Stephan Brandner 🇩🇪
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Kanal von Stephan Brandner, direkt gewählter AfD-Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land.
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👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Verjährungsbedingte Einnahmeausfälle des Bundesamtes für Justiz bei ...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-29-februar-2024-2010329.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
* Deutschland vor Islamisten schützen!*
Mehr als 1.000 Islamisten haben am vergangenen Wochenende in Hamburg demonstriert und sich dabei für die Errichtung eines Kalifats starkgemacht. Die Islamisten greifen die westlichen Werte samt der Pressefreiheit an.
Stephan Brandner:
„Während Innenministerin Faeser sich ausschließlich auf den sogenannten ‚Kampf gegen Rechts‘ fokussiert, träumen islamistische Gruppen vom Umsturz, bereiten ein ‚Kalifat Deutschland‘ vor und verbreiten ihre Propaganda offen. Es muss Schluss damit sein, dass solche Personen, die die freiheitliche Demokratie abschaffen wollen, ihr Unwesen treiben. Derartige Propagandaveranstaltungen für Diktatur und Terror sind nicht nur eine Schande für Deutschland, sondern vor allem auch eine Gefahr für diese. Wer das nicht wahrhaben will und nicht entschieden gegen derartige Tendenzen vorgeht, der sollte den Ministersessel schleunigst verlassen.“
Die Äußerungen des Rundfunkrat-Mitglieds Khola Maryam Hübsch zu den islamistischen Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Hamburg haben für Aufsehen gesorgt: Sie verteidigte die Demonstranten, die das Kalifat, also eine islamische Diktatur, als zukunftsweisende Lösung für Deutschland propagierten.
Brandner stellt klar, dass Islamisten keinen Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben sollten:
„Frau Hübsch hat nichts an der Scharia, also den islamischen Rechtsvorschriften, und dem Kalifat, also einer islamischen Diktatur, auszusetzen und bezeichnet beides als ‚ganz normal‘. Sie offenbart damit, dass sie sich meilenweit von unserem Gesellschafts- und Demokratieverständnis entfernt befindet und mit dem deutschen Rechtsstaat nichts zu tun hat. Menschen, die die Ansichten einer Frau Hübsch teilen, haben in einem Rundfunkrat nichts zu suchen und müssen diesen verlassen. Ansonsten sieht man deutlich, wo die echten Feinde unserer Demokratie sitzen.“
#AfD🇩🇪
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#Scholzlügt🤥... oder vergisst🤭...
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