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Forwarded from dieBasis funkt
Kinder schützen!

von Kirstin Hollmann und Martina Laabe

Bei all den vielen Problemen und Krisen der jetzigen Zeit kommt ein Thema leider häufig zu kurz: der Schutz und das Wohl unserer Kinder.

Eine Gesellschaft, die ihre Kinder nicht schützen kann, zerstört ihre eigene Zukunft.

Unsere aktuell in Gründung befindliche AG Kinder, Jugend und Familie und auch viele andere Initiativen und Vereine, die sich für die Kinder einsetzen, sind der Ansicht, dass Aufklärung und Sensibilisierung die ersten Schritte sind, um für unsere Kinder mehr Schutz zu ermöglichen.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/kinder-schuetzen/ 👈

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Wir Mitglieder der Partei dieBasis setzen uns für das Wohl der Kinder ein und fordern alle auf, ihre Augen und Ohren offenzuhalten.

#BasisdemokratischeParteiDeutschland #dieBasis #Kinderschutz #Kindeswohl #achtsamkeit
Forwarded from dieBasis funkt
Märchenwald muss Windrädern weichen

Rund 250 Eichen und Buchen werden für 18 geplante Windradmonster gefällt. Die Rodungen des Reinhardswaldes im Kreis Kassel wurden für die Zuwegungen im Windpark Reinhardswald vor einem Monat begonnen, nachdem der Verwaltungsgerichtshof die Baumfällarbeiten erlaubt hatte. Den Aufschrei in den Medien sucht man vergebens. Hauptsache die Ideologie stimmt.

Es geht hier um das größte zusammenhängende Waldgebiet Hessens mit tausendjähriger Geschichte, das für angeblich grüne Energiegewinnung weichen soll. Ein ökologisches Desaster.

Der Wald braucht unseren Schutz, denn Waldschutz ist Umwelt- und Klimaschutz! Das Land gehört nicht der Regierung, sondern den Menschen und Tieren, die dort leben.

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#dieBasis fordert einen achtsamen Umgang mit der Natur und den Lebewesen sowie eine ehrliche Energiepolitik! Stoppt die Ausbeutung der Natur und die Zerstörung natürlicher Lebensräume!

Abonniert https://teleg.eu/dieBasisbewegt

#diebasis #reinhardswald #natur #energie
Aufruf an den Mittelstand

Beitrag von Michael Aggelidis, Sprecher der AG Frieden und stellvertretender Landesvorsitzender in NRW

„Niemand kann voraussehen, welche die unmittelbaren Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Umwidmungsverbot von 60 Mrd. € des Bundeshaushalts im Detail sein werden. Annehmen muss man jedoch, dass es die Armen, die Mittelschicht und den Mittelstand hart treffen wird. Die großen Konzerne und Reichen hingegen werden sich verabschieden und nichts zu befürchten haben."

"An der arbeitenden Bevölkerung und der mittelständischen Wirtschaft wird es soziale Massaker geben. Nur wenn sich diese gegen die Macht der transnationalen Konzerne und der Superreichen zusammenschließen, kann es erfolgreichen Widerstand gegen diese Regierung, die Deutschland ruiniert, geben.“

„Der öffentliche Protest gegen diese Bundesregierung, die sich anschickt den größten Rüstungsetat in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu verabschieden, muss lauter werden. Es ist Zeit für breiten zivilen Widerstand gegen die fatale Politik der bundesdeutschen Kriegstreiberei.“ weiterlesen

#basisdemokratie #mittelstand

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@dieBasisNRWfunkt
„Damit war die Jagd eröffnet“

Der Bochumer Arzt Dr. Andreas Triebel ist einer von tausenden Ärztinnen und Ärzten in Deutschland, die der Staat auf vielfältige Weise verfolgte und drangsalierte, weil sie das Wohl ihrer Patienten zur Richtschnur ihres Handelns gemacht haben.

Für dieBasis, Stadtverband Bochum, hat Michael Vogt mit Dr. Andreas Triebel darüber gesprochen, wie er die Ereignisse seit 2020 erlebt hat und wie er sie einschätzt. Das Gespräch aus dem Sommer 2022 ist ein Zeitzeugnis des Unrechts:

„Es waren ja zu Beginn sehr viele Ärzte, die Atteste ausgestellt haben, die das dann aber oft nicht mehr gemacht haben, weil sie Angst kriegten. Es blieben nur recht wenige übrig, zu denen ich gehörte. Die sind nicht alle öffentlich aufgetreten, wurden aber auch verfolgt, in Leverkusen zum Beispiel sitzt ein Kollege im Gefängnis. Prozessiert wird im ganzen Bundesgebiet gegen Ärzte. Ich muss inzwischen grinsen, wenn sie im Fernsehen wieder Bilder zeigen darüber, wie schlimm es bei Lukaschenko oder Putin oder anderswo ist.“

👉 www.bochum.diebasis.nrw/interview-mit-dr-andreas-triebel/

Der Kampf für Demokratie und Rechtsstaat lohnt sich: Mit Urteil vom 13.12.2022 wurde Dr. Andreas Triebel vor dem Landgericht Bochum vom Vorwurf freigesprochen, falsche Masken-Atteste ausgestellt zu haben.

#diebasis #basisdemokratie #achtsamkeit #rechtsstaat

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@dieBasisNRWfunkt
Forwarded from dieBasis funkt: Sachsen-Anhalt (Sonne)
Geballte MWGFD-Expertise im Bundestag

Es waren zwei Tage, geballt mit großer Fachkompetenz, die als 2. Corona-Symposium am 11. und 12. November 23 im Deutschen Bundestag abgehalten wurden. Hierzu hatte sich die Creme dé la Creme der internationalen Aufklärungsbewegung versammelt, um die wissenschaftlichen Erkenntnisse rund um die Corona-Pandemie in Vorträgen und Podiumsdiskussionen für immer und unzensierbar auf den Servern des Deutschen Parlaments festzuhalten. Für eine spätere juristische und historische Aufarbeitung des Wahnsinns der letzten drei Jahre werden diese zwei Tage von unschätzbarem Wert sein, einem Wert, den man heute noch gar nicht abschätzen kann.

Nicht weniger als sieben Mitglieder des Vereins MWGFD brachten ihre fachliche Expertise in das Symposium ein. Es ist festzustellen, dass dieser Veranstaltung ohne den geballten Sachverstand der MWGFD-Mitglieder wesentliche Aussagen und inhaltliche Aspekte gefehlt hätte.

Sie sprachen von:

📌„kleinen Buckelchen auf der epidemiologischen Kurve“, mit denen die Gesellschaft in Schockstarre versetzt wurde
[ Prof. Dr. Andreas Sönnichsen]

📌„Befunde [die] vergleichbar [sind] mit einer tickenden Zeitbombe."
[Prof. Dr. Walter Lang]

📌"Alltagsmaksen als rein politische Maßnahme und Willkürenscheidung"
[Dr. Ronald Weikl]

📌"einer Pflege, die keine Frage des Impfstatus ist, weil schon immer Hand in Hand gearbeitet wurde"
[Werner Möller]

📌"der WHO als „digitalen Gulag“, die „bis auf die Knochen korrupt ist“
[Ltd. Ministerialrat Uwe Kranz]

📌"einem unwürdigen Menschenbild, das Menschen wie Maschinen behandelt"
[Prof. Dr. Christian Schubert]

und nicht zuletzt:

📌Prof. Dr. Bhakdi, der die Pandemie als Plandemie nochmals entlarvt und dazu rät, diesem Großverbrechen eine Absage zu erteilen!

👉🏼Hier geht es zum gesamten Artikel

👉https://www.mwgfd.org/2023/11/geballte-mwgfd-expertise-im-bundestag/

Audiobeiträge des Symposiums
👉Synposium Tag 1
👉Symposium Tag 2

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#dieBasis AG Gesundheit fordert:

Stoppt dieRNA-Gen-Injektion❗️

👉Analyse der nachgewiesenen Verunreinigung der Chargen von Biontech und Moderna mit Plasmid DNA. Das Thema wurde bereits im Petitionsausschuss des Bundestages behandelt. Bisher leider keine Reaktion der Behörden PEI und BMG.

👉Evaluation der Qualitätssicherung des Produktionsprozesses der kommerziellen Massenproduktion (Prozess 2 in Bakterien), denn dieser hat nachweislich nicht die hohe Qualität der für die Zulassung produzierten Chargen (Prozess 1 ohne Bakterien).

👉 Studien zeigen, dass das Spike-Protein der Gen-Injektion und des Virus toxisch sind, deshalb ist es nicht geeignet für eine Impfung.

👉 Die aktuelle Packungsbeilage von Biontech und Moderna weist auf Todesfälle und erhöhtes Risiko durch Myokarditis hin, während die Dauer der Wirkung unbekannt ist.

👉Wir brauchen eine unabhängige Neu-Bewertung des Risiko-Potenzials der RNA-Technologie im Vergleich zu klassischen Impfstoffen anhand der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse.

Die Lebensdauer der modifizierten RNA der Geninjektionen ist bis zu mehreren Monaten im Körper. Die Dosis wie viel und wie lange und in welchen Zellen Spike-Protein durch die RNA-Geninjektion produziert wird ist unbekannt.

🚩Ohne konkrete Dosis, keine Sicherheit.🚩

Australische Wissenschaftler haben in ihrem Übersichtsartikel über 250 wissenschaftliche Studien ausgewertet und weisen im Fazit auf diese hohen Gefahren der neuen RNA-Technologie hin, während der wissenschaftliche Nachweis für den langfristigen Nutzen der Gen-Injektionen fehlt. Die Behauptung die "Impfung habe 20 Millionen Menschen gerettet basiert nur auf Modellrechnungen, die nicht evaluiert werden können. Eine deutsche Übersetzung als Podcast finden sie hier.

👉Wir fordern eine Aufarbeitung jetzt!
Der politische und mediale Druck, eine experimentelle medizinische Behandlung zu ertragen und die Diskriminierung unbehandelter gesunder Menschen war zutiefst unethisch, auch wenn der sogenannte Ethikrat dies rechtfertigte.

👉 Die freie Entscheidung über den eigenen Körper ist ein Menschenrecht, was wir schützen müssen!
Forwarded from dieBasis funkt
UN-Abstimmung gegen Israel – deutliche Mehrheit für Rückgabe besetzter Gebiete

Bei einer aktuellen Abstimmung in der UN-Vollversammlung zu den völkerrechtswidrig annektierten "besetzten Gebieten in den Golanhöhen" hat sich Deutschland erneut seiner Stimme enthalten.

Die Resolution ruft Israel dazu auf, gemäß früherer Sicherheitsratsbeschlüsse die Gebiete zu räumen, die seit dem Sechs-Tage-Krieg gegen Syrien (1967) besetzt sind. 91 Länder votierten für die Resolution; lediglich acht Regierungen, darunter Großbritannien, die USA, Kanada und Australien stimmten dagegen und stellten sich damit auf die Seite Israels. Kein EU-Mitgliedsland sprach sich für Israel aus.

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dieBasis achtet die freie Selbstbestimmung, die territoriale Unversehrtheit, die politische Unabhängigkeit und die Gleichberechtigung aller Staaten, wie sie in den Grundsätzen der UN-Charta der Vereinten Nationen und im Völkerrecht formuliert sind. (Quelle: Friedensleitlinien)

#resolution #israel #golanhöhen #diebasis #frieden
Die Strategie der Eindämmung
1. Dezember 2023

Baerbock will „alles“ dafür tun, dass die Ukraine im Jahr 2024 eine neue Militäroffensive starten kann. US-Experten dringen auf ein Einfrieren des Konflikts und auf nur schwache Sicherheitsgarantien für Kiew.

Außenministerin Annalena Baerbock hat auf dem gestern zu Ende gegangenen Treffen mit ihren NATO-Amtskollegen eine erneute ukrainische Militäroffensive in Aussicht gestellt. Man tue „alles dafür“, dass die Ukraine „auch im nächsten Jahr … Dörfer und Städte befreien kann“, bekräftigte Baerbock in Brüssel. Während die Ministerin mit Durchhalteparolen vorpreschte, bezweifeln Militärs im NATO-Hauptquartier, dass die ukrainischen Streitkräfte noch Erfolge gegen die russischen Truppen erzielen könnten: „Von einer Gegenoffensive im nächsten Frühjahr mag niemand sprechen“, bestätigt ein Insider. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg behauptete, die Ukraine habe mit der Rückgewinnung von „50 Prozent des Territoriums, das Russland besetzt hatte“, einen „großen Erfolg“ erzielt – eine für Kiew gesichtswahrende Umschreibung der gescheiterten Gegenoffensive, die geeignet ist, eine Überleitung zum Einfrieren der Front zu begleiten. Für den Übergang vom Versuch, Russland militärisch zurückzuschlagen, zu einer Strategie der Eindämmung sprechen sich erneut US-Experten aus. Kiew könne Sicherheitsgarantien bekommen, heißt es – allerdings nur unverbindliche wie die Philippinen....weiterlesen

#diebasis #schwarmintelligenz #machtbegrenzung #menschheitsfamilie
#ceasefirenow

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@agfriedendiebasis
Schon wieder Corona-Panik

Medien und Politiker rufen wieder in trauter Gemeinsamkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Impfen auf. Funke Medien titelt „Kaufland, Rewe und Co.: Rückkehr der Maskenpflicht? Politiker mit klarer Ansage – Wenn Zahlen steigen.“

Die Viren seien nicht weg, deshalb „können wir froh sein, dass wir einen sehr wirksamen, angepassten Impfstoff haben“, so der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Janosch Dahmen im September. weiterlesen

Da machen wir nicht mit. Wir von dieBasis lassen uns nicht in Panik versetzen durch absolute Zahlen ohne Referenzwerte, und wir protestieren gegen die faktenferne Pharmawerbung der Regierungsparteien, die wissenschaftliche Evidenz zu den Folgen der so genannten Coronaschutzimpfung einfach ignorieren. Der Protest muss lauter werden.

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#Maskenhysterie #grundrechte #dieBasisnrw #rechtsstaat

@dieBasisNRWfunkt
EMA gesteht Impflüge ein

Die Covid-Therapie war nie zum Fremdschutz zugelassen, wie die EMA in einer Antwort an das EU-Parlament klarstellte:

„Sie haben in der Tat recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen dienen nur dem Schutz der geimpften Personen.“ Emer Cooke, Europäische Arzneimittelbehörde EMA, 18.10.2023 Quelle

Die EMA spricht von „Missverständnissen“. Diese „Missverständnisse“ waren in Deutschland u.a. Begründung für die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Duldungspflicht bei der Bundeswehr. Mehr zum Thema

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Besser: dieBasis. 👉 Jetzt Mitglied werden

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#diebasis #grundrechte #ema #falschinformationen #aufarbeitung

@dieBasisNRWfunkt
US-Journalist Seymour Hersh enthüllt:
Spitzenmilitärs Russlands und der Ukraine
führen geheime Waffenstillstandsverhandlungen.

03.12.2023

Die beiden führenden Militärs Russlands und der Ukraine führen Geheimgespräche über einen Waffenstillstand, der den Weg für eine langfristige Friedenslösung ebnen soll. Dies berichtet der amerikanische Enthüllungsjournalist Seymour Hersh unter Berufung auf Quellen, die mit den Verhandlungen vertraut sind. Demnach hätten die Generalstabschefs beider Länder, der Russe Walery Gerassimow und der Ukrainer Walery Saluschnji, erkannt, dass keine der beiden Seiten einen Sieg auf dem Schlachtfeld erringen könne, oder nur zu einem unannehmbar hohen Preis.

Wie Hersh berichtet, sei die Initiative für die Gespräche von den beiden Generälen ausgegangen. Politiker seien bislang nicht beteiligt, weder aus der Ukraine, noch aus Russland oder westlichen Staaten. Allerdings habe Kremlchef Wladimir Putin den bislang ausgehandelten Rahmenbedingungen grundsätzlich zugestimmt. Er wolle eine nicht militärische Lösung. 👉 Der komplette Artikel

#diebasis #schwarmintelligenz #machtbegrenzung #menschheitsfamilie
#ceasefirenow

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@agfriedendiebasis
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Bundesweite Protestkorsos

Am Samstag den 16.12.2023 protestieren in vielen deutschen Städten Busunternehmen, Lastwagenfahrer, landwirtschaftliche Betriebe und Unternehmer gegen die geplanten Erhöhungen der Mautgebühren und Treibstoffsteuern, die Deutschlands Transportsektor in seiner Existenz bedrohen.

In München, Hamburg, Mainz, Hannover, Stuttgart, Kassel, Dresden und weiteren Städten sind bereits Protestaktionen angemeldet. Der Protest gegen die verfehlte Klimapolitik der Ampelregierung ist lagerübergreifend und parteiunabhängig - Initiatoren sind betroffene Unternehmer und Mitarbeiter.

Proteskorsos unterstützen:

Der Landesverband dieBasis NRW ruft alle Mitglieder auf, Protestkorsos vor Ort organisatorisch und in der Mobilisierung zu unterstützen. Falls ihr als Unternehmer oder Privatmenschen einen Protestkorso in eurer Stadt anmelden wollt, informiert gerne die bundesweite Orga per E-mail an [email protected]. Bitte respektiert den Wunsch der Initiatoren, bei diesem Protest auf Parteilogos zu verzichten. Nur gemeinsam sind wir stark.

👉 https://teleg.eu/LkwTraktorBusskorso

#basisdemokratie #brd1612 #maut_erhoehung_stoppen #co2steuer_erhoehung_stoppen #insolvenzen_vermeiden #ichbinfahrer

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@dieBasisNRWfunkt
Blockdenken führt unweigerlich zu eskalierenden Konflikten und Entfremdung anstatt zu Annäherung und Frieden.

Die fast vergessenen zehn Prinzipien der Schlussakte der "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE) von Helsinki 1975 zur Regelung bilateraler Beziehungen müssen wieder mit Leben gefüllt werden. Zu diesen Prinzipien gehören u.a. die friedliche Regelung von Streitfällen, die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, die Achtung der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker sowie die Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen.

Zu den Friedensleitlinien von dieBasis: https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis/

#frieden #achtsamkeit #dieBasis #dubistdieBasis

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@dieBasisNRWfunkt
Heute schon ins Postfach geschaut?

Im aktuellen E-mail-Rundbrief vom 3.12.2023 teilt der Landesvorstand dieBasis NRW u.a. Zeit und Ort unseres Landesparteitags im April 2024 mit, stellt die neue Website des Landesverbandes sowie das Team der Landesgeschäftsstelle vor und informiert über Termine.

Im neuen Jahr 2024 stehen bereits jetzt einige Events der oppositionellen Zivilgesellschaft in NRW fest, u.a. eine Filmvorführung von „Können 100 Ärzte lügen“ am 20. Januar in Wuppertal, eine Lesung mit dem Journalisten Patrick Baab am 29. Januar in Geilenkirchen und eine Konferenz zum Thema WHO-Pandemievertrag am 8. März in Köln. Mehr Infos im Rundbrief!

Die öffentlichen Vorstandssitzungen des LV NRW finden im zweiwöchigen Rhythmus donnerstags um 19:30 Uhr statt, das nächste Mal am 14. Dezember. Um an der öffentlichen Sitzungen teilzunehmen kannst du in die Geschäftsstelle in Köln kommen oder online dabei sein.

#diebasis #basisdemokratie #opposition

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@dieBasisNRWfunkt
Putin:
„Deutsch-russische Zusammenarbeit wurde gesprengt“

05.12.2023

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die diplomatischen Beglaubigungsschreiben der neuen Botschafter aus 21 Staaten entgegen genommen, darunter auch das des neuen deutschen Botschafters in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff.

Wenn neue Botschafter in einem Land ankommen, werden sie traditionell vom Staatsoberhaupt empfangen und übergeben ihre Beglaubigungsschreiben. Das ist am Montag in Moskau geschehen, als neue Botschafter aus 21 Staaten dem russischen Präsidenten Putin ihre Beglaubigungsschreiben übergeben haben. Aus diesem Anlass hielt Putin wie immer eine Rede, in der er auch über die Beziehungen Russlands zu den Ländern der neuen Botschafter spricht.

Für den Zustand der deutsch-russischen Beziehungen hatte Putin nur Worte des Bedauerns. ...weiterlesen

#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
#ceasefirenow

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@agfriedendiebasis
ZAAVV-Medienkonferenz in Karlsruhe zu Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Am 10.12.2023 lädt das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) zur Medienkonferenz nach Karlsruhe.

Die Juristen Ralf Ludwig und Claudio Zanetti werden auf der Medienkonferenz die Inhalte der mehr als 600 Strafanzeigen vorstellen, welche das ZAAVV derzeit bei der Bundesanwaltschaft einreicht, gerichtet gegen die mutmaßlichen Haupttäter der Einführung einer Impfnachweispflicht während der Corona-Pandemie. Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und der Impfpflicht für Angehörige der Bundeswehr verletzte die deutsche Bundesregierung das Tötungsverbot des Staates gegenüber seinen Bürgern, angesichts bewiesener potenziell tödlicher Nebenwirkungen der so genannten Coronaschutzimpfung. Mehr

Die Medienkonferenz beginnt am 10.12.2023 um 17.30 Uhr im Leonardo Hotel Karlsruhe, Ettlinger Str. 23, in 76137 Karlsruhe. Zuvor findet ab 11 Uhr eine Kundgebung mit Demonstrationszug am Platz der Menschenrechte statt. Weitere Infos: www.zaavv.com

#diebasis #menschenrechte #aufarbeitung

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@dieBasisNRWfunkt
Russische Sicht auf Nürnberger Prozesse

RT deutsch 2.12.2023

„Am 20. November jährte sich der Beginn der Nürnberger Prozesse zum 78. Mal. Im Gedenken daran lud die Partei dieBasis zur ersten öffentlichen Aufführung des neuen russischen Spielfilms "Nürnberg" in Deutschland ein, um damit einen Beitrag für Frieden, Völkerverständigung und Kulturaustausch zu leisten. Rund 150 interessierte Zuschauer folgten der Einladung in den Saal der Alten Post in Niederkassel bei Bonn.“

„Unter der Überschrift "Benötigen wir angesichts der Menschenrechtslage ein Nürnberg 2.0?", befragte der Moderator Flavio von Witzleben im Anschluss an den Film die Podiumsgäste nach ihren ersten Eindrücken. Dem Kölner Strafverteidiger Dirk Sattelmaier war vor allem aufgefallen, dass die Sowjetunion schon in Nürnberg "extra Zeugen aufbieten musste", um die Legende zu widerlegen, beim Angriff Deutschlands auf Russland habe es sich um einen "Präventivschlag" gehandelt. Die Sowjetunion sollte bereits direkt nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs als neuer Feind aufgebaut werden.“ weiterlesen

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#dieBasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #Menscherechte #Völkerrecht #Filmpremiere

@dieBasisNRWfunkt
Wegen drei Smileys: Landesvorsitzender von Oppositionspartei soll 1500 Euro Strafe zahlen

Am 21.11.2023 verurteilte das Landgericht Mönchengladbach René Quarda, Landesvorsitzender dieBasis NRW, zu einer Geldstrafe von 1500 Euro wegen Beleidigung von Personen des politischen Lebens nach § 188 StGB. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Oppositionspolitiker ein satirisches Fahndungsplakat, welches dt. Regierungspolitiker als Kriminelle darstellt, auf sein Facebook-Profil weitergeleitet und mit drei lachenden Smileys kommentiert hatte.

Der Landesvorstand dieBasis NRW kommentierte das unverhältnismäßige Urteil in einer Pressemitteilung. Die Verurteilung unseres Landesvorsitzenden im Berufungsverfahren bestätigt das vorherige Urteil des Amtsgerichts Viersen vom 15. August 2023 und zementiert damit doppelte Standards im Umgang mit so genannten Meinungsdelikten.

Ein Landesvorsitzender einer Oppositionspartei wird verurteilt, weil er auf eindeutig satirische Darstellungen von Regierungspolitikern als Straftäter mit Lachen reagiert hat. Zur gleichen Zeit verbreitet ZEIT online Redakteur Titus Blome Bilder einer "Kunstaktion mit Schockeffekt", die AfD-Politiker öffentlich als verurteilte Straftäter darstellt. Offenbar ist die Verbreitung rufschädigender, unsachlicher Strafvorwürfe gegen Personen des politischen Lebens eine Kunst, solange sie oppositionelle Bundestagsabgeordnete betrifft, aber ein Fall für knallharte Strafverfolgung, sobald Regierungspolitiker betroffen sind.

Der Protest muss lauter werden.

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#diebasis #meindungsdelikte
#rechtsstaat #opposition

@dieBasisNRWfunkt
Tod einer Oppositionellen

tkp 1.12.2023

Die oppositionelle EU-Abgeordnete Michéle Rivasi war im EU-Parlament die Speerspitze im Kampf um die Veröffentlichung der SMS zwischen Ursula von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla. Letzte Woche ist die 70-jährige französische EU-Abgeordnete auf dem Weg in ihr Büro plötzlich und unerwartet verstorben. Offiziellen Todesursache war ein Herzinfarkt, wie tkp berichtet.

Michéle Rivasi kämpfte im EU-Parlament an vorderste Front für die Herausgabe der Leyen-Pfizer-SMS und war beteiligt an der Anregung staatsanwaltlicher Ermittlungen bezüglich der Skandal-Deals zwischen der EU und Pfizer. Mehr

Wir, dieBasis NRW, trauern um eine außergewöhnliche Frau, die mutig Wahrheit sprach, und sprechen den Angehörigen unser Beileid aus. Die europäische Zivilgesellschaft hat Michéle Rivasi viel zu verdanken und wird ihre starke Stimme in der weiteren Aufarbeitung der Pandemiepolitik schmerzlich vermissen. Es sind der mutigen Menschen zu wenige.

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#diebasis #grundrechte #smsdeal #aufarbeitung

@dieBasisNRWfunkt
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❗️Maut und CO2-Steuer runter❗️

Korso für Unternehmer, Spediteure, Landwirte, Busunternehmer, Handwerker etc. Alle motorisierten Fahrzeuge sind willkommen!

Bundesweiter Aktionstag
Wann📌 Samstag den 16.12.2023
Start 12.00 Uhr

Ihr wollt wissen wo genau ihr teilnehmen könnte?
Startplätze 🏁
Hamburg, Startpunktinfo folgt
Hannover, Schützenplatz
Stuttgart, Cannstatter Wasen, P10
Kassel, Messehallen Parkplatz
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München, Startpunktinfo folgt
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Berlin, Startpunktinfo folgt
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#diebasis #brd1612 #maut_erhoehung_stoppen #co2steuer_erhoehung_stoppen #insolvenzen_vermeiden

@dieBasisNRWfunkt
Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren

Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.

Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt werden.

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Stalder begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.

#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung

@dieBasisNRWfunkt
Guide on How to Download Instagram Videos Effortlessly