AG Frieden dieBasis 🟩🟦🟥🟧🕊
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Dies ist der Infokanal der Arbeitsgemeinschaft FRIEDEN ( INTERNATIONALES, EUROPA) von dieBasis. Mehr Infos hier:
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Die Ukraine - Hilfe ist in Wahrheit ein Schlag gegen die Europäer.

Die Hintergründe der US-Entscheidung, wieder Waffen an Kiew zu liefern – Anti-Spiegel
https://www.anti-spiegel.ru/2024/die-hintergruende-der-us-entscheidung-wieder-waffen-an-kiew-zu-liefern/
Kriege und Krisen
Weltweite Militärausgaben auf neuem Höchststand

22.04.2024 manager-magazin

Die weltweiten Militärausgaben haben 2023 wieder einen Höchststand erreicht. Mit für diesen beispiellosen Anstieg verantwortlich sei auch der Krieg zwischen Russland und der Ukraine, hieß es in einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri , der am Montag veröffentlicht wurde. Demnach gibt kein Land so viel Geld für das Militär aus wie die Vereinigten Staaten. Deutschland hat nach Großbritannien die zweithöchsten Militärausgaben in Europa.

Bereits zum neunten Mal in Folge seien die Vorjahresausgaben übertroffen worden, schreiben die Forscher. Demnach stiegen die Ausgaben im Jahr 2023 inflationsbereinigt um 6,8 Prozent auf 2,44 Billionen US-Dollar (rund 2,28 Billionen Euro) – der größte Anstieg im Jahr-zu-Jahr-Vergleich seit 2009. 2022 waren es noch 2,24 Billionen Dollar (rund 2,04 Billionen Euro) gewesen. Die größten zehn Geldgeber haben allesamt ihre Ausgaben deutlich erhöht.
👉 Der komplette Artikel



Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
#ceasefirenow

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@agfriedendiebasis
Die WHO hat seit Oktober 2023 mehr als 430 Angriffe auf das Gesundheitssystem in Gaza registriert

22.04.2024 Anti-Spiegel

(...)Wie der Pressedienst der WHO feststellte, wurden „vom 7. Oktober 2023 bis zum 9. April 2024 mehr als 860 Angriffe in den besetzten palästinensischen Gebieten verifiziert“. Im Gazastreifen wurden 438 Angriffe registriert, die 722 Todesopfer und 924 Verletzte zur Folge hatten.

100 medizinische Einrichtungen wurden in der Enklave angegriffen, darunter 30 von 36 Krankenhäusern. Auch 106 Krankenwagen wurden beschädigt. Nur 11 Krankenhäuser sind derzeit teilweise funktionsfähig. Sechs davon befinden sich im Süden der Enklave und fünf im Norden. 129 Mitarbeiter des Gesundheitswesens befinden sich in Haft.

Wie die UN-Sonderberichterstatterin zum Recht auf Gesundheit, Tlaleng Mofokeng, bei einer Pressekonferenz in Genf erklärte, sind die derzeitigen Bedingungen im Gazastreifen „unvereinbar mit der Verwirklichung des Rechts eines jeden auf den höchsten Standard körperlicher und geistiger Gesundheit“. Angriffe, Verfolgung und Tötung von medizinischem Personal und die Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen erreichten ein Ausmaß, das noch nicht abzuschätzen sei, „wenn das überhaupt möglich ist“, sagte sie. Mofokeng sagte, dass mehr als 350 Mitarbeiter des Gesundheitswesens getötet und mehr als 520 verletzt worden seien.
👉 Quelle




Die Oppositionspartei dieBasis verlangt, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Israel und Palästina sowie für die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt. Dafür waren 94,5% der Parteimitglieder bei einer kürzlich durchgeführten bundesweiten Befragung.
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
#ceasefirenow

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Forwarded from aufstehen Bremen 🔴
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Rede von Rodolfo Bohnenberger (aufstehen Bremen) am 20.04.2024 auf der Freiheit für Palästina/Gaza Demo in Bremen

👉 Schluss mit den deutschen Waffenlieferungen nach Israel!

👉 Deutschland muss sich für einen sofortigen Waffenstillstand einsetzen.
👉 Die Klage Nicaraguas gegen Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag verdient unsere Unterstützung!
👉 Deutschland muss die Zahlungen an das UNRWA für Humanitäre Hilfe wieder aufnehmen, um die begonnene Hungersnot abzuwenden.

Samstag 20. April
♦️ 15.30 Uhr
Bahnhofsvorplatz Bremen

Demo organisiert von der Palästinensischen Gemeinde Bremen und umzu e.V. (mehr Infos hier: http://nahost-forum-bremen.de/)

#ceasefirenow #humanitärehilfe #ohnewaffenfriedenschaffen
#Diplomatie #stopptwaffenexport
https://teleg.eu/aufstehenbremen
https://www.aufstehen-bremen.org/
Habeck erklärt sich im Deutschlandfunk zum Rüstungsindustrieminister

22.04.2024 RTDE

Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sich quasi nebenbei auch noch zum "Rüstungsindustrieminister" erklärt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk tat der Kinderbuchautor kund, dass man "die Wehrindustrie in Deutschland höher skalieren" müsse. Die Ukraine solle die nötigen Waffen kriegen. Wenn sie diese nach einem Sieg nicht mehr benötige, werde die Bundeswehr sie brauchen. 👉 Quelle

Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.

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Das Pentagon hat den Beginn von Konsultationen über den Abzug der US-Truppen aus Niger bestätigt

23.04.2024 Anti-Spiegel

Die USA haben Verhandlungen mit Niger über den Abzug der US-Truppen aus dem afrikanischen Land aufgenommen. Das bestätigte Pentagon-Sprecher Patrick Ryder bei einer regelmäßigen Pressekonferenz für Journalisten.

„Wir können den Beginn von Konsultationen zwischen den USA und Niger über den geordneten Abzug der US-Truppen aus dem Land bestätigen“, sagte er. Ryder stellte klar, dass Washington eine kleine Delegation von Vertretern des Pentagon und des Afrika-Kommandos der US-Streitkräfte zu den Gesprächen entsandt habe.

„Was den Zeitplan für den Abzug betrifft, so wollen wir darüber nicht spekulieren und den Verhandlungen nicht vorgreifen“, betonte er. Ryder wies darauf hin, dass sich an der Zahl des US-Kontingents in Niger bisher nichts geändert habe.
👉 Quelle


#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
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@agfriedendiebasis
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PM Generalinspekteur der Bundeswehr: "Wir müssen üben wie im Ernstfall. Wir müssen üben wie im Krieg. Wir verlegen aus dem gesamten NATO-Gebiet....

Anfang Mai 2024 rollen NATO-Panzer in den Rostocker Hafen und von dort aus per Schiff nach Litauen in unmittelbare Nähe zur russischen Enklave Kaliningrad. Welche Geschichtsvergessenheit. Im Rahmen der NATO-Kriegsübung sog. "Steadfast Defender", was mit Verteidigung nichts zu tun hat.

Wir sind nicht damit einverstanden und protestieren mit der Demonstration am Sonntag 5. Mai ab 13h in Rostock gegen den Missbrauch unserer zivilen Infrastruktur für gefährliche militaristische Großspektakel der NATO.

Unsere Ostsee soll ein Meer des Friedens sein. Die Menschen in Europa wünschen sich Frieden, Förderung der eigenen Wirtschaft (incl. zivile Häfen) und eine sozial gerechte Politik.

#Diplomatie #FriedenInEuropa #FriedensgebotImGrundgesetz
#SanktionspolitikStoppen #KooperationStattSanktion

https://teleg.eu/FrieBueNORD 🔷🕊🔷🕊
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de/
Biden unterzeichnete das Gesetzespaket zur Unterstützung der Ukraine

24.04.2024 Anti-Spiegel

Der amerikanische Präsident Joe Biden hat das Gesetzespaket zur Bereitstellung militärischer Hilfe für Kiew unterzeichnet, das vom Kongress gebilligt wurde, und die USA werden ihre Waffenlieferungen an die Ukraine voraussichtlich diese Woche wieder aufnehmen. Seine Rede wurde von amerikanischen Fernsehnachrichtensendern aus dem Weißen Haus übertragen.

„Das ist ein guter Tag für Amerika. Das ist ein guter Tag für Europa. Das ist ein guter Tag für den Weltfrieden. Das bedeutet viel. Ich habe gerade das Gesetz zur nationalen Sicherheit unterzeichnet, das dieses Wochenende im Repräsentantenhaus und gestern im Senat verabschiedet wurde. Das ist ein guter Tag für Amerika. Amerika ist sicherer geworden. Das macht die Welt sicherer“, sagte der Präsident.
👉 Quelle


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„Operationsplan Deutschland“ konkretisiert Kriegsvorbereitung

25.04.2024 tkp.at

Deutschland „kriegstauglich“ machen, ist nicht einfach nur Gerede. Im Gegenteil. Deutschland bereitet sich intensiv auf den Krieg gegen Russland vor. Einblick gibt nun ein 1.000-seitiger Plan des deutschen Innenministeriums, an dem ein Jahr gearbeitet worden ist. Darin wird auch durchgespielt, wie die Zivilbevölkerung im Kriegsfall einbezogen wird. Nämlich "maximal".
👉 Der komplette Artikel


Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
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Bis zum letzten Ukrainer



Hierzu gibt es bisher 3 Meldungen von Anti-Spiegel in dieser Woche:

- Ukrainer im Ausland bekommen keine neuen Pässe mehr 👉 Quelle

- Etwa 300 Ukrainer haben die Passbehörde in Warschau blockiert und die Ausstellung von Dokumenten verlangt 👉 Quelle

- Polen und Litauen haben angekündigt, wehrfähige ukrainische Flüchtlinge zum Kriegsdienst in die Ukraine abzuschieben 👉 Quelle



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Forwarded from dieBasis NRW funkt
Europawahl-Kandidat Dirk Gintzel im Gespräch mit Helmut Reinhardt | dieBasis 2024

Dirk Gintzel stellt sich im Interview den Fragen von Helmut Reinhardt (Politik Spezial) auf dem Landesparteitag dieBasis NRW in Iserlohn. Dabei geht er unter anderem auf die Frage ein, wie souverän Deutschland ist und in welcher Weise sich Deutschland den europäischen Gesetzen unterordnen muss.

👉 FHD-Version auf YouTube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=evTRI6HuKWs

Hier mehr über Dirk erfahren: https://diebasis-partei.de/dirk-gintzel/

Hier geht es zum Programm: programm.diebasis.eu

Hier zu allen Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu

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UN-Sicherheitsrat fordert internationale Untersuchung des Nord Stream Angriffs

Der ehemalige CIA-Analyst Larry Johnson hielt heute auf Einladung Russlands eine Rede vor dem UN-Sicherheitsrat, in der er erklärte, dass es zahlreiche Beweise für eine Beteiligung der USA an dem Terroranschlag auf Nord Stream gebe.

Er erklärte vor den Vereinten Nationen, dass es eine "Berg von Beweisen" gebe, die darauf hindeuten, dass die USA hinter dem Sabotageakt stecken, der zu leeren Geldbörsen der Europäer führte, während die Energiepreise in die Höhe schossen.

Solche Operationen werden nicht spontan durchgeführt. Sie werden finanziert, geplant und geprobt, bevor sie ausgeführt werden.

Ich glaube, es ist nicht nur die Verantwortung, sondern die heilige Pflicht des Sicherheitsrats, die Führung bei der Herbeiführung einer friedlichen Lösung der Angelegenheit Nord Stream zu übernehmen. Ich werde nicht die Vielzahl von Beweisen überprüfen, die mein eigenes Land, die Vereinigten Staaten, und diesen Kriegsakt gegen die Russische Föderation und die Bundesrepublik Deutschland belasten. Es gab kein zwingendes nationales Sicherheitsinteresse, das die Zerstörung der Nord Stream-Pipeline gerechtfertigt hätte, die den Menschen in Deutschland erhebliche wirtschaftliche Schmerzen zugefügt hat. Dieser Angriff hat nichts dazu beigetragen, das Ende des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine sowie den NATO-Förderern der Ukraine herbeizuführen. Er hat die Angelegenheit verschlimmert. Während meiner Zeit bei der CIA habe ich ein Verständnis dafür entwickelt, wie verdeckte Aktionen geplant und durchgeführt werden, an Orten so unterschiedlich wie Afghanistan und Zentralamerika. Solche Operationen werden nicht spontan durchgeführt. Sie werden finanziert, geplant, geprobt, bevor sie ausgeführt werden. Seymour Hershs Bericht über die US-geheimdienstliche Aktion gegen die Nord Stream-Pipeline stimmt mit dem Wissen überein, das ich während meiner Zeit in den späten 1980er Jahren bei der Agentur erworben habe. 👉 China forderte eine Untersuchung
DieBasis fordert die Aufstockung der europäischen Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung statt Rüstungsexporte.

Die Partei dieBasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel der Durchsetzung von Interessen ab. Interessenskonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Weg gelöst werden. dieBasis setzt sich für den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen aus der EU in Krisen- und Kriegsgebiete ein. Stattdessen brauchen wir eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und eine Aufstockung der Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung.

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Mehr Infos: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

Unser Programm zur EU-Wahl: programm.diebasis.eu

#diebasis #frieden #friedenspartei #diplomatie #abrüstung #eu #europawahl
Diese Doku ist im Fernsehen morgen am Dienstag 22:25 auf 3sat zu sehen.

8. Mai - Tag der Befreiung vom Nazi-Regime.

Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit spielt sich Ungeheuerliches ab: Diplomaten der Russischen Föderation werden vom Gedenken ausgesperrt!

Einer Medieninformation der Botschaft der Russischen Föderation in Berlin ist zu entnehmen, dass Anfang April 2024 Mitteilungen der Verwaltungen der Gedenkstätten der ehemaligen Nazi-Konzentrationslager Buchenwald, Mittelbau-Dora, Sachsenhausen und Ravensbrück eingegangen sind. Darin wird mitgeteilt, dass die Teilnahme offizieller Vertreter Russlands an den Gedenkveranstaltungen anlässlich des 79. Jahrestages der Befreiung der Häftlinge dieser «Todesfabriken» – der Nazi-Konzentrationslager – unerwünscht ist.
Nachdem sich Deutsche und Russen über den Gräbern der Kriegsopfer so oft friedlich die Hände gereicht haben, soll nun die alte Feindschaft wieder aufleben?
Die Militärausgaben haben im Jahr 2022 insgesamt 50,33 Milliarden € betragen.

Gleichzeitig waren 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, was einer Quote von 24,0 % bei den unter 18-Jährigen entspricht. Quelle: https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/07/PD23_N045_63.html

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Mehr Achtsamkeit für unsere Kinder!

Du willst mitgestalten? JETZT Mitglied werden! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #Kinder #Kinderarmut #militärausgaben #achtsamkeit
🔷 NATO-Panzerverladung über den Rostocker Hafen stoppen! - Friedens-Demo am 5. Mai ab 13h in Rostock! 🕊 (Mobilisierungsvideo - weiterleiten !)

Das Friedensgebot in unserem Grundgesetz achten! Den Missbrauch unserer Infrastruktur als NATO-Logistikdrehscheibe beenden!

👉Startkundgebung: ab 13:00 Uhr - Platz der Freiheit / Vorplatz Ostseestadion
👉Umzug
👉Abschlusskundgebung - Kunsthalle & Schwanenteich (Ende 16:30)

Redner/innen: Raimund Ernst (Rerik bei Rostock), Catharina Winkelmann (Rostock), Andreas Königstein (Rostock), Christian Schaal (Friedensbündnis Schwerin), Helga Hobohm (Friedensbündnis Neubrandenburg), Reiner Braun (International Peace Bureau). Grußwort: Eugen Drewermann. Musiker/in: Karo Kunde, Wolfgang Meyer und Liedermacherin Bea

Für Bus oder Fahrgemeinschaften: [email protected]

Erwünscht: Friedenssymbolik & -themen aus unserem Bündniskonsens Unerwünscht: Nationalfahnen & Parteiwerbung

LINK zu mehr Infos
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DieBasis fordert die Aufstockung der europäischen Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung statt Rüstungsexporte.

Die Partei dieBasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel der Durchsetzung von Interessen ab. Interessenskonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Weg gelöst werden. dieBasis setzt sich für den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen aus der EU in Krisen- und Kriegsgebiete ein. Stattdessen brauchen wir eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und eine Aufstockung der Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung.

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Mehr Infos: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

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