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Gastkommentar in der NZZ nimmt Covid-19-Gesetz auseinander
Der Verfasser Andreas Kley ist Professor für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich.
"Das Gesetz übergeht den Verfassungsgeber und damit Volk und Stände. Der Titel des Covid-19-Gesetzes dokumentiert ein substanzielles Versagen der Bundesversammlung. Sie nimmt ihre Kernaufgabe, die Gesetzgebung, nicht ernst. Das demokratisch gewählte höchste Organ des Bundes hat mit dem Covid-19-Gesetz und seinen Änderungen zwei wichtige Artikel der Bundesverfassung missachtet und die schweizerische Demokratie grob beschädigt."
https://www.nzz.ch/amp/meinung/aenderung-des-covid-19-gesetzes-ein-weiterhin-verfassungswidriges-vorhaben-ld.1650569
#Abstimmung #Covid19Gesetz #Schweiz
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Der Verfasser Andreas Kley ist Professor für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich.
"Das Gesetz übergeht den Verfassungsgeber und damit Volk und Stände. Der Titel des Covid-19-Gesetzes dokumentiert ein substanzielles Versagen der Bundesversammlung. Sie nimmt ihre Kernaufgabe, die Gesetzgebung, nicht ernst. Das demokratisch gewählte höchste Organ des Bundes hat mit dem Covid-19-Gesetz und seinen Änderungen zwei wichtige Artikel der Bundesverfassung missachtet und die schweizerische Demokratie grob beschädigt."
https://www.nzz.ch/amp/meinung/aenderung-des-covid-19-gesetzes-ein-weiterhin-verfassungswidriges-vorhaben-ld.1650569
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Neue Zürcher Zeitung
Covid-19-Gesetz: Ein verfassungswidriges Vorhaben
Mit dem Covid-19-Gesetz hat der Bundesrat ein Kompetenzgeschenk angenommen. Doch Bundesgesetze dürfen keine inhaltsarmen Blankettgesetze sein.
https://youtu.be/EM9ZT84mG-k
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Nationale Kundgebung Bern #Bern #COVID #Kundgebung #Schweiz
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CH-Abstimmung zum Covid-19-Gesetz: Bund täuscht Stimmvolk
✓ https://www.kla.tv/20528
Am 28. November stimmt die Schweiz über die Änderung des Covid-19-Gesetzes ab. Sieht man sich den Stimmzettel an, könnte man meinen, es gehe um alles andere als um das Covid-Zertifikat. Versucht der Bund, das Stimmvolk zu täuschen?
Diese Sendung ist vor allem für jene, die sich nicht eingehend mit der Vorlage befasst haben.
Mehr dazu: #Coronavirus #Schweiz #CH-Politik
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Am 28. November stimmt die Schweiz über die Änderung des Covid-19-Gesetzes ab. Sieht man sich den Stimmzettel an, könnte man meinen, es gehe um alles andere als um das Covid-Zertifikat. Versucht der Bund, das Stimmvolk zu täuschen?
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Abstimmungs-Betrug ‒ von Anni Sasek
✓ https://www.kla.tv/20548
Am 28. November 2021 steht in der Schweiz die Abstimmung „NEIN zum gefährlichen Covid-Gesetz“ an. Doch statt im Abstimmungszettel die wirklichen Verschärfungen aufzulisten, werden gelogene Fakten und sogar erpresserische Drohungen verbreitet. Dieser Beitrag soll helfen, diesen Abstimmungsbetrug zu durchschauen und mit einem klaren NEIN am 28.11. Einhalt zu gebieten!
Mehr dazu: #SoSehIchs#SchweizerVolksabstimmungen #Schweiz #BundesratCH #CHPolitik #Coronavirus
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Am 28. November 2021 steht in der Schweiz die Abstimmung „NEIN zum gefährlichen Covid-Gesetz“ an. Doch statt im Abstimmungszettel die wirklichen Verschärfungen aufzulisten, werden gelogene Fakten und sogar erpresserische Drohungen verbreitet. Dieser Beitrag soll helfen, diesen Abstimmungsbetrug zu durchschauen und mit einem klaren NEIN am 28.11. Einhalt zu gebieten!
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Impf-Monster GAVI – vor Strafe IMMUN! (von Ivo Sasek)
❌ NEIN zur Verschärfung des Covid-Gesetzes 🇨🇭 ❌
✓ https://www.kla.tv/20592
Offizielle Zählungen belegen, dass die durchschnittlichen Todesfälle seit Start der Corona-Impfungen um etwa 24.000% angestiegen sind - und dies ohne jede Dunkelziffer. Doch alle Hauptverantwortlichen für dieses Massensterben genießen volle Immunität vor Strafverfolgung. Auch der GAVI garantierte der Schweizer-Bundesrat diese pauschale Resistenz – und zwar hinter dem Rücken seines Volkes! Am 28. Nov. können wache Schweizer mit einem klaren NEIN in den Urnen diese Bundesrats-Tragödie beenden!
~ 📢 Das muss unters Volk! Bitte VERBREITEN! DANKE 🙏🏻 ~
#Covid-19-Gesetz #Coronavirus #Schweiz #SchweizerVolksabstimmungen
Weiterführende Sendungen zum Thema:
www.kla.tv/16444
www.kla.tv/16664
www.kla.tv/17843
www.kla.tv/20522
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Catherine Austin Fitts, Aletheia Medienkonferenz vom 12.11.2021 Covid-Gesetze führen zur totalen digitalen Kontrolle!
✓ https://www.kla.tv/20706
Am 28. November 2021 findet in der Schweiz die Abstimmung über das abgeänderte Covid-Gesetz statt. Die US-amerikanische Investmentbankerin Catherine Austin Fitts sprach an der Medienkonferenz von Aletheia über die weitreichende Bedeutung dieser Abstimmung. Denn nicht nur in der Schweiz werden die Covid-Gesetze immer mehr zur totalen digitalen Kontrolle eingesetzt werden. Sie ruft die Schweizer, die weltweit als Leuchtturm der Demokratie angesehen werden, dazu auf, an der Abstimmung vom 28.11.21 „Nein“ zu stimmen! Hören Sie selbst die aufschlussreiche Stellungnahme und verbreiten Sie diese weiter.
Mehr dazu: #Schweiz #Demokratie #Grundrechte #Covid-19-Gesetz
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Am 28. November 2021 findet in der Schweiz die Abstimmung über das abgeänderte Covid-Gesetz statt. Die US-amerikanische Investmentbankerin Catherine Austin Fitts sprach an der Medienkonferenz von Aletheia über die weitreichende Bedeutung dieser Abstimmung. Denn nicht nur in der Schweiz werden die Covid-Gesetze immer mehr zur totalen digitalen Kontrolle eingesetzt werden. Sie ruft die Schweizer, die weltweit als Leuchtturm der Demokratie angesehen werden, dazu auf, an der Abstimmung vom 28.11.21 „Nein“ zu stimmen! Hören Sie selbst die aufschlussreiche Stellungnahme und verbreiten Sie diese weiter.
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Der Bundesrat beendet die Pandemie – mit einer Unwahrheit
#Schweiz
Selbst das offizielle Ende der Pandemie muss der Bundesrat noch mit einer Unwahrheit begründen: «Dank der hohen Immunität in der Bevölkerung» seien die «Voraussetzungen für eine rasche Normalisierung» gegeben, schreibt er in seiner Medienmitteilung z.. ➡➡➡
#Schweiz
Selbst das offizielle Ende der Pandemie muss der Bundesrat noch mit einer Unwahrheit begründen: «Dank der hohen Immunität in der Bevölkerung» seien die «Voraussetzungen für eine rasche Normalisierung» gegeben, schreibt er in seiner Medienmitteilung z.. ➡➡➡
uncut-news.ch
Der Bundesrat beendet die Pandemie – mit einer Unwahrheit
Selbst das offizielle Ende der Pandemie muss der Bundesrat noch mit einer Unwahrheit begründen: «Dank der hohen Immunität in der Bevölkerung» seien die «Voraussetzungen für eine rasche Normalisieru…