Stephan Brandner: Rest des Kabinetts sollte nachziehen – Rücktritt von Familienministerin Giffey kommt viel zu spät Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit längerer Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit für Peinlichkeiten gesorgt hatte, hat heute um ihre Entlassung gebeten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hält diesen Schritt für lange überfällig, erklärt aber auch, dass es sich um ein taktisches Manöver Giffeys und keineswegs um eine Einsicht handele. „Giffey ist Spitzenkandidatin der SPD für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Würde sie wirklich Reue zeigen, würde sie selbstverständlich auch diese Kandidatur zurückziehen und auf üppige Übergangsgelder verzichten. Das tut sie aber nicht – im Gegenteil. Aus ihrer persönlichen Erklärung geht klar hervor, dass sie auch weiter hofft, Regierende Bürgermeisterin der Bundeshauptstadt zu werden. Dafür, dass eine potenzielle Betrügerin dieses wichtige Amt übernehmen soll, hat kaum einer Verständnis. Allerdings könnte Giffey als Vorbild für alle anderen gescheiterten Minister des aktuellen Kabinetts dienen, die ebenfalls einen schnellen Rücktritt vollziehen sollten!“
Stephan Brandner: „Nichts mit Sauberfrau – Baerbock ‚vergaß‘ Einkünfte beim Bundestag zu melden“
Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. Das kam heute ans Licht der Öffentlichkeit. Dabei handelt es sich angeblich um Sonderzahlungen der Partei Bündnis 90/Die Grünen zwischen 17.500 und 37.000 Euro, die sie erhalten, aber nicht gemeldet hatte. Die genaue Summe ist nicht bekannt, da die Unterteilung bei Abgeordneten in unterschiedliche Stufen vorgenommen wird. Baerbock gibt einmal Sonderzahlungen der Stufe zwei (2018) sowie zweimal der Stufe drei (2019, 2020) an.
Dazu Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland:
„Frau Baerbock ist plötzlich, als das Thema im Bundestag im März diesen Jahres zur Sprache kam, eingefallen, dass sie ganz vergessen hatte, ihre äußerst großzügigen Sonderzahlungen beim Bundestag anzumelden. Wer’s glaubt, wird selig. Offenbar hat die Kanzlerkandidatin kalte Füße bekommen, als die Einschläge zu ihren fragwürdigen Studiengängen immer näher kamen und absehbar war, dass die Medien sie ganz genau unter die Lupe nehmen werden. Jedoch bleibt, wie sollte es auch anders sein, der mediale Aufschrei aus: Ist Baerbock doch der Liebling der Einheitsmedien. Ihr wird gern geglaubt, dass es sich nur um eine weitere kleine Unzulänglichkeit handelt, obwohl Aufklärungsbedarf besteht. Klar kann es mal passieren, dass man vergisst, etwas dem Bundestagspräsidenten zu melden. Aber solche Beträge, die für normale Bürger ganze Jahreseinkommen darstellen? Auch das zeugt davon, wie weltfremd und abgehoben die grüne Schickeria ist.“
Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat beim Bundestag nachträglich Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 angemeldet. Das kam heute ans Licht der Öffentlichkeit. Dabei handelt es sich angeblich um Sonderzahlungen der Partei Bündnis 90/Die Grünen zwischen 17.500 und 37.000 Euro, die sie erhalten, aber nicht gemeldet hatte. Die genaue Summe ist nicht bekannt, da die Unterteilung bei Abgeordneten in unterschiedliche Stufen vorgenommen wird. Baerbock gibt einmal Sonderzahlungen der Stufe zwei (2018) sowie zweimal der Stufe drei (2019, 2020) an.
Dazu Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland:
„Frau Baerbock ist plötzlich, als das Thema im Bundestag im März diesen Jahres zur Sprache kam, eingefallen, dass sie ganz vergessen hatte, ihre äußerst großzügigen Sonderzahlungen beim Bundestag anzumelden. Wer’s glaubt, wird selig. Offenbar hat die Kanzlerkandidatin kalte Füße bekommen, als die Einschläge zu ihren fragwürdigen Studiengängen immer näher kamen und absehbar war, dass die Medien sie ganz genau unter die Lupe nehmen werden. Jedoch bleibt, wie sollte es auch anders sein, der mediale Aufschrei aus: Ist Baerbock doch der Liebling der Einheitsmedien. Ihr wird gern geglaubt, dass es sich nur um eine weitere kleine Unzulänglichkeit handelt, obwohl Aufklärungsbedarf besteht. Klar kann es mal passieren, dass man vergisst, etwas dem Bundestagspräsidenten zu melden. Aber solche Beträge, die für normale Bürger ganze Jahreseinkommen darstellen? Auch das zeugt davon, wie weltfremd und abgehoben die grüne Schickeria ist.“
Brandner: Deutscher Anwaltverein ist peinlich für eine aufgeklärte, selbstbewusste Anwaltschaft Für den 8. Juni 2021 hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) zu einer Veranstaltung nach eigenen Angaben „die Fraktionen des Deutschen Bundestages“ eingeladen. Auf dem Podium nicht zu finden ist allerdings ein Vertreter der größten Oppositionsfraktion, nämlich jener der AfD. Diese sei bewusst nicht eingeladen worden, teilte der DAV auf Nachfrage mit. Stephan Brandner, stellvertretender rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, wirft dem DAV vor, ein weiteres Mal plump und substanzlos gegen die AfD zu agitieren und damit eine mündige Anwaltschaft zu verneinen sowie eigene Interessen in den Vordergrund zu stellen. Auf die fehlende Fraktion angesprochen, äußert sich der DAV dahingehend, dass Grundwerte des demokratischen Rechtsstaates durch die AfD nicht geteilt würden und man sich daher die „Freiheit genommen“ hätte, die AfD nicht einzuladen. Stephan Brandner, der sich bereits während seiner Amtszeit als Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages den permanenten unsachlichen Angriffen und Verleumdungen des Vereins ausgesetzt sah, sagt dazu:
„Der DAV ist kein Anwaltverein, sondern reiht sich in die zahllosen Stuhlkreisvereine 'gegen rechts' nahtlos ein. Nachdem der vorletzte Präsident Schellenberg wegen seiner Ausfälle gegen die AfD und deren Vertreter zurücktreten musste, dachte ich eigentlich, dass etwas mehr Sachlichkeit beim DAV einkehrt. Leider wurde ich nun eines besseren belehrt. Offenbar zieht der DAV 'betreutes Denken' einer offenen, gerne auch kontroversen, Debatte vor. Zehntausende intelligente Rechtsanwälte sind noch im DAV organisiert. Der DAV hält diese aber offenbar für zu dumm, sich eine eigene Meinung bilden zu können und zieht es vor, Meinungen und Parteien auszugrenzen, die den dortigen Funktionären nicht passen. Ich ahnte das bereits vor Jahren und bin deshalb aus diesem linken Klüngelverein ausgetreten. Zeit und Geld kann man weiß Gott besser investieren, als damit indirekt linksgrüne Propagandatruppen wie den DAV zu unterstützen. Zudem: Die AfD-Fraktion ist die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich klar und deutlich gegen die Rechtsbrüche der Regierung positioniert, gegen die massiven Grundrechtsbeschränkungen argumentiert und stets die Verfassungswidrigkeit von Gesetzen zum Thema macht. Vom Deutschen Anwaltverein waren und sind auch in der Coronakrise fundierte juristische Stellungnahmen und eine kritische Auseinandersetzungen mit der grundrechtsfeindlichen Politik der Regierenden nicht zu erwarten. Man begnügt sich stattdessen mit seichter Hetze gegen die einzige Opposition und lauwarmen Stellungnahmen, die die Regierenden wohl unterstützen sollen. Kurz: ein Verein, den keiner, der auch nur etwas selbstständig denken kann, braucht.“
„Der DAV ist kein Anwaltverein, sondern reiht sich in die zahllosen Stuhlkreisvereine 'gegen rechts' nahtlos ein. Nachdem der vorletzte Präsident Schellenberg wegen seiner Ausfälle gegen die AfD und deren Vertreter zurücktreten musste, dachte ich eigentlich, dass etwas mehr Sachlichkeit beim DAV einkehrt. Leider wurde ich nun eines besseren belehrt. Offenbar zieht der DAV 'betreutes Denken' einer offenen, gerne auch kontroversen, Debatte vor. Zehntausende intelligente Rechtsanwälte sind noch im DAV organisiert. Der DAV hält diese aber offenbar für zu dumm, sich eine eigene Meinung bilden zu können und zieht es vor, Meinungen und Parteien auszugrenzen, die den dortigen Funktionären nicht passen. Ich ahnte das bereits vor Jahren und bin deshalb aus diesem linken Klüngelverein ausgetreten. Zeit und Geld kann man weiß Gott besser investieren, als damit indirekt linksgrüne Propagandatruppen wie den DAV zu unterstützen. Zudem: Die AfD-Fraktion ist die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich klar und deutlich gegen die Rechtsbrüche der Regierung positioniert, gegen die massiven Grundrechtsbeschränkungen argumentiert und stets die Verfassungswidrigkeit von Gesetzen zum Thema macht. Vom Deutschen Anwaltverein waren und sind auch in der Coronakrise fundierte juristische Stellungnahmen und eine kritische Auseinandersetzungen mit der grundrechtsfeindlichen Politik der Regierenden nicht zu erwarten. Man begnügt sich stattdessen mit seichter Hetze gegen die einzige Opposition und lauwarmen Stellungnahmen, die die Regierenden wohl unterstützen sollen. Kurz: ein Verein, den keiner, der auch nur etwas selbstständig denken kann, braucht.“
Heute: Infostand👍 in #Gera mit hohem Besuch aus Sachsen-Anhalt!🤗
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+++Pressemitteilung+++
Stephan Brandner: Epidemische Lage von nationaler Tragweite sofort beenden – nicht verlängern! Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, drängt auf eine Beendigung der ‚epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘. Wie die Medien berichten, plant die sogenannte Große Koalition die Verlängerung des Ausnahmezustandes über den 30. Juni hinaus.
Brandner wörtlich: „Eine Beendigung des Ausnahmezustands, und nichts anderes begründet die epidemische Lage von nationaler Tragweite, ist dringend geboten. Wir brauchen eine Rückkehr zur Freiheit, zur Geltung der Grundrechte, zur Normalität, geöffnete Geschäfte, Hotels und Gastronomie-Betriebe. Es kann nicht sein, dass trotz sinkender Infektionszahlen immer weiter am Ausnahmezustand festgehalten wird. Die Große Koalition hat offensichtlich Gefallen daran gefunden, einen unendlichen Notstand in Deutschland zu haben, der die Grundrechte der Menschen beschneidet. Wir sagen als AfD ganz klar: Schluss damit!“
Stephan Brandner: Epidemische Lage von nationaler Tragweite sofort beenden – nicht verlängern! Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, drängt auf eine Beendigung der ‚epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘. Wie die Medien berichten, plant die sogenannte Große Koalition die Verlängerung des Ausnahmezustandes über den 30. Juni hinaus.
Brandner wörtlich: „Eine Beendigung des Ausnahmezustands, und nichts anderes begründet die epidemische Lage von nationaler Tragweite, ist dringend geboten. Wir brauchen eine Rückkehr zur Freiheit, zur Geltung der Grundrechte, zur Normalität, geöffnete Geschäfte, Hotels und Gastronomie-Betriebe. Es kann nicht sein, dass trotz sinkender Infektionszahlen immer weiter am Ausnahmezustand festgehalten wird. Die Große Koalition hat offensichtlich Gefallen daran gefunden, einen unendlichen Notstand in Deutschland zu haben, der die Grundrechte der Menschen beschneidet. Wir sagen als AfD ganz klar: Schluss damit!“
+++Pressemitteilung+++
Stephan Brandner: Grundgesetz mehr unter Druck als je zuvor – nur AfD ist Wächterin der Grundrechte Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass das Grundgesetz noch nie so unter Druck stand, wie heute: massive Grundrechtseinschränkungen, ein erodierender Rechtsstaat und eine zu Fall gebrachte Gewaltenteilung seien deutliche Anzeichen dafür, dass das Grundgesetz von den Regierenden nur als Staffage wahrgenommen werde.
Brandner wörtlich dazu: „Am heutigen Tag müssen wir daran erinnern, in welchem erbärmlichen verfassungsrechtlichen Zustand sich unser Altparteien-Deutschland im 16. Merkel-Jahr befindet. Es ist unglaublich, dass Bürger um ihre Grundrechte betteln, Richter und Oppositionspolitiker sich Hausdurchsuchungen gefallen lassen müssen und die Polizei Hetzjagden auf friedliche Bürger veranstaltet. Merkel und ihre Spießgesellen haben unser Deutschland und unsere Demokratie gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich ruiniert. Nie hat Deutschland die AfD nötiger gebraucht, als heute! Nur noch wir stehen für Freiheit, Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit.“
Stephan Brandner: Grundgesetz mehr unter Druck als je zuvor – nur AfD ist Wächterin der Grundrechte Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass das Grundgesetz noch nie so unter Druck stand, wie heute: massive Grundrechtseinschränkungen, ein erodierender Rechtsstaat und eine zu Fall gebrachte Gewaltenteilung seien deutliche Anzeichen dafür, dass das Grundgesetz von den Regierenden nur als Staffage wahrgenommen werde.
Brandner wörtlich dazu: „Am heutigen Tag müssen wir daran erinnern, in welchem erbärmlichen verfassungsrechtlichen Zustand sich unser Altparteien-Deutschland im 16. Merkel-Jahr befindet. Es ist unglaublich, dass Bürger um ihre Grundrechte betteln, Richter und Oppositionspolitiker sich Hausdurchsuchungen gefallen lassen müssen und die Polizei Hetzjagden auf friedliche Bürger veranstaltet. Merkel und ihre Spießgesellen haben unser Deutschland und unsere Demokratie gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich ruiniert. Nie hat Deutschland die AfD nötiger gebraucht, als heute! Nur noch wir stehen für Freiheit, Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit.“
Der Rest der Woche dann so - in #Thueringen/ #Sachsen:
#Gößnitz, #Rochlitz, #Penig, #Frankenberg, #Döbeln, #Pirna, #Freital...👍
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Politischer #Einheitsbrei rund um die Uhr ⏰! #Rundfunkbeiträge für Grünen-Werbung?
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Gegen die plumpe Hetze im Geraer Stadtrat!
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