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📍📍WICHTIG📍📍
22.12.22
Presseerklärung: Verwaltungsgericht erklärt die Bewertung Härles durch den Verfassungsschutz für rechtswidrig und bestätigt Fortbestand des Deutschen Reiches nach 1945
Das Verwaltungsgericht Köln hat am 22.12.2022 in seinem Urteil 13 K 2736/19 festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechtswidrige und unzutreffende Bewertungen in Bezug auf Carsten Härle vorgenommen hat.
In seinem Prüfbericht zur AfD 2019 führte das BfV zum AfD-Mitglied Härle aus:
„Dabei greift er bekannte rechtsextremistische Verschwörungstheorien auf und versteigt sich zu der Aussage, dass das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei“.
Das Gericht belehrte das BfV, dass der Fortbestand des Deutschen Reiches nach 1945 die geltende Rechtsprechung des BVerfG und gerade keine abwegige Verschwörungstheorie sei. Dies sollte als juristisches Grundwissen eigentlich auch dem BfV bekannt sein. Die Äußerung des BfV verstoße gegen das Sachlichkeitsgebot und sei damit rechtswidrig.
📍hier weiterlesen:
https://www.buerger-fuer-heusenstamm.de/2022/12/23/presseerklaerung-verwaltungsgericht-erklaert-die-bewertung-haerles-durch-den-verfassungsschutz-fuer-rechtswidrig-und-bestaetigt-fortbestand-des-deutschen-reiches-nach-1945/
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📍📍WICHTIG📍📍
22.12.22
Presseerklärung: Verwaltungsgericht erklärt die Bewertung Härles durch den Verfassungsschutz für rechtswidrig und bestätigt Fortbestand des Deutschen Reiches nach 1945
Das Verwaltungsgericht Köln hat am 22.12.2022 in seinem Urteil 13 K 2736/19 festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechtswidrige und unzutreffende Bewertungen in Bezug auf Carsten Härle vorgenommen hat.
In seinem Prüfbericht zur AfD 2019 führte das BfV zum AfD-Mitglied Härle aus:
„Dabei greift er bekannte rechtsextremistische Verschwörungstheorien auf und versteigt sich zu der Aussage, dass das Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen sei“.
Das Gericht belehrte das BfV, dass der Fortbestand des Deutschen Reiches nach 1945 die geltende Rechtsprechung des BVerfG und gerade keine abwegige Verschwörungstheorie sei. Dies sollte als juristisches Grundwissen eigentlich auch dem BfV bekannt sein. Die Äußerung des BfV verstoße gegen das Sachlichkeitsgebot und sei damit rechtswidrig.
📍hier weiterlesen:
https://www.buerger-fuer-heusenstamm.de/2022/12/23/presseerklaerung-verwaltungsgericht-erklaert-die-bewertung-haerles-durch-den-verfassungsschutz-fuer-rechtswidrig-und-bestaetigt-fortbestand-des-deutschen-reiches-nach-1945/
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Bürger für Heusenstamm
Presseerklärung: Verwaltungsgericht erklärt die Bewertung Härles durch den Verfassungsschutz für rechtswidrig und bestätigt Fortbestand…
Das Verwaltungsgericht Köln hat am 22.12.2022 in seinem Urteil 13 K 2736/19 festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechtswidrige und
🤔 Wie sich wohl diejenigen fühlen, die sich aus Angst vor Jobverlust und Bußgeldern dem Genexperiment aussetzten und nun krank sind? 🤔
https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/bad-langensalza/alle-verfahren-zur-impflicht-im-unstrut-hainich-kreis-eingestellt-id237214777.html
https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/bad-langensalza/alle-verfahren-zur-impflicht-im-unstrut-hainich-kreis-eingestellt-id237214777.html
Thüringer Allgemeine
Alle Verfahren zur Impfpflicht im Unstrut-Hainich-Kreis eingestellt
Unstrut-Hainich-Kreis. | Landratsamt verhängte weder Bußgelder noch Betretungsverbote.
Forwarded from Selbstversorger - sicher und gut vorbereitet durch Krisen!
‼️Bundesnetzagentur plant Strom-Drosselung für Wärmepumpen und E-Autos‼️
Konkret hat die Bundesnetzagentur laut einem Bericht der Tageszeitung "Welt" dabei Besitzer von Wärmepumpen oder privaten Ladestationen für E-Autos im Auge. Sie brauchen besonders viel Strom, weshalb ein Eingreifen an diese Stelle erfolgversprechend scheint.
https://www.thueringer-allgemeine.de/wirtschaft/strom-netz-bundesnetzagentur-waermepumpe-ladestation-ueberlastung-id237215325.html?utm_medium=social&utm_campaign=artikel-push&utm_source=Facebook_Mobile_Feed&utm_content=ad&utm_term=ta&utm_adid=23852443626120457&fbclid=IwAR1dhNj_teCN_RwJOEWqO6lB-BrSbE7So0oqYPqPhl9YWY0A_a15ie2Z9NY#Echobox=1672070401
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https://teleg.eu/krisen_management
Konkret hat die Bundesnetzagentur laut einem Bericht der Tageszeitung "Welt" dabei Besitzer von Wärmepumpen oder privaten Ladestationen für E-Autos im Auge. Sie brauchen besonders viel Strom, weshalb ein Eingreifen an diese Stelle erfolgversprechend scheint.
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DIE WELT
Strom drosseln für Wärmepumpen und E-Autos? Der brisante Plan der Netzagentur - WELT
Wärmepumpen und E-Autos könnten das Stromnetz bald überlasten. Die Betreiber sollen deshalb künftig den Verbrauch drosseln können, und das auch ohne Zustimmung der Besitzer. Die Pläne sind schon recht konkret. Die Autobranche ist alarmiert.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Mit bemerkenswerter Direktheit erklärte Twitters neuer Eigentümer Elon Musk am 24. Dezember in einem Podcast-Interview: „Um ganz offen zu sein, fast jede Verschwörungstheorie, die die Leute über Twitter hatten, hat sich als wahr herausgestellt. Gibt es eine Verschwörungstheorie über Twitter, die sich nicht als wahr herausgestellt hat? Bis jetzt haben sich alle als wahr herausgestellt. Wenn nicht sogar als wahrer, als die Leute dachten.“"
https://exxpress.at/twitter-files-enthuellen-gesamte-corona-debatte-dramatisch-manipuliert/
https://exxpress.at/twitter-files-enthuellen-gesamte-corona-debatte-dramatisch-manipuliert/
Exxpress
Twitter Files enthüllen: Gesamte Corona-Debatte dramatisch manipuliert!
Elon Musk lässt die nächste Twitter-Bombe platzen: Während der Covid-Pandemie beugten sich die Twitter-Chefs oft dem Druck der US-Regierung. Sie zensierten Informationen, die zwar wahr, aber unbequem waren, und sperrten medizinische Experten, die dem Establishment…
Forwarded from Antiilluminaten TV
Medwedew: 2023 kommt das „Vierte Reich“
Dmitri Medwedew, Vizechef des russischen Sicherheitsrates, glaubt, dass 2023 die EU zerfällt, Deutschland ein „Viertes Reich“ errichtet, in den USA ein Bürgerkrieg ausbricht, Elon Musk US-Präsident wird, Polen und Ungarn den Westen der „ehemaligen Ukraine“ erobern. Einst galt der Ex-Präsident als russische Stimme der Vernunft, doch längst hat er seinen Mentor Putin in Sachen Demagogie überflügelt.
Hier den vollständigen Artikel lesen:
👉🏻 https://www.rnd.de/politik/russischer-ex-praesident-medwedew-deutschland-errichtet-viertes-reich-T7CEH4BDBZBZFCFMQQBTN4QRRU.html
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Dmitri Medwedew, Vizechef des russischen Sicherheitsrates, glaubt, dass 2023 die EU zerfällt, Deutschland ein „Viertes Reich“ errichtet, in den USA ein Bürgerkrieg ausbricht, Elon Musk US-Präsident wird, Polen und Ungarn den Westen der „ehemaligen Ukraine“ erobern. Einst galt der Ex-Präsident als russische Stimme der Vernunft, doch längst hat er seinen Mentor Putin in Sachen Demagogie überflügelt.
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Medwedew: 2023 kommt das „Vierte Reich“
Dmitri Medwedew, Vizechef des russischen Sicherheitsrates, glaubt, dass 2023 die EU zerfällt, Deutschland ein „Viertes Reich“ errichtet, in den USA ein Bürgerkrieg ausbricht, Elon Musk US-Präsident wird, Polen und Ungarn den Westen der „ehemaligen Ukraine“…
Booster-bedingte IgG4-Immuntoleranz erklärt übermäßige Sterblichkeit und „chronisches Covid“ bei Covid-geimpften Personen
https://uncutnews.ch/booster-bedingte-igg4-immuntoleranz-erklaert-uebermaessige-sterblichkeit-und-chronisches-covid-bei-covid-geimpften-personen/
https://uncutnews.ch/booster-bedingte-igg4-immuntoleranz-erklaert-uebermaessige-sterblichkeit-und-chronisches-covid-bei-covid-geimpften-personen/
uncut-news.ch
Booster-bedingte IgG4-Immuntoleranz erklärt übermäßige Sterblichkeit und „chronisches Covid“ bei Covid-geimpften Personen
Vielleicht war es doch eine schlechte Idee, Milliarden von Menschen mit unbewiesenen Impfstoffen zu versorgen Rintrah Radagast hat gestern einen sehr wichtigen Artikel veröffentlicht. Er zeigt uns …
‼️😷Der Irrsinn geht weiter😷‼️
Während in Bayern, Sachsen Anhalt und nun auch Schleswig-Holstein die Masken-Pflicht im öffentlichen Nahverkehr abgeschafft wurde, zieht der Rest der völlig verblödeten Bananenrepublik den Schwachsinn einfach weiter durch.
Rein rechtlich laut Grundgesetz Art 3 nicht mehr durchsetzbar! Denn:
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Also schmeißt endlich diese Lappen der Unterdrückung weg!
Ein glückliches und gesundes 2023 wünschen wir Euch! 🍀
👇Mehr Infos bekommt ihr hier 👇
Kanal: @thueringer_widerstand
Chat: @thueringer_widerstand_chat
Partnerkanal: @deutschlandstehtauf
Während in Bayern, Sachsen Anhalt und nun auch Schleswig-Holstein die Masken-Pflicht im öffentlichen Nahverkehr abgeschafft wurde, zieht der Rest der völlig verblödeten Bananenrepublik den Schwachsinn einfach weiter durch.
Rein rechtlich laut Grundgesetz Art 3 nicht mehr durchsetzbar! Denn:
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Also schmeißt endlich diese Lappen der Unterdrückung weg!
Ein glückliches und gesundes 2023 wünschen wir Euch! 🍀
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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⚡️⚡️Die Ukraine hat gerade stillschweigend angekündigt, dass sie das erste Land sein wird, das den „Great Reset“ des WEF umsetzt, indem es eine Socialcredit-App einrichtet, die das universelle Grundeinkommen, eine digitale Identität und einen Impfpass in seiner bereits vorhandenen Diia-App kombiniert.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️ Jahresrückblick: So blamiert sich die Ampel-Regierung
#USRedaktion
Die denkwürdigsten Momente aus knapp einem Jahr an der Macht
Wohl kaum eine Bundesregierung der jüngsten Vergangenheit zeichnete sich durch Patzer aus wie die Ampel-Koalition. Sehen Sie hier einige der denkwürdigsten Momente aus den vergangenen Monaten.
Eva-Herman.net | Odysee
#USRedaktion
Die denkwürdigsten Momente aus knapp einem Jahr an der Macht
Wohl kaum eine Bundesregierung der jüngsten Vergangenheit zeichnete sich durch Patzer aus wie die Ampel-Koalition. Sehen Sie hier einige der denkwürdigsten Momente aus den vergangenen Monaten.
Eva-Herman.net | Odysee
Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
❗️Aufnahmen aus der Berliner Silvesternacht, die euch die Medien nicht zeigen
Nicht Böller sind das Problem.
Hat zwar nichts mit Russland zu tun, aber mit der in Deutschland herrschenden Zensur sowie der seit Jahren ausufernden politischen Korrektheit.
An Silvester gab es massive Übergriffe auf Feiernde und Polizisten, sogar Krankenwägen und Feuerwehrautos wurden angegriffen - und als Reaktion greift eine geheuchelte Verwunderung um sich. Es gibt Diskussionen über Böllerverbote anstelle von Diskussionen über die Tätergruppen, die in diesen Videos eindeutig zu erkennen sind.
Willkommen in der neuen Normalität. Dies ist ganz klar nur ein Vorgeschmack auf die kommenden Jahre, wenn sich nichts ändert.
Nicht Böller sind das Problem.
Hat zwar nichts mit Russland zu tun, aber mit der in Deutschland herrschenden Zensur sowie der seit Jahren ausufernden politischen Korrektheit.
An Silvester gab es massive Übergriffe auf Feiernde und Polizisten, sogar Krankenwägen und Feuerwehrautos wurden angegriffen - und als Reaktion greift eine geheuchelte Verwunderung um sich. Es gibt Diskussionen über Böllerverbote anstelle von Diskussionen über die Tätergruppen, die in diesen Videos eindeutig zu erkennen sind.
Willkommen in der neuen Normalität. Dies ist ganz klar nur ein Vorgeschmack auf die kommenden Jahre, wenn sich nichts ändert.
Forwarded from FREIE THÜRINGER
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Forwarded from WK Sachsen Coburg und Gotha (Wahlkommision für SCG) 🖤🤍♥️
https://youtu.be/uCWxIruuU3E
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www.wk-scg.org
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Chat: @chat_wahlkommision
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YouTube
Medizinskandal: Heilung aller Krankheiten mit BIOFREQUENZEN? (Dr. Rife Vermächtnis)
Neuer neowake YouTube Kanal mit Biofrequenzen: https://bit.ly/3mQGvK8
Dr. Rife war einer der ersten Frequenzpioniere, der entdeckte, dass Resonanzfrequenzen Einfluss auf Körper & Geist nehmen können. Hierbei werden gezielt Frequenzen ermittelt, um die Körpersysteme…
Dr. Rife war einer der ersten Frequenzpioniere, der entdeckte, dass Resonanzfrequenzen Einfluss auf Körper & Geist nehmen können. Hierbei werden gezielt Frequenzen ermittelt, um die Körpersysteme…
Forwarded from WK Sachsen Coburg und Gotha (Wahlkommision für SCG) 🖤🤍♥️
Forwarded from Freies Thüringen
💚Das Gute am Gelben Schein ist die bewußte Auseinandersetzung mit Recht und Gesetz.
Der Mangel der jedoch bleibt ist der Sachtitel im Geburtenregister mit dem Kind (PStG § 21). Dadurch bleibst du für die Behörde eine Sache, wenn du das weiterhin stillschweigend akzeptierst. Und außerdem bleibst du im Rechtskreis des Dritten Reiches.
Gehst du gleich einen Schritt weiter und machst deine Lebenderklärung, und dazu den echten Staatsangehörigkeitsausweis bei einem der Bundesstaaten mit gültigen Gesetzen, dann schlägst du zwei Fliegen mit einer Klappe und hast obendrein alle deine Geburtsrechte restituiert.
Der leichtere Weg ist oft nicht der Zielführende.
Folgt uns auf: t.me/freiesth
Der Mangel der jedoch bleibt ist der Sachtitel im Geburtenregister mit dem Kind (PStG § 21). Dadurch bleibst du für die Behörde eine Sache, wenn du das weiterhin stillschweigend akzeptierst. Und außerdem bleibst du im Rechtskreis des Dritten Reiches.
Gehst du gleich einen Schritt weiter und machst deine Lebenderklärung, und dazu den echten Staatsangehörigkeitsausweis bei einem der Bundesstaaten mit gültigen Gesetzen, dann schlägst du zwei Fliegen mit einer Klappe und hast obendrein alle deine Geburtsrechte restituiert.
Der leichtere Weg ist oft nicht der Zielführende.
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