"[...] Noch nie waren sozialistische oder kommunistische Parteien für Demokratie, sondern immer deren gewalttätige und intrigante Gegner. Es ist nur eine typische linke Rhetorik, sozialistische Diktaturen als „Demokratie“ auszugeben („DDR“). Deshalb ist es nicht nur unlogisch, sondern auch historisch einfach falsch, eine Verbindung zwischen „rechten Parteien“ und chinesischen Kommunisten als logisch und typisch hinzustellen.

Von Notz ist entweder sehr ungebildet, was schon so manche seiner Äußerungen erklären würde, oder er ist ein Demagoge, der wider besseres Wissen agitiert. Klassischerweise nennt man so etwas dann „Hetze“.

Und zumindest mir persönlich wäre von Notz, soweit ich mich jetzt spontan erinnern kann, noch nie, noch nicht ein einziges Mal, durch Bildung oder irgendwelche schlauen Aussagen aufgefallen.

Mir fällt an seinen Aussagen aber etwas anderes auf, nämlich in der zitierten Pressemeldung:

"Von Notz wies darauf hin, dass die Liste der AfD für die Europawahl nicht mehr geändert werden kann. Krah könnte allenfalls “erklären, dass er das Mandat nicht annimmt, aber […] wer soll ihm das glauben?”

Was gewaltig nach einer Intrige stinkt.

Denn es wurde gestern im Fernsehen irgendwo gesagt, dass die Behörden diesen chinesischen Mitarbeiter Krahs schon länger auf dem Schirm hatten. Hat man mit der Festnahme gezielt gewartet, um das Zeitfenster zwischen Listenfestlegung und Wahl zu treffen, damit die AfD nicht reagieren kann? [...]"

https://www.danisch.de/blog/2024/04/24/deutschland-der-chinesische-spion-und-konstantin-von-notz/

„Weitere Fälle“ — Im Gegensatz zu Konstantin von Notz (Grüne) äußert sich einer von der CDU deutlich seriöser. TRT Deutsch: Nach der Festnahme von drei Deutschen wegen mutmaßlicher Spionage für China befürchtet der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter noch weitere unentdeckte Fälle. „Ähnlich wie Russland hat auch China ein regelrechtes Netzwerk in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft und findet dort Personen […] https://ift.tt/eQMKLSn

Es stinkt 10 Meilen gegen den Wind … Werden wir gerade verschaukelt? Laut Tagesschau ehemaliges SPD-Mitglied und hat sich vor 10 Jahren dem Verfassungsschutz als Mitarbeiter angeboten. – Das müffelt, 10 Meilen gegen den Wind…. — Francus Angelus (@lookinglikethis) April 24, 2024 Das ist ein guter Punkt. Dass er SPD-Mitglied war, hatte ich schon gehört und gelesen, aber dass der sich dem Verfassungsschutz […] https://ift.tt/0eglA9D

Das "Ich erinnere mich an nichts"-Narrativ bei Bundeskanzler #OlafScholz nimmt ja immer dramatischere Züge an😉. Zeit für einen umfassenden Test auf geistige Gesundheit, um wirklich bestätigen zu können, dass wir es hier nicht mit einem Biden-like Kanzler zu tun haben, sondern dass das "Alles vergessen"-Narrativ tatsächlich nur als billige Ausrede dient, um rechtlich unbeschadet aus dem Cum-Ex-Skandal & Co hervorzugehen...

PS: Was wohl die zurückgetretene #CumEx-Chef Ermittlerin Anne #Brorhilker von Olafs gestrigem "Ich erinnere mich an nichts"-Witzchen hält? 🤔

et voilà ⤵️
https://x.com/FWarweg/status/1783041063088787938

https://teleg.eu/da_haben_wir_es

Es stinkt noch mehr gegen den Wind… Die Spionageaffäre wird immer grotesker. Die WELT schreibt dazu: „Die Lage ist ernst“, mahnt Habeck nach Spionage-Fällen Laut Informationen von WELT hatten die Sicherheitsbehörden Krahs Umfeld bereits seit Längerem wegen Verbindungen nach China im Blick. Bei dem Beschuldigten handelt es sich laut „Zeit“ um einen 43-jährigen gebürtigen Chinesen, der nach seinem Studium in Deutschland zunächst […] https://ift.tt/ERnvfDk

https://fixupx.com/AnwaltUlbrich/status/1783052853763829948

Es handelt sich um eine Konversation zwischen Regierungsbehörde in Kanada und der FDA. In dem Schreiben wird mitgeteilt, dass den Zulassungsbehörden jeweils von BioNTech Manufacturing GmbH (folglich) und von der Pfizer Inc. jeweils die Verwendung des SV40 Enhancers/Promotors verschwiegen wurde. So auch gegenüber der EMA.

Das Bundesinnenministerium und die Bertelsmann Stiftung haben einen Bürgerrat ins Leben gerufen, der Strategien gegen Fake News entwickeln soll. Und die ersten Ergebnisse haben es in sich: Meldestellen, Löschung von Social-Media-Posts und ein gesetzlicher Auftrag zur „Strafverfolgung von Desinformation“.
https://apollo-news.net/faeser-installiert-buergerrat-gesetzlicher-auftrag-zur-strafverfolgung-von-desinformation/

Im Januar 1980 gründen sich Die Grünen. Was damals bekämpft wurde, ist heute Programm:

- Das Selbstbestimmungsgesetz ist antifeministisch
- Das Lieferkettengesetz ist postkolonialistisch
- Die Energiewende ist umweltzerstörerisch
- Der Ruf nach immer mehr Waffen ist militaristisch

https://twitter.com/tomdabassman/status/1783176441242255400?t=_j9YgbtWXzfzqJEF5SuIHQ&s=19

Weiß das eigentlich jede Bürgerin, jeder Bürger? Deutschland bereitet sich gerade aktiv auf den Krieg vor, auch innerhalb unseres Landes.

Im Auftrag des Innenministeriums erstellte Generalleutnant André Bodemann gemeinsam mit 150 Experten (das Binnen-I können wir uns hier wohl weitgehend sparen) in den vergangenen zwölf Monaten einen „Operationsplan Deutschland“.

Dabei geht es um die „Zivilverteidigung“. Denn, so der von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) befragte Generalleutnant:

„Das kann die Bundeswehr allein nicht (stemmen), deswegen brauchen wir die Unterstützung der zivilen Seite.“

Zum Beispiel für den Fall, „dass sich etwa eine US-Division durch Deutschland in Richtung Osten bewegt, Tausende Fahrzeuge, Tausende Soldaten. Dann müssen die verpflegt werden.“ Von Deutschen, wem sonst. „Wir brauchen dann maximale zivile Leistungserbringung.“

Sollen wir schon mal Kaffee kochen und Winken üben für die gen Osten ziehenden US-Soldaten? Die Unseren sind derweil, sagt der General, ja schon längst an der Front „gebunden“.

Die 1.000 Seiten des Generals werden demnächst veröffentlicht. Nicht vollständig, klar. Es wird ein „Erklärstück“ geben.

Darin wird man uns, dem Volk, erklären, wie wir uns in Kriegszeiten zu verhalten haben. Kein Scherz.

et voilà ⤵️
https://archive.ph/20240424141544/https://www.emma.de/artikel/operations-plan-deutschland-341027

https://teleg.eu/da_haben_wir_es

Die USA haben bereits in den vergangenen Wochen „in aller Stille“ weitreichende Raketen vom Typ ATACMS an die Ukraine geliefert, wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwochabend berichtet.

Dem Bericht zufolge, der sich auf Beamte in Washington beruft, haben die ukrainischen Streitkräfte das Raketensystem letzte Woche zum ersten Mal eingesetzt.

„Die Raketen wurden zum ersten Mal in den frühen Morgenstunden des 17. April gegen einen russischen Flugplatz auf der Krim eingesetzt, der etwa 165 km von der ukrainischen Frontlinie entfernt war“, wird der Beamte von Reuters zitiert.

et voilà ⤵️
https://archive.ph/cs7y9

https://teleg.eu/da_haben_wir_es

Sie planten Anschläge im Sinne des „Islamischen Staates“, beschafften sich Waffen und hatten bereits Ziele in Deutschland ausspioniert!

Jetzt hat die Bundesanwaltschaft vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (NRW) Anklage gegen sieben Terror-Verdächtige erhoben.

Die sieben Verdächtigen sollen seit Längerem miteinander bekannt sein und dieselbe radikal-islamische Einstellung teilen.

Kurz nach Beginn des Krieges in der Ukraine im Frühjahr 2022 sollen sie von dort aus nahezu gleichzeitig nach Deutschland eingereist sein.

et voilà ⤵️
https://archive.ph/XBCDI

https://teleg.eu/da_haben_wir_es

Fragestunde an Kar Lauterbach.
Mittelpunkt der Fragen sind die RKI Protokolle.

„Tut mir leid, aber…“

t.me/Rosenbusch