Wenn dein Gesicht deine Gesinnung verrät...
Vielen Menschen kann man beim Denken zuschauen.
Dieser Frau können Sie beim Nicht-Denken zuschauen – und zwar vor laufender TV-Kamera: Lisa Paus (Grüne), Familienministerin im Kuriositäten-Kabinett der Bundesregierung von Olaf Scholz.
Sie müssen diese 18 Sekunden aus dem ZDF-Magazin „Berlin direkt“ gesehen haben, um zu verstehen, von wem wir gerade regiert werden.
🗞►https://is.gd/AcCxpV
Armes 🇩🇪 Deutschland 😢
👉 FACTS vs. LIES!
☉ Rumble | Odysee
Vielen Menschen kann man beim Denken zuschauen.
Dieser Frau können Sie beim Nicht-Denken zuschauen – und zwar vor laufender TV-Kamera: Lisa Paus (Grüne), Familienministerin im Kuriositäten-Kabinett der Bundesregierung von Olaf Scholz.
Sie müssen diese 18 Sekunden aus dem ZDF-Magazin „Berlin direkt“ gesehen haben, um zu verstehen, von wem wir gerade regiert werden.
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NiUS.de
Lisa Paus und ihr debiles Israel-Grinsen: Wenn dein Gesicht deine Gesinnung verrät | NIUS.de
🇩🇪 Vielflieger-Bilanz der Bundesregierung: Bund der Steuerzahler entsetzt❗️
Es zeigt sich: Viele der Flüge werden ohne Passagiere durchgeführt. Vor allem, weil die Flugbereitschaft mit ihrem Hauptsitz in Köln weit weg von Berlin ist.
So hatte etwa ANAL-Lena Baerbock im Februar 2022 angekündigt, mehr Linienflüge zu nutzen, (…)
Ein Vorhaben, das, wie sich jetzt zeigt, nicht umgesetzt wurde. Lediglich vier ihrer 90 Auslandsreisen trat Baerbock in einer Linienmaschine an.
Insgesamt 1184 Mal hoben die Flugzeuge und Hubschrauber der Flugbereitschaft in den vergangenen 21 Monaten für die Regierung ab.
Als Vielflieger gilt Bundeskanzler Olaf Scholz, dessen Bundeskanzleramt mit 397 Buchungen die Liste der Flugbuchungen anführt.
Das Auswärtige Amt nahm die Flugbereitschaft in 246 Fällen in Anspruch.
Das Verteidigungsministerium kam auf 107 Flüge. (…)
🗞►https://is.gd/y1vRbZ
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Es zeigt sich: Viele der Flüge werden ohne Passagiere durchgeführt. Vor allem, weil die Flugbereitschaft mit ihrem Hauptsitz in Köln weit weg von Berlin ist.
So hatte etwa ANAL-Lena Baerbock im Februar 2022 angekündigt, mehr Linienflüge zu nutzen, (…)
Ein Vorhaben, das, wie sich jetzt zeigt, nicht umgesetzt wurde. Lediglich vier ihrer 90 Auslandsreisen trat Baerbock in einer Linienmaschine an.
Insgesamt 1184 Mal hoben die Flugzeuge und Hubschrauber der Flugbereitschaft in den vergangenen 21 Monaten für die Regierung ab.
Als Vielflieger gilt Bundeskanzler Olaf Scholz, dessen Bundeskanzleramt mit 397 Buchungen die Liste der Flugbuchungen anführt.
Das Auswärtige Amt nahm die Flugbereitschaft in 246 Fällen in Anspruch.
Das Verteidigungsministerium kam auf 107 Flüge. (…)
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🔥 Wissenschaftlich belegt: Pfizer verschwieg 80% der Todesfälle in Zulassungs-Studie‼️
📽►https://is.gd/Kq3IJR
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auf1.tv
Nachrichten AUF1 vom 3. November 2023
CumEx-Affäre: Wer schützt Scholz? Laptops mit 700.000 E-Mails aus U-Ausschuss-Tresor verschwunden + Wissenschaftlich belegt: Pfizer verschwieg 80% der Todesfälle in Zulassungs-Studie + Und: Veganer Fleischersatz statt Rindfleisch: Soll Sparkost Soldaten wehrhafter…
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E.P.I.C.😁
Dieser 👴 Opa hats voll drauf: Rentner sagt es 🤥 Scholz ins Gesicht:
„Man nennt Sie die dümmste Regierung der Welt!“
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Dieser 👴 Opa hats voll drauf: Rentner sagt es 🤥 Scholz ins Gesicht:
„Man nennt Sie die dümmste Regierung der Welt!“
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🇩🇪 💥REGIERUNGSSPRECHER:
🤥 Scholz will Zuwanderung in Höhe von sieben Millionen Menschen💥
»Deutschland braucht 400.000 Zuwanderer pro Jahr«, heißt es auch aus Regierungskreisen häufig, wenn es um die Frage geht, wie man den Folgen des demografischen Wandels und unbesetzten Stellen aufgrund der wirtschaftlichen Instabilität Herr werden soll. Grade angesichts der mit Flüchtlingen völlig überlasteten Kommunen und Städte eine grade zu absurd hohe Zahl – die von niemand anderem, als unserem Kanzler, nun noch übertroffen wird.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte auf der Bundespressekonferenz am 1. November auf eine Anfrage zur benötigten Zuwanderung mit, dass es »keine ganz festgelegte Zahl« gäbe, der Bundeskanzler aber davon ausgehen würde, dass »man bis zu den frühen 2030er Jahren bis zu sieben Millionen weitere Arbeitskräfte in Deutschland braucht.« 😵💫
🗞►https://is.gd/evGmGA
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🤥 Scholz will Zuwanderung in Höhe von sieben Millionen Menschen💥
»Deutschland braucht 400.000 Zuwanderer pro Jahr«, heißt es auch aus Regierungskreisen häufig, wenn es um die Frage geht, wie man den Folgen des demografischen Wandels und unbesetzten Stellen aufgrund der wirtschaftlichen Instabilität Herr werden soll. Grade angesichts der mit Flüchtlingen völlig überlasteten Kommunen und Städte eine grade zu absurd hohe Zahl – die von niemand anderem, als unserem Kanzler, nun noch übertroffen wird.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte auf der Bundespressekonferenz am 1. November auf eine Anfrage zur benötigten Zuwanderung mit, dass es »keine ganz festgelegte Zahl« gäbe, der Bundeskanzler aber davon ausgehen würde, dass »man bis zu den frühen 2030er Jahren bis zu sieben Millionen weitere Arbeitskräfte in Deutschland braucht.« 😵💫
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Apollo News
Scholz will Zuwanderung in Höhe von sieben Millionen Menschen
Während Deutschland in einer Rezession steckt, immer mehr Migranten und Asylsuchende das Land erreichen und die innere Sicherheitslage mehr und mehr zu kippen scheint, behauptet Regierungssprecher Steffen Hebestreit, Scholz würde „bis zu sieben Millionen“…
🇩🇪 [ACHTUNG, REICHELT!] ‼️
🤥 Scholz will jedes Jahr eine Million Menschen holen!
"Deutschland wurde zum Sehnsuchtsort der Analphabeten aus archaischen Stammeskulturen." E.P.I.C. 😆
📽►https://is.gd/dOhnwh
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🤥 Scholz will jedes Jahr eine Million Menschen holen!
"Deutschland wurde zum Sehnsuchtsort der Analphabeten aus archaischen Stammeskulturen." E.P.I.C. 😆
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⚠️ Meanwhile in 🇪🇸 Málaga ...
❗️Pedro Sanchez, Hijo de puta 🟰 Pedro Sanchez, Hurensohn❗️
Chancellor Olaf Scholz & Spanish PM Pedro Sanchez have been trapped in a building in Malaga by a large crowd of anti-separatist protesters.
The German Chancellor’s security detail is trying to figure out a way to get him out of the building.
➖
🇩🇪 Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Premierminister Pedro Sanchez wurden von einer großen Menge antiseparatistischer Demonstranten unter der Führung der Bewegung Revuelta in einem Gebäude in Malaga eingekesselt.
Die Sicherheitsbeamten des deutschen Bundeskanzlers versuchen, einen Weg zu finden, ihn aus dem Gebäude herauszuholen
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❗️Pedro Sanchez, Hijo de puta 🟰 Pedro Sanchez, Hurensohn❗️
Chancellor Olaf Scholz & Spanish PM Pedro Sanchez have been trapped in a building in Malaga by a large crowd of anti-separatist protesters.
The German Chancellor’s security detail is trying to figure out a way to get him out of the building.
➖
🇩🇪 Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Premierminister Pedro Sanchez wurden von einer großen Menge antiseparatistischer Demonstranten unter der Führung der Bewegung Revuelta in einem Gebäude in Malaga eingekesselt.
Die Sicherheitsbeamten des deutschen Bundeskanzlers versuchen, einen Weg zu finden, ihn aus dem Gebäude herauszuholen
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🇩🇪/🇹🇷 Der aktuelle Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Deutschland ist wieder einmal zu einem Triumphzug für den Potentaten vom Bosporus geworden, bei dem die deutsche Regierung nur noch als Beiwerk und Staffage diente.
Die türkische Gemeinde in Berlin zeigte abermals, dass sie sich nicht im Geringsten mit diesem Land identifiziert.
🗞►https://is.gd/Erdo_Scholz
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Die türkische Gemeinde in Berlin zeigte abermals, dass sie sich nicht im Geringsten mit diesem Land identifiziert.
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auf1.info
Deutschland unterwirft sich: Erdogan hält in Berlin Hof
Dem türkischen Präsidenten Erdogan wird in Deutschland unkritisch der rote Teppich ausgerollt. In Berlin herrscht Ausnahmezustand, Islamisten und türkische Nationalisten zeigen, wer die wahren Herren im Land sind.
🇩🇪 Der Spiegel lässt Olaf Scholz fallen...
"Der planlose Kanzler"
🗞►https://is.gd/7rBvWj
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Niemand hat die Absicht... eine Öko-Diktatur zu errichten... 🇬🇧 Britische Werbeaufsicht verbietet Spot für Geländewagen Der Spot zeigt mehrere Autos, die wie eine Raubtierherde durch die Natur ziehen. In Großbritannien darf Toyota die Werbung nicht mehr…
Niemand hat die Absicht... eine Öko-Diktatur zu errichten... [2]
„Klimazuschlag bei Neuzulassung“: Umweltbundesamt will Reform der Kfz-Steuer
• Der Präsident des Umweltbundesamts (UBA), Dirk Messner, hat im Vorfeld des anstehenden Auto-Gipfels eine Reform der Kfz-Steuer gefordert.
• Der UBA-Chef will außerdem das Dienstwagenprivileg abschaffen.
• Am Montag trifft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Vertreter von Autoherstellern und Zulieferern, Gewerkschaften und Betriebsräten.
„Klimaschädliche Pkw sollten künftig bei der Neuzulassung mit einem Klimazuschlag belegt werden. Dadurch werden klimaschonende Pkw attraktiver“, sagte Messner der Deutschen Presse-Agentur. „Das eingenommene Geld kann beispielsweise für Kaufprämien für E-Pkw eingesetzt werden und muss dann nicht aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen.“
🗞►https://is.gd/JJCobP
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„Klimazuschlag bei Neuzulassung“: Umweltbundesamt will Reform der Kfz-Steuer
• Der Präsident des Umweltbundesamts (UBA), Dirk Messner, hat im Vorfeld des anstehenden Auto-Gipfels eine Reform der Kfz-Steuer gefordert.
• Der UBA-Chef will außerdem das Dienstwagenprivileg abschaffen.
• Am Montag trifft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Vertreter von Autoherstellern und Zulieferern, Gewerkschaften und Betriebsräten.
„Klimaschädliche Pkw sollten künftig bei der Neuzulassung mit einem Klimazuschlag belegt werden. Dadurch werden klimaschonende Pkw attraktiver“, sagte Messner der Deutschen Presse-Agentur. „Das eingenommene Geld kann beispielsweise für Kaufprämien für E-Pkw eingesetzt werden und muss dann nicht aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen.“
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Endlich junger Nachwuchs! Erinnert mich an die junge Rasselbande im obersten ☭☆Sowjet.😆👇
🇪🇺 Wechsel an der EU-Spitze: Mario Draghi soll Ursula von der Leyen ablösen
Spektakuläre Pläne für eine Rochade an der Spitze Europas: Mario Draghi (76), Italiens Ex-Ministerpräsident und Ex-EZB-Boss, soll EU-Kommissionspräsident werden. Davon wisse bereits auch der deutsche Kanzler Olaf Scholz.
Von der Leyen (65) soll zur NATO kommen.
Ursula von der Leyen (aktuell 32.500 Euro Brutto-Monatsgage) muss angeblich nicht mit 65 Jahren in Pension gehen: laut den italienischen Journalisten sei für sie ein Platz in der NATO-Führung reserviert – mit ähnlich lukrativen Einkommensmöglichkeiten.
🗞►https://is.gd/pgOsoU
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🇪🇺 Wechsel an der EU-Spitze: Mario Draghi soll Ursula von der Leyen ablösen
Spektakuläre Pläne für eine Rochade an der Spitze Europas: Mario Draghi (76), Italiens Ex-Ministerpräsident und Ex-EZB-Boss, soll EU-Kommissionspräsident werden. Davon wisse bereits auch der deutsche Kanzler Olaf Scholz.
Von der Leyen (65) soll zur NATO kommen.
Ursula von der Leyen (aktuell 32.500 Euro Brutto-Monatsgage) muss angeblich nicht mit 65 Jahren in Pension gehen: laut den italienischen Journalisten sei für sie ein Platz in der NATO-Führung reserviert – mit ähnlich lukrativen Einkommensmöglichkeiten.
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exxpress.at
Wechsel an der EU-Spitze: Mario Draghi soll Ursula von der Leyen ablösen
Spektakuläre Pläne für eine Rochade an der Spitze Europas: Mario Draghi (76), Italiens Ex-Ministerpräsident und Ex-EZB-Boss, soll EU-Kommissionspräsident werden. Davon wisse bereits auch der deutsche Kanzler Olaf Scholz. Von der Leyen (65) soll zur NATO kommen.
🇩🇪 SPD-Kanzler-Darsteller Olaf Scholz meldet sich auf✖️zum aktuell offenkundig wichtigen Thema »Unwort des Jahres« (»Remigration«) zu Wort... 🤡
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🇩🇪/🇹🇷 Dem türkischen Migranten geht das Grinsen von Scholz am SACK! 😅
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💩🇩🇪...im BESTEN Deutschland aller Zeiten...🤮
Weinende 70-Jährige – Sorglose Migranten!
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Weinende 70-Jährige – Sorglose Migranten!
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Im besten Deutschland aller Zeiten: Weinende 70-Jährige – Sorglose Migranten!
Mit „Gerechtigkeit“ und „Respekt“ hat Scholz im Wahlkampf geworben. Doch davon ist auf dem Hamburger Wohnungsmarkt nicht viel zu spüren. Dieses Video zeigt die schockierende Realität: Während Migrante...
🇩🇪/🇷🇺 ⚡️⚡️In Russland bereitet man sich vor den Vertrag mit der BRD aufzulösen, welcher die Grundlage für den Frieden in der Region für die letzten 35 gewesen ist.
Der Grund: Entgegen der Festlegungen des Vertrages werden deutsche Waffen gegen Russland (als Rechtsnachfolgerin der UdSSR) eingesetzt.
Das Dokument über die "Endgültige Regulierung der Beziehungen zu Deutschland" wurde am 12. September 1990 in Moskau unterschrieben. Er trat im März 1991 in Kraft. Er ist auch unter der Bezeichnung "2 Plus 4 Vertrag" - DDR und BRD plus UdSSR, Frankreich, Großbritannien und USA, bekannt.
Schlüsselposition aus Artikel 2:
Zur Wiedervereinigung Deutschlands wurde erklärt, "dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird" und "dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird".
Schlüsselposition aus Artikel 3:
In diesem Artikel wird der "Verzicht auf Herstellung und Besitz von und auf Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffen" festgelegt.
Schlüsselposition aus Artikel 5:
Es wurde festgelegt: "Nach dem Abschluss des Abzugs der sowjetischen Streitkräfte vom Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins können in diesem Teil Deutschlands auch deutsche Streitkräfteverbände stationiert werden...", also keine ausländischen Kontingente und NATO Truppen stationiert werden.
In der Folge wurde der Vertrag höher bewertet, als ein Friedensvertrag.
Der Rechtswissenschaftler Klaus Stern schreibt:
„Ein zusätzlicher Friedensvertrag ist daher weder geplant noch machte er Sinn. Alles, was ein Friedensvertrag füglich enthalten sollte, ist mithin geregelt. Der Zwei-plus-vier-Vertrag ersetzt damit kraft seines auf mehr als Frieden gerichteten Inhalts jeden Friedensvertrag mit den Kriegsgegnern.“
📌Anm.:
Die Handlungen der Bundesregierung verstoßen samt und sonders gegen diesen Vertrag. Es stellt sich die Frage, was bedeutet es, wenn von Russland dieser Vertrag für nichtig erklärt wird?
Damit fällt Deutschland de jure wieder unter das Kriegsrecht nach 1945. Und es gibt keinen Friedensvertrag mehr mit Russland.
Die Folgen für Deutschland sind unabsehbar. Die Bundesregierung hat es geschafft! Wir befinden uns wieder an der Schwelle zur Vernichtung Deutschlands - dazu hat es nicht einmal eine NSDAP und einen Hitler gebraucht.
Die Ampel, Pistorius, Baerbock, Scholz und andere 🤡 "Witzfiguren", die nun nicht mehr witzig sind, haben das hinbekommen und schneller, als das Dritte Reich.
🗞►https://is.gd/gaauYE
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Der Grund: Entgegen der Festlegungen des Vertrages werden deutsche Waffen gegen Russland (als Rechtsnachfolgerin der UdSSR) eingesetzt.
Das Dokument über die "Endgültige Regulierung der Beziehungen zu Deutschland" wurde am 12. September 1990 in Moskau unterschrieben. Er trat im März 1991 in Kraft. Er ist auch unter der Bezeichnung "2 Plus 4 Vertrag" - DDR und BRD plus UdSSR, Frankreich, Großbritannien und USA, bekannt.
Schlüsselposition aus Artikel 2:
Zur Wiedervereinigung Deutschlands wurde erklärt, "dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird" und "dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird".
Schlüsselposition aus Artikel 3:
In diesem Artikel wird der "Verzicht auf Herstellung und Besitz von und auf Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffen" festgelegt.
Schlüsselposition aus Artikel 5:
Es wurde festgelegt: "Nach dem Abschluss des Abzugs der sowjetischen Streitkräfte vom Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins können in diesem Teil Deutschlands auch deutsche Streitkräfteverbände stationiert werden...", also keine ausländischen Kontingente und NATO Truppen stationiert werden.
In der Folge wurde der Vertrag höher bewertet, als ein Friedensvertrag.
Der Rechtswissenschaftler Klaus Stern schreibt:
„Ein zusätzlicher Friedensvertrag ist daher weder geplant noch machte er Sinn. Alles, was ein Friedensvertrag füglich enthalten sollte, ist mithin geregelt. Der Zwei-plus-vier-Vertrag ersetzt damit kraft seines auf mehr als Frieden gerichteten Inhalts jeden Friedensvertrag mit den Kriegsgegnern.“
📌Anm.:
Die Handlungen der Bundesregierung verstoßen samt und sonders gegen diesen Vertrag. Es stellt sich die Frage, was bedeutet es, wenn von Russland dieser Vertrag für nichtig erklärt wird?
Damit fällt Deutschland de jure wieder unter das Kriegsrecht nach 1945. Und es gibt keinen Friedensvertrag mehr mit Russland.
Die Folgen für Deutschland sind unabsehbar. Die Bundesregierung hat es geschafft! Wir befinden uns wieder an der Schwelle zur Vernichtung Deutschlands - dazu hat es nicht einmal eine NSDAP und einen Hitler gebraucht.
Die Ampel, Pistorius, Baerbock, Scholz und andere 🤡 "Witzfiguren", die nun nicht mehr witzig sind, haben das hinbekommen und schneller, als das Dritte Reich.
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www.1000dokumente.de
Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland, 12. September 1990
Der Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12. September 1990 beantwortete die deutsche Frage, die sich nach dem Sieg der Alliierten über Deutschland und der Besetzung des Landes 1945 und seiner Aufteilung in zwei Staaten 1949…
🍌🍌🇩🇪 Alles Banane Deutschland 🇩🇪🍌🍌 🥴
☝️Sie verhöhnen DICH, sie verarschen DICH, sie💩scheißen auf DICH‼️
💶 Geldregen für Kanzler und Minister!
Sattes Plus bei Gehältern und Pensionen – das gibt es ab 1. März nicht nur bei den Beamten, sondern auch bei den Mitgliedern der Ampel-Regierung und beim Bundespräsidenten.
► Bundespräsident: Das Amtsgehalt von Frank-Walter Steinmeier (68) einschließlich Stellenzulage steigt von derzeit 21 625 Euro im Monat brutto auf 23 003 Euro. Ein Plus von 1378 im Monat (6,37 Prozent).
► Bundeskanzler: Das Amtsgehalt von Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) samt Ortszuschlag und Stellenzulage erhöht sich von derzeit 20 702 Euro auf 22 083 Euro. Erhöhung um 1381 Euro (6,67 Prozent).
► Minister: Ein verheirateter Minister ohne Kinder hatte bisher ein Amtsgehalt inklusive Zulagen von 16 816 Euro. Ab März sind es 17 990 Euro und damit 1174 Euro mehr (+6,98 Prozent).
🗞►https://is.gd/sieSCHEISSENaufDICH
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Sattes Plus bei Gehältern und Pensionen – das gibt es ab 1. März nicht nur bei den Beamten, sondern auch bei den Mitgliedern der Ampel-Regierung und beim Bundespräsidenten.
► Bundespräsident: Das Amtsgehalt von Frank-Walter Steinmeier (68) einschließlich Stellenzulage steigt von derzeit 21 625 Euro im Monat brutto auf 23 003 Euro. Ein Plus von 1378 im Monat (6,37 Prozent).
► Bundeskanzler: Das Amtsgehalt von Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) samt Ortszuschlag und Stellenzulage erhöht sich von derzeit 20 702 Euro auf 22 083 Euro. Erhöhung um 1381 Euro (6,67 Prozent).
► Minister: Ein verheirateter Minister ohne Kinder hatte bisher ein Amtsgehalt inklusive Zulagen von 16 816 Euro. Ab März sind es 17 990 Euro und damit 1174 Euro mehr (+6,98 Prozent).
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🇵🇱🔥 Polen unterstützt Macrons Bodentruppenvorstoß für die Ukraine
Dissens im Weimarer Dreieck: Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius lehnen den Bodentruppenvorstoß von Frankreichs Präsident Macron vehement ab. Der bekommt für seine Ukrainepolitik nun aber Unterstützung von Polens Außenminister Sikorski.
❌ Nachdem die Verteidigungsminister Deutschlands und Finnlands am Freitagmorgen ein Ende der Debatte und die Konzentration auf die wichtigere Waffenhilfe für die Ukraine gefordert hatten, widersprach Polens Außenminister Radoslaw Sikorski am Freitagabend ausdrücklich.
»Die Präsenz von Nato-Truppen in der Ukraine ist nicht undenkbar. Ich begrüße die Initiative von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron«, schrieb er auf der Plattform X und ging mit dem Hinweis auf Nato-Truppen sogar noch weiter als Macron.
🗞►https://is.gd/zoKd4r
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Dissens im Weimarer Dreieck: Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius lehnen den Bodentruppenvorstoß von Frankreichs Präsident Macron vehement ab. Der bekommt für seine Ukrainepolitik nun aber Unterstützung von Polens Außenminister Sikorski.
❌ Nachdem die Verteidigungsminister Deutschlands und Finnlands am Freitagmorgen ein Ende der Debatte und die Konzentration auf die wichtigere Waffenhilfe für die Ukraine gefordert hatten, widersprach Polens Außenminister Radoslaw Sikorski am Freitagabend ausdrücklich.
»Die Präsenz von Nato-Truppen in der Ukraine ist nicht undenkbar. Ich begrüße die Initiative von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron«, schrieb er auf der Plattform X und ging mit dem Hinweis auf Nato-Truppen sogar noch weiter als Macron.
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Spiegel
Polen unterstützt Macrons Bodentruppenvorstoß für die Ukraine
Dissens im Weimarer Dreieck: Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius lehnen den Bodentruppenvorstoß von Frankreichs Präsident Macron vehement ab. Der bekommt für seine Ukrainepolitik nun aber Unterstützung von Polens Außenminister Sikorski.
🇩🇪 So deutlich sind unsere Gesetze!
Ein großer Teil der Migranten, die in den letzten zehn Jahren nach Deutschland kamen, sind kriminell. Das ist Fakt.
Denn nicht nur spätere Kriminalität ist ein Problem. Die illegale Einreise an sich, mit der fast alle hergekommen sind, ist bereits eine Straftat und müsste geahndet statt subventioniert werden!
Stattdessen haben Straftäter das Asylrecht zugesprochen bekommen – wohlgemerkt grundgesetzwidrig. Denn Artikel 16a regelt klar: kein Asylrecht bei Einreise aus einem sicheren Drittstaat! Deutschland ist bekanntlich von sicheren Drittstaaten umgeben.
Die eigentlich korrekte Vorgehensweise wäre also die Zurückweisung gleich an der Grenze. So wie es auch § 18 des Asylgesetzes fordert.
All das ist Teil unseres Programmes. Und all das sind keine neuen Gesetze, sondern lediglich die Umsetzung bestehenden Rechts, das von den Regierungen Merkel und Scholz seit rund einem Jahrzehnt fortwährend gebrochen wird. Wir stellen die Ordnung wieder her. Wir packen es an! ✅
➖
Was die AfD hier beschreibt nennt sich übrigens Rechtsstaat.
"Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgen muss."
"Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist ein Polizeistaat oder eine Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. "
Bundeszentrale für politische Bildung!👇
🗞►https://is.gd/0ZpRjh
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Ein großer Teil der Migranten, die in den letzten zehn Jahren nach Deutschland kamen, sind kriminell. Das ist Fakt.
Denn nicht nur spätere Kriminalität ist ein Problem. Die illegale Einreise an sich, mit der fast alle hergekommen sind, ist bereits eine Straftat und müsste geahndet statt subventioniert werden!
Stattdessen haben Straftäter das Asylrecht zugesprochen bekommen – wohlgemerkt grundgesetzwidrig. Denn Artikel 16a regelt klar: kein Asylrecht bei Einreise aus einem sicheren Drittstaat! Deutschland ist bekanntlich von sicheren Drittstaaten umgeben.
Die eigentlich korrekte Vorgehensweise wäre also die Zurückweisung gleich an der Grenze. So wie es auch § 18 des Asylgesetzes fordert.
All das ist Teil unseres Programmes. Und all das sind keine neuen Gesetze, sondern lediglich die Umsetzung bestehenden Rechts, das von den Regierungen Merkel und Scholz seit rund einem Jahrzehnt fortwährend gebrochen wird. Wir stellen die Ordnung wieder her. Wir packen es an! ✅
➖
Was die AfD hier beschreibt nennt sich übrigens Rechtsstaat.
"Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgen muss."
"Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist ein Polizeistaat oder eine Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. "
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bpb.de
Rechtsstaat
Was haben Wladimir Putin und Donald Trump gemein?🤔 «Toxische Männlichkeit», sagen die einen. Entschlossenheit und Coolness, meinen die anderen. Doch da ist noch etwas, das in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist: Folgt man dem US-Magazin Politico, haben beide zu den Förderern der jüdischen Gemeinschaft 🕎 Chabad Lubawitsch gehört.
🗞►https://is.gd/xzcFwE
📽►Scholz bei Endzeit-Rabbi
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Deutschland - du bist sowas von KOMPLETT am ARSCH❗️
»Ricarda Lang ist schlank und schön, Olaf Scholz kann sich an alles erinnern, Annalena Baerbock ist eine exellente Germanistin, ...«
Selbstbestimmungsgesetz Groszartig auf den Punkt gebracht! 👍
[Aus der Reihe: Wir sind in einem Irrenhaus! 🤡]
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»Ricarda Lang ist schlank und schön, Olaf Scholz kann sich an alles erinnern, Annalena Baerbock ist eine exellente Germanistin, ...«
Selbstbestimmungsgesetz Groszartig auf den Punkt gebracht! 👍
[Aus der Reihe: Wir sind in einem Irrenhaus! 🤡]
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