AfD wirkt: 👍💪
Bundesregierung gibt Plan zur Zeitungsförderung auf!
Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu wollen. Sofort äußerte die Alternative für Deutschland (AfD) massive Kritik und verfassungsrechtliche Bedenken an diesem Plan und befürchtete, dass die Unabhängigkeit der deutschen Presse durch diese staatlichen Zahlungen beeinträchtigt werden könne – und solle. Nun hat die Bundesregierung ihren Plan aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken aufgegeben.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich erfreut ob dieser Entwicklung und macht deutlich, dass es dem Druck der AfD zu verdanken sei, dass dieser hanebüchene Plan aufgegeben wurde: „Als AfD hatten wir große Befürchtungen, dass sich die Bundesregierung mit diesen Zahlungen eine noch wohlwollendere Berichterstattung über ihre verfehlte Politik erkaufen wollte. 220 Millionen Euro zu verteilen, ohne dafür eine gesetzliche Grundlage zu haben, die Mittel also nach Gutsherrenart verteilen zu wollen, ist ein Unding. Auch waren wir sehr besorgt, dass insbesondere jene Zeitungen, die der Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ddvg), eine Medienbeteiligungsgesellschaft der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), angehören, von den Mitteln besonders profitieren würden. Jetzt zeigt sich aber: AfD wirkt – eine staatsfinanzierte Presse darf es neben dem zwangsfinanzierten Fernsehen nicht auch noch geben!“
#AfD #WK194 #BrandnerimGespräch #Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand
#wirholendasDirektmandat
#Berlin #Bundestag #Brandner
Bundesregierung gibt Plan zur Zeitungsförderung auf!
Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu wollen. Sofort äußerte die Alternative für Deutschland (AfD) massive Kritik und verfassungsrechtliche Bedenken an diesem Plan und befürchtete, dass die Unabhängigkeit der deutschen Presse durch diese staatlichen Zahlungen beeinträchtigt werden könne – und solle. Nun hat die Bundesregierung ihren Plan aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken aufgegeben.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich erfreut ob dieser Entwicklung und macht deutlich, dass es dem Druck der AfD zu verdanken sei, dass dieser hanebüchene Plan aufgegeben wurde: „Als AfD hatten wir große Befürchtungen, dass sich die Bundesregierung mit diesen Zahlungen eine noch wohlwollendere Berichterstattung über ihre verfehlte Politik erkaufen wollte. 220 Millionen Euro zu verteilen, ohne dafür eine gesetzliche Grundlage zu haben, die Mittel also nach Gutsherrenart verteilen zu wollen, ist ein Unding. Auch waren wir sehr besorgt, dass insbesondere jene Zeitungen, die der Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ddvg), eine Medienbeteiligungsgesellschaft der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), angehören, von den Mitteln besonders profitieren würden. Jetzt zeigt sich aber: AfD wirkt – eine staatsfinanzierte Presse darf es neben dem zwangsfinanzierten Fernsehen nicht auch noch geben!“
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#wirholendasDirektmandat
#Berlin #Bundestag #Brandner
☝️👉In lockerer Folge - Meine Anfragen🗣 an die #Bundesregierung.
Thema heute: „Macht Merkel Parteiarbeit aus dem Bundeskanzleramt?“
(Antwort 👇👇👇 im Link!)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-03-maerz-2021-1927271.html
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Kleine Anfrage - 03. März 2021 - 19/27271
Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU
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Heute in Erfurt: Autokorso 🚙 🚗 🚙 für die Freiheit zum 1. Mai! Super Sache!
Danke den vielen Teilnehmern!
#wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag
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Linker Straßenterror zum 1. Mai muss Konsequenzen haben!
Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fragt sich, warum die Polizei nicht auch bei der linken Szene die volle Härte zeige, die bei anderen Demonstrationen schon an der Tagesordnung sei und macht deutlich, dass nicht mit zweierlei Maß gemessen werden dürfe.
„Brennende Barrikaden, Flaschen- und Steinwürfe, dutzende verletzte Polizisten – das ist das Ergebnis der Demonstrationen zum 1. Mai allein in Berlin. Ein weiteres Mal zeigt unser Staatsapparat, dass er linke Gewalt nicht ernst nimmt oder als kindliche Spielerei abtut: während zahlreiche Demonstrationen bundesweit schlicht verboten wurden, lässt man linke Gewalttäter einfach gewähren. Das kann nicht sein! Ich fordere, dass sich die Regierenden klar gegen derartige Auswüchse positionieren und endlich der Blindheit auf dem linken Auge entgegen gewirkt wird! Derartige Szenen, wie gestern in Berlin, sind unhaltbar und unerträglich für einen Rechtsstaat“, meint Stephan Brandner.
#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag
Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fragt sich, warum die Polizei nicht auch bei der linken Szene die volle Härte zeige, die bei anderen Demonstrationen schon an der Tagesordnung sei und macht deutlich, dass nicht mit zweierlei Maß gemessen werden dürfe.
„Brennende Barrikaden, Flaschen- und Steinwürfe, dutzende verletzte Polizisten – das ist das Ergebnis der Demonstrationen zum 1. Mai allein in Berlin. Ein weiteres Mal zeigt unser Staatsapparat, dass er linke Gewalt nicht ernst nimmt oder als kindliche Spielerei abtut: während zahlreiche Demonstrationen bundesweit schlicht verboten wurden, lässt man linke Gewalttäter einfach gewähren. Das kann nicht sein! Ich fordere, dass sich die Regierenden klar gegen derartige Auswüchse positionieren und endlich der Blindheit auf dem linken Auge entgegen gewirkt wird! Derartige Szenen, wie gestern in Berlin, sind unhaltbar und unerträglich für einen Rechtsstaat“, meint Stephan Brandner.
#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag
☝️👉In lockerer Folge - Meine Anfragen🗣 an die #Bundesregierung.
Thema heute: „Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU“
(Antwort 👇👇👇 im Link!)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-17-maerz-2021-1927678.html
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Thema heute: „Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU“
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Zeigen wir Merkel, wo die Glocken 🔔 hängen!
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Zum obigen 👆👆👆 Video:
Zu Merkels Beratungsresistenz und absolutistischen Zügen...
#AfD #guteFragenschlechteAntworten #gfsa #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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#5Fragen5Antworten: die umgeschnittene Version! 😬 Heute: es gibt nur eine Opposition – die AfD!
Vielen Dank🙏 für das Vertrauen! Auf geht’s:
Bund und Land - Hand in Hand🤝 mit Björn Höcke & Stefan Möller!
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal!🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
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Bund und Land - Hand in Hand🤝 mit Björn Höcke & Stefan Möller!
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Immer größer, immer prunkvoller, immer mächtiger! Sind wir auf dem Weg in die Präsidialrepublik?
#GuteFragenSchlechteAntworten #gfsa #merkelsgrößenwahn
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Stephan Brandner: Verfassungsschutzmanöver gegen die AfD in Thüringen ist durchschaubarer Wahlkampf für die SPD!
Der Thüringer Verfassungsschutz soll, so berichten es die Medien, den Thüringer Landesverband der AfD als extremistisch eingestuft haben und nun beobachten. Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, seinerseits Direktkandidat für die Wahl zum 20. Bundestag im September für den Wahlkreis 192 Ilm-Kreis-Gotha der SPD, soll dies am Dienstag dem Thüringer Landeskabinett mitgeteilt haben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass es sich ganz offensichtlich um ein durchschaubares Wahlkampfmanöver eines SPD-Kandidaten, der ganz nebenbei Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes ist, handelt und nicht im Geringsten etwas mit extremistischen Bestrebungen der AfD in Thüringen zu tun habe. „Es ist ein Unding und einer Demokratie mehr als unwürdig, dass ein Behördenleiter, der zunächst in der FDP, dann in der CDU war und nun in der SPD ist, sein Amt schamlos ausnutzt, um Parteipolitik zu betreiben und sich selbst ein Mandat im Bundestag zu sichern, was nach bisherigen Prognosen sicher an die AfD gehen würde. Die AfD setzt sich als einzige politische Kraft in Thüringen und in ganz Deutschland für Demokratie, Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Sie ist weder extremistisch, noch verfassungsfeindlich – ganz im Gegenteil“, so Stephan Brandner wörtlich.
Der Thüringer Verfassungsschutz soll, so berichten es die Medien, den Thüringer Landesverband der AfD als extremistisch eingestuft haben und nun beobachten. Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, seinerseits Direktkandidat für die Wahl zum 20. Bundestag im September für den Wahlkreis 192 Ilm-Kreis-Gotha der SPD, soll dies am Dienstag dem Thüringer Landeskabinett mitgeteilt haben. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass es sich ganz offensichtlich um ein durchschaubares Wahlkampfmanöver eines SPD-Kandidaten, der ganz nebenbei Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes ist, handelt und nicht im Geringsten etwas mit extremistischen Bestrebungen der AfD in Thüringen zu tun habe. „Es ist ein Unding und einer Demokratie mehr als unwürdig, dass ein Behördenleiter, der zunächst in der FDP, dann in der CDU war und nun in der SPD ist, sein Amt schamlos ausnutzt, um Parteipolitik zu betreiben und sich selbst ein Mandat im Bundestag zu sichern, was nach bisherigen Prognosen sicher an die AfD gehen würde. Die AfD setzt sich als einzige politische Kraft in Thüringen und in ganz Deutschland für Demokratie, Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ein. Sie ist weder extremistisch, noch verfassungsfeindlich – ganz im Gegenteil“, so Stephan Brandner wörtlich.
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#Meinungsfreiheit kennen viele nur noch aus dem #Geschichtsunterricht! Gegen #Zensur und #Löschzwang – für #Freiheit, #Demokratie, #Grundrechte!
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#Rückblick auf Montag: Spaziergang in #Weida für #Freiheit, #Demokratie, #Grundrechte & #Rechtsstaatlichkeit!🇩🇪