Christine Anderson, MdEP (AfD)
35.1K subscribers
485 photos
90 videos
1 file
329 links
Ihre hessische AfD-Abgeordnete im EU-Parlament / Fraktion "Identität & Demokratie"
Download Telegram
https://teleg.eu/christineanderson/922
___

🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
Liebe Mitbürger,

ich wünsche Ihnen und Ihren Liebsten einen guten Start in ein glückliches, freies und selbstbestimmtes neues Jahr 2024. 🎉🍾🥂🧨

Es liegt noch viel Arbeit vor uns und unser gemeinsamer Kampf gegen die technokratische Agenda der globalen Eliten ist in vollem Gange. Aber bereits jetzt haben wir wichtige Meilensteine erreicht:

Niemals zuvor erlebten und erkannten die Menschen rund um den Globus in einer solchen Klarheit, was es heißt, einer gemeinsamen Gefahr zu begegnen und ein gemeinsames Ziel vor Augen zu haben.

Von Australien über Europa bis nach Kanada, von den USA über Brasilien und Südafrika bis nach Neuseeland: Überall auf der Welt sehen Bürger und verstehen ganze Völker, wie ihnen ihre Freiheit, ihre Grundrechte und ihre Selbstbestimmung durch willfährige und marionettenhafte Regierungen genommen werden. Einstige Freiheiten und Rechte, die nun nach dem Willen einer globalistischen und falschen Elite an supranationale Gremien wie die WHO, die UN oder das WEF übertragen werden sollen. Gremien, die von den Völkern dieser Erde weder demokratisch legitimiert sind, noch von den Bürgern politisch zur Rechenschaft gezogen werden können.

Digitale Kontrolle, elektronische Gesundheits-Zertifikate, Klima-Hysterie, Zerstörung von Wohlstand durch künstliche Energieverknappung, Deindustrialisierung und Existenzvernichtung von landwirtschaftlichen Betrieben, Zerstörung der traditionellen Familie als Kraftquelle und Keimzelle einer jeden Nation, aggressive LGTBQ-Propaganda zur vorsätzlichen Zerstörung von Kinderseelen und einer natürlichen Geschlechtsidentität sowie die Abschaffung des Bargelds, die Kontrolle der Medien, die übertriebene Reglementierung des Internets sowie das staatliche Bespitzeln selbst privatester Kommunikation durch Vorratsdatenspeicherung und Chatkontrollen, sollen aus einst freien Bürgern eine entmündigte, widerstandslose und vollständig steuerbare Verfügungsmasse im Würgegriff der globalistischen Eliten machen.

Und trotzdem bleibe ich hoffnungsvoll. Denn auf der ganzen Welt ist mittlerweile ein ausgeprägtes Bewusstsein für diese Gefahren entstanden. Bürger, Aktivisten und Politiker von links bis rechts haben gemeinsam damit begonnen, weltumspannende, weitverzweigte und effektive Netzwerke zu errichten, um die technokratische Agenda der globalen Eliten zurückzudrängen. Viele Völker, viele Sprachen, teilweise tausende von Kilometern zwischen uns, aber eine einzige Idee und ein einziges gemeinsames Ziel sind es, die uns bereits jetzt so eng zusammengebracht haben, daß wir längst nur noch eine einzige Sprache sprechen: Es ist die Sprache der Freiheit und Selbstbestimmung!

Daher freue ich mich auf 2024 und wünsche Ihnen, liebe Leser, alles Gute im neuen Jahr! 🎉🍾🥂🧨

Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
Dear fellow citizens,

Tomorrow, January the 8th, 2024, the time has come. The nation is finally and literally fed up. Starting in the early morning hours, large protests will take place across Germany, which I assume will paralyze large parts of our country. Originally planned and prepared by our farmers, they are now receiving enormous support and encouragement from numerous other professional groups as well as private initiatives. A great momentum of maximum solidarity has emerged. The anger of the citizens is directed against the disastrous policies of the current government, but also against its former midwife, the CDU, which is today's sham opposition under its leader Friedrich-„BlackRock“-Merz who is continuing the old and notorious globalist Merkel course.

The people have understood that, as in the Middle Ages, they are being squeezed dry and driven to ruin by an irresponsible political negative-elite. On January 8th, 2024, we will therefore see what happens when the pillars of this state no longer humbly bow their heads and let everything happen to them, but instead put the authoritarian policies of the old parties - which are directed against their own citizens - in their place.

Therefore, I will of course also be present on January 8th to support the protests. Specifically, I will be helping my Hessian AfD regional association with its "Action 2024", which will be present on the streets throughout the whole state of Hesse on this day with numerous AfD information stands on the edge of the demonstration routes.

For us as the AfD, it is important to support the protests of our farmers and all other national service providers in the long term. We do this by two means:

On the one hand, we strengthen the movement directly on the streets by being on site with information stands and banner campaigns parallel to the demonstrations, but without attracting attention within the rallies with our own party symbolism. The protests are planned by outstanding organizers and activists outside the political sphere and are far more effective when they are not tinged with party politics. On the other hand, we are once again supporting the movement at parliamentary level with corresponding motions and legislative initiatives in the federal and state parliaments. In 2022, for example, our parliamentary group in the German Bundestag had already called not only for the agricultural diesel refund to be maintained, but even temporarily to be doubled. Just six months ago, we applied for a nationwide farm ownership bonus for young farmers, among other things, in order to counteract the decline of farms (printed matter 20/7579). Of course, these proposals and many others were rejected by the old parties.

The street and politics must work hand in hand. This approach already led to success during the corona coercive measures crisis. While our members and elected representatives regularly took part in the Monday demonstrations "in civilian clothes", it was ultimately only the AfD MPs in parliament who offered political resistance. This joint alliance between the citizens' protests on the streets and our supportive work in the parliaments ultimately brought the resistance victory over the false narratives.

As a determined fighter for freedom and self-determination, I will therefore be attending again on January 8th and supporting the peaceful protests. It would be great if you - dear readers - could also take part in tomorrow's day of action in order to strengthen the local protest campaigns with your participation.

I am looking forward to the peaceful and democratic protest against our authoritarian wealth destroying government and its sham opposition (CDU). Let's show them where the rubber meets the road!

See you on the streets tomorrow!

Kind regards,
Yours, Christine Anderson, MEP (AfD)

https://teleg.eu/christineanderson/924
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
Liebe Mitbürger,

morgen am 08. Januar 2024 ist es soweit. Das Volk hat endgültig und sprichwörtlich die Schnauze voll. Beginnend ab den frühen Morgenstunden werden deutschlandweit große Proteste stattfinden, bei denen ich davon ausgehe, dass sie weite Teile unseres Landes lahmlegen werden. Ursprünglich geplant und vorbereitet von unseren Landwirten, erhalten diese mittlerweile enorme Unterstützung und Zulauf durch zahlreiche weitere Berufsgruppen sowie auch privater Initiativen. Es ist ein großartiges Momentum der maximalen Solidarität entstanden. Der Zorn der Bürger richtet sich gegen die verheerende Politik der Ampel-Regierung aber auch gegen deren einstigen Geburtshelfer, die CDU, die als heutige Scheinopposition unter Friedrich-„BlackRock“-Merz den alten, berüchtigten Merkel-Kurs forstsetzt.

Das Volk hat verstanden, dass es wie im Mittelalter von einer verantwortungslosen politischen Negativ-Elite ausgepresst und in den Ruin getrieben wird. Am 08.01.2024 werden wir daher erleben, was passiert, wenn die Stützen dieses Staates nicht mehr demütig den Kopf senken und alles mit sich machen lassen, sondern stattdessen die gegen das eigene Volk gerichtete autoritäre Politik der Altparteien in ihre Schranken weist.

Daher werde natürlich auch ich am 08.01. mit dabei sein und die Proteste unterstützen. Konkret werde ich meinem hessischen AfD-Landesverband bei seiner „Aktion 2024“ zur Hand gehen, der an diesem Tag in ganz Hessen mit zahlreichen AfD-Informationsständen am Rande der Demonstrationsrouten im Straßenbild präsent sein wird.

Uns als AfD ist es wichtig, die Proteste der Bauern und all der anderen Leistungsträger im Land nachhaltig zu unterstützen. Dies tun wir auf zweierlei Weise:

Zum einen bestärken wir die Bewegung direkt auf der Straße, indem wir mit Infoständen und Banneraktionen parallel zu den Demonstrationen direkt vor Ort sind, ohne jedoch dabei innerhalb der Kundgebungen mit eigener Parteisymbolik aufzufallen. Die Proteste werden von hervorragenden Organisatoren und Aktivisten außerhalb der Politik geplant und sind weitaus wirksamer, wenn sie gerade nicht parteipolitisch eingefärbt sind. Zum anderen stärken wir der Bewegung auch wieder auf parlamentarischer Ebene den Rücken, mit entsprechenden Anträgen und Gesetzesinitiativen in den Bundes- und Landesparlamenten. So hatte z.B. unsere Bundestagsfraktion bereits im Jahr 2022 nicht nur die Beibehaltung, sondern sogar eine temporäre Verdopplung der Agrardieselrückerstattung gefordert. Erst vor einem halben Jahr beantragten wir u.a eine bundesweite Hofübernahmeprämie für Junglandwirte, um dem Höfesterben entgegenzuwirken (Drucksache 20/7579). Natürlich wurden diese Anträge und viele weitere von den Altparteien abgelehnt.

Straße und Politik müssen Hand in Hand arbeiten. Bereits während der Corona-Zwangsmaßnahmen-Krise führte dieses Vorgehen zum Erfolg. Während unsere Mitglieder und Mandatsträger regelmäßig „in Zivil“ an den Montagsdemonstrationen teilnahmen, waren es in den Parlamenten schließlich alleine die Abgeordneten der AfD, die noch politischen Widerstand leisteten. Dieser gemeinsame Schulterschluss zwischen den Bürger-Protesten auf der Straße sowie unserer unterstützenden Arbeit in den Parlamenten brachte dem Widerstand schließlich den Sieg über die falschen Narrative.

Als entschiedene Kämpferin für Freiheit und Selbstbestimmung werde ich daher auch am 08.01. wieder mit dabei sein und die friedlichen Proteste unterstützen. Es wäre schön, wen Sie – liebe Leser – morgen Gelegenheit finden, sich ebenfalls an dem Aktionstag zu beteiligen, um entsprechende lokale Protestaktionen durch ihre Teilnahme zu stärken.

Ich freue mich auf den friedlichen und demokratischen Protest gegen die autoritären Wohlstandsvernichter der Ampelregierung und ihrer Scheinopposition (CDU). Zeigen wir ihnen, wo der Hammer hängt!

Wir sehen uns morgen auf der Straße!

Es grüßt Sie herzlich,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)

https://teleg.eu/christineanderson/926
🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
++ Statement on the REPORT on policy implications of the development of virtual worlds. ++

Dear fellow citizens,

Unfortunately, some inaccurate accusations against me regarding my voting behavior on the above-mentioned report are currently circulating in some Telegram groups.

The document focuses on raising users' awareness of the traces they can leave behind in virtual worlds and emphasizes the importance of anonymization services to protect privacy.

The claim that the vote is intended to remove anonymity on the internet or silence users is therefore not true. Especially as this was only a current status report and not the final adoption of a law.

My decision to abstain from the vote means neither approval nor rejection of the report, but rather shows that I am taking a neutral position here. Precisely because a corresponding regulation is important, but in my opinion belongs to the competence of the Member States and not the EU, abstention was the only possible option for me.

The accusations against me and some of my colleagues are therefore unfounded and are probably based on a misunderstanding of the content and intentions of the document.

I hope that I have been able to contribute to transparency and clarification of the situation with this additional information.

Kind regards,
Yours, Christine Anderson, MEP (AfD)
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
++ Stellungnahme zum BERICHT über die Auswirkungen der Entwicklung virtueller Welten auf die Politik. ++

Liebe Mitbürger,

in einigen Telegramgruppen kursieren aktuell leider einige unzutreffende Vorwürfe gegen mich bezüglich meines Abstimmverhaltens zu o.g. Bericht.

Das Dokument legt den Fokus auf die Sensibilisierung von Nutzern hinsichtlich der Spuren, die sie in virtuellen Welten hinterlassen können, und betont die Wichtigkeit von Anonymisierungsdiensten zum Schutz der Privatsphäre.

Die Behauptung, dass mit der Abstimmung die Anonymität im Internet aufgehoben oder Nutzer zum Schweigen gebracht werden sollen, trifft somit nicht zu. Zumal es sich dabei nur um einen aktuellen Sachstandsbericht handelte und nicht etwa um die finale Verabschiedung eines Gesetzes.

Meine Entscheidung, mich bei der Abstimmung zu enthalten, bedeutet weder eine Zustimmung noch eine Ablehnung des Berichts, sondern zeigt vielmehr, dass ich hier eine neutrale Position einnehme. Eben gerade, weil eine entsprechende Regelung zwar wichtig ist, aber nach meiner Auffassung in die Kompetenz der Mitgliedsstaaten und nicht der EU gehört, war hier eine Enthaltung die einzig mögliche Option für mich.

Die Anschuldigungen gegen mich und einige meiner Kollegen sind daher unbegründet und beruhen vermutlich auf einem Missverständnis der Inhalte und Absichten des Dokuments.

Ich hoffe, dass ich mit diesen ergänzenden Informationen einen Beitrag zu Transparenz und Aufklärung der Sachlage leisten konnte.

Herzliche Grüße,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
🤡 Trotz staatlich organisierter Massenaufmärsche gegen Deutschlands einzige Opposition, geht der Schuss jetzt wohl nach hinten los.

🩵🇩🇪 Viele Bürger durchschauen das schmutzige Spiel des polit-medialen Komplexes und bleiben stabil! 💪
Sehr gut! 👍

🧪Auch kein Bock auf #GruenerMist ?

Hier geht’s zur Petition:
http://tinyurl.com/Grn-Mist
Uh-oh, Federal Court declares @JustinTrudeau ’s use of Emergencies Act unconstitutional?

Who is anti-constitutional now?

@JustinTrudeau, looks like there are some apologies in order, don't you think?

I know a bunch of participants of the @FreedomConvoy22 who are waiting!

Come on, do the right thing for once: Man up and apologize for your major screw up!

Better yet, time to step down, it's way overdue anyway.

https://tnc.news/2024/01/23/federal-court-declares-trudeaus-emergencies-act-unconstitutional/
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
"Not the people, not the farmers are the extremists.
The real extremists are sitting on the government bench!"🏴‍☠️

🎬 Watch my full speech in the EU Parliament now in this latest video:
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
„Nicht das Volk, nicht die Bauern sind die Extremisten.
Die wahren Extremisten sitzen auf der Regierungsbank!“ 🏴‍☠️

🎬 Meine vollständige Rede im EU-Parlament jetzt im neusten Video:
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
Volle Solidarität! 💪 🚜
Unsere Bauern blockieren seit heute Nacht das EU-Parlament!

Anlässlich des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs für weitere Geldzahlungen an die Ukraine, blockieren unsere Landwirte aktuell mit über 1.000 Traktoren das Regierungsviertel. Sie machen damit auf ihre massiven Probleme aufmerksam, welche durch die Brüsseler Technokraten Jahr für Jahr immer heftiger durchgedrückt werden.

🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
Full solidarity! 💪 🚜
Our farmers have been blockading the EU Parliament since tonight!

On the occasion of the special summit of EU leaders for further financial payments to Ukraine, our farmers are currently blockading the government district with over 1,000 tractors. In doing so, they are drawing attention to their massive problems, which are being pushed through more and more forcefully by the Brussels technocrats year after year.
🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
Dear fellow citizens,

Last week I was a guest in 🇬🇧 Great Britain & 🇮🇪 Ireland. One of the main objectives was a meeting in the UK Parliament, hosted by MP Andrew Bridgen. Under the motto "Let's Save Our Sovereignty", I had the opportunity to speak with Dr. Meryl Nass & lawyer Philipp Kruse on some of the pressing issues of our time:
- WHO power grab
- Effects of the corona policy
- 15 Minute Cities
- Farmers Protests

Although the meeting was not public, it is important for me to inform you that your concerns will be raised at the highest level. We ensured that all MPs & Lords received an invitation. A day later, a similar meeting took place in the Irish Parliament.

Since many of our problems have long been orchestrated on the international stage, resistance to them must also be global if we are to continue to exist as free nations.

Yours sincerely,
Christine Anderson, MEP
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
Liebe Mitbürger,

letzte Woche war ich in 🇬🇧 Großbritannien & 🇮🇪 Irland zu Gast. Zu den wichtigsten Zielen gehörte ein Treffen im Parlament des Vereinigten Königreichs, welches von MP Andrew Bridgen ausgerichtet wurde. Unter dem Motto "Retten wir unsere Souveränität" hatte ich die Gelegenheit gemeinsam mit Dr. Meryl Nass & Rechtsanwalt Philipp Kruse über drängende Themen unserer Zeit zu referieren:

- WHO-Machtergreifung
- Auswirkungen der Corona-Politik
- 15 Minuten Städte
- Bauern-Proteste

Obwohl das Treffen nicht öffentlich war, ist es mir wichtig, Sie darüber zu informieren, dass Ihre Anliegen auf höchster Ebene vorgebracht werden. Wir haben dafür gesorgt, dass alle Abgeordneten & Lords eine Einladung erhalten haben. Einen Tag später fand ein ähnliches Treffen im irischen Parlament statt.

Da viele unserer Probleme längst auf internationaler Bühne orchestriert werden, muss folglich auch der Widerstand dagegen global erfolgen, damit wir als freie Nationen weiter bestehen können.
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
Dear fellow citizens,

I have been back in the USA for talks since last week & have also been attending CPAC 2024 in Washington, D.C. again since Wednesday. Over the past few days, I have met up with many good old friends again, but also got to know some very interesting new people.

Yesterday I once again had the honor of being invited to Steve Bannon's WarRoom. This time, however, not via video conference, but live & directly at CPAC 2024.

Kind regards from Washington, D.C.
Yours, Christine Anderson, MEP

🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
Liebe Mitbürger,

seit letzter Woche befinde ich mich wieder zu Gesprächen in den USA & nehme seit Mittwoch auch erneut an der CPAC 2024 in Washington, D.C. teil. Ich habe in den letzten Tagen viele alte & gute Freunde wiedergetroffen aber auch ganz neue interessante Menschen kennengelernt.

Gestern hatte ich wieder einmal die Ehre in Steve Bannons WarRoom eingeladen zu sein. Diesmal live auf der CPAC 2024.

Liebe Grüße aus Washington,
Ihre Christine Anderson, MdEP
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭

„KÄRNTEN GEHT IN DIE OFFENSIVE“ 🟨🟥⬜️

🇦🇹 In diesem Jahr geht es in Spittal an der Drau rund um den schönen Millstätter See ordentlich zur Sache. Gleich mehrere Veranstaltungen befassen sich mit dem Thema Gesundheit & Selbstbestimmung im Würgegriff der WHO, der Agenda 2030, sowie mit der Rolle der EU.

🟨 Heute am 15. März 2024 startet die erste von drei hochkarätigen Veranstaltungen des Demo Teams Spittal. Bei der Auftaktveranstaltung referieren der FPÖ NAbg. Mag. GERALD HAUSER sowie Univ. Doz. Dr. HANNES STRASSER. Beide lernte ich bereits letztes Jahr in Tirol kennen: Klare Empfehlung! 👍 Einige Resttickets sind aktuell noch zu haben. 🎫

🟥 Am 10. Mai komme ich dann selbst an den Millstätter See, mit meiner Vortragsreihe „Unsere Probleme werden in Brüssel gemacht.“

⬜️ Den Abschluss macht am 08. Juni Primar Dr. HELMUT LUCK (Pathologe am Krankenhaus Amstetten) mit seinem Programm „Corona aus der Sicht eines Pathologen“

Platzreservierungen & weitere Infos in den Grafiken & hier: KLICK 📎
🇳🇱|🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺

== THE FUTURE IS OURS ==

🗓 Sunday, March 17th,
📍 Zwolle/Netherlands

🔊 Live Event from 2 p.m. – 6 p.m.

We are undeniably at a crossroads in our history. Globally, we are facing challenges ranging from the future of our farmers, finance, health to limitations on our personal freedoms. These are big issues that cannot be ignored and which have a huge impact on our day to day lives. Instead of feeling powerless, we believe that acting from our inner strength, we can make a difference.

This event is designed to give people insight and hope on how to take back their future.

I will talk about the aforementioned problems together with these fellow expert speakers:

⚜️ Prof. Dr. Mattias Desmet (Professor of clinical psychology at Ghent University, Belgium / author of „The Psychology of Totalitarianism“)
⚜️ Prof. Dr. Theo Schetters (Dutch biologist / extraordinary Professor position at the University of Pretoria, South Africa)
⚜️ Arno Wellens (Journalist, author and ex-banker)
⚜️ Jeroen van Maanen (farmer and director at the Dutch Dairy Farmers Union)

💬 There will also be an opportunity to ask the speakers questions in a Q&A session.

ℹ️ More information and tickets:
🌐📲 https://trinityproductions.nl/

I am looking forward to meeting you this Sunday in Zwolle!

Kind regards,
Yours, Christine Anderson, MEP (AfD)

___

🇳🇱|🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭

== DIE ZUKUNFT GEHÖRT UNS ==

🗓 Sonntag, 17. März,
📍 Zwolle/Niederlande

🔊 Live-Veranstaltung von 14.00 - 18.00 Uhr

Wir stehen unbestreitbar an einem Scheideweg in unserer Geschichte. Weltweit stehen wir vor Herausforderungen, von denen die Zukunft unserer Landwirte und unserer Nahrungsmittelproduktion abhängen und die von unserer Gesundheit über die Finanzen bis hin zur Einschränkung unserer persönlichen Freiheiten reichen.

Dies sind große Themen, die nicht ignoriert werden können und die bereits jetzt einen unglaublichen Einfluss auf unser tägliches Leben haben. Statt uns machtlos zu fühlen, glaube ich, dass wir uns auf unsere inneren Stärken besinnen sollten, um daraus gemeinschaftlich etwas Positives zu bewirken.

Diese Veranstaltung soll den Menschen Einblick und Hoffnung darin geben, wie sie ihre Zukunft zurückerobern können.

Ich werde über die oben genannten Probleme zusammen mit diesen Experten sprechen:

⚜️ Prof. Dr. Mattias Desmet (Professor für klinische Psychologie an der Universität Gent, Belgien / Autor von "Die Psychologie des Totalitarismus")
⚜️ Prof. Dr. Theo Schetters (niederländischer Biologe / außerordentlicher Professor an der Universität von Pretoria, Südafrika)
⚜️ Arno Wellens (Journalist, Autor und Ex-Banker)
⚜️ Jeroen van Maanen (Landwirt und Direktor des niederländischen Milchbauernverbandes)

💬 Es wird auch die Möglichkeit geben, den Rednern anschließend in einer Fragerunde eigene Fragen zu stellen.

ℹ️ Weitere Informationen und Eintrittskarten:
🌐📲 https://trinityproductions.nl/

Ich freue mich darauf, Sie diesen Sonntag in Zwolle zu treffen!

Herzliche Grüße,
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
https://teleg.eu/christineanderson/943
___

🇨🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
Dear fellow citizens,

Last week, the EU Parliament voted on the new AI law, the "Artificial Intelligence Act" (AIA). Its aim is to regulate important areas relating to artificial intelligence (AI).

To say it straight away: artificial intelligence is a very complex topic. On the one hand, it opens up great technological and social opportunities, but on the other hand, it can also lead us straight to social and digital hell if misused. This misuse can come not only from criminals or companies, but also from governments themselves.

Due to this scope and complexity, a thorough and differentiated examination of AI is essential. For this reason, my colleagues in the AfD parliamentary group and I felt compelled to abstain from the vote. But why actually?

AI is an extremely powerful but double-edged sword and its capabilities are growing every day. AI is already being used in medicine for the early detection of diseases such as cancer. In industry, AI is used for process control, quality assurance and error identification. In the care and rehabilitation sector, AI helps with speech recognition (e.g. for aphasia and dementia) or in the control of exoskeletons for paraplegics. AI is also becoming increasingly important for law enforcement agencies, for example in recognizing counterfeit passports or tracking down criminals.

And this is precisely where the problem begins. For each of the above-mentioned useful applications, a negative misuse scenario can also be identified.

What will protect us from police authorities using biometric mass surveillance to search the entire population instead of specific criminals? What prevents AI from controlling not only the exoskeletons of paralyzed people, but soon also autonomous weapons systems in order to automate warfare and, in the worst case, make human decisions superfluous? If banks use AI to detect money laundering, what prevents them from monitoring, reporting or restricting the payment transactions of politically undesirable citizens at the call of government agencies in the future? AI would be the key technology behind the development of an oppressive Chinese-style social credit system or predictive policing - a discriminatory police practice that would violate human dignity and the presumption of innocence. The role played by AI in the manipulation of public opinion and internet censorship is something we all remember only too well since the corona coercive measures regime.

The new European AI law is the world's first attempt to regulate AI. But many questions remain unanswered. Regulation is undoubtedly necessary, but over-regulation could lead to us losing even more technological and economic ground internationally. Then others will take over the debate.

In a serious and honest discussion of the topic of AI, it is neither possible to simply reject the law nor to agree with it. Some of the positions it contains make sense, while others do not; some are completely absent. During the legislative process, we as the AfD within the ID parliamentary group have had the opportunity since summer 2023 to table detailed amendments to make our differentiated position clearer. Unfortunately, as usual, these were blocked by the other parties.

Too many conflicting interests are now irreconcilable in this law. The legal text is imprecise and flawed. However, rejecting it would have meant abandoning regulation altogether. Including that of hi-risk technologies. For all these reasons, after careful consideration, we finally abstained from the vote.
_
The Best Dell Monitor for Your Needs