#FroheOstern 2021 wünsche ich Euch/ Ihnen allen. Gesegnete, entspannte und ruhige Feiertage - auch, um Schwung zu holen für die Herausforderungen und Anstrengungen, die in den kommenden ca. fünfeinhalb Monaten bis zur #Bundestagswahl vor uns liegen. Das Osterfest verdeutlicht: Niemals aufgeben, optimistisch sein - denn in der Mitte der Nacht beginnt ein neuer Tag! ☀️

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Grundrechte gelten für alle!

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für Geimpfte fordern.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner, macht deutlich, dass Grundrechte keine Privilegien für bestimmte Gruppen seien, sondern universell und gleichermaßen für alle gälten. Eine individuelle Impfentscheidung könne nicht als Maßstab für die Gewährung der Grundrechte genutzt werden.
Brandner wörtlich hierzu:
„Grundrechte gelten auch und vor allem in Krisenzeiten für alle. Es ist nicht der Staat, es sind nicht die Regierenden, die Grundrechte bestimmten Gruppen zur Verfügung stellen oder sie ihnen gewähren und andere von ihnen ausschließen, es ist unserer Verfassung. Jedem Menschen muss es freistehen, sich impfen zu lassen oder es nicht zu tun. Dass nun seitens der Bundesregierung gerade angesichts der schweren gesundheitlichen Folgen der Nutzung des AstraZeneca-Impfstoffes, die immer wieder für Schlagzeilen gesorgt haben, die Impfwilligkeit wohl mittels dieser Erpressung mit der Grundrechtsgewährung erhöht werden soll, ist schäbig und unverantwortlich.“
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Über #Bundesparteitag, #Türkei, #Kopftücher, #Putzeimer, #Lockdowns und andere wichtige Dinge...
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Neues von #Rotgrün:
#Ramelüringen|s #roterZar läßt‘s richtig krachen🍾: Klimaneutrale😂 Hubschrauberflüge und seine Luxuskarosse fährt klimaneutral😂 leer hin und her...
#Heuchler #derStaatalsBeute

Geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist Frontalangriff auf Föderalismus und Grundrechte!

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche Maßnahmen ab einem Inzidenzwert von 100, darunter nächtliche Ausgangssperren und umfangreiche Schließungen vor.
Die Alternative für Deutschland lehnt derartige Vorhaben entschieden ab.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan Brandner, macht deutlich, dass die geplanten Maßnahmen eklatant gegen das Grundgesetz verstoßen und die Grundrechte der Bürger in einem Umfang beschränken, der bisher ungekannte Ausmaße annehme.

„Als AfD lehnen wir jedwede Versuche, unsere Verfassung weiter mit Füßen zu treten, entschieden ab. Die Bundesregierung will sich mit dem vorgelegten Gesetzentwurf eine Allmacht sichern, die ihr Kompetenzen auch für weitere Ge- und Verbote ohne jede Parlamentsbeteiligung einräumt. Der Bundestag wird sich bei einer Zustimmung, ebenso selbst überflüssig machen, wie die Länder bei einer Zustimmung im Bundesrat. Der Gesetzentwurf stellt unser gesamtes Staatsgebilde in Abrede, er befriedigt die ausufernden Machtphantasien der Merkel-Regierung und schafft ein System des Dauerlockdowns, was wir auf absehbare Zeit nicht mehr verlassen werden. Nachdem seit über einem Jahr unsere Grundrechte faktisch weitgehend abgeschafft sind, greifen die Altparteien nun massiv den Föderalismus an. Ich fordere alle Fraktionen im Bundestag auf, sich gegen diesen Gesetzentwurf zu stellen und gemeinsam mit der AfD für Freiheit, Grundrechte und Demokratie zu kämpfen“, meint Brandner.
#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Das ist #Gera, die #GewinnerStadt:
Die #Bekloppten🤪 von #GeragegenRechts (#GgR) versuchen mit übelsten #Stasimethoden, das Wochenblatt #NeuesGera zu diffamieren, zu vernichten. Und was passiert? So viele Werbeanzeigen, wie noch nie. Respekt!👍
https://www.neues-gera.de/epaper-pdf/Neues_Gera_vom_16._April_2021.pdf

„Wann bekommen wir unsere #Grundrechte zurück?“, das frage ich das Bundesministerium für Gesundheit. Etwa erst, wenn alle #geimpft sind?
#AfD!✌️#guteFragenschlechteAntworten #gfsa
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Wir haben den Antrag extra in leichter Sprache geschrieben - und Sie verstehen ihn trotzdem nicht! Endlich alternative Massnahmen erarbeiten!
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400 Tote nach der #Impfung nennen Sie unerwünschte #Nebenwirkungen – ich nenne das anders!
#GuteFragenSchlechteAntworten

#AfD #wirholendasDirektmandat #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

+++Pressemitteilung+++
 
 
Stephan Brandner: Auch nach Änderungen: AfD bleibt bei „Nein“!
 
Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So soll die Ausgangsbeschränkung von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr Geltung haben, Spaziergänge bis Mitternacht möglich sein und das Abholen bestellter Waren erlaubt bleiben.
 
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass auch ein solcher „fauler Kompromiss“ nicht dazu führe, dass die AfD ihre vollständig ablehnende Haltung aufgebe. Von derartigen Lösungen ließen sich vielleicht die anderen Oppositionsparteien beeindrucken – die AfD bliebe aber standhaft.
 
„Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geht mit einem massiven Angriff auf den Föderalismus einher und inakzeptable Grundrechtseingriffe sind immer noch Herzstücke des Gesetzentwurfes. Die geplante Änderung ist aus vollem Herzen abzulehnen: sie schränkt zudem den Rechtsweg massiv ein. Wir werden uns mit allen Möglichkeiten gegen den Gesetzentwurf stemmen.“

Weg mit der #GEZ u.a.
—> Kurzinterview in #Dresden
https://youtu.be/M4hYZOhRYnE
#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Meinungsfreiheit – das ist das große Thema für die AfD. Wir richten uns immer gegen Sprechverbote und Zensur in den sozialen Medien. Deshalb sind wir ab sofort bei der brandneuen Funktion des Telegram-Messengers dabei und bieten Ihnen einen unzensierten Sprach-Chat mit wechselnden Vertretern unserer Partei an: Los geht es am Mittwoch, 21.04.2021 um 18:00 Uhr mit dem Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Bundessprecher Stephan Brandner. Wir sprechen über Corona-Irrsinn, Lockdowns und die immer drastischeren Einschränkungen von Freiheit und Grundrechten durch die Merkel-Groko.

Sie können einfach nur zuhören, Sie können aber auch mitreden oder Fragen stellen. Kommen Sie Mittwoch ab 18:00 Uhr über diesen Link in unseren Sprach-Chat: https://teleg.eu/afdbrennpunkt?voicechat

Demonstration für die Grundrechte und gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes!

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