle👋🚂...

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