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+++ Stephan Brandner: Klatsche für SPD und CDU vor dem Bundesverfassungsgericht: 100 Millionen Euro müssen umgehend zurückgezahlt werden! +++

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Änderung des Parteiengesetzes im Jahr 2018, die den Parteien deutlich höhere Summen der staatlichen Parteienfinanzierung zugestand, verfassungswidrig und damit nichtig ist.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, meint dazu:

„Das Urteil ist ein Erfolg für uns alle, insbesondere für die Steuerzahler und zeigt, dass die AfD wirkt. Ohne uns hätten die anderen die Klage nie erhoben. Und die massive Erhöhung der Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro jährlich, wäre nicht vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Es hat festgestellt, dass die Parteien sich nicht wie in einem Selbstbedienungsladen Gelder zuschachern dürfen, was die gegen die Stimmen der AfD getan hatten. Nun müssen die seit 2019 rechtswidrig von den Parteien vereinnahmten Mittel – inzwischen rund 100 Millionen Euro – schnellstmöglich zurückgezahlt werden. Alles andere wäre eine Missachtung des Urteils und ein Schlag ins Gesicht der Bürger.“
Quelle: AFD
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Insekten-Snack: Ab heute darf die Hausgrille in der EU als Lebensmittel verwendet werden. Gefroren, getrocknet oder als Pulver kann sie etwa in Brot, Nudeln oder Fleischersatzprodukten vorkommen. Mahlzeit!
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( "Wieso das denn....❓😵‍💫😉)

🚨 Ukr. Entlassungswelle

Die bürokratischen Änderungen in der Ukraine gehen weiter. Das ukrainische Kabinett beschließt weitere neun Entlassungen, teilweise Rücktrittsgesuchen folgend.

Bereits entlassen sind Timoschenko, Schapowalow und Lukeria.

Die Liste geht nun weiter:

🇺🇦 Vyacheslav Negoda - Stellvertretender Minister für die Entwicklung der Gemeinden und Territorien der Ukraine;

🇺🇦 Vitaly Muzychenko - Stellvertretender Minister für Sozialpolitik der Ukraine;

🇺🇦 Alexey Kuleba - Leiter der Kriegsverwaltung Kiew;

🇺🇦 Valentin Reznichenko - Leiter der Kriegsverwaltung Dnepropetrovsk;

🇺🇦 Alexander Staruch - Leiter der Kriegsverwaltung Saporoschje;

🇺🇦 Dmitry Zhivitsky - Leiter der Kriegsverwaltung Sumy;

🇺🇦 Yaroslav Yanuschewitsch - Leiter der Kriegsverwaltung Cherson.

Im Rahmen der Massensäuberung der Verwaltungen wurde als erstes Kiril Timoschenko entlassen, über den kompromittierende Informationen über den Diebstahl von Geldern aus dem Big-Build-Programm gesammelt wurden. Jetzt verlassen die Leiter der Regionen, in denen diese Mittel "ausgegeben" wurden, das Land.

🇺🇸 Es gegen Gerüchte um, all diese "Kader" würden durch pro-amerikanische Handlanger ersetzt. Washingtons Hauptziel sei aber der Rücktritt von Yermak.

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In Davos sprach die japanische Journalistin Masako Ganaha mit dem Chauffeur, der die Würdenträger des Weltwirtschaftsforums fährt.
Er sagte ihr, er könne kein Elektroauto für den Transport von VIPs benutzen, weil die Elite Elektroautos für sehr "gefährlich" halte und der Meinung sei, dass nur normale Menschen sie benutzen sollten.

Kurz zuvor wurde bekannt, dass die WEF-Elite nur ungeimpfte Piloten anfordert.

( E-Autos fürs "Dummvolk"❗️❓😵‍💫🤪)

@WE_R_FREE
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Zukunft wir kommen
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Die Politiker, Bürgermeister etc. haben doch meistens grosse Häuser und einige Zimmer leer. Problem gelöst.
Die, die " Flüchtlinge " wollen, sollen sie auch nehmen.

Link

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Europa befinde sich de facto im Kriegszustand und wolle deshalb, dass Serbien und der westliche Balkan so werden, wie Brüssel es wolle, sagte der serbische Präsident Aleksandar Vucic.

"Das liegt daran, dass sich die geopolitischen Umstände geändert haben, es herrscht große Nervosität, Europa befindet sich de facto im Krieg, egal was sie sagen", sagte der serbische Präsident.

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🇹🇷
Das erste unbemannte Kampfflugzeug der Türkei, Bayraktar KIZILELMA, hat gestern seinen zweiten Testflug erfolgreich absolviert.

@MilitaerNews
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Irgendwie höre ich diese sonst so laute Fraktion gar nicht?

Selbst wenn ihr keine Fleischersatzprodukte esst, tote Tiere sind nun da, wo sie vorher nicht waren:

Backwaren, Cracker, Teigwaren (trocken), Kartoffelerzeugnisse, Suppen, Schokoladenerzeugnisse, uvm. …

( .....dieser Dreck ist jetzt vermutlich überall drin. )

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Wegen der akt. rechten VTs hier mal die Vorteile von Insekten als Grundnahrungsmittel. Ist euch überhaupt klar, wieviel CO2 wir damit einsparen?
Eat ze bugs!
Auch dank der Kampagne des WEF 2019 wird sich diese nachhaltige Idee durchsetzen. Danke EU!
Ich hab noch mehr gute Nachrichten:
Sobald wir alle ein CO2-Budget haben sind diese Insekten plötzlich eine richtig GÜNSTIGE Eiweißquelle.
Spart man sich so Fleisch, ist alle neun Jahre eine Urlaubsreise an die Adria drin!

Anm. Stellt euch mal vor .....
Wer hätte nen Burger, Hackfleisch, Käse, Brot etc. gegessen wenn man da Würmchen sieht? Vermutlich keiner.
Jetzt wird das klein gemahlen und beigefügt. ( im Strahl könnt man kotzen. )
Das MHD => Mindestesthalbarkeitsdatum kann man dann auch canceln. "Würmer" drin......egal❗️❓
Es gibt ohnehin genügend Infos wo verdorbene Lebensmittel umetikettiert wurden und wieder im Verkauf landeten.
Leute, Leute, Leute, allein der Gedanke, da wird einem Schlecht.

@Rosenbusch
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KIEV/UKRAINE: KRÄHEN INVASION

Bilder, wie man sie aus Wuhan/China sowie anderen Ländern kennt, wo sich aus einer unbekannten Ursache, plötzlich große Krähenschwärme gebildet haben, die scheinbar völlig willkürlich herumfliegen. Es gibt keine Schwarmordnung und es sind seltsamerweise nur Krähen, die dieses Phänomen erzeugen. Die Krähe ist das Tier aus der schamanischen Zuordnung, das auf beidenen Ebenen des Seins existieren kann, - auf der materiellen Ebene, aber auch in der geistigen Welt. Die spontanen Krähen-Schwärme bleiben auch weiter ein bisher unerklärbares Phänomen und so ganz wohl ist einem bei den Bildern nicht.- ....

Quelle

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Die Deutsche Post überlegt, die flächendeckende Zustellung von Briefen und Paketen einzustellen. Wie die „ Welt“ unter Berufung auf den Betriebsrat des Konzerns berichtet, gibt es Planspiele, aus der sogenannten Postuniversaldienstleistung auszusteigen. Den Arbeitnehmervertretern zufolge wären dann 220 000 Arbeitsplätze in Gefahr.

Die Post kann die Pflicht zur Austragung jederzeit und sogar nur für einzelne Regionen kündigen. Sollte der Konzern den Schritt wirklich wagen, müsste der Bund die Zustellung neu ausschreiben.

▶︎ Mögliche Folgen: Viele kleine Unternehmen könnten auf dem Land die Briefträger stellen – die aber nur noch an vier bis fünf statt an sechs Tagen kommen. Die Deutsche Post könnte sich weiter um die Zustellung in den Städten kümmern. Briefe zu verschicken, dürfte vermutlich deutlich teurer werden.

@danijelsheran
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Schnee auf Malle, Rimini und Kärnten.

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#netzfund nicht verifiziert

Einbrecher werden beobachtet.
Passt auf euer Habundgut auf
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‼️EILMELDUNG‼️

Scholz erlaubt Lieferung von Leopard Panzer! Eskaliert es jetzt?

Quelle

@Meinungsserumoffiziell

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