#Meinungsfreiheit statt #Zensur! Meine Rede zu unserer angestrebten Änderung des Telemediengesetzes. #Schluss mit dem #Meinungsmassaker!
#Berlin #Bundestag #Brandner

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#Corona-#Apokalypse: Immer #härter💪, immer #irrer!🥳
#5Fragen5Antworten #5f5a
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„Statt »DEM DEUTSCHEN VOLKE«, heißt es für die Altparteienfunktionäre: »WER WIRD MILLIONÄR«“ - und das ist schäbig!
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„Merkel leidet an Größenwahn!“

Mit Drohungen gegen die Ministerpräsidenten wendet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Würden diese nicht ‚nach ihrer Pfeife tanzen‘, wolle sie diese mit Hilfe des Infektionsschutzgesetzes entmachten – vergisst dabei aber, dass Gesetze noch immer durch den Bundestag verabschiedet werden, nicht durch die Kanzlerin, meint der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner.

Merkel machte im gestrigen Interview deutlich, dass sie sich weitere Kontaktbeschränkungen und Ausgangsbeschränkungen wünsche. Brandner dazu: „Merkel verkennt, dass sie bei den Ministerpräsidenten zu Gast ist und diese die Entscheidungen für ihre Bundesländer selbstständig treffen. Änderung am Infektionsschutzgesetz sind hingegen Sache des Bundestages. Mit ihren Gedanken und Taten bricht Merkel wieder die Verfassung, wie schon bei Eurorettung und Grenzöffnung. Sie agiert mehr und mehr als Alleinherrscherin über Deutschland. Widerstand von den Altparteien gibt es so gut wie keinen. Mehr als Drohungen und immer härtere Einschränkungen fallen ihr seit über einem Jahr nicht ein. Die Regierenden versuchen, die Probleme des 21. Jahrhunderts mit den Mitteln des Mittelalters zu bekämpfen, und das mit einer größenwahnsinnigen aber vollkommen unfähigen Herrscherin. Als AfD haben wir schon vor einem Jahr Konzepte vorgelegt, mit denen wir deutlich besser durch die letzten Monate gekommen wären!“
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Die #politischeHygiene ist unter die Räder gekommen: Eines der Kerngrundrechte, die #Meinungsfreiheit, ist unter die Räder gekommen. Der #Bürger als Opfer der #Altparteien.
https://youtu.be/l0QO4YkLoRM
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Das Volk ist nicht das Versuchskaninchen der Bundesregierung!
Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte, sich zügig mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen zu lassen, lässt Bundesinnenminister Seehofer heute verlautbaren, dass er das nicht tun wolle.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass selbstverständlich die Regierungsmitglieder mit gutem Beispiel voran gehen müssen. Wie sonst solle vermittelt werden, dass die Bevölkerung dem äußerst umstrittenen Impfstoff vertrauen könne.

Brandner wörtlich: „Seehofer zeigt hier deutlich, welch Geistes Kind er ist. Schließlich wird immer wieder seitens der Bundesregierung betont, wie unbedenklich die Impfung – insbesondere auch mit dem AstraZeneca-Wirkstoff sei. Wäre das wirklich so, würde sicher auch ein Bundesinnenminister dies nutzen, was uns als großartige Chance verkauft wird. Aber wir kennen auch Horst Seehofer: Der ist bislang immer umgefallen, sobald ein Rüffel von Merkel kam. Darauf ist Verlass!“
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„Verfassungsgerichtspräsident Harbarth verteidigt Merkels Chaos-Politik!“
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein jetziges Amt kam, verteidigt die Regierungspolitik und äußert Verständnis für Fehler, die unter Zeitdruck geschehen würden.
Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kommt das wenig überraschend: „Was soll man von einem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes erwarten, der erst kürzlich aus der Rolle des CDU-Fraktionsvorstandes im Bundestag zum obersten Wächter der Verfassung gewechselt ist? Und das auch nur, weil Merkel es so wollte. Eine Krähe hackt der anderen eben kein Auge aus! Den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist. Harbarth ist kein Wächter der Verfassung – er ist ein Verteidiger der Merkelpolitik, ein Präsident des Verfassungsgerichts von Merkels Gnaden. So kann eine sinnvolle Gewaltenteilung nicht funktionieren!“
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#Merkelstoppen!
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#FroheOstern 2021 wünsche ich Euch/ Ihnen allen. Gesegnete, entspannte und ruhige Feiertage - auch, um Schwung zu holen für die Herausforderungen und Anstrengungen, die in den kommenden ca. fünfeinhalb Monaten bis zur #Bundestagswahl vor uns liegen. Das Osterfest verdeutlicht: Niemals aufgeben, optimistisch sein - denn in der Mitte der Nacht beginnt ein neuer Tag! ☀️

#Klartext? #Klartext!
Mit/ von der besten👍 Chefredakteurin🙂 aller Zeiten!🚀
Hier 👇👇👇👇👇👇runterladen!
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/Dateien/Brandner-Zeitung-Ausgabe-12.pdf
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