Stimmen der Basis - heute mit Claudia

Die Aufhebung der Preisbremsen aber Milliardenhilfen? Ist das in eurem Sinne?

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #basisdemokratie #direktedemokratie #dubistdiebasis #politik #lobbyismus

Im November 2023 führte die AG EU und Europa der Partei dieBasis eine erste Mitgliederbefragung zu unseren generellen Position zur Europäischen Union (EU) durch.

Gegen die Positionen

“Verbleib im Staatenverbund EU bei gleichzeitig deutlicher
Reduzierung der Macht von EU-Institutionen und Schaffung
basisdemokratischer/direktdemokratischer Strukturen”

sowie

“Austritt Deutschlands aus der EU"

gab es nur geringen Widerstand.

Umgekehrt fand die Position “Umwandlung der EU in einen Bundesstaat mit einer für die Mitgliedstaaten verbindlichen EU-Verfassung
und der Abgabe nationaler Souveränitätsrechte” nur sehr geringe Zustimmung.

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#diebasis #europawahl #euwahl #volksabstimmungen #basisdemokratie #souveränität

Stimmen der Basis - heute mit Claudia

Die Aufhebung der Preisbremsen aber Milliardenhilfen? Ist das in eurem Sinne?

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #basisdemokratie #direktedemokratie #dubistdiebasis #politik #lobbyismus

Ein lesenswerter Kommentar in der BZ zur Abschaffung der Duldungspflicht bei der Bundeswehr

„Zu all diesem Elend kommt hinzu, dass ein Teil der Gesellschaft selbst solchen schweren Fällen den Impfschaden abspricht und viele mittelschwer Betroffenen als Simulanten abstempelt. Vor allem weil das Thema Impfung während der Pandemie so stark politisiert und moralisiert wurde, dass manche von dem Trip noch Jahre später nicht mehr abzubringen sind. Sie sind der festen Überzeugung, sie hätten das Recht dazu, anderen Menschen 1. gegen ihren Willen eine med. Behandlung abverlangen zu dürfen, deren Folgen ganz offensichtlich nicht für jeden gleichartig und vorher auch nicht absehbar sind. Und 2. Geschädigten unterstellen zu dürfen, sie hätten andere Motive als um Hilfe im Schadensfall zu bitten, sie seien etwa „rechts“ oder sonst wie zu diffamieren.“

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Das Überbleibsel der #Corona-Testfall-#Pandemie in der #Bundeswehr muss endlich abgeschafft werden.

RKI-Protokolle

#diebasis #menschenrechte #impung

Es ist kontraproduktiv und moralisch verwerflich, Flüchtlinge aus einem Land aufzunehmen, während man zeitgleich den Krieg in dem Flüchtlingsland mit Rüstungsexporten weiterhin aufrecht erhält.

Das muss enden!

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

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#diebasis #frieden #krieg #rüstungsindustrie #waffenlieferungen

Stimmen der Basis - heute mit Claudia

Was läuft hier falsch?

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #basisdemokratie #direktedemokratie #dubistdiebasis #politik #lobbyismus

Ralph Boes spricht über das Grundgesetz, seine Entstehung, die Wichtigkeit einer Verfassung und wie eine Verfassung entstehen sollte.

Boes zeigt einen Weg auf, wie wir es schaffen können, uns der Übermacht der supranationalen und globalen Mächte zu erwehren, die Macht der Politiker in Zukunft zu begrenzen, um wirklich demokratische und freiheitliche Strukturen herzustellen und Deutschland so einzurichten, wie es dem Grundgesetz entspricht.

Artikel 20 GG: "(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom
Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

https://youtu.be/2aNtt6dU88o

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #basisdemokratie #direktedemokratie #dubistdiebasis #politik #lobbyismus #volksabstimmungen

Der Bundeswahlausschuss entscheidet am Karfreitag, 29. März 2024, in öffentlicher Sitzung über 59 Wahlvorschläge von politischen Vereinigungen zur Wahl des Europäischen Parlaments.

Das elfköpfige Gremium unter Vorsitz von Bundeswahlleiterin Ruth Brand tritt damit zu seiner ersten Sitzung in Berlin zusammen und bestimmt über die Zulassung der gemeinsamen Listen für alle Länder und der Listen für einzelne Länder. Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) wählen von 6. bis 9. Juni 2024 zum zehnten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland wird am Sonntag, 9. Juni 2024, gewählt.

Die Sitzung beginnt um 11 Uhr und wird live im Parlamentsfernsehen und auf www.bundestag.de übertragen.

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#diebasis #eu #europawahl #dubistdiebasis

Heute um 12:13 Uhr wurden wir von der Wahlprüfungskommission zur EU-Wahl 2024 zugelassen!

Wir freuen uns, dass sich alle Mühen und Herausforderungen, die uns diese Zulassung im Vorfeld gekostet hat, nun gelohnt haben und möchten uns herzlich bei jedem Mitwirkenden bedanken, der ermöglicht hat, dass dieBasis an der EU-Wahl teilnehmen kann.
Somit haben wir unseren Mitgliederbeschluss vom Bundesparteitag in Braunschweig erfüllt!

Von nun an heißt es, mit noch größerer Kraft in die Wahlkampagne einzusteigen.

Wir wollen nicht nur teilnehmen, sondern in das EU-Parlament einziehen und so den politischen Wandel auch nach außen hin sichtbar einleiten.
Jede Mithilfe ist nun gefragt. Es ist nun die beste Zeit, in euren Kreisen und Verbänden hierfür zusammenzufinden.

Wir sind auf dem Weg in das Europaparlament!

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Erfüllen öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten ihren Bildungs- und Informationsauftrag?

Wie ist deine Meinung dazu?

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

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#örr #gez #bildung #diebasis #medien #machtbegrenzung

Stimmen der Basis - heute mit Michaele Kundermann,
dieBasis-Kandidatin für das Europäische Parlament.

Schauen wir uns an, was die Politik der Eliten in Deutschland und Europa in letzter Zeit geleistet hat: Sie hat versagt und fährt unser Land gegen die Wand. Deswegen brauchen wir endlich neue Formen der Demokratie und der Mitbestimmung. Die berechtigten Interessen der Bürger müssen wieder gehört werden, anstatt dass die Politik in erster Linie machtvolle Interessengruppen bedient.

#gehwählen und behalte deine Stimme.

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

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mehr Infos: https://diebasis-partei.de/wahlen/europawahl-2024/
https://diebasis-he.de

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Nächste Station: Brüssel

von Christina Kade

Endlich ist das Warten vorbei und wir haben Gewissheit. Nachdem der Wahlausschuss alle Unterlagen geprüft hat, steht nun das Ergebnis fest. Ganze 5.791 Unterstützerunterschriften konnten die Mitglieder für dieBasis sammeln. Für sich genommen stellt das bereits eine großartige Leistung dar. Seit dem 29. März 2024 wissen wir mit Sicherheit, dieBasis ist für die Europawahl zugelassen. Zum ersten Mal dürfen wir also an den Wahlen für das Europäische Parlament teilnehmen. Das verdanken wir vor allem der ausdauernden Unterstützung unserer Mitglieder.

Wer sich ein wenig mit der EU beschäftigt, wird sehr wahrscheinlich zu ähnlichen Schlussfolgerungen gelangen wie wir. Wenn es in Brüssel für etwas Bedarf gibt, dann ist es mehr Demokratie. Ursula von der Leyen, die aktuelle Präsidentin der EU-Kommission, wurde von niemandem gewählt und soll jetzt eine weitere Amtszeit antreten, wenn es nach dem Willen einiger Parteien geht. Auch dieses Mal wird sie allerdings auf keinem Wahlzettel auftauchen. Kein Wunder also, dass für viele das EU-Parlament als Abstellgleis unbeliebter Politiker gilt, die ihre politische Karriere durch eigenes Fehlverhalten beschädigt haben. Immerhin wurde von der Leyen praktisch aus dem Nichts Präsidentin der Europäischen Kommission, und zwar kurz nach der Berateraffäre im ihr unterstellten Verteidigungsministerium. [...]

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/naechste-station-bruessel/

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

Unsere Autorin meint: "Es gibt also keinen besseren Ort für dieBasis, um ihr Potenzial zur Entfaltung zu bringen. Wir glauben, viele Menschen sind das stetig zunehmende Diktat aus Brüssel leid. Sie haben verstanden, dass es einer Veränderung bedarf. Deshalb bedanken wir uns bei allen Mitgliedern und allen Unterstützern, die uns auf unserem Weg begleiten und uns ermöglichen, diesen wichtigen Meilenstein zu erreichen."

#Demokratie #dieBasis #EUWahl #Europawahl #Transparenz

Bei einem sonnigen Rundgang in Bergen Enkheim berichtet der stellvertretende Bundesvorsitzende, Benjamin Dieckmann, von den aktuellen Herausforderungen in der Parteiarbeit, über Lösungen und was er an der aktuellen Politik in Deutschland ändern würde.

https://www.youtube.com/watch?v=B0f7Shh0vUY

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Mehr Infos zur Europawahl: https://diebasis-partei.de/wahlen/europawahl-2024/

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

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PRESSEMITTEILUNG

War die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt?

Berlin, 30. März 2024. Nach juristischer Niederlage musste das Robert-Koch-Institut (RKI) mehr als 1.000 Seiten interner Sitzungsprotokolle an das Multipolar Magazin herausgeben. Die Protokolle, die in weiten Teilen geschwärzt sind, belegen einen weiteren großen Polit-Skandal der Gegenwart. Die Inhalte sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen politischen Weisungen beruhten. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, fordert die sofortige und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Dazu sind sämtliche RKI-Protokolle umgehend vollständig ungeschwärzt freizugeben.

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/war-die-kritik-an-den-corona-massnahmen-doch-berechtigt/

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Die zurückliegenden Jahre haben gezeigt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit von den Regierungsparteien nicht nur nicht geschützt, sondern aktiv unterminiert wurden und damit haben diese sich endgültig als unwählbar erwiesen.

dieBasis steht für Mitbestimmung und die Schaffung direkter Demokratie mit dem Ziel, die individuellen Freiheitsrechte zu schützen, die Korruption in der Politik zu beenden und die Macht der dekadenten Führungseliten zu begrenzen.

#Aufarbeitung #Corona #dieBasis #Grundrechte #MedienSkandal #PolitSkandal #Pressemitteilung #RKIProtokolle #EUwahl

🕊🐰🐇 Frohe Ostern 🐇🐰🕊

dieBasis wünscht allen Mitgliedern und Freunden schöne und friedvolle Ostertage, eine erholsame Zeit und viele schöne Momente mit Euren Liebsten.

Mögen Eure Osternester nicht mit "geschwärzten" Eiern gefüllt sein! 😉

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#dieBasis #ostern #frieden

Stimmen der Basis - heute mit Claudia

Wie war das noch mit dem Booster?

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #basisdemokratie #direktedemokratie #dubistdiebasis #politik #lobbyismus

Europa will massiv in Atomkraft investieren – Grüne reagieren gelassen: „Unsere Energieversorgung ist sicher“

Quelle

Im Rahmen der „Brüsseler Erklärung“ haben sich 32 Staaten aus Europa, Asien und Nordamerika zum Einsatz der Atomenergie und zur gegenseitigen Unterstützung beim Ausbau bekannt. Man wolle das „Potenzial der Nuklearenergie voll ausschöpfen“.
Insbesondere Schweden und Slowakei reagieren mit Atomkraft auf den steigenden Energiebedarf.

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Energieversorgung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und sollte deshalb technologieoffen und ideologiefrei sein.
Eine Energiewende in Deutschland, die Klimaneutralität verspricht, aber gleichzeitig Preis und Versorgungssicherheit und Geopolitik außer Acht lässt, wird scheitern.

AG EU und Europa: dieBasis setzt sich für die Weiterentwicklung der friedlichen Kernkraftnutzung in Europa ein. (Finales Umfrageergebnis steht noch aus.)

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

#diebasis #energiepolitik #EUWahl #europawahl #Volksabstimmungen #dubistdiebasis

Wusstest Du, dass im Braunfelser Buchenwald 12 Windkraftanlagen gebaut werden sollen?

Bei der Bürgerversammlung wurden die negativen Auswirkungen der Anlagen und die Meinung der Bürger ignoriert.

Wir wollen das ändern, haben das Haus des Gastes gemietet und Experten eingeladen.

Alle Bürger sind ❤️lich eingeladen, sich umfassend zu informieren und zu beteiligen. 🌳

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

#diebasis #windenergie #energiepolitik #braunfels #buchenwald #bürgerbeteiligung #dubistdiebasis #EUwahl #europawahl

Stimmen der Basis - heute mit Jimmy

Ein Plädoyer für aufrichtigen und fairen Journalismus.

Nicht vergessen, die Europawahl am 9. Juni 2024, flankiert von unserer Mitgliedergewinnungskampagne, die uns zur mitgliederstärksten Partei Deutschlands werden lässt.

Mehr dazu auf der Kampagnen-Seite demokratie-deutschland.de/

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#diebasis #medien #leuchtturmard #dubistdiebasis #mitmachpartei

“Für ein starkes Europa hat sich US-Präsident Bill Clinton bei seinem Deutschland-Besuch ausgesprochen. Kurz vor seiner Reise nach Moskau warb er grundsätzlich für eine Aufnahme Russlands in die NATO und die Europäische Union.

"Es dürfen Russland gegenüber keine Türen geschlossen werden - nicht die NATO-Türen, nicht die EU-Türen", sagte Clinton am Freitag in einer Rede zur Verleihung des Karlspreises in Aachen. Russland müsse "vollständiger Teil" Europas werden.” (02.06.2000)

Quelle: https://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/a-79259.html

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Frieden in Europa kann es nur gemeinsam mit Russland geben!

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#diebasis #billclinton #nato #europa #russland