Klarstellung!
Liebe Freunde!
Das Nationalratsmandat meiner Frau Philippa hat nichts mit meinem EU-Mandat zutun, sondern meine Frau Philippa wurde nach meinem EU-Mandatsverzicht (auf Wunsch der damaligen FPÖ-Spitze) von der Wiener FPÖ aufgestellt und sie hat sich dieses Mandat im Wahlkampf 2019 mit über 2.000 Vorzugsstimmen dank der Wahl-Unterstützung vieler aufrichtiger Bürger erkämpft. Sie hatte mit Abstand die meisten Vorzugsstimmen aller FPÖ-Wien-Kandidaten.
Dieses von ihr erkämpfte und von den Bürgern erteilte Mandat, wollte die FPÖ ihr nach der Wahl (damaliges Motto der FPÖ-Spitze: Jeder Strache muss weg) wieder wegnehmen und hat sie in Folge grundlos ausgeschlossen.
Euer
HC Strache
Liebe Freunde!
Das Nationalratsmandat meiner Frau Philippa hat nichts mit meinem EU-Mandat zutun, sondern meine Frau Philippa wurde nach meinem EU-Mandatsverzicht (auf Wunsch der damaligen FPÖ-Spitze) von der Wiener FPÖ aufgestellt und sie hat sich dieses Mandat im Wahlkampf 2019 mit über 2.000 Vorzugsstimmen dank der Wahl-Unterstützung vieler aufrichtiger Bürger erkämpft. Sie hatte mit Abstand die meisten Vorzugsstimmen aller FPÖ-Wien-Kandidaten.
Dieses von ihr erkämpfte und von den Bürgern erteilte Mandat, wollte die FPÖ ihr nach der Wahl (damaliges Motto der FPÖ-Spitze: Jeder Strache muss weg) wieder wegnehmen und hat sie in Folge grundlos ausgeschlossen.
Euer
HC Strache
Team HC Strache pinned «Klarstellung! Liebe Freunde! Das Nationalratsmandat meiner Frau Philippa hat nichts mit meinem EU-Mandat zutun, sondern meine Frau Philippa wurde nach meinem EU-Mandatsverzicht (auf Wunsch der damaligen FPÖ-Spitze) von der Wiener FPÖ aufgestellt und sie…»
Keine guten News vom US-Bestseller-Autor und Ex-Kriegsreporter Michael Yon bei seinem Talk auf eXXpressTV in Wien: Die Energie-Krise werde sich zuspitzen, 2023 werden noch ein dramatischer Lebensmittel-Engpass hinzukommen. Sein hartes Urteil: “Die Grünen sind für Europa gefährlicher als Putin.” Den ganzen Artikel zum Nachlesen finden Sie hier: 👉 https://exxpress.at/us-autor-yon-auf-eu-visite-die-gruenen-sind-fuer-europa-gefaehrlicher-als-putin/
Internationale Politik und Menschenrechte
Das Schicksal von Sinem Tezyapar in der Türkei
Einer der wichtigsten Grundsätze der modernen Zivilisation ist der Schutz der Menschenrechte. Diese Grundsätze werden jedoch zunehmend als politisches Instrument eingesetzt und missbraucht. Die Idee einer Welt, die auf Menschlichkeit und Fortschritt aufgebaut ist, wird durch die selektive Verwendung und selektive Interpretation von Menschenrechtsfragen aus politischen Motiven und Gründen bedroht.
Wir beobachten, wie Medien die abscheulichen Menschenrechtsgräuel des Iran aufdecken. Dies ist ein Beispiel dafür, wie die Sorge um die Menschenrechte effektiv kommuniziert werden kann.
Die Besorgnis über Beispiele von Verletzungen der Menschenrechte gegenüber Oppositionellen in Russland ist berechtigt und logisch. Es steht außer Frage, dass alle unabhängigen Medien Russlands zerstört wurden und die politischen Freiheiten im Land stark eingeschränkt wurden.
Hier diskutieren wir über zwei Nationen, die politische Gegner der Vereinigten Staaten sind, sowie andere Nationen, die wichtige Menschenrechtsorganisationen beherbergen. Wenn es jedoch um die als nahe und bedeutsam angesehene Nation Türkei geht, beobachten wir mehr als nur mangelnde Bereitschaft, sich mit Menschenrechtsfragen auseinanderzusetzen
Auf die Situation der türkischen Friedensaktivistin Sinem Tezyapar, die seit mehr als vier Jahren inhaftiert ist, obwohl sie keine Verbrechen begangen hat, hat kaum eine Menschenrechtsorganisation aufmerksam gemacht. Adnan Oktar, ein gemäßigter muslimischer Prediger, und 215 seiner Anhänger wurden festgenommen, und sie wurden beschuldigt, seiner Gruppe anzugehören. Obwohl keiner von ihnen vorbestraft war, wurden sie zu einer kriminellen Vereinigung erklärt.
Sinem Tezyapar war für die Abwicklung internationaler Angelegenheiten zuständig. Sie brachte Hunderte von religiösen und politischen Führern – darunter Mitglieder des europäischen und des US-Kongresses – zu Gesprächen über Frieden und Toleranz in die Türkei. Obwohl ihr kein Fehlverhalten vorgeworfen wird, wurde sie einfach aufgrund ihrer Zugehörigkeit für schuldig befunden und zu einer Haftstrafe von 9803 Jahren verurteilt. Später hob das höhere Gericht seine Entscheidung auf und ordnete ein neues Verfahren an, das derzeit läuft. Sinem Tezyapars Gesundheitszustand verschlechtert sich laufend, während ihrer Inhaftierung. Keine Menschenrechtsgruppe hat den Mut, ihre Besorgnis und das Unrecht das ihr angetan wird, aufzuzeigen.
Erst vor einer Woche gab die stellvertretende Premierministerin der Ukraine, Irina Vereshchuk, bekannt, dass Lehrer der Russischen Föderation, die während des Krieges in den von Rußland besetzten Teile ihres Landes kamen, um zu unterrichten, für die Verletzung der Regeln und Gebräuche des Krieges in Zukunft zur Rechenschaft gezogen würden. Die Verletzung des Kriegsrechts wird nach ukrainischem Gesetz mit acht bis zwölf Jahren Gefängnis geahndet. Der stellvertretende Ministerpräsident fügte hinzu, dass Sanktionen auch gegen ukrainische Lehrer verhängt werden sollten, die zugestimmt hätten, nach dem russischen Lehrplan zu unterrichten. Es geht um russische Erzieher, die in Bildungseinrichtungen in den zuvor von Russland besetzten Gebieten arbeiteten, die die Ukrainer gerade während ihres Gegenangriffs zurückerobert hatten, und um jene Ukrainer, die nicht aufhörten, Kinder zu unterrichten. Einige von ihnen wurden bereits in Gewahrsam (Haft) genommen und müssen mit acht bis zwölf Mahlzeiten im Gefängnis rechnen.
https://www.dw.com/ru/vicepremer-veresuk-zaderzannyh-ucitelej-iz-rf-budut-sudit/a-63098747
Man könnte behaupten, dass die Situation in der Ukraine einzigartig ist und dass Grundsätze von Rationalität nicht mehr gelten. Sogar die Bombardierung in der Nähe des Atomreaktors in Saporischschja wurde öffentlich unehrlich diskutiert. Obwohl dies die EU direkt treffen könnte.
Das Schicksal von Sinem Tezyapar in der Türkei
Einer der wichtigsten Grundsätze der modernen Zivilisation ist der Schutz der Menschenrechte. Diese Grundsätze werden jedoch zunehmend als politisches Instrument eingesetzt und missbraucht. Die Idee einer Welt, die auf Menschlichkeit und Fortschritt aufgebaut ist, wird durch die selektive Verwendung und selektive Interpretation von Menschenrechtsfragen aus politischen Motiven und Gründen bedroht.
Wir beobachten, wie Medien die abscheulichen Menschenrechtsgräuel des Iran aufdecken. Dies ist ein Beispiel dafür, wie die Sorge um die Menschenrechte effektiv kommuniziert werden kann.
Die Besorgnis über Beispiele von Verletzungen der Menschenrechte gegenüber Oppositionellen in Russland ist berechtigt und logisch. Es steht außer Frage, dass alle unabhängigen Medien Russlands zerstört wurden und die politischen Freiheiten im Land stark eingeschränkt wurden.
Hier diskutieren wir über zwei Nationen, die politische Gegner der Vereinigten Staaten sind, sowie andere Nationen, die wichtige Menschenrechtsorganisationen beherbergen. Wenn es jedoch um die als nahe und bedeutsam angesehene Nation Türkei geht, beobachten wir mehr als nur mangelnde Bereitschaft, sich mit Menschenrechtsfragen auseinanderzusetzen
Auf die Situation der türkischen Friedensaktivistin Sinem Tezyapar, die seit mehr als vier Jahren inhaftiert ist, obwohl sie keine Verbrechen begangen hat, hat kaum eine Menschenrechtsorganisation aufmerksam gemacht. Adnan Oktar, ein gemäßigter muslimischer Prediger, und 215 seiner Anhänger wurden festgenommen, und sie wurden beschuldigt, seiner Gruppe anzugehören. Obwohl keiner von ihnen vorbestraft war, wurden sie zu einer kriminellen Vereinigung erklärt.
Sinem Tezyapar war für die Abwicklung internationaler Angelegenheiten zuständig. Sie brachte Hunderte von religiösen und politischen Führern – darunter Mitglieder des europäischen und des US-Kongresses – zu Gesprächen über Frieden und Toleranz in die Türkei. Obwohl ihr kein Fehlverhalten vorgeworfen wird, wurde sie einfach aufgrund ihrer Zugehörigkeit für schuldig befunden und zu einer Haftstrafe von 9803 Jahren verurteilt. Später hob das höhere Gericht seine Entscheidung auf und ordnete ein neues Verfahren an, das derzeit läuft. Sinem Tezyapars Gesundheitszustand verschlechtert sich laufend, während ihrer Inhaftierung. Keine Menschenrechtsgruppe hat den Mut, ihre Besorgnis und das Unrecht das ihr angetan wird, aufzuzeigen.
Erst vor einer Woche gab die stellvertretende Premierministerin der Ukraine, Irina Vereshchuk, bekannt, dass Lehrer der Russischen Föderation, die während des Krieges in den von Rußland besetzten Teile ihres Landes kamen, um zu unterrichten, für die Verletzung der Regeln und Gebräuche des Krieges in Zukunft zur Rechenschaft gezogen würden. Die Verletzung des Kriegsrechts wird nach ukrainischem Gesetz mit acht bis zwölf Jahren Gefängnis geahndet. Der stellvertretende Ministerpräsident fügte hinzu, dass Sanktionen auch gegen ukrainische Lehrer verhängt werden sollten, die zugestimmt hätten, nach dem russischen Lehrplan zu unterrichten. Es geht um russische Erzieher, die in Bildungseinrichtungen in den zuvor von Russland besetzten Gebieten arbeiteten, die die Ukrainer gerade während ihres Gegenangriffs zurückerobert hatten, und um jene Ukrainer, die nicht aufhörten, Kinder zu unterrichten. Einige von ihnen wurden bereits in Gewahrsam (Haft) genommen und müssen mit acht bis zwölf Mahlzeiten im Gefängnis rechnen.
https://www.dw.com/ru/vicepremer-veresuk-zaderzannyh-ucitelej-iz-rf-budut-sudit/a-63098747
Man könnte behaupten, dass die Situation in der Ukraine einzigartig ist und dass Grundsätze von Rationalität nicht mehr gelten. Sogar die Bombardierung in der Nähe des Atomreaktors in Saporischschja wurde öffentlich unehrlich diskutiert. Obwohl dies die EU direkt treffen könnte.
DW
Вице-премьер Верещук: Задержанных учителей из РФ - под суд
Учителей из РФ, приехавших преподавать в оккупированные районы Украины, будут судить по статье о нарушении законов и обычаев войны, рассказала Ирина Верещук. Их не будут рассматривать как пленных для обмена.
Warum sollten wir unsere Besorgnis nicht äußern, wenn die ukrainische Seite ein Atomkraftwerk beschießt, das derzeit unter russischer Kontrolle steht, obwohl die russische Invasion bedauerlich war? Kein Wunder, dass Menschenrechtsfragen dort vernachlässigt werden.
Die heutigen Herausforderungen für Europa gehen über die Energiekrise hinaus. Zudem erleben wir eine schwere Wertekrise. Beginnen wir also damit, zurück zur Sprache der Wahrheit zu wechseln, anstatt immer öfters mit zweierlei Maß zu messen. Menschenrechte müssen als nicht verhandelbarer Wert betrachtet werden und nicht nur als politisches Instrument, wenn wir diesen Berichtigungsprozess beginnen.
Die heutigen Herausforderungen für Europa gehen über die Energiekrise hinaus. Zudem erleben wir eine schwere Wertekrise. Beginnen wir also damit, zurück zur Sprache der Wahrheit zu wechseln, anstatt immer öfters mit zweierlei Maß zu messen. Menschenrechte müssen als nicht verhandelbarer Wert betrachtet werden und nicht nur als politisches Instrument, wenn wir diesen Berichtigungsprozess beginnen.
🟥 Heinz-Christian Strache
Westliche Waffenlieferungen an die Ukraine bringen die Welt näher an einen Atomkonflikt
🇦🇹 Der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist überzeugt, dass ein Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland in der Ukraine die Welt in einen Atomkonflikt führen kann und dass Waffenlieferungen an Kiew eine solche Entwicklung nur näher bringen.
In seinem Blog sagte der Politiker, dass Europa und Österreich als Teil davon ernsthafte Friedensinitiativen brauchen und nicht eine weitere Eskalation der Feindseligkeiten.
Strache fügte hinzu, dass er sich in der Vergangenheit als ehemaliger Vizekanzler immer für vernünftige Lösungen und den Dialog mit Russland eingesetzt habe. Er ist nach wie vor der Ansicht, dass die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Europäischen Union - einschließlich der NATO und der EU-Osterweiterung - gemeinsam mit Russland geklärt werden müssen.
Allerdings, so der Politiker weiter, tun die derzeitigen österreichischen Behörden nichts, um die in der Verfassung verankerte Neutralität Österreichs zu schützen.
Mehr als 85 % der Österreicherinnen und Österreicher sind für die Beibehaltung der Neutralität, aber die Politiker berücksichtigen ihre Meinung nicht.
Heinz-Christian Strache betonte, dass Österreich weder auf der Seite der NATO noch auf der Seite Russlands stehen sollte.
Das Land muss sich dafür einsetzen, dass alle Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zurückkehren und eine friedliche Lösung der Probleme anstreben, da dies den Erwartungen der österreichischen Bevölkerung und der anderen Völker Europas entsprechen würde.
Westliche Waffenlieferungen an die Ukraine bringen die Welt näher an einen Atomkonflikt
🇦🇹 Der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist überzeugt, dass ein Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland in der Ukraine die Welt in einen Atomkonflikt führen kann und dass Waffenlieferungen an Kiew eine solche Entwicklung nur näher bringen.
In seinem Blog sagte der Politiker, dass Europa und Österreich als Teil davon ernsthafte Friedensinitiativen brauchen und nicht eine weitere Eskalation der Feindseligkeiten.
Strache fügte hinzu, dass er sich in der Vergangenheit als ehemaliger Vizekanzler immer für vernünftige Lösungen und den Dialog mit Russland eingesetzt habe. Er ist nach wie vor der Ansicht, dass die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Europäischen Union - einschließlich der NATO und der EU-Osterweiterung - gemeinsam mit Russland geklärt werden müssen.
Allerdings, so der Politiker weiter, tun die derzeitigen österreichischen Behörden nichts, um die in der Verfassung verankerte Neutralität Österreichs zu schützen.
Mehr als 85 % der Österreicherinnen und Österreicher sind für die Beibehaltung der Neutralität, aber die Politiker berücksichtigen ihre Meinung nicht.
Heinz-Christian Strache betonte, dass Österreich weder auf der Seite der NATO noch auf der Seite Russlands stehen sollte.
Das Land muss sich dafür einsetzen, dass alle Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zurückkehren und eine friedliche Lösung der Probleme anstreben, da dies den Erwartungen der österreichischen Bevölkerung und der anderen Völker Europas entsprechen würde.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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„Das sind jetzt nochmal erklärtermaßen vitale Interessen der Russen, für die sie bereit sind, nicht nur zu eskalieren, sondern vielleicht sogar nuklear zu eskalieren.“
-Johannes Varwick, Uni Halle bei Phoenix.
Könnte man das mal zur Kenntnis nehmen? Bitte?
t.me/Rosenbusch
-Johannes Varwick, Uni Halle bei Phoenix.
Könnte man das mal zur Kenntnis nehmen? Bitte?
t.me/Rosenbusch
Putins Ansprache: Annäherung an den Abgrund
von Clandestine
Die Schlagzeilen der Medien gehen nicht auf den Inhalt von Putins Rede ein. Sie ignorieren selektiv die grausame Realität der US-Gräueltaten in der Ukraine und verdrehen sie, um Putin als böse darzustellen.
In Wirklichkeit signalisiert diese Rede das Herannahen des Abgrunds. Die Drohung Putins, fortschrittliche Atomwaffensysteme einzusetzen, bringt die Welt in die Gefahr eines nuklearen Fallouts.
Man denke an das Timing. Die Zwischenwahlen stehen vor der Tür.
Hier lesen:
https://qlobalchange.substack.com/p/putins-ansprache-annaherung-an-den
von Clandestine
Die Schlagzeilen der Medien gehen nicht auf den Inhalt von Putins Rede ein. Sie ignorieren selektiv die grausame Realität der US-Gräueltaten in der Ukraine und verdrehen sie, um Putin als böse darzustellen.
In Wirklichkeit signalisiert diese Rede das Herannahen des Abgrunds. Die Drohung Putins, fortschrittliche Atomwaffensysteme einzusetzen, bringt die Welt in die Gefahr eines nuklearen Fallouts.
Man denke an das Timing. Die Zwischenwahlen stehen vor der Tür.
Hier lesen:
https://qlobalchange.substack.com/p/putins-ansprache-annaherung-an-den
Qlobal-Change
Putins Ansprache: Annäherung an den Abgrund
von Clandestine
Team HC Strache pinned «Putins Ansprache: Annäherung an den Abgrund von Clandestine Die Schlagzeilen der Medien gehen nicht auf den Inhalt von Putins Rede ein. Sie ignorieren selektiv die grausame Realität der US-Gräueltaten in der Ukraine und verdrehen sie, um Putin als böse darzustellen.…»
Forwarded from Wochenblick
Weil die Biden-Regierung den Schutz der US-Südgrenze verweigert, werden Florida und Texas von illegalen Migranten überrannt. Die Gouverneure drehen jetzt den Spieß: Sie schicken Migranten in die Städte und vor die Häuser von Demokraten.
https://www.wochenblick.at/migrationskrise/refugees-lektion-fuer-demokraten-gouverneure-setzen-ihnen-migranten-vor-die-tuer/
https://www.wochenblick.at/migrationskrise/refugees-lektion-fuer-demokraten-gouverneure-setzen-ihnen-migranten-vor-die-tuer/
Wochenblick.at
Refugees-Lektion für Demokraten: Gouverneure setzen ihnen Migranten vor die Tür
Dem republikanischen Gouverneur von Florida, Ron De Santis, reichte es. Weil seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden die Südgrenze von illegalen Einwa
Forwarded from Wochenblick
Der rote Nachwuchs erkennt nicht an, dass das Ausländer-Wahlrecht zur Destabilisierung der Demokratie führt. Denn der Charakter einer solchen „Demokratie“ birgt stets die Gefahr, dass zwangsläufig keine Mehrheitsgesellschaft den Ton angibt, sondern Parallelgesellschaften und Gegenkulturen.
https://www.wochenblick.at/brisant/spoe-jugend-fordert-auslaender-wahlrecht-praesidenten-wahlzettel-geschreddert/
https://www.wochenblick.at/brisant/spoe-jugend-fordert-auslaender-wahlrecht-praesidenten-wahlzettel-geschreddert/
Wochenblick.at
SPÖ-Jugend fordert Ausländer-Wahlrecht: Präsidenten-Wahlzettel geschreddert
Kein spontaner Protest, sondern von langer Hand geplant: Laut Insidern mobilisierten SPÖ-Jungfunktionäre seit geraumer Zeit in eigenen Reihen für eine PR-Akt
Asyl-Zahlen nehmen rasant zu!
An der österreichisch-ungarischen Grenze im Burgenland herrscht derzeit Ausnahmezustand. Laut Landespolizeidirektion (LPD) werden im Schnitt 3.000 Geflüchtete pro Woche aufgegriffen. Pro Tag verzeichnen die Behörden rund 400, an Spitzentagen werden sogar 700 bis 800 illegale Migranten nach der Grenze registriert.
Bei diesen Zahlen handelt es sich NUR um die offiziell aufgegriffenen Migranten, die Dunkelziffer dürfte wesentlich höher sein, denn die zu überwachende Grenze ist rund 300 km lang.
Laut Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat die jetzige Flüchtlings-Problematik bereits längst „eine Dimension wie 2015“ erreicht. Die Bevölkerung in den Hotspot-Bezirken Neusiedl, Oberpullendorf und Oberwart verzweifelt zunehmend an dieser besorgniserregenden Lage.
👁🗨 Die konsequente ÖVP-Linie im Asyl- und Migrationsbereich fällt für mich in die „Sammlung der größten Märchen von Kanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)“
An der österreichisch-ungarischen Grenze im Burgenland herrscht derzeit Ausnahmezustand. Laut Landespolizeidirektion (LPD) werden im Schnitt 3.000 Geflüchtete pro Woche aufgegriffen. Pro Tag verzeichnen die Behörden rund 400, an Spitzentagen werden sogar 700 bis 800 illegale Migranten nach der Grenze registriert.
Bei diesen Zahlen handelt es sich NUR um die offiziell aufgegriffenen Migranten, die Dunkelziffer dürfte wesentlich höher sein, denn die zu überwachende Grenze ist rund 300 km lang.
Laut Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat die jetzige Flüchtlings-Problematik bereits längst „eine Dimension wie 2015“ erreicht. Die Bevölkerung in den Hotspot-Bezirken Neusiedl, Oberpullendorf und Oberwart verzweifelt zunehmend an dieser besorgniserregenden Lage.
👁🗨 Die konsequente ÖVP-Linie im Asyl- und Migrationsbereich fällt für mich in die „Sammlung der größten Märchen von Kanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)“