AfD Erfurt
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Wir sind die Fraktion der AfD im Erfurter Rathaus
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"Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder", tönten die Grünen, dann wurden sie gewählt und es ging bergab:

Masseneinwanderung, Kriminalität, Deindustrialisierung (durch Coronamaßnahmen, Russlandsanktionen und klimapolitische Belastungen), Lieferengpässe, Wohnungsnot, Heizungsverbote etc.

Das spüren wir auch in Erfurt und sehen es an der Verwahrlosung in der Stadt. Um sich greifende Armut erkennt man aber beispielsweise auch an deutlich mehr pfandsuchenden Menschen. Nebenbei wird von links behauptet, Deutschland sei ein reiches Land. Kurze Frage: Wer wird hier immer reicher?

Wie man das alles ändern kann? Jedenfalls nicht mit "die AfD hat ja recht, aber die kann ich doch nicht wählen". Es mag lange dauern, bis alles wieder gut wird, aber wir müssen uns auf den Weg machen. Sicherlich sind wir nicht der ganze Weg, aber ein wichtiger Teil davon und wenn noch mehr Menschen diesen Weg mitgehen, dann wird das grüne Fake-Wirtschaftswunder ein echtes blaues Wunder.

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Legt der Stadtrat bald die Erfurter Justiz lahm?
Es droht die Situation, dass am Gericht bald keine Schöffen/Laienrichter mehr tätig sein können und das nur deswegen, weil die Einheitsparteien die AfD ablehnen. Wie genau, das erklärt unser Stadtrat und Rechtsanwalt Sascha Schlösser
Von "Radstehlenden" und "Radbestohlenen"

Auf geteiltes Echo stößt die derzeitige Kunstinstallation von Fahrrad-Rädern auf der Krämerbrücke. Der Verband der beklauten "Fahrradbesitzenden" möchte mit der Aktion auf die desolate Sicherheitslage im Innenstadtgebiet hinweisen, bei der unter anderem durch "beschaffungskriminalitätsausübende Bürger*innen" der Stadt auch jede Menge Fahrräder ohne Ausgleich ihren "Besitzenden" wechseln.
Die Aktion soll symbolisieren, dass man in Erfurt bei der Sicherung seines Fahrrads gegen Diebstahl die Anforderungen nicht hoch genug hängen kann.

Die Arbeitsgruppe der queerfeministischen "Fahrraddieb*innen" in der SPD kritisiert die Aktion hingegen als "alarmistisch und prinzipiell gegen die Menschenwürde verstoßend".

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Die Probleme an Erfurter Schulen sind unübersehbar! Immer häufiger brechen Verantwortliche, Lehrer, Eltern und Schüler ihr Schweigen über die vorherrschenden Zustände. Im Ausschuss für Bildung und Kultur kam es nun zu einem vorhersehbaren Augenöffner.

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Wie viel Geld müßte investiert werden, um Erfurt (Schulen, Kindergärten, Museen, Straßen etc.) in gutem Zustand zu halten? Im Jahr 2021 fehlten laut Antwort knapp über eine Milliarde Euro, 2022 waren es bereits knapp 1,2 Milliarden. Wir berichteten https://afd-ef.de/invrueck2020/ & https://afd-ef.de/invrueck2021/

Unser Stadtrat Sascha Schlösser fragte nun nach, wie hoch der Investitionsrückstau im Jahr 2023 beziffert werden könne, doch in seiner Antwort ließ der OB verlauten, dass er "auf Grund der angespannten Personalsituation von einer erneuten Antwort Abstand nehme."

Sascha Schlösser sagt dazu: "Die Stadtverwaltung musste bereits eingestehen, dass überhaupt keine Chance besteht, den Investitionsstau aufzuholen. Die Zahlen liegen dem OB vor oder sollten es jedenfalls. Es ist aus meiner Sicht ganz klar, dass sich die Zahlen weiter verschlechtert haben."

Wir bleiben dran!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat

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Forwarded from AfD Thüringen
Die #Landratswahl #Sonneberg zeigt: Alle gegen einen funktioniert nicht mehr. Irgendwann hat die Demokratie von solchen DDR-Allüren die Nase voll. Herzlichen Glückwunsch an unseren ersten #AfD-Landrat Robert Sesselmann. Es werden weitere folgen. Wie holen uns unser Land zurück!

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Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl und meinem Kollegen im Stadtrat Erfurt, Marek Erfurth, besuchte ich heute die Erfurter Stadtwerke.

Die politischen Vorgaben aus Berlin stellen insbesondere Wirtschaftsunternehmen im Bereich Energie regelmäßig vor neue, ungeahnte Probleme. Die Stadtwerke Erfurt gehen damit innovativ um und wollen beispielsweise mit Geothermie die Wärmeversorgung der Landeshauptstadt auf ein neues Standbein stellen.

Dazu haben wir uns vor Ort informiert und interessante Einblicke in die Planungen erhalten.
Forwarded from AfD Thüringen
Die Altparteien und ihre Medien vernebeln derzeit die Republik mit einer hasserfüllten, undemokratischen und entmenschlichenden Stimmungsmache gegen eine Opposition und ihre Vertreter, die ihresgleichen sucht. Das ist höchst gefährlich! Die Äußerungen einiger etablierter Amtsträger kommen einer Vogelfreierklärung der AfD-Akteure gleich!

Erst erklären sie die #AfD zur NSDAP. Dann kommt der Aufruf "Wehret den Anfängen!" Und passenderweise wurde bei #Lina Engel linksextreme Gewalt vom Richter aus Motivgründen "veredelt". Da kann im Ergebnis nur Gewalt rauskommen - es ist die Umsetzung des Milgram-Experiments.

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Zur erneuten Kandidatur des Oberbürgermeisters im kommenden Jahr sagt unser Stadtrat Sascha Schlösser:

"Bezeichnend ist, dass der OB sein Programm für die künftige Wahlperiode damit zusammenfasst, er sei das Bollwerk gegen die AfD. Das ist das eigentliche Problem. Der richtige OB für Erfurt ist der, der ein Bollwerk gegen den von Bausewein hinterlassen Sanierungsstau von über einer Milliarde Euro, gegen die zunehmende Migration, gegen die zunehmende Kriminalität und gegen unnütze Ausgaben für Prestigeobjekte ist."

Unser künftiger Bürgermeisterkandidat, den wir zu einem gegebenen Zeitpunkt bekanntgeben werden, wird genau diese Politik umsetzen und gegen falsche Prioritäten jeglicher Couleur vorgehen, denn Erfurt braucht Vernunft statt blinde Ideologie!

Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Die AfD-Forderung, verschiedene Orte in Erfurt z. B. während der Bundesgartenschau oder in Schulen zu überwachen wurde stets abgelehnt. Nun fällt dem OB ein, dass diese am Anger sinnvoll sei und er eröffnet dort ein Polizeibüro. Die Kriminalität musste sich leider erst verdoppeln.

Auf die Frage, wie die Stadt der steigenden Kriminalität Herr werden will, antwortete der OB unlängst: "Die Stadtverwaltung ist für die Verfolgung von Straftaten nicht zuständig" oder anders interpretiert: Was geht mich als amtierender OB die Kriminalität in Erfurt an? – Wie bitte?

Kurz darauf bemerkte auch der OB-Kandidat der CDU, Andreas Horn: „Erfurt ist gewiss kein Kriminalitätsschwerpunkt, aber man muss die subjektive Wahrnehmung der Einwohner beachten.“ Derselbe Beigeordnete hat über Jahre zugesehen wie die Kriminalität immer weiter zunimmt!

Und just ist man ist sich nicht zu schade, AfD-Forderungen, die man selbst jahrelang abgelehnt hat, als die eigenen zu verkaufen - der Wahlkampf kommt!

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Forwarded from AfD Thüringen
34 Prozent! 🖤❤️💛 AfD ist die Zukunft, denn Thüringen will Veränderung!


https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/umfrage-landtagswahl-sonntagsfrage-100.html

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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Als AfD-Fraktion Thüringen gaben wir eine Umfrage zum Thema Extremismus und Migration beim Forschungsinstitut INSA in Auftrag. ☑️

Das eindeutige Ergebnis sehen Sie im Video und es werden einige Multikulti-Propheten nicht so erfreut sein, wie die "bösen" Thüringer da so geantwortet haben...

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Künftig ist der Freibadbesuch in Berlin nur mit Ausweis möglich. Zudem geplant: Mehr Sicherheitspersonal, Videoüberwachung und mobile Polizeiwachen. Gleichzeitig fördert man weitere Masseneinwanderung und finanziert knapp 20.000 Illegale.

Diese Freibäder sind längst zum kulturfremden Raum geworden, gekapert von jungen Männern aus dem Orient. Deutsche vermeiden einen Besuch. Aufgabe der AfD Thüringen wird es im Falle einer Regierungsmehrheit sein, diese Erholungsräume für die Thüringer Bürger zu erhalten – ohne, dass Frauen im Bikini videoüberwacht werden, ohne, dass der Bürger seinen Ausweis vorzeigen muss und ohne, dass weitere Polizisten als Bademeister gebunden werden.

Möglich wird das, wenn man die Probleme bei der Wurzel packt: Wir sorgen dafür, dass an unseren Grenzen Ausweis und Einreisegrund vorzuzeigen sind und nicht in unseren Schwimmbädern. Wir sorgen dafür, dass ausreisepflichtige und kriminelle Migranten hinter Gittern landen und abgeschoben werden. Wir sorgen dafür, dass das unser Land bleibt!
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Was falsch läuft bei der Migrationspolitik der Regierung, wird auch in Thüringen immer deutlicher

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Thüringer Innenminister Maier (SPD) flaniert auf dem Erfurter Anger - einem der drei gefährlichsten Orte in Thüringen - und wird Zeuge eines Messerangriffs (TA berichtete). Das sind die Früchte bürgerfeindlicher Politik!

Doch weder er, noch die Polizei, sondern das Ordnungsamt seien für die Sicherheit auf dem Anger zuständig, teilte Maier mit. Lustig, denn der Erfurter OB Bausewein (SPD) meinte unlängst, dass die Stadtverwaltung nicht für die Verfolgung von Straftaten zuständig sei. Während man sich in der SPD also nicht einig ist, gefährdet man mit kopfloser Politik die Sicherheit der Erfurter.

Dennoch fordert Maier prompt mehr Videoüberwachung - eine AfD-Forderung, die schon jahrelang auf taube Ohren stößt.

AfD-Stadtrat Sascha Schlösser sagt: "Wenn der Minister meint, das Problem sei zu wenig Polizei auf dem Anger, dann möchte ich ihm sagen: Es ging auch mal ohne Polizei und Videoüberwachung. Die wirklichen Probleme will er scheinbar nicht erkennen."

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Die Verdopplung der Messerangriffe in Thüringen ist für den aufmerksamen Bürger keine Überraschung. Schon lange ist Thüringen, insbesondere einige Bereiche der Landeshauptstadt, nicht von dieser dramatischen Entwicklung ausgenommen.

Viel absurder ist, wie Altparteien und Mainstreammedien damit umgehen: So betont der innenpolitische Sprecher der dank der CDU noch regierenden Linken, eine Vielzahl der Taten fände nicht im öffentlichen Raum statt – als ob es das weniger schlimm macht. Und die Scheinopposition von der CDU fordert nun „Messerverbotszonen“ – als ob das je einen dieser Täter interessiert hätte. Die Justizministerkonferenz will „ein Lagebild erstellen“, „erste Daten“ sollen noch in diesem Jahr vorliegen und die Thüringer Allgemeine warnt davor, die Taten in einen Zusammenhang mit Zuwanderung zu stellen. Realitätsverweigerung? Paralleluniversum?

Fakt ist: Fast 40% der Taten wurden von Ausländern begangen – und dabei sprechen wir nicht von Schweden oder Chinesen. Die Masseneinwanderung aus dem afro-orientalischen Raum hat dramatische Folgen für die Sicherheitslage auch in Thüringen. Sie ist deswegen zu unterbinden und straffällig gewordene Migranten sind umgehend in Abschiebehaft zu nehmen.

https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/zahl-der-messerangriffe-in-thueringen-verdoppelt-id239030345.html
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