Forwarded from 🔴 ZEIT ES ZU BEENDEN - SEI DABEI‼️
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Grundrecht - Freiheit der Meinung
Beschluss Bundesverfassungsgericht - 1 BvR 2290/23 -
Am 11. April 2024 wurde einstimmig beschlossen:
"Der Beschluss des Kammergerichts vom 14. November 2023 - 10 W 184/23 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes."
Dazu die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes Nr. 37/2024 vom 16. April 2024
"Wesentliche Erwägungen der Kammer:
Die Verfassungsbeschwerde ist offensichtlich begründet. Die angegriffene Entscheidung verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG.
1. a) Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu. Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten."
🆘 ... Nancy Faeser
🆘 ... Thomas Haldenwang
Über diesen Beschluss wird insbesondere die BESTE BRD-INNENMINISTERIN ALLER ZEITEN Nancy Faeser und der [gesteuerte/weisungsgebundene Grundgesetzpräsident] oder von mir aus auch VERFASSUNGSSCHUTZPRÄSIDENT Thomas Haldenwang sich nicht freuen 😂 Dieser würde gerne neue Grenzen betreffend Meinungsfreiheit festlegen 🤮 Er hatte erst kürzlich in einem Zeitungsartikel der FAZ die Grenzen der Meinungsfreiheit betont 🤮
🚨TEILEN🚨TEILEN🚨TEILEN🚨
👉https://teleg.eu/ZEIT_ES_ZU_BEENDEN_SEI_DABEI
Grundrecht - Freiheit der Meinung
Beschluss Bundesverfassungsgericht - 1 BvR 2290/23 -
Am 11. April 2024 wurde einstimmig beschlossen:
"Der Beschluss des Kammergerichts vom 14. November 2023 - 10 W 184/23 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes."
Dazu die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes Nr. 37/2024 vom 16. April 2024
"Wesentliche Erwägungen der Kammer:
Die Verfassungsbeschwerde ist offensichtlich begründet. Die angegriffene Entscheidung verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG.
1. a) Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu. Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten."
🆘 ... Nancy Faeser
🆘 ... Thomas Haldenwang
Über diesen Beschluss wird insbesondere die BESTE BRD-INNENMINISTERIN ALLER ZEITEN Nancy Faeser und der [gesteuerte/weisungsgebundene Grundgesetzpräsident] oder von mir aus auch VERFASSUNGSSCHUTZPRÄSIDENT Thomas Haldenwang sich nicht freuen 😂 Dieser würde gerne neue Grenzen betreffend Meinungsfreiheit festlegen 🤮 Er hatte erst kürzlich in einem Zeitungsartikel der FAZ die Grenzen der Meinungsfreiheit betont 🤮
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🔴 ZEIT ES ZU BEENDEN - SEI DABEI‼️
Genug ist Ggenug
ZEIT ES ZU BEENDEN - ZEIGT MUT
ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️ Grundrecht - Freiheit der Meinung Beschluss Bundesverfassungsgericht - 1 BvR 2290/23 - Am 11. April 2024 wurde einstimmig beschlossen: "Der Beschluss des Kammergerichts vom 14. November 2023 - 10 W 184/23 - verletzt den Beschwerdeführer…
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Reichelt siegt gegen Bundesregierung vor Verfassungsgericht! | Achtung, Reichelt! vom 18.04.2024
Vor dem Bundesverfassungsgericht haben wir von NIUS einen Sieg gegen die Bundesregierung errungen, der das Fenster der Meinungsfreiheit wieder aufstößt und frische Luft herein lässt in diese Zeit, die vom ideologischen Muff beherrscht wird, von Regierungsparolen…
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🚨IM🚨BESTEN 🚨BRD-DEUTSCHLAND🚨ALLER🚨ZEITEN
… sollten die LEIBEIGENEN [SKLAVEN] des BRD-VERWALTUNGSKONSTRUKTS spätestens jetzt begreifen, dass man sie für unmündige, dumme, bescheuerte Idioten hält🤮
… da hatten die doch bisher schon ihre diebische Elster
⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️⚠️
… es geht aber noch besser - jetzt kommt zu der diebischen Elster auch noch der Hamster dazu, um symbolisch den LEIBEIGENEN [SKLAVEN] zu vermitteln, dass man Sie im HAMSTERRAD hält und wenn es sein muss auch hinter Gitter 🤮
Das Finanzministerium von Baden-Württemberg zeigt es deutlich was es von seinem BÜRGEr hält🤮
… genau lesen was die euch damit vermitteln wollen - vermutlich versteht der BRD-LEIBEIGENE [BRD-SKLAVE] in dem BRD-BESATZUNGSGEBIET das nur so‼️
🚨TEILEN🚨TEILEN🚨TEILEN🚨
👉https://teleg.eu/ZEIT_ES_ZU_BEENDEN_SEI_DABEI
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… sollten die LEIBEIGENEN [SKLAVEN] des BRD-VERWALTUNGSKONSTRUKTS spätestens jetzt begreifen, dass man sie für unmündige, dumme, bescheuerte Idioten hält🤮
… da hatten die doch bisher schon ihre diebische Elster
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… es geht aber noch besser - jetzt kommt zu der diebischen Elster auch noch der Hamster dazu, um symbolisch den LEIBEIGENEN [SKLAVEN] zu vermitteln, dass man Sie im HAMSTERRAD hält und wenn es sein muss auch hinter Gitter 🤮
Das Finanzministerium von Baden-Württemberg zeigt es deutlich was es von seinem BÜRGEr hält🤮
… genau lesen was die euch damit vermitteln wollen - vermutlich versteht der BRD-LEIBEIGENE [BRD-SKLAVE] in dem BRD-BESATZUNGSGEBIET das nur so‼️
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Die BESTE BRD-Innenministerin Nancy Faeser
und ihr [HANDLANGER], der BESTE BRD-Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang ‼️
❓ GLEICHES oder das SELBE GEDANKENGUT❓
Die sind der Meinung, dass Sie alles mit den BRD-LEIBEIGENEN [BRD-SKLAVEN] tun können ‼️
🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮🤮
Nach dem der Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang in einem Gastartikel in der FAZ ‚Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief’ geschrieben hatte, sagte der Staatsrechts-Professor Rupert Scholz das man diesen Präsident sofort entlassen hätte müssen‼️
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🚨TEILEN🚨TEILEN🚨TEILEN🚨
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Die BESTE BRD-Innenministerin Nancy Faeser
und ihr [HANDLANGER], der BESTE BRD-Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang ‼️
❓ GLEICHES oder das SELBE GEDANKENGUT❓
Die sind der Meinung, dass Sie alles mit den BRD-LEIBEIGENEN [BRD-SKLAVEN] tun können ‼️
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Nach dem der Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang in einem Gastartikel in der FAZ ‚Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief’ geschrieben hatte, sagte der Staatsrechts-Professor Rupert Scholz das man diesen Präsident sofort entlassen hätte müssen‼️
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RT DE
Deutschland, das Land der perpetuierten Heilslehren
Immer repressiver geht die deutsche Bundesregierung gegen abweichende Meinungen vor. Der Umgang mit "Abweichlern" hat dabei längst sektenhafte Züge angenommen. Was ist von einem Staat zu halten, der Kritik an der Regierung kriminalisiert?
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Aktuell werden viele Kritiker der israelischen Kriegspolitik als Antisemiten beflegelt.
Prominenteste Beispiele sind derzeit der Komiker und Schauspieler Dieter Hallervorden und der Linken-Politiker und Friedens-Aktivist Diether Dehm. Wegen des Gedichts „Gaza Gaza“, das vor allem die Rolle der zehntausenden unschuldigen Opfer auf Seiten der Palästinenser thematisiert, stehen beide im medialen Kreuzfeuer.
Aber auch generelle Kritik an Menschen jüdischen Glaubens oder jüdischer Herkunft wird als Antisemitismus abgestempelt, um sich mit den tatsächlichen Argumenten nicht auseinandersetzen zu müssen. So stellen sich regelmäßig die System-Medien schützend vor Globalisten wie George Soros, der indes seine Agenda ungehindert vorantreiben kann.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://teleg.eu/auf1tv
Prominenteste Beispiele sind derzeit der Komiker und Schauspieler Dieter Hallervorden und der Linken-Politiker und Friedens-Aktivist Diether Dehm. Wegen des Gedichts „Gaza Gaza“, das vor allem die Rolle der zehntausenden unschuldigen Opfer auf Seiten der Palästinenser thematisiert, stehen beide im medialen Kreuzfeuer.
Aber auch generelle Kritik an Menschen jüdischen Glaubens oder jüdischer Herkunft wird als Antisemitismus abgestempelt, um sich mit den tatsächlichen Argumenten nicht auseinandersetzen zu müssen. So stellen sich regelmäßig die System-Medien schützend vor Globalisten wie George Soros, der indes seine Agenda ungehindert vorantreiben kann.
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https://youtu.be/ZjEY64AKecA?si=Gk9qzWrLbYr56nWb
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Schulze, Faeser, Paus und Haldenwang sind Verfassungsfeinde! | Achtung, Reichelt! vom 21.04.2024
Am Dienstagvormittag meldete erst die FAZ und wenig später die Deutsche Presse Agentur folgendes: Karlsruhe: Reichelt-Kritik an Bundesregierung ist erlaubt.
In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!" sprechen wir mit dem Rechtsanwalt, der dieses sensationelle…
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Forwarded from Rettet die Kinder - NEWS
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… darf auch nicht in Vergessenheit geraten‼️
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Thomas de Maizière im Sachsensumpf
https://rumble.com/v3qiefy-pdophile-wird-bekanntlich-in-hohen-kreisen-bis-hin-zu-richter-und-staatsanw.html
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Pädophilie wird bekanntlich in hohen Kreisen, bis hin zu Richter und Staatsanwälten ausgeübt.
Siehe ARD - ZDF Kontraste Video aus dem Jahre 2013, "Sachsensumpf"! _ _ _ Richter und Anwälte beim Sex mit Kindern gefilmt - Thomas de Maizière schützt Täter 10 Jahre später werden die Kinder schon im
Forwarded from Rettet die Kinder - NEWS
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… darf auch nicht in Vergessenheit geraten‼️
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Sachsensumpf - Staatsanwaltschaft gegen Journalismus
https://www.youtube.com/watch?v=4endp_j4rI4
🚨TEILEN🚨TEILEN🚨TEILEN🚨
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Sachsensumpf - Staatsanwaltschaft gegen Journalismus
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Selbstjustiz im Sachsensumpf - Sachsenclan will Journalismus be- und abstrafen
Wird Sachsen, speziell Dresden, eine No-Go-Area für den Faktenjournalismus? Der Sachsenclan aus Staatsanwälten, Richtern, Polizisten, Unternehmern und auch "Freizeitunternehmern für Erwachsene", die für die Zwangsprostituierten der "Unantastbaren" sorgen…
Forwarded from Rettet die Kinder - NEWS
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🆘 🆘 🆘 🆘 🆘 🆘 🆘 🆘
👉 Vorfallbeschreibung
ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️ ℹ️
Einer der unfassbarsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit ereignete sich in der Pfalz (D).
Der Familie Werling aus Klingenmünster wurden unter fadenscheiniger Begründung alle 4 Kinder geraubt.
Eine Verschwörung von Jugendamt und Polizei.
Hören Sie hier die ganze Geschichte und wie sich das Zentrum für Menschenrechte jetzt dafür stark macht.
Ein herzliches Danke gilt allen Helfern, insbesondere Andy und Prof. Sürmeli vom Internationalen Zentrum für Menschenrechte, Kanal @recht23, die sich extrem dafür einsetzen, dass die Kinder wieder nach Hause kommen.
Der Fall berührt uns so sehr, dass wir darüber berichten müssen.
Hören Sie hier die ganze Geschichte. Völkerrechtlich aufbereitet von @recht23.
Wie sie das Projekt unterstützen können, erfragen sie bitte auf der @recht24 Seite.
Quelle: SIONÈ
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👉 https://teleg.eu/RettetDieKinder_NEWS
👉 Vorfallbeschreibung
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Einer der unfassbarsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit ereignete sich in der Pfalz (D).
Der Familie Werling aus Klingenmünster wurden unter fadenscheiniger Begründung alle 4 Kinder geraubt.
Eine Verschwörung von Jugendamt und Polizei.
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Ein herzliches Danke gilt allen Helfern, insbesondere Andy und Prof. Sürmeli vom Internationalen Zentrum für Menschenrechte, Kanal @recht23, die sich extrem dafür einsetzen, dass die Kinder wieder nach Hause kommen.
Der Fall berührt uns so sehr, dass wir darüber berichten müssen.
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Wie sie das Projekt unterstützen können, erfragen sie bitte auf der @recht24 Seite.
Quelle: SIONÈ
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„Bäume pflanzen mit Reichsbürgern?“
ZWANGSGEBÜHREN …
… für ein solchen ‘Mist‘❓
… für ein solches Framing❓
NEIN DANKE ‼️
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„Bäume pflanzen mit Reichsbürgern?“
ZWANGSGEBÜHREN …
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https://apolut.net/im-gespraech-andrea-christidis/
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apolut.net
Im Gespräch: Andrea Christidis (Kindesentnahmen aus Familien) - apolut.net
Kindesmissbrauch ist ein Bereich, dem wir in der Regel wenig Achtung schenken. Zu schrecklich könnten die Wahrheiten sein, die in diesem dunklen Kani
Forwarded from Rettet die Kinder - NEWS
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HILFERUF der Eltern ‼️
https://youtu.be/EdX2brVZ6LA?si=CqtD48yX1WAThRWM
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HILFERUF der Eltern ‼️
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🆘 🆘 🆘 🆘 🆘 🆘KREISVERWALTUNG SÜW LANDAU IN DER PFALZ JUGENDAMT 🆘 🆘 🆘 🆘 🆘 🆘
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Behörde welche Kinder einer Gruppe unter rechtwidriger Gewaltanwendung in eine andere Gruppe überführt.
Das ist Völkermord Paragraph 6 Völker Strafgesetzbuch
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Einer der unfassbarsten Verbrechen gegen…
Behörde welche Kinder einer Gruppe unter rechtwidriger Gewaltanwendung in eine andere Gruppe überführt.
Das ist Völkermord Paragraph 6 Völker Strafgesetzbuch
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Einer der unfassbarsten Verbrechen gegen…
Forwarded from ℹ️ Krank sein war Gestern
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MAINSTREAM BERICHT
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https://www.swr.de/swr1/swr1leute/kabarettistin-christine-prayon-impfschaden-nach-corona-impfung-post-vac-syndrom-100.html
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DIE BESTEN "BRD"🚦REGIERENDEN [MARIONETTEN]
müssen für ihre Verbrechen an den Menschen weggesperrt werden ‼️
🆘TEILEN💥TEILEN💥TEILEN🆘
👉 Telegram INFO-Kanal
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‼️ MAINSTREAM-KRITIK‼️
… betreffend geladene ‚Gäste‘ der BESTEN "BRD"🚦REGIERENDEN [MARIONETTEN] ‼️
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