Boris Johnson tritt zurück: Britischer Premier will Rücktritt am Donnerstag bekannt geben
https://www.rnd.de/politik/medienberichte-britischer-premier-johnson-will-heute-zuruecktreten-LZYMINVMCNGA5CMO7HVGIXMOGI.html
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RND.de
Medienberichte: Britischer Premier Johnson will im Herbst zurücktreten
Nun doch: Großbritanniens Premierminister Boris Johnson tritt zurück. Das berichtet am Donnerstag die BBC unter Berufung auf Regierungskreise. Den Parteivorsitz der Konservativen gebe Johnson noch heute auf. Bis zum Herbst wolle er sein Amt als Premier…
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URTEIL AUS LEIPZIG IST DA: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Impfduldungspflicht abgesegnet.
Soldaten müssen also die Zwangs-Impfung "dulden".
►► SENDUNG ZUM THEMA AUF ETVC MIT MAX KITTAN IN EINIGEN STUNDEN. Teilt den Beitrag.
Soldaten müssen also die Zwangs-Impfung "dulden".
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Forwarded from Friedemann Däblitz
Protokoll Entscheidungsverkündung (7_7_22) (ohne Gewähr).pdf
34.3 KB
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Impfduldungspflicht abgesegnet. Die mündliche Begründung habe ich mitgeschrieben, anliegend, wie immer ohne Gewähr. @RA_Friede
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
🟥 Soldatenprozess in Leipzig verloren:
Bundesverwaltungsgericht lehnt Anträge ab, Duldungspflicht ist rechtmäßig!
Die ausgeschiedenen Anwälte Beate Bahner, Dr. Brigitte Röhrig, Göran Thoms, sowie der im Hintergrund engagierte Anwalt Sven Lausen und der Sachverständige Tom Lausen haben diese Entscheidung befürchtet. Das Team war jedoch nach dem 3. Verhandlungstag von RA Wilfried Schmitz mit skurrilen Begründungen gesprengt worden, was von den beiden Mandanten leider mitgetragen wurde. Ihnen war von RA Schmitz der 100-prozentige Prozesserfolg versprochen worden.
Seriöse Anwälte würden niemals solche Aussagen tätigen.
👉Wir kämpfen dennoch weiter - auch wenn die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine weitere fundamentale Enttäuschung ist und belegt, dass die Gerichte ihrem Auftrag leider nicht mehr nachkommen.
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
👉Homepage zum bisherigen Prozessverlauf mit den Schriftsätzen ( ausgenommen W. Schmitz auf dessen ausdrücklichen Wunsch): www.covidimpfung-soldaten.de
👉Meine Homepage mit allen meinen 18 Schriftsätzen zum Prozess:
www.beatebahner.de
👉Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!
👉Mein Kanal: https://teleg.eu/rechtsanwaeltin_beate_bahner
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Fachanwaltskanzlei Beate Bahner . Home
Homepage der Fachanwaltskanzlei Bahner aus Heidelberg - Spezialistinnen f�r Arztrecht, Medizinrecht und Gesundheitsrecht
Bundesverwaltungsgericht lehnt Anträge ab, Duldungspflicht ist rechtmäßig!
Die ausgeschiedenen Anwälte Beate Bahner, Dr. Brigitte Röhrig, Göran Thoms, sowie der im Hintergrund engagierte Anwalt Sven Lausen und der Sachverständige Tom Lausen haben diese Entscheidung befürchtet. Das Team war jedoch nach dem 3. Verhandlungstag von RA Wilfried Schmitz mit skurrilen Begründungen gesprengt worden, was von den beiden Mandanten leider mitgetragen wurde. Ihnen war von RA Schmitz der 100-prozentige Prozesserfolg versprochen worden.
Seriöse Anwälte würden niemals solche Aussagen tätigen.
👉Wir kämpfen dennoch weiter - auch wenn die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eine weitere fundamentale Enttäuschung ist und belegt, dass die Gerichte ihrem Auftrag leider nicht mehr nachkommen.
🟥 Beate Bahner
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🔴 LIVE | KLAGE ABGELEHNT - Soldaten müssen Impf-Pflicht dulden | Prozess-Bericht mit MAX KITTAN & FRIEDEMANN DÄBLITZ | 15.30 Uhr | #Soldatenprozess
Bundeswehrsoldaten hatten geklagt, gegen die sog. "Duldungspflicht" der Impf-Pflicht in den eigenen Reihen. Jetzt ist beim Prozess in Leipzig ein Urteil in erster (letzter?) Instanz gefällt worden. Und es ist wie erwartet kein Gutes und noch dazu mit einer haarsträubenden, lächerlichen Begründung. MAX KITTAN berichtet live im Studio von seinen Beobachtungen aus dem Gerichtssaal & zeigt erstmal exklusive Interviews.
►► Seid dabei! Donnerstag, 07.07. ab 15 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
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►► BONUS-STREAMS EXKLUSIV AUF ETVC.de!
Bundeswehrsoldaten hatten geklagt, gegen die sog. "Duldungspflicht" der Impf-Pflicht in den eigenen Reihen. Jetzt ist beim Prozess in Leipzig ein Urteil in erster (letzter?) Instanz gefällt worden. Und es ist wie erwartet kein Gutes und noch dazu mit einer haarsträubenden, lächerlichen Begründung. MAX KITTAN berichtet live im Studio von seinen Beobachtungen aus dem Gerichtssaal & zeigt erstmal exklusive Interviews.
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❗️Nutzt den Gutschein-Code 20JUL22 für 20% Rabatt auf die Monats-Mitgliedschaft!🔴 LIVE | HERMANN PLOPPA im Studio! | Sein Weg & Sicht auf UKRAINE | 21 Uhr | #Interview
Spätestens seit "Der Griff nach Eurasien", gilt HERMANN PLOPPA zu den wichtigsten Historikern der Neuzeit in der alternativen Szene. Heute schaut er im Studio vorbei, um mit mir über seinen Weg in den Widerstand und die "Macher hinter den Kulissen" der Ukraine-Krise zu sprechen. Mit exklusivem Bonus-Talk im Anschluss.
►► Seid dabei! Donnerstag, 07.07. ab 21 Uhr LIVE auf ELIJAH TEE - ET VIDEO & CONTENT!
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►► BONUS-STREAM MIT HERMANN EXKLUSIV AUF ETVC.de!
Spätestens seit "Der Griff nach Eurasien", gilt HERMANN PLOPPA zu den wichtigsten Historikern der Neuzeit in der alternativen Szene. Heute schaut er im Studio vorbei, um mit mir über seinen Weg in den Widerstand und die "Macher hinter den Kulissen" der Ukraine-Krise zu sprechen. Mit exklusivem Bonus-Talk im Anschluss.
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❗️Nutzt den Gutschein-Code 20JUL22 für 20% Rabatt auf die Monats-Mitgliedschaft!@ Ralf Ludwig: Wenn ich ein "Blogger" bin, dann bist du ein "Anwalt". Nur bin ich kein "Blogger". Ich habe in meinem Leben keinen Blog geschrieben. Und was hat der Fall, dass Bodo sich in EINEM Fall korrekt verhalten haben soll damit zu tun, den ganzen anderen Mist wieder gut zu machen, den er nachweislich verbockt hat? Hach ja.... Fragen über Fragen. 😊 ⬇️
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Bodo Schiffmann wird das Geld für Flutopfer* endlich los💥
Nicht nur in Bezug auf Michael Ballweg brodelt die Gerüchteküche, werden Halbwahrheiten verbreitet und stellen sich unwissende "Blogger" als Experten dar.
Tatsächlich sind die internen Abläufe in jedem Fall völlig anders als öffentlich gemutmaßt.
Im Fall von Bodo Schiffmann klärt sich die Behauptung um privat vereinnahmte Spenden nun endlich auf.
Erstaunlich, dass T-Online hier journalistisch sauber gearbeitet hat.
Mal schauen, in welchen Kanälen ich jetzt Entschuldigungsbotschaften für Bodo finden werde.
Diejenigen können im Übrigen auch schon ihre Entschuldigungsschreiben an Michael Ballweg vorbereiten.
*Spendenopfer (frühere Version) passte aber auch sehr gut
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Nicht nur in Bezug auf Michael Ballweg brodelt die Gerüchteküche, werden Halbwahrheiten verbreitet und stellen sich unwissende "Blogger" als Experten dar.
Tatsächlich sind die internen Abläufe in jedem Fall völlig anders als öffentlich gemutmaßt.
Im Fall von Bodo Schiffmann klärt sich die Behauptung um privat vereinnahmte Spenden nun endlich auf.
Erstaunlich, dass T-Online hier journalistisch sauber gearbeitet hat.
Mal schauen, in welchen Kanälen ich jetzt Entschuldigungsbotschaften für Bodo finden werde.
Diejenigen können im Übrigen auch schon ihre Entschuldigungsschreiben an Michael Ballweg vorbereiten.
*Spendenopfer (frühere Version) passte aber auch sehr gut
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Hilfe für die Ahr | Land hilft Bodo Schiffmann bei "Querdenker"-Spenden
Die Flutkatastrophe jährt sich bald. Nach einem Jahr könnten auch Spenden ank...
🔵 BONUS | Was der Widerstand gebracht hat & was HERMANN PLOPPA über den Prozess von MICHAEL BALLWEG denkt
►
►► AB 22.30 UHR - EXKLUSIV AUF ETVC.de!
►
NUR FÜR ETVC+ MITGLIEDER
Als Historiker ist es für HERMANN PLOPPA natürlich, zu betrachten, was Widerstandsbewegungen in der Vergangenheit so bewirkt haben. Im Bonus-Talk zieht er Parallelen aus der Geschichte zur Lage in Deutschland & enthüllt dabei was er vom Prozess gegen MICHAEL BALLWEG hält. Nicht verpassen!►► AB 22.30 UHR - EXKLUSIV AUF ETVC.de!
❗️Nutzt den Gutschein-Code 20JUL22 für 20% Rabatt auf die Monats-Mitgliedschaft!Ukraine bittet Kanada, die dort gewarteten Turbinen von Nordstream NICHT zurückzuschicken, damit Deutschland NICHT mit Gas beliefert werden kann. Und wir spenden für die und unterstützen dieses korrupte Land, das uns als Dank dafür auch noch schaden will. ⬇️⬇️⬇️
https://www.reuters.com/world/exclusive-ukraine-urges-canada-not-hand-over-gas-turbine-russia-2022-07-07/
https://www.reuters.com/world/exclusive-ukraine-urges-canada-not-hand-over-gas-turbine-russia-2022-07-07/
Reuters
Exclusive: Ukraine urges Canada not to hand over gas turbine to Russia
Ukraine opposes Canada handing over a turbine to Russia's state-controlled Gazprom for natural gas supplies to Germany as the move would contravene sanctions on Russia, a Ukrainian energy ministry source told Reuters on Thursday.
Forwarded from Match Media (Max Kittan)
Forwarded from Match Media (Max Kittan)
⬆️ Immer mehr QD-kritische Menschen kommen aus dem Unterholz hervor! Mal reinhören! Auch in Bezug auf die unanschlussfähige und unlogische Reichsbürger-Thematik, die Bodo ja ebenfalls für QD nicht ausschließt. ⬆️
Beschluss des Verwaltungsgerichts Kanzler Scholz muss sich zu vertraulichen Erklärungen im Fall Cum-Ex äußern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss Auskünfte über vertrauliche Äußerungen als Bundesfinanzminister in der Cum-Ex-Affäre erteilen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren des Tagesspiegels gegen das Bundeskanzleramt entschieden (Az. VG 27 L 36/22). Die Regierungszentrale soll dem Gerichtsbeschluss zufolge Kenntnisse über ein vertrauliches so genanntes Hintergrundgespräch von Scholz mit mehreren Journalisten im September 2020 zum Thema der illegalen Dividendengeschäfte offenlegen
https://m.tagesspiegel.de/politik/beschluss-des-verwaltungsgerichts-kanzler-scholz-muss-sich-zu-vertraulichen-erklaerungen-im-fall-cum-ex-aeussern/28487472.html
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss Auskünfte über vertrauliche Äußerungen als Bundesfinanzminister in der Cum-Ex-Affäre erteilen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren des Tagesspiegels gegen das Bundeskanzleramt entschieden (Az. VG 27 L 36/22). Die Regierungszentrale soll dem Gerichtsbeschluss zufolge Kenntnisse über ein vertrauliches so genanntes Hintergrundgespräch von Scholz mit mehreren Journalisten im September 2020 zum Thema der illegalen Dividendengeschäfte offenlegen
https://m.tagesspiegel.de/politik/beschluss-des-verwaltungsgerichts-kanzler-scholz-muss-sich-zu-vertraulichen-erklaerungen-im-fall-cum-ex-aeussern/28487472.html
Der Tagesspiegel
Kanzler Scholz muss sich zu vertraulichen Erklärungen im Fall Cum-Ex äußern
Der Investigativjournalist Schröm wirft Scholz vor, ihn als Finanzminister bei einem Hintergrundgespräch angelogen zu haben. Was daran stimmt, ist unklar.
JÜRGEN ELSÄSSERs BIOGRAFIE "ich bin Deutscher" SOLL VERBOTEN WERDEN
Jürgen Elsässer war bei mir zu Gast und hat sein Buch vorgestellt. Schaut Euch das Interview und Hintergründe aus dem Werk bei mir auf dem ETVC YouTube-Kanal an und unterstützt Compact mit einem Abo oder Kauf des Buchs (solange es nicht auf dem Scheiterhaufen gelandet ist).
VIDEO-INTERVIEW MIT JÜRGEN ELSÄSSER
Hintergrund: Mega-Kanzlei mahnt ab und fordert Vernichtung restlicher Bücherbestände
Jürgen Elsässer war bei mir zu Gast und hat sein Buch vorgestellt. Schaut Euch das Interview und Hintergründe aus dem Werk bei mir auf dem ETVC YouTube-Kanal an und unterstützt Compact mit einem Abo oder Kauf des Buchs (solange es nicht auf dem Scheiterhaufen gelandet ist).
VIDEO-INTERVIEW MIT JÜRGEN ELSÄSSER
Hintergrund: Mega-Kanzlei mahnt ab und fordert Vernichtung restlicher Bücherbestände
YouTube
LIVE | JÜRGEN ELSÄSSER im Studio | Seine Auto-Biografie, Sein Leben | 21.30 Uhr
Geliebt, Gehasst, Gefürchtet... JÜRGEN ELSÄSSER ist ein Mann der Extreme. Ursprünglich so links wie es nur geht, hat er seit 9/11 einen monumentalen Sinneswandel hingelegt, der ihn zum Patrioten und Chefredakteur von COMPACT - Deutschlands einflussreichstem…
ACHTUNG M.m.n. ABZOCKE ODER ADRESSEN-SAMMLUNG
Aktuell geht ein Aufruf für eine ominöse Aktion unter dem Namen Redcap um. Natürlich auch geteilt von Ralf Ludwig. Auf einer Webseite, die ich nicht verlinken werde, wird in Aufmachung eines Produkts die Dienstleistung angeboten, sog. "vorläufige Impf-Unfähigkeitsbescheinigungen" und "individuelle" Gutachten so wie mehr zu bequem frei Haus online per E-Mail zu erhalten, um sich gegen die einrichtungsbezogene Impf-Pflicht zu wehren.
Nicht nur angesichts der Aufmachung dieser Webseite (und der ominösen Macher & Verbreiter dahinter) warne ich davor, dort sowas zu bestellen.
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Aktuell geht ein Aufruf für eine ominöse Aktion unter dem Namen Redcap um. Natürlich auch geteilt von Ralf Ludwig. Auf einer Webseite, die ich nicht verlinken werde, wird in Aufmachung eines Produkts die Dienstleistung angeboten, sog. "vorläufige Impf-Unfähigkeitsbescheinigungen" und "individuelle" Gutachten so wie mehr zu bequem frei Haus online per E-Mail zu erhalten, um sich gegen die einrichtungsbezogene Impf-Pflicht zu wehren.
Nicht nur angesichts der Aufmachung dieser Webseite (und der ominösen Macher & Verbreiter dahinter) warne ich davor, dort sowas zu bestellen.
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TEIL 2 der WARNUNG VOR REDCAP
Für mich klingt das nach Adressen-Sammlung (bestenfalls), und schlimmstenfalls als Abzocke. Eine valide Impf-Unfähigkeitsbescheinigung kann nur ein Arzt ausstellen. Und auch nur wenn er den Patienten physisch vor Ort untersucht und seinen Fall geprüft hat. Sowas bestellt man nicht eben mal schnell wie ne Pizza ausm Internet, digital, unterschrieben von irgendjemand, dessen Funktion oder Expertise man nicht kennt.
Und wie "individuell" kann ein "umfassendes, individuelles Rechts-Gutachten" sein, das für 79€ pauschal ausgestellt für alle, die wie die Lemminge jetzt dahin ihr Geld überweisen, weil Leute wie Ralf (und Andere) dafür Werbung machen? Bestenfalls wird da der Name aus dem Online-Formular bei der Bestellung ausgelesen und in dieses "individuelle" Rechtsgutachten eingefügt. Sollte dem nicht so sein, sind das die günstigsten Anwälte der Geschichte, die für 79€ pro Fall sich hinsetzen und dort irgendwas in die Tasten hauen.
Ich beschäftige mich nicht mal tiefer mit der Materie weil das für mich - SELBST WENN ES EHRLICH SEIN SOLLTE - Angriffs-Potential bietet, für jeden, der sich damit assoziiert, dies betreibt oder bewirbt. Die Medien können sich drauf stürzen und Headlines und Schlimmeres draus machen. Egal, ob es nur so wirkt, oder so ist: So wird es konstruiert werden. Und das muss langsam mal klar werden.
Ich wurde gefragt ob ich diese Aktion mit bewerben möchte, und ich sage eindeutig: NEIN!
P.S. Warum Ralf sowas nötig hat, das wird er wohl nur selber wissen. Aber ich bin ja auch nur ein "Blogger". Und Ralf ist der "Anwalt". 😘
Für mich klingt das nach Adressen-Sammlung (bestenfalls), und schlimmstenfalls als Abzocke. Eine valide Impf-Unfähigkeitsbescheinigung kann nur ein Arzt ausstellen. Und auch nur wenn er den Patienten physisch vor Ort untersucht und seinen Fall geprüft hat. Sowas bestellt man nicht eben mal schnell wie ne Pizza ausm Internet, digital, unterschrieben von irgendjemand, dessen Funktion oder Expertise man nicht kennt.
Und wie "individuell" kann ein "umfassendes, individuelles Rechts-Gutachten" sein, das für 79€ pauschal ausgestellt für alle, die wie die Lemminge jetzt dahin ihr Geld überweisen, weil Leute wie Ralf (und Andere) dafür Werbung machen? Bestenfalls wird da der Name aus dem Online-Formular bei der Bestellung ausgelesen und in dieses "individuelle" Rechtsgutachten eingefügt. Sollte dem nicht so sein, sind das die günstigsten Anwälte der Geschichte, die für 79€ pro Fall sich hinsetzen und dort irgendwas in die Tasten hauen.
Ich beschäftige mich nicht mal tiefer mit der Materie weil das für mich - SELBST WENN ES EHRLICH SEIN SOLLTE - Angriffs-Potential bietet, für jeden, der sich damit assoziiert, dies betreibt oder bewirbt. Die Medien können sich drauf stürzen und Headlines und Schlimmeres draus machen. Egal, ob es nur so wirkt, oder so ist: So wird es konstruiert werden. Und das muss langsam mal klar werden.
Ich wurde gefragt ob ich diese Aktion mit bewerben möchte, und ich sage eindeutig: NEIN!
P.S. Warum Ralf sowas nötig hat, das wird er wohl nur selber wissen. Aber ich bin ja auch nur ein "Blogger". Und Ralf ist der "Anwalt". 😘
Siehe oben
Es ist auch zu bezweifeln, dass Behörden oder Arbeitgeber in Deutschland vorläufige Impf-Unfähigkeitsatteste einer niederländischen Ärztin akzeptieren, die über eine dubiose Gruppe an Geschäftsleuten ebenfalls aus den Niederlanden vertreten wird.
Es ist auch zu bezweifeln, dass Behörden oder Arbeitgeber in Deutschland vorläufige Impf-Unfähigkeitsatteste einer niederländischen Ärztin akzeptieren, die über eine dubiose Gruppe an Geschäftsleuten ebenfalls aus den Niederlanden vertreten wird.
Selbst bei Ralf Ludwig im Chat unter dem Beitrag distanzieren sich die Leute ZURECHT von dieser Abzocke.