Stephan Brandner 🇩🇪
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Kanal von Stephan Brandner, direkt gewählter AfD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land.
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So, wieder in 🇩🇪 😊
Delegationsreise "Westbalkan" (#AfD, #spd, #fdp) am 6. Tag beendet in
👉 🇽🇰 / #Pristina (Parlament).
Vielen Dank für die vielen Eindrücke & ehrlich-offenen Gespräche.
Für die gesamte Reise galt:
Null & nix zu Gender-, Klima, LSBTTIQ+* 🌈🦄 🤢-Quatsch. Herrlich, schön, sachlich & informativ, weil keine #grün*ix-ch_en:Innen & -außen😉 dabei waren. Da kann man sich gut dran gewöhnen🥰
#Brandnerunterwegs
Claudia Roth🤪 auf Listenplatz Nr. 1 & die #umfaller: #fdp als Expertin für Direktmandate...😂🥳
Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz.
Stephan Brandner warnt vor der geplanten institutionellen Förderung sogenannter ‚Nichtregierungsorganisationen‘ und macht deutlich,daß die beste Demokratieförderung noch immer eine vernünftige Politik sei.
„Die Bundesregierung will mit Hilfe des sogenannten Demokratiefördergesetzes Stuhlkreise im ‚Kampf gegen rechts‘ fördern und vorgeben, was in Deutschland gesagt werden darf und was nicht.Das vernichtet den Kern unserer Demokratie,nämlich die bereits jetzt schon unter Druck stehende Meinungsfreiheit.Es handelt sich um eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für der Regierung Wohlgesonnene, die mit Steuermitteln langfristig gepäppelt werden sollen,um gegen die Opposition,also die AfD, zu agieren und zu agitieren. Ein solches Gesetz ist das Gegenteil dessen, was man unter Demokratieförderung versteht.Es verhöhnt die Demokratie und diejenigen, die für diese kämpfen!“
#Berlin #Bundestag #Brandner
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist seit längerem in einer schweren Krise. Die Offenlegung der Gehälter der Spitzenverdiener brachte zu Tage, dass zum Beispiel WDR-Chef Tom Buhrow jährliche Bezüge von rund 433.200 Euro und damit deutlich mehr als der Bundeskanzler erhält. Nun hat BILD herausgefunden, dass eine Arbeitsgruppe der ARD an einer neuen Gehaltsstruktur für Intendanten und andere Führungskräfte bastelt und dass die ARD-Chefs mit einem Trick weiter abkassieren wollen.
Stephan Brandner dazu:
„Wenn selbst die zuständige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs für eine gemeinsame Neuordnung der Vergütung der Führungskräfte plädiert, dann lässt das aufhorchen. Das Abkassieren der Führungskräfte muss endlich ein Ende haben. Ich fordere schon lange: Weg von dem GEZ-finanzierten Zwangsfunk, hin zu einem sparsamen Grundfunk, der sich an seinen öffentlich-rechtlichen Programmauftrag erinnert, nämlich ausgewogene Information und Berichterstattung anzubieten."
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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