https://telegra.ph/Diether-Dehm-Sozialstaat-gibt-es-nur-im-Nationalstaat-04-01-2
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Diether Dehm: Sozialstaat gibt es nur im Nationalstaat
Im Interview legt der frühere Abgeordnete der Partei Die Linke Dr. Diether Dehm dar, welche Rolle die deutsche Regierung bei Entscheidungen über Gesundheits- und Kriegspolitik spielt und inwieweit die Politik von anderen Akteuren bestimmt wird. Er erklärt…
https://telegra.ph/Streit-um-H%C3%B6hlenkloster-in-Kiew-Metropolit-Pawel-nach-eigenen-Angaben-unter-Hausarrest-04-01
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Streit um Höhlenkloster in Kiew: Metropolit Pawel nach eigenen Angaben unter Hausarrest
Der Konflikt um das weltberühmte Höhlenkloster in Kiew eskaliert weiter. Der Sicherheitsdienst der Ukraine hat den Wohnsitz des Klostervorstehers durchsucht. Metropolit Pawel steht nach eigenen Angaben unter Hausarrest. In dem Land laufen gegen Priester Dutzende…
https://telegra.ph/Die-Angst-des-Westens-vor-neuen-russischen-Eliten-oder-Wie-die-Deutsche-Welle-Skandale-erfindet-04-01
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Die Angst des Westens vor neuen russischen Eliten oder: Wie die Deutsche Welle Skandale erfindet
Die Deutsche Welle macht aus einem geleakten Privatgespräch zweier reicher russischer Unternehmer einen Riesenskandal – ohne dass das Thema in Russland irgendjemanden interessiert. Dabei werden die beiden Gesprächspartner eifrig den "Eliten" zugerechnet.…
https://telegra.ph/Pistorius-warnt-vor-Konsequenzen-f%C3%BCr-Bundesrepublik-nach-US-Wahl-04-02-2
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Pistorius warnt vor Konsequenzen für Bundesrepublik nach US-Wahl
Im Jahr 2024 finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius warnte nun vor einem Wahlsieg der Republikaner – ein solcher könnte Konsequenzen für die NATO und die Bundeswehr haben. Nicht nur der mögliche…
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Innenministerium: Starker Kriminalitätsanstieg – Grund? Ende der Corona-Maßnahmen und Ukraine-Krieg
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Am Donnerstag stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, die Polizeiliche Kriminalstatistik 2022 vor. Sie berichteten von einem starken Kriminalitätsanstieg, bedingt sei dieser vor allem durch das Ende der Corona-Beschränkungen und den Flüchtlingszustrom aus der Ukraine.
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Am Donnerstag stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, die Polizeiliche Kriminalstatistik 2022 vor. Sie berichteten von einem starken Kriminalitätsanstieg, bedingt sei dieser vor allem durch das Ende der Corona-Beschränkungen und den Flüchtlingszustrom aus der Ukraine.
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07:01 Uhr
Russische Truppen wehren kombinierten ukrainischen Angriff ab
Russische Einheiten haben einen kombinierten ukrainischen Angriff in Richtung Süd-Donezk abgewehrt, erklärte der Leiter des Pressezentrums der Gruppe Ost, Alexander Gordejew, gegenüber RIA Nowosti.
Dabei wurden zwei Walkirija- und zwei Furija-Drohnen der ukrainischen Truppen abgeschossen.
Darüber hinaus vereitelten die russischen Truppen zwei Versuche der ukrainischen Armee, Aufklärungskämpfe gegen vordere russische Stellungen zu führen – eine Aufklärungsgruppe wurde zerschlagen und bis zu 20 Kämpfer wurden getötet.
In Richtung Saporoschje wurde ein ukrainischer Versuch, eine Aufklärungs- und Sabotagegruppe ins russische Hinterland zu bringen, verhindert. Fünf Kämpfer wurden getötet, fügte Gordejew hinzu.
In der gleichen Richtung wurde eine Leleka-Drohne abgeschossen.
Im Rahmen eines Artillerieduells hat ein selbstfahrendes Msta-S-Artilleriesystem in der Nähe des Dorfes Salisnitschnoje eine ukrainische Haubitze mit Hilfe eines automatischen Peilsystems entdeckt und zerstört.
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Russische Truppen wehren kombinierten ukrainischen Angriff ab
Russische Einheiten haben einen kombinierten ukrainischen Angriff in Richtung Süd-Donezk abgewehrt, erklärte der Leiter des Pressezentrums der Gruppe Ost, Alexander Gordejew, gegenüber RIA Nowosti.
Dabei wurden zwei Walkirija- und zwei Furija-Drohnen der ukrainischen Truppen abgeschossen.
Darüber hinaus vereitelten die russischen Truppen zwei Versuche der ukrainischen Armee, Aufklärungskämpfe gegen vordere russische Stellungen zu führen – eine Aufklärungsgruppe wurde zerschlagen und bis zu 20 Kämpfer wurden getötet.
In Richtung Saporoschje wurde ein ukrainischer Versuch, eine Aufklärungs- und Sabotagegruppe ins russische Hinterland zu bringen, verhindert. Fünf Kämpfer wurden getötet, fügte Gordejew hinzu.
In der gleichen Richtung wurde eine Leleka-Drohne abgeschossen.
Im Rahmen eines Artillerieduells hat ein selbstfahrendes Msta-S-Artilleriesystem in der Nähe des Dorfes Salisnitschnoje eine ukrainische Haubitze mit Hilfe eines automatischen Peilsystems entdeckt und zerstört.
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Putin über Russlands neue Außenpolitik-Doktrin: "Solide Grundlage"
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Der russische Präsident Wladimir Putin sagte am Freitag bei einem Treffen mit Mitgliedern des Sicherheitsrates in Moskau, dass die neue Fassung des russischen außenpolitischen Konzepts eine "solide Grundlage" für den Umgang mit internationalen Fragen darstellt.
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Der russische Präsident Wladimir Putin sagte am Freitag bei einem Treffen mit Mitgliedern des Sicherheitsrates in Moskau, dass die neue Fassung des russischen außenpolitischen Konzepts eine "solide Grundlage" für den Umgang mit internationalen Fragen darstellt.
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https://telegra.ph/Westeuropa-hat-einst-die-Welt-regiert--jetzt-sind-ehemalige-Gro%C3%9Fm%C3%A4chte-nur-noch-Vasallen-der-USA-04-02-2
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Westeuropa hat einst die Welt regiert – jetzt sind ehemalige Großmächte nur noch Vasallen der USA
Russland und China gestalten derzeit die Weltpolitik, während die USA ihre Vasallen auf der anderen Seite des Atlantiks beherrschen und sie als bloße Zaungäste zuschauen und bezahlen lassen. Eine Analyse von Timur Fomenko Das Treffen des russischen Präsidenten…
https://telegra.ph/China-scheint-beim-diplomatischen-Tauziehen-mit-den-USA-als-Gewinner-dazustehen-04-02
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China scheint beim diplomatischen Tauziehen mit den USA als Gewinner dazustehen
Trotz Washingtons Kampagne zur Isolierung Chinas hat sich Peking als fähig erwiesen, die Wendungen der Weltpolitik in Richtung seiner Ziele zu lenken. Das große geopolitische Spiel geht also weiter, und Xi Jinping dürfte noch ein paar Asse im Ärmel haben.…
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Handelskrieg mit China? – Von der Leyen will europäische Investitionen in China begrenzen"
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für eine staatliche Kontrolle von Investitionen europäischer Unternehmen in China ausgesprochen: Laut von der Leyen müsse die Europäische Union verhindern, dass Kapital und Know-how europäischer Unternehmen dazu beitragen, "die militärischen und geheimdienstlichen Fähigkeiten derjenigen zu verbessern, die auch systemische Konkurrenten sind".
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für eine staatliche Kontrolle von Investitionen europäischer Unternehmen in China ausgesprochen: Laut von der Leyen müsse die Europäische Union verhindern, dass Kapital und Know-how europäischer Unternehmen dazu beitragen, "die militärischen und geheimdienstlichen Fähigkeiten derjenigen zu verbessern, die auch systemische Konkurrenten sind".
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07:20 Uhr
Ukrainische Truppen beschießen Gorlowka
Die ukrainischen Streitkräfte haben den zentralen Stadtbezirk von Gorlowka beschossen und dabei drei Granaten im Kaliber von 152 Millimetern abgefeuert. Dies berichtet die Vertretung der Volksrepublik Donezk im Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen.
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Pistorius verspricht viel für Bundeswehr – aber nicht genug
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Trotz der Versprechungen von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius über mehr Geld und neue Ausrüstung leidet die Bundeswehr noch unter vielen Problemen. Die Militärhilfe für die Ukraine schwächt die eigenen Verteidigungsfähigkeiten und es gibt mehr Abgänge als Neuzugänge. Die bereits drastisch gestiegenen Militärausgaben scheinen nicht auszureichen, um die Probleme zu lösen.
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Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
Ich bin nicht im Krieg mit Russland- Stabiler Metallkugelschreiber, mit dem man sich im Notfall auch wehren kann.
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07:51 Uhr
Medien: F-35-Piloten beschweren sich über "Täuschung" durch russische S-300-Systeme
Piloten amerikanischer F-35-Tarnkappenflugzeuge, die den Luftraum nahe der russischen Grenze patrouillieren sollten, sind auf Täuschungsmanöver der russischen S-300-Luftabwehrsysteme konftrontiert, berichtet AirForceTimes.
Die Flugzeuge sind nicht immer in der Lage, Objekte in ihrer Umgebung zu entdecken, da die Luftabwehrkomplexe digitale Möglichkeiten haben, sich der Entdeckung zu entziehen.
"Wir sahen die SA-20 [NATO-Bezeichnung für S-300 - Anm. d. Red.], wir wussten, dass es die SA-20 war, aber mein Kampfflugzeug konnte sie nicht identifizieren",
beklagte Oberst Craig Andrle, Kommandeur des 388. Jagdgeschwaders der US-Luftwaffe, das nach dem Beginn der russischen Sonderoperationen in der Ukraine auf einen Luftwaffenstützpunkt in Deutschland verlegt wurde.
Ein anderes Mitglied der Operation, Oberst Brad Bashor, stellte gegenüber der Publikation fest, dass die F-35-Piloten während ihrer Patrouillen nicht auf Provokationen seitens der russischen und weißrussischen Luftstreitkräfte gestoßen seien.
Inmitten der eskalierenden Situation um die Ukraine kündigten die USA im vergangenen Februar die Entsendung von bis zu acht hochmodernen F-35-Kampfjets und drei Dutzend AH-64-Kampfhubschraubern an, um die Ostflanke der NATO zu verstärken. Darüber hinaus wurde eine taktische Gruppe in Bataillonsstärke mit 800 Soldaten ins Baltikum entsandt.
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Piloten amerikanischer F-35-Tarnkappenflugzeuge, die den Luftraum nahe der russischen Grenze patrouillieren sollten, sind auf Täuschungsmanöver der russischen S-300-Luftabwehrsysteme konftrontiert, berichtet AirForceTimes.
Die Flugzeuge sind nicht immer in der Lage, Objekte in ihrer Umgebung zu entdecken, da die Luftabwehrkomplexe digitale Möglichkeiten haben, sich der Entdeckung zu entziehen.
"Wir sahen die SA-20 [NATO-Bezeichnung für S-300 - Anm. d. Red.], wir wussten, dass es die SA-20 war, aber mein Kampfflugzeug konnte sie nicht identifizieren",
beklagte Oberst Craig Andrle, Kommandeur des 388. Jagdgeschwaders der US-Luftwaffe, das nach dem Beginn der russischen Sonderoperationen in der Ukraine auf einen Luftwaffenstützpunkt in Deutschland verlegt wurde.
Ein anderes Mitglied der Operation, Oberst Brad Bashor, stellte gegenüber der Publikation fest, dass die F-35-Piloten während ihrer Patrouillen nicht auf Provokationen seitens der russischen und weißrussischen Luftstreitkräfte gestoßen seien.
Inmitten der eskalierenden Situation um die Ukraine kündigten die USA im vergangenen Februar die Entsendung von bis zu acht hochmodernen F-35-Kampfjets und drei Dutzend AH-64-Kampfhubschraubern an, um die Ostflanke der NATO zu verstärken. Darüber hinaus wurde eine taktische Gruppe in Bataillonsstärke mit 800 Soldaten ins Baltikum entsandt.
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Berlin: Fridays for Future-Aktivisten fordern Rücktritt von Verkehrsminister Wissing
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Hunderte von Aktivisten haben am Freitag vor dem Verkehrsministerium in Berlin protestiert. Die von der Fridays for Future-Bewegung organisierte Kundgebung richtete sich gegen die Verkehrs- und Transportpolitik des derzeitigen Verkehrsministers Volker Wissing (FDP) und forderte dessen Rücktritt.
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Mindestens 22 Tote durch heftige Tornados in USA
Bei den verheerenden Stürmen und heftigen Tornados, die am Freitag und Samstag ganze Gemeinden im Süden und Mittleren Westen verwüsteten, kamen mindestens 22 Menschen ums Leben. Die betroffenen Regionen haben haben den Notstand ausgerufen. Beim Durchzug eines…
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Bundesregierung nach Genehmigung für Finnland: Auch Schweden muss NATO beitreten können
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Die deutsche Regierung lobte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin die Zustimmung des türkischen Parlaments zum NATO-Beitritt Finnlands und äußerte die Hoffnung, dass auch die Bewerbung Schwedens in naher Zukunft ratifiziert werden könnte. Die Türkei war das letzte der 30 NATO-Mitglieder, das am Donnerstag den Beitritt Finnlands genehmigte. Der Beitritt Schwedens steht jedoch noch unter dem Vorbehalt der Ratifizierung durch Ungarn und die Türkei.
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Die deutsche Regierung lobte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Berlin die Zustimmung des türkischen Parlaments zum NATO-Beitritt Finnlands und äußerte die Hoffnung, dass auch die Bewerbung Schwedens in naher Zukunft ratifiziert werden könnte. Die Türkei war das letzte der 30 NATO-Mitglieder, das am Donnerstag den Beitritt Finnlands genehmigte. Der Beitritt Schwedens steht jedoch noch unter dem Vorbehalt der Ratifizierung durch Ungarn und die Türkei.
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"Klimapolitisches Fiasko" — Bundestag diskutiert über die Zukunft der Kernenergie
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Während der Bundestagssitzung in Berlin haben Vertreter der großen Parteien ihre Haltung zum deutschen Atomausstieg dargelegt. Mitte Oktober hatte Bundeskanzler Olaf Scholz den Atomausstieg wegen der akuten Energiekrise vorübergehend verschoben. Dennoch bestätigte Umweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/ Die Grünen) nach Angaben lokaler Medien, dass die letzten drei in Betrieb befindlichen deutschen Atomkraftwerke am 15. April abgeschaltet werden sollen.
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