🇦🇹💪🌈 Stark, friedlich, bunt: der Widerstand in Österreich 🌈💪🇦🇹
Eine sehr zutreffende Schilderung der Friedensbewegung Österreichs
Ausgesprochen lesenswert und ausgewogen geschrieben:
👁 https://www.rubikon.news/artikel/der-alpen-widerstand
Danke an den Wiener Friedensaktivisten Gernot Gauper für den Hinweis auf diesen Artikel! 🙏
Alexander Ehrlich
Eine sehr zutreffende Schilderung der Friedensbewegung Österreichs
Ausgesprochen lesenswert und ausgewogen geschrieben:
👁 https://www.rubikon.news/artikel/der-alpen-widerstand
Danke an den Wiener Friedensaktivisten Gernot Gauper für den Hinweis auf diesen Artikel! 🙏
Alexander Ehrlich
Rubikon
Der Alpen-Widerstand
Eine immer deutlichere Mehrheit der österreichischen Bevölkerung steht den autoritären Maßnahmen der schwarz-grünen Regierung skeptisch bis ablehnend gegenüber. Mit dem Unmut wächst auch die Zahl der kleinen Akte von zivilem Ungehorsam. Gleichzeitig haben…
Forwarded from Deleted Account
🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹
ALLES GENEHMIGT
Autokorso Start 12 Uhr Zgonc Purkersdorferstrasse St. Pölten
📌📌📌ANMELDEN bitte direkt bei mir📌📌📌
14 Uhr Kundgebung vor der Bildungsdirektion anschließend Spaziergang
Infostand mit Tee, Gute Musik und Gute Laune begleiten uns an diesem Tag
🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹❤️🇦🇹
ALLES GENEHMIGT
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Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal) (Manuel Müllner)
📄 Das Rüstzeug für den Widerstand!! 📈
Infosammlungen und ein Haufen Studien zu medizinischen Sachverhalten: 📉📊
🔸 https://www.acu-austria.at/quellen/
🔸 https://coronadatencheck.com/info-sammlung/
🔸 https://corona-ausschuss.de/dokumente/
🔸 https://www.aerzteklaerenauf.de/masken/index.php
🔸 https://www.initiative-corona.info/fakten/studien/
Wichtige Dokumente zum Downloaden, um sich rechtlich und anderweitig zur Wehr zu setzen: ⚖️
🔷 https://www.afa-zone.at/kostenlose-info-downloads/
⚖️Und hier noch ein paar Beiträge zur Verfassungswidrigkeit der Maßnahmen: ⚖️
🔸 Haben wir eine Notlage?
🔸 Verfassungswidrig!?
🔸 Was können wir tun?
🔸 Gespräch mit Dr. Michael Brunner auf Radio Sol
📝 Wenn ihr euch schlau gemacht habt, dann schreibt doch gern mal den Entscheidungsträgern 😉
🔹 https://xn--meinungzhlt-s8a.at/
Hilfestellungen für Demos: 💪
🔸 Rechtssicher demonstrieren
🔸 Dokumentationsgruppe
Und hier noch eine tolle Dokumentation auf ServusTV, als Gegendarstellung zur Hofberichterstattung 😉
🔸 Geächtet und ausgegrenzt – Die Corona-Kritiker!
Sowie ein wichtiges Video für alle, die es nicht so gut mit uns meinen:
🔸 "Wie kann ich mit Maßnahmenkritikern wertschätzend reden?"
Wenn ihr weitere ‼️Infoquellen/-sammlungen‼️ habt, teilt sie mir bitte mit!! 🙏
______________________________________
🕊 t.me/ManuelMuellner 🕊
👍 Abonniere meinen Kanal und bleibe am Laufenden 👍
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Wichtige Dokumente zum Downloaden, um sich rechtlich und anderweitig zur Wehr zu setzen: ⚖️
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⚖️Und hier noch ein paar Beiträge zur Verfassungswidrigkeit der Maßnahmen: ⚖️
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Sowie ein wichtiges Video für alle, die es nicht so gut mit uns meinen:
🔸 "Wie kann ich mit Maßnahmenkritikern wertschätzend reden?"
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Corona Datencheck
Mach dir dein eigenes Bild - Info-Sammlung - Corona Datencheck
Alle Links und Videos die du hier findest wurden von uns hinterfragt und hinsichtlich Quellen geprüft. Hinterfragen erwünscht!
🇦🇹⚖️ Aufforderung an den Verfassungsschutz ⚖️🇦🇹
19.02.2021 um 13:05 Uhr, offener Brief von Mag. Alexander Ehrlich
1️⃣ Wir sind nicht der Faschismus (siehe https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1252).
2️⃣ Wir sind eine immer deutlichere Mehrheit der österreichischen Bevölkerung (siehe https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1255).
3️⃣ Wir werden unrechtmäßig "ins rechte Eck gestellt" und werden mit immer stärkeren Repressalien und Verleumdungen angegriffen - als Bewegung ebenso wie individuell.
⏰🚨 ZEIT FÜR DEN VERFASSUNGSSCHUTZ 🚨⏰
Was ist der Verfassungsschutz?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) schützt verfassungsmäßige Einrichtungen der Republik Österreich und deren Handlungsfähigkeit. Zu den Kernaufgaben des BVT zählen die Bekämpfung extremistischer und terroristischer Phänomene, der Spionage, des internationalen Waffenhandels und der organisierten Kriminalität in diesen Bereichen. Außerdem zählen der Schutz kritischer Infrastruktur, Cyber-Sicherheit, Lagebeurteilungen und Gefährdungseinschätzungen, sowie die Steuerung und Koordination von Personen- und Objektschutzmaßnahmen zum Aufgabengebiet des BVT.
Ich fordere hiermit das BVT auf, aktiv zu werden und die Handlungen der Regierung Sebastian Kurz einer genauen Überprüfung in Hinblick auf Artikel 9, Absatz 2 des österreichischen Staatsvertrages zu unterziehen.
Im österreichischen Staatsvertrag heißt es:
🇦🇹🇦🇹 Artikel 9, Absatz 2: Österreich verpflichtet sich, alle Organisationen faschistischen Charakters aufzulösen, die auf seinem Gebiete bestehen, und zwar sowohl politische, militärische und paramilitärische, als auch alle anderen Organisationen, welche eine irgendeiner der Vereinten Nationen feindliche Tätigkeit entfalten oder welche die Bevölkerung ihrer demokratischen Rechte zu berauben bestrebt sind. 🇦🇹🇦🇹
Die zunehmenden und trotz sinkender Infektionszahlen immer weiter vorangetriebenen Einschränkungen der demokratischen Grundrechte der österreichischen Bevölkerung stehen in keinem Verhältnis mehr zum vorgeblichen Infektionsschutz. Höchste Zeit, professionell nachzuforschen, welche Zielsetzungen die Bundesregierung Sebastian Kurz damit tatsächlich verfolgt!
"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus."
(Ignazio Silone - Schriftsteller und Sozialist)
Alexander Ehrlich
19.02.2021 um 13:05 Uhr, offener Brief von Mag. Alexander Ehrlich
1️⃣ Wir sind nicht der Faschismus (siehe https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1252).
2️⃣ Wir sind eine immer deutlichere Mehrheit der österreichischen Bevölkerung (siehe https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1255).
3️⃣ Wir werden unrechtmäßig "ins rechte Eck gestellt" und werden mit immer stärkeren Repressalien und Verleumdungen angegriffen - als Bewegung ebenso wie individuell.
⏰🚨 ZEIT FÜR DEN VERFASSUNGSSCHUTZ 🚨⏰
Was ist der Verfassungsschutz?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) schützt verfassungsmäßige Einrichtungen der Republik Österreich und deren Handlungsfähigkeit. Zu den Kernaufgaben des BVT zählen die Bekämpfung extremistischer und terroristischer Phänomene, der Spionage, des internationalen Waffenhandels und der organisierten Kriminalität in diesen Bereichen. Außerdem zählen der Schutz kritischer Infrastruktur, Cyber-Sicherheit, Lagebeurteilungen und Gefährdungseinschätzungen, sowie die Steuerung und Koordination von Personen- und Objektschutzmaßnahmen zum Aufgabengebiet des BVT.
Ich fordere hiermit das BVT auf, aktiv zu werden und die Handlungen der Regierung Sebastian Kurz einer genauen Überprüfung in Hinblick auf Artikel 9, Absatz 2 des österreichischen Staatsvertrages zu unterziehen.
Im österreichischen Staatsvertrag heißt es:
🇦🇹🇦🇹 Artikel 9, Absatz 2: Österreich verpflichtet sich, alle Organisationen faschistischen Charakters aufzulösen, die auf seinem Gebiete bestehen, und zwar sowohl politische, militärische und paramilitärische, als auch alle anderen Organisationen, welche eine irgendeiner der Vereinten Nationen feindliche Tätigkeit entfalten oder welche die Bevölkerung ihrer demokratischen Rechte zu berauben bestrebt sind. 🇦🇹🇦🇹
Die zunehmenden und trotz sinkender Infektionszahlen immer weiter vorangetriebenen Einschränkungen der demokratischen Grundrechte der österreichischen Bevölkerung stehen in keinem Verhältnis mehr zum vorgeblichen Infektionsschutz. Höchste Zeit, professionell nachzuforschen, welche Zielsetzungen die Bundesregierung Sebastian Kurz damit tatsächlich verfolgt!
"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus."
(Ignazio Silone - Schriftsteller und Sozialist)
Alexander Ehrlich
Telegram
❤️ Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺
🇦🇹🇩🇪📺 Servus TV: ausgegrenzt & diskriminiert 📺🇩🇪🇦🇹
👏👏👏 SO GEHT JOURNALISMUS IM TV 👏👏👏
Eine hervorragende Reportage über die Maßnahmenkritiker
am 18.02.2021 um 21:10 Uhr ausgestrahlt, in einer Länge von rund 47 Minuten
👏👏👏 👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏👏
👁 Unbedingt anschauen…
👏👏👏 SO GEHT JOURNALISMUS IM TV 👏👏👏
Eine hervorragende Reportage über die Maßnahmenkritiker
am 18.02.2021 um 21:10 Uhr ausgestrahlt, in einer Länge von rund 47 Minuten
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🇦🇹🦅 Günther, sag uns Deine Meinung! 🦅🇦🇹
19.02.2021 um 13:20 Uhr, offener Brief von Mag. Alexander Ehrlich
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Platter,
seit Monaten gibt es in Österreich eine immer stärker werdende Bewegung friedlicher Bürger, die angesichts unverständlicher und unverhältnismäßiger Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung um die Zukunft Österreichs fürchten. Seit dem Hoffnungsmarsch in Innsbruck am 01.01.2021 hat die Bewegung an Dynamik gewonnen, und hat sich unter anderem am 16.01.2021, am 31.01.2021 und am 13.02.2021 durch große Aktionen in Wien sichtbar gemacht (auch mit Tiroler Beteiligung).
Spätestens durch die Isolierung des Bundeslandes Tirol mit den neuen Maßnahmen der Regierung Kurz hat die Sorge der Bürger in Tirol eine neue Dimension angenommen und breite Bevölkerungsschichten erfasst. Tausende Tiroler können die Schritte der Bundesregierung nicht mehr mittragen und äußern ihren Unmut mit dem Ruf "Kurz muss weg" auf der Straße und im Internet (Hashtag: #kurzmussweg).
Morgen, am 20.02.2021, dem Todestag von Andreas Hofer, wird die Friedensbewegung Österreichs unter dem Motto "Friedlich, aber bestimmt!" eine Andacht und eine Prozession zu Ehren des Tiroler Freiheitshelden abhalten, zu der wir eine hohe Anzahl an Teilnehmern aus allen Bevölkerungsschichten und politischen Lagern erwarten. Das Landesamt Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVt) Tirol wird Ihnen diese Einschätzung vermutlich bestätigen.
Bezugnehmend auf unsere gestrige Einladung zu einer Stellungnahme und/oder einer Teilnahme eines Vertreters Ihrer Institution an unserer morgigen Zusammenkunft in Innsbruck möchten wir Sie wie folgt updaten:
1) einen ausführlichen Bericht über die Friedensbewegung in Österreich und die Maßnahmenkritiker - einschließlich einer Darstellung der Motive und der friedlichen Natur unserer Bewegung - finden Sie hier: https://www.servustv.com/videos/aa-26fsegu4w1w11/
2) der Stadtmagistrat Innsbruck hat uns gegenüber telefonisch seine Unzuständigkeit für religiöse Andachten und Prozessionen bekräftigt und uns an die Polizei verwiesen. Wir stehen nun in direktem Kontakt mit der Innsbrucker Polizei hinsichtlich der konkreten Umsetzung der Zusammenkunft. Hier besteht noch Gelegenheit zu einer - positiven oder negativen - Äußerung seitens des Büros des Landeshauptmannes, und die Chance, morgen aus Tirol positive Bilder nach Österreich und in die Welt zu schicken.
3) wir wiederholen unsere Einladung zu einer Teilnahme an der Zusammenkunft, oder alternativ zur Übermittlung einer Grußbotschaft.
Bei einer Zusammenkunft in dieser Größenordnung finden wir es wichtig, dass der Tiroler Landeshauptmann im Vorfeld informiert über deren Stattfinden ist, und die Gelegenheit zu einer Positionierung erhält, und nicht erst aus den Medien erfährt, was in den Straßen seiner Hauptstadt passiert. Schließlich wird zumindest medial die Verantwortung für die Bilder aus den Straßen Innsbrucks auf den Landeshauptmann zurückfallen.
Mehr Information über unsere Bewegung und deren Inhalte finden Sie laufend aktuell im Telegram-Messenger im Kanal https://teleg.eu/alexander_ehrlich
Wir freuen uns auf Ihre Antwort, Stellungnahme oder Teilnahme.
Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Ehrlich
19.02.2021 um 13:20 Uhr, offener Brief von Mag. Alexander Ehrlich
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Platter,
seit Monaten gibt es in Österreich eine immer stärker werdende Bewegung friedlicher Bürger, die angesichts unverständlicher und unverhältnismäßiger Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung um die Zukunft Österreichs fürchten. Seit dem Hoffnungsmarsch in Innsbruck am 01.01.2021 hat die Bewegung an Dynamik gewonnen, und hat sich unter anderem am 16.01.2021, am 31.01.2021 und am 13.02.2021 durch große Aktionen in Wien sichtbar gemacht (auch mit Tiroler Beteiligung).
Spätestens durch die Isolierung des Bundeslandes Tirol mit den neuen Maßnahmen der Regierung Kurz hat die Sorge der Bürger in Tirol eine neue Dimension angenommen und breite Bevölkerungsschichten erfasst. Tausende Tiroler können die Schritte der Bundesregierung nicht mehr mittragen und äußern ihren Unmut mit dem Ruf "Kurz muss weg" auf der Straße und im Internet (Hashtag: #kurzmussweg).
Morgen, am 20.02.2021, dem Todestag von Andreas Hofer, wird die Friedensbewegung Österreichs unter dem Motto "Friedlich, aber bestimmt!" eine Andacht und eine Prozession zu Ehren des Tiroler Freiheitshelden abhalten, zu der wir eine hohe Anzahl an Teilnehmern aus allen Bevölkerungsschichten und politischen Lagern erwarten. Das Landesamt Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVt) Tirol wird Ihnen diese Einschätzung vermutlich bestätigen.
Bezugnehmend auf unsere gestrige Einladung zu einer Stellungnahme und/oder einer Teilnahme eines Vertreters Ihrer Institution an unserer morgigen Zusammenkunft in Innsbruck möchten wir Sie wie folgt updaten:
1) einen ausführlichen Bericht über die Friedensbewegung in Österreich und die Maßnahmenkritiker - einschließlich einer Darstellung der Motive und der friedlichen Natur unserer Bewegung - finden Sie hier: https://www.servustv.com/videos/aa-26fsegu4w1w11/
2) der Stadtmagistrat Innsbruck hat uns gegenüber telefonisch seine Unzuständigkeit für religiöse Andachten und Prozessionen bekräftigt und uns an die Polizei verwiesen. Wir stehen nun in direktem Kontakt mit der Innsbrucker Polizei hinsichtlich der konkreten Umsetzung der Zusammenkunft. Hier besteht noch Gelegenheit zu einer - positiven oder negativen - Äußerung seitens des Büros des Landeshauptmannes, und die Chance, morgen aus Tirol positive Bilder nach Österreich und in die Welt zu schicken.
3) wir wiederholen unsere Einladung zu einer Teilnahme an der Zusammenkunft, oder alternativ zur Übermittlung einer Grußbotschaft.
Bei einer Zusammenkunft in dieser Größenordnung finden wir es wichtig, dass der Tiroler Landeshauptmann im Vorfeld informiert über deren Stattfinden ist, und die Gelegenheit zu einer Positionierung erhält, und nicht erst aus den Medien erfährt, was in den Straßen seiner Hauptstadt passiert. Schließlich wird zumindest medial die Verantwortung für die Bilder aus den Straßen Innsbrucks auf den Landeshauptmann zurückfallen.
Mehr Information über unsere Bewegung und deren Inhalte finden Sie laufend aktuell im Telegram-Messenger im Kanal https://teleg.eu/alexander_ehrlich
Wir freuen uns auf Ihre Antwort, Stellungnahme oder Teilnahme.
Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Ehrlich
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Eine hervorragende Reportage über die Maßnahmenkritiker
am 18.02.2021 um 21:10 Uhr ausgestrahlt, in einer Länge von rund 47 Minuten
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👁 Unbedingt anschauen…
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Eine hervorragende Reportage über die Maßnahmenkritiker
am 18.02.2021 um 21:10 Uhr ausgestrahlt, in einer Länge von rund 47 Minuten
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🇦🇹✝️⚖️ Grundsatzfragen zur Religionsfreiheit ⚖️✝️🇦🇹
19.02.2021 um 14:55 Uhr, offener Brief von Mag. Alexander Ehrlich
RECHTLICHES GRUNDWISSEN FÜR ANDACHTEN UND PROZESSIONEN IN ÖSTERREICH
Wie ist das Verhältnis von Staat und Kirche in Österreich?
🇦🇹 Ein Beitrag zur Aufklärung über Rechtsstaatlichkeit 🇦🇹
1️⃣ Gemäß Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention hat jedermann Anspruch auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Gemäß BVG BGBl. Nr. 59/1964 im Verfassungsrang.
2️⃣ Artikel 15 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger räumt allen gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften das Recht der gemeinsamen öffentlichen Religionsübung und der selbstständigen Ordnung und Verwaltung ihrer inneren Angelegenheiten ein. Durch Art. 149 Abs. 1 B-VG im Verfassungsrang.
3️⃣ Gemäß §5 Versammlungsgesetz sind Versammlungen oder Aufzüge zur Ausübung eines gesetzlich gestatteten Kultus, wenn sie in der hergebrachten Art stattfinden, von den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes ausgenommen. Das Versammlungsgesetz ist folglich nicht anwendbar.
4️⃣ Gemäß §16 Ziffer 4 COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung gilt diese VO nicht für Veranstaltungen zur Religionsausübung.
5️⃣ Gemäß Artikel 13 im Gesetz vom 25. Mai 1868, muss alles unterlassen werden, was eine Störung oder Beeinträchtigung einer religiösen Feier oder einer feierlichen Prozession zur Folge haben könnte.
6️⃣ Anwendbar ist § 86 StVO, wonach Versammlungen unter freiem Himmel, öffentliche oder ortsübliche Umzüge, volkstümliche Feste, Prozessionen oder dergleichen drei Tage vorher der Behörde anzuzeigen sind.
7️⃣ Anwendbar ist § 99 StVO, wonach gemäß Ziffer 4c bei Verwaltungsübertretung gegen §86 (also zB verspätete Anzeige), eine Geldstrafe von bis zu 72 Euro zu verhängen ist.
Zusammenfassung, in einfachen Worten:
✅ Jeder Bürger Österreichs hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.
✅ Der Staat hat kein Recht, sich in die Religionsausübung seiner Bürger einzumischen.
✅ Die Frage, wer innerhalb einer anerkannten Kirche das Recht zur Abhaltung von Andachten und Prozessionen hat, ist eine innere Angelegenheit der betroffenen Kirche und muss innerhalb dieser Kirche geklärt werden. Der Staat hat kein Recht, sich einzumischen oder Vorschriften zu machen.
✅ Niemand darf eine religiöse Andacht oder Prozession stören (auch nicht der Staat oder die Polizei), sofern sie "herkömmlich" durchgeführt wird. Die Beurteilung der "Herkömmlichkeit" ist eine innere Angelegenheit der betroffenen Kirche.
✅ Andachten und Prozessionen auf öffentlichen Verkehrsflächen müssen gemäß StVO angezeigt werden. Ein Verstoß oder eine Fristversäumnis kann zu einer Strafe von bis zu 72 Euro führen, stellt jedoch keinen Untersagungsgrund oder Grund für eine Auflösung der Zusammenkunft dar.
✅ Versammlungsgesetz und COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sind auf Andachten und Prozessionen nicht anwendbar.
Wichtige ergänzende Anmerkungen:
👉 Selbstverständlich soll, will und darf niemand eine politische Versammlung unter den "Deckmantel" der Religion stellen und die oben geschilderte Rechtslage missbrauchen.
👉 Ebenso selbstverständlich ist es, dass gläubige Menschen in einer Situation von Not und Angst Trost im Glauben suchen.
👉 Bürgern, die gemeinsam beten, eine betrügerische und nicht-religiöse Absicht zu unterstellen, ist ein Übergriff des Staates auf die Religionsfreiheit und ein schwerer Verstoß gegen die österr. Verfassung.
Fragen an alle Organe des Staates:
💥 Wie kann der Staat sich herausnehmen, seinen Bürgern einzeln oder pauschal ihren Glauben abzusprechen?
💥 Müssen wir unseren Glauben demnächst vor Gericht rechtfertigen und in Hinblick auf seine Tiefe beurteilen lassen?
💥 Gibt es einen "guten Glauben" (= regierungskonform) und einen "bösen Glauben" (= regierungskritisch)?
💥 Ist euch gar nichts mehr heilig? Muss der Glaube jetzt in den "Untergrund" wie in einem faschistischen Regime?
Das alles geht mehr als nur zu weit!
#nehammermussweg #kurzmussweg
Alexander Ehrlich
19.02.2021 um 14:55 Uhr, offener Brief von Mag. Alexander Ehrlich
RECHTLICHES GRUNDWISSEN FÜR ANDACHTEN UND PROZESSIONEN IN ÖSTERREICH
Wie ist das Verhältnis von Staat und Kirche in Österreich?
🇦🇹 Ein Beitrag zur Aufklärung über Rechtsstaatlichkeit 🇦🇹
1️⃣ Gemäß Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention hat jedermann Anspruch auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Gemäß BVG BGBl. Nr. 59/1964 im Verfassungsrang.
2️⃣ Artikel 15 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger räumt allen gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften das Recht der gemeinsamen öffentlichen Religionsübung und der selbstständigen Ordnung und Verwaltung ihrer inneren Angelegenheiten ein. Durch Art. 149 Abs. 1 B-VG im Verfassungsrang.
3️⃣ Gemäß §5 Versammlungsgesetz sind Versammlungen oder Aufzüge zur Ausübung eines gesetzlich gestatteten Kultus, wenn sie in der hergebrachten Art stattfinden, von den Bestimmungen des Versammlungsgesetzes ausgenommen. Das Versammlungsgesetz ist folglich nicht anwendbar.
4️⃣ Gemäß §16 Ziffer 4 COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung gilt diese VO nicht für Veranstaltungen zur Religionsausübung.
5️⃣ Gemäß Artikel 13 im Gesetz vom 25. Mai 1868, muss alles unterlassen werden, was eine Störung oder Beeinträchtigung einer religiösen Feier oder einer feierlichen Prozession zur Folge haben könnte.
6️⃣ Anwendbar ist § 86 StVO, wonach Versammlungen unter freiem Himmel, öffentliche oder ortsübliche Umzüge, volkstümliche Feste, Prozessionen oder dergleichen drei Tage vorher der Behörde anzuzeigen sind.
7️⃣ Anwendbar ist § 99 StVO, wonach gemäß Ziffer 4c bei Verwaltungsübertretung gegen §86 (also zB verspätete Anzeige), eine Geldstrafe von bis zu 72 Euro zu verhängen ist.
Zusammenfassung, in einfachen Worten:
✅ Jeder Bürger Österreichs hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.
✅ Der Staat hat kein Recht, sich in die Religionsausübung seiner Bürger einzumischen.
✅ Die Frage, wer innerhalb einer anerkannten Kirche das Recht zur Abhaltung von Andachten und Prozessionen hat, ist eine innere Angelegenheit der betroffenen Kirche und muss innerhalb dieser Kirche geklärt werden. Der Staat hat kein Recht, sich einzumischen oder Vorschriften zu machen.
✅ Niemand darf eine religiöse Andacht oder Prozession stören (auch nicht der Staat oder die Polizei), sofern sie "herkömmlich" durchgeführt wird. Die Beurteilung der "Herkömmlichkeit" ist eine innere Angelegenheit der betroffenen Kirche.
✅ Andachten und Prozessionen auf öffentlichen Verkehrsflächen müssen gemäß StVO angezeigt werden. Ein Verstoß oder eine Fristversäumnis kann zu einer Strafe von bis zu 72 Euro führen, stellt jedoch keinen Untersagungsgrund oder Grund für eine Auflösung der Zusammenkunft dar.
✅ Versammlungsgesetz und COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung sind auf Andachten und Prozessionen nicht anwendbar.
Wichtige ergänzende Anmerkungen:
👉 Selbstverständlich soll, will und darf niemand eine politische Versammlung unter den "Deckmantel" der Religion stellen und die oben geschilderte Rechtslage missbrauchen.
👉 Ebenso selbstverständlich ist es, dass gläubige Menschen in einer Situation von Not und Angst Trost im Glauben suchen.
👉 Bürgern, die gemeinsam beten, eine betrügerische und nicht-religiöse Absicht zu unterstellen, ist ein Übergriff des Staates auf die Religionsfreiheit und ein schwerer Verstoß gegen die österr. Verfassung.
Fragen an alle Organe des Staates:
💥 Wie kann der Staat sich herausnehmen, seinen Bürgern einzeln oder pauschal ihren Glauben abzusprechen?
💥 Müssen wir unseren Glauben demnächst vor Gericht rechtfertigen und in Hinblick auf seine Tiefe beurteilen lassen?
💥 Gibt es einen "guten Glauben" (= regierungskonform) und einen "bösen Glauben" (= regierungskritisch)?
💥 Ist euch gar nichts mehr heilig? Muss der Glaube jetzt in den "Untergrund" wie in einem faschistischen Regime?
Das alles geht mehr als nur zu weit!
#nehammermussweg #kurzmussweg
Alexander Ehrlich
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🇦🇹😷💉 Regierung wird immer verzweifelter 💉😷🇦🇹
19.02.2021 um 15:05 Uhr, Kurzmeldung von RA Gerold Beneder
Die Zahlen sinken, die Maßnahmen werden schärfer
Die Bundesregierung Sebastian Kurz ist im Erklärungsnotstand
Was tun? 🤔 Na klar! 💡 Sorgen wir für mehr Tests, damit wir höhere Zahlen bekommen!
Zum Beispiel so: https://teleg.eu/geroldbeneder/990
Die Spirale der Zahlen-Eskalation muss aufhören. Ebenso wie das Regieren mit Angst und der Abbau der Grundrechte in Österreich. Sebastian Kurz ist rücktrittsreif. Mehr denn je!
➡️➡️➡️➡️ Bei einer fürchterlichen Pandemie muss man die Zahlen nicht mit der Lupe suchen, und die Menschen nicht zu Maßnahmen zwingen. Bei einer fürchterlichen Pandemie kommen die Zahlen von selbst, und die Menschen fordern von sich aus Maßnahmen.
#kurzmussweg
Alexander Ehrlich
19.02.2021 um 15:05 Uhr, Kurzmeldung von RA Gerold Beneder
Die Zahlen sinken, die Maßnahmen werden schärfer
Die Bundesregierung Sebastian Kurz ist im Erklärungsnotstand
Was tun? 🤔 Na klar! 💡 Sorgen wir für mehr Tests, damit wir höhere Zahlen bekommen!
Zum Beispiel so: https://teleg.eu/geroldbeneder/990
Die Spirale der Zahlen-Eskalation muss aufhören. Ebenso wie das Regieren mit Angst und der Abbau der Grundrechte in Österreich. Sebastian Kurz ist rücktrittsreif. Mehr denn je!
➡️➡️➡️➡️ Bei einer fürchterlichen Pandemie muss man die Zahlen nicht mit der Lupe suchen, und die Menschen nicht zu Maßnahmen zwingen. Bei einer fürchterlichen Pandemie kommen die Zahlen von selbst, und die Menschen fordern von sich aus Maßnahmen.
#kurzmussweg
Alexander Ehrlich
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RA Mag. Gerold Beneder
Die neue Freiheitsbeschränkungsverordnung ist da! Wöchentliche Testpflicht für Gesundheitsdienstleister! Die Testzahlen werden steigen! So wird die Testpflicht schleichend eingeführt! Und das alles um Fallzahlen zu generieren!? Welche Berufsgruppe ist nächste…
🇩🇪😲🔵 AUFSTAND GEGEN MEUTHEN 🔵😲🇩🇪
Revolution in der AfD?
Schaut, was ich grade gefunden habe: https://rettet-die-afd.info/
Alexander Ehrlich
Revolution in der AfD?
Schaut, was ich grade gefunden habe: https://rettet-die-afd.info/
Alexander Ehrlich
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Forwarded from #WirSindVielMehr
Media is too big
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Wie ein Ministerium tickt...
Hans-Georg Maaßen erklärt wie in Deutschland Politik gemacht wird.
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Hans-Georg Maaßen erklärt wie in Deutschland Politik gemacht wird.
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🇦🇹🤷 Antifa in 60 Sekunden überzeugen 🤷🇦🇹
Von "ihr seid alle Nazis" zu "da bin ich voll auf Deiner Seite" in 60 Sekunden -> so geht das!
Gespräch mit der Antifa bei der Wien-Demo am 16.01.2021 (Ausschnitt aus der Servus-TV Reportage; zur absolut sehenswerten Vollversion geht's hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1252)
🌈🕊 Respekt und Geduld. Wien ist eine Stadt, die Brücken baut! 🌈🕊
Alexander Ehrlich
Von "ihr seid alle Nazis" zu "da bin ich voll auf Deiner Seite" in 60 Sekunden -> so geht das!
Gespräch mit der Antifa bei der Wien-Demo am 16.01.2021 (Ausschnitt aus der Servus-TV Reportage; zur absolut sehenswerten Vollversion geht's hier: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1252)
🌈🕊 Respekt und Geduld. Wien ist eine Stadt, die Brücken baut! 🌈🕊
Alexander Ehrlich
🇩🇪🌈 Liebeslied an die Antifa 🌈🇩🇪
"Warum beschimpft ihr uns und nennt uns Nazis? Was haben wir euch denn angetan?"
👁 Ein Song von Daniel Igwe: https://www.youtube.com/watch?v=WgHbbeFUqiM
Alles liebe, geschätzte "Antifaschisten". Aber ihr seid auf dem falschen Dampfer. Ihr lasst euch reinlegen und instrumentalisieren. Die Antifaschisten marschieren heute auf der Straße, überall in Deutschland und Österreich, werden mit Wasserwerfern und Schlagstöcken malträtiert, verbal und körperlich angegriffen, medial verleumdet und persönlich verfolgt. Sie sind eure natürlichen Verbündeten. Die Faschisten sitzen gemütlich in Konferenzsälen und lachen über euch. Sie sind eure natürlichen Gegner.
Redet lieber mit uns, statt uns zu beschimpfen!
➡️➡️➡️➡️ Zum Beispiel so: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1267
„Die Freiheit besteht darin, den Staat aus einem der Gesellschaft übergeordneten in ein ihr durchaus untergeordnetes Organ zu verwandeln“
(Karl Marx)
"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus."
(Ignazio Silone - Schriftsteller und Sozialist)
Alexander Ehrlich
"Warum beschimpft ihr uns und nennt uns Nazis? Was haben wir euch denn angetan?"
👁 Ein Song von Daniel Igwe: https://www.youtube.com/watch?v=WgHbbeFUqiM
Alles liebe, geschätzte "Antifaschisten". Aber ihr seid auf dem falschen Dampfer. Ihr lasst euch reinlegen und instrumentalisieren. Die Antifaschisten marschieren heute auf der Straße, überall in Deutschland und Österreich, werden mit Wasserwerfern und Schlagstöcken malträtiert, verbal und körperlich angegriffen, medial verleumdet und persönlich verfolgt. Sie sind eure natürlichen Verbündeten. Die Faschisten sitzen gemütlich in Konferenzsälen und lachen über euch. Sie sind eure natürlichen Gegner.
Redet lieber mit uns, statt uns zu beschimpfen!
➡️➡️➡️➡️ Zum Beispiel so: https://teleg.eu/alexander_ehrlich/1267
„Die Freiheit besteht darin, den Staat aus einem der Gesellschaft übergeordneten in ein ihr durchaus untergeordnetes Organ zu verwandeln“
(Karl Marx)
"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus."
(Ignazio Silone - Schriftsteller und Sozialist)
Alexander Ehrlich
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Liebeslied an die Antifa (Warum beschimpft Ihr uns?) - Daniel Igwe
Eine Erinnerung an ein aufregendes Jahr mit vielen wundervollen Menschen, im Sinne des Friedens, der Freiheit und der Gerechtigkeit. Für alle die mitsingen wollen hier drunter sind die Akkorde und der Text.
Den Song habe ich Ende des Jahres mit befreundeten…
Den Song habe ich Ende des Jahres mit befreundeten…
🇦🇹🏘✍️ Graffitti in 1120 Wien ✍️🏘🇦🇹
Wenn es nicht die Spatzen von den Dächern pfeifen, steht es an den Hauswänden...
"Zur Freiheit braucht es Mut!"
Achtung: für Graffitti gibt es mancherorts legale Flächen, "einfach so sprayen" ist strafbar!
Weiterführende Informationen:
Über Graffitti im Allgemeinen: http://www.graffitieuropa.org/
Strafbarkeit von Graffitti in 🇩🇪:
§ 303, Sachbeschädigung
(1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert.
(3) Der Versuch ist strafbar.
Strafbarkeit von Graffitti in 🇦🇹:
§ 125, Sachbeschädigung: Wer eine fremde Sache zerstört, beschädigt, verunstaltet oder unbrauchbar macht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.
Alexander Ehrlich
Wenn es nicht die Spatzen von den Dächern pfeifen, steht es an den Hauswänden...
"Zur Freiheit braucht es Mut!"
Achtung: für Graffitti gibt es mancherorts legale Flächen, "einfach so sprayen" ist strafbar!
Weiterführende Informationen:
Über Graffitti im Allgemeinen: http://www.graffitieuropa.org/
Strafbarkeit von Graffitti in 🇩🇪:
§ 303, Sachbeschädigung
(1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer fremden Sache nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert.
(3) Der Versuch ist strafbar.
Strafbarkeit von Graffitti in 🇦🇹:
§ 125, Sachbeschädigung: Wer eine fremde Sache zerstört, beschädigt, verunstaltet oder unbrauchbar macht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.
Alexander Ehrlich
🇦🇹👨💻 Online-Petition für Aufhebung der Politikerimmunität in Österreich 👨💻🇦🇹
Auf Bitten einer Wiener Friedensaktivistin leite ich weiter:
👁 https://www.openpetition.eu/at/petition/online/keine-immunitaet-fuer-politiker-in-oesterreich
(eine Initiative von Lois Seidl)
Disclaimer: die Initiatorin bzw. der Initiator (der Name ist nicht 100% geschlechtsspezifisch) dieser Petition ist mir weder persönlich noch durch Telekommunikation bekannt, und ich habe keine geheimdienstliche Akte oder detektivische Nachforschungen angestellt. Ich kenne nicht mehr als den Link und weiß nicht mehr dazu als im öffentlich einsehbaren Inhalt der Petition steht.
Hintergrundinformation
Politische Immunität
(Quelle: http://www.polipedia.at/tiki-index.php?page=Politische+Immunit%C3%A4t)
Als politische Immunität beschreibt man den Schutz eines politischen Amtsträgers/einer politischen Amtsträgerin vor Strafverfolgung aufgrund seines/ihres Amtes.
Ein Abgeordneter/eine Abgeordnete des deutschen Bundestages, des österreichischen Nationalrats oder der Bundesversammlung hat parlamentarische Immunität, die ihn/sie vor der Strafverfolgung schützt. Es findet dann keine Strafverfolgung statt. Die Immunität schützt aber nicht den Abgeordneten/die Abgeordnete selbst vor Strafe, sondern nur die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes. Die Immunität kann daher auch vom jeweiligen Parlament aufgehoben werden.
Entweder der/die Abgeordnete verliert mit Ablauf seines/ihres Mandats die Immunität oder durch Beschluss des Parlamentes kann sie aufgehoben werden, damit er/sie wieder der normalen Gerichtsbarkeit unterliegt.
Ein Staatsoberhaupt genießt stets (völkerrechtliche) Immunität im In- und Ausland durch Völkergewohnheitsrecht, während seiner Amtszeit und für die Handlungen in seiner/ihrer Amtszeit - mit Ausnahme von Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei Völkermord und ähnlichen Delikten.
Anmerkung: in Österreich genießen Regierungsmitglieder nur Immunität, wenn sie Abgeordnete sind, was aber – anders als in Deutschland – in der Regel nicht der Fall ist. Der Bundespräsident genießt während seiner Amtszeit Immunität vor gerichtlicher und anderer behördlicher Verfolgung.
Alexander Ehrlich
Auf Bitten einer Wiener Friedensaktivistin leite ich weiter:
👁 https://www.openpetition.eu/at/petition/online/keine-immunitaet-fuer-politiker-in-oesterreich
(eine Initiative von Lois Seidl)
Disclaimer: die Initiatorin bzw. der Initiator (der Name ist nicht 100% geschlechtsspezifisch) dieser Petition ist mir weder persönlich noch durch Telekommunikation bekannt, und ich habe keine geheimdienstliche Akte oder detektivische Nachforschungen angestellt. Ich kenne nicht mehr als den Link und weiß nicht mehr dazu als im öffentlich einsehbaren Inhalt der Petition steht.
Hintergrundinformation
Politische Immunität
(Quelle: http://www.polipedia.at/tiki-index.php?page=Politische+Immunit%C3%A4t)
Als politische Immunität beschreibt man den Schutz eines politischen Amtsträgers/einer politischen Amtsträgerin vor Strafverfolgung aufgrund seines/ihres Amtes.
Ein Abgeordneter/eine Abgeordnete des deutschen Bundestages, des österreichischen Nationalrats oder der Bundesversammlung hat parlamentarische Immunität, die ihn/sie vor der Strafverfolgung schützt. Es findet dann keine Strafverfolgung statt. Die Immunität schützt aber nicht den Abgeordneten/die Abgeordnete selbst vor Strafe, sondern nur die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes. Die Immunität kann daher auch vom jeweiligen Parlament aufgehoben werden.
Entweder der/die Abgeordnete verliert mit Ablauf seines/ihres Mandats die Immunität oder durch Beschluss des Parlamentes kann sie aufgehoben werden, damit er/sie wieder der normalen Gerichtsbarkeit unterliegt.
Ein Staatsoberhaupt genießt stets (völkerrechtliche) Immunität im In- und Ausland durch Völkergewohnheitsrecht, während seiner Amtszeit und für die Handlungen in seiner/ihrer Amtszeit - mit Ausnahme von Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei Völkermord und ähnlichen Delikten.
Anmerkung: in Österreich genießen Regierungsmitglieder nur Immunität, wenn sie Abgeordnete sind, was aber – anders als in Deutschland – in der Regel nicht der Fall ist. Der Bundespräsident genießt während seiner Amtszeit Immunität vor gerichtlicher und anderer behördlicher Verfolgung.
Alexander Ehrlich
openPetition
Keine Immunität und Indemnität für Politiker in Österreich - Online petition
Aufhebung der Immunität für österreichische Politiker Politiker sollen endlich für Ihr Handeln, Tun und ihre Entscheidungen persönlich haftbar gemacht werden. Schluss mit Parteienproporz und unverantwortlichen Entscheidungen. ++++++++++++++++++++++++++++…
🇦🇹 Geht's noch? Angriffe? 🇦🇹
19.02.2021 um 21:10 Uhr
Die politische Repression und Hetze wird leider von der Polizei Innsbruck 1:1 übernommen. "Zur Vorbeugung von gefährlichen Angriffen gegen Leben, Gesundheit oder Eigentum von Menschen" heißt es da...
Am 16.01., 31.01., 06.02. und 13.02. hat die Friedensbewegung in Österreich eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass von ihr keine derartigen Angriffe ausgehen - nicht einmal, wenn massiv und gezielt provoziert wird.
Denksport: welche Menschen sollen also vor wessen Angriffen geschützt werden? Eventuelle Spaziergänger vor Angriffen der Polizei?!? 🤔
Ah! Jetzt hab ich's! Sebastian Kurz soll polizeilich davor geschützt werden, dass jemand "Kurz muss weg" rufen kann?
Wir haben auch vor, Bild- und Tonaufnahmen anzufertigen. Die können dann in unserer Doku-Gruppe öffentlich eingesehen werden:
➡️➡️➡️➡️ https://teleg.eu/joinchat/SEHPzhSlkTGKK6zA
#kurzmussweg
Alexander Ehrlich
19.02.2021 um 21:10 Uhr
Die politische Repression und Hetze wird leider von der Polizei Innsbruck 1:1 übernommen. "Zur Vorbeugung von gefährlichen Angriffen gegen Leben, Gesundheit oder Eigentum von Menschen" heißt es da...
Am 16.01., 31.01., 06.02. und 13.02. hat die Friedensbewegung in Österreich eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass von ihr keine derartigen Angriffe ausgehen - nicht einmal, wenn massiv und gezielt provoziert wird.
Denksport: welche Menschen sollen also vor wessen Angriffen geschützt werden? Eventuelle Spaziergänger vor Angriffen der Polizei?!? 🤔
Ah! Jetzt hab ich's! Sebastian Kurz soll polizeilich davor geschützt werden, dass jemand "Kurz muss weg" rufen kann?
Wir haben auch vor, Bild- und Tonaufnahmen anzufertigen. Die können dann in unserer Doku-Gruppe öffentlich eingesehen werden:
➡️➡️➡️➡️ https://teleg.eu/joinchat/SEHPzhSlkTGKK6zA
#kurzmussweg
Alexander Ehrlich
🇩🇪🇦🇹 Deshalb bleiben wir friedlich 🇦🇹🇩🇪
Warum wir friedlich sind und friedlich bleiben:
👁 Hier die Gründe, warum die Friedensbewegung in Österreich und Deutschland jedenfalls friedlich bleiben wird: https://www.rubikon.news/artikel/die-gewaltfalle
An die gewaltbereiten Provokateure Nehammer, Söder & Co:
🙅♂️❌ Wir gehen euch nicht in die "Gewaltfalle" - egal, wie sehr ihr es euch wünscht!
WIR SIND FRIEDLICH
was seid ihr?!
Zur Erinnerung, hier die Methoden des gewaltfreien Widerstandes, nach "Von der Diktatur zur Demokratie" von Gene Sharp:
Öffentliche Reden
Öffentliche Erklärungen mit Unterschriftenlisten
Gruppen- oder Massenpetitionen, Online-Petitionen
Karikaturen und Symbole
Transparente, Plakate, Flugblätter
Flashmobs, Stegreiftheater
Eigene Zeitungen
Blockaden
Gebete und Gottesdienste
Symbolische Lichter
Märsche, Autokorsos
Symbolische Begräbnisse
Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen
Aus- bzw. Umnutzung von Fragestunden, Diskussionsrunden
Aussetzung gesellschaftlicher und sportlicher Aktivitäten
Verbraucherboykott
Jetzt wisst ihr, was ihr von uns zu erwarten habt. Und was sind eure Methoden? Was haben wir von euch zu erwarten?
Alexander Ehrlich
Warum wir friedlich sind und friedlich bleiben:
👁 Hier die Gründe, warum die Friedensbewegung in Österreich und Deutschland jedenfalls friedlich bleiben wird: https://www.rubikon.news/artikel/die-gewaltfalle
An die gewaltbereiten Provokateure Nehammer, Söder & Co:
🙅♂️❌ Wir gehen euch nicht in die "Gewaltfalle" - egal, wie sehr ihr es euch wünscht!
WIR SIND FRIEDLICH
was seid ihr?!
Zur Erinnerung, hier die Methoden des gewaltfreien Widerstandes, nach "Von der Diktatur zur Demokratie" von Gene Sharp:
Öffentliche Reden
Öffentliche Erklärungen mit Unterschriftenlisten
Gruppen- oder Massenpetitionen, Online-Petitionen
Karikaturen und Symbole
Transparente, Plakate, Flugblätter
Flashmobs, Stegreiftheater
Eigene Zeitungen
Blockaden
Gebete und Gottesdienste
Symbolische Lichter
Märsche, Autokorsos
Symbolische Begräbnisse
Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen
Aus- bzw. Umnutzung von Fragestunden, Diskussionsrunden
Aussetzung gesellschaftlicher und sportlicher Aktivitäten
Verbraucherboykott
Jetzt wisst ihr, was ihr von uns zu erwarten habt. Und was sind eure Methoden? Was haben wir von euch zu erwarten?
Alexander Ehrlich
Rubikon
Die Gewaltfalle
Wer Gewalt ausübt, schämt sich normalerweise dafür und versucht es zu verbergen. Außer unserem Staat. Der brüstet sich öffentlich damit, das „Gewaltmonopol“ innezuhaben. Bei Demonstrationen und anderen Begegnungen zwischen Bürgern und Polizei ist körperlicher…
🇩🇪✂️ Zensur der Tagesschau! ✂️🇩🇪
Jetzt wird es skurill... Zensur für die Tagesschau im Ersten!
👁 https://www.tagesschau.de/investigativ/studie-rki-berlin-101.html
Willkommen im Club, lieber ARD! Wie fühlt sich das an?
Alexander Ehrlich
Jetzt wird es skurill... Zensur für die Tagesschau im Ersten!
👁 https://www.tagesschau.de/investigativ/studie-rki-berlin-101.html
Willkommen im Club, lieber ARD! Wie fühlt sich das an?
Alexander Ehrlich
tagesschau
Bezirksamt untersagt Live-Berichterstattung
Das Bezirksamt Berlin-Mitte hat der tagesschau untersagt, eine Pressekonferenz der Behörde und des Robert Koch-Instituts live ins Internet zu übertragen. Der DJV kritisiert die Begründung scharf. Von Andrej Reisin.
🇦🇹🍏 Kundgebung Judenburg untersagt 🍏🇦🇹
19.02.2021 - überraschender Angriff auf Versammlungsfreiheit
Das hast aber wieder toll gemacht, lieber 🔨 Karli 🔨!
👁 https://www.youtube.com/watch?v=WSzxHXwz_3E
Wir haben schon verstanden: jeder, der #kurzmussweg oder #nehammermussweg sagt ist
a) rechtsextrem
b) staatsgefährdend
c) außerdem ein Infektionsrisiko
Ich sage: das einzige, womit diese Kundgebungen die Menschen infizieren können, ist die Wahrheit.
Fürchtet ihr die Wahrheit so sehr, Karli und Basti, dass sie keiner mehr aussprechen darf?
Alexander Ehrlich
19.02.2021 - überraschender Angriff auf Versammlungsfreiheit
Das hast aber wieder toll gemacht, lieber 🔨 Karli 🔨!
👁 https://www.youtube.com/watch?v=WSzxHXwz_3E
Wir haben schon verstanden: jeder, der #kurzmussweg oder #nehammermussweg sagt ist
a) rechtsextrem
b) staatsgefährdend
c) außerdem ein Infektionsrisiko
Ich sage: das einzige, womit diese Kundgebungen die Menschen infizieren können, ist die Wahrheit.
Fürchtet ihr die Wahrheit so sehr, Karli und Basti, dass sie keiner mehr aussprechen darf?
Alexander Ehrlich
YouTube
19.2.2021: Andrea, Veranstalterin der abgesagten Judenburg-Kundgebung spricht Klartext 👍💪🏼👍💪🏼
Andrea ist sauer und enttäuscht, denn nur wenige Stunden vor der Demo wurde die Veranstaltung auf dem Hauptplatz in Judenburg unter künstlich herbeigezogenen Gründen abgesagt und damit "den Herren in Wien" Genüge getan. 😡😡😡
Dennoch sind zahlreiche Menschen…
Dennoch sind zahlreiche Menschen…
Forwarded from Kaser Martin
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Liebe Bevölkerung, liebe Presse und Systemmedien,
es wurde versucht mich zu diffamieren und meine Familie anzugreifen. Die Medien Berichteten das ich die Regeln nicht verstehe und das ich meinen Sohn unter Druck gesetzt habe. Die Kinder und Jugendhilfe wurde eingeschalten wegen ‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️KINDESWOHLGEFÄHRDUNG
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
ES REICHT!!! Hier sieht man sehr genau wer das Wohl meiner Kinder gefährdet.
Ich fordere die zuständigen auf Ihre Konsequenzen zu ziehen!
Suspendierung des Herren der Bildungsdirektion, Suspendierung des Polizisten. Recht auf Bildung für alle unter den gleichen Grundlagen. Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes.
Ich werde mich nicht zum Schweigen bringen lassen.
‼️WO UNRECHT ZU RECHT WIRD,
WIRD WIDERSTAND ZUR PFLICHT
UND GEHORSAM ZUM VERBRECHEN‼️
Liebe Eltern, Direktoren, Lehrer und liebe Polizei, Stellt euch gegen dieses Unrecht und hört auf für Rechtswidrige Dinge die Verantwortung zu übernehmen!
#wirsindviele
#schulefüralle
#genugistgenug
es wurde versucht mich zu diffamieren und meine Familie anzugreifen. Die Medien Berichteten das ich die Regeln nicht verstehe und das ich meinen Sohn unter Druck gesetzt habe. Die Kinder und Jugendhilfe wurde eingeschalten wegen ‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️KINDESWOHLGEFÄHRDUNG
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
ES REICHT!!! Hier sieht man sehr genau wer das Wohl meiner Kinder gefährdet.
Ich fordere die zuständigen auf Ihre Konsequenzen zu ziehen!
Suspendierung des Herren der Bildungsdirektion, Suspendierung des Polizisten. Recht auf Bildung für alle unter den gleichen Grundlagen. Einhaltung des Gleichheitsgrundsatzes.
Ich werde mich nicht zum Schweigen bringen lassen.
‼️WO UNRECHT ZU RECHT WIRD,
WIRD WIDERSTAND ZUR PFLICHT
UND GEHORSAM ZUM VERBRECHEN‼️
Liebe Eltern, Direktoren, Lehrer und liebe Polizei, Stellt euch gegen dieses Unrecht und hört auf für Rechtswidrige Dinge die Verantwortung zu übernehmen!
#wirsindviele
#schulefüralle
#genugistgenug
Anwalt: Es reicht! Der Lockdown ist sofort zu beenden!
Hervorragend geschrieben! 👍 Am besten ausdrucken und verteilen.
▶️ @GlobalesErwachen
Hervorragend geschrieben! 👍 Am besten ausdrucken und verteilen.
▶️ @GlobalesErwachen