Die Ampel ist das größte Standortrisiko!
Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrem Frühjahrsgutachten die Wachstumsprognose auf nur noch 0,1 Prozent gesenkt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Die Ampel ist das größte Standortrisiko, sie fährt die deutsche Wirtschaft vorsätzlich an die Wand. Die ökosozialistische ,Transformation‘-Politik verbrennt Abermilliarden, um eine vorhandene und funktionierende Energieinfrastruktur durch untaugliche und unzuverlässige Subventionsgräber zu ersetzen. Produktive Industrie und qualifizierte Arbeitsplätze flüchten vor hohen Energiekosten und monströser Bürokratie ins Ausland.
Die Deindustrialisierung ist im vollen Gange. Der Bundeswirtschaftsminister verschließt die Augen und berauscht sich an hochsubventionierten Unternehmensansiedlungen, die sich als Milliarden-Strohfeuer erweisen werden (...)“
https://afdbundestag.de/alice-weidel-die-ampel-ist-das-groesste-standortrisiko/
Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrem Frühjahrsgutachten die Wachstumsprognose auf nur noch 0,1 Prozent gesenkt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Die Ampel ist das größte Standortrisiko, sie fährt die deutsche Wirtschaft vorsätzlich an die Wand. Die ökosozialistische ,Transformation‘-Politik verbrennt Abermilliarden, um eine vorhandene und funktionierende Energieinfrastruktur durch untaugliche und unzuverlässige Subventionsgräber zu ersetzen. Produktive Industrie und qualifizierte Arbeitsplätze flüchten vor hohen Energiekosten und monströser Bürokratie ins Ausland.
Die Deindustrialisierung ist im vollen Gange. Der Bundeswirtschaftsminister verschließt die Augen und berauscht sich an hochsubventionierten Unternehmensansiedlungen, die sich als Milliarden-Strohfeuer erweisen werden (...)“
https://afdbundestag.de/alice-weidel-die-ampel-ist-das-groesste-standortrisiko/
Ampel macht Politik gegen die Interessen der eigenen Bürger!
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage lehnt eine absolute Mehrheit von 58 Prozent ab, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine direkt Bürgergeld erhalten.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt:
„Eine absolute Mehrheit der Deutschen lehnt es ab, dass ukrainische Flüchtlinge direkten Zugang zum Bürgergeld erhalten. Das ist eine sehr deutliche Unterstützung für die Position der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bei diesem Thema. Schon lange fordern wir, dass sämtliche Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nicht ins Bürgergeld gehören, sondern ins Asylbewerberleistungssystem. Außerdem ist es zwingend geboten, die Leistungen für Asylbewerber auf ein strenges Sachleistungssystem umzustellen (...).“
https://afdbundestag.de/rene-springer-ampel-macht-politik-gegen-die-interessen-der-eigenen-buerger/
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage lehnt eine absolute Mehrheit von 58 Prozent ab, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine direkt Bürgergeld erhalten.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt:
„Eine absolute Mehrheit der Deutschen lehnt es ab, dass ukrainische Flüchtlinge direkten Zugang zum Bürgergeld erhalten. Das ist eine sehr deutliche Unterstützung für die Position der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bei diesem Thema. Schon lange fordern wir, dass sämtliche Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nicht ins Bürgergeld gehören, sondern ins Asylbewerberleistungssystem. Außerdem ist es zwingend geboten, die Leistungen für Asylbewerber auf ein strenges Sachleistungssystem umzustellen (...).“
https://afdbundestag.de/rene-springer-ampel-macht-politik-gegen-die-interessen-der-eigenen-buerger/
🔥💶EU noch schlimmer als die Ampel? https://youtu.be/0rTCGVJDdHg?si=nscrCXMxCHBB5eAa
YouTube
💥💶Heizungsirrsinn: EU noch schlimmer als die Ampel! Marc Bernhard im Interview🎤 - AfD-Fraktions-TV
Das Europäische Parlament hat kürzlich beschlossen, fossile Brennstoffe für Heizungen nur noch bis 2039 zu erlauben. Damit werden nun Öl- und Gasheizungen ni...
Öffentlicher Raum wird zum Gewalt- und Gefahrenraum!
Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Die Zunahme der Straftaten in Deutschland, insbesondere die Steigerung der Gewaltdelikte um 8,6 Prozent ist erschreckend. Der öffentliche Raum wird zusehends zum Gewalt- und Gefahrenraum. Ein zentraler Treiber dieser Zustände ist die illegale Massenzuwanderung, wie die Statistik der Tatverdächtigen deutlich ausweist. Unter ihnen sind Ausländer mit 41 Prozent – bei einem Bevölkerungsanteil von lediglich rund 15 Prozent – weit überproportional vertreten, wobei unter den Ausländern wiederum die Gruppe der Zuwanderer mit einem Anteil von 43 Prozent hervorsticht. In beiden Gruppen ist zudem ein dramatischer Anstieg zum Vorjahr von 18 Prozent beziehungsweise 30 Prozent festzustellen.(...)“
https://afdbundestag.de/gottfried-curio-oeffentlicher-raum-wird-zum-gewalt-und-gefahrenraum/
Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Die Zunahme der Straftaten in Deutschland, insbesondere die Steigerung der Gewaltdelikte um 8,6 Prozent ist erschreckend. Der öffentliche Raum wird zusehends zum Gewalt- und Gefahrenraum. Ein zentraler Treiber dieser Zustände ist die illegale Massenzuwanderung, wie die Statistik der Tatverdächtigen deutlich ausweist. Unter ihnen sind Ausländer mit 41 Prozent – bei einem Bevölkerungsanteil von lediglich rund 15 Prozent – weit überproportional vertreten, wobei unter den Ausländern wiederum die Gruppe der Zuwanderer mit einem Anteil von 43 Prozent hervorsticht. In beiden Gruppen ist zudem ein dramatischer Anstieg zum Vorjahr von 18 Prozent beziehungsweise 30 Prozent festzustellen.(...)“
https://afdbundestag.de/gottfried-curio-oeffentlicher-raum-wird-zum-gewalt-und-gefahrenraum/
Die Ampel hängt Deutschland die rote Laterne an!
Der internationale Währungsfonds hat die Konjunkturprognose für Deutschland gegenüber Januar erneut deutlich gesenkt und sieht Deutschland mit einem mageren Wachstum von nur noch 0,2 Prozent im laufenden Jahr weiterhin auf dem letzten Platz aller Industrienationen.
Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Die Ampel hat der deutschen Volkswirtschaft die rote Laterne angehängt. Dass Deutschland mit faktischem Nullwachstum das Schlusslicht unter den Industrienationen bleibt, während das globale Wachstum im Schnitt bei stabilen 3,2 Prozent liegt, kann die Bundesregierung nicht auf Putin, die Weltlage oder andere dunkle Mächte schieben. Die verantwortungslose und selbstzerstörerische ,Energiewende‘- und ,Transformations‘-Politik ist die Hauptursache für den fortgesetzten Abstieg der deutschen Volkswirtschaft (...).“
https://afdbundestag.de/alice-weidel-die-ampel-haengt-deutschland-die-rote-laterne-an/
Der internationale Währungsfonds hat die Konjunkturprognose für Deutschland gegenüber Januar erneut deutlich gesenkt und sieht Deutschland mit einem mageren Wachstum von nur noch 0,2 Prozent im laufenden Jahr weiterhin auf dem letzten Platz aller Industrienationen.
Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Die Ampel hat der deutschen Volkswirtschaft die rote Laterne angehängt. Dass Deutschland mit faktischem Nullwachstum das Schlusslicht unter den Industrienationen bleibt, während das globale Wachstum im Schnitt bei stabilen 3,2 Prozent liegt, kann die Bundesregierung nicht auf Putin, die Weltlage oder andere dunkle Mächte schieben. Die verantwortungslose und selbstzerstörerische ,Energiewende‘- und ,Transformations‘-Politik ist die Hauptursache für den fortgesetzten Abstieg der deutschen Volkswirtschaft (...).“
https://afdbundestag.de/alice-weidel-die-ampel-haengt-deutschland-die-rote-laterne-an/
Vorsicht Fake News - Immer wieder kursieren im Internet Kacheln, die das Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion in ein schlechtes Licht rücken sollen. Als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag setzen wir uns konsequent für Ideen ein, die Deutschland verbessern sollen - auch wenn die anderen Fraktionen unsere Vorschläge grundsätzlich ablehnen. Eine Auswahl haben wir in dieser Kachel aufbereitet.
Alle unsere Anträge finden Sie auf: afdbundestag.de
Alle unsere Anträge finden Sie auf: afdbundestag.de
Alice Weidel: FDP-„Wirtschaftswende“ ist durchsichtige Wählertäuschung!
Zum Koalitionsstreit über den FDP-Entwurf eines Zwölf-Punkte-Plans für eine „Wirtschaftswende“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Die FDP leidet offenkundig an fortgeschrittener politischer Schizophrenie. Im Angesicht des nächsten Wahldebakels stellt sie wieder einmal Teile der fatalen Politik in Frage, die sie zwei Jahre lang als Teil der Ampelkoalition mitgetragen und ermöglicht hat. Dieses politische Wiederbelebungsmanöver hat sie schon zu oft versucht, um noch glaubwürdig zu sein. Wenn es der FDP tatsächlich um eine ,Wirtschaftswende‘ zu tun wäre, dann müsste sie die Koalition aufkündigen und den Weg freimachen für Neuwahlen und eine nicht-linke Regierung ohne Grüne und SPD. Alles andere sind durchsichtige Wählertäuschungsversuche, von denen sich die Bürger nicht mehr hinter die Fichte führen lassen.“
Zum Koalitionsstreit über den FDP-Entwurf eines Zwölf-Punkte-Plans für eine „Wirtschaftswende“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Die FDP leidet offenkundig an fortgeschrittener politischer Schizophrenie. Im Angesicht des nächsten Wahldebakels stellt sie wieder einmal Teile der fatalen Politik in Frage, die sie zwei Jahre lang als Teil der Ampelkoalition mitgetragen und ermöglicht hat. Dieses politische Wiederbelebungsmanöver hat sie schon zu oft versucht, um noch glaubwürdig zu sein. Wenn es der FDP tatsächlich um eine ,Wirtschaftswende‘ zu tun wäre, dann müsste sie die Koalition aufkündigen und den Weg freimachen für Neuwahlen und eine nicht-linke Regierung ohne Grüne und SPD. Alles andere sind durchsichtige Wählertäuschungsversuche, von denen sich die Bürger nicht mehr hinter die Fichte führen lassen.“
Scharia ist im Klassenzimmer angekommen!
Zu Berichten über die Konversion von christlichen Schülern zum Islam aus Angst vor ihren muslimischen Mitschülern teilt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit:
„Christliche Kinder haben Angst vor ihren muslimischen Mitschülern und konvertieren deswegen lieber zum Islam. Das ist das Produkt der Migrationspolitik und das nahe Ende unserer bisher gekannten Schulkultur.
Aus gefühltem Zwang zum Islam zu konvertieren, das hatten wir in der Geschichte schon einmal. Schon sehr früh war das Antichristliche in den durch den Islam eroberten Gebieten zu sehen. Als Kalif Abd al-Malik – er regierte von 685-705 – auf dem Tempelberg in Jerusalem – also dem Ort, wo Christus wirkte – den Felsendom mit antichristlichen Sprüchen errichten ließ. Dies war ein architektonisches Zeichen der Übermacht des Islams über das Christentum. (...)“
https://afdbundestag.de/nicole-hoechst-scharia-ist-im-klassenzimmer-angekommen/
Zu Berichten über die Konversion von christlichen Schülern zum Islam aus Angst vor ihren muslimischen Mitschülern teilt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit:
„Christliche Kinder haben Angst vor ihren muslimischen Mitschülern und konvertieren deswegen lieber zum Islam. Das ist das Produkt der Migrationspolitik und das nahe Ende unserer bisher gekannten Schulkultur.
Aus gefühltem Zwang zum Islam zu konvertieren, das hatten wir in der Geschichte schon einmal. Schon sehr früh war das Antichristliche in den durch den Islam eroberten Gebieten zu sehen. Als Kalif Abd al-Malik – er regierte von 685-705 – auf dem Tempelberg in Jerusalem – also dem Ort, wo Christus wirkte – den Felsendom mit antichristlichen Sprüchen errichten ließ. Dies war ein architektonisches Zeichen der Übermacht des Islams über das Christentum. (...)“
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Steffen Kotré: Habeck und Lemke müssen nach Kernkraft-Gate zurücktreten!
Zu den vom Magazin Cicero freigeklagten Akten des Wirtschaftsministeriums zum Kernenergie-Ausstieg teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit:
„Die Akten offenbaren einen Staatsskandal. Die Positionen der AfD-Bundestagsfraktion werden durch die Unterlagen bestätigt. Der Ausstieg aus den letzten deutschen Kernkraftwerken war nicht nur unnötig, sondern schädlich. Das war auch von vorneherein absehbar. Aus ideologischen Gründen wurde dennoch mitten in der #Energiekrise ein parteipolitisches Projekt durchgezogen, zum Schaden Deutschlands. Jetzt kann es nur eines geben: Habeck und Lemke müssen zurücktreten.“
Zu den vom Magazin Cicero freigeklagten Akten des Wirtschaftsministeriums zum Kernenergie-Ausstieg teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit:
„Die Akten offenbaren einen Staatsskandal. Die Positionen der AfD-Bundestagsfraktion werden durch die Unterlagen bestätigt. Der Ausstieg aus den letzten deutschen Kernkraftwerken war nicht nur unnötig, sondern schädlich. Das war auch von vorneherein absehbar. Aus ideologischen Gründen wurde dennoch mitten in der #Energiekrise ein parteipolitisches Projekt durchgezogen, zum Schaden Deutschlands. Jetzt kann es nur eines geben: Habeck und Lemke müssen zurücktreten.“
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Spiegel-Journalistin beim Lügen erwischt!
Islamisten-Aufmarsch mitten in Deutschland: Mehr als 1000 radikale Islam-Anhänger forderten am Samstag in Hamburg das Ende der deutschen Demokratie und die Einführung eines Kalifats. Dazu Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag:
"Die ideologisch einseitige Fixierung von Innenministerin Nancy Faeser und der politisch angewiesenen Sicherheitsbehörden auf ihren 'Kampf gegen Rechts' hat zu einer gefährlichen Kultur des Wegschauens bei Aktivitäten von islamistischen Gruppen in Deutschland geführt.
Wie der ausufernde islamistische Straßen-Extremismus zeigt, ist es dringend notwendig, hier zu einer Null-Toleranz Politik zurückzukehren; ein fälliges Verbot der Gruppe 'Muslim interaktiv' wäre ein gebotener erster Schritt."
"Die ideologisch einseitige Fixierung von Innenministerin Nancy Faeser und der politisch angewiesenen Sicherheitsbehörden auf ihren 'Kampf gegen Rechts' hat zu einer gefährlichen Kultur des Wegschauens bei Aktivitäten von islamistischen Gruppen in Deutschland geführt.
Wie der ausufernde islamistische Straßen-Extremismus zeigt, ist es dringend notwendig, hier zu einer Null-Toleranz Politik zurückzukehren; ein fälliges Verbot der Gruppe 'Muslim interaktiv' wäre ein gebotener erster Schritt."
Alice Weidel: Turbo-Einbürgerung ist ein Migrationsmagnet und fragmentiert die Gesellschaft!
Sechs Wochen vor Inkrafttreten des neuen Staatsbürgerschaftsrechts plant die Bundesregierung eine großangelegte Einbürgerungskampagne. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Die Ampel verramscht den deutschen Pass und fragmentiert die Gesellschaft. Mit der Turbo-Einbürgerung und dem Doppelpass als Regelfall, der über Generationen vererbt werden kann, transformiert diese Regierung das Staatsvolk in bisher nicht gekannten Dimensionen. Sie macht damit das Tor weit auf für den Import fremder Konflikte und die Einflussnahme fremder Mächte auf wachsende Teile der deutschen Bevölkerung.
Die Werbekampagne der Bundesregierung sendet ein weiteres starkes Signal zur Masseneinwanderung. (...)“
https://afdbundestag.de/alice-weidel-turbo-einbuergerung-ist-ein-migrationsmagnet-und-fragmentiert-die-gesellschaft/
Sechs Wochen vor Inkrafttreten des neuen Staatsbürgerschaftsrechts plant die Bundesregierung eine großangelegte Einbürgerungskampagne. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Die Ampel verramscht den deutschen Pass und fragmentiert die Gesellschaft. Mit der Turbo-Einbürgerung und dem Doppelpass als Regelfall, der über Generationen vererbt werden kann, transformiert diese Regierung das Staatsvolk in bisher nicht gekannten Dimensionen. Sie macht damit das Tor weit auf für den Import fremder Konflikte und die Einflussnahme fremder Mächte auf wachsende Teile der deutschen Bevölkerung.
Die Werbekampagne der Bundesregierung sendet ein weiteres starkes Signal zur Masseneinwanderung. (...)“
https://afdbundestag.de/alice-weidel-turbo-einbuergerung-ist-ein-migrationsmagnet-und-fragmentiert-die-gesellschaft/
➡️Wir lehnen den geplanten Pandemievertrag der WHO kategorisch ab🚫 und haben das Thema auf die Tagesordnung des Bundestages gebracht. Die Weltgesundheitsorganisation treibt derzeit energisch zwei Initiativen voran, die darauf abzielen, ihren Einfluss durch Kompetenz- und Mittelstärkung erheblich zu erweitern. Das ist nicht im Interesse unseres Landes!
➡️Unsere Abgeordneten zeigen ihre „Nein“-Stimmkarten: Wir kämpfen weiter für unser Land🇩🇪!
➡️Unsere Abgeordneten zeigen ihre „Nein“-Stimmkarten: Wir kämpfen weiter für unser Land🇩🇪!
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AfD rechnet mit korrupten Politikern von SPD und CDU ab!
René Springer: Bürgergeld darf kein Versorgungssystem für Ausländer sein!
Wie Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen, haben in drei Bundesländern bereits mehr als 70 Prozent der Bürgergeld-Bezieher einen Migrationshintergrund. Nämlich in Hessen (76,4 Prozent), Baden-Württemberg (74,1 Prozent) und Hamburg (72,8 Prozent). Ende 2013 lag der Migrantenanteil unter den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten bundesweit bei 43 Prozent, 2019 bei 57 Prozent und derzeit bei 63 Prozent. Fast jeder zweite Bürgergeldempfänger hat keinen deutschen Pass.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt:
„Die Zahlen geben eine bedrohliche Lage wieder. Der deutsche Sozialstaat war einst mustergültig für eine fortschrittliche, gerechte Gesellschaft, welche die Leistungsstarken belohnt und die Schwachen und Arbeitsunfähigen nicht dem Elend überlässt. (...)“
https://afdbundestag.de/rene-springer-buergergeld-darf-kein-versorgungssystem-fuer-auslaender-sein/
Wie Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen, haben in drei Bundesländern bereits mehr als 70 Prozent der Bürgergeld-Bezieher einen Migrationshintergrund. Nämlich in Hessen (76,4 Prozent), Baden-Württemberg (74,1 Prozent) und Hamburg (72,8 Prozent). Ende 2013 lag der Migrantenanteil unter den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten bundesweit bei 43 Prozent, 2019 bei 57 Prozent und derzeit bei 63 Prozent. Fast jeder zweite Bürgergeldempfänger hat keinen deutschen Pass.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt:
„Die Zahlen geben eine bedrohliche Lage wieder. Der deutsche Sozialstaat war einst mustergültig für eine fortschrittliche, gerechte Gesellschaft, welche die Leistungsstarken belohnt und die Schwachen und Arbeitsunfähigen nicht dem Elend überlässt. (...)“
https://afdbundestag.de/rene-springer-buergergeld-darf-kein-versorgungssystem-fuer-auslaender-sein/