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🙋♂️ Hey Lauterbach: Anzeige ist raus!
Im Jahr 2021 stellte Karl Lauterbach verwundert die Frage, „weshalb eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht will“.
Noch im vergangenen November behauptet der Bundesgesundheitsminister mit Blick auf die Corona-Impfstoffe:
„Hätte es da Nebenwirkungen gegeben, dann hätten wir das gemerkt.“
@Lars Hünich begründet hier, warum er und die beiden AfD-Abgeordneten
@Dr. Daniela Oeynhausen und
@Dr. Christoph Berndt nun Strafanzeige gegen Karl Lauterbach gestellt haben.
Hier folgen:
💙 ► AfDFraktionBB
Im Jahr 2021 stellte Karl Lauterbach verwundert die Frage, „weshalb eine Minderheit der Gesellschaft eine nebenwirkungsfreie Impfung nicht will“.
Noch im vergangenen November behauptet der Bundesgesundheitsminister mit Blick auf die Corona-Impfstoffe:
„Hätte es da Nebenwirkungen gegeben, dann hätten wir das gemerkt.“
@Lars Hünich begründet hier, warum er und die beiden AfD-Abgeordneten
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🤔 Schulpflicht – Ist das Bildungssystem eine Sackgasse?
Lehrermangel, eine hohe Quote von Seiteneinsteigern unter den Lehrern und die anhaltende Massenmigration haben dazu geführt, dass der Staat sein Versprechen, den Kindern eine Bildung zu bieten, überhaupt nicht mehr einlösen kann. Ausweg aus diesem Dilemma könnte eine Lösung sein, die in Österreich, der Schweiz und Dänemark bereits existiert. Die Einzelheiten gibt es hier von @Dennis Hohloch und @Lars Schieske.
Lehrermangel, eine hohe Quote von Seiteneinsteigern unter den Lehrern und die anhaltende Massenmigration haben dazu geführt, dass der Staat sein Versprechen, den Kindern eine Bildung zu bieten, überhaupt nicht mehr einlösen kann. Ausweg aus diesem Dilemma könnte eine Lösung sein, die in Österreich, der Schweiz und Dänemark bereits existiert. Die Einzelheiten gibt es hier von @Dennis Hohloch und @Lars Schieske.
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🎙Hey Lauterbach, Anzeige ist raus! | Die Blaue Runde, Ausgabe 30
SPD-Bundesgesundheitsminister Lauterbach twittert: "Die Impfung ist nebenwirkungsfrei!" Und nochmal hunderttausende Menschen fallen darauf herein und lassen sich einmal, zweimal, dreimal - manche sogar ein viertes Mal "gegen" Corona impfen. Doch viele leiden unter schweren Nebenwirkungen, nicht wenige sterben. Jetzt gibt Lauterbach zu: Er hat "übertrieben". Er wusste, wie gefährlich die Impfung werden und welch schwere Komplikationen sie auslösen kann. "Dafür muss er sich vor Gericht verantworten!", meint die AfD-Fraktion und drei Abgeordnete haben Lauterbach jetzt angezeigt. Mit einem, dem Obmann der AfD-Fraktion im Corona Untersuchungsausschuss II, @Lars Hünich, sprechen wir heute darüber in dieser Blauen Runde.
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SPD-Bundesgesundheitsminister Lauterbach twittert: "Die Impfung ist nebenwirkungsfrei!" Und nochmal hunderttausende Menschen fallen darauf herein und lassen sich einmal, zweimal, dreimal - manche sogar ein viertes Mal "gegen" Corona impfen. Doch viele leiden unter schweren Nebenwirkungen, nicht wenige sterben. Jetzt gibt Lauterbach zu: Er hat "übertrieben". Er wusste, wie gefährlich die Impfung werden und welch schwere Komplikationen sie auslösen kann. "Dafür muss er sich vor Gericht verantworten!", meint die AfD-Fraktion und drei Abgeordnete haben Lauterbach jetzt angezeigt. Mit einem, dem Obmann der AfD-Fraktion im Corona Untersuchungsausschuss II, @Lars Hünich, sprechen wir heute darüber in dieser Blauen Runde.
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👉Märzplenum Tag 1
im Landtag Brandenburg
@Dr. Daniela Oeynhausen stellt heute einen Entschließungsantrag unserer Fraktion zur Förderung des Ärztenachwuchses vor. Ausserdem muss die Abschiebehaft reaktiviert werden. Dazu führt
Lena Kotré aus.
In der Plenumsrede von
@Lars Günther wird es um den Grünen Irrsinn gehen. Wir wollen keine weiteren Wildnisflächen!
Hier live verfolgen:
www.landtag.brandenburg.de/
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im Landtag Brandenburg
@Dr. Daniela Oeynhausen stellt heute einen Entschließungsantrag unserer Fraktion zur Förderung des Ärztenachwuchses vor. Ausserdem muss die Abschiebehaft reaktiviert werden. Dazu führt
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🪧 POLIZEIBEAUFTRAGTER –
SPD-FILZ!
Erst im Dezember 2022 hat die SPD-Politikerin Inka Gossmann-Reetz im Landtag begründet, warum in Brandenburg unbedingt die Stelle eines Polizeibeauftragten eingerichtet werden muss. Nur ein gutes Vierteljahr später wurde Frau Gossmann-Reetz nun im Landtag selbst als erste Polizeibeauftragte Brandenburgs vereidigt. Wir finden: das ist rote Vetternwirtschaft!
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SPD-FILZ!
Erst im Dezember 2022 hat die SPD-Politikerin Inka Gossmann-Reetz im Landtag begründet, warum in Brandenburg unbedingt die Stelle eines Polizeibeauftragten eingerichtet werden muss. Nur ein gutes Vierteljahr später wurde Frau Gossmann-Reetz nun im Landtag selbst als erste Polizeibeauftragte Brandenburgs vereidigt. Wir finden: das ist rote Vetternwirtschaft!
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🤡Jobs für die Genossen
Nach dem Willen der rot-schwarz-grünen Koalition hat nun auch Brandenburg einen Polizeibeauftragten.
@Lena Kotrè redet Klartext, was von der Besetzung dieses Postens mit der SPD-Politikerin Inka Gossmann-Reetz zu halten ist.
Mehr Informationen gibt es von @Wilko Möller in dieser Blauen Runde zum Thema.
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Nach dem Willen der rot-schwarz-grünen Koalition hat nun auch Brandenburg einen Polizeibeauftragten.
@Lena Kotrè redet Klartext, was von der Besetzung dieses Postens mit der SPD-Politikerin Inka Gossmann-Reetz zu halten ist.
Mehr Informationen gibt es von @Wilko Möller in dieser Blauen Runde zum Thema.
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👉Märzplenum Tag 2
im Landtag Brandenburg
@Dr. Christoph Berndt, @Lena Kotré und @Volker Nothing stellen heute unsere Anträge zur Einsetzung eines Remigrationsbeauftragten und zur Erfassung der Zahlen und Kosten der Migration vor. Obwohl an Brandenburgs Schulen sehr viele Lehrer fehlen, könnten die Kinder durchaus die Chance haben, eine sehr gute Bildung zu bekommen. Wie das geht, erklärt @Dennis Hohloch.
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@Dr. Christoph Berndt, @Lena Kotré und @Volker Nothing stellen heute unsere Anträge zur Einsetzung eines Remigrationsbeauftragten und zur Erfassung der Zahlen und Kosten der Migration vor. Obwohl an Brandenburgs Schulen sehr viele Lehrer fehlen, könnten die Kinder durchaus die Chance haben, eine sehr gute Bildung zu bekommen. Wie das geht, erklärt @Dennis Hohloch.
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🎙Droht unseren Kommunen die Pleitewelle? | Die Blaue Runde, Ausgabe 31
Die Landesregierung modernisiert die Kommunalverfassung und macht dabei einen fatalen Fehler: Fast alle Brandenburger Kommunen, Städte und Gemeinden könnten urplötzlich in die Haushaltssicherung fallen. Faktisch pleite - kein Geld mehr für Kitas, Vereine oder Feste. Auch den wohlhabenden Kommunen wäre urplötzlich der Geldhahn abgedreht. Die AfD-Fraktion präsentiert die Lösung: Ein Antrag für die nächste Parlamentssitzung könnte den finanziellen Super-GAU noch verhindern. Ob die Altparteien zum Wohle der Bürger über ihren Schatten springen und zusammen mit der AfD stimmen? Dazu heute im Podcast der kommunalpolitische Sprecher der AfDFraktionBB, @Freiherr von Lützow.
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Die Landesregierung modernisiert die Kommunalverfassung und macht dabei einen fatalen Fehler: Fast alle Brandenburger Kommunen, Städte und Gemeinden könnten urplötzlich in die Haushaltssicherung fallen. Faktisch pleite - kein Geld mehr für Kitas, Vereine oder Feste. Auch den wohlhabenden Kommunen wäre urplötzlich der Geldhahn abgedreht. Die AfD-Fraktion präsentiert die Lösung: Ein Antrag für die nächste Parlamentssitzung könnte den finanziellen Super-GAU noch verhindern. Ob die Altparteien zum Wohle der Bürger über ihren Schatten springen und zusammen mit der AfD stimmen? Dazu heute im Podcast der kommunalpolitische Sprecher der AfDFraktionBB, @Freiherr von Lützow.
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👉Märzplenum Tag 3
im Landtag Brandenburg
Am Vormittag geht es los mit unserem Entschließungsantrag, der sicherstellen soll, dass auch
💉Impfgeschädigte Hilfe bekommen. Mit einem weiteren Entschließungsantrag setzen wir uns für die
👩⚕️Stärkung des Landärzte-Förderprogramms ein. Zu beiden Anträgen wird
@Dr. Daniela Oeynhausen reden.
@Marianne Spring-Räumschüssel wird im Plenum begründen, warum auch mit einem Beitritt Brandenburgs zum Härtefallfonds des Bundes das
👴Rentenunrecht Ost noch immer nicht beenden wäre.
@Dennis Hohloch wird darlegen, dass angesichts des massiven Lehrermangels der Staat gar keinen Rechtsanspruch auf eine 🙅♀️Ganztagsbetreuung in Grundschulen gewährleisten kann.
Ab 9.30 Uhr hier live verfolgen:
www.landtag.brandenburg.de/
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Am Vormittag geht es los mit unserem Entschließungsantrag, der sicherstellen soll, dass auch
💉Impfgeschädigte Hilfe bekommen. Mit einem weiteren Entschließungsantrag setzen wir uns für die
👩⚕️Stärkung des Landärzte-Förderprogramms ein. Zu beiden Anträgen wird
@Dr. Daniela Oeynhausen reden.
@Marianne Spring-Räumschüssel wird im Plenum begründen, warum auch mit einem Beitritt Brandenburgs zum Härtefallfonds des Bundes das
👴Rentenunrecht Ost noch immer nicht beenden wäre.
@Dennis Hohloch wird darlegen, dass angesichts des massiven Lehrermangels der Staat gar keinen Rechtsanspruch auf eine 🙅♀️Ganztagsbetreuung in Grundschulen gewährleisten kann.
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👉Märzplenum Tag 3
Nachmittags steht unser Antrag auf der Tagesordnung, der Anlieger vor Erschließungskosten schützen soll, wenn Straßen in der Vergangenheit bereits teilerschlossen wurden. Diesen Antrag stellt Daniel @Freiherr von Lützow vor.
@Dennis Hohloch zeigt in seiner Rede auf, wie die Kitas in Brandenburg Hilfe bei ihrem Verwaltungsaufwand erhalten können. Um Aufklärung und Anerkennung von Corona-Impfschäden geht es in dem Antrag der AfD-Fraktion, den @Dr. Daniela Oeynhausen im Plenum vorstellt.
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Nachmittags steht unser Antrag auf der Tagesordnung, der Anlieger vor Erschließungskosten schützen soll, wenn Straßen in der Vergangenheit bereits teilerschlossen wurden. Diesen Antrag stellt Daniel @Freiherr von Lützow vor.
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☝️Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!
Als Bundesgesundheitsminister hat Karl Lauterbach lange den Eindruck erweckt, die Corona-Impfstoffe seien ohne Nebenwirkungen. Tatsächlich werden immer mehr schwere Impfschäden bekannt. Für @Lars Hünich stellt sich damit die Frage nach der Verantwortung: Wir brauchen dringend eine Politiker-Haftung!
Mehr zur Anzeige gegen Lauterbach:
🎦 https://teleg.eu/afdfraktionBB/764
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Als Bundesgesundheitsminister hat Karl Lauterbach lange den Eindruck erweckt, die Corona-Impfstoffe seien ohne Nebenwirkungen. Tatsächlich werden immer mehr schwere Impfschäden bekannt. Für @Lars Hünich stellt sich damit die Frage nach der Verantwortung: Wir brauchen dringend eine Politiker-Haftung!
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Milliarden für Migranten! | Die Blaue Runde, Ausgabe 32
10, 15 oder mehr Prozent des Landeshaushalts werden uns auch dieses Jahr die Migranten kosten. Fast jeder sechste Euro, den das Land ausgibt. Auch für illegale Einwanderer, für solche, die ohne jeden Asylgrund zu uns kommen - und von denen fast niemand wieder gehen muss. Denn nach wie vor wird so gut wie nie abgeschoben - trotz aller hohler Phrasen aus dem CDU-Innenministerium.
Eine hitzige Debatte im Landtag über die Migration, denn das Boot ist voll, die Kommunen überlastet und die Kasse leer. Doch die Altparteien wollen trotzdem weiter jeden aufnehmen, der kommt, sagt @Dr. Christoph Berndt. Und er erzählt, wie die gesamte AfD-Fraktion sehr effektiv gegen die freche Selbstbedienung der SPD beim Posten der Polizeibeauftragten protestiert.
👉 Video vom Protest gegen den SPD-Filz:
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10, 15 oder mehr Prozent des Landeshaushalts werden uns auch dieses Jahr die Migranten kosten. Fast jeder sechste Euro, den das Land ausgibt. Auch für illegale Einwanderer, für solche, die ohne jeden Asylgrund zu uns kommen - und von denen fast niemand wieder gehen muss. Denn nach wie vor wird so gut wie nie abgeschoben - trotz aller hohler Phrasen aus dem CDU-Innenministerium.
Eine hitzige Debatte im Landtag über die Migration, denn das Boot ist voll, die Kommunen überlastet und die Kasse leer. Doch die Altparteien wollen trotzdem weiter jeden aufnehmen, der kommt, sagt @Dr. Christoph Berndt. Und er erzählt, wie die gesamte AfD-Fraktion sehr effektiv gegen die freche Selbstbedienung der SPD beim Posten der Polizeibeauftragten protestiert.
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✋ Unkontrollierte Massenzuwanderung stoppen!
@Dr. Christoph Berndt zerlegt in seiner Rede besonders dreiste Lügen, die SPD, CDU, Grüne und Linkspartei den Bürgern zum Thema Migration auftischen. Eine Änderung in der Migrationspolitik ist nur von der AfD-Fraktion zu erwarten.
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@Dr. Christoph Berndt zerlegt in seiner Rede besonders dreiste Lügen, die SPD, CDU, Grüne und Linkspartei den Bürgern zum Thema Migration auftischen. Eine Änderung in der Migrationspolitik ist nur von der AfD-Fraktion zu erwarten.
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❗️Illegale Masseneinwanderung
Deutschland muss nicht nur eine Massenzuwanderung verkraften, sondern auch die Abwanderung von gut ausgebildeten Menschen: Immer mehr Fachkräfte verlassen unser Land, um künftig in Ländern wie Norwegen oder der Schweiz zu arbeiten. Im Gegenzug findet eine Masseneinwanderung in unser Sozialsystem statt. @Wilko Möller zeigt auf, was unserem Land droht, wenn diese Entwicklung nicht schnell gestoppt wird.
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Deutschland muss nicht nur eine Massenzuwanderung verkraften, sondern auch die Abwanderung von gut ausgebildeten Menschen: Immer mehr Fachkräfte verlassen unser Land, um künftig in Ländern wie Norwegen oder der Schweiz zu arbeiten. Im Gegenzug findet eine Masseneinwanderung in unser Sozialsystem statt. @Wilko Möller zeigt auf, was unserem Land droht, wenn diese Entwicklung nicht schnell gestoppt wird.
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🎓Qualitätsstandards erhalten!
Brandenburg ist das Land der Mangelwirtschaft: Es fehlen Ärzte, es fehlen Pflegekräfte. Im bundesweiten Vergleich der Versorgung mit Ärzten ist die Mark Brandenburg mittlerweile sogar Schlusslicht. Die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen kann das Problem etwas abmildern. Welche Probleme der Einsatz ausländischer Mediziner mit sich bringt, verrät @Dr. Daniela Oeynhausen.
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Brandenburg ist das Land der Mangelwirtschaft: Es fehlen Ärzte, es fehlen Pflegekräfte. Im bundesweiten Vergleich der Versorgung mit Ärzten ist die Mark Brandenburg mittlerweile sogar Schlusslicht. Die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen kann das Problem etwas abmildern. Welche Probleme der Einsatz ausländischer Mediziner mit sich bringt, verrät @Dr. Daniela Oeynhausen.
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👨🦳Wohnungsnot – Sollen jetzt Senioren blechen?
Die Ideen zur Lösung des Wohnungsmangels in Deutschland werden immer skurriler. Auf dem Tisch liegt inzwischen ein Vorschlag, dass Menschen, die nach Ansicht einiger „Experten“ über zu viel Wohnraum verfügen, mehr Steuern zahlen sollen. Marianne Spring-Räumschüssel warnt vor der Gefahr, dass solche Pläne besonders für Senioren drastische Folgen haben können.
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Die Ideen zur Lösung des Wohnungsmangels in Deutschland werden immer skurriler. Auf dem Tisch liegt inzwischen ein Vorschlag, dass Menschen, die nach Ansicht einiger „Experten“ über zu viel Wohnraum verfügen, mehr Steuern zahlen sollen. Marianne Spring-Räumschüssel warnt vor der Gefahr, dass solche Pläne besonders für Senioren drastische Folgen haben können.
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📄 Potsdamer Erklärung:
Masseneinwanderung stoppen – jetzt!
Seit 2015 sind rund 10 Millionen Ausländer nach Deutschland gekommen. Trotz dieser Massenzuwanderung fehlen unserem Land Fachkräfte. Gleichzeitig sind die sozialen Bindungskräfte der Gesellschaft erschöpft: Unser Sozialsystem wird durch eine wachsende Anzahl von Personen belastet, die nie einen Beitrag zu unseren Sozialversicherungen geleistet haben.
Die weit überproportionale Gewaltkriminalität von Migranten hat zu einem Verlust von Zusammenhalt in der Gesellschaft geführt.
Was getan werden muss, damit Deutschland nicht im Chaos versinkt,
zeigen die AfD-Fraktionsvorsitzenden (Ost)
► Dr. Christoph Berndt | AfD-Fraktion BB
► Dr. Kristin Brinker | Hauptstadtfraktion
► Björn Höcke | AfD-Fraktion THL
► Oliver Kirchner &
► Ulrich Siegmund | AfD-Fraktion LSA
► Nikolaus Kramer | AfD-Fraktion MV
und
► Jörg Urban | AfD-Fraktion Sachsen
in ihrer „Potsdamer Erklärung“ auf.
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Masseneinwanderung stoppen – jetzt!
Seit 2015 sind rund 10 Millionen Ausländer nach Deutschland gekommen. Trotz dieser Massenzuwanderung fehlen unserem Land Fachkräfte. Gleichzeitig sind die sozialen Bindungskräfte der Gesellschaft erschöpft: Unser Sozialsystem wird durch eine wachsende Anzahl von Personen belastet, die nie einen Beitrag zu unseren Sozialversicherungen geleistet haben.
Die weit überproportionale Gewaltkriminalität von Migranten hat zu einem Verlust von Zusammenhalt in der Gesellschaft geführt.
Was getan werden muss, damit Deutschland nicht im Chaos versinkt,
zeigen die AfD-Fraktionsvorsitzenden (Ost)
► Dr. Christoph Berndt | AfD-Fraktion BB
► Dr. Kristin Brinker | Hauptstadtfraktion
► Björn Höcke | AfD-Fraktion THL
► Oliver Kirchner &
► Ulrich Siegmund | AfD-Fraktion LSA
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und
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🎙Masseneinwanderung stoppen – jetzt! | Die Blaue Runde, Ausgabe 34
Masseneinwanderung stoppen – jetzt! Unter diesem Motto haben sich die AfD-Fraktionsvorsitzenden der ostdeutschen Bundesländer in der vergangenen Woche in Potsdam getroffen und über Remigration und einen Remigrationsbeauftragen gesprochen, über Einwanderung nach dem japanischen Modell, über Flüchtlingshilfe vor Ort, die Rückgewinnung deutscher Fachkräfte, die ins Ausland abgewandert sind und viele weitere Themen. In dieser Blauen Runde ziehen wir das Fazit der Tagung mit dem gastgebenden Vorsitzenden der
AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, und hören auch von den Fraktionsvorsitzenden:
Dr. Kristin Brinker - Berlin
Björn Höcke - Thüringen
Oliver Kirchner und Ulrich Siegmund - Sachsen-Anhalt
Nikolaus Kramer - Mecklenburg-Vorpommern
Jörg Urban - Sachsen
Sie können alle Punkte der auf der Tagung verabschiedeten „Potsdamer Erklärung“ hier nachlesen: afd-fraktion-brandenburg.de/
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Masseneinwanderung stoppen – jetzt! Unter diesem Motto haben sich die AfD-Fraktionsvorsitzenden der ostdeutschen Bundesländer in der vergangenen Woche in Potsdam getroffen und über Remigration und einen Remigrationsbeauftragen gesprochen, über Einwanderung nach dem japanischen Modell, über Flüchtlingshilfe vor Ort, die Rückgewinnung deutscher Fachkräfte, die ins Ausland abgewandert sind und viele weitere Themen. In dieser Blauen Runde ziehen wir das Fazit der Tagung mit dem gastgebenden Vorsitzenden der
AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, und hören auch von den Fraktionsvorsitzenden:
Dr. Kristin Brinker - Berlin
Björn Höcke - Thüringen
Oliver Kirchner und Ulrich Siegmund - Sachsen-Anhalt
Nikolaus Kramer - Mecklenburg-Vorpommern
Jörg Urban - Sachsen
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🏘 Straßenbau – Anlieger vor Kosten schützen!
Wenn Familien innerhalb von hundert Jahren für eine Straße dreimal Erschließungskosten zahlen müssen, dann läuft in Brandenburg etwas falsch. Daniel @Freiherr von Lützow erklärt, wie die Landesregierung beim Thema Straßenausbau endlich Rechtssicherheit für Anlieger schaffen kann.
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Wenn Familien innerhalb von hundert Jahren für eine Straße dreimal Erschließungskosten zahlen müssen, dann läuft in Brandenburg etwas falsch. Daniel @Freiherr von Lützow erklärt, wie die Landesregierung beim Thema Straßenausbau endlich Rechtssicherheit für Anlieger schaffen kann.
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