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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Gastkommentar in der NZZ nimmt Covid-19-Gesetz auseinander
Der Verfasser Andreas Kley ist Professor für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich.
"Das Gesetz übergeht den Verfassungsgeber und damit Volk und Stände. Der Titel des Covid-19-Gesetzes dokumentiert ein substanzielles Versagen der Bundesversammlung. Sie nimmt ihre Kernaufgabe, die Gesetzgebung, nicht ernst. Das demokratisch gewählte höchste Organ des Bundes hat mit dem Covid-19-Gesetz und seinen Änderungen zwei wichtige Artikel der Bundesverfassung missachtet und die schweizerische Demokratie grob beschädigt."
https://www.nzz.ch/amp/meinung/aenderung-des-covid-19-gesetzes-ein-weiterhin-verfassungswidriges-vorhaben-ld.1650569
#Abstimmung #Covid19Gesetz #Schweiz
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Der Verfasser Andreas Kley ist Professor für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich.
"Das Gesetz übergeht den Verfassungsgeber und damit Volk und Stände. Der Titel des Covid-19-Gesetzes dokumentiert ein substanzielles Versagen der Bundesversammlung. Sie nimmt ihre Kernaufgabe, die Gesetzgebung, nicht ernst. Das demokratisch gewählte höchste Organ des Bundes hat mit dem Covid-19-Gesetz und seinen Änderungen zwei wichtige Artikel der Bundesverfassung missachtet und die schweizerische Demokratie grob beschädigt."
https://www.nzz.ch/amp/meinung/aenderung-des-covid-19-gesetzes-ein-weiterhin-verfassungswidriges-vorhaben-ld.1650569
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Neue Zürcher Zeitung
Covid-19-Gesetz: Ein verfassungswidriges Vorhaben
Mit dem Covid-19-Gesetz hat der Bundesrat ein Kompetenzgeschenk angenommen. Doch Bundesgesetze dürfen keine inhaltsarmen Blankettgesetze sein.
Forwarded from RT Deutsch
Keine Rechtsgrundlage mehr für "ganz normale Ideen"? Söder warnt vor Ende der epidemischen Lage
#bayern #CSU #CoronaKrise #CoronaVirus #Deutschland #Epidemie #Pol
Wenige Wochen nach dem Urteil zur Unrechtmäßigkeit der bayerischen Ausgangssperren hat Ministerpräsident Söder vor einem Ende der epidemischen Notlage gewarnt․ Damit werde dem Staat die Rechtsgrundlage für "ganz normale Ideen wie 3G plus, 2G oder 3G" genommen․
#bayern #CSU #CoronaKrise #CoronaVirus #Deutschland #Epidemie #Pol
Wenige Wochen nach dem Urteil zur Unrechtmäßigkeit der bayerischen Ausgangssperren hat Ministerpräsident Söder vor einem Ende der epidemischen Notlage gewarnt․ Damit werde dem Staat die Rechtsgrundlage für "ganz normale Ideen wie 3G plus, 2G oder 3G" genommen․
Die Staatsanwaltschaft East Baton Rouge Parish veranstaltete kürzlich eine kostenlose Impfveranstaltung. Die Bewohner der Region, die teilgenommen haben, erhielten eine kostenlose Coronavirus-Impfung. Gleichzeitig erhielten die Teilnehmer Hilfe beim Ausfüllen der richtigen Unterlagen, um ihr Strafregister löschen zu lassen.
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In diesem 3. WK der Dunkelmächte erleben wir Lichtwesen unseren Durchbruch in die höheren Dimensionen.
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50'000 Unterschriften wären nötig gewesen.
Aber die Freiheitsliebenden Menschen, die Föderalisten, wollen keine Staats-Medien und keine Manipulations-Medien der Linken, mit Steuergeldern finanzieren 💪
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https://www.wochenblick.at/italiener-bleiben-unbeugsam-demonstrationen-gegen-3g-regime-dauern-an/
FRIEDLICHER PROTEST TROTZ MASSIVER POLIZEIGEWALT
Italiener bleiben unbeugsam: Demonstrationen gegen 3G-Regime dauern an
Seit Tagen kämpfen die Italiener friedlich aber standhaft um ihre Grund- und Freiheitsrechte und gehen dafür zu Tausenden auf die Straßen. Auch die größere Häfen in Triest oder Genua werden blockiert. Die Polizei geht brutal mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Demonstranten vor. Diese lassen sich allerdings davon nicht beeindrucken und stemmen sich teils auch betend gegen das Corona-Regime 💪
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FRIEDLICHER PROTEST TROTZ MASSIVER POLIZEIGEWALT
Italiener bleiben unbeugsam: Demonstrationen gegen 3G-Regime dauern an
Seit Tagen kämpfen die Italiener friedlich aber standhaft um ihre Grund- und Freiheitsrechte und gehen dafür zu Tausenden auf die Straßen. Auch die größere Häfen in Triest oder Genua werden blockiert. Die Polizei geht brutal mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Demonstranten vor. Diese lassen sich allerdings davon nicht beeindrucken und stemmen sich teils auch betend gegen das Corona-Regime 💪
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Als dieser Veteran aus Yuma, AZ, sah, wie einige Kriminelle mit vorgehaltener Waffe auftauchten, wartete er nicht darauf, dass die Dinge möglicherweise aus dem Ruder laufen würden.
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Liebe Freunde von Vivoterra
Wir empfehlen, vor dem Schlafen nur noch Beiträge aus den hohen Frequenzen.
Schlaft gut und bis zum nächsten - Hier und Jetzt 💚🙏💚
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Guten Morgen liebe Freunde von Vivoterra
Habt einen wundervollen Tag 💚🙏💚
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GRATIS E-BOOK: RICHTIG MEDITIEREN 💚🙏💚
Im Leben sind wir mit vielen Schwierigkeiten, Herausforderungen und Enttäuschungen konfrontiert.
In solchen Zeiten kann uns die Meditation helfen, unserem Leben wieder Richtung und Harmonie zu verleihen.
Die Meditation ist eine psychologische, philosophische Frage, ein kosmischer Akt von höchster Bedeutung.
Hat der Schüler einmal den Geschmack dieser höheren Welt gekostet, so wächst seine Überzeugung, und er fühlt, dass seine Fähigkeiten ihm zu gehorchen beginnen: wenn er sein Denken in Bewegung setzen möchte, setzt es ein, und wenn er es anhalten möchte, hält es an, als ob die Zellen des gesamten Organismus beschlossen hätten, sich zu fügen.
Gratis E-Book: Richtig meditieren - Meditiere wie die Zen-Meister. https://bit.ly/3so20DD
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Hat der Schüler einmal den Geschmack dieser höheren Welt gekostet, so wächst seine Überzeugung, und er fühlt, dass seine Fähigkeiten ihm zu gehorchen beginnen: wenn er sein Denken in Bewegung setzen möchte, setzt es ein, und wenn er es anhalten möchte, hält es an, als ob die Zellen des gesamten Organismus beschlossen hätten, sich zu fügen.
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DIE KLIMA- UND CO2-PLANDEMIE IST GENAUSO WIE DIE "VIRUS"-PLANDEMIE VON LANGER HAND GEPLANT
Klimawandel ist Geoengineering
PIP Projekt Klimaexperimente in Spanien 1979
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Das Bundeshaus in der Schweiz, Bern mit der great reset flag der Sozialisten = Kommunisten = Zentralisten = Diktatoren = Verbrecher
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Forwarded from Fundgrube – News
Der Steuerschaden durch Cum-Ex-Geschäfte und ähnliche Steuertricks ist laut einer internationalen Medienrecherche dreimal so hoch wie bisher angenommen. Insgesamt belaufen sich die Steuerschäden auf rund 150 Milliarden Euro.
Aber Olaf Scholz kann sich grundsätzlich an kaum etwas erinnern, was mit diesem Fall zu tun hat.
Zum Dank macht Ihr ihn zum Kanzler. Großartig.
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Forwarded from AUF1
Media is too big
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Corona und Polizeigewalt 🦠💢👮♂️
Dass mit Kritikern der offiziellen Corona-Version nicht gerade zimperlich umgegangen wird, ist nichts Neues. Dennoch erschreckt das Ausmaß der Brutalitäten, mit der staatliche Sicherheitsorgane gegen Maßnahmenkritiker vorgehen: „Schusswaffen, Schlagwaffen und chemische Reizstoffe“ kamen zum Einsatz und generell hat die Polizeiwillkür weltweit zugenommen. War Corona dazu etwa nur ein Vorwand?
➡️ Wichtig: Tragen Sie sich jetzt in den zensurfreien Newsletter von AUF1 ein, um rechtzeitig vorzubauen: http://auf1.tv/newsletter
Dass mit Kritikern der offiziellen Corona-Version nicht gerade zimperlich umgegangen wird, ist nichts Neues. Dennoch erschreckt das Ausmaß der Brutalitäten, mit der staatliche Sicherheitsorgane gegen Maßnahmenkritiker vorgehen: „Schusswaffen, Schlagwaffen und chemische Reizstoffe“ kamen zum Einsatz und generell hat die Polizeiwillkür weltweit zugenommen. War Corona dazu etwa nur ein Vorwand?
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Auf einer Landstrasse in der Schweiz
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