Wie viel Geld müßte investiert werden, um Erfurt (Schulen, Kindergärten, Museen, Straßen etc.) in gutem Zustand zu halten? Im Jahr 2021 fehlten laut Antwort knapp über eine Milliarde Euro, 2022 waren es bereits knapp 1,2 Milliarden. Wir berichteten https://afd-ef.de/invrueck2020/ & https://afd-ef.de/invrueck2021/
Unser Stadtrat Sascha Schlösser fragte nun nach, wie hoch der Investitionsrückstau im Jahr 2023 beziffert werden könne, doch in seiner Antwort ließ der OB verlauten, dass er "auf Grund der angespannten Personalsituation von einer erneuten Antwort Abstand nehme."
Sascha Schlösser sagt dazu: "Die Stadtverwaltung musste bereits eingestehen, dass überhaupt keine Chance besteht, den Investitionsstau aufzuholen. Die Zahlen liegen dem OB vor oder sollten es jedenfalls. Es ist aus meiner Sicht ganz klar, dass sich die Zahlen weiter verschlechtert haben."
Wir bleiben dran!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
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Unser Stadtrat Sascha Schlösser fragte nun nach, wie hoch der Investitionsrückstau im Jahr 2023 beziffert werden könne, doch in seiner Antwort ließ der OB verlauten, dass er "auf Grund der angespannten Personalsituation von einer erneuten Antwort Abstand nehme."
Sascha Schlösser sagt dazu: "Die Stadtverwaltung musste bereits eingestehen, dass überhaupt keine Chance besteht, den Investitionsstau aufzuholen. Die Zahlen liegen dem OB vor oder sollten es jedenfalls. Es ist aus meiner Sicht ganz klar, dass sich die Zahlen weiter verschlechtert haben."
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Forwarded from AfD Thüringen
Die #Landratswahl #Sonneberg zeigt: Alle gegen einen funktioniert nicht mehr. Irgendwann hat die Demokratie von solchen DDR-Allüren die Nase voll. Herzlichen Glückwunsch an unseren ersten #AfD-Landrat Robert Sesselmann. Es werden weitere folgen. Wie holen uns unser Land zurück!
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Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
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"20% brauner Bodensatz in Deutschland"
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Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
Gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl und meinem Kollegen im Stadtrat Erfurt, Marek Erfurth, besuchte ich heute die Erfurter Stadtwerke.
Die politischen Vorgaben aus Berlin stellen insbesondere Wirtschaftsunternehmen im Bereich Energie regelmäßig vor neue, ungeahnte Probleme. Die Stadtwerke Erfurt gehen damit innovativ um und wollen beispielsweise mit Geothermie die Wärmeversorgung der Landeshauptstadt auf ein neues Standbein stellen.
Dazu haben wir uns vor Ort informiert und interessante Einblicke in die Planungen erhalten.
Die politischen Vorgaben aus Berlin stellen insbesondere Wirtschaftsunternehmen im Bereich Energie regelmäßig vor neue, ungeahnte Probleme. Die Stadtwerke Erfurt gehen damit innovativ um und wollen beispielsweise mit Geothermie die Wärmeversorgung der Landeshauptstadt auf ein neues Standbein stellen.
Dazu haben wir uns vor Ort informiert und interessante Einblicke in die Planungen erhalten.
Forwarded from AfD Thüringen
Die Altparteien und ihre Medien vernebeln derzeit die Republik mit einer hasserfüllten, undemokratischen und entmenschlichenden Stimmungsmache gegen eine Opposition und ihre Vertreter, die ihresgleichen sucht. Das ist höchst gefährlich! Die Äußerungen einiger etablierter Amtsträger kommen einer Vogelfreierklärung der AfD-Akteure gleich!
Erst erklären sie die #AfD zur NSDAP. Dann kommt der Aufruf "Wehret den Anfängen!" Und passenderweise wurde bei #Lina Engel linksextreme Gewalt vom Richter aus Motivgründen "veredelt". Da kann im Ergebnis nur Gewalt rauskommen - es ist die Umsetzung des Milgram-Experiments.
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Erst erklären sie die #AfD zur NSDAP. Dann kommt der Aufruf "Wehret den Anfängen!" Und passenderweise wurde bei #Lina Engel linksextreme Gewalt vom Richter aus Motivgründen "veredelt". Da kann im Ergebnis nur Gewalt rauskommen - es ist die Umsetzung des Milgram-Experiments.
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Zur erneuten Kandidatur des Oberbürgermeisters im kommenden Jahr sagt unser Stadtrat Sascha Schlösser:
"Bezeichnend ist, dass der OB sein Programm für die künftige Wahlperiode damit zusammenfasst, er sei das Bollwerk gegen die AfD. Das ist das eigentliche Problem. Der richtige OB für Erfurt ist der, der ein Bollwerk gegen den von Bausewein hinterlassen Sanierungsstau von über einer Milliarde Euro, gegen die zunehmende Migration, gegen die zunehmende Kriminalität und gegen unnütze Ausgaben für Prestigeobjekte ist."
Unser künftiger Bürgermeisterkandidat, den wir zu einem gegebenen Zeitpunkt bekanntgeben werden, wird genau diese Politik umsetzen und gegen falsche Prioritäten jeglicher Couleur vorgehen, denn Erfurt braucht Vernunft statt blinde Ideologie!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
"Bezeichnend ist, dass der OB sein Programm für die künftige Wahlperiode damit zusammenfasst, er sei das Bollwerk gegen die AfD. Das ist das eigentliche Problem. Der richtige OB für Erfurt ist der, der ein Bollwerk gegen den von Bausewein hinterlassen Sanierungsstau von über einer Milliarde Euro, gegen die zunehmende Migration, gegen die zunehmende Kriminalität und gegen unnütze Ausgaben für Prestigeobjekte ist."
Unser künftiger Bürgermeisterkandidat, den wir zu einem gegebenen Zeitpunkt bekanntgeben werden, wird genau diese Politik umsetzen und gegen falsche Prioritäten jeglicher Couleur vorgehen, denn Erfurt braucht Vernunft statt blinde Ideologie!
Fraktion der AfD im Erfurter Stadtrat
Die AfD-Forderung, verschiedene Orte in Erfurt z. B. während der Bundesgartenschau oder in Schulen zu überwachen wurde stets abgelehnt. Nun fällt dem OB ein, dass diese am Anger sinnvoll sei und er eröffnet dort ein Polizeibüro. Die Kriminalität musste sich leider erst verdoppeln.
Auf die Frage, wie die Stadt der steigenden Kriminalität Herr werden will, antwortete der OB unlängst: "Die Stadtverwaltung ist für die Verfolgung von Straftaten nicht zuständig" oder anders interpretiert: Was geht mich als amtierender OB die Kriminalität in Erfurt an? – Wie bitte?
Kurz darauf bemerkte auch der OB-Kandidat der CDU, Andreas Horn: „Erfurt ist gewiss kein Kriminalitätsschwerpunkt, aber man muss die subjektive Wahrnehmung der Einwohner beachten.“ Derselbe Beigeordnete hat über Jahre zugesehen wie die Kriminalität immer weiter zunimmt!
Und just ist man ist sich nicht zu schade, AfD-Forderungen, die man selbst jahrelang abgelehnt hat, als die eigenen zu verkaufen - der Wahlkampf kommt!
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Auf die Frage, wie die Stadt der steigenden Kriminalität Herr werden will, antwortete der OB unlängst: "Die Stadtverwaltung ist für die Verfolgung von Straftaten nicht zuständig" oder anders interpretiert: Was geht mich als amtierender OB die Kriminalität in Erfurt an? – Wie bitte?
Kurz darauf bemerkte auch der OB-Kandidat der CDU, Andreas Horn: „Erfurt ist gewiss kein Kriminalitätsschwerpunkt, aber man muss die subjektive Wahrnehmung der Einwohner beachten.“ Derselbe Beigeordnete hat über Jahre zugesehen wie die Kriminalität immer weiter zunimmt!
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Forwarded from AfD Thüringen
34 Prozent! 🖤❤️💛 AfD ist die Zukunft, denn Thüringen will Veränderung!
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/umfrage-landtagswahl-sonntagsfrage-100.html
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Als AfD-Fraktion Thüringen gaben wir eine Umfrage zum Thema Extremismus und Migration beim Forschungsinstitut INSA in Auftrag. ☑️
Das eindeutige Ergebnis sehen Sie im Video und es werden einige Multikulti-Propheten nicht so erfreut sein, wie die "bösen" Thüringer da so geantwortet haben...
🇩🇪 Folgen Sie uns gern: @afd_thl
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Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
Künftig ist der Freibadbesuch in Berlin nur mit Ausweis möglich. Zudem geplant: Mehr Sicherheitspersonal, Videoüberwachung und mobile Polizeiwachen. Gleichzeitig fördert man weitere Masseneinwanderung und finanziert knapp 20.000 Illegale.
Diese Freibäder sind längst zum kulturfremden Raum geworden, gekapert von jungen Männern aus dem Orient. Deutsche vermeiden einen Besuch. Aufgabe der AfD Thüringen wird es im Falle einer Regierungsmehrheit sein, diese Erholungsräume für die Thüringer Bürger zu erhalten – ohne, dass Frauen im Bikini videoüberwacht werden, ohne, dass der Bürger seinen Ausweis vorzeigen muss und ohne, dass weitere Polizisten als Bademeister gebunden werden.
Möglich wird das, wenn man die Probleme bei der Wurzel packt: Wir sorgen dafür, dass an unseren Grenzen Ausweis und Einreisegrund vorzuzeigen sind und nicht in unseren Schwimmbädern. Wir sorgen dafür, dass ausreisepflichtige und kriminelle Migranten hinter Gittern landen und abgeschoben werden. Wir sorgen dafür, dass das unser Land bleibt!
Diese Freibäder sind längst zum kulturfremden Raum geworden, gekapert von jungen Männern aus dem Orient. Deutsche vermeiden einen Besuch. Aufgabe der AfD Thüringen wird es im Falle einer Regierungsmehrheit sein, diese Erholungsräume für die Thüringer Bürger zu erhalten – ohne, dass Frauen im Bikini videoüberwacht werden, ohne, dass der Bürger seinen Ausweis vorzeigen muss und ohne, dass weitere Polizisten als Bademeister gebunden werden.
Möglich wird das, wenn man die Probleme bei der Wurzel packt: Wir sorgen dafür, dass an unseren Grenzen Ausweis und Einreisegrund vorzuzeigen sind und nicht in unseren Schwimmbädern. Wir sorgen dafür, dass ausreisepflichtige und kriminelle Migranten hinter Gittern landen und abgeschoben werden. Wir sorgen dafür, dass das unser Land bleibt!
Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
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Was falsch läuft bei der Migrationspolitik der Regierung, wird auch in Thüringen immer deutlicher
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Thüringer Innenminister Maier (SPD) flaniert auf dem Erfurter Anger - einem der drei gefährlichsten Orte in Thüringen - und wird Zeuge eines Messerangriffs (TA berichtete). Das sind die Früchte bürgerfeindlicher Politik!
Doch weder er, noch die Polizei, sondern das Ordnungsamt seien für die Sicherheit auf dem Anger zuständig, teilte Maier mit. Lustig, denn der Erfurter OB Bausewein (SPD) meinte unlängst, dass die Stadtverwaltung nicht für die Verfolgung von Straftaten zuständig sei. Während man sich in der SPD also nicht einig ist, gefährdet man mit kopfloser Politik die Sicherheit der Erfurter.
Dennoch fordert Maier prompt mehr Videoüberwachung - eine AfD-Forderung, die schon jahrelang auf taube Ohren stößt.
AfD-Stadtrat Sascha Schlösser sagt: "Wenn der Minister meint, das Problem sei zu wenig Polizei auf dem Anger, dann möchte ich ihm sagen: Es ging auch mal ohne Polizei und Videoüberwachung. Die wirklichen Probleme will er scheinbar nicht erkennen."
Folgen Sie uns: @AfD_Fraktion_Erfurt
Doch weder er, noch die Polizei, sondern das Ordnungsamt seien für die Sicherheit auf dem Anger zuständig, teilte Maier mit. Lustig, denn der Erfurter OB Bausewein (SPD) meinte unlängst, dass die Stadtverwaltung nicht für die Verfolgung von Straftaten zuständig sei. Während man sich in der SPD also nicht einig ist, gefährdet man mit kopfloser Politik die Sicherheit der Erfurter.
Dennoch fordert Maier prompt mehr Videoüberwachung - eine AfD-Forderung, die schon jahrelang auf taube Ohren stößt.
AfD-Stadtrat Sascha Schlösser sagt: "Wenn der Minister meint, das Problem sei zu wenig Polizei auf dem Anger, dann möchte ich ihm sagen: Es ging auch mal ohne Polizei und Videoüberwachung. Die wirklichen Probleme will er scheinbar nicht erkennen."
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Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
Die Verdopplung der Messerangriffe in Thüringen ist für den aufmerksamen Bürger keine Überraschung. Schon lange ist Thüringen, insbesondere einige Bereiche der Landeshauptstadt, nicht von dieser dramatischen Entwicklung ausgenommen.
Viel absurder ist, wie Altparteien und Mainstreammedien damit umgehen: So betont der innenpolitische Sprecher der dank der CDU noch regierenden Linken, eine Vielzahl der Taten fände nicht im öffentlichen Raum statt – als ob es das weniger schlimm macht. Und die Scheinopposition von der CDU fordert nun „Messerverbotszonen“ – als ob das je einen dieser Täter interessiert hätte. Die Justizministerkonferenz will „ein Lagebild erstellen“, „erste Daten“ sollen noch in diesem Jahr vorliegen und die Thüringer Allgemeine warnt davor, die Taten in einen Zusammenhang mit Zuwanderung zu stellen. Realitätsverweigerung? Paralleluniversum?
Fakt ist: Fast 40% der Taten wurden von Ausländern begangen – und dabei sprechen wir nicht von Schweden oder Chinesen. Die Masseneinwanderung aus dem afro-orientalischen Raum hat dramatische Folgen für die Sicherheitslage auch in Thüringen. Sie ist deswegen zu unterbinden und straffällig gewordene Migranten sind umgehend in Abschiebehaft zu nehmen.
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/zahl-der-messerangriffe-in-thueringen-verdoppelt-id239030345.html
Viel absurder ist, wie Altparteien und Mainstreammedien damit umgehen: So betont der innenpolitische Sprecher der dank der CDU noch regierenden Linken, eine Vielzahl der Taten fände nicht im öffentlichen Raum statt – als ob es das weniger schlimm macht. Und die Scheinopposition von der CDU fordert nun „Messerverbotszonen“ – als ob das je einen dieser Täter interessiert hätte. Die Justizministerkonferenz will „ein Lagebild erstellen“, „erste Daten“ sollen noch in diesem Jahr vorliegen und die Thüringer Allgemeine warnt davor, die Taten in einen Zusammenhang mit Zuwanderung zu stellen. Realitätsverweigerung? Paralleluniversum?
Fakt ist: Fast 40% der Taten wurden von Ausländern begangen – und dabei sprechen wir nicht von Schweden oder Chinesen. Die Masseneinwanderung aus dem afro-orientalischen Raum hat dramatische Folgen für die Sicherheitslage auch in Thüringen. Sie ist deswegen zu unterbinden und straffällig gewordene Migranten sind umgehend in Abschiebehaft zu nehmen.
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/zahl-der-messerangriffe-in-thueringen-verdoppelt-id239030345.html
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Zahl der Messerangriffe in Thüringen verdoppelt
Die Zahl der Messerangriffe hat in Thüringen deutlich zugenommen. Das führt zu unterschiedlichen Bewertungen.
Am Erfurter Anger steigt seit Jahren die Kriminalität. Wir fordern deshalb eine Videoüberwachung. Bald wird gewählt und plötzlich befürworten zahlreiche andere Parteien und sogar der Thüringer Innenminister diese Videoüberwachung ebenso.
Stadtrat Ringo Mühlmann sagt dazu:
„Natürlich brauchen wir eine Videoüberwachung von Teilen des Erfurter Angers, denn diese ist genauso wie die längst überfällige Angerwache ein Baustein im Kampf gegen die überbordende Kriminalität. Die dauerhafte Aufzeichnung einzelner neuralgischer Punkte des Angers kann bei der Aufklärung helfen. Das ist ein Bestandteil, um künftig Straftaten zu verhindern.
Aufgabe der Stadtverwaltung muss daher nach meiner Überzeugung nicht nur die datenschutzrechtliche Prüfung einer Videoüberwachung sein. Vielmehr müssen in Zusammenarbeit mit der Polizei auch die Stellen des Angers gefunden werden, an denen eine dauerhafte Aufzeichnung die größten Chancen bietet, um nach den Straftaten die Aufklärung bestmöglich zu unterstützen.“
Stadtrat Ringo Mühlmann sagt dazu:
„Natürlich brauchen wir eine Videoüberwachung von Teilen des Erfurter Angers, denn diese ist genauso wie die längst überfällige Angerwache ein Baustein im Kampf gegen die überbordende Kriminalität. Die dauerhafte Aufzeichnung einzelner neuralgischer Punkte des Angers kann bei der Aufklärung helfen. Das ist ein Bestandteil, um künftig Straftaten zu verhindern.
Aufgabe der Stadtverwaltung muss daher nach meiner Überzeugung nicht nur die datenschutzrechtliche Prüfung einer Videoüberwachung sein. Vielmehr müssen in Zusammenarbeit mit der Polizei auch die Stellen des Angers gefunden werden, an denen eine dauerhafte Aufzeichnung die größten Chancen bietet, um nach den Straftaten die Aufklärung bestmöglich zu unterstützen.“
Liebe Freunde,
viele rätseln ja schon, wer die Erfurter AfD 2024 bei der Oberbürgermeisterwahl vertreten wird.
Wir geben in den kommenden Tagen mal ein paar Hinweise.
Folgt uns für mehr Info unter @AfD_Fraktion_Erfurt 💙🇩🇪
viele rätseln ja schon, wer die Erfurter AfD 2024 bei der Oberbürgermeisterwahl vertreten wird.
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Guten Morgen liebe Freunde,
wir starten die Ferienwoche mit einem weiteren Hinweis zu unserem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2024 in Erfurt.
Und gibt es schon Vermutungen?
Folgt uns für mehr Info unter @AfD_Fraktion_Erfurt 💙🇩🇪
wir starten die Ferienwoche mit einem weiteren Hinweis zu unserem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2024 in Erfurt.
Und gibt es schon Vermutungen?
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Hallo liebe Freunde,
heute gibt es erneut einen kleinen Hinweis auf den AfD-Oberbürgermeisterkandidaten 2024 für Erfurt. Wisst ihr schon wer es sein könnte?
Folgt uns für mehr Info unter @AfD_Fraktion_Erfurt 💙🇩🇪
heute gibt es erneut einen kleinen Hinweis auf den AfD-Oberbürgermeisterkandidaten 2024 für Erfurt. Wisst ihr schon wer es sein könnte?
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Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
Der Vorsitzende des Innenausschusses (Die Linke) greift die Antwort auf meine Anfrage zur Kriminalitätsbelastung in Erfurt im Jahr 2022 auf und behauptet, es handele sich damit für die AfD um ein „Eigentor“ – denn Deutsche würden mit Abstand vor anderen Nationalitäten am meisten klauen: Von 751 festgestellten TV hatten 485 (65%) die deutsche Staatsbürgerschaft und 266 (35%) nicht. Dabei liegt der Ausländeranteil an der Einwohnerzahl in Erfurt im Jahr 2022 bei 9,7%.
Wer von Eigentoren schreibt, sollte eine gute Erklärung für die Überproportionalität von immerhin mehr als dem 3,5-fachen bei der Beteiligung an den Delikten parat haben; denn zufällig deckt sich die Entwicklung bei den Diebstahlsdelikten auf dem Anger mittlerweile mit der gesamten Straftatenentwicklung in der Landeshauptstadt (2022: 32,2% am Gesamtgeschehen in Erfurt!).
Ein "weiter so" darf es nicht geben!
Wer von Eigentoren schreibt, sollte eine gute Erklärung für die Überproportionalität von immerhin mehr als dem 3,5-fachen bei der Beteiligung an den Delikten parat haben; denn zufällig deckt sich die Entwicklung bei den Diebstahlsdelikten auf dem Anger mittlerweile mit der gesamten Straftatenentwicklung in der Landeshauptstadt (2022: 32,2% am Gesamtgeschehen in Erfurt!).
Ein "weiter so" darf es nicht geben!