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München Landgericht, 06.06.23
Robert Höschele kurz vor seiner Verhandlung
Vorwurf: "Volksverhetzung"
Robert Höschele kurz vor seiner Verhandlung
Vorwurf: "Volksverhetzung"
München, Landgericht 06.06.23
Robert Höschele, gläubiger Jude, wird nach 4 Stunden Gerichtsverhandlung in zweiter Instanz wegen "Volksverhetzung" zu 90 Tagessätzen á 15 Euro "verurteilt"
.... die Statements von RA Sattelmaier und Robert Höschele
Robert Höschele, gläubiger Jude, wird nach 4 Stunden Gerichtsverhandlung in zweiter Instanz wegen "Volksverhetzung" zu 90 Tagessätzen á 15 Euro "verurteilt"
.... die Statements von RA Sattelmaier und Robert Höschele
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
Landgericht München I
In der heutigen Berufungsverhandlung wurde der jüdische Mandant wegen des Verstoßes gegen § 130 Abs. 3 StGB in der Begehungsweise der „Verharmlosung“ zu einer Geldstrafe verurteilt.
Dabei ließ das Gericht die rechtlichen Einwände der Verteidigung bis hin zu einer Entscheidung des BVerfG aus dem Jahre 2018 nahezu unberücksichtigt.
Sollte diese Entscheidung rechtskräftig werden, ist dies ein weiterer Baustein zur Einschränkung der Meinungsfreiheit des Art. 5 GG mit der Folge, dass jegliche Bezugnahme unter dem Gesichtspunkt „Wehret der Anfängen“ künftig ein Strafverfahren nach sich ziehen wird.
Eine gefährliche Entwicklung im Rahmen der Rechtssprechung zum § 130 Abs. 3 StGB. Der Freispruch für Prof. Bhakdi stellt in diesem Zusammenhang lediglich die Ausnahme dar.
Alles Infos im Video
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Heute:
Landgericht München I
In der heutigen Berufungsverhandlung wurde der jüdische Mandant wegen des Verstoßes gegen § 130 Abs. 3 StGB in der Begehungsweise der „Verharmlosung“ zu einer Geldstrafe verurteilt.
Dabei ließ das Gericht die rechtlichen Einwände der Verteidigung bis hin zu einer Entscheidung des BVerfG aus dem Jahre 2018 nahezu unberücksichtigt.
Sollte diese Entscheidung rechtskräftig werden, ist dies ein weiterer Baustein zur Einschränkung der Meinungsfreiheit des Art. 5 GG mit der Folge, dass jegliche Bezugnahme unter dem Gesichtspunkt „Wehret der Anfängen“ künftig ein Strafverfahren nach sich ziehen wird.
Eine gefährliche Entwicklung im Rahmen der Rechtssprechung zum § 130 Abs. 3 StGB. Der Freispruch für Prof. Bhakdi stellt in diesem Zusammenhang lediglich die Ausnahme dar.
Alles Infos im Video
Mein Kanal:
https://teleg.eu/RASattelmaier
Grüße aus der 🍀Natur🍀
Wiesenstorchenschnabel, wilder Salbei, Schafgarbe, Zinnkraut 💫🤗
Wiesenstorchenschnabel, wilder Salbei, Schafgarbe, Zinnkraut 💫🤗
...."bimmelt" es jetzt langsam mal bei allen?????
https://www.nordkurier.de/politik/who-gibt-nordkorea-machtigen-posten-und-fuhrt-neue-impfpasse-ein-1668982
https://www.nordkurier.de/politik/who-gibt-nordkorea-machtigen-posten-und-fuhrt-neue-impfpasse-ein-1668982
www.nordkurier.de
WHO gibt Nordkorea mächtigen Posten und führt neue Impfpässe ein
Die Weltgesundheitsorganisation hat Nordkorea in ihren Exekutivrat gewählt. US-Republikaner Ron DeSantis fordert den Austritt der USA aus der WHO. Karl Lauterbach schweigt.
Forwarded from reitschuster.de
Wegen Impfschäden: Ärzte schreiben Brandbrief an STIKO.
"Warum werden Long-Covid- und Post-Vac-Betroffene unterschiedlich behandelt?“.
Tübinger Mediziner schlagen Alarm. Sie fordern von der STIKO eine Aussetzung der Corona-Impfempfehlung – und von ihrem Uniklinikum die Einrichtung einer Post-Vac-Ambulanz. https://reitschuster.de/post/wegen-impfschaeden-aerzte-schreiben-brandbrief-an-stiko/
"Warum werden Long-Covid- und Post-Vac-Betroffene unterschiedlich behandelt?“.
Tübinger Mediziner schlagen Alarm. Sie fordern von der STIKO eine Aussetzung der Corona-Impfempfehlung – und von ihrem Uniklinikum die Einrichtung einer Post-Vac-Ambulanz. https://reitschuster.de/post/wegen-impfschaeden-aerzte-schreiben-brandbrief-an-stiko/
reitschuster.de
Wegen Impfschäden: Ärzte schreiben Brandbrief an STIKO "Warum werden Long-Covid- und Post-Vac-Betroffene unterschiedlich behandelt?"
Tübinger Mediziner schlagen Alarm. Sie fordern von der STIKO eine Aussetzung der Corona-Impfempfehlung – und von ihrem Uniklinikum die Einrichtung einer Post-Vac-Ambulanz.
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....früh übt sich - der Veganer 😊🎬
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
MRNA-IMPFSTOFFE
Goldrausch in der Pandemie - Harvard-Forscher Hussain Lalani hat eine brisante Zahl recherchiert: 32 Milliarden Dollar kamen aus öffentlichen Mitteln für die mRNA-Impfstoffe zusammen. Die Impfstoffe wurden öffentlich finanziert, aber Patente und horrende Gewinne gehören den Herstellern. Lalani über dreiste Deals. Welt
Goldrausch in der Pandemie - Harvard-Forscher Hussain Lalani hat eine brisante Zahl recherchiert: 32 Milliarden Dollar kamen aus öffentlichen Mitteln für die mRNA-Impfstoffe zusammen. Die Impfstoffe wurden öffentlich finanziert, aber Patente und horrende Gewinne gehören den Herstellern. Lalani über dreiste Deals. Welt
DIE WELT
Corona-Impfung: „Wir haben es mit einem 32 Milliarden-Dollar-Geschenk zu tun“ - WELT
Harvard-Forscher Hussain Lalani hat eine brisante Zahl recherchiert: 32 Milliarden Dollar kamen aus öffentlichen Mitteln für die mRNA-Impfstoffe zusammen. Die Impfstoffe wurden öffentlich finanziert, aber Patente und horrende Gewinne gehören den Herstellern.…