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"Es bröckelt so langsam, Herr Harbarth. Auch Sie werden sich vor der Geschichte verantworten müssen".

Bitte schon einmal unter uns intern vormerken:

Am 11. März findet unsere dritte Demonstration vor dem BVerfG statt. Der geschätzte Kollege Dirk Sattelmaier hat es bereits auf allen Kanälen angekündigt. Die Anmeldungen in Karlsruhe und Berlin (wegen Bannmeile) laufen bereits. Der AfA Vorstand wird dazu rechtzeitig auf breiter Ebene öffentlich aufrufen und informieren. Flyer sind in Vorbereitung.

Tenor der Anmeldung und des Aufrufs:

Treten Sie zurück,
Herr Harbarth!

Vorher 13:00 Uhr AG Karlsruhe:

OWi-Hauptverhandlung
AfA Gruppenfoto 19.12.2020.
75 € Bußgeld
mangels Abstand und
mangels Maske im Freien.
"Angeklagt":
RA Dr. Christian Knoche.
Verteidigung:
Rechtsanwältin Beate Bahner.

Wir bitten alle Kolleginnen und Kollegen, in Robe an dem Hauptverhandlungstermin um 13:00 Uhr teilzunehmen. Danach geht'
Noch mehr Lockerungen?

Was nach einer guten Nachricht klingt, ist eher ein Rohrkrepierer:

So hieß es bislang, dass private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene bis zu einer Obergrenze von bis zu 20 Personen möglich sein sollten. Gemäß dem neuen Entwurf sollen Zusammenkünfte nun ohne Begrenzung möglich sein.

Und im zweiten Schritt soll dem Bericht zufolge bei Veranstaltungen in Innenräumen nun eine maximale Auslastung von 60 satt bisher 40 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität zulässig sein. Dabei darf die Personenzahl von 6000 Zuschauenden (zuvor 4000) nicht überschritten werden.

Und das war es auch schon mit den weitergehenden "Lockerungen". Die Regierungschefs von Bund und Ländern beraten heute über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie.

https://tinyurl.com/ybqwwjdh

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Trügerische Lockerheit

Heute treffen sich die Länderchefs mit dem Kanzler, um einen "Ausstieg" aus den Maßnahmen zu verhandeln. Die Gesetzgebung müsse sich aber auch künftig auf ein Leben mit Corona einstellen, sagt der Bundesgesundheitsminister.

Nötig sei weiter die Möglichkeit für schnelles und flexibles Reagieren auf die Pandemie. Das Virus verschwinde nicht von heute auf morgen. "Deswegen müssen wir das Infektionsschutzgesetz so formulieren, dass der Basisschutz gewährleistet bleibt und bei Bedarf ausgedehnt werden kann." Der SPD-Politiker kündigte an: "Den Text werden wir im parlamentarischen Verfahren ergänzen, so dass auch nach dem 20. März mehr möglich ist als Maske und Abstand."

Nach einer ersten Vorlage für die Runde der Länder-Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz soll der weitgehende Wegfall der Corona-Regeln bis zum Frühlingsanfang am 20. März beschlossen werden. Danach soll es dem Vorschlag zufolge nur "niedrigschwelliger Basisschutzmaßnahmen" bedürfen. Dazu gehört etwa eine Maskenpflicht in Innenräumen. Der Bundestag soll die Rechtsgrundlagen für entsprechende Ländermaßnahmen schaffen, wie es in dem Entwurf von Kanzleramt und MPK-Spitzen heißt.

Lauterbach betonte: "Die Länder brauchen ein größeres Corona-Besteck." Auch in der Gesetzgebung müsse man sich auf ein Leben mit Corona einstellen. "Bisher sind wir gut durch diese Welle gekommen, auch im Vergleich zu anderen betroffenen Ländern in Europa." Jetzt sei die Zeit, mit Augenmaß zu lockern. Aber: "Komplett zurückfahren können wir die Corona-Auflagen nicht."

👉🏻 Also alles einmal mehr nur Augenwischerei und eine kurze Massnahmen-Pause?

https://tinyurl.com/ya3ssh7p

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Ende der Massnahmen in den Niederlanden

Die Niederlande heben die meisten Corona-Massnahmen auf. Zunächst dürfen ab Freitag Fussballstadien, Theater, Kinos und Gaststätten wieder fast uneingeschränkt Besucher empfangen.

Angesichts zurückgehender Infektionszahlen gebe es Grund für Optimismus, sagte Gesundheitsminister Kuipers. «Aber wir müssen realistisch sein. Corona ist nicht weg.» Er rief Bürger weiter zu Vorsicht auf.

Die Rückkehr zur Normalität geschieht in zwei Schritten. Nach der ersten Lockerung an diesem Freitag folgt am 25. Februar der voraussichtlich letzte Schritt. Dann werde die Masken-Pflicht abgeschafft und auch der Corona-Pass. Mit dem Pass müssen Besucher von Gaststätten, Kultur und Sport zurzeit noch nachweisen, dass sie getestet, geimpft oder genesen sind.

Für Grossveranstaltungen in Innenräumen wie Festivals soll künftig eine Testpflicht gelten. Nur im öffentlichen Nahverkehr und in Flugzeugen soll noch die Maskenpflicht gelten. (DPA)

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FOCUS: Blackout-Gefahr ist real

Immer diese Verschwörungs-Theorien:

Gerät die Stabilität des Stromnetzes wegen Energiewende ins Wanken? Im Hintergrund stehen die Befürchtungen, dass die Stabilität des Stromnetzes in Deutschland und Nachbarländer unter der Energiewende leiden könnten. Ende diesen Jahres sollen die letzten Atomkraftwerke abgeschaltet werden. Gravierende Stromausfälle hat es in Deutschland bislang nicht gegeben, aber die Zahl der Eingriffe der Netzbetreiber zur Stabilisierung des Stromnetzes ist deutlich höher als vor Beginn der Energiewende.

Ein Blackout gehöre aktuell „zu den größten Risiken für unser Land“, zitiert der GDV auch Wolfram Geier, Abteilungsleiter für Risikomanagement und Internationale Angelegenheiten im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). „Auf einen Blackout ist Deutschland überhaupt nicht vorbereitet.“

https://tinyurl.com/ybwaqxw7

#Blackout

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Österreich könnte heute die Impfpflicht und alle anderen Massnahmen kippen

Die österreichische Regierung dürfte gemäss Insidern heute die Aufhebung sämtlicher Corona-Massnahmen, inklusive der umstrittenen Impflicht, beschliessen. Demnach könnten per 5. März 2022 sämtliche Corona-Regeln mit einem Schlag aufgehoben werden.

Gleich wie in der Schweiz, ist aber auch in den österreichischen Plänen noch nicht klar, was mit der Maskenpflicht geschehen soll. Die erst vor kurzem beschlossene Impfpflicht soll auf unbestimmte Zeit ausgesetzt werden.

https://tinyurl.com/ybqwcl6a

#Österreich #Massnahmen

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Reallöhne sinken erneut

Zum zweiten Mal in Folge konnten 2021 die Lohnsteigerungen nicht die Preiserhöhungen für Waren und Dienstleistungen ausgleichen.

Das Statistische Bundesamt bezifferte den Rückgang der Reallöhne vorläufig auf 0,1 Prozent. Die Bruttomonatsverdienste waren im vergangenen Jahr zwar einschließlich der Sonderzahlungen um knapp 3,1 Prozent gewachsen, wurden aber mehr als vollständig von den um gut 3,1 Prozent gestiegenen Verbraucherpreisen aufgezehrt.

Im Corona-Jahr 2020 waren die Nominallöhne auch wegen der in der Pandemie gekürzten Arbeitszeiten bundesweit um 0,7 Prozent gesunken. Mit einer Inflation von 0,5 Prozent ergab sich nach vielen Jahren des Aufschwungs damit ein Reallohnrückgang von 1,1 Prozent. Zuvor hatte es zuletzt 2013 einen leichten Reallohnverlust von 0,1 Prozent gegeben.

👉🏻 An dieser Entwicklung dürfte sich angesichts der Preisexplosion bei Lebensmitteln, Energie und Benzinpreisen auch in diesem Jahr nichts ändern. In den USA diskutiert man aktuell die Aussetzung der Benzinsteuer. An solche Massnahmen ist in Deutschland nicht zu denken.

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/realloehne-auch-im-zweiten-corona-jahr-gesunken-a3722634.html

https://orf.at/stories/3247592/

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Impfpflicht als "Ostergeschenk"?

Wenn es nach der parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, geht, soll es bis zu den Feiertagen soweit sein:

"Spätestens in der ersten April-Sitzungswoche soll dann am Ende eine Impfpflicht stehen."

Auch andere Länder haben bekanntlich eine Impfpflicht: So die beiden zentralasiatischen Länder Tadschikistan und Turkmenistan. In dem zentralasiatischen Land gilt eine Corona-Impfpflicht für alle Bewohner ab 18 Jahren „ohne medizinische Kontraindikation“.

In Ecuador müssen sich sogar alle ab fünf Jahren impfen lassen, laut WHO haben in dem Land bereits fast 88 Prozent der Gesamtbevölkerung mindestens zwei Impfungen erhalten. Auch in Indonesien drohen hohe Geldstrafen für all jene, die sich nicht impfen lassen. Strafen von bis zu 300 Euro entsprechen dem Doppelten des durchschnittlichen Monatseinkommens. In dem Inselstaat ist die Impfpflicht schon seit Februar 2021 in Kraft.

In Österreich rudert man bekanntlich schon zurück.

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Ende der Maskenpflicht in Rumänien

Rumäniens Verfassungsgericht hat am Dienstag die seit 2020 geltende Verordnung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in öffentlichen Räumen für verfassungswidrig erklärt. Daraus folgt, dass alle Bußgelder, die bisher für die Verletzung der Maskenpflicht verhängt wurden, ungültig sind.

Das Gericht beanstandete nicht die Maskenpflicht als solche, sondern einen Formfehler bei der Verabschiedung der Verordnung. Die Regierung habe es unterlassen, vorher vorschriftsmäßig ein Gutachten des Legislativen Rats einzuholen, der Regierung und Parlament berät.

Gesundheitsminister Alexandru Rafila erwägt ohnehin eine Abschaffung der Maskenpflicht Anfang März, sollte der seit zehn Tagen sinkende Trend der Corona-Inzidenzzahlen andauern.

https://tinyurl.com/y9kjeted

#Rumänien #Maskenpflicht

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Klaus Stöhr: "Nicht auf Provinz-Intensivmediziner hören"

Es sei traurig, dass man in Deutschland noch immer "auf einige wenige Wissenschaftler und den ein oder anderen 'wissenschaftlernden' Politiker" höre, sagte Stöhr im RTL-Interview. Und weiter: "In Deutschland ist man extrem vorsichtig und das hat auch etwas mit der Angst zu tun, die man in den letzten zwei Jahren in Deutschland über das eigentlich verhältnismäßige Maß hinaus geschürt hat."

Die Sorge vor einer Überlastung des Gesundheitssystems sei völlig unbegründet, so Stöhr. "Ich weiß nicht, wo diese Sorge herkommt. Jedenfalls aus Zahlen und Fakten ist sie nicht begründet."

Man solle weniger auf Einzelmeinungen von "Provinz-Intensivmedizinern" hören, sondern auf "diejenigen, die Ahnung haben." Mit Blick auf die Schulen forderte Stöhr, das anlasslose Testen einzustellen und die Maskenpflicht im Klassenzimmer aufzuheben.

https://tinyurl.com/yd2z64xb

#Stöhr #Virologe #Überlastung

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So sieht der Freedom-Day in der Schweiz aus

Ab morgen, 17. Februar, gilt:

Es gilt keine Zertifikatspflicht mehr, ob nun im Restaurant, Kino, Theater oder bei Veranstaltungen. Die Kantone dürfen allerdings daran festhalten.

Es braucht keine Maske mehr am Arbeitsplatz, in Läden, in Innenbereichen von Restaurants oder bei Veranstaltungen.

Künftig gilt keine Home-Office-Empfehlung mehr. Die Arbeitgeber entscheiden über Homeoffice und das Tragen der Maske

Ebenso entfallen die Einschränkungen bei privaten Treffen, wie auch die Bewilligungspflicht von Grossveranstaltungen. Beendet sind auch die freiwilligen Kapazitätsbeschränkungen in Läden und Seilbahnen.

Die Massnahmen an der Grenze fallen, es gibt keine Vorgaben mehr bei der Einreise.

Noch verschwindet die Maske aber nicht ganz aus unserem Alltag, zwei Massnahmen bleiben nämlich:
Noch bis Ende März bleibt die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen. Ausgenommen sind die Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen. Die Kantone können strenger sein.

Ebenso gilt weiterhin die Isolationspflicht für positiv getestete Personen

Entwickelt sich die Lage wie erwartet, wird per 1. April die besondere Lage beendet. Danach fällt also auch die Maskenpflicht im ÖV und die Isolationspflicht.

Auf Ende März wird das Beratungsmandat der wissenschaftlichen Taskforce aufgelöst – und das vorzeitig, gültig wäre es bis Ende Mai. Laut Mitteilung passiert das auf Wunsch der Taskforce selbst. Einzelne Mitglieder werden Bundesrat und Verwaltung weiterhin für Beratung zur Verfügung stehen.

https://tinyurl.com/y85f47ql

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👉🏻 Während die Schweiz die Masken ab morgen fast gänzlich abschafft, ist Deutschland weit davon entfernt. Ganz im Gegenteil: Sogar über den 19, März hinaus sollen diese "Basisschutzmassnahmen" lt. der aktuellen Pläne weiterhin gelten:

Die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und im öffentlichen Nahverkehr, Abstands- und Hygieneregeln und auch die Möglichkeit, „in bestimmten Bereichen Testerfordernisse vorzusehen sowie die Pflicht zur Nachweisführung des Impf-, Genesenen- und Teststatus.“

Diese Möglichkeiten sollen dann auch für Schulen und Kitas gelten, heißt es in der aktuellen Beschlussvorlage.

https://tinyurl.com/ycon8g4v

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Forwarded from Report24.news
Trudeau dreht frei: Wer für den Freedom Convoy und die Proteste gegen Impfzwang und diktatorische Maßnahmen spendet, steht nun unter dem Verdacht der Terrorfinanzierung. Hat eine Bank den Verdacht, dass ein Konto die Demonstrationen mitfinanziert, kann dieses ohne Gerichtsbeschluss eingefroren werden.
https://report24.news/trucker-proteste-sind-jetzt-terrorismus-justin-trudeau-avanciert-zum-diktator/?feed_id=12148

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Forwarded from AUF1
Media is too big
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Ökosozialistisches Grauen: Wie der Klima-Wahnsinn die Umwelt zerstört 🌳🔥

Wer hofft, dass wir nach dem Ende des Corona-Irrsinns endlich Ruhe haben werden, der könnte bitter enttäuscht werden, denn der Klima-Wahnsinn, könnte schon bald den Corona-Terror ersetzen: Und auch hier wird vom Polit- und Medienkartell gelogen, dass sich die Balken biegen. Denn die Behauptung, dass die ökosozialistische Klimapolitik die Umwelt rettet, ist nichts anderes als ein gigantischer Schwindel, der sich immer mehr selbst ad absurdum führt.

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Forwarded from CUXHAVEN GEHT SPAZIEREN
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#Cuxhaven #Kaemmererplatz #WirZeigenGesicht #keinImpfzwang #RespektundMenschenwürde #IchLasseMichNichtBoostern #KrankDurchImpfung #CUX1302

Krank durch Covid Impfung. Ich lasse mich nicht boostern!

Redebeitrag einer Frau, die seit der Impfung unter massiver Luftnot leidet.

🤔 Interessant

Danke für dein Engagement

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Video by Bella
Schnitt: martin.ZE-photographie

CUXHAVEN GEHT SPAZIEREN auf Telegram
👉 @CUXHAVEN_PROTEST
Die Warner und Mahner haben sich durchgesetzt. Kein Ende der Maskenpflicht in Deutschland in Sicht.

Und noch eine Enttäuschung:

Die Teil-Impfpflicht wurde anstandslos durchgewunken.
Bund und Länder haben sich auch auf die grundsätzliche Umsetzung der umstrittenen Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen verständigt – überraschend: ohne weitere Wortmeldung, niemand zeigte Rückgrat.

https://tinyurl.com/ycon8g4v

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Forwarded from PHANTOM - SCHWEIZ 👔
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𝐌𝐈𝐍𝐃𝐂𝐎𝐍𝐓𝐑𝐎𝐋 🧠

In diesem Video machen wir euch Mindcontrol sichtbar.

Wie sehr kann eine Autoritätsperson das Urteilsvermögen und den rationalen Verstand beeinflussen?

Als Beispiel nehmen wir den Koch und Restauranttester Christian Rach 👨‍🍳

Was passiert wenn er als erfolgreicher Fernsehkoch und Autoritätsperson seinen Gästen absichtlich und offensichtlich ungeniessbare Speisen 🍲 serviert, werden es die Gäste bemerken, oder gar etwas dagegen sagen?

Die Antwort darauf lautet NEIN.

Dieses Video zeigt perfekt auf wie manipulierbar der Mensch ist

Folge:
👤 @AnonymousSchweizOrginal🇨🇭
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