Von Merkel & deren Spießgesellen: Grundrechte werden mit Füßen getreten und Versprechen gebrochen!
Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem 11.Oktober nicht mehr kostenfrei.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, ist entsetzt, dass die Impfpflicht nun nicht nur durch die Hintertür, sondern ganz offensichtlich kommt, entgegen dem, was beispielsweise Gesundheitsminister Spahn und der sächsische Ministerpräsident Kretschmer mehrfach versprochen hätten. Gerade ärmere Menschen würden durch die teuren Tests in die Impfung getrieben. Brandner wörtlich hierzu:
„Die deutsche Politik bewegt sich immer wieder auf Irrwegen, die Gesellschaft wird ein weiteres Mal gespalten. Wer nicht genügend Geld zur Verfügung oder gute Gründe hat, wird an der Ausübung seiner Grundrechte gehindert. Das darf nicht sein. Grundrechte sind keine Geimpftenrechte. Sie stehen jedem zu, unabhängig von finanziellen Mitteln und Impfstatus. Die Regierenden treten unser Grundgesetz immer weiter mit Füßen. Nur die AfD setzt sich für die Wahrung der #Freiheit und die #Einigkeit der Gesellschaft ein.“
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat!👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie Restaurants, Veranstaltungen und Sportstätten oder körpernahen Dienstleistungen, Unterkünften sowie Krankenhäusern und Altenheimen ist dann ein Test nötig. Zudem sind die Corona-Tests ab dem 11.Oktober nicht mehr kostenfrei.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, ist entsetzt, dass die Impfpflicht nun nicht nur durch die Hintertür, sondern ganz offensichtlich kommt, entgegen dem, was beispielsweise Gesundheitsminister Spahn und der sächsische Ministerpräsident Kretschmer mehrfach versprochen hätten. Gerade ärmere Menschen würden durch die teuren Tests in die Impfung getrieben. Brandner wörtlich hierzu:
„Die deutsche Politik bewegt sich immer wieder auf Irrwegen, die Gesellschaft wird ein weiteres Mal gespalten. Wer nicht genügend Geld zur Verfügung oder gute Gründe hat, wird an der Ausübung seiner Grundrechte gehindert. Das darf nicht sein. Grundrechte sind keine Geimpftenrechte. Sie stehen jedem zu, unabhängig von finanziellen Mitteln und Impfstatus. Die Regierenden treten unser Grundgesetz immer weiter mit Füßen. Nur die AfD setzt sich für die Wahrung der #Freiheit und die #Einigkeit der Gesellschaft ein.“
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#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Gestern:
Tolle Veranstaltung👍 (ca. 150+)🙏 der #AfD-Bundestagsfraktion mit Marcus Bühl & Stephan Protschka in #Gera und danach Motivationsgrillen🌭. Schön war‘s🥰
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Erste #Wahlkreistour, #Brandnerunterwegs mit hochmotivierten Mitstreitern in interessanten Orten 🚙 🇩🇪 des #Wahlkreis194…
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Bundesverfassungsgericht entscheidet erneut im Sinne der Regierung und verschleppt Verkleinerung des Bundestages
Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das #Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Das #Bundesverfassungsgericht hat leider wieder im Sinne der Regierenden entschieden und den Weg freigemacht für einen noch größeren Bundestag. Einige Experten halten inzwischen bis zu 1.000 Abgeordnete für möglich. Das ist mehr als besorgniserregend, schließlich sind enorme Kosten mit einem immer größer werdenden Bundestag verbunden, seine Arbeit wird immer weniger effizient und die Kapazitätsprobleme wachsen. Ich habe kein Verständnis dafür, dass man nicht schon die zu Ende gehende Legislaturperiode dazu genutzt hat, das Wahlrecht endlich zu reformieren und so eine Verkleinerung des Bundestages zu erreichen.
Als AfD-Fraktion haben wir einen Vorschlag vorgelegt, der es ermöglicht hätte, das Problem sofort zu lösen, und eine Größe von 598 festzuschreiben. Gewollt war das aber von den anderen Fraktionen nicht. Uns geht es darum, effizient und kostensparend gute Politik für Deutschland zu machen und dafür sind schon 598 Abgeordnete mehr als genug. Es ist zu hoffen, dass wir in der nächsten Wahlperiode endlich die Wahlrechtsreform für einen kleineren Bundestag durchsetzen können.“
#AfD #Thüringen
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#Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das #Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Das #Bundesverfassungsgericht hat leider wieder im Sinne der Regierenden entschieden und den Weg freigemacht für einen noch größeren Bundestag. Einige Experten halten inzwischen bis zu 1.000 Abgeordnete für möglich. Das ist mehr als besorgniserregend, schließlich sind enorme Kosten mit einem immer größer werdenden Bundestag verbunden, seine Arbeit wird immer weniger effizient und die Kapazitätsprobleme wachsen. Ich habe kein Verständnis dafür, dass man nicht schon die zu Ende gehende Legislaturperiode dazu genutzt hat, das Wahlrecht endlich zu reformieren und so eine Verkleinerung des Bundestages zu erreichen.
Als AfD-Fraktion haben wir einen Vorschlag vorgelegt, der es ermöglicht hätte, das Problem sofort zu lösen, und eine Größe von 598 festzuschreiben. Gewollt war das aber von den anderen Fraktionen nicht. Uns geht es darum, effizient und kostensparend gute Politik für Deutschland zu machen und dafür sind schon 598 Abgeordnete mehr als genug. Es ist zu hoffen, dass wir in der nächsten Wahlperiode endlich die Wahlrechtsreform für einen kleineren Bundestag durchsetzen können.“
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Peter Weber von #HalloMeinung mit klaren, kraftvollen💪 Aussagen - auch zur #AfD!
https://youtu.be/djcEJiGcFgo
„Hallo Herr Brandner, mein klares Statement zur AfD ich würde mich freuen wenn sie es sich anschauen und dann in der Fraktion teilen. Vielen Dank herzliche Grüße Peter Weber“
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„Hallo Herr Brandner, mein klares Statement zur AfD ich würde mich freuen wenn sie es sich anschauen und dann in der Fraktion teilen. Vielen Dank herzliche Grüße Peter Weber“
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Ich war 8 Jahre alt, 13 August 1961
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👉+👇+👇+👇+👇Samstag, 21. August 2021, 14:00 Uhr, #AltenburgerMarkt, #Autocorso 🚙 🚘 🚗 mit Jens Kestner👍 & mir.😎
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Das gilt auch - und vor allem! - nach der #Stiko-Kehrtwende (gab’s ne Weisung aus dem Kanzleramt?)!
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Alle Pfeifen in der Merkelregierung haben eine Impfpflicht ausgeschlossen – Und nun ist sie da!
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Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten zeigen traurige Realität der Ausländerkriminalität…
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt drastisch das Ausmaß an Ausländerkriminalität, dem Deutsche zum Opfer fallen. Die Täter sind dabei meist türkischer, syrischer oder afghanischer Herkunft. Auch Polen werden in der Statistik häufig genannt.
So wurden 126.841 Fälle aufgelistet, in denen Deutsche Opfer von nichtdeutschen Tätern wurden – in 32.451 Fällen wurden Deutsche Opfer allein von Zuwanderern (beispielsweise Asylbewerbern). Besonders dramatisch zeigt sich die Situation bei den Sexualdelikten, wie Vergewaltigungen und sexuellen Nötigungen: während 508 Fälle gezählt wurden, in denen Ausländer Opfer von Deutschen wurden, kam es gleichzeitig zu 1.842 Fällen, in denen Deutsche Opfer von Ausländern wurden.
Hierzu teilt Stephan Brandner mit:
„Gewaltkriminalität muss insgesamt hart und eindeutig bekämpft werden. Jedoch zeigt die statistische Auswertung der Täter-Opfer-Konstellation deutlich, dass Deutschland ein massives Problem mit Ausländerkriminalität gegen Deutsche hat.
Fast doppelt so häufig wurden Deutsche Opfer von Nichtdeutschen im Bereich der Straftaten insgesamt. Besonders dramatisch ist die Situation bei den Sexualdelikten, wie Vergewaltigungen und sexuellen Nötigungen durch Ausländer gegenüber Deutschen: diese wurden allein im Jahr 2020 1.842 mal zum Opfer einer solchen schrecklichen Tat.
Dabei zeigt die Statistik nur die aufgeklärten Fälle an – über die Dunkelziffer können wir nur spekulieren. 300 Morde oder Totschläge durch Ausländer – davon 82 allein durch Zuwanderer gegenüber Deutschen sprechen eine deutliche Sprache.
Wir dürfen die Augen nicht länger vor Ausländerkriminalität verschließen oder das Thema sogar aus ideologischen Gründen tabuisieren. Für uns als AfD-Fraktion steht fest: der Kuschelkurs muss ein Ende haben. Wir müssen hart durchgreifen, um Kriminalität wirksam zu bekämpfen und Deutschlands Straßen wieder sicherer zu machen.“
#AfD #Thüringen
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#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt drastisch das Ausmaß an Ausländerkriminalität, dem Deutsche zum Opfer fallen. Die Täter sind dabei meist türkischer, syrischer oder afghanischer Herkunft. Auch Polen werden in der Statistik häufig genannt.
So wurden 126.841 Fälle aufgelistet, in denen Deutsche Opfer von nichtdeutschen Tätern wurden – in 32.451 Fällen wurden Deutsche Opfer allein von Zuwanderern (beispielsweise Asylbewerbern). Besonders dramatisch zeigt sich die Situation bei den Sexualdelikten, wie Vergewaltigungen und sexuellen Nötigungen: während 508 Fälle gezählt wurden, in denen Ausländer Opfer von Deutschen wurden, kam es gleichzeitig zu 1.842 Fällen, in denen Deutsche Opfer von Ausländern wurden.
Hierzu teilt Stephan Brandner mit:
„Gewaltkriminalität muss insgesamt hart und eindeutig bekämpft werden. Jedoch zeigt die statistische Auswertung der Täter-Opfer-Konstellation deutlich, dass Deutschland ein massives Problem mit Ausländerkriminalität gegen Deutsche hat.
Fast doppelt so häufig wurden Deutsche Opfer von Nichtdeutschen im Bereich der Straftaten insgesamt. Besonders dramatisch ist die Situation bei den Sexualdelikten, wie Vergewaltigungen und sexuellen Nötigungen durch Ausländer gegenüber Deutschen: diese wurden allein im Jahr 2020 1.842 mal zum Opfer einer solchen schrecklichen Tat.
Dabei zeigt die Statistik nur die aufgeklärten Fälle an – über die Dunkelziffer können wir nur spekulieren. 300 Morde oder Totschläge durch Ausländer – davon 82 allein durch Zuwanderer gegenüber Deutschen sprechen eine deutliche Sprache.
Wir dürfen die Augen nicht länger vor Ausländerkriminalität verschließen oder das Thema sogar aus ideologischen Gründen tabuisieren. Für uns als AfD-Fraktion steht fest: der Kuschelkurs muss ein Ende haben. Wir müssen hart durchgreifen, um Kriminalität wirksam zu bekämpfen und Deutschlands Straßen wieder sicherer zu machen.“
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+ + + Mittwoch, 18. August + + +
👉 #Wahlkreistour🚙
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👉 #Plakatieren🪜
in unter anderem… s. Kachel!😎👍
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#Brandnerunterwegs
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Heute im #WK194/ #AltenburgerLand unterwegs… auch in eher unbekannten Dörfchen, hier: #Jückelberg👍
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#AfDwirkt👍… mal wieder:
#Karlsruhe|r Entscheidung zum hohen Zinssatz bei Steuernachzahlungen ist richtig und wichtig!
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
#AfD #nurnochAfD
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirholendasDirektmandat
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #WK194
#Berlin #Bundestag #Brandner
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Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die #Zinsen für #Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der noch immer anhaltenden Niedrigzinsphase seit 2014 verfassungswidrig sind. Es ordnet eine rückwirkende Korrektur ab 2019 an. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte bereits 2018 unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner einen Gesetzentwurf (Drs. 19/5491) vorgelegt, der den verfassungswidrigen Zustand beenden sollte. Dieser sah vor, die Höhe des Zinssatzes an den Basiszinssatz des Paragraph 247 BGB zu koppeln und durch einen Aufschlag zu ergänzen, sodass eine zukunftssichere Flexibilisierung stattfindet. Er wurde von sämtlichen anderen Fraktionen abgelehnt.
Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Es ist richtig und wichtig, dass das Bundesverfassungsgericht diesen verfassungswidrigen Zustand endlich beendet hat und beschämend, dass sämtliche anderen Fraktionen im Bundestag sowie die Bundesregierung es so weit kommen ließen, statt selbst tätig zu werden und unserem Gesetzentwurf zuzustimmen. Und jetzt: Millionenerstattungen an die Steuerbürger - dank der AfD-Bundestagsfraktion! Einmal mehr hätte man nur auf die AfD-Fraktion hören müssen, um eine verfassungskonforme, bürgerfreundliche und zukunftssichere Politik zu machen.“
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☝️👉 Freitag, 27. August 2021 ab 15:00 Uhr mit Leyla Bilge🙂 in Altenburg!👍
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#Staatsversagen in Reinform! Eine Woche - drei Mal völliges #Regierungschaos! #Lügen, #Betrügen, #Pleiten, #Pech und #Pannen! #5Fragen5Antworten #Afghanistan #Virokratur #Hochwasserkatastrophe