Bis zu einer Million Bürger aus allen Gesellschaftsschichten kamen im Juni 1953 zusammen, um gegen das Unrechtsregime der SED zu demonstrieren. Kurz vorher war der sowjetische Diktator Josef Stalin verstorben, sein Geist lebte in der DDR noch fort. Die Bürger drängten auf Veränderungen, forderten freie Wahlen und die Freilassung politischer Gefangener. Der Generalstreik gegen erhöhte Produktionsnormen in Ost-Berlin ist die bekannteste Protestaktion, aber zu Aufständen kam es an etwa 700 Orten, auch in Thüringen: In Gotha begannen die Proteste bereits am 12. Juni, in Erfurt starteten sie am 18. Juni, obwohl die Panzer schon rollten.
Denn die SED-Führung reagierte unverzüglich mit Verhängung des Ausnahmezustands. Panzer und Volkspolizei rückten vor. 55 Menschen starben bei der Niederschlagung des Aufstands, mehr als 10.000 wurden verhaftet. Der 17. Juni 1953 darf nicht in Vergessenheit geraten – deshalb ehren auch wir heute die mutigen Bürger, die damals für Freiheit und Bürgerrechte einstanden.
Denn die SED-Führung reagierte unverzüglich mit Verhängung des Ausnahmezustands. Panzer und Volkspolizei rückten vor. 55 Menschen starben bei der Niederschlagung des Aufstands, mehr als 10.000 wurden verhaftet. Der 17. Juni 1953 darf nicht in Vergessenheit geraten – deshalb ehren auch wir heute die mutigen Bürger, die damals für Freiheit und Bürgerrechte einstanden.
Mit gutem Beispiel voran, wenn es um den Einbau »klimafreundlicher« Heizanlagen geht? Die Bundesregierung agiert hierbei selbst sehr nachlässig. Nach einem Bericht der »Thüringer Allgemeinen« sind noch im Jahr 2022 in 28 Gebäuden Öl- und Gasheizungen verbaut worden. Sogar die gefürchteten CO2-Emissionen sind im Falle der Regierungsgebäude in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen.
Auch die Bemühungen der Grünen, ihre Berliner Parteizentrale mit einer Wärmepumpe auszustatten, sind bisher nicht von Erfolg gekrönt. Der Einbau der nötigen Rohrleitungen in den Altbau erweist sich nun schon seit drei Jahren als Ding der Unmöglichkeit – und hat bislang 5 Millionen Euro verschlungen. Gerade die Grünen sollten also wissen, dass die von ihnen vorangetriebene Umstellung auf Wärmepumpen weder günstig noch unkompliziert erfolgen kann. Dennoch erzählen sie den Bürgern unverdrossen das Gegenteil – da darf man guten Gewissens Zweifel an ihrer Aufrichtigkeit entwickeln.
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Auch die Bemühungen der Grünen, ihre Berliner Parteizentrale mit einer Wärmepumpe auszustatten, sind bisher nicht von Erfolg gekrönt. Der Einbau der nötigen Rohrleitungen in den Altbau erweist sich nun schon seit drei Jahren als Ding der Unmöglichkeit – und hat bislang 5 Millionen Euro verschlungen. Gerade die Grünen sollten also wissen, dass die von ihnen vorangetriebene Umstellung auf Wärmepumpen weder günstig noch unkompliziert erfolgen kann. Dennoch erzählen sie den Bürgern unverdrossen das Gegenteil – da darf man guten Gewissens Zweifel an ihrer Aufrichtigkeit entwickeln.
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Frankreich geht beim Ausbau der Kernenergie mit gutem Beispiel voran: Bis 2035 sollen sechs neue Kernreaktoren ans Netz gehen, um Bürgern und Industrie eine stabile und günstige Energieversorgung zu gewährleisten. Schon jetzt bezahlen die Kunden nur etwa die Hälfte der in Deutschland geforderten Tarife – das macht Frankreich auch als Industriestandort für deutsche Unternehmen interessant. Die französische Nationalversammlung hat dazu nun beschlossen, bürokratische Hürden beim Bau moderner Druckwasserreaktoren zu lockern.
In Deutschland wird hingegen weiterhin auf die »Verspargelung« der Landschaft durch Windkraftanlagen gesetzt, trotz Kritik von Verbraucherverbänden und Industrie. Verteufelt man die Kernenergie, nimmt man zudem einen erhöhten CO2-Ausstoß durch vermehrte Kohle- und Gastverstromung in Kauf. Emmanuel Macron freut sich: Er hat den französischen Energiekonzernen bereits einen weiteren Anstieg der Stromexporte nach Deutschland in Aussicht gestellt.
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In Deutschland wird hingegen weiterhin auf die »Verspargelung« der Landschaft durch Windkraftanlagen gesetzt, trotz Kritik von Verbraucherverbänden und Industrie. Verteufelt man die Kernenergie, nimmt man zudem einen erhöhten CO2-Ausstoß durch vermehrte Kohle- und Gastverstromung in Kauf. Emmanuel Macron freut sich: Er hat den französischen Energiekonzernen bereits einen weiteren Anstieg der Stromexporte nach Deutschland in Aussicht gestellt.
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Weil die Mehrheit der Bürger nicht so gewählt hat, wie er es sich wünschte, ruft der MDR-Redakteur Michael Voß nun bei Twitter zum Boykott des Landkreises Sonneberg auf. Als wäre die Region plötzlich zum feindlichen Staatsgebiet geworden, das durch Sanktionen bestraft werden muss. Auch wenn Voß betont, als Privatperson zu schreiben, wirft das ein deutliches Licht auf seine mangelnde Neutralität und sein Demokratieverständnis: Weil sie den AfD-Kandidaten Robert Sesselmann gewählt haben, sollen die Bürger des Landkreises nun ihrer wirtschaftlichen Existenz beraubt werden.
Es sind jene Bürger, die den Arbeitsplatz von Michael Voß mit ihren Rundfunkgebühren finanzieren und dafür eine neutrale Berichterstattung erwarten dürfen. Üben sie aber ihr im Grundgesetz verankertes freies Wahlrecht aus, werden sie von selbsternannten »Demokratierettern« barsch zur Ordnung gerufen. Die AfD-Fraktion wird dieses Verhalten in einer aktuellen Stunde thematisieren.
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Björn Höcke stellt Strafanzeige gegen Thüringens Verfassungsschutzpräsident
In einem Radiointerview mit NDR Info vom 26. Juni 2023 bezeichnete der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, AfD-Wähler in Bezug auf das Ergebnis der Landratswahlen in Sonneberg als „braunen Bodensatz“.
Hierzu nimmt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt Stellung:
„Gemäß § 130 StGB macht sich strafbar, wer gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufstachelt und die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe beziehungsweise Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet. Stephan Kramer hat in einem Interview 20 Prozent der Bevölkerung pauschal als ˈbraunen Bodensatzˈ verunglimpft. Hier liegt ein eindeutiger Verstoß gegen die erwähnte Strafvorschrift vor. Deswegen habe ich heute gegen ihn Strafanzeige gestellt.“
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Hierzu nimmt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt Stellung:
„Gemäß § 130 StGB macht sich strafbar, wer gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufstachelt und die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe beziehungsweise Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet. Stephan Kramer hat in einem Interview 20 Prozent der Bevölkerung pauschal als ˈbraunen Bodensatzˈ verunglimpft. Hier liegt ein eindeutiger Verstoß gegen die erwähnte Strafvorschrift vor. Deswegen habe ich heute gegen ihn Strafanzeige gestellt.“
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Media is too big
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Dranbleiben: unser Video zur Kampagne — Corona-Politik muss kompromisslos aufgearbeitet werden. 😷💉🏥
https://afd-thl.de/2023/04/26/die-kritische-aufarbeitung-der-corona-massnahmenpolitik-unverzueglich-beginnen/
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Landesregierung ist bei politisch motivierter Kriminalität auf dem linken Auge blind. 🫣
Die einseitige Schwerpunktsetzung bei der Bekämpfung des politischen Extremismus spricht Bände: Die Landesregierung behandelt trotz einer linksextremistischen Anschlagsserie 🔥 und mehrerer anderer linker Gewalttaten 🔨🪓 im Freistaat Thüringen dieses Problem noch immer stiefmütterlich.
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Forwarded from AfD Thüringen
34 Prozent! 🖤❤️💛 AfD ist die Zukunft, denn Thüringen will Veränderung!
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/umfrage-landtagswahl-sonntagsfrage-100.html
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Die neuste Folge unseres Fraktions-Podcasts ist nun abrufbar. Wir wünschen viel Spaß beim Hören. 📢
Folge #5 Themen: Volksbegehren I AfD bei 34 Prozent I Glitzer schützt vor Strafverfolgung
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Wir verabschieden uns in die Parlamentarische Sommerpause mit den Impressionen des Juli-Plenums.
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